DE20000904U1 - Scharnier - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Scharnier gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Es ist bekannt aus Rohren, insbesondere Rundrohren, Geländer oder Absperrungen herzustellen und mit durch Türen verschließbaren Durchgängen zu versehen. Dabei weisen die Türen ebenfalls einen Rohrrahmen auf, an dem Scharnierösen befestigt sind, beispielsweise durch Verschrauben oder Verschweißen, die mit jeweils einem am geländerseitigen Rohrrahmen befestigtem Scharnierbolzen korrespondieren, die ebenfalls in der beschriebenen Weise mit dem jeweiligen Rohr verbunden sind.

Naturgemäss ist diese Art der Befestigung mit einem erheblichen Arbeitsaufwand verbunden, der hohe Herstellungskosten mit sich bringt.

Des weiteren sind die bekannten Scharniere in ihrer einmal festgelegten Position nicht mehr oder aber nur mit erheblichem Aufwand veränderbar, so dass ein späteres Entfernen, um beispielsweise den Zugang dauerhaft zu verschließen, praktisch ausgeschlossen ist, zumindest in einer auch optisch befriedigenden Art und Weise.

Dr. LOESENBECK (1980) · DIPL.-ING. STRACKE**DIPL*-ING. CÖESE^ßECK* PATENTANWÄLTE - BIELEFELD

Anmeldetext vom 19.01.00 Seite 2

Hinzu kommt, dass Schweissverbindungen hinsichtlich eines notwendigen Korrosionsschutzes problematisch sind, so dass gerade bei einer beschriebenen Veränderung diesbezüglich Probleme entstehen, insbesondere dann, wenn die entsprechenden Bauteile im Freien eingesetzt werden.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Scharnier der gattungsgemässen Art so auszubilden, dass es einfacher ein- und ausbaubar ist und seine Verwendungsfähigkeit verbessert wird.

&iacgr;&ogr; Diese Aufgabe wird durch ein Scharnier gelöst, das die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist.

Ein solcher Art ausgebildetes Scharnier erlaubt eine einfache Steckmontage, da das Scharnier mit seinen erfindungsgemäss vorgesehenen Innenspanneinrichtungen in zugeordnete Rohre des Rohrrahmens eingesteckt und mit diesen verspannt wird. Dabei ist der Reibschluss, der durch den jeweiligen Spannklotz auf die Innenwandung des Rohres wirkt, so groß, dass eine Verdrehsicherung des Schaftes und damit des angeschlossenen Aufnahmeteiles gewährleistet ist.

Ein Ein- und Ausbau der Scharniere ist nun ohne weiteres möglich, da die Rohrverbinder einfach gelöst und entnommen werden können und durch andere, glattschaftige zu ersetzen sind.

Nach einer vorteilhaften Ausbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Scharnierbolzen einerseits drehsicher in einem Aufnahmeteil gelagert ist und andererseits unter Spannung einer Torsionsfeder steht, die im anderen Aufnahmeteil angeordnet ist und mit der ein selbsttätiges Verschließen der Tür, an der einer der Rohrverbinder angeschlossen ist, erfolgt.

Dabei können Mittel vorgesehen sein, die den Öffnungswinkel der Tür begrenzen, beispielsweise in Form eines mit dem Scharnierbolzen verbundenen Anschlagstif-

Dr. LOESENBECK (1980) · DIPL.-ING. STRACKE**ßlPL*-nMG. LOESBWBECK'-iATEMTANWÄLTE - BIELEFELD

Anmeldetext vom 19.01.00 Seite 3

tes, der mit einem Anschlag des gegenüber dem Scharnierbolzen feststehenden Aufnahmeteiles korrespondiert.

Dieser Anschlagstift kann in seiner umfänglichen Position verändert werden, wodurch sich, wie beschrieben, der Öffnungswinkel der Tür, wie erwähnt, variieren lässt.

Als Torsionsfeder kann eine Schenkel- oder Rollfeder vorgesehen sein, die einerseits verdrehsicher mit dem feststehenden Aufnahmeteil eines Rohrverbinders und &iacgr;&ogr; andererseits mit dem Scharnierbolzen verbunden ist, wobei dieser sowohl verdrehsicher als auch drehbar im Aufnahmeteil des Rohrverbinders der Tür angeordnet sein kann.

Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

Figur 1 ein Scharnier in einer Explosivdarstellung

Figur 2 einen Teilausschnitt des Scharniers in einer teilweise geschnitte

nen schaubildlichen Seitenansicht.

In der Figur 1 ist ein Scharnier für eine einen Rohrrahmen aufweisende Tür dargestellt, das zwei parallel und mit Abstand zueinander verlaufende, drehbar zueinander angeordnete Rohrverbinder 1, 2 aufweist. Jeder dieser Rohrverbinder 1, 2 ist mit einem ein Mittelteil bildenden Schaft 5 versehen, an dessen jeweiliges Ende sich eine Innenspanneinrichtung 6 anschließt.

Dr. LOESENBECK (1980) · DIPL.-ING. STRACKE"ÖIPL*-ING. L^ESE¹KBECK*PATENTANWÄLTE - BIELEFELD

Anmeldetext vom 19.01.00 Seite 4

Diese ist mit einem Dorn 7 versehen, der in ein Rohrende des Rohrrahmens für die Tür bzw. des Rohrrahmens eines angeschlossenen Seitenteiles einsteckbar ist.

In dem Dorn 7 ist eine nicht dargestellte Wippe platziert, mit der ein die Wandung des Domes 7 durchtretender Spannklotz an die Innenwandung des aufgesteckten Rohres pressbar ist, wobei die Spannkraft durch eine Schraube aufgebracht wird, die von außen her zu betätigen ist.

An jedem Schaft 5 ist ein winkelförmiges Aufnahmeteil 3, 4 angeschlossen, in denen ein in beide Aufnahmeteile 3, 4 ragender Scharnierbolzen 8 angeordnet ist, der achsparallel zum jeweiligen Schaft 5 verläuft.

Bei dem drehbaren Teil des Scharniers, der mit der Tür verbunden ist, ist das winkelförmige Aufnahmeteil 4 mit seiner den Scharnierbolzen 8 aufnehmenden Öffnung nach unten gerichtet, während das Aufnahmeteil 3 des feststehenden Scharnierteiles mit seiner Öffnung nach oben weist.

Wie insbesondere die Figur 2 sehr deutlich zeigt, ist in einer Aufnahme 22 des unteren Aufnahmeteiles 3 eine Feder 15 in Funktion einer Torsionsfeder in dieser Aufnähme 22 platziert, die an ihrem Grund einen Querschlitz 21 aufweist, in den ein unterseitig abgebogener Schenkel 16 der Feder 15 eingreift, so dass diese verdrehsicher gehalten ist. Oberseitig ist die Feder 15 ebenfalls mit einem solchen Schenkel 16 versehen, der in einen Querschlitz 20 des Scharnierbolzens 8 eingreift, der in der dem unteren Aufnahmeteil 3 zugewandten Stirnseite des Scharnierbolzens 8 vorgesehen ist.

Des weiteren weist dieser einen Zapfen 10 auf, durch den eine Schraube 17 geführt ist, die einerseits das untere Aufnahmeteil 3 durchdringt, dabei die Feder 15 durchtritt und mittels einer Mutter 18 festgelegt ist, wodurch eine Verbindung des Scharnierbolzens mit dem unteren Aufnahmeteil 3 erfolgt.

Dr. LOESENBECK (1980) · DIPL.-ING. STRACKE^#*ß]PL*-ING. L^ESE¹KBECK «-«PATENTANWÄLTE - BIELEFELD

Anmeldetext vom 19.01.00 Seite 5

Die Festlegung des Scharnierbolzens 8 im oberen Aufnahmeteil 4 geschieht mittels einer Madenschraube, die in ein Gewindeloch 19 des oberen Aufnahmeteiles 4 eingedreht ist und in eine Bohrung 11 des Zapfens 10 eingreift, so dass der Scharnierbolzen 8 verdrehsicher im oberen Aufnahmeteil 4 gehalten ist.

Weiter ist der Scharnierbolzen 8 mit einem Bündchen 9 versehen, in das axial sich erstreckende Steckbohrungen 13, über den Umfang verteilt, eingebracht sind, die der wahlweisen Anordnung eines Anschlagstiftes 12 dienen, der nach unten hin, also zum unteren Anschlussteil 3 gerichtet, aus dem Bündchen 9 austritt und im &iacgr;&ogr; Funktionsfall an einer Anschlagnase 14 anliegt, die im oberen Umfangsbereich der Aufnahme 22 des unteren Anschlussteiles 3 vorgesehen ist und dabei nach Innen ragt.

Je nach Position des Anschlagstiftes 12, die bestimmt wird durch die jeweilige Steckbohrung 13, in die der Anschlagstift 12 eingesteckt ist, wird die Feder 15 bei Drehung des Steckverbinders 2 bzw. der angeschlossenen Tür mehr oder weniger stark gespannt, so dass die Schliesskraft der Tür in diesem Umfang bestimmbar ist.

Anstelle einer verdrehsicheren Festlegung des Scharnierbolzens 8 im oberen Aufnahmeteil 4 kann dort ebenfalls eine Anschlagnase 14 vorgesehen sein, an der dann der Anschlagstift 12 anliegt, so dass zunächst die Tür ohne den Widerstand der Federspannung geöffnet wird, bis anschließend, wenn der Anschlagstift an der Anschlagnase anliegt, die Torsionskraft der Feder 15 einsetzt.

Claims (8)

1. Scharnier für eine einen Rohrrahmen aufweisende Tür, die an ein mit einem Rohrrahmen versehenes Seitenteil angeschlagen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei parallel und mit Abstand zueinander verlaufende Rohrverbinder (1, 2) vorgesehen sind, von denen jeder einen Schaft (5) aufweist, an dessen sich gegenüberliegenden Enden jeweils eine Innenspanneinrichtung (6) angeordnet ist, die mittels eines Spannklotzes, der über eine im Innern platzierte und mittels einer Schraube betätigbare Wippe an die Innenwand des Rohres anpressbar ist, und dass an jeden Schaft (5) ein winkelförmiges Aufnahmeteil (3, 4) angeschlossen ist, in denen ein gemeinsamer Scharnierbolzen (8) angeordnet ist.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an den Scharnierbolzen (8) eine Torsionsfeder (15) angeschlossen ist, die andererseits verdrehsicher in einem Aufnahmeteil (3) angeordnet ist.

3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Scharnierbolzen (8) einen Anschlagstift (12) aufweist, der mit einer Anschlagnase (14) des oder der Aufnahmeteile (3, 4) in Wirkverbindung bringbar ist.

4. Scharnier nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Scharnierzapfen (8) ein Bündchen (9) aufweist, auf dem axial sich erstreckende, über den Umfang verteilte Steckbohrungen (13) vorgesehen sind, zur Aufnahme des Anschlagstiftes (12).

5. Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aufnahme (22) des Aufnahmeteiles (3) sowie die dieser zugewandte Stirnseite des Scharnierzapfens (8) jeweils einen Querschlitz (20) aufweisen, in denen ein Federschenkel (16) der Feder (15) formflüssig einliegt.

6. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Scharnierbolzen (8) verdrehsicher in dem Aufnahmeteil (4) befestigt ist.

7. Scharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die mit dem Anschlagstift (12) in Wirkverbindung bringbare Anschlagnase (14) im oberen Innenwandbereich des dem Scharnierbolzen (8) gegenüberliegenden Aufnahmeteiles (3) vorgesehen ist.

8. Scharnier nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Scharnierbolzen (8) einen Zapfen (10) aufweist, in dem mindestens eine Bohrung (11) angeordnet ist, in die eine Schraube eingreift, die in ein Gewindeloch (19) des Aufnahmeteiles (4) eingeschraubt ist.