DE204271C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JV* 204271 -KLASSE 64 h. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 4. März 1908 ab.

Den Gegenstand der Erfindung bildet eine Maschine zum Befestigen von Holzpfropfen auf Schaumweinflaschen mittels eines Drahtkorbes. Von bekannten Vorrichtungen dieser Art unterscheidet sich der Erfindungsgegenstand dadurch, daß der in die Flasche einzuführende Pfropfen durch eine Klemme gehalten wird, die nach dem Eindringen des Pfropfens in die Flasche gelöst wird, um die Bindevorrichtung ίο in Wirkung treten zu lassen, wobei der Vorteil dieser Vorrichtung darin liegt, daß die Flasche durch den Pfropfen verschlossen und der Drahtkorb auf dem Pfropfen befestigt wird, ohne daß es nötig wäre, die Flasche wegzunehmen. Gewöhnlich benötigen diese beiden Maßnahmen die Arbeit von zwei Arbeitern und von zwei verschiedenen Maschinen. Auf den Zeichnungen zeigt:
Fig. ι die Ansicht einer Vorrichtung zum Festhalten des Pfropfenkopfes vor dem Eindringen des Schaftes in den Flaschenhals,

Fig. -2 einen horizontalen Schnitt längs der Linie x-x der Fig. 1,

Fig. 3 eine Ansicht von oben,
Fig. 4 den Pfropfenschaft und seinen Kopf, während

• Fig. 5 eine Seitenansicht entsprechend Fig. 1 darstellt, jedoch mit dem Unterschiede, daß die Stellung der Gabel der Bindevorrichtung in dieser Figur eine andere ist.

Um mittels der neuen Verschließ- und Bindevorrichtung eine Flasche zu verschließen, setzt man eine Solche zwischen zwei biegsamen . Armen," die den Hals der Flasche halten, auf einen (nicht dargestellten) Flaschenträger, der durch einen mit der rechten Hand zu bewegenden Hebel eingestellt werden kann.

Alsdann wird der aus Stahldraht bestehende Drahtkorb α in die Kapsel 1 von Hand eingeführt. Der Zapfen 2, welcher mit Spielraum durch die obere Öffnung des Drahtkorbes hindurchgreift, wenn das Gewicht h auf dem Gestell aufruht, dient zur Zentrierung des Drahtkorbes, der mittels zweier Klauen 3 und 4, die an der Kapsel 1 federnd befestigt sind, in der oberen Lage gehalten wird.

Der Stöpsel c wird zwischen Daumen und Zeigefinger der rechten Hand gehalten und mit dem Kopf i zwischen die Backen 6 und 7 geführt, die am Ende der Schenkel 8 und 9 einer Klemmzange angeordnet sind. Die Schenkel der Zange sind in zwei einander gegenüberliegenden Scharnieren 10 und 11 gelagert, welche sich -längs der zentralen Führungsstange 12 verschieben und auch um diese drehen können. Vor dem Beginn ihres Aufwärtshubes ruhen die Scharniere gemäß Fig. ι auf einem Winkel 13 auf, der am Gestell der Maschine 14 befestigt ist. Die Schenkel 8 und 9 werden durch eine Spiralfeder 15 an einen doppelten Bügel 16 angedrückt, der mit Zapfen 17 versehen ist und in Lagern 18 eine schwingende Bewegung ausführen kann. Man braucht nur mit der rechten Hand den Griff 19 eines bei 21 gelagerten Hebels 20 zu bewegen, so wird der doppelte Bügel 16, wie in Fig. 2 gezeigt, gedreht und klinkt dabei selbsttätig hinter einen Ansatz 22 ein, wobei sich die Backen 6 und 7 vorn einander nähern. Diese Backen umschließen fest den Kopf d in

der vorerwähnten Lage, derart, daß der Stöpsel c sich in den Hals der Flasche hineinschiebt, wenn er gegen den Kopf gedrückt wird, welcher den Zapfen 2 (Fig. 4) umschließt, was im Anfang der Aufwärtsbewegung der Flasche e und der in derselben Richtung bewegten Zentriervorrichtung geschieht, wobei letztere mittels des Stiftes g die Führungsstange 12 mit anhebt. Die Backen 6 und 7 besitzen

ίο Hohlräume und die erforderlichen Aussparungen, um den Drahtkorb aufnehmen zu können. Sobald der Flaschenhals vollständig zugepfropft ist, entfernen sich die Backen 6 und 7 voneinander, indem der- Finger 23 des Schenkels 8 am Ende seines Hubes den Hebel 22 der selbsttätigen Sperrklinke anhebt, so daß der Bügel 16 freigegeben wird, worauf dieser unter der Wirkung der Spiralfeder 24 in seine ursprüngliche Lage zurückkehrt und die Feder 15 zur Wirkung kommt, welche die Backen 6 und 7 voneinander entfernt. Hierbei hat sich gleichzeitig der Drahtkorb α über den Kopf d des Pfropfens gelegt. Alsdann greift der Haken 25 der Bindevorrichtung

beim Senken der Gabel 26 in die Öse des Drähtringes b ein, wobei die Gabel um die Achse 27 gedreht wird. Ist der Haken 25 auf diese Weise mit der öse gekuppelt, so dreht man den Handgriff der Kurbel· 28, damit alle Stahldrähte angezogen werden, bis sie sich fest um den Kopf d und den unteren Umfang des Flaschenhalses herumlegen. Alsdann werden die beiden Schneiden 29 und 30 durch den Hebelarm des Handgriffes 31 bewegt (Fig. 3 und 5). Sie verschieben sich in Öffnungen, die in den beiden Armen der Gabel 26 ausgespart sind, und schneiden dabei das Ende des umwickelten Stahldrahtes ab. Mittels des Handgriffes 32 kann man die Gabel 26 wieder heben, um sie in ihre Ursprungliehe Lage zurückzuführen.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Pfropfmaschine mit Bindevorrichtung zum Pfropfen von Schaumweinfiaschen mit Holzpfropfen und zum Befestigen der Pfropfen mittels eines oben mit einer Öffnung versehenen Drahtkorbes, welcher auf zwei Klauen ruht, die der Kopf des in die Flasche einzuführenden Pfropfens bei seinem Aufwärtsgang zur Seite drängt, dadurch gekennzeichnet, daß die Schenkel (8 und 9) einer den Pfropfen festhaltenden Zange durch Drehen eines Doppelbügels (16) geschlossen und geöffnet werden, der durch eine selbsttätige Klinke (22) in der Lage festgehalten wird, in welcher die Backen (6 und 7) der Zangenarme bis zum Ende des Aufwärtshubes den Pfropfen festklemmen, worauf ein an der Zange befindlicher Ansatz (23) die Klinke (22) löst, damit die Zange sich öffnet und der Haken der Bindevorrichtung, der nunmehr zum Eingriff in die öse des über den Pfropfen geschobenen Drahtkorbes gebracht wird, das Umbinden des Flaschenkopfes vollenden kann.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.