DE2044894A1 - Ventil fur Zweikreis Bremsanlagen - Google Patents
Ventil fur Zweikreis BremsanlagenInfo
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Description
Patentanwälte
Dr. 'ng. H. Negendank
Dr. 'ng. H. Negendank
D'pl. 'ng. H. Hauck
Dipl. Phys. W. Schmitz
β München IS, Moiartitr. 23
Tel. 5 3805%
Bendix Westinghouse Automotive
Air Brake Company
Air Brake Company
9ol Cleveland Street
Elyria, Ohio
41o55/USA 9. September 197o
Anwaltsakte M-I3o7 Ventil für Zweikreis-Bremsanlagen
Die Erfindung betrifft Ventile für Zweikreis-Bremsanlagen.
I Es wurde bislang vorgeschlagen Zweikreis-Bremsventile für vonein-
i ander unabhängige primäre und sekundäre Fahrzeugbremsanlagen zu
i verwenden; Ventile dieser Art weisen ein Paar von durch den Be-
! dienungsmann steuerbare Ventilelemente auf. Eine unerwünschte
i ■ ■
Eigenschaft von Zweikreisbremsventilen bekannter Art besteht in
\ der verhältnismäßig hohen Auslöse- bzw. Öffnungskraft, welche
erforderlich ist, um das die Sekundäranlage steuernde Ventil-I element zu öffnen. Diese Kraft ist bedingt durch die Kräfte der
verschiedenen Rückführungsfedern des Bremsventils als auch durch die Reibungskräfte der sich im Ventil bewegenden Teile. Ein wei-
: terer Machteil besteht in der sogenannten stufenweisen Arbeite
folge des Sekundärsystems und in dem sich daraus ergebenden Druckunterschied zwischen Primär- und Sekundärkreisen.
i Davon ausgehend soll ein für Zweikreisbremsanlagen geeignetes
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Ventil geschaffen werden, welches so ausgestaltet und angeordnet ist, daß die zum Öffnen des Steuerungsventils des Sekundärkreises
erforderliche Auslöse- bzw. Öffnungskraft wesentlich reduziert
!wird; dadurch sollen die oben erwähnten Nachteile vermieden wer-
! den.
Beim für Zweikreis-Bremsanlagen geeigneten Ventil sollen neuarti-
j gerweise die den Ventilteilen zugeordneten Federn so angeordnet sein, daß bei Betätigung des Ventils eine stufenweise Arbeitsfolge
der die Primär- und Sekundärkreise steuernden Ventilelemente bei allen Anwendungsfällen vermieden wird, so daß im wesentlichen
gleichförmige Drücke den entsprechenden Systemen zugeführt werden können.
Das der vorliegenden Erfindung zugrundeliegende Ventil für Zweikreisbremsanlagen
weist ein Gehäuse auf, welchem erste und zweite Sätze von Einlaß- und Auslaßöffnungen zugeordnet sind, ferner
erste und zweite, normalerweise geschlossene Ventilkörper zur Steuerung der Verbindung zwischen den entsprechenden Einlaß- und
Auslaßöffnungen, eine manuelle Ventilbetätigungsvorrichtung zur Bewegung des ersten Ventilkörpers in die geöffnete Position und
eine zweite Ventilbetätigungsvorrichtung zur Bewegung des zweiten Ventilkörpers in die Offenlage. Ein druckmittelansprechender
Zwischenkörper ist an die zweite Ventilbetätigungsvorrichtung angeschlossen und mit dieser bewegbar. Ein Druckmittelkanal verbindet
die erste Auslaßöffnung mit dem druckmittelansprechenden Zwischenkörper
.
Erfindungsgemäß wurde das Ventil so ausgestaltet, daß eine erste
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j Feder am Zwischenkörper wirkt und konstant die Neigung besitzt, diesen und die zweite Ventilbetätigungsvorrichtung in eine den
zweiten Ventilkörper öffnende Richtung zu bewegen, daß eine zweite Feder zwischen der manuellen Betätigungsvorrichtung und der
zweiten Ventilbetätigungsvorrichtung angeordnet ist und der ersten Feder entgegenwirkt, um eine Vorspannungskraft an der
zweiten Ventilbetätigungsvorrichtung dergestalt anzulegen, daß diese im Abstand vom zweiten Ventilkörper gehalten ist, daß die
zweite Feder so ausgebildet und angeordnet ist, daß die manuelle
Ventilbetätigungsvorrichtung und die zweite Ventilbetätigungs- |
vorrichtung sich im Gleichsinn bewegen, bis die zweite Ventil-I
! betätigungsvorrichtung in Anlage mit dem zweiten Ventilkörper
! betätigungsvorrichtung in Anlage mit dem zweiten Ventilkörper
gelangt, wodurch bei weiterer Bewegung der manuellen Ventilbetätigungsvorrichtung
die öffnung des ersten Ventilkörpers herbeigeführt und die Vorspannungskraft an der zweiten Ventilbetätigungsvorrichtung
abgenommen wird, so daß der zweite Ventilkörper bei Bewegung des Zwischenkörpers und der zweiten Ventilbetätigungsvorrichtung
nach Maßgabe der Wirkung der ersten Feder und des durch den Druckmittelkanal zugeführten Druckmittels geöffnet wird.
Die Erfindung wird anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme
auf die beigefügte Zeichnung erläutert.
Die beigefügte Zeichnung stellt einen vertikalen Schnitt eines erfindungsgemäßen Ventils für Zweikreisbremsanlagen dar.
In der beigefügten Zeichnung ist mit Bezugsnummer Io ein Ventilgehäuse
dargestellt, welches primäre und sekundäre Paare von Einlaß- und Auslaßöffnungen 11, 12 und 13, Ik aufweist. Die ent-
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sprechenden Einlaßöffnungen 11, 13 sind an unabhängig voneinander
bestehende Druckmittelquellen (nicht dargestellt) angeschlossen, während die Abgabe- bzw. Ausgangsleitungen 12, 14 an unabhängig
voneinander bestehende Bremsen-ßetätigungskörper angeschlossen sind. Das Innere des Gehäuses Io ist durch eine Wand 2o in obere
und untere Teile aufgeteilt; in jedem dieser Teile sind Ventilelemente vorgesehen, welche die Strömung des Mediums bzw. Druckmittels
zwischen den entsprechenden Einlaß- und Auslaßöffnungen
oder zwischen den Auslaßöffnungen und der Außenluft steuern.
Wie sich unter besonderer Bezugnahme auf den Teil des Gehäuses oberhalb der Wand 2o ergibt, ist aus der beigefügten Zeichnung
zu erkennen, daß dieser Teil in einen Einlaßraum 22 und einen Auslaßraum 24 unterteilt ist. Diese sind durch einen Ventilsitz
26 voneinander getrennt, welcher normalerweise durch ein ringförmiges, kombiniertes Einlaß- und Auslaßventxlelement 28 geschlossen
ist. Das Ventilelement 28 befindet sich auf einem Radialflansch
3o am oberen Ende einer Hülse 32, welche verschiebbar in der Mittelöffnung eines Dichtungsringes 34 gehalten ist. Der Dichtungsring
34 seinerseits ist in einer Mittelöffnung 35 der Wand
2o angeordnet und kann im Querschnitt von umgekehrter T-Form sein. An seiner Unterseite ist der Dichtungsring 34 durch einen Sprengring
36 gehalten. Der Schaft des umgekehrte T-Form aufweisenden Dichtungsrings 34 ist durch ein Paar von O-Ringen 38 abgestützt,
während die Oberseite des Schafts die Auflage für eine Scheibe darstellt. Diese dient als Begrenzung für das untere Ende einer
Feder 44, deren oberes Ende sich in Anlage an einem metallischen Ventilhaltekörper 46 befindet, um das Ventil 28 in dichtenden
Eingriff am Ventilsitz 26 in geschlossene Position zu bewegen.
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.5. 20U894
! Die Hülse 32 des Ventils trägt verschiebbar einen Auslaßplunger 48,
' welcher einen vertikal sich erstreckenden Auslaßkanal 5ο aufweist.
I Das obere Ende des Plungers ist normalerweise über eine Reihe von
ι '
! Schlitzen 5 2 mit dem Auslaßraum 24 verbunden. Die Schlitze 52
'befinden sich in der Seitenwand des Plungers 48. Der Kopf 54 des
Plungers ist verschiebbar in einer Ausnehmung 5 6 gehalten, welche an der Unterseite eines Einstellkolbens 58 angeordnet ist. Der Kolbem
58 ist verschiebbar im Auslaßraum 24 angeordnet und wird durch I
eine Einstellfeder 6o normalerweise in die in der Zeichnung darge-|
stellte Position gedrückt. Die Einstellfeder 6o befindet sich zwischen der Unterseite des Auslaßraumes 24 und der Unterseite ■
des Kolbens. Eine Halteplatte 62 begrenzt die nach oben gerichtete
Bewegung des Kolbens. ,
Zwischen der Oberseite der Ausnehmung 56 und der Oberseite des ι
I Kopfes 54 des Auslaßplungers besteht ein gewisser Abstand, während l die Ausnehmung von einem Bund 64 umgeben ist, welcher einen Aus-Ilaßventilsitz darstellt. Bei nach unten gerichteter Bewegung des Kolbens kann der Bund unter Abdichtung am inneren, kreisförmigen Bereich des Ventilelements bzw. Ventils 28 so anliegen, daß der I I Auslaßraum 24 gegenüber dem Auslaßkanal 5o im Plunger 48 abgesperrt ist. Eine fortgesetzte, nach unten gerichtete Bewegung des Kolbens:
I Kopfes 54 des Auslaßplungers besteht ein gewisser Abstand, während l die Ausnehmung von einem Bund 64 umgeben ist, welcher einen Aus-Ilaßventilsitz darstellt. Bei nach unten gerichteter Bewegung des Kolbens kann der Bund unter Abdichtung am inneren, kreisförmigen Bereich des Ventilelements bzw. Ventils 28 so anliegen, daß der I I Auslaßraum 24 gegenüber dem Auslaßkanal 5o im Plunger 48 abgesperrt ist. Eine fortgesetzte, nach unten gerichtete Bewegung des Kolbens:
hebt das Ventilelement 28 ab und verbindet den Einlaßraum 22 mit i
j I
I dem Auslaßraum 24, so daß das Druckmittel über die Auslaßöffnung ■
ι j
j 12 zu den Bremsenbetätigungskörpern strömen kann. j
Gemäß dargestellter Zeichnung erstreckt sich eine Stange 55 durch J
den Einstellkolben 58 und ist am unteren Ende mit einer fixierten
Scheibe 57 versehen. Diese ist verschiebbar innerhalb der
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j Bohrung des Auslaßkanals 5o gehalten. Eine unter Vorspannung befindliche
Feder 59 ist zwischen Scheibe 57 und Kopf 54 eingefaßt.
Zwischen ihren Enden ist die Stange mit einem erweiterten Bund j
versehen, welcher bezüglich des Kopfes 54 verschiebbar ist und
versehen, welcher bezüglich des Kopfes 54 verschiebbar ist und
j welcher mit Hilfe einer Mutter 6 3 in der dargestellten Position
gehalten ist.
Die Bewegung des Einstellkolbens 5 8 zum Schließen des Auslaßkanals
und zum öffnen des Einlaßventils wird über ein herkömmliches (nicht dargestelltes) Bremspedal ausgelöst. Dieses weist einen
auf einer erweiterten Scheibe 66 aufliegenden bzw. angreifenden Teil auf. Die Scheibe 66 ist auf einem nach oben stehenden Ansatz
7o des Einstellkolbens 58 angeordnet. In einer Ausnehmung 72 an
j der oberen Seite des Kolbens ist eine aus Gummi bestehende Einstellfeder
74 von etwa kegelstumpfförmiger Gestaltung angeordnet. Die Feder 74 wirkt gegen die untere Fläche der Ausnehmung 7 2
und gleichzeitig gegen die Unterseite der Scheibe 66, um diese nach oben in Anlage an eine weitere Scheibe 76 zu drücken. Die
Scheibe 76 ist mit Hilfe der Mutter 6 3 am Ansatz 7o angebracht. Aufbau und Arbeitsweise der aus Gummi bestehenden Einstellfeder
als auch einer geeigneten Bremspedalvorrichtung sind in der deutschen Patentschrift 1.178.727 beschrieben und dargestellt.
j Wenn das Bremspedal niedergedrückt wird, hat die Scheibe 66 die
Neigung, die Feder 74 zusammenzudrücken. Diese ihrerseits bewegt den Einstellkolben 58 nach unten gegen die Kraft der Einstellfeder
6o, bis der das Auslaßventil darstellende Bund 64 geschlossen und das Einlaßventil 28 geöffnet ist. Der dem Auslaßraum 24 zugeführte
Druck wirkt nunmehr an der Unterseite des Kolbens; dieser Druck zusammen mit der Kraft der Feder 6o verlagert den Kolben
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nach oben, um die Feder 74 weiter zusammenzudrücken, bis Einlaß-' und Auslaßventilteile in bereits beschriebener Weise etwas geöffnet
sind. Eine nach unten oder nach oben gerichtete Bewegung des Pedals verstärkt oder verringert den Druck im Auslaßraum 24 in
\ bekannter Weise, weshalb sich eine ins einzelne gehende Beschrei-
bung dieser Wirkungsweise erübrigt.
Wie sich unter Bezugnahme auf das Ventilgehäuse unterhalb der
Wand 2o ergibt ist mit Bezugsnummer 8o ein Zwischenraum bezeichnet, welcher von einem zweiten Einlaßraum 8 2 durch einen erweiterten
Zwischenkolben 84 getrennt ist. Der Kolben 84 ist einstückig mit' ; dem unteren Ende des zuvor genannten Auslaßplungers 4 8 gefertigt.
Dieser erstreckt sich mittig durch den Kolben 84. Ein Druckmittel- ; kanal 8 6 in der Wand 2o dient zur Verbindung des Auslaßraumes 24
! im oberen Teil des Gehäuses mit dem Zwischenraum 8o. Wenn deshalb im Auslaßraum 24 Druckmittel vorhanden ist, wird der Druck des
Mediums gleichzeitig auf der Oberseite des Zwischenkolbens 84 ausgeübt und hat die Neigung, den Auslaßplunger 48 nach unten zu
verlagern, bis die Unterkaftte 88 des Auslaßplungers am inneren, ringförmigen Bereich eines zweiten kombinierten Einlaß- und Auslaßventils
9o aufliegt. Das Ventil 9o befind* sich auf einem Ringflansch 22 eines zweiten Auslaßplungers 94, durch welchen ein
Auslaßkanal 96 verläuft. Der Auslaßkanal 96 ist in Fluchtung mit dem im oberen Plunger 48 befindlichen Auslaßkanal 5o. Es ist
ersichtlich, daß der zweite Auslaßkanal 94 sich durch einen zweiten Einlaßraum 96 erstreckt, welcher an die zuvor genannte Einlaßöffnung
13 angeschlossen ist. Der Auslaßplunger 94 ist über einen Dichtungskörper loo verschiebbar innerhalb einer öffnung 98 geführt;
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j der Dichtungskörper loo wird mit Hilfe eines Federbügels bzw. eines
Sprengrings Io2 in seiner Lage gehalten. Unterhalb des Auslaßkanals
96 und am Gehäuse befestigt befindet sich die Ringkante eines etwas kugelig geformten, durchbohrten Metallkörpers Io3,
welcher in seiner Mitte mit einer Öffnung versehen ist. In dieser befindet sich ein Körper Io4 eines aus Gummi bestehenden Einwegstaubventils
bzw. Schutzelementes I06. Dieses ermöglicht das Ablassen des Druckmittels in die Außenluft durch Löcher Io7 des
Metallkörpers Io3, während es das Eindringen von Staub und Schmutz verhindert. Eine zur Rückführung des Ventils dienende
Feder 112 ist zwischen der Oberseite des Dichtungskörpers loo und einer metallischen Ventilhalterung 114 angeordnet, um den
Ventilkörper 9o normalerweise in geschlossener Lage an einem Ventilsitz 116 zwischen den Einlaß- und Auslaßräumen 96 und 82
zu halten. Wie in der beigefügten Zeichnung ersichtlich ist
: befindet sich eine Feder 118 für den Zwischenkolben zwischen der
: Oberseite des Zwischenkolbens 84 und der Unterseite der Wand 2o.
Die Feder hat konstant die Neigung, den Zwischenkolben 84 nach ι unten gerichtet zu bewegen, um das Ventil 9o zu öffnen, welches
die Strömung des Druckmittels zum sekundären Bremssystem steuert.
; Das Wesen der vorliegenden Erfindung ist in der bestimmten Auswahl
der Spannung an den Federn 6o, 59, 118 und 112 zu ersehen, wobei die Spannung der Feder bzw. Belastung so gewählt ist, daß der
zum Öffnen des unteren Einlaßventils 9o erforderliche Lösedruck auf ein Minimum reduziert ist. Dadurch wird die Ausübung eines
j im wesentlichen gleichen Druckes an den primären und sekundären
! Systemen gewährleistet, ohne daß die bei Doppelbremsventilen i
bzw. Zweikreisbrernsventilanlagen bislang erforderliche, stufen-
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j weise Arbeitsfolge erforderlich wäre.
I Bei einer Ausführungsform,die sich insbesondere in der Praxis als
ι äußerst vorteilhaft erwiesen hat, besitzt die Einstellfeder 60
I 18
! einen Gesamtspann- oder bäastungswert von etwa/kp, während die
I Feder 59 des Zwischenkolbens einen Spann- oder BSLastungswert
1 von etwa 9,5 kp aufweist. Die Feder 118 des Zwischenkolbens 84
■ weist etwa einen Spann- oder Belastungswert von 8,2 kp auf, während j die Feder 112 des unteren Einlaßventils einen Spannwert von etwa
j 5,4 kp besitzt. Es ist demnach ersichtlich, daß die Feder 59 einen
I höheren Spannwert besitzt als die Feder 118; da die Feder 60 einen
I noch höheren Spann- oder Belastungswert aufweist nimmt das Brems-I
ventil in der Löseposition die in der Zeichnung dargestellte Lage"
j
ein.
ein.
Wenn sich die Teile in der dargestellten Lage befinden hält die
Feder 59, welche zwischen Kopf 51+ und Scheibe 57 eingegrenzt ist,
den Zwischenkolben 84 gegen die Unterseite der Wand 2o.so daß
das durchdie Kante 88 gebildete Auslaßventil oberhalb des Einlaßventils 9o in dargestellter Weise zu liegen kommt. Wenn an der
ι Geheibe 66 manuell eine Kraft angelegt wird, werden der Einstell-I
kolben 5 8 und der Zwischenkolben 84 in eine?Einheit nach unten
j bewegt, bis sich die untere Kante bzw. das Auslaßventil 88 am i Einlaßventil 9o schließt. Wenn dies der Fall ist kann sich der
Einstellkolben 58 um eine kurze, weitere Strecke bewegen, was j durch den Abstand zwischen unterem Ende des Ansatzes 7o und
dem oberen Ende des Kopfes 54 bestimmt ist. Während dieser zusätz-j
liehen Bewegung des Kolbens 5 8 wird die Feder 59 zusammengedrückt,
- Io 109815/1361
- ίο - 20AA89A
I wodurch deren Spannung vom Zwischenkolben 84 abgenommen wird. Nunmehr
wird die gesamte Kraft der Feder 118 auf das untere Einlaß- ; ventil 9o■übertragen. Dieses wird jedoch durch die Feder 112 in
j seiner geschlossenen Lage gehalten; die Feder weist eine Spannung
! oaer Belastung von etwa 5,4 kp einschließlich der Kraft des Speisedruckes
auf, welcher auf der Differenzfläche des Einlaßventils
: wirkt und etwa lo,9 kp beträgt. Dadurch wird eine Gesamtschließkraft
am Einlaßventil von etwa 16,4 kp freigesetzt. Diese 16,4 kp ; abzüglich der 8,2 kp der Feder 118 belassen eine Schließkraft
ι am Einlaßventil von etwa 8,2 kp. Daraus folgt: Wenn das obere
j Einlaßventil 28 geöffnet ist, um Druckmittel dem Primärkreis mit
j Hilfe des Einlaßraumes 22, des Auslaßraumes 24 und der Auslaßi öffnung 12 zuzuführen, wird der Speisedruck über den Auslaßkanal
; 86 dem Zwischenraum 8o zugeführt, um eine Bewegung des Zwischen-1
kolbens 84 und damit die Öffnung des Einlaßventils 9o herbeizu- ! führen. Wegen der am Ventil 9o anliegenden, verringerten Schließ-
I kraft ist der erforderliche Druck am Zwischenkiben 84 nur sehr
- gering.
ί Obwohl die oben beschriebenen Spannungs- bzw. Belastungswerte der
Feder sich in der Praxis als äußerst wirkungsvoll erwiesen haben, können sie natürlich variiert werden, um die erwünschten Ergebnisse
zu erzielen, d.h. eine wesentliche Reduzierung der zum Offnen des den Sekundärkreis steuernden Einlaßventils erforderlichen
Kraft.
Im Falle eines Versagens des Druckmittels im Primärkreis kann der Sekundärkreis trotzdem erregt werden bzw. unter Druck gesetzt
werden, da es lediglich erforderlich ist, manuell den Kolben 58
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• - li -
i und den Auslaßplunger 48 nach unten zu bewegen, um das sekundäre
j Einlaßventil 9o zu öffnen.
! Aus der Beschreibung ist ersichtlich, daß die Anordnung der Federn
59 und 118 und deren Arbeitsweise wesentlich dazu beitragen, die
j zum öffnen des Einlaßventils 9o des Sekundärkreises erforderliche
Öffnungskraft zu reduzieren, wodurch die bei Ventilen bekannter Bauart übliche stufenweise Arbeitsfolge vermieden wird. Es wird
dadurch ein gleichförmiger Druck in den Primär- und Sekundär-
' kreisen erzielt.
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Claims (1)
- 20Λ489ΛBendix Westinghouse Automotive
Air Brake Company9ol Cleveland StreetElyria, Ohio 44o55/USA 9. September 197oAnwaltsakte M-I3o7Patentansprüche1.) Ventil für Zweikreisbremsanlagen mit einem Gehäuse, in welchem erste und zweite Sätze von Einlaß- und Auslaßöffnungen aigeordnet sind, mit ersten und zweiten, normalerweise geschlossenen Ventilkörpern zur Steuerung der Verbindung zwischen den entsprechenden Einlaß- und Auslaßöffnungen, mit einer manuellen Ventilbetätigungsvorrichtung zum Bewegen des ersten Ventilkörpers in eine geöffnete Position, einet-zweiten Ventilbetätigungsvorrichtung zum Bewegen des zweiten Ventilkörpers in die geöffnete Position, mit einem druckmittelansprechenden Zwischenkörper, welcher an die zweite Ventilbetätigungsvorrichtung angeschlossen und mit dieser bewegbar ist, und mit einem Druckmittelkanal, welcher die erste Auslaßöffnung mit dem druckmittelansprechenden Zwischenkörper verbindet, dadurch gekennzeichnet, daß eine erste Feder (118) am Zwischenkörper (84) wirkt und konstant die Neigung besitzt, diesen und die zweite Ventilbetätigungsvorrichtung (48) in eine den zweiten Ventilkörper (9o) öffnende Richtung zu bewegen, daß- 2 10 9 8 15/1361eine zweite Feder (59) zwischen der manuellen Betätigungsvorrichtung (58) und der zweiten Ventilbetätigungsvorrichtung (48) angeordnet ist und der ersten Feder (118) entgegenwirkt, um eine Vorspannungskraft an der zweiten Ventilbetätigungsvor- ; richtung (48) dergestalt anzulegen, daß diesejim Abstand vom zweiten Ventilkörper (9o) gehalten ist, daß die zweite Feder j(59) so ausgebildet und angeordnet ist, daß die manuelle Ven- ! tilbetätigungsvorrichtung und die zweite Ventilbetätigungs- i vorrichtung sich im Gleichsinn bewegen, bis die zweite Ventil- ! betätigungsvorrichtung (58) in Anlage mit dem zweiten Ventilkörper (9o) gelangt, wodurch bei weiterer Bewegung der manuellen Ventilbetätigungsvorrichtung (58) die öffnung des ersten Ventilkörpers (28) herbeigeführt und die Vorspannungskraft an der zweiten Ventilbetätigungsvorrichtung (58) abgenommen wird, so daß der zweite Ventilkörper (9o) bei Bewegung des Zwischenkörpers (84) und der zweiten Ventilbetätigungsvorrichtung (4 8) nach Maßgabe der Wirkung der ersten Feder (118) und des durch den Druckmittelkanal zugeführten Druckmittels geöffnet wird.Feder 2. Ventil nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, daß die zweite/(59) eine größere Kraft als die erste Feder (118) ausübt.3. Ventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Ventilbetätigungsvorrichtung (48) rohrförmig gestaltet ist und an ihrem oberen Ende einen Kopf (54) aufweist, daß eine Stange (55) an der manuellen Ventilbetätigungsvorrichtung (58) angebracht ist und einen Teil aufweist, welcher sich nach unten in die zweite Ventilbetätigungsvorrichtung (48) erstreckt,1Ö9815/1361und daß die zweite Feder (59) zwischen dem unteren Ende dieses nach unten sich erstreckenden Teils und dem Kopf eingegrenzt ist.4. Ventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf innerhalb einer Ausnehmung (56) am unteren Teil der manuellen Ventilbetätigungsvorrichtung (58) angeordnet ist.5. Ventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Stange mit einem erweiterten Bund (61) innerhalb der Ausnehmung (56) versehen ist, und daß der Kopf (54) den Bund (61) umgibt.6. Ventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Feder (59) zwischen dem unteren Ende des Teils (55) an einem Ende und dem Kopf (54) und dem Bund (61) am anderen Ende eingegrenzt ist.7. Ventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberseite des Kopfes (54) normalerweise im Abstand vom oberen Ende der Ausnehmung (56) ausgerichtet ist, um eine Oberlaufbewegung zwischen der manuellen Ventilbetätigungsvorrichtung (58) und dem Kopf (54) zu ermöglichen.109815/1361
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| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| C3 | Grant after two publication steps (3rd publication) | ||
| E77 | Valid patent as to the heymanns-index 1977 |