DE209716C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- Hk 209716 KLASSE 64 h. GRUPPE

NORBERT ULMANN in WIEN.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 7. Juli 1908 ab.

Vorliegende Erfindung hat eine Vorrichtung zum Verkorken von Flaschen zum Gegenstande, bei welcher aus den Korken vor ihrer Einführung in die Flaschen das Einweichwasser entfernt wird.

Bei den bekannten Ausführungen erfolgt das Auspressen der Korke durch den Korkstempel in einem verschiebbaren Preßtrichter, der sich zunächst seitlich von der über der Flaschenmündung angeordneten Korkeinführöffnung befindet, dann aber nach dem Auspressen zur Einführung des Korkes in den Flaschenhals über die Flaschenmündung geschoben werden muß. Da nun stets ein Teil des Einweichwassers an den Wandungen des Preßtrichters haften bleibt, gelangt dieses Wasser mit über die. Flaschenmündung und bei dem Austritt des Korkes aus dem Trichter ganz oder teilweise mit in die Flasche, deren Inhalt dadurch verunreinigt wird.

Dieser Nachteil wird durch die Vorrichtung

nach der Erfindung dadurch vermieden, daß

. das Auspressen der Korke zur Entfernung des Einweich wassers durch einen verschiebbaren Preßbacken zwischen den Endflächen zweier um den in der Achse des.Korkstempels feststehenden Preßbacken verdrehbarer, unter Federdruck stehender Backen bewirkt wird, die beim weiteren Vorgehen des verschiebbaren Preßbackens seitlich ausweichen und dadurch ein weiteres Einpressen des von dem Einweichwasser befreiten Korkes in den feststehenden Preßbacken gestatten. Die verdrehbar angeordneten Preßbacken, zwischen denen das eigentliche Auspressen der Korke j bewirkt wird, gelangen also beim Gegenstand der Erfindung überhaupt nicht über die Flaschenmündung, so daß auch das beim Herausdrücken der Korke aus diesen Preßbacken an deren gleichzeitig abstreichend auf die Korkenoberfläche wirkenden Wandungen haften bleibende Einweichwasser niemals in die Flasche hineingelangen kann.

Die Zeichnung stellt eine Ausführungsform einer derart wirkenden Verkorkmaschine in Fig. ι im Vertikalschnitt und in Fig. 2 im Horizontalschnitt dar.

An dem Ständer α der Maschine ist in bekannter Weise mittels des Gewichtshebels b das Kulissengleitstück c vertikal verschiebbar, welches auf den Zapfen d des wagerecht verschiebbaren Preßbackens f einwirkt und an der Ausladung g den Stempel h trägt. Mit dem Ständer durch Schrauben fest verbunden ist ein Gehäuse i vorgesehen, welches eine zylindrische Hülse k enthält, die genau über die zu verkorkende Flasche zu stehen kommt und den niedergehenden Stempel h aufnimmt. Zwischen dieser Hülse und dem Ständer ist im Gehäusedeckel / eine Öffnung

vorgesehen, um den nassen Korkstöpsel einschieben und dadurch in die Bahn des Preßbackens f bringen zu können. Der Boden des Gehäuses ist unterhalb dieser Stelle mit S Löchern I versehen, durch welche die aus dem Kork ausgepreßte Flüssigkeit seitlich von der Flasche abfließen kann.

Das Auspressen des Korkstöpsels erfolgt durch den Preßbacken f zwischen zwei im

ίο Gehäuse i um die Hülse k herum angeordneten, drehschieberartig beweglichen Backen m, deren vertikale Endflächen im Winkel zueinander stehen. Das eine Endflächenpaar, welches mit dem Preßbacken f zusammenwirkt, schließt an einen Spalt η der Hülse k an, durch welchen der Kork nach dem Anpressen in die Hülse k selbst gepreßt wird. Das andere Paar von Endflächen wird durch einen verschiebbaren Keil 0 auseinandergedrückt, der unter dem Druck einer Feder p steht, die nach Bedarf durch eine stärkere oder schwächere Feder ersetzt und mittels der verstellbaren Gewindehülse q mehr oder weniger gespannt werden kann.

Durch die Möglichkeit, die Feder p nachzuspannen, ist auch erreicht, daß selbst härtere Korke zusammengedrückt werden können, und daß durch längeren Gebrauch abgenutzte Maschinen leicht wieder brauchbar zu machen sind.

Nachdem der nasse Korkstöpsel durch die Öffnung des Gehäusedeckels in den Raum zwischen den drei Backen f, m, m eingeführt ist, wird durch Niederbewegen des Gewichtshebeis b der Preßbacken / vorgeschoben und der Kork ausgepreßt. Durch die weitere Bewegung des Gewichtshebels wird der ausgepreßte Kork vom Preßbacken/ immer weiter zwischen die Backen m hineingedrückt, bis

letztere nach Überwindung der Federspannung seitlich ausweichen, so daß der Preßbacken f den Kork in die Hülse k (durch deren Spalt n) hineinpressen und · diesen Spalt abschließen kann. Der auf diese Weise vollkommen rund gepreßte und auf den Durchmesser der Flaschenmündung gebrachte Kork wird nun durch den herabgehenden Stempel h in die Flasche eingeschoben. Wird darauf der Hebel b losgelassen, so führt dessen Gewicht denselben in seine Anfangsstellung zurück, wobei der Preßbacken / in seine ursprüngliche Stellung zurückgeschoben wird und die beiden Backen m unter Wirkung ihrer Feder p und des Keiles 0 in ihre ursprüngliche Lage gedreht werden, um die für das Ausjpressen des nächsten Korkes erforderliche Stellung einzunehmen.

Soll bei einer derartigen Verkorkmaschine die Korkzuführung selbsttätig erfolgen, so wird die Maschine in der Weise ausgeführt, daß die Vorpressung nicht von rückwärts, sondern von der Seite erfolgt. Dementsprechend wird dann auch die Öffnung η in der Hülse k für den Eintritt des Preßbackens f sowie die Feder p und die Gewindehülse q seitlich angebracht.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Vorrichtung zum Verkorken von Flaschen, bei der aus den Korken vor deren Einführung in die Flaschen das Einweichwasser entfernt wird, dadurch gekennzeichnet, daß dieses Auspressen der Korke durch den verschiebbaren Preßbacken zwischen den Endflächen zweier um den in der Achse des Korkstöpsels feststehenden Preßbacken verdrehbarer, unter Federdruck stehender Backen bewirkt wird, die beim weiteren Vorgehen des verschiebbaren Preßbackens seitlich ausweichen, so daß die Korke nunmehr in den feststehenden Preßbacken hineingedrückt werden.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.