DE20632C

DE20632C - Verfahren und Einrichtung zur Sicherung des Schlusses des Ablafsventils vor Beginn der Füllung des betreffenden Gefäfses

Info

Publication number: DE20632C
Application number: DENDAT20632D
Authority: DE
Original assignee: FR. RASSMUS in Magdeburg

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 47:/ Maschinenelemente.

FR. RASSMUS in MAGDEBURG.

Füllung des betreffenden Gefäßes.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 26. März 188a ab.

Den Gegenstand des Patentes bildet ein Verfahren und Einrichtungen, um beim Entleeren von Gefäfsen ein unvollständiges Schliefsen der Ventile und damit verbundene Verluste an der neu einzufüllenden Flüssigkeit zu vermeiden.

Sind mehrere durch Röhren mit einander verbundene Gefäfse irgend welcher Art der Reihe nach mit irgend einer chemisch oder mechanisch zu behandelnden Flüssigkeit zu füllen und ist hiernach aus irgend einem der Gefäfse dieser Reihe die betreffende Flüssigkeit zu entfernen und in ein anderes Gefäfs überzuführen, so können bei der wiederholten Füllung und Entleerung dadurch Verluste entstehen, dafs das Ablafsventil des letzteren Gefäfses bei wiederbeginnender Füllung noch offen steht. Auf diese Art entstehende Verluste kommen z. B. bei den Diffusions- und Filterbatterien in den Zuckerfabriken durch Unaufmerksamkeit des Batterieführers häufig vor und verursachen nicht geringen Schaden.

Um diesen Uebelstand zu beseitigen, bedient sich der Erfinder der gezeichneten Einrichtungen, worin A eines der Gefäfse, B das untere Verbindungsrohr mit dem nächsten Gefäfse der Reihe und C das Ablafsventil ist. Letzteres kann nur zum Ablassen von Flüssigkeiten dienen, während etwaige feste Bestandteile durch ein am Gefäfs angebrachtes Mannloch entfernt werden können.

Die Ventilstange D des Ablafsventils C wird meist nach oben hin verlängert, um die Einstellung desselben zugleich mit etwaigen höher gelegenen Ventilen bewirken zu können. An ihrem oberen Ende trägt diese Ventilstange einen Ansatz E, auf welchen ein Handrad F pafst, welches zum Einstellen sowohl dieses Ventiles als sämmtlicher übrigen Ventile der betreffenden Reihe dient, so dafs dieses Handrad nur einmal vorhanden ist. Der Querschnitt des Ansatzes E sämmtlicher Ventilstangen mufs deshalb ein Aufsetzen dieses Handrades gestatten. Die Längen der Ansätze werden der Nabenlänge des Handrades F entsprechend gewählt.

Zur Lagerung des oberen Theiles der Ventilstangen D eines jeden Gefäfses ist eine rahmenartige Führung G angebracht, welche eine zum Sitz der Ventile C unverrückbare Befestigung erhalten mufs. Man kann zu diesem Zwecke den Rahmen mit einem festliegenden Rohre, wie dargestellt, mit einer feststehenden Säule oder auch durch Aufschrauben auf einen Boden in unverrückbare Verbindung bringen. Der Rahmen G ümschliefst das obere Ende der Ventilstange derart, dafs bei geschlossenem Ventile der Abstand H der Oberkante des Ansatzes E von der Unterkante des Auges a am oberen Rahmentheile, welcher Abstand in diesem Falle genau der Länge der Nabe des Handrades entspricht, für alle übrigen Ventile gleich ist. Dieser Zwischenraum H mufs mindestens der Hubhöhe des Ventils gleich sein.

Wenn nun im Laufe des Betriebes eines der Gefäfse zur Entleerung gelangt, so kann das Ventil C des folgenden Gefäfses der Reihe nicht eher geöffnet werden, als bis das Ventil des' ersteren Gefäfses auf seinen Sitz vollständig

niedergeschraubt worden ist, da nur in diesem Falle eine Herunternähme des Handrades von dem Ansatz E der Ventilstange dieses Ventils möglich ist.

Bedingung bei dieser Einrichtung ist, dafs die Längen der Ansätze E, die Abstände H und die Ventilhübe für sämmtliche Gefäfse gleich sind. Hierbei kann die Länge der Nabe des Handrades gröfser als der Ventilhub gewählt werden, falls besondere Umstände dies erforderlich machen. Auch kann man die unter ¹ sich stets gleich zu erhaltenden Abstände H unveränderlich oder veränderlich einrichten, um die einzelnen Ventile bis zu einer bestimmten unveränderlichen oder veränderlichen Weite öffnen zu können.

Claims

Pate nt-An Sprüche:

i. Das Verfahren, bei mehreren unter einander in Verbindung stehenden Gefäfsen, von welchen aus dem einen Flüssigkeit in das andere überzuführen ist, den dichten Abschlufs des Ablafsventils des letzteren vor dieser Ueberführung dadurch zur Nothwendigkeit^:"! zu machen, dafs man oberhalb der Ventilstangen der Gefäfse eine feste Begrenzung für den Ventilhub anbringt, welche die Oeffnung des Ventils des abzulassenden Gefäfses mittelst eines für sämmtliche Ventile dienenden Handrades etc. nur dann gestattet, wenn das Ventil des durch den Gebrauch dieses Handrades entleerten und wieder zu füllenden Gefäfses zuvor zum vollkommen dichten Abschlufs gebracht worden ist.
Eine Einrichtung zur Sicherung des dichten Abschlusses des Ablafsventils eines Gefäfses, welches mit anderen wechselweise zu füllenden und zu entleerenden Gefäfsen in Verbindung steht, vor der jedesmaligen Füllung, bestehend in der Zusammenstellung des Rahmens G mit der Stange D des Ventils C, wodurch ein Herunternehmen des Handrades H von der Ventilstange nur dann ermöglicht wird, wenn zuvor das Ventil C vollständig geschlossen worden ist.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.