DE2062889A1

DE2062889A1 - Ausrichte- und Aufstellvorrichtung für Körper

Info

Publication number: DE2062889A1
Application number: DE19702062889
Authority: DE
Inventors: Auf Nichtnennung Antrag
Original assignee: KAMMANN FA WERNER
Current assignee: KAMMANN FA WERNER
Priority date: 1970-12-21
Filing date: 1970-12-21
Publication date: 1972-06-22
Also published as: GB1347863A; ES396539A1; FR2118884B1; FR2118884A1; NL7102442A

Description

Pa. Werner Kammann, 498o Bünde- Westf., Elsemühlenweg 9o

" Ausrichte- und Aufstellvorrichtung für Körper "

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Ausrichten und Aufstellen von Körpern, insbesondere Hohlkörpern, wie Flaschen, Behältern od.dgl.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine einfach aufgebaute Vorrichtung zu schaffen, mit der Körper beliebiger Formen und Grossen gleichseitig ausgerichtet und stabil ( mit grosser Standfestigkeit ) aufgestellt sowie in dieser Lage wackelsicher einer Abtransporteinrichtung zugeführt werden können.

Eine weitere Aufgabe besteht darin, eine Vorrichtung zu schaffen, bei der aus einem Behälter mit wahllos eingebrachten, in beliebiger Lage befindlichen Körpern, die Körper mit ihrer Längen-

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ausdehnung in Transportrichtung ausgerichtet der das Ausrichten zum gleichseitigen Aufstellen dienenden Einrichtung zugeführt werden.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es₉ der Ausrichteeinrichtung stets nur einen in Längsrichtung liegenden { vorausgerichteten : mit dem Hals oder Boden in Bewegungsrichtung vorn liegenden ) Körper zuzuführen.

Gemäss der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Ausrichten und Aufstellen von Körpern, insbesondere Hohlkörpern, wie Flaschen, Behältern od.dgl., mit mindestens einer von einem Sammelbehälter zu einer Aufstellfläche führenden bogenförmigen ( ansteigenden und wieder abfallenden) Förderrinne, darin umlaufenden Mitnehmern für den Körpertransport und einer im Bereich der Förderrinne angeordneten Ausrichteeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der abfallende Bereich der Förderrinne mit einer der Ausrichteeinrichtung in Körper - Transportrichtung naehgeschalteten, um eine senkrechte Achse bewegbaren Wandung ( Tür oder Klappe ) einen Fallschacht für jeden ausgerichteten, in aufrechter Stellung mit dem Boden nach unten gerichtet herabfallenden Körper bildet und diese Wandung beim Körper-Abtransport quer zur Fallrichtung aus dem Fallschacht heraus in Abhängigkeit von dem Körper um ihre senkrechte Lagerachse verschwenkbar ( geöffnet und wieder geschlossen) ist.

Die in den Fallschächten ausgerichtet herabfallenden und auf eine vorzugsweise starre Aufstellfläche auftreffenden Körper sind mittels einer oberhalb der Aufstellfläche quer zur Fallrichtung hin- und herbewegbaren Schubeinrichtung aus den Schächten heraus auf ein Abtransportband oder auf zwei der Aufstellfläche zugeordneten, unterschiedlich schnell laufenden Transportbändern bewegbar - bei dieser Ausschubbewegung legen sich die Körper lagestabil und wackelfrei an die Türen an und öffnen diese. Die Türen werden durch die in Transportrichtung hinteren Körper wieder geschlossen.

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Es ist bevorzugt, das Schuborgan von einer Leiste ( Schieber ) mit trapezförmigen, jeder Förderrinne zugeordneten Aussparungen zu bilden; diese Aussparungen bewirken mit den schwenkbaren Türen ein axiales Verdrehen der im Querschnitt ovalen Körper, wobei diese mit ihrer grösseren Bodenflächenausdehnung in Abtransportrichtung verdreht und somit lagestabil (grosse Standfestigkeit) gemacht werden.

Der Aufnahmebehälter ist mit mehreren in Förderrinnenlängsrichtung verlaufenden Leitbahnen ausgestattet, die die wahllos eingebrachten ( durcheinanderliegenden) Körper vor-ausriehten, indem diese Leitbahnen ein Ausrichten der Körper mit ihrer Längsachse in Förderrinnenlängsrichtung bewirken.

Weiterhin sind im Bereich der Förderrinnen Abweiserbahnen und Rückwerfer vorgesehen, durch die der Ausrichteeinrichtung in jeder Förderrinne jeweils nur ein Körper zugeführt wird.

Die erfindungsgemässe Vorrichtung zeichnet sich durch einen einfachen Aufbau, eine störungsfreie Arbeitsweise und eine hohe Stundenleistung aus.

Besonders vorteilhaft ist es, dass mit dieser Vorrichtung Körper mit verschiedenen Formen und Grossen ausgerichtet und lagestabil aufgestellt sowie wackelfrei abtransportiert werden können.

Durch schwenkbare Türen erhalten die von einer stillstehenden Fläche zum Abtransport auf eine laufende Fläche zu bewegenden Körper eine deren Standstabilität erhöhende Anlage - die Körper drücken bei ihrem Ausschub gegen die Türen, öffnen diese und haben somit beim übergang von der ruhenden auf die sich bewegende Fläche eine Unterstützung in der Standfähigkeit.

Weiterhin werden ovale Körper durch die Türen und ein Ausschuborgan während des Ausschiebens mit ihrer grösseren Querschnitt sausdehnung in Abtransportrichtung verdreht, so dass auch

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hierbei die Standfestigkeit erhöht und der wackelfreie Abtransport gewährleistet wird.

Die Körper werden in beliebiger Weise aus einem Sammelbehälter automatisch vor-ausgerichtetzum Ausrichten und Aufstellen transportiert ; das Vor-Ausrichten erfolgt im Behälter, in dem die Körper durch Leitbahnen automatisch mit ihrer Längsrichtung in Bewegungsrichtung gebracht werden.

Störungen während des Körpertransportes zum Ausrichten und Beschädigungen der Körper sind durch Abweiserbahnen und Rückwerfer vermieden worden, da durch diese Einrichtungen in vorteilhafter Weise immer nur ein vor-ausgerichteter Körper zur Ausrichteeinrichtung gelangt.

Der gesamte Arbeitsablauf von der Körperaufnahme zur ausgerichteten Körperabgabe ( Abtransport ) erfolgt automatisch und erfordert kein Bedienungspersonal.

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Auf den Zeichnungen sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Es zeigen :

Pig. I eine perspektivische Ansicht einer Vorrichtung zum Ausrichten und Aufstellen von Körpern,

Fig. 2 eine Vorderansicht eines Teiles derselben Vorrichtung mit ausgerichteten und aufgestellten Körpernj die durch schwenkbare Haltewandungen ( Türen ) im Ausrichtebereich lage-stabilisiert sind,

Fig. 3 eine Draufsicht auf mehrere Förderrinnen mit diesen zugeordneten Türen, teilweise geschnitten,

Fig. 4 eine Draufsicht auf mehrere Förderrinnen in weiterer Ausführung mit diesen zugeordneten Türen und einem mit Aussparungen versehenen Schuborgan (Schieber) , teilweise geschnitten,

Fig. 5 eine Seitenansicht derselben Vorrichtung mit einem mit Leitbahnen ausgestatteten Sammelbehälter, im Bereich der Förderrinnen vorgesehenen Abweiserbahnen und Rückwerfer, teilweise geschnitten,

Fig. 6 eine Draufsicht auf den Sammelbehälter mit Leitbahnen, die Förderrinnen mit Abweiserbahnen und Rückwerfer.

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Eine Vorrichtung zum Ausrichten und Aufstellen von Körpern, lo,ll₃ insbesondere Hohlkörpern, wie Flaschen, Behältern od.dgl., besitzt einen Ständer 12, in dessen einem Seitenbereich ein Sammelbehälter ( Aufnahmeraum, Reservoir ) 13 als Einfüllöffnung für die auszurichtenden und aufzustellenden Körper lo,ll angeordnet ist.

Von diesem Sammelbehälter 13 aus verläuft mindestens eine bogenförmige Förderrinne I¹J zu einer Aufstellfläche 15 _s in der die einzelnen Körper lo,ll mittels im Abstand hintereinander angeordneter Mitnehmer 16 aus dem Sammelbehälter ( Auffangbehälter) 13 heraus zur Aufstellfläche 15 bewegt und während dieser Bewegung ausgerichtet und aufgestellt werden.

Es ist bevorzugt, mehrere Förderrinnen 14 nebeneinander anzuordnen und jeder Förderrinne 14 im Abstand hintereinander verlaufende Mitnehmer 16 zuzuordnen. Die Förderrinnen 14 weisen dabei einen unter einem gewissen Winkel, vorzugsweise unter einem Winkel von 45° aus dem Sammelbehälter 13 schräg nach oben verlaufenden Übernahmebereich 17 auf, der in einen Umlenkbereich ( Umlenkbogen) 18 übergeht ; an diesen Umlenkbereich 18 schliesst sich ein senkrecht zur Aufstellfläche 15 nach unten gerichteter Ausrichtebereich 19 der Förderrinne 14 an, so dass die einzelnen Körper Io, 11 in, in Längenausdehnung bogenförmigen Rinnen 14 bewegt werden.

Die einzelnen nebeneinander angeordneten Förderrinnen 14 sind im Querschnitt V- oder teilkreisförmig als Aufnahmeprisma ausgebildet und weisen im mittleren Längsbereich jeweils eine sich über die gesamte Rinnenlänge erstreckende Durchtrittsöffnung 2o (Schlitz) für die Mitnehmer 16 auf.

Es ist bevorzugt, die benachbarten Förderrinnen 14 jeweils von einem Seitenbereich dachartig oder im Querschnitt bogenförmiger Profilschienen o.dgl.zu bilden, die im aneinandergereihten Stossbereich jeteils die Durchtrittsöffnung 2o für die Mitnehmer 16 freilassen; bei dieser Ausbildung nehmen zwei benachbarte Förder-

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rinnen 14 jeweils einen Seitenbereich einer gemeinsamen Profilschiene in Anspruch ( vergl. Fig. 3 und 4 ).

Die Mitnehmer 16 lassen sich jeweils an mindestens einem über Umlenkorgane 21, wie Räder, Rollen, Walzen endlos umlaufenden, taktweise oder kontinuierlich laufenden Transportband, -riemen, -kette 22 als Fördermittel befestigen, wobei das transportseitige Trum des Transportbandes, -riemens, -kette 22 parallel zu den Förderrinnen 14 verläuft. Bei mehreren nebeneinander angeordneten Förderrinnen 14 lassen sich in den Seitenbereichen der äusseren Rinnen 14 jeweils ein Riemen, eine Kette 22 über die Umlenkrollen 21 endlos umlaufend vorsehen und an die beiden seitlichen Riemen, Ketten 22 verbindenden Stangen od.dgl. können die Mitnehmer 16 entsprechend der Förderrinnen 14 vorgesehen sein.

Im senkrechten Ausrichtebereich 19 der Förderrinnen 14 ist jeder Förderrinne 14 eine entsprechend der Lage der Körper lo,ll wirksam werdende, die Körper lo,ll jeweils gleichseitig ausrichtende Einrichtung ( nicht dargestellt) zugeordnet.

Jede Ausrichteeinrichtung bewirkt ein Ausrichten aller Körper lOjll mit dem Boden nach unten, so dass alle Körper Io, 11 mit ihrem Boden auf die Aufstellfläche 15 aufgestellt werden. Dabei können die lagemässig richtig ankommenden Körper Io, 11 die Ausrichteeinrichtung ungehindert passieren und die lagemässig verkehrt ankommenden Körper Io, 11 werden von dieser Einrichtung ausgerichtet. Die Ausrichteeinrichtung kann verschiedenartig ausgeführt sein.

Unterhalb dieser Ausrichteeinrichtungen kann in dem senkrecht zur Aufstellfläche 15 gerichteten Förderrinnenbereich 19 im Abstand dazu eine die Förderrinnen 14 teilweise zu Schächten, Kanälen schliessende Führungsplatte 23 od.dgl. zugeordnet sein, die unter einer gewissen Schräglage zu dem Förderrinnenbereich 19 gerichtet ist und eine Einführfläche für die Körper lo,ll in die Kanäle,Schächte bildet ( vergl.Fig.1).

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Weiterhin kann den Förderrinnen 14 im Ausrichtebereich 19 eine in senkrechter Ebene verschiebbare Haltewandung 24, wie Platte, Leiste ( vergl. Fig. 2 und 3 ) zugeordnet sein, die zur Freigabe der in den Kanälen , Schächten befindlichen Körper lo,ll rechtwinklig zu deren Standachse mit einer Schubeinrichtung 25 ( vergl. Fig. 5.) bewegungsmässig verbunden ist.

Diese Halteplatte 24 erstreckt sich über die gesamte Breite der nebeneinander angeordneten Fröderrinnen 14 und ist an einer oder mehreren senkrechten Führungen in vertikaler Ebene verschiebbar gelagert. Der Hub der Halteplatte 24 ist entsprechend der jeweiligen Körperhöhe einstellbar, so dass die Aufwärts- und Abwärtsbewegung der Halteplatte 24 zur Freigabe der Körper 10,11 nach aussen den jeweiligen Körperhöhen entsprechend ausgeführt wird. Diese Halteplatte 24 erstreckt sich ausserhalb der Führungsplatte 23 und schliesst in unterer Stellung in Verlängerung der Führungsplatte 23 die einzelnen Förderrinnen 14 als Kanäle, Schächte nach aussen hin ab.

Die Schubeinrichtung 25 ist mit einem Exzentertrieb (nicht dargestellt ) bewegungsmässig verbunden und weist eine über eine Schubstange 26 des Exzentertriebes mit demselben verbundene Ausschubleiste 27,28 ( Schieber ) auf, die sich oberhalb der Aufstellfläche 15 parallel zu derselben verschiebbar erstreckt.

Zum Abtransportieren der ausgerichteten und auf der Aufstellfläche stehenden Körper lo,ll ist mindestens ein,sind vorzugsweise zwei nebeneinander angeordnete und rechtwinklig zu den Förderrinnen

14 endlos umlaufende Transportbänder, -ketten (29,3ο) vorgesehen, deren obenseitiges Transporttrum jeweils mit der Aufstellfläche

15 ( Bodenplatte ) in einer waagerechten Ebene liegt. Diese beiden Transportbänder 29,3o besitzen unterschiedliche Umlaufge-schwindigkeiten, und zwar läuft das der Aufstellfläche benachbarte Transportband 29 langsamer als das aussenseitige Transportband 3o, so dass die Körper lo,ll von der Schubeinrichtung 25 allmählich

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und nicht ruckartig aus der Ruhestellung in eine Bewegung geschoben werden.

Dabei lassen sich die Transportbänder 29, 3o mit Perforationen versehen, durch die von einer Saugeinrichtung aus ein Vakuum auf die aufstellseitigen Bodenflächen der Körper Io,11 zur Standstabilisierung wirken kann.

Da die in dem Förderrinnenbereich ausgerichtet nach unten gleitenden Körper lo,ll in bevorzugter Weise auf die Ausschubleiste 27 fallen, besteht dieselbe vorteilhafterweise aus einem dämpfenden Werkstoff, wie Pilz od.dgl. Bei einem zurückgehenden Hub der Ausschubleiste 27 können die Körper lo,ll von der Ausschubleiste 27 auf die Aufstellfläche 15 oder das langsamer umlaufende Transportband 29 rutschen, wobei sie von der Halteplatte 24 in ihrer Standstellung gehalten werden; bei dem anschliessenden vorgehenden Hub der Ausschubleiste 27 werden die Körper lo,ll von derselben auf das schneller umlaufende Transportband 3o geschoben.

Zusätzlich zu der höhenbewegbaren Halteplatte 24 oder anstelle der Halteplatte 24 ist in bevorzugter Weise jeder Förderrinne in ihrem senkrecht abfallenden Ausrichtebereich 19 eine um eine senkrechte Achse 31 schwenkbare klappen- oder türförmige Haltewandung 32 zugeordnet; alle Türen 32 sind dabei mit gleicher Seite an den Förderrinnen 14 angelenkt, so dass alle Türen 32 zur gleichen Seite und in gleicher Richtung aufgehen. Jede Klappe oder Tür 32 ist dabei mit einem die senkrechte Schwenkachse 31 bildenden Scharnier od.dgl. an einem an den Förderrinnen 14 befestigten Trägerteil 33 leichtgängig gelagert. Beim Herausschieben der ausgerichteten und auf der Standfläche 15 stehenden Körper lo,ll drücken diese gegen die Türen 32 und öffnen sie, so dass die Körper lo,ll unter Anlage an den Türen 32 und somit bei Stabilisierung ihrer Standfestigkeit auf das laufende Abtransportband 3o geschoben werden. Die geöffneten, oberhalb

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- Io -

des Abtransportbandes 3o in den Bereich des Abtransportbandes hineinragenden Türen 32 werden von den durch das Transportband 3o quer an den Förderrinnen 14 vorbeibewegten Körper Io,11 wieder geschlossen ( vergl. Fig. 4 ).

Diese Klappen 32 sind insbesondere für im Querschnitt kleine Körper lo,ll bzw. Körper lo,ll mit kleiner Standfläche vorgesehen da die von einer festen ( stillstehenden) Fläche 15. plötzlich auf eine sich bewegende Fläche ( Transportband 3o ) gebrachten Körper Io,11 durch die Klappen 32 in ihrer Standfestigkeit stabilisiert - vertikal gehalten - und gegen Umfallen gesichert sind. Die Klappen 32 können sowohl bei Vorrichtungen mit einer festen Aufstellfläche 15 und einem Abtransportband 3o als auch bei Vorrichtungen mit zwei nebeneinander mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten laufenden Bändern 29,3o vorgesehen werden.

Um im Querschnitt nicht kreisförmige Körper 11, wie ovale oder

grussten

rechteckige Körper 11 mit ihrer/Standflächenausdehnung ( Bodenflächenausdehnung) in Bewegungsrichtung des Abtransportbandes auszurichten, haben die Förderrinnen 14 einen asymetrischen Querschnitt, ist das Ausschuborgan 28 mit trapezförmigen Aussparungen 34 ausgestattet und sind die Klappen 32 vorgesehen ( vergl. Fig. 4 ).

Die asymmetrischen Förderrinnen 14 haben dabei zwei unter einem spitzen Winkel zueinanderstehende und zu der Durchtrittsöffnung 2o für die Mitnehmer 16 sich querschnittsmässig verjüngende Wandungen l4a, l4b, deren Winkelhalbierende mit der Abtransportrichtung einen stumpfen Winkel einschliesst, so dass die ovalen Körper 11 bereits in einer in Abtransportrichtung verdrehten Axiallage auf die Aufstellfläche 15 auffallen - ihre grössere Bodenausdehnung steht spitzwinklig zur Abtransportrichtung. Das Ausschuborgan 28 zeigt im Bereich jeder Förderrinne 14 eine trapezförmige Aussparung 34 mit einer parallel zur Abtransportrichtung verlaufenden Fläche 34a und zwei sich gegenüberliegenden, mit unterschiedlich grossen stumpfen Winkeln zu dieser

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Fläche 3¹Ja gerichteten Flächen 34b, 3¹Ic; die Aussparungsfläche 34c schliesst mit der Fläche 3¹Ia einen grösseren stumpfen Winkel ein als mit der Fläche 34b und ist in Abtransportrichtung vor der Fläche 34b angeordnet ( vergl. Fig. 4 ).

Beim Bewegen der Körper 11 auf das Abtransportband 3o durch das Ausschuborgan 28 liegt der Körper 11 mit einem Ovalbereich an den Aussparungsflächen 34a, 34c und mit dem diagonal gegenüberliegenden Ovalbereich an der Klappe 32 an, so dass der Körper 11 bei der Verschiebebewegung axial verdreht und mit seiner grösseren Standflächenausdehnung ( Bodenflächenausdehnung) in Abtransportrichtung auf das Transportband 3o ausgeschoben wird, was seine Standfestigkeit erhöht ( vergl. Fig. 4 ). "

Die im Querschnitt ovalen Körper 11 fallen alle mit etwa gleicher Querschnittslage auf die Aufstellfläche 15 auf und erhalten durch die ausgesparte Ausschubleiste 28 und die Klappen 32 eine axiale Verdrehung während des Verschiebens auf das Abtransportband 3o.

Jeder Förderrinne 14 ist im Endbereich des ansteigenden Förderrinnenteiles 17 ein mit der Förderrinne 14 eine Durchtrittsöffnung bildender Rückwerfer 35 zugeordnet, der ein Transportieren zweier aufeinanderliegender Körper Io,11 in den Umlenkbereich verhindert. ^

Der Rückwerfer 35 hat mehrere um eine Achse 36 drehbar gelagerte kreuzförmig oder tangential zu der Achse 36 angeordnete Arme 37, die in die Förderrinne 14 hineinragen und einen gewissen Durchtrittsraum für einen Körper lo,ll freilassen. Gelangen zwei aufeinanderliegende Körper lo,ll vor diesen Rückwerfer 35, so werfen die sich entgegen der Körper-Bewegungsrichtung rotierenden Arme 37 den auf dem in der Förderrinne 14 aufliegenden Körper 10,11 wieder in den Auffangbehälter 13 zurück. Alle Rückwerfer 35 sind auf einer gemeinsamen, mit dem Fördermittel 22 gleich-

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laufend angetriebenen Achse 36 angeordnet, so dass entsprechende der Anzahl der nebeneinander verlaufenden Förderrinnen Ik auch Rückwerfer 35 vorgesehen sind.

Weiterhin ist es bevorzugt, im Bereich des ansteigenden Rinnenteiles 17 vor den Rückwerfern 35 Abweiserbahnen 38 anzuordnen, die im übergang zwischen benachbarten Förderrinnen 14 im Querschnitt gesehen - auf den höchsten Kanten ( Rändern ) der Förderrinnen 14 befestigt und von Leitblechen, Tafeln,Stegen, Rippen od.dgl. gebildet sind.Diese Abweiserbahnen 38 haben eine schräg nach oben und in Körper - Transportrichtung ansteigende, der Körper-Bewegungsrichtung entgegenstehende Abweiserflächen 38a, gegen die ein quer zur Bewegungsrichtung liegender Körper Io, 11 stösst, dadurch in seiner Weiterbewegung gehindert wird und in die Förderrinne 14 bzw. in den Auffangbehälter 13 zurückfällt.

Im Bereich zwischen Auffangbehälter 13 und Rückwerfer 35 lassen sich auf der gesamten Länge des ansteigenden Förderrinnenteiles 17 an jeder oder an einzelnen nebeneinander angeordneten Förderrinnen Ik besagte Abweiserbahnen 38 vorsehen.

Der trichterförmige Auffangbehälter 13 ist mit im Abstand nebeneinander in Förderrinnenlängsrichtung verlaufenden Leitbahnen 39 ausgestattet, die von Leitblechen, Tafeln, Stegen, Rippen od.dgl, gebildet sind. Diese Leitbähnen 39 tesitzen unterschiedliche Grossen und unterschiedlich geneigte Oberkanten 39a, 39b, die vom rinnenseitigen Behälterbereich mit unterschiedlichen Neigungen zum den Rinnen Ik abgewendeten Behälterbereich ansteigen. Dabei ist jeweils zwischen zwei gleich-grossen, gleich-geneigte Kanten 39a aufweisenden Leitbahnen 39 eine Leitbahn 39 mit stärker geneigter Kante 39b und somit kleinerer Grundform angeordnet. Durch diese Leitbahnen 39 werden die in den Behälter 13 einfallenden Körper lo,ll bezügl. ihrer Längenausdehnung in Förderrinnen-Längenausdehnung ausgerichtet - die mit ihrer Längenausdehnung kreuz- und querliegenden Körper lo,ll fallen durch die

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unterschiedlich geneigten Leitbahnkanten 39a, 39b zwischen die Leitbahnen 39 und erstrecken sich dann mit ihrer Längenausdehnung in Längsrichtung der Förderrinnen lH, so dass sie auch mit ihrer Längsrichtung in die Förderrinnen 14 gelangen. Sollten jedoch trotzdem Körper Io, 11 quer, übereinanderliegend oder nebeneinanderliegend in einer Förderrinne lh aufkommen, so werden diese durch den Vorschub der Mitnehmer 16 auf die schräg ansteigenden Abweiserflächen 38a geschoben und somit allmählich der Anlage der Mitnehmer 16 entzogen, wodurch einerseits ein Zerquetschen oder Verformen der Körper lo,ll vermieden wird und andererseits die Körper lo,ll in den Auffangbehälter 13 durch den Rückwerfer 35 über die in richtiger Lage in den Förderrinnen 14 transportierten Körper lo,ll hinweg zurückgeworfen | werden.

Durch die Leitbahnen 39 werden die Körper lo,ll beim Transport vor-ausgerichtet von den Förderrinnen 14 aufgenommen, wobei entweder der Boden oder der Hals der Körper lo,ll in Transportrichtung vorn liegt ; ausserhalb des Wirkungsbereiches der Leitbahnen 39 befindliche und quer vor die Mitnehmer 16 gelangende Körper 10,11 werden durch die Abweiserbahnen 38a in ihre Längslage ausgerichtet oder angehoben und in eine für den Rückwerfer 35 günstige Position gebracht.

Durch dieses längenmässige Ausrichten wird eine Steigerung der M Transportkapazität erreicht, da die Rinnen 14 voller, d. h. die Körper lo,ll dichter hintereinander transportiert werden ; grössere Abstände zwischen den in den Förderrinnen 14 zu bewegenden Körpern 10,11 werden vermieden.

Die Abweiserbahnen 38 verhindern Verklemmungen von Körpern lo,ll zwischen den Förderrinnen I¹I und den Rückwerfern 35 und durch die Rückwerfer 35 sowie die Abweiserbahnen 38 werden Überlagerungen zweier oder mehrerer Körper lo,ll verhindert, so dass ein sicherer und störungsfreier Transport gegeben ist.

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Die Förderrinnen 14 und die Abweiserbahnen 38 sind beispielsweise von an einer Achse 4o befestigten Trägern 42 gehalten, wobei diese Achse 4o zwischen zwei die Behälterbreite begrenzenden und die Förderrinnen 14 zwischen sich aufnehmenden Seitenschilden 41 befestigt ist.

Die erfindungsgemässe Vorrichtung ermöglicht in einfacher und sicherer Weise ein Ausrichten und Aufstellen von in der Form und Grosse unterschiedlichen Körpern Io,11, vorzugsweise Flaschen, Behältern od.dgl. Dabei werden die in dem Auffangbehälter 13 eingebrachten Körper lo,ll von den Mitnehmern 16 erfasst und auf den Förderrinnen 14 aus dem Auffangbehälter 13 heraus zu der Ausrichteeinrichtung gefördert, wo sie bei richtiger Lage, mit dem Boden zuerst ankommend, ungehindert weitergefördert werden oder bei verkehrter Lage, mit dem Hals zuerst ankommend, um l8o° umgelenkt werden. Die Körper lo,ll fallen dann mit dem Boden nach unten gerichtet in den von dem Förderrinnenbereich 19 und den Türen 32 gebildeten Schächten nach unten auf die Aufstellfläche 15.

Die ausgerichteten und sich auf der Aufstellfläche 15 befindlichen Körper lo,ll werden anschliessend von der Schubeinrichtung 25 zum Abtransport auf ein oder auf die mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten sich bewegenden Transportbänder 29,3o geschoben, wobei die Halteplatte 24 nach,oben bewegt und/oder die Türen von den Körpern lo,ll geöffnet werden. Sind die Körper lo,ll ausgeschoben, geht die Schubeinrichtung 25 zurück, die Halteplatte 24 wieder nach unten und die Türen 32 werden von den abgeförderten Körpern lo,ll geschlossen.

Die auf dem Band 3o abtransportierten Körper Io, 11 sind durch seitliche Führungen ( Stäbe ) 43 gegen Umfallen gesichert.

Es liegt im Rahmen der Erfindung, dieser Vorrichtung eine bzw. mehrere weitere Bearbeitungsvorrichtungen, wie Abfüllvorrichtung, Verpackungsvorrichtung od.dgl.nachzuschalten. Weiterhin liegt es im Rahmen der Erfindung, diese Vorrichtung in beliebiger Weise in baulicher Hinsicht abzuändern und den jeweiligen Erfordernissen anzupassen.

Claims

- 15 Patentansprüche

Vorrichtung zum Ausrichten und Aufstellen von Körpern, insbesondere Hohlkörpern, wie Flaschen, Behältern od.dgl., mit mindestens einer von einem Sammelbehälter zu einer Aufstellfläche führenden bogenförmigen ( ansteigenden und wieder abfallenden ) Förderrinne, darin umlaufenden Mitnehmern für den Körpertransport und einer im Bereich der Förderrinne angeordneten Ausrichteeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der abfallende Bereich der Förderrinne mit einer der Ausrichteeinrichtung in Körper - Transportrichtung nachge- j schalteten, um eine senkrechte Achse bewegbaren Wandung ( Tür oder Klappe ) einen Fallschacht für jeden ausgerichteten, in aufrechter Stellung mit dem Boden nach unten gerichtet herabfallenden Körper bildet und diese Wandung beim Körper-Abtransport quer zur Fallrichtung aus dem Fallschacht heraus in Abhängigkeit von dem Körper um ihre senkrechte Lagerachse verschwenkbar ( geöffnet und wieder geschlossen ) ist.

2, Ausrichte- und Aufstellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Förderrinnen ( Ik ) nebeneinander angeordnet sind und an jede Förderrinne ( 14 ) % eine Tür { 32 ) schwenkbar gelagert ist sowie alle Türen mit gleicher Seite an den Förderrinnen ( Ik ) angelenkt sind.

Ausrichte- und Aufstellvorrichtung nach Anspruch 1 und 2,

dadurch gekennzeichnet, dass jede Tür ( 32) an einem zwischen benachbarten Förderrinnen ( 14) befestigten Träger ( 33 ) mit einem die senkrechte Achse ( 31 ) bildenden Scharnier leichtgängig gelagert ist, die von den aufgestellten Körpern ( lo,ll) bei deren AusSchubbewegung mittels

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eines Schuborganes ( 25 ) unter Körper-Standstabilisierung zu öffnen und von dem in Abtransportrichtung nachfolgenden, aus der benachbarten Förderrinne ( 14) austretenden Körper ( 10,11 ) wieder verschliessbar ist.

Ausrichte- und Aufstellvorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Fallschächte eine von einer in waagerechter Ebene liegenden starren Bodenplatte gebildete Aufstellfläche (15) angeordnet ist, der ein oder zwei unterschiedlich schnell-laufende Transportbänder ( 29_s3o ) zugeordnet sind, wobei das der Aufstellfläche ( 15) benachbarte Transportband ( 29 ) langsamer als das andere ( äussere ) Abtransportband ( 3o ) läuft.

Ausrichte- und Aufstellvorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der Aufstellfläche ( 15 ) ein die nebeneinander auf der Aufstellfläche ( 15 ) stehende Körper ( lo,ll) mit einer Ausschubleiste ( 27j28) gemeinsam auf das Abtransportband ( 3o ) oder auf die unterschiedlich schnell - laufenden Transportbänder ( 29s 3o ) schiebendes, angetriebenes Schuborgan ( 25 ) angeordnet ist.

Ausrichte- und Aufstellvorrichtung nach den Ansprüchen

1 bis 5j dadurch gekennzeichnet, dass jede Förderrinne ( Ik ) im Querschnitt zu einer Durchtrittsöffnung ( 2o ) für die an einer Kette, einem Riemen oder einem Band als Fördermittel ( 22) befestigten Mitnehmer ( 1$) verjüngt ist und einen V- oder teilkreisförmigen Querschnitt hat.

7. Ausrichte- und Aufstellvorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass jede Förderrinne (I¹I) einen asymmetrischen Querschnitt mit zwei spitzwinklig zu-

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einander verlaufenden Wandungen ( l4a, l4b) hat und dabei die Winkelhalbierende dieser beiden Wandungen ( 14a, 14b) mit der Abtransportrichtung einen stumpfen Winkel einschliesst

Ausrichte- und Aufstellvorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Schuborgan (25) eine Ausschubleiste ( 28 ) mit im Bereich jeder Förderrinne ( 14 ) vorgesehener trapezförmiger Aussparung ( 34 ) hat und jede Aussparung ( 34 ) eine parallel zur Abtransportrichtung verlaufende Fläche ( 34a) und zwei sich gegenüberliegende, mit unterschiedlich grossen stumpfen Winkeln zu der Fläche ( 34a) gerichteten Flächen ( 34b, 34c) besitzt sowie die mit einem grösseren stumpfen Winkel zur Fläche ( 34a) stehende Aussparungsfläche ( 34c) in Abtransportrichtung vorn liegt.

Ausrichte- und Aufstellvorrichtung , insbesondere nach den Ansprüchen 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass im ansteigenden, sich an den Sammelbehälter ( 13) anschliessenden Übernahmebereich ( 17 ) jeder Förderrinne ( 14) ein mit dem Rinnenquerschnitt eine Durchtrittsöffnung für einen Körper bildender Rückwerfer ( 35 ) drehbar gelagert ist.

Io. Ausrichte- und Aufstellvorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass um eine oberhalb der Förderrinne ( 14) angeordnete waagerechte Achse ( 36 ) mehrere nebeneinander angeordnete Rückwerfer ( 35 ) entgegen der Körper-Bewegungsrichtung drehbar gelagert und mit einem die Körper ( lo,ll) in den Förderrinnen ( 14) bewegenden Fördermittel ( 22 ), wie Kette, Riemen oder Band mit Mitnehmern (16) bewegunr;smässig verbunden sind.

11. Ausrichte- und Aufstellvorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis Ioj dadurch gekennzeichnet, dass jeder Rückwerfer ( 35 ) mehrere Arme ( 37 ) aufweist, die kreuzförmig oder tangential zu der Rückwerfer-Lagerachse (36) angeordnet sind.

12. Ausrichte- und Aufstellvorrichtung , insbesondere nach den Ansprüchen 1 bis H₅ dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des eine Einfüllöffnung für die Körper ( lo_sll) darstellenden trichterförmigen Sammelbehälters ( 13) in Förderrinnen-Längsrichtung im Abstand nebeneinander verlaufende und unterschiedlich gross geneigte Oberkanten ( 39a, 39b) zeigende Leitbahnen ( 39 ), wie Leitbleche, Tafeln, Stege, Rippen od. dgl. zum Ausrichten der Körper (lo,ll) mit ihrer Längsrichtung in Förderrinnenlängsrichtung angeordnet sind.

13· Ausrichte- und Aufstellvorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Sammelbehälter ( 13) nebeneinander wechselweise Leitbahnen ( 39 ) mit unterschiedlich schrägen Oberkanten ( 39a, 39b ) und somit mit unterschiedlicher Grosse angeordnet sind.

14. Ausrichte- und Aufstellvorrichtung insbesondere nach den Ansprüchen 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei benachbarten Förderrinnen ( 14) im ansteigenden Übernahmebereich ( 17 ) in Körper-Bewegungsrichtung vor dem Rückwerfer ( 35 ) Abweiserbahnen ( 38 ) , wie Leitbleche, Tafeln,Stege,Rippen od.dgl. zum Zurückhalten querliegender Körper ( lo,ll) vorgesehen sind.

15. Ausrichte- und Aufstellvorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Abweiserbahnen

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( 38 ) der Körper-Bewegungsrichtung entgegenstehende
Abweiserflächen ( 38a)haben, die schräg nach oben und in Körper-Transportrichtung ansteigen.

16. Ausrichte- und Aufstellvorrichtung nach den Ansprüchen
1 bis 15, dadurch gekennzeichnet , dass die Förderrinnen ( 14) mit Abweiserbatinen ( 38 ) von Trägern ( 42) gehalten sind, die an einer in zwei die Sammelbehälterbreite
begrenzenden Seitenschilden ( 41) gelagerten Achse ( 4o) befestigt sind.

209"26/0473

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