DE2043495C - Wechselschreibstift - Google Patents

Description

minen gegen eine Spitzen-Vorschubhülse und entgegen der Wirkung einer gemeinsamen Rückstellfeder erfolgt und nur die Rastung der gewählten Farbmine in vorgeschobener Stellung durch die infolge einer Schräglage des Stiftes bedingte Verlagerung des Gewichtsteils erwirkt wird, wobei nach dem Nachlasse des Druckes auf das Druckteil di? Rückstellung der übrigen Schreibminen unter Wirkung der gemeinsamen Rückstellfeder auf die Spitzen-Vorschubhülse erfolgt.

Das infolge der Schräglage des Stiftes sich verlagernde Gewichtsteil kann in bekannter Weise als Pendelstab ausgebildet sein, wobei dieser Pendelstab im Gegensatz zu den bekannten Ausführungen mittels eiiKS Lagerstückes in axialer Richtung unver-

SCmCIUIV.ll mil Um.. rivl...ft_F.l.»...-. ..„,K..r.Hi»n ist

Hierbei wild das den Pcndclstah tragende Lauerstüvk wirlcilhaftcrweisc mit Führungssiegen oilei T'ührur.gskanion ausgestattet, so dall e* pleith/eitii; als Führungssüick und Anschlag für die Minenträger dient. Die Minentragv-r weisen entsprechende Rastkanten auf, in welche der Pendelstab mit seinem frei schwenkbaren F.nde einrasten kann. Um die Rückstellung aller vier Minenträger zu ermöglichen, weisen die Minenträger segmentartige Ausnehmungen auf, die sich beim Zusammenschluß der Minenträger in gleicher Axialhöhe /u einer Bohrung ergänzen.

Wird das sich verlagernde Gewichtsteil in an sich bekannter Weise als Kugel ausgebildet, so wird 2weckmäßigerweise die Kugel innerhalb einer Kammer gelagert, die durch segmentartige Ausnehmungen der Minenträger gebildet wird und macht im Gegensat/ zu den bisher bekannten Ausführungen beim gemeinsamen Vorschub der Minenträger die Axialbcwcgung mit. Das Schreibgeräteobertel! besitzt /ur Führung der Minenträger abgesetzte Rippen, wobei die Rippenabsatze so ausgebildet sind daß die bei Schräghaltung des Schreibgerätes aus der Mittellage ausgelenkte Kugel hinter diesen Absätzen einrastet und die gewünschte Farbmine in der vorgeschobenen Stellung hält.

Die Minenträger erhalten vorteilhafterweise am Oberteil ihres segmentartigen Querschnittes eine Anschlagleiste, die air Anschlag gegen die Oberkante der Rippen des Schreibgeräteschaftoberteiles dienen.

Bei beiden vorgenannten Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Wechselschreibstiftes ist eine unter der Wirkung einer Rückstellfeder stehende Spitzen Vorschubhülse vorgesehen, die als Widerlager für die Rückstellfeder einen oberen Bund aufweist. Das andere F.nde der Rückstellfeder stützt sich an einem ringförmigen Ansatz des Schrribgcrätevorderteiles ab. Vorteilhafterweise ist die Spitzen-Vorschubhülse so ausgebildet, daß sie einen konischen Absatz aufweist, der als Widerlager für die Schreibspitzen der Minen dient.

Zwei Ausführungsbeispicle der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Es zeigt

F i g. 1 einen Lungsschnitt durch einen Vierfarbcn-Wechselkugelschreiber mit Farbwahl durch Pendel,

F i g. 2 einen Querschnitt durch den Gegenstand der Fig. 1 gemäb der Schnittlinie H-II,

F i g. 3 einen Querschnitt durch den Gegenstand der Fig. 1 gemäß der Schnittlinie TII-IIT,

F i g. 4 einen Längsschnitt durch den Gegenstand der Fig. 1, wobei alle vier Minen vorgeschoben sind.

Fig, 5 einen Querschnitt durch den Gegenstand der F i g. 4 gemäß der Schnittlinie V-V,

Fig.6 einen Querschnitt durch den Gegenstand der F i g. 4 gemäß der Schnittlinie VI-VI,
F i g. 7 einen Längsschnitt durch den Gegenstand der Fig. 1 mit vorgerasteter Farbmine,

F i g. 8 einen Querschnitt durch den Gegenstand der Fig. 7 gemäß der Schnittlinie VIII-VIII,

F i g. 9 einen Querschnitt durch den Gegenstand ίο der F i g. 7 gemäß der Schnittlinie IX-IX,

F i g. 10 die Ansicht von unten des das Pendel tragenden Lagerstückes,

F i g. 11 einen Längsschnitt durch den Gegenstand

der Fig. 10 mit teilweise eingezeichnetem Pendel,

ss Fig. 12 den Gegenstand der Fig. 10 in Ansicht von oben,

Fig. 13 einen rvnneiurugci im ou«.i.»i»>:h ^„.xn

der Schnittlinie XHI-XIII in Fig. 14,

Fi;;. 14 einen I ängs^chniu durch den Gegenstand der Fig. 13,

Fig. 15 den Gegenstand der Fig. 13 in Ansicht von oben,

"ig. 16 einen Querschnitt durch die Spitzen-Vorschubhülse.

as Fig. 17 den Gegenstand der Fig. 16 in Ansicht von oben.

Fig 18 einen längsschniii durch einen Vierfarben-Wechselkugelschreiber mit Kugelrastung,

Fig. 19 einen Querschnitt durch den Gegenstand der Fig. 18 gemäß der Schnittlinie XIX-XIX,

Fig. 20 einen Querschnitt durch den Gegenstand der Fig. 18 gemäß der Schnittlinie XX-XX,

Fig. 21 den Gegenstand der Fig. 18 in vorgeschobener Stellung aller vier Minen,
Fig. 22 einen Querschnitt dur:h den Gegenstand der Fif,. 21 gemäß der SchnittlinieXXII-XXII,

Fig. 23 einen Querschnitt durch den Gegenstand der Fig. 21 gemäß der Schnittlinie XXIII-XXIII.

Fig. 24 den Gegenstand dei Fig. 18 aber mit vorgerasteter Farbmine,

F i g. 25 einen Querschnitt durch den Gegenstand der Fig. 24 gemäß der Schnittlinie XXV-XXV,

F i g. 26 einen Querschnitt durch den Gegenstand der Fig. 24 gemäß der Schnittlinie XXVI-XXVI,
Fig. 27 ein Schreibgeräteoberteil des Wechselschreibstiftes gemäß Fig. 18 im Längsschnitt,

F i g. 28 den Gegenstand der F i g. 27 in Ansicht von oben,

F i g. 29 einen Minenträger in Ansicht von unten, F i g. 30 den Gegenstand der F i g. 29 im Längsschnitt,

Fig. 31 einen Querschnitt durch den Gegenstand der Fig. 30 gemäß der Schnittlinie XXXI-XXXI.

F i g. 3? den Längsschnitt durch eine Spitzen-Vorschubhülse und

Fig. 33 den Gegenstand der Fig. 32 in Ansicht von oben.

Der Wechselschreibstift nach dem Ausführungsbeispiel der F i g. 1 bis 17 besteht im wesentlichen aus dem zweiteiligen Kugelschreiberschaft 1, 2 mit dem unvcrschieblich angeordneten, den Pendelstab 9 tragenden Lagerstück 8, den vier Minenträgern 7, die im Lagerstück 8 axial geführt sind, dem als Druckknopf ausgebildeten Druckstück 4, der unter der Wirkung der Rückstellfeder 12 stehenden Spitzen-Vorschubhülse 3 und der vier verschiedenfarbigen, verhältnismäßig langen Kugelschreiberminen II.

Das Druckteil 4 ist als Hohlknopf ausgeführt und

5 6

erfaßt beim Vorschub mit seinem .unteren Rand alle Der Wechselschreibstift gemäß der F"ig. 18 bis 33

vier Minenträger 7. Das Herausfallen des hohlen besieht im wesentlichen aus dem zweiteiligen Schaft

Druckknopfes 4 wird durch die Hinseliraubbüchse 5. 13.14. dem Druckteil 16, das auf die vier Minen-

dic gleichzeitig den Ringklipp 6 in üblicher Weise tiiiger 19 mit den Minen Il wirkt, dei Selialtkugel 20

hält, verhindert. Die Spilzcn-Vorschubhülsc 3 ist im 5 und der im Schaftvorderlcil axialverschiebbai untcr-

Kugelschreiberschaft-Vordcrteil 2 axialverschiebbnt gebrachten Spilzcn-Vorschubhiilsc 15. die unter der

eingesetzt, wobei die sich eineiseits am vorderen Wiikung der Rückstellfeder 22 steht. Das Heraus-

Rand la des Schaftvorderteiles 2 und andererseits fallen des als Druckknopf ausgebildeten Diuckteilcs

am Bund 3a des Spitzcn-Vorschubteilcs 3 abstiil- 16 wild durch die aufschraubbaie Büchse 17. die

zende Rückstellfeder 12 dafür sorgt, daß die Spitzen- m gleichzeitig den Klipp 18 hält, vermieden.

Vorschubhülsc3 stets federnd zurückgehalten wird. Im Schaflobetlcil 13 sind entsprechend dei viel

Das Lagerstück 8 wird durch die Kippen 8" im Minenlräger 19 auch viel abgesetzte Rippen 13'. 13"

Schrcibgcrätcschaft an der Anschlagkantcl'in axialer vorgesehen, die sowohl als Führung für die Minen

Richtung unverschiebbar gehalten, wobei die Unter- träger 19 als auch als Rastkanten für die Selialtkugel

kante 5' der Hinschraubbüchsc 5 gleichzeitig als 15 20 dienen.

obere Begrenzung dient. Mittels der gewölbten Füll- Die Minenlräger 19 weisen scgmentartigc Aus-

rungsflächcn 8' wird dafür gesorgt, daß die Minen- iielimungcn 19 A auf. die sich bei 1-insielliing dei

träger 7 bei ihrer Axialbcwcgung gut geführt sind. Minenträger in gleicher Axialhöhe zu einem zylin-

Im Unterteil des Lagcrslückcs 8 ist mit Hilfe des drischen Raum 19A' ergänzen. Die Unleikanlen 19ii

ninsatzringcs 10 der Pendelstab 9 so beweglich ge- 20 diesel 'Ausnehmungen 19 A werden als Raslkanlen füt

halten, daß er nach allen Seiten seitlich ausschwenken die Kugel voitcilhaftcrweise schräg ausgebildet. Die

kann. Befestigung der Mine 21 am Minenträgei 19 eifolgi

Die Minenlräger 7 sind so gestaltet, daß sie im in bekamtci Weise durch den Slcck/.apfen 19". vvo

Lagerstück8 gut axialverschiebbar sind und weisen bei zur besseren Belüftung der Mine Längsnuicn

scgmentartigc Ausnehmungen 7r auf. die sich in 25 vorgesehen sein können. Am oberen F.nde sind vor-

gleichcr Axialhöhe zu einer Bohrung Tr' ergänzen. kilhafleiweise Anschlagkanter 19' vorgesehen, die

In die Bohrung Tb der Minenträger 7 wird die Mine den Voisehub tlurt.li Anschlag an den Kippen 13

in üblicher Weise eingeschoben und festgehalten. Die begrenzen.

Rastkantc Ta dient zur Haltung des Mincntiägcis 7 Die Spitzen-VorschubhüKe 15 ist ähnlich ausge

in der vorgeschobenen Stellung infolge des F.in- 3" bildet wie im vorbcschriebcnen Beispiel, nur erhall

schwciikcns des Pcndclslabes 9 hinler diese Kante. sie in diesem Falle eine etwas größere Länge. And

Die Kante Td dient als oberer Anschlag der Minen- hier ist für den Anschlag der Rückstellfeder 22 eil

träger am Lagcrstiick 8. oberer Bund 15a vorgesehen. Auch die kegelige Ab

Durch den Druck auf das Druckteil 4 erfolgt der Stützfläche 15' für die Spitzen 21" der Kugelschrei

gemeinsame Vorschub aller vier Mincnliäger7 mit 35 bermincn 21 isi im Votdcttcil dieser Spilzen-Vor-

den Schreibminen 11, wobei die Spitzen der Schreib- schubhülse 15 votgesehen.

minen 11 gegen die Schrägkante 3' der Spitzen-Vor- Durch Druck auf das Diucktcil 16 werden alk

schiibhülsc 3 drücken und die Spitzen-Vorschub- vier Minentiäger 19 mit den Minen 22 in voigcscho-

hülse 3 entgegen der Wirkung der gemeinsamen bene Stellung gebracht, wobei die Schaltkugel 2f

Rückstellfeder 12 aus dem Schaflvordcrtcil 2 heraus- 40 innerhalb des durch die scgmcntartigcn Ausschnittt

schieben, wie es die Fig. 4 zeigt. Infolge der Schräg- 19A tier Minenträger 19 gebildeten /vlindtischei

lage des Stiftes wird der Pcndelstab 9 so seitlich aus- Raumes 19 A' liegt. Gleichzeitig wird die Spitzen-Vor

gelenkt, daß das freie Ende des Pcndclstabes 9 hinter schiibhülsc 15 entgegen der Wirkung der Riiekstell

der Rastkante Ta des Mincnlrägers 7 der gewiitisch- feder 22 mil vorgeschoben. In dieser vorgeschobcnei

ten Farbminc W einrastet. Beim Nachlassen des 45 Stellung wird infolge der Schräglage des St₁.(es dit

Druckes auf das Druckteil 4 werden die übrigen drei Schallkugel 20 so seitlich ausgelenkt. daß sie zwi

Minen 11 infolge der Wirkung der Rückstellfeder 12 sehen der Schaltkante 19a und der durch den Ober

zurückgeschoben, während die gewählte Farbmine in gang der Rippen IJ' auf 13" gebildeten Rastkanu

ausgeschobener Stellung beharrt. innerhalb des Minenträgers der gewählten Farbe η

Der Wechselschreibstift ist nun mit der gewünsch- 50 liegen kommt. Beim Nachlassen des Druckes au

ten Farbminc in Gebrauchsstellung. das Drucktet! 16 werden mit Hilfe der Spitzen Vor

Wird nun durch Drehen des Stiftes eine andere schuhhülsc 15 unter der Wirkung der Rückstellfeder

Mincnfprbe gewählt, so wird nach Druck auf das 22 die übrigen drei Minen zurückgestellt, wahrem

Dnickteil4 wieder die vorgeschobene Stellung aller die gewählte Farbmim 21' in vorgeschobener Stcl

vier Minen 11 mit ihren Minenträgern 7 erreicht und 55 lime bleibt Damit ist die OebrauchssteHung de

der Pendchtab9 kann dann hinter der Rastkantc 7« Schreibstiftes gemäß Γ ig. 24 erreicht Wird durcl

des Minenträgers7 der neu gewählten 1 arbminc 11 Drehen des Stiftes eint neue lage erreicht, so kam

einrasten. Der Riickstellvorgang erfolgt wieder in dir Schaltkugel 20 in die entsprechende Kammer 19 i

vorbeschriebener Weise. der neu gewählten Farbminc einpendeln, wndurcl

Sollen nun alle vier Minen 11 in rückwärtige Ruhe- 60 nach Rückstellung der übrigen Minen die neu

stellung gemäß F i g. I gebracht werden, so wird Farbminc in Schteihstcllung bleibt,

bei senkrechter Haltung ties Stiftes und Druck auf Bei Senkrechthairang des Stiftes k.mn dann dt

das Druckteil 4 dt r Vorschub aller vier Minmträget7 S* halt kugel beim Nachlassen des Drmlcs auf da

mit dt η Minen 11 erreicht, wobei der Pendclstab9 DruckMück 16 in axialer Richtung zurück treten ur<

in de» durch d*c sepme-ntaitigen Ausnehmungen 71 65 kommt dann zwKchoi den \icr Rippen 13" zu liegen

sub bildenden ßnliiunp. 7c' ausweicht und datliiuh vwimit du Ausgangsstellung gem.ili I ip IK ei

heim Nachlassen dVs Druckes auf das Drutkttil4 nicht ist.

alle \ici Minen ziiuickgestellt weiden Die mit der Frfindung erzielten Vorteile bestehe

insbesondere darin, daß der Aufbau des Stiftes verhältnismäßig einfach ist und für die Einrichtungen der Farbwahl und des Rastvorganges das gleiche Element verwendet wird, wodurch eine verhältnismäßig r.urze Bauweise erreicht wird, die es ermög-

licht, entsprechend lange Farbminen zu verwenden. Außerdem wird sowohl die Herstellung als auch die Montage des Stiftes wesentlich vereinfacht, so daß solche Wechselschreibstifte verhältnismäßig preisgünstig hergestellt werden können.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

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Claims (9)

1. Patentansprüche:

   I. Wechselschreibstift, insbesondere Mehrfarben-Wechselkugelschreiber, mit mehreren, in S Minenträgern angeordneten Schreibminen, bei welchem durch Druck auf ein Druckteil eine axiale Verschiebung dieser Minenträger erreicht wird und eine der Minen in Schreibstellung gebracht und dort gehalten werden kann, beim Vorschub einer anderen Mine die gehaltene Mine automatisch wieder zurückgeführt wird, wobei die Wahl der gewünschten Farbmine bei Schräghaltung des Stiftes durch Verlagerung eines rtoiuSr-htctoiu linter Wirkung der Schwerkraft desselben erfolüt, dadurch gekcnnzeicn nel. dall durch ten Druck auf das Druckteil (4, 16) der gemeinsame Vorschub aller Minenträger (7, 19) mit den Schreibminen (11, 21) gegen eine Spitzen-Viirschubhülsc (3, 15) und entgegen der Wirkung einer gemeinsamen Rückstellfeder (12. 22) erfolgt und die Rastung der gewählten Farbminc(ir, 2Γ) in vorgeschobener Stellung durch die infolge einer Schräglage des Stiftes (I, 14) bedingte Verlagerung des Gewichtsteils (9,20) erwirkt wird, wonach bei Nachlassen des Druckes auf das Druckte.¹ (4, 16) die Rückstellung der übrigen Schreibminen (11,21) unter Wirkung der gemeinsamen Rückstellfeder (1-, 22) auf die Spitzen-Vorschubhülse (3, la) erfo'-ji.
2. 2. Wechselschreibstift nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß das infolge der Schräglage des Stiftes (1) sich verlagernde Gewichtsteil als Pendelstab (9) ausgebildet ist, der mittels eines Lagerstückes (8) in axialer Richtung unverschieblich mit dem Schaftgehäuse (1) verbunden ist.
3. 3. Wechselschreibstift nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das den Pendelstab (9) tragende Lagerstück (8) gleichzeitig mit Fuhrungsstegen (8") und der Führungskanten (8') als Führungsstück für die Minenträger (7) ausgebildet ist und als Anschlag (7rf) des Minenträgers (7) dient.
4. 4. Wechselschreibstift nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die mittels einer Bohrung (7 ft) die Schreibmine (11) aufnehmenden Minenträger (7) eine Rastkante (7a) aufweisen, in welche der Ptndelstab (9) mit seinem frei schwenkbaren Ende einrasten kann.
5. 5. Wechselschreibstift nach Anspruch 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Minenträger (7) segmentartige Ausnehmungen (7c) aufweisen, die sich beim Zusammenschluß der Minenträger (7) in gleicher Axialhöhc zu einer Bohrung (7c·') ergänzen.
6. 6. Wechselschreibstift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Spitzen-Vorschubhülse (3, 15) einen oberen Bund (3a, 15«) als Widerlager für die Rückstellfeder (12,22) aufweist, wobei sich die Rückstellfeder (12, 22) andererseits am ringförmigen Ansatz (2a, 14 a) des Schreibgerätcschaftvorderteils (2,14) abstützt.
7. 7. Wechselschreibstift nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Spitzen-Vorschubhülse (3, 15) als Widerlager für die Schreibspilzen der Minen (11, 21) einen konischen AbsiitziT. 15") aufweist.
8. 8 Wechselschreibstift nach Anspruch U dadurch gekennzeichnet, daß das infolge der Schräglage des Stiftes (13,14) sich verlagernde Gewichtsteil als Kugel (20) ausgebildet ist, die beim gemeinsamen Vorschub der Minenträger (19) innerhalb einer Kammer (19*0 liegt, die durch segmentartige Ausnehmungen (19 k) der Minenträger (19) gebildet wird.
9. 9. Wechselschreibstift nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Schreibgeräteoberteii{13) abgesetzte Ripper. (13', 13") aufweist, die als Führung der Minenträger (19) dienen und durch Absätze (13") auch die Rastung der Kugel (20) in der vorgeschobenen Stellung im Freiraum zwischen zwei Rippen (13' bzw. 13") UCW Il M-Ii.

   K). Wechselschreibstift nach Anspruch 8 und '». dadurch gekennzeichnet, daß die Minenträgci (19) am Oberteil ihres scgnientartigen Quer schnittes eine Anschlagleiste (19') aufweisen, duals Anschlag gegen die Oberkanten der Rippen (13') des Schreibgeräteoberteils (13) dient.

   Die Erfindung betrifft einen Wechselschreibstift, insbesondere Mehrbrben-Wechselkugelschreiber, mit mehreren, in Minenträgern angeordneten 3ch-;ribminen, bei welchem durch Druck auf ein Druckteil eine axiale Verschiebung dei Minenträger erreicht wird und eine der Minen in Schreibstellung gebracht und dort gehalten werden kann, und beim Vorschub einer anderen Mine die gehaltene Mine automatisch wieder zurückgeführt wird, wobei die Wahl der gewünschten Farbmine bei Schrägrnttung des Stiftes durch Verlagerung eines Gewichtsteils unter Wirkung der Schwerkraft desselben erfolgt.

   Zweck der Erfindung ist es, einen Wechselschreibstift mit automatischer Minenrückstellung beim Vorschieben der neugewählten Minenfarbe zu schaffen, der bei verhältnismäßig einfachem Konstruktionsaufbau eine günstige Herstellungs- und Montagemöglichkeit aufweist, aber auch eine sichere Funktion bei rascher Betriebsbereitschaft gewährleistet.

   Es sind bereits Wechselschreibstifte bekannt, bei denen die Wahl der gewünschten Farbmine bei Sch.äghaltung des Stiftes durch Verlagerung eines Gewichtsteils unter Wirkung der Schwerkraft erreicht und diese Mine dann vorgeschoben wird, wobei die bereits in der vorgeschobenen Stellung befindliche Mine automatisch zurückgestellt wird. Bei diesen Wechselschreibstiften mit automatischer Minenrückstellung werden füi das Ein- und Ausrasten der vorgeschobenen Mine bzw. des betreffenden Minenträgers Drehrasthülsen mit Schaltschlitzen oder Rastkreuze bzw. Rastscheiben verwendet. Infolge der Verwendung besonderer solcher Schaltelemente, die um die Minen angeordnet werden, wird der Stift etwas unhandlich und außerdem im Aufbau verhältnismäßig kompliziert.

   Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die obigen Mangel zu beheben und die Gesamtkonstruktion des Stiftes möglichst einfach zu gestalten und damit auch eine verhältnismäßig günstige Montagemöglichkeit zu erreichen.

   Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß durch den Druck auf das Druckteil der gemeinsame Vorschub aller Minenträger mit den Schreib-