DE2045865C3 - TürverschluB - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Türverschluß mit einem sich durch ein Türblatt erstreckenden Gehäuse, mit einer sich durch das Gehäuse erstreckenden Betätigungsstange, an deren Enden jeweils ein Handgriff /um Drehen der Welle vorgesehen ist, und mit Einrichtungen zum Verriegeln des Verschlusses, wodurch ein Drehen der Betätigungsstange mittels eines der Hundgriffe zur Freigabe der Tür verhindert wird.

Ein derartiger Türverschluß ist aus der US-PS 22 102 bekannt. Dieser Verschluß kann von einer Seite verriegelt und entriegelt werden, von der anderen Seite aber nur in Notfällen, wenn ein Werkzeug verwendet wird, wie z. B. ein Nagel, Drahtstück od. dgl. Derartige Verschlüsse sind beispielsweise für Badezimmertüren geeignet, nicht aber für Außentüren, da jeder die Tür mit einfachen Mitteln öffnen könnte.

Auch aus der US-PS 15 22 628 ist ein Türschloß bekannt, das von einer Seite her verriegelt werden kann, so daß die Tür nur von dieser Seite zu öffnen ist. In Notfällen kann, ebenfalls mittels eines Werkzeuges, das Türschloß auch von der anderen Seite entriegelt und die Tür anschließend geöffnet werden.

Ein Türschloß mit einem Verriegelungsmechanisnius, der nur von der Innenseite her aus betätigt werden kann und der ein öffnen der Tür verhindert, is; auc aus der US-PS J949 770 bekannt. Dabei wird durcl eine Drehung des Innenknopfes in eine Richtung de Verriegelungsmechanismus betätigt. Bei Drehung in di andere Richtung wird der Verriegelungsmechanismu wieder gelöst und außerdem die Türriegel zum Öffne: der Tür zurückgezogen.

Dieser Verschluß ist von außen in keinem Fall entrie

gelbar.

Alle diese Verschlüsse haben den Nachteil, daß si< nur als verriegelbare Verschlüsse verwendbar sind.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Türverschluß de eingangs genannten Art so auszugestalten, daß de. Verschluß vor seinem Einbau so eingestellt werdei kann, daß er entweder als verriegelbarer oder als nich verriegelbarer Türverschluß arbeitet.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelst daß zur Verwendung des Verschlusses als verriegelba rer oder als nicht verriegelbarer Türverschluß die Betätigungsstange Endteile für die Aufnahme der Handgrif fe und ein Mittelteil aufweist, daß das eine Endteil mn dem Mittelteil einstückig und das andere Endteil aul dem Mittelteil axial verschiebbar ist, daß die Handgrif fe auf den Endteilen der Betätigungsstange axial ein stellbar festlegbar sind und daß an dem inneren Ende des axial verschiebbaren Endteils ein Flansch ausgebildet »st. an dessen nach innen weisender Stirnfläche An sätze vergesehen sind, die bei Verwendung des Verschlusses als verriegelbarer Türverschluß mit einem dem Gehäuse zugeordneten Keil in Eingriff bringbar sind, wohingegen bei Verwendung des Verschlusses tiIs nicht verriegelbarer Türverschluß das axial verschiebbare Endteil außer Eingriff von dem Keil des Gehäuses festlegbar ist.

Das hat unter anderem den Vorteil, daß nur eine Art von Schlössern hergestellt und gelagert werden muß, was die Herstellungs- und Montagekosten erniedrigt. Weiterhin ist es auch möglich, bei Nutzungsänderung eines Raumes den Türverschluß nach Ausbau beispielsweise von einem verriegelbaren in einen unverriegelbaren Turverschluß umzuwandeln und wieder einzubauen. Es braucht also kein neuer Verschluß beschafft zu werden, wie es bei den bekannten Verschlüssen notwendig ist. Die Umwandlung ist besonders einfach und selbst von einem Laien durchzuführen, wenn gemäß einer besonderen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Türverschlusses jedes Endteil der Betätigungs stange für die Aufnahme des Handgriffes mit einem Gewinde versehen ist. auf dem der Handgriff mittels Gegenmutter in einem der gewünschten Verwendung als verriegelbarem oder nicht verriegelbarem Turverschluß entsprechenden Abstand festlegbar ist.

Weitere Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich aus den Darstellungen eines Ausführungsbeispiels, sowie aus der folgenden Beschreibung. Es zeigt

F i g. 1 einen Horizontalschnitt durch den crfindungsgemäßen Türverschluß.

F i g. 2 einen Schnitt entlang der Linie 2-2 der F i g. I, F i g. 3 einen Schnitt entlang der Linie Z-3 der F i g. 1.

F i g. 4 einen Querschnitt entlang der Linie 4-4 der Fig. I.

F i g. 5 eine perspektivische Ansicht der Betätigungsstange des Türverschlusses.

F i g. 6 eine Ansicht auf das offene Ende eines Handgriffes mit Darstellung eines darin befindlichen Vcrricgelungskragens,

F i g. 7 eine Ansicht einer Verriegelungsscheibe, die

η den Handgriffknopf nach der F i g. 6 paßt und

Fig-8 ^{eine Ans}>^cnt <*^εΓ Betätigungsstange, gesehen ,on der linken Seite der F ig-1-

Dte verschiedenen Teile des Türverschlusses bestekgn fast vollständig aus einem abriebfesten Kunststoff mit den wohlbekannten Vorteilen gegenüber Metall. pje einzige Ausnahme sind einige wenige Befesti- «jngsorgane, die aus Metall bestehen. Das Ausfühnjngsbeispiel ist ein Türverschluß zur Verwendung an piner etwa 4,5 cm dicken Badezimmertür, doch kann der Tflrverschluß mit nur leichter Anpassung bei wenigen Teilen ftuch für die meisten Wohnhaustüren verwendet werden. Da eine Badezimmertür von innen her verriegelbar sein sollte, ist die Anlage in verricgelbarem Zustand dargestellt.

In F i g. 1 ist rnit 10 allgemein eine Badezimmertür bezeichnet, die eine Fläche 11 an der Außenseite des Raumes, eine Fläche 12 an der Innenseite des Raumes, sjwie eine Seitenkante 14 hat. In zweckentsprechendem Abstand von der Kante 14 ist die Tür durchbohrt, itm ein quer hindurchlaufendes horizontales Loch 15 /u schaffen. Die Türkante 14 ist durchbohrt, um ein verhältnismäßig kleines horizontales Loch 16 /u bilden. das mit dem großen Loch 15 in Verbindung steht und in rechtem Winkel zu diesem angeordnet ist. Eine Aussparung 18 ist in der Türkante 14 ausgebildet, die Längsachse des kleinen Loches 16 schneidet diese Aussparung in Mittelhöhe. Die Aussparung 18 mündet an 4er Fläche U der Tür und befindet sich in einem kurzen Abstand von der Fläche 12.

Die Tür 10 ist in üblicher Weise innerhalb eines Rahmens mit einem Pfosten 20 aufgehängt. Ein vertikaler Anschlagstreifen 21 befindet sich an einer Kante 22 des Pfostens 20, an der Außenseite des Türrahmens, und dient als Anschlag für die Tür 10. Eine weitere etwas größere Aussparung 23 ist in der Kante 22 des Pfostens ausgebildet, diese Aussparung schneidet ebenfalls in Mittelhöhe die Achse des Loches 16. Die Aussparung 23 erstreckt sich vom Streifen 21 zur inneren Fläche 24 des Türpfostens.

Das Bohren der obenerwähnten Löcher und die Ausbildung der zwei Aussparungen bereitet die Tür 10 und den Pfosten 20 so vor, daß der Türverschluß 30 aufgenommen werden kann. Der Türverschluß 30 hat ein Gehäuse 31, das aus einer inneren Buchse 32 und einer äußeren Buchse 33 besteht. Die innere Buchse 32 (F i g. 1 und 2) hat eine Endplatte 35, in der eine Mittelöffnung 36 ausgebildet ist, an deren Rand ein auswärts vorspringender kreisförmiger Flansch 37 vorgesehen ist. Die innere Buchse 32 ist außen bei 39 mit Gewinde ausgestattet, vorzugsweise einem quadratischen Gewinde, und in einer Seite der Buchse ist ^ne rechtwinklige öffnung 40 ausgebildet. An der inneren Mäche der Endplatte 35 befinden sich zwei diametral entgegengesetzt angeordnete Zapfen 42 (F i g. 1), die zur Längsachse der inneren Buchse 32 parallellicgen.

F i g. 1 zeigt weiter, daß die äußere Buchse 33 eine Endplatte 35Λ und eine Mittelöffnung 36,4 hat, die in dieser Endplatte 35Λ ausgebildet ist, mit einem kreisförmigen Flansch 37Λ, welcher diese Öffnung umgibt. Die Buchse 33 ist bei 39Λ irinen mit Gewinde verschen, um mit dem Gewinde 39 der inneren Buchse zusammenzuwirken.

Die teleskopartig ineinandergesetzten Buchsen 32 und 33 sind innerhalb des großen Loches 15 in der Tür miteinander verschraubt, um ihre Endplatte 35 und 35A mil den einander gegenüberliegenden Flächen 11 und t-> iW Tür zu verspannen. Wenn die Platte 35 mit der Türfläche 11 verspannt ist, werden die Zapfen 42 leicht in das Holz der Tür eingebettet, derart, daß sich das Gehäuse 31 nicht drehen kam;. Die rechtwinklige Öffnung 40 der inneren Buchse 32 stimmt mit dem kleinen Loch 16 überein, wenn das Gehäuse 31 in der Tür richtig angeordnet ist. Bemerkt sei, daß die Buchsen 32 und 32 von Hand so weit festgezogen werden können, daß die Benutzung eines Spezialwerkzeuges erforderlich ist. um sie von ihrer Verspannung mit der Tür wieder zu lösen. Die Turf lachen 11 und 12 brauchen nicht parallel zueinander zu liegen und können unbearbeitet oder lakkiert sein, weil die plastischen Endplatten 35 und 35/4 solche Ungleichmäßigkeiten der Tür ausgleichen. Werden die Buchsen 32, 33 festgezogen, werden die äußeren Kanten der Platten 35 und 35A leicht gebogen, um sich den Türoberflächen anzupassen. Das natürliche Bestreben des plastischen Werkstoffs ist an der hölzernen Tür anzuhaften, wobei die gebogenen äußeren Kanten der Endplatten der Buchsen 32 und 33 auf die Türflächen einen nachgiebigen Druck ausüben, welcher die Anhaftwirkung des plastischen Werkstoffs erhöht. Auf diese Weise bleiben die inneren und äußeren Buchsen des Gehäuses 31 unter allen normalen Umständen fest miteinander verschraubt, wobei keine weiteren Befestigungsmittel erforderlich sind.

Innerhalb des Gehäuses 31 ist eine Betätigungsstange 44, 45, 46. 68 angeordnet, die etwa wie ein Kreuz gestaltet ist, wenn man sie von den Enden her betrachtet. Diese Betätigungsstange 44, 45, 46, 68 hat ein Endteil 45, ein weiteres Endteil 68 bzw. inneres Ende 46 und ein Mittelteil 44. Die kreuzartige Form der Betätigungsstange 44. 45, 46. 68 ergibt ein Endteil 45 mit sich in Längsrichtung erstreckenden verbreiterten Fedcrnulen 49 (F i g. 2 und b): an den Umfangen dieser Federnuten ist ein unterbrochenes Gewinde 50 eingeschnitten, das vorzugsweise ein doppelläufiges quadratisches Gewinde ist. Der Außendurchmesser des inneren Endes 46 ist etwas kleiner als der entsprechende Durchmesser des äußeren Endteiles 45; die besondere Form der Welle ergibt, daß das innere Ende 46 Federnuten 52 (F i g. 3) aufweist, die mit den Federnuten 49 am Gewindeendc fluchten. Wie am besten aus Fi g. 4 hervorgeht, hat das Mittelteil 44 der Betätigungsstange 44,45, 46, 68 Längsrippen 54, die radial und auswärts über die Federnuteri 49 hinaus vorspringen.

Das Endteil 45 der Betätigungsstange ist passend mit einem hohlen Handgriff 58 versehen (F i g. 1), der eine innere Endwand 59, eine leicht verjüngte Umfangswand 60. sowie ein innen verjüngtes äußeres Ende 61 hat. Eine innen mit Gewinde versehene öffnung 63 befindet sch an der Wand 59. während ein nach innen vorspringender kreisförmiger Flansch 64 an der Endwand 59 vorgesehen ist und die öffnung 63 umgibt. Der Handgriff 58 ist auf das Endteil 45 geschraubt, während der Flansch 64 innerhalb der geflanschten Öffnung 36 der Endplatte 35 sitzt, wobei die Wand 59 den Flansch 37 berührt. Auf diese Weise ist der Handgriff 58 mittels der Platte 35 drehbar aDgestützt und wird gegen Seiten- und Endspiel gehalten. Diese besondere Anord nung des Handgriffes 58 dient der Lagerung des Gc windcendes der Betätigungsstange.

Das innere Ende 46 der Betätigungsstange paßt mi dem Endteil 68 zusammen (s. vornehmlich F i g. 5), wo bei dieses Endteil 68 die Form eines offenen Kreuze hat, wenn man sie vom Ende her betrachtet. Das End teil 68 hat längslaufende Federnutcn 69, die sich seiner äußeren Ende bis zu einem Flansch 70 an ihrem innere Ende erstrecken. Das Endteil 68 hat eine Federnutbori

rung 72, die so gestaltet ist, daß sie mil den Federnuten 52 eng zusammenpaßt, derart, daß sich das Endteil 68 nicht auf dem Mittelteil 44 der Betätigungsstange drehen, aber längs zu ihm frei gleiten kann. Die äußeren Umfange der Federnuten 69 sind mit einem unterbrochenen, doppelläufigen, quadratischen Gewinde 74 ausgestattet. Die Bohrung 72 des Endteiles 68 ist entsprechend gestaletet, so daß es nur in einer Stellung auf das Mittelteil 44 paßt.

Ein innerer Handgriff 78 (F i g. 1. 3 und 6) ist auf das Endteil 68 aufgeschraubt. Dieser hohle Handgriff 78 gleicht dem Handgriff 58. Er hat eine umlaufende Wand 79, eine Endwand 80, eine innen mit Gewinde versehene Öffnung 81, und einen diese Öffnung umgebenden Flansch 82. Die Wand 79 hat ein zurückspringendes äußeres Ende 83 (F i g. 1 allein). Der Flansch 82 tritt in die Öffnung 36Λ in der Endplatte 35A ein und ist vom Flansch 37 A eng umgrenzt. Der Handgriff 78 wird dann zapfengelagert und mittels der benachbarten Endplatte in derselben Weise wie der äußere Handgriffknopf gegen Endspiel gehalten. Diese Einrichtung stützt das innere Ende 46 der Betätigungsstange drehbar derart ab, daß sich diese durch Drehung jedes Handgriffes drehen läßt, nachdem einmal die letztgenannten Organe mit den erstgenannten verbunden sind. Gleichzeitig führen der Knopf 78 und das Endteil 68 auf der Betätigungsstange begrenzte Endbewegungen aus, wobei das Ausmaß dieser Bewegung änderbar ist, wie später näher geschildert wird.

Die bisher beschriebenen Teile können beinahe jeder Türdicke angepaßt werden. Das Gehäuse 31 wird entsprechend verlängert oder verkürzt, wie es die Türdikke verlangt, und die zwei Handgriffe werden mit ihren jeweiligen Endplatten verschraubt. 1st z. B. die Tür sehr dünn, springen die entgegengesetzten Enden der Betätigungsstange einfach um eine etwas größere als die normale Strecke in die hohlen Handgriffe ein.

Befestigungsmittel, ζ. B. eine Gegenmutter 86 sind vorgesehen, um den inneren Handgriff mit dem Endteil 68 sicher zu verbinden. Wie die F i g. 1, 6 und 7 erkennen lassen, weist die Gegenmutter 86 einen Kragen 87 (insbesondere F i g. 6) auf, der mit der Endwand 80 innerhalb des Handgriffes 78 sicher verbunden ist. Der Kragen 87 hat eine passende Anzahl radial vorspringender Nasen 88, die teilweise dazu dienen, gekrümmte Aussparungen 89 zu begrenzen. Vorzugsweise sind sechszehn dieser Aussparungen 89 vorgesehen, um einen sehr feinen Grad der Einstellung für die Gegenmutter 86 zu schaffen, doch ist aus Vereinfachungsgründen in der Zeichnung eine kleinere Anzahl veranschaulicht. Eine der Nasen 88 fluchtet mit einem Justierstift 90. der sich auswärts längs der inneren Oberfläche der Wand 79 erstreckt und daran zweckentsprechend befestigt ist.

Eine Unterlegscheibe 94 (F i g. 1 und 7) wirkt mit dem Kragen 87 zusammen, um den Handgriff 78 mit dem Endteil 68 fest zu verbinden. Besonders aus F i g. 7 ist zu entnehmen, daß die Scheibe 94 eine kreuzförmige oder federgenutete Öffnung 95 hat. die mit der Kreuzquerschnittform des federgenuteteten Endteils 68 übereinstimmt Im Abstand rund um den äußeren Rand der Scheibe 94 herum ist eine Anzahl einwärts vorspringender Ansätze 96 vorgesehen. Die Zahl und die Form der Ansätze 96 entsprechen denjenigen der Aussparungen 89. die innerhalb des Griffes 78 ausgebildet sind. An der Scheibe 94 ist außerdem ein Paar von ringsherum im Abstand angeordneter Zinken 98 vorpesehen. die von der Scheibe parallel zur Achse der Öffnung *)5 auswärts vorspringen. Diese Zinken 98 dienen der bequemen Handhabung der Scheibe 94, wenn sie in den Handgriff 78 eingepaßt oder aus ihm herausbewegt wird.

Wird der Verschluß als verriegelbarcr Verschluß eingebaut, sind das gleitbare Endteil 68 und der an ihm angebrachte Handgriff 78 mit einem vorbestimmten Endspiel ausgestattet, was durch Einstellen der Gegenmutter 86 verwirklicht wird. Bevor die Gegenmutter 86

ίο in ihre Stellung eingepaßt wird, wird der Handgriff 78 auf dem Endteil 68 in eine Stellung geschraubt, die es erlaubt, daß das Endteil aus einer äußeren Stellung, gemäß der Fig. 1, längs dem Mittelteil 44 der Betätigungsstange in eine innere Stellung bewegt werden kann, die nach einwärts etwas von der äußeren Stellung entfernt is;. Diese innere bzw. äußere Stellung sind die Verriegclungs- bzw. Entriegelungsstellungen des Türverschlusses 30.
Nachdem einmal der innere Handgriff 78 auf dem Endteil 68 in die verlangte Stellung geschraubt worden ist. paßt die Scheibe 94 über das federgenutete und mit Gewinde versehene Ende dieses gleitenden Endteils 68: dieses Ende ragt dann in den hohlen Handgriff 78 hinein und wird nach einwärts gestoßen, bis sich die Ansätze % in den Aussparungen 89 des Kragens 87 befinden. 1st dies geschehen, so geht der Führungszapfen 90 zwischen zwei der Ansätze 96 an der Scheibe hindurch und dient als Führung, die verhindern hilft, daß die Scheibe 94 an der Umfangswand 79 des Handgriffes 78 anhaftet, wenn die Scheibe einwärts bewegt wird. Sind der Kragen 87 und die Scheibe 94 in voller Zusammenwirkung miteinander, ist der Handgriff 78 mit dem Endteil 68 verriegelt. Das Endteil 68 ist seinerseits auf dem Mittelteil 44 der Betätigungsstange verkeilt, so daß die drei miteinander verbundenen Teile nur als Einheit gedreht werden können.

Der äußere Handgriff 58 ist auf dem Gewindeende des Endteils 45 der Betätigungsstange mittels eines identischen Befestigungsmittels 101 (nur in F i g. 1 zu sehen) gegen Drehung gesichert. Dieses Mittel 101 weist einen gleichen Kragen 102 sowie eine in gleicher Weise gestaltete Scheibe 103 auf. Der Kragen 102 und die Scheibe 103 verhindern, wenn sie wie früher geschildert miteinander zusammenwirken, daß sich der äußere Handgriff 58 auf dem Gewinde 50 dreht. Auf diese Weise sind äußerer und innerer Handgriff 58 und 78 auf der Betätigungsstange befestigt so daß diese durch jeden Handgriff gedreht werden kann, wenn sich das Endteil 68 in der äußeren oder entriegelten Stellung befindet.

Wie F i g. 1 weiter zeigt ist ein Abstandsring 106 auf dem Endteil 68 aufgesetzt wenn der Türverschluß bei einer etwa 45 mm dicken Tür eingebaut wird Der Ab standsring 106 hat bei diesem speziellen Einbau ein« Dicke von etwa 10 mm mit einem Außendurchmesser der im wesentlichen gleich demjenigen des Flansche 70 am Endteil 68 ist. Im Ring 106 ist eine kreuzförmigi Öffnung 107 ausgebildet deren Abmessungen derai sind, daß sie eng über die Federnuten oder Keilfläche des End teils 68 paßt. Für gewöhnlich wird der Ring 10 mit dem Flansch 70 in Berührung gehalten und befindi sich, wenn das Endteil 68 in der in F i g. 1 veranschai lichten äußeren oder Entriegelungsstellung ster außerdem mit einer Schulter 109 an der inneren Fläcr der Endplatte 35A in Berührung. Auf diese Weise i ein Anschlag geschaffen, welcher die Auswärtsbew gung des Handgriffes 78 begrenzt und deshalb eben· auch diejenige des Endteiles 68. Kt der Tflrvcrschluß

ζ. B. in eine etwa 3b mm dicke Tür eingebaut, würde der Ring 106 weggelassen, in welchem !"alle der Flansch 70 die Schulter 109 berührt, um eine Auswärtsbewegung des Hndtcils und des Handgriffes zu begrenzen. Durch Austausch gegen einen Ring passender Dikke oder überhaupt durch Weglassen eines Abstandringes läßt sich der Türverschluß an verschiedene Tiirdikken anpassen.

Der Handgriff 58 ist mit einem Deckel 112 versehen (Fi g. I). Dieser Deckel ist eine konkav-konvexe Scheibe aus biegsamem, plastischem Werkstoff, mit einem solchen Durchmesser, daß sie eng in das zurückgesetzte Ende des Handgriffes 58 hineinpaßt. Der Deekel 112 is' in das F.ndc 61 eingesetzt, die konvexe Seite nach außen, und man übt Fingeidruck aus, um die plastische Scheibe einwärts schnappen zu lassen, worauf die konvexe Seile einwärts vorspringt. Dies verschafft dem Deckel 112 eine sichere Befestigung am Handgriff 58. so daß er nur mit Hilfe eines Spczialwerkzeugcs entfernt werden kann.

Der innere Handgriff 78 ist mit einem gleichartigen Deckel 116 ausgestattet, der sc'nen Sitz im zurückgesetzten Ende 83 dieses Handknopfes hat. Der Deckel 116 wird in früher geschilderter Weise eingebaut und verriegelt.

Anschläge, insgesamt mit 120 bezeichnet (vgl. insbesondere F i g. 4. 5 und 8), sind zwischen dem Gehäuse 31 und der Betätigungsstange vorgesehen, um deren Drehung zu verhindern. Wie sich aus dieser besonderen Ansicht ergibt, handelt es sich um einen Keil 122. der an der inneren Oberfläche der Buchse 32 einstückig mit ihr ausgebildet ist. Der Flansch 70 hat eine Kcilführungsnut 123, und der Keil 122 tritt in diese Führungsnut (Fig. 8) ein. wenn das Endteil 68 einwärts zur inneren oder Verriegelungsstellung bewegt wird. Tritt das innere Ende des Keiles 122 in die Keilführungsniu 123 derart ein. läßt sich die Betätigungsstange nicht drehen und der Türverschluß ist dementsprechend verriegelt. Die Anschläge 120 sind freigesetzt, wenn das Endteil zur anderen oder Entriegelungsstellung gemäß der F i g. 1 zurückgezogen ist. Dann läßt sich die Betätigungsstange durch Drehen eines der Handgriffe 58. 78 betätigen.

F i g. 4 zeigt, daß der Keil 122 mitwcgs zwischen den Rippen 54 der Betätigungsstange liegt, wenn sich diese in einer normalen oder ungedrehten Stellung befindet. Wenn die Betätigungsstange mit Hilfe eines Handgriffes gedreht wird, wird die eine oder die andere Rippe 54 in Berührung mit dem ortsfesten Keil 122 gebracht, und der Keil wirkt dann als Anschlag zur Begrenzung der Drehung der Befestigungsstange.

Der Türverschluß ist mit allgemein mit 126 bezeichneten Greifmitteln versehen, die einer Bewegung des Endteils 68 der Betätigungsstange wiederstehen, um die Anschlagmittel 120 außer Wirksamkeit zu bringen. Wit am besten aus F i g. 5 hervorgeht, weisen die Mittel 12( eine Anzahl von ringsherum im Abstand angeordnete) Ansätze 127 auf, die an dem Flansch 70 einstückig mi diesem ausgebildet sind und einwärts von ihm vorsprin gen. Der Abstand zwischen den Ansätzen 127 ist etwa« kleiner als die Breite der Rippen 54 an dem Mittellei der Betätigungsstange. Da sowohl diese Ansätze 125 als auch die Rippen 54 aus einem zähen und daucrhaf-

ίο ten plastischen Werkstoff bestehen, geben sowohl die Ansalze als auch die Rippen sehr leicht nach, wenn sie so angegriffen werden, daß die Keilwirkung erfolgt Das natürliche Bestreben der aus plastischem Werkstoff bestehenden Teile ist, aneinander anzuhaften und einer Trennung zu widerstehen derart, daß das Endteil 68 durch die Reibungskraft an dem Mittelteil 44 gehalten wird: man muß eine kleine Anstrenung ausüben, um diese Teile zu trennen. Wenn daher der äußere Handgriff 58 zum Verriegeln hcreingedrückt wurde, besieht wenig Wahrscheinlichkeit, daß das gleitende Endteil 68 durch Erschütterung oder andere Schwingungen außer Eingriff mit den Rippen 54 gelangt, um die Anschläge 120 freizugeben.

Die Tür wird verriegelt, indem der innere Handgriff 78 einwärts gestoßen wird, um die Endieile 68 der Bctätigungsslange in ihre innere Stellung zu versetzen, worauf der Keil 122 in die Keilbahn 123 des Flansches 70 eintritt und die Ansätze 127 die Rippen 54 an der Betätigungsstange ergreifen. Der äußere Handgriff 58 läßt sich nicht drehen, um die Tür zu entriegeln, und auch der innere Handgriff 78 läßt sich nicht drehen, solange er nicht von der inneren Türseite 12 weggezogen ist.

F i g. 1 zeigt noch, daß der Deckel 112 für den ajßercn Handgriff 58 eine Mittclöffnung 225 hat. Diese Öffnung ist dazu bestimmt, ein nadelartigcs Werkzeug 226 bis zum Kopf 212 des Lösezapfens 211 einzuführen. Ein leichter zusätzlicher Stoß auf das Werkzeug 226 bewegt den Lösezpafen in Endrichtung, wodurch dessen Spitze 213 mit dem Flansch 70 zusammenwirkt und das Endteil 68 der Betätigungsstange von der inneren Stellung (F i g. 8) in die äußere Stellung (Fig. 1) bringt und so den Verschluß entriegelt.

Die Umwandlung des Türverschlusses erfolgt dadurch, daß der Deckel 116 und die Verricgclungsscheibe 94 entfernt werden, so daß der innncre Handgriff 78 auf dem Gewinde 74 des versperrenden Endteils 68 vorbewegt werden kann. Das Endteil 68 wird durch diese Justierung des Handgriffes 78 so eingestellt, daß es nicht herein- und herausbewegt werden kann.

F.ine derartige Bewegung ist aber nötig, um den Türverschluß zu verriegeln und zu entriegeln. Damit ist der Türverschluß /u einem nicht verriegelten Türverschluß umgewandelt.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

609653/139

■/■"

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Fürverschluß mit einem sich durch ein Türblatt erstreckenden Gehäuse, mit einer sich durch das Gehäuse erstreckenden Betätigungsstange, an deren Enden jeweüs ein Handgriff zum Drehen der Welle vorgesehen ist, und mit Einrichtungen /um Verriegeln des Verschlusses, wodurch ein Drehen der Betätigungsstange mittels eines der Handgriffe zur Freigabe der Tür verhindert wird, dadurch gekennzeichnet, daß zur Verwendung des Verschlusses als verriegelbarer oder als nicht verriegelbarer Türverschluß die Betätigungsstange (44. 45, 68) Endteile (45 bzw. 68) für die Aufnahme der Handgriffe (58 und 78) und ein Mittelteil (44) aufweist, daß das eine Endteil (45) mit dem Mittelteil (44) einstückig und das andere Endteil (68) ;mf dem Mittelteil axial verschiebbar ist, daß die Handgriffe auf den Endteilen der Betätigungsstange axial einstellbar festlegbar sind und daß an dem inneren Ende des axial verschiebbaren Endteils (68) ein Flansch (70) ausgebildet ist, an dessen nach innen weisender Stirnfläche Ansätze (127) vorgesehen sind, die bei Verwendung des Verschlusses als ve-riegelbarer Türverschluß mit einem dem Gehäuse (31) zugeordneten Keil (122) in Eingriff bringbar sind, wohingegen bei Verwendung des Verschlusses als nicht verriegelbarer Türverschluß das axial verschiebbare Endteil (68) außer Eingriff von dem Keil des Gehäuses festlegbar ist.

2. Verschluß nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Endteil (45 bzw. 68) der Betätigungsstange (44, 45, 68) für die Aufnahme des Handgriffes (58 bzw. 78) mit einem Gewinde (50 bzw. 74) versehen ist, auf dem der Handgriff mittels Gegenmutter (101 bzw. 86) in einem der gewünschten Verwendung als verriegelbarem oder nicht verriegelbarem Türverschluß entsprechenden Abstand festlegbar ist.