DE209377C - - Google Patents

Description

Cic^en Bakenl'cttη!'λ.
JpHt][t bet SoAiwnliiwa

Ζλ ltlM^l(oMC

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVl 209377 KLASSE 4 c. GRUPPE

RICHARD STEILBERG in BERLIN.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 12. Dezember 1907 ab.

Gegenstand der Erfindung ist eine Sicherheitsvorrichtung für Preßgasanlagen, welche dann in Wirksamkeit treten soll, wenn die gewöhnlichen Regelungsvorrichtungen versagen. Dies wird dadurch erreicht, daß an dem oberen Ende des im übrigen geschlossenen Regelungsbehälters oberhalb des bei normalem Betriebe höchsten Flüssigkeitsspiegels ein Stutzen zum Luftauslassen angeschraubt ist, welcher durch

ίο ein Ventil o. dgl. geschlossen wird, wenn infolge zu hohen Gasdrucks die Flüssigkeit in dem Regelungsbehälter zu hoch steigt. An diesen ist eine Leitung mit Sicherheitsventil angeschlossen, welches sich bei einem be-

15' stimmten Druck, der niedriger als der für die Sicherheit der Anlage höchst zulässige sein muß, öffnet und das Gas in die Saugleitung zurücktreten läßt.

Auf der Zeichnung ist eine derartige Vorrichtung in einer Ausführungsform dargestellt. Aus der Saugleitung ι wird das Gas durch die Pumpe 2, die Druckleitung 3 in den Regelungsbehälter 4 gedruckt, von welchem es durch die Leitung 5 der Verbrauchsstelle zugeführt wird. Die Regelung geschieht in bekannter Weise, z. B. durch einen Schwimmer 6, welcher durch Hebel 7 und Stange 8 einen Umlaufschieber 9 öffnet, welcher das Gas aus der Leitung 3 durch die Leitung 10 in die Saugleitung I zurücktreten läßt. Die Führungsstange des Schwimmers 6 ist durch eine Gummimembran 12 gegen den Behälter 4 abgedichtet. An dem oberen Teil des Behälters 4 ist ein Rohrstutzen 13 angebracht, in welchem ein Schwimmer 14 mit einem Ventil 15 vorgesehen ist, welches im normalen Zustande geöffnet ist, so daß der Stutzen 13 mit der Luft in Verbindung steht. Der Einlaß zu dem Rohrstutzen 13 liegt höher als der bei normalem Betriebe höchste Flüssigkeitsstand.

An die Verbrauchsleitung 5 ist noch eine mit der Saugleitung verbundene Umleitung 16 angeschlossen, in welche ein durch ein Gewicht 18 verstellbares Sicherheitsventil 17 eingeschaltet ist.

Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende :

Steigt infolge Versagens der Regelungsvorrichtung 6, 7, 8, 9 der Druck im Behälter 4 über den normalen, so tritt die in dem Behälter 4 befindliche Flüssigkeit in den Rohrstutzen 13 unter den Schwimmer 14 und schließt dadurch das mit dem letzteren verbundene Ventil 15 und verhindert somit das Austreten der Druckflüssigkeit. Die Pumpe würde jetzt aber noch weiter Gas fördern, und zwar so lange, bis der Behälter 4 oder die Druckleitung an irgendeiner Stelle bricht, wodurch Explosionen entstehen können. Dies wird durch Einschaltung des verstellbaren Sicherheitsventils 17 zwischen der Druckleitung 5 und der Saugleitung 1 in die Umleitung 16 verhindet. Das Sicherheitsventil öffnet sich bei einem vorher bestimmten, den normalen Verbrauchsdruck übersteigenden

Claims (1)

1. Druck, wodurch das Gas in die Saugleitung zurücktritt und so einen Kreislauf ausführt.

   Pate nt-A ν spruch:

   Vorrichtung für mit Flüssigkeit betriebene Regelungsbehälter von Preßgasanlagen zum Öffnen eines das Preßgas in eine Umlaufleitung führenden Sicherheitsventils, gekennzeichnet durch ein von einem Schwimmer (14) getragenes Abschlußventil (15) für einen am oberen Ende des im übrigen geschlossenen Regelungsbehälters (4) angebrachten Luftauslaßstutzen.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.