DE20000709U1 - Steckriegel zur Verriegelung einer zahntechnischen Prothese an einem feststehenden Primärteil - Google Patents

Description

Schröter & Haverkamp Patentanwälte

European Patent and Trademark Attorneys

Servo-Dental

Rademacher & Dörken oHG
Rohrstraße 30
D-58093 Hagen

Steckriegel zur Verriegelung einer zahntechnischen Prothese an einem feststehenden Primärteil

Die Erfindung betrifft einen Steckriegel zur Verriegelung einer zahntechnischen Prothese als Sekundärteil an einem feststehenden Primärteil umfassend einen zum Verriegeln des Primärteils dienenden Verriegelungsstift, der achsial verschieblich in einem Führungsstück gelagert und in seinen beiden Stellungen - Verriegelungsstellung und Freigabestellung durch eine Rastung unter Einsatz eines auf den Verriegelungsstift wirkenden Federelements gehalten ist.

&iacgr;&ogr; Steckriegel werden neben Geschieben eingesetzt, um als Sekundärteile bezeichnete zahntechnische Prothesen an einem feststehenden Primärteil zu befestigen. Eine Befestigung des Sekundärteils am Primärteil erfolgt durch Aufstecken des Sekundärteils auf das Primärteil und anschließendes Verschieben eines Verriegelungsstiftes, damit dieser mit seinem einen Ende in eine entsprechende Aufnahme des Primärteils eingeschoben wird, so daß eine formschlüssige Verbindung zwischen den beiden Teilen hergestellt ist. Der Verriegelungsstift eines solchen Steckriegels ist in einem Führungsstück gelagert und ragt mit seinem einen Ende zum Betätigen des Verriegelungsstiftes aus dem Führungsstück heraus. Zum leichteren Ergreifen des Verriegelungsstiftes kann dieser einen abgeflachten Kopf tragen. Der längsachsial in dem Führungsstück beweglich gelagerte

Verriegelungsstift befindet sich in seiner einen Endstellung in seiner Verriegelungsstellung und in seiner anderen Endstellung in seiner Freigabestellung, in der das Sekundärteil von dem Primärteil abgenommen werden kann. Bei einem vorbekannten Steckriegel sind die beiden Stellungen des Verriegelungsstiftes durch eine Rastung fixiert und dadurch für einen Benutzer haptisch gekennzeichnet. Bei den geringen Verschiebebeträgen des Verriegelungsstiftes wird durch die haptische Rückmeldung dem Benutzer eine ordnungsgemäße Verriegelung des Steckriegels mitgeteilt. Überdies ist durch diese Maßnahme insbesondere auch die Verriegelungsstellung des Verriegelungsstiftes gegen ein unbeabsichtigtes Verschieben des Verriegelungsstiftes gesichert.

Die bei einem vorbekannten Steckriegel eingesetzte Rastung umfaßt ein in dem Führungsstück gehaltenes Federelement, etwa eine Klammer, die in entsprechende Ausnehmungen des Verriegelungsstiftes eingreift, wenn sich dieser in einer seiner beiden Stellungen - Verriegelungsstellung bzw. Freigabestellung - befindet.

Damit der Verriegelungsstift unverlierbar in dem Führungsstück gehalten ist, ist die Stellung des Verriegelungsstiftes in seiner Freigabestellung zusätzlich durch einen Anschlag gesichert. Es ist dadurch verhindert, daß der Verriegelungsstift aus dem Führungsstück herausgezogen werden kann. Nachteilig bei diesem vorbekannten Steckriegel ist zum einen, daß Reparaturarbeiten an dem Verriegelungsstift, bei denen dieser aus dem Führungsstück herausgenommen werden muß, nur mit einem nicht unerheblichen Aufwand möglich ist. Überdies bedarf es ebenfalls einer nicht unbeträchtlichen Demontage des Sekundärteils, wenn das Federelement ausgetauscht werden muß - eine Maßnahme, die im Zuge des Verschleißes des Federelementes in bestimmten Zeitabständen vorgenommen werden muß.

Ausgehend von diesem diskutierten Stand der Technik liegt der Erfindung daher die Aufgabe zugrunde, einen eingangs genannten gattungsgemäßen Steckriegel dergestalt weiterzubilden, daß nicht nur der Verriegelungsstift unverlierbar in dem Führungsstück gehalten ist, sondern auch ohne weiteres aus diesem ebenso wie das Federelement entfernbar ist.

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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Rastung eine in den Verriegelungsstift eingebrachte, mit ihrer Längserstreckung im wesentlichen achsparallel zum Verriegelungsstift angeordnete, endseitig geschlossene Nut und zumindest ein in die Nut eingreifendes, als Federelement dienendes Federbein umfaßt, das sich an zumindest einer der Längserstreckung der Nut folgenden Nutenwandung abstützt, wobei diese Nutenwandung im Bereich der die beiden Stellungen des Verriegelungstiftes definierenden Endabschnitte der Nut einen kleineren Abstand zur angrenzenden äußeren Mantelfläche des Verriegelungsstiftes aufweist

&iacgr;&ogr; als ein zwischen diesen Abschnitten befindlicher Rastabschnitt der Nut, so daß das Federbein bei einem Abstützen an der Nutenwandung im Bereich des Rastabschnittes unter einer größeren Federspannung steht als bei einem Eingriff in die Nut in den beiden Endabschnitten.

Bei dem erfindungsgemäßen Steckriegel ist eine im wesentlichen parallel zur Bewegungsachse des Verriegelungsstiftes eingebrachte Nut vorgesehen, in die das Federbein eines Federelementes eingreift. Das Federbein des Federelementes stützt sich an zumindest einer konturierten Nutenwandlung ab. Die Kontur dieser Nutenwandlung ist dergestalt ausgebildet, daß die die beiden Stellungen des Verriegelungsstiftes definierenden Endabschnitte der Nut einen kleineren Abstand zur äußeren Mantelfläche des Verriegelungsstiftes aufweisen als ein zwischen diesen Stellungen angeordneter und diese Stellungen trennender Rastabschnitt. Dabei ist vorgesehen, daß das Federbein sich abstützend im Bereich des Rastabschnittes unter einer größeren Federspannung steht als in den beiden Endabschnitten der Nut.

Die Rastung des Steckriegels ist somit durch ein radial in den Verriegelungsstift eingreifendes Federelement realisiert, dessen Federkraft in tangentialer Richtung wirkt. Durch den Eingriff des Federelementes bzw. seines Federbeines in die in den Verriegelungsstift eingebrachte und endseitig geschlossenen Nut dient der in die Nut eingreifende Abschnitt des Federelementes gleichzeitig als Sicherung des Verriegelungsstiftes gegenüber einem Herausziehen aus dem Führungsstück. Nach Entfernen des Federelementes aus dem Führungsstück kann der Verriegelungsstift ohne weiteres aus diesem herausgezogen werden.

.4.

Die radiale Anordnung des Federelementes zum Verriegelungsstift erlaubt, daß dieses im Gegensatz zu vorbekannten Ausbildungen des Federelementes stift- oder bolzenartig ausgebildet sein kann, so daß für dieses Federelement nur ein sehr geringer Einbauraum benötigt wird. Beispielsweise kann das Federelement in eine mit einem Innengewinde versehene Bohrung des Führungsstückes, zweckmäßigerweise basal eingebracht eingeschraubt sein. Ein Entfernen des Federelementes ist daher ohne weiteres möglich.

&iacgr;&ogr; In einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, daß die in den Verriegelungsstift eingebrachte Nut gegenüber der Längsachse des Verriegelungsstiftes leicht gekrümmt ist. Die bezüglich der Nut konvex ausgebildete Nutenwandung ist bei diesem Ausführungsbeispiel diejenige Nutenwandung, gegen die ein Federbein des Federelementes wirkt. Zusätzlich vorgesehen ist bei diesem Steckriegel eine Verdrehsicherung, die ein Verdrehen des Verriegelungsstiftes um seine Längsachse in dem Führungsstück verhindert.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, daß die in den Verriegelungsstift eingebrachte Nut dergestalt ausgebildet ist, daß die beiden gegenüberliegenden, der Längserstreckung der Nut folgenden Nutenwandungen spiegelsymetrisch zur Längsachse der Nut konturiert sind. Als Federelement ist ein solches vorgesehen, welches zumindest zwei Federbeine aufweist, von denen jeweils ein Federbein sich an einer Nutenwandung abstützt. Eine solche Nut ist etwa knochenförmig ausgebildet und weist in ihrem Rastabschnitt eine Verjüngung auf. Die Rastkraft resultiert aus den beiden Federbeinen des Federelementes. Durch die spiegelsymetrische Anordnung der beiden gegenüberliegenden Nutenwände zueinander kann bei diesem Ausführungsbeispiel das Federelement bzw. seine in die Nut eingreifenden Abschnitte gleichzeitig einer Verdrehsicherung des Verriegelungsstiftes dienen, ohne daß dazu zusätzliche Maßnahmen erforderlich wären. Das Federelement eines solchen Steckriegels sollte orientiert und eindeutig in dem Führungsstück montierbar sein. Als Codierung für eine solche Montage kann beispielsweise die Ausbildung des Gewindes zum Einschrauben des Federelementes dienen, welches zweckmäßigerweise eingängig ausgebildet ist. Zusätzlich ist eine Einschraubbewegung des Federelementes durch einen den Einschraubvorgang begrenzenden Anschlag in einer vordefinierten

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Tiefe begrenzt. Mit diesen Maßnahmen befindet sich das Federelement bzw. seine Federbeine nach einem Einschrauben in das Führungsstück in seiner vorbestimmten Stellung, in der die beiden Federbeine sich jeweils an unterschiedlichen Nutenwandungen abstützen.

Weitere Vorteile und Ausgestaltungen der Erfindung sind Bestandteil weiterer Unteransprüche sowie der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig. 1: Einen Steckriegel dargestellt nach Art einer Explosions

zeichnung zeigend jeweils zwei Ansichten der Einzelelemente,

Fig. 2: Der Steckriegel der Figur 1 mit den zusammengesetzten

Einzelteilen und

Fig. 3: Eine Seitenansicht des Steckriegels der Figuren 1 und 2.

Ein Steckriegel 1 dient zur Verriegelung einer nicht näher dargestellten zahntechnischen Prothese als Sekundärteil an einem feststehenden, ebenfalls nicht dargestellten Primärteil. Der Steckriegel 1 umfaßt ein Führungsstück 2, einen Verriegelungsstift 3 sowie ein Federelement 4. Der Verriegelungsstift 3 ist in dem Führungsstück 2 in achsialer Richtung verschieblich gelagert, so daß in seiner einen Stellung eine Verriegelung des Sekundärteils an dem Primärteil erfolgt und in seiner anderen Stelle die Verriegelung aufgehoben und somit das Sekundärteil zum Entfernen desselben vom Primärteil freigegeben ist.

Das Führungsstück 2 umfaßt einen zylindrischen Führungskanal 5, in dem der Verriegelungsstift 3 verschieblich gelagert ist. Basal ist in das Führungsstück 2 eine gestuft ausgebildete Bohrung 6 eingebracht, deren oberer Abschnitt 7 mit einem Innengewinde 8 bestückt ist. Der untere Abschnitt 9 der Bohrung 6 dient zum Herstellen einer Verbindung zwischen der Außenseite des Führungsstückes 2 und dem Führungskanal 5. Die in der Beschreibung verwendeten Begriffe „obere" und „untere" beziehen sich auf das in den Figuren dargestellte Ausführungsbeispiel. Ist die Bohrung jedoch basal in das Führungsstück eingebracht, müssen die Begriffe

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entsprechend vertauscht verstanden werden.

Der Verriegelungsstift 3 ist als zylindrischer Stababschnitt ausgebildet, wobei in seine Mantelfläche eine Nut 10 eingebracht ist. Die Längser-Streckung der Nut 10 folgt der Längsachse des Verriegelungsstiftes 3, die auch gleichzeitig die Bewegungsachse des Verriegelungsstiftes 3 darstellt. Die Nut 10 ist an ihren beiden Enden geschlossen, so daß die Nut 10 ein knochenartiges oder tailliertes Aussehen zu eigen hat. Die Nut 10 ist in einzelne Abschnitte unterteilt, nämlich in zwei Endabschnitte 11,12

&iacgr;&ogr; und einen Rastabschnitt 13. Die lichte Weite der Nut 10 ist im Bereich der beiden Endabschnitte 11, 12 größer als im Bereich des Rastabschnittes

13, der bezüglich der beiden Endabschnitte 11, 12 als Einschnürung wirkt. Die beiden der Längserstreckung der Nut 10 folgenden Nutenwandungen

14, 15 weisen gegenüber der angrenzenden Mantelfläche 16 des Verriegelungsstiftes 3 einen gekrümmten Verlauf auf, wobei der Abstand der Nutenwandungen 14, 15 im Bereich der Endabschnitte 11, 12 zu der angrenzenden äußeren Mantelfläche 16 des Verriegelungsstiftes 13 kleiner ist als im Bereich des Rastabschnittes 13. Die Nut ist in ihrem Tiefsten hinterschnitten ausgebildet, wie dies durch den gezeigten Querschnitt entlang der Linie A-B der Figur 1 ersichtlich ist.

Das Federelement 4 ist nach Art einer Madenschraube ausgebildet und umfaßt einen oberen Gewindeabschnitt 17, der im Durchmesser größer als zwei an den Gewindeabschnitt 17 angeformte Federbeine 18, 19 ist.

Die Federbeine 18, 19 tragen an ihrem unteren Ende einen Wulst 20, 21, der zum Hintergreifen des Hinterschnittes der Nut 10 ausgelegt ist. Die Federbeine 18, 19 sind mit Abstand zueinander angeordnet, so daß diese entsprechend der dargestellten Pfeilrichtungen materialelastisch gegeneinander bewegbar sind. Das Federelement 4 greift mit seinem Gewindeabschnitt 17 in den oberen Abschnitt 7 der Bohrung 6 des Führungsstükkes 2 ein, so daß die beiden Federbeine 18, 19durch den unteren Abschnitt 9 der Bohrung 6 hindurch und in die Nut 10 des Verriegelungsstiftes 3 eingreifen. Dieser Zusammenbau des Steckriegels 1 ist in Figur 3 dargestellt. Der Verriegelungsstift 3 befindet sich in dieser Darstellung in seiner Verriegelungsstellung, so daß die Federbeine 18, 19 sich innerhalb des Endabschnittes 11 der Nut 10 befinden. Zum Einsetzen des Federelementes 4 in das Führungsstück 2 ist in den Gewindeabschnitt 17 eine Ausnehmung 22 für den Angriff eines Werkzeuges eingebracht. Das Ge-

* ♦ · · ♦ tit

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winde des Gewindeabschnittes 17 und entsprechend des oberen Abschnittes 7 der Bohrung 6 ist eingängig ausgebildet. Der Gewindeabschnitt 17 weist eine untere Anschlagfläche 23 auf, die bei einem bestimmungsgemäßen Einschrauben des Federelementes 4 in das Führungsstück 3 zur Begrenzung des Einschraubvorganges mit einer weiteren Anschlagfläche 24 des Führungsstückes 2 zusammenwirkt. Durch diese Maßnahme ist eine eindeutige Positionierung des Federelementes 4 innerhalb des Führungsstückes 2 und somit seiner Federbeine 18, 19 in der Nut 10, so daß diese jeweils einer Nutenwandung 14, 15 gegenüberliegend angeordnet sind, gewährleistet.

Bei einer Entriegelung des Steckriegels 1, bei dem der Verriegelungsstift 3 längsachsial bewegt wird, wobei die Federbeine 18, 19 in den Endabschnitt 12 der Nut 10 gebracht werden, ist der bezüglich seiner lichten Weite verjüngte Rastabschnitt 13 zu überwinden, welches gegen die Materialelastizität Kraft der Federbeine 18, 19 erfolgt. Auf diese Weise sind die beiden Stellungen des Steckriegels 1 - Verriegelungsstellung und Freigabestellung - definiert und fixiert.

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-8-Zusammenstellung der Bezugszeichen

1	Steckriegel
2	Führungsstück
3	Verriegelungsstift
4	Federelement
5	Führungskanal
6	Bohrung
7	oberer Abschnitt
8	Innengewinde
9	unterer Abschnitt
10	Nut
11	Endabschnitt
12	Endabschnitt
13	Rastabschnitt
14	Nutenwandung
15	Nutenwandung
16	Mantelfläche
17	Gewindeabschnitt
18	Federbein
19	Federbein
20	Wulst
21	Wulst
22	Ausnehmung
23	untere Anschlagfläche
24	Anschlagfläche

Claims (6)

1. Steckriegel zur Verriegelung einer zahntechnischen Prothese als Sekundärteil an einem feststehenden Primärteil umfassend einen zum Verriegeln des Primärteils dienenden Verriegelungsstift, der achsial verschieblich in einem Führungsstück (2) gelagert und in seinen beiden Stellungen - Verriegelungsstellung und Freigabestellung - durch eine Rastung unter Einsatz eines auf den Verriegelungsstift (3) wirkenden Federelements (4) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastung eine in den Verriegelungsstift (3) eingebrachte, mit ihrer Längserstreckung im wesentlichen achsparallel zum Verriegelungsstift (3) angeordnete, endseitig geschlossene Nut (10) und zumindest ein in die Nut eingreifendes, als Federelement (4) dienendes Federbein (18, 19) umfaßt, das sich an zumindest einer der Längserstreckung der Nut (10) folgenden Nutenwandung (14, 15) abstützt, wobei diese Nutenwandung (14, 15) im Bereich der die beiden Stellungen des Verriegelungstiftes (3) definierenden Endabschnitte der Nut einen kleineren Abstand zur angrenzenden äußeren Mantelfläche (16) des Verriegelungsstiftes aufweist als ein zwischen diesen Abschnitten (11, 12) befindlicher Rastabschnitt (13) der Nut (10), so daß das Federbein (18, 19) bei einem Abstützen an der Nutenwandung (14, 15) im Bereich des Rastabschnittes unter einer größeren Federspannung steht als bei einem Eingriff in die Nut in den beiden Endabschnitten (11, 12).

2. Steckriegel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Federbein (18, 19) an einem Gewindeabschnitt (17) angeformt ist, mit dem das Federelement (4) in dem Führungsstück (2) gehalten ist.

3. Steckriegel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden gegenüberliegenden, der Längserstreckung der Nut (10) folgenden Nutwandungen (14, 15) spiegelsymmetrisch zur Längsachse der Nut (10) sind und daß das Federelement (4) zumindest zwei in die Nut eingreifende Federbeine (18, 19) umfaßt.

4. Steckriegel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (4) Mittel umfaßt, die eine orientierte Befestigung des Federelements (4) in dem Führungsstück (2) erlauben.

5. Steckriegel nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser des Gewindes des Gewindeabschnittes (17) des Federelements (3) größer und durch einen Absatz (23) von dem zumindest einen Federbein (18, 19) abgesetzt sowie eingängig ausgebildet ist und das mit diesem Gewinde des Federelements (4) zusammenwirkende, in dem Führungsstück (2) eingebrachte Innengewinde (8) durch eine Anschlagfläche (24) einschraubseitig begrenzt ist.

6. Steckriegel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Nut (10) hinterschnitten ist und das zumindest eine Federbein (18, 19) an seiner mit der Nutenwandung (14, 15) zusammenwirkenden Seite eine in den Hinterschnitt der Nut (10) eingreifenden Wulst (20, 21) trägt.