DE1924018C3 - Vorrichtung zum Reinigen von Fahrzeugen - Google Patents

Description

gelenkten i)CnwcnKanii \o; ttngivii^iivjw. »,.«.„„__, _,_ . _

linder vorgesehen ist, der den Schwenkarm (5) in nigt werden können.

die Grundstellung zurückzieht. Die Lösung dieses Problems wird durch die Kom-

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2. da- bination der folgenden Merkmale erreicht:

durch gekennzeichnet, daß die Halterung (2 3) _{} Q HaU lst in an sich} bekannter Weise

durch em.,, Druckzylinder (13 od.dgl. ,tw.schen 45 ^; _{oberhalb des} ⁸ _Wege_S eines relativ zur Vorrichzwe, Stellungen verschwenkbar ist beweebaren Fahrzeuges befestigt, wobei

4. Vorrichtung nach Anspruch 3. dadurch ge- \ ■ _{er Grunds}f_{ellungi in} #_{εΓ sie un}. kennzeichnet daß die Bewegung des Druckzyhn- _h Fahrzeugbewegungsrichtung ders (13) mittels durch die Bewegung des an der 8 _cinander ⁸ _wemgstens annähernd entgegenge-Halterung (3 4 angelenkten Schwenkarmes (S) _So _{h crstrcc}|_en, _die wirkung einer oder des v^tejden Fah«ug» (30, 30 ) beta- _Ruckste„_kraft ausschwenkbar sind;

tigter Schaher steuerbar ist. _b) ^ _{a(jf der Scnwcnkacnse des ersten}, _{die Bur}.

ste tragenden Armes angeordnete und mit die-

sem Arm drehstarr verbundene Scheibe od.dgl.

⁵⁵ ist mit einer entsprechenden, an der Halterung

tv τ- ,· . u ff λ/ · u η · »^m Bereiche der Schwenkachse des zweiten

Die Erfindung betrifft eine Verachtung *um Re.- Schwenkarmes befestigten Scheibe über ein am

igen von relativ zu ihr bewegten Fahrzeugen mit _{Umf der Scheiben} ^B _rutschfest anliegendes Seil

mer rotierenden Bürste, bestehend aus einem an . oder eine Kette od. dgl. gekoppelt;

.iner Halterung befestigten Schwenkarm, an dem in 60 _{c) die Halterung ist} J_iscl_£xx %_ei Stellungen um inem festen Abstand von seiner Schwenkachse em _{eine zur B}ürstendrehachse parallele Achse

veiterer, die Bürste tragender Schwenkarm angelenkt schwenkbar

st, wobei beide Arme durch eine Koppeleinrichtung

niteinander verbunden sind, durch die eine gegensin- Durch diese erfindungsgemäße Ausbildung wird

lige Schwenkbewegung der beiden Arme erzielbar 65 nicht nur erreicht, daß die Bürste durch den Druck st. des auf sie stoßenden Fahrzeuges von .der Mitte

iyiit einer derartigen Vorrichtung, wie sie etwa schräg nach vorn und außen auf einer ungefähr gelürch die deutsche Patentschrift 1 154 728 bekannt- radlinigen Bahn bis zur äußeren Seite des Fahrzeu-

924 018

•es, dann an der Seitenfläche entlang bis zur Rück- Portals oder einer Waschballe od. dgl. die Vorne

Kite und dann, an dieser anliegend, schräg nach mit ihrer Halterung 2 befestigt. Die Halterung-

vorn von außen nach innen wieder in ihre Ausgangs- an ihrer Unterseite einen Zapfen 3 od. dgl- J¹"¹'

stellung bewegbar ist Durch die zwangsweise Füh- dessen seitlichen-Ansatz4 der Schwenkarm» mu«

rung und insbesondere durch die zwangsweise S ernes um eine senkrechte Achse drehbaren ue»cu

Schwenkung der Halterung der Vorrichtung kann die kts 6 befestigt ist. Am Ende des Schwenkarmes z> u

Bürste unabhängig von ihrer Rotationsbewegung in einem weiteren Gelenk7 der Schwenkannögi.i

gleichmäßig über die Fahrzeugoberflächen geführt gert, der an seinem äußeren Ende IZ die tsursic

werden, ohne daß sie auf diesen abrollt Durch geeig- trägt Die Bürste 9 ist durch das Motorgetneoe-n

nete Wahl der Richtung der Schrägbewegung sowie io um eine vertikale Achse drehbar und erstrecn ^

des Schwenkwinkels und der Schwenkgeschwindig- nach unten bis kurz über den Boden 11. keit der Halterung der Vorrichtung kann bei gegebe- Bei dem dargestellten Beispiel ist der ίφ«"«

ner Relativgeschwindigkeit zwischen Fahrzeug und Halterung 2 mittels eines bei 14 drehbar Deiesugici

Vorrichtung erreicht werden, daß die Bürste längs al- Zylinders 13 zwischen zwei .^Endste»^un^ⁿ._t ^v"~

ler Fahrzeugflkchen sich ungefähr mit annähernd .5 schwenkbar. Zunächst befindet sich die Vorrichtung,

gleichmäßiger Geschwindigkeit bewegt. Durch Ver- gesteuert durch den Zylinder 13, m der aus r ly.-

änderung dieser Größen können natürlich auch ver- erkennbaren, mit voll ausgezogenen Linien1 gczculii-

schiedene Bewegungsgeschwindigkeiten an den ver- neten Grundstellung, in der die beiden =>^cmY^*

schiedenen Oberflächen eingestellt werden, wenn arme 5 und 6 einander entgegengenchtet sind so

diese Flächen verschieden stark veischmutzt sind, ao daß sich die Bürste 9 etwa in der Mitte der hnnrnann

Schließlich ist gegenüber den vorbekannten Einrich- 11 zwischen den beiden einander gegenubcrl»g"»n

tungen die erfindungsgemäße Kopplung der Schwenk- Wänden oder Pfosten 17 und 18 he indct Beweg

arme mittels Seil oder Kette erheblich weniger auf- sich ein Fahrzeug in Richtung des Pfeiles.16 (F1 g^-j

wendig und billiger als bei Verwendung von Gestän- auf der Fahrbahn 11 gegen die Vorrichtung und

gen oder gar einer Laufkatze. «5 stößt hierbei mit seiner Vorderseite gegen die Bur-

Bei einer besonderen Ausführungsform der Erfin- ste9. so wird diese auf ungefähr eeradlinigem weps

dung ist als Rückstellkraft ein an der Halterung befe- schräg nach vorn und außen, etwa entsprechend de

stigter und an dem dort angelenkten Schwenkarm an- Richtung des Pfeiles »V^us£^^k\ * Omräcten

greifender Druckzylinder vorgesehen, der den Fahizeugvorderseite: anliegt. Be, weiterem V«"™cken Schwenkarm in die Grundstellung zurückzieht. Mit 30 des Fahrzeuges gleitet die Bürste dann sch! ieBUch.

Hilfe solcher pneumatischer oder hydraulischer Mit- bei dem Beispiel gemäß F1 g. 1 und 2. von der r_anr

tel läßt sich, im Unterschied zu Federn od. dgl., leicht zeugvordcrscite um die linke, vordere Eck des l-anr-

eine in allen Stellungen gleich starke Rückstellkraft zeuges herum auf dessen Seitenfläche an der sie

erzeugen. Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung dann während des weiteren ^Vo™^c*^eJ^s _n ^d£ ™^_η kann die Halterung durch einen Druckzylinder 35 ges anliegt Die Schwenkarme 5 und^8"«^ ^da™ od. dgl. zwischen zwei Stellungen verschwenkbar entsprechend der Fahrzeugbreite ^^^Sid ausgebildet sein, so daß eine geradlinige Bürstenbe- in Fig. 2 mit gestrichelten Limcn j^a"g^cd™^tct! ™ wegung in verschiedenen radialen Richtungen mög- lung S' und 8' ein. Diese geradlinige Bewegt,ng der lieh ist insbesondere von der Mitte der Fahrzeug- Bürste schräg nach außen »'^«"i^J^ bahn schräg nach vorn und, nach Schwenkung, eben- 40 durch die im folgenden beschriebenen erfindungsge falls schräg nach vorn von außen zur Mitte der Fahr- mäßen Steuermittel erreicht

zeugbahn hin. Im Rahmen der Erfindung kann hier- Mit dem Schwenkarm 8 fest ™*^Ä£^d£

bei die Bewegung des Druckzylinders mittels durch Achse des Gelenkes? drehbar iseine Se scheibe 20

die Beweguni des an der Halterung angelenkten od. dgl., die über ein Seil 21 mit einer «e leren ^n

Schwenkarmen oder des vorrückenden Fahrzeuges 45 dem \nsat/4 der Halterung 2jm Bereiche der

betätigter Schaher steuerbar sein, indem beispiels- Schwenkachse des Schwenkarme 5 fest angeordne

weise dieser Schwenkarm oder das Fahrzeug in einer ten Seilscheibe 22 verbunden ist. Das &ri 21 .£

bestimmten Stellung einen Schalter od. dgl. betätigt, nachdem es um *«/^;™ⁿ "J*m Arm Id^

der die Schwenkung der Halterung auslöst. bare Scheibe 20 und um die ""^sj^*^e ^',J/^i 23

Die Erfindung ist in der Zeichnung beispielsweise 50 umgelenkt worden ist. an seinem einen Ende \x*u

und schematisch dargestellt. Es zeigt und an seinem an deren 1Endebei 24 üb.rj^Fede

Fig. 1 eine Vorderansicht eines Aiufühnmgsbei- 25 an der Halterung ™f*}^[.™™_d™£X

spiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung. (F 1 g 3). Wird die Burst 9durJ em aus der Ricn^

^PFig.2 eine Draufsicht gemäß der Linie .MI in ρ^^-^^^^^ϊώ ge-

I¹H^SfSFf-T ^{einemschnittent}" atS^^Ä5^sS3l?3S£S

¹Ti^Sf ""in 'vorrfcht'ung in verschiedenen 5L^J drehbaren ScheU, ^O g^^r

sber^{taDgen während der Reinigung} e₅ ^^s^^^^^^ft

^feweUere mögliche Anordnung der ^^-^ffiJK oSS!ig-1 ist an einem Querträger !eines beiden SchwenkarmeS und8 verbindende Kopp-

&Λΐ* .,__. .. Druck auf cine ungc-

jlAuswelchbc&egung derselben eri.ist^OLh bei demTdargestelllcn Bei an der Halterung 2,3 cm 28 od dgl "gelenkig bcfe '„Druckmittel so beaufschlagt

■^s^'«Wng^in\ichtü*ng*20,i2rxindⁱ22*wird_abei "*Λο- Bürste 5i*dÜrcliJdnVFahnciig ,od dgl *„ Jajir/^ciadhnigei[Auswelr^uu-' —— -¹-

pn&inianscher&Zylindcr sligi; idcr- ifoh einem'JD:

tiuig

gelenkte Bürste ständig in die Grundstellung zurückzuziehen versucht. Dadurch wird erreicht, daß die Bürste 9 gegen die Außenfläche des sie auslenkenden Fahrzeugs ständig mit einer konstanten Kraft angedrückt wird. Lediglich der Übersichtlichkeit halber ist dieser Zylinder 28 in F i g. 1 nicht dargestellt.

Die Wirkungsweise der erfindungsgemäßen Vorrichtung bei der Reinigung eines Fahrzeuges ist aus Fig. 4 bis9 zu ersehen. In der Grundstellung, wie aus F i g. 2 bereits ersichtlich ist, wird bei Annäherung eines Fahrzeuges 30 (Fig.4) durch Anlassen des Motors 10 die Bürstenrotation eingeschaltet. Unter dem Druck der Vorderfläche des in Richtung 16 vorrückenden Fahrzeuges wird die Bürste 9 schräg nach außen und vorn gemäß Richtung 19 ausgelenkt, wobei die Arme S und 8 die durch die Pfeile in F i g 5 angedeutete Bewegung ausführen.

Ist durch das vorrückende Fahrzeug 30 die Bürste 9 schließlich so weit ausgelenkt worden, daß sie unter der Wirkung des Zylinders 28 an der Fahrzeugscite anliegt, so wird, wie aus F i g. 6 ervichtlich. die Vorrichtung durch Verschwenken der Halterung 3.4 im Gegenuhrzeigersinn geschwenkt, wobei die Bürste 9 an der Fahrzeugseite entlangläuft und hierbei schließlich die Stellung9' (Fig. 6) einnimmt. Dies wird dadurch erreicht, daß der in F i g. 2 dargestellte Zylinder 13 seine Kolbenstange zurückzieht, so daß sie den an dem Zapfen 3 befindlichen Ansatz 31. an dem die Kolbenstange des Zylinders 13 angreift, bis etwa in die durch die gestrichelte Linie 32 angedeutete Richtung bewegt.

Bei weiterem Vorrücken des Fahrzeuges bewegt sich schließlich die Bürste 9 unter der Wirkung des Zylinders 28 schräg von außen nach innen in Richtung des Pfeiles 19' (Fig. 7), wobei sie an der Rückseite des Fahrzeuges 30 anliegt und diese reinigt. Schließlich befindet sich die Bürste wieder in der Grundstellung, jedoch um einen bestimmten Winkclbetrag. der der Schwenkung durch den Zylinder 13 entspricht, gegenüber der ursprünglichen Ausgangsstellung verdreht (F i g. 8). Es wird deshalb, spätestens vor Ankunft des folgenden Fahrzeuges 30' (F i g. 9)_v die Vorrichtung aus dieser Grundstellung hinter der Fahrzeugrückseite durch den Zylinder 13 gemäß der Pfeilrichtung 33 wieder in die ursprüngliche Ausgangsstellung zurückgeschwenkt, wobei die Bürste 9 bei dem dargestellten Beispiel ihre Lage in etwa beibehält.

Die Steuerung der Zylinder 13 and 28 zeigt Fig. 10. Aus einer Druckleitung 34 erhält der Zylinder 28 über einen Druckregler mit Rückwärtsentlüftung 35, der ein Rückschlagventil 36 aufweist, ständig konstanten Druck, so daß ständig eine konstante, nach rechts gerichtete Kraft auf den Kolben des Zylinders und damit auf seine Kolbenstange 28'. die an dein Schwenkarm 5 angreift (F t g. 2), ausgeübt wird. Somit wirkt bei der Auslenkung der Bürste eine konstante Rückstellkraft auf sie ein, die sie wieder in die Grundstellung zurückzuziehen vei sucht.

lcn Stellung dei Ventils,37^dCr Ktilb'en des Zjlinders

S 13 von reüits her über die Leitung 38^mIf¹DrUcKmIl tcl beaufschlagt, so" daß* er seine Kolbenstange 13 nach links schiebt Diese Schaltung bzw Stellung des Zylindcrs^l3, ergibt dic^bcispielwusc Fi g 1 und 2 dargMellle^rundstellung/Wenn durch das Vorruk-

to ken des Fahrzeuges die Bürste 9 zur Seite ausgelenkt ist (Fig 6 oder Stellung5', 8' in Fig 2), wird ein Schalter 39 betätigt, durch den das Ventil 37 umgeschaltet wird, so daß dessen in Fig. 10 mit Sehraffur gezeichneter Schaltzylinder um W im Uhrzeigei sinn gedreht wird. Hierdurch wird der Kolben des Zylinders 13 von links her über die Leitung 40 mit Druckmittel beaufschlagt, so daß er seine Kolbenstange 13' nach rechts zieht. Der Schalter 39 wird gemäß F i g. 6 durch das vorrückende Fahrzeug 30 selbst betätigt.

In anderer Ausführungsform kann er aber auch im Schwenkbereich des Schwenkarmes 5 bzw. 5' vorgesehen sein, so daß er durch dessen Bewegung bei einer bestimmten Stellung betätigt wird (Fig. 2).

as Auch kann hierfür ein den Schwenkwinkel des Armes 5 begrenzender Endanschlag als Endschalter ausgebildet sein. Die letztgenannte Maßnahme empfiehlt sich jedoch nur bei der Reinigung von Fahrzeugen gleicher Breite. Bei der Bewegung der KoI

benstange 13' nach rechts wird also die Vorrichtung, wie in F i g. 6 angedeutet, geschwenkt, so daß sich schließlich die in Fig.8 dargestellte Grundstellung ergibt.

Durch Einschalten eines Verzögerungsgliedes, bei-

spielsweise einer Drossel 41 "in die Leitung 40, kann erreicht werden, daß die Kolbenstange zunächst noch nicht unmittelbar nach dem Betätigen des Schalters 39, sondern erst nach einiger Zeil, nachdem sich ein bestimmter Druck aufgebaut hat, und gegebenenfalls auch nur mit einer bestimmten, verringerten Geschwindigkeit, nach rechts bewegt wird. Über die Leitung 42 kann das auf der jeweils anderen Kolben -seite befindliche Druckmittel, in einfachstem Falle Luft, entweichen.

Befindet sich die Vorrichtung in der in F i g. 8 angegebenen Grundstellung, so wird ein Schalter 43. der entweder im Bereiche des nächstvorrückenden Fahrzeuges 30' (Fig.9) oder im Bereich de-, ScliwenkarmcsS (Fig. 2) angeordnet und durch die

Bewegung des Fahrzeuges bzw. des Armes betätigbar ist, geschaltet, wodurch das Ventil 37 wieder in seine in F i g. 10 abgebildete Stellung umgeschaltet wird, wodurch also wieder die Kolbenstange 13' des Zylinders 13 nach links bewegt (Fig. 10) und damit die ursprüngliche Grundstellung gemäß Fig. 1,2 o^er4 erreicht wird.

F i g. 11 zeigt eine Variante zu F i g. 1. Hier ist das Drehgelenke des Schwenkannes5 unterhalb des Zapfens 3 der Halterung 2 und koaxial mit diesem angeordnet. Der die Rückstellkraft liefernde Zylinder 28, der mit seiner Kolbenstange wieder an dem Arm 5 angreift, ist unmittelbar an dem Zapfen 3 gelenkig befestigt. An Stelle eines Seils ist hier eine Kette 21' vorgesehen, wobei die Scheiben 20 und 22 entspre-

chend als Zahnräder ausgebildet sind. Die Scheibe 20 ist wieder mit dem Arm 8 drehbar. <*·Τιΐ na die Scheibe 22 drehstarr an der Halterung ant -tüalb des Gelenkes 6 befestigt ist. Ein weiterer Unterschied ge-

• geniiber der Fi g. 1 besteht darin, daß hier der Zap- daß der spitze Winkel zwischen der Fahrzcugbcwc-

! fen3 der Halterung! durch einen Elektromotor 44 gungsrichtung 16 und der schräg oder von außen ge-

j od. dgl. über ein nicht näher dargestelltes Getriebe richteten Bewegung der Bürste längs der Fahrzeug-

'· drehbar ist, wodurch ebenfalls die oben beschrie- vorder- bzw. Rückseite entsprechend steiler wird,

bene, in Fig. 6 dargestellte Drehbewegung erreich- 5 wenn also die Bürste etwas■ schneller an der Fahr-

'< bär ist. Mit einer solchen Ausführungsform kann zeugvorder- bzw. Rückseite entlangführt wird.

auch, wenn das Fahrzeug die in Fig.6 abgebildete Durch geeignete Wahl von Fahrzeugbewegungsge-

Stellüng erreicht hat, bei feststehendem Fahrzeug schwindigkeit, Richtung der Schrägbewegung und

durch fortlaufende Drehung der Halterung die Bür- Schwenkwinkel und -geschwindigkeit der Halterung

';; *te rings um das Fahrzeug herum bewegt werden. io der Vorrichtung kann also erreicht werden, daß die

!; Zur vollständigen Reinigung der Vorder- und Bürste ungefähr mit annähernd gleichmäßiger Gc

Rückseite sowie der beiden Seitenflächen eines Fahr- schwindigkeit längs aller Fahrzeugflächen sich bc-

üeuges werden zwei solcher erfindungsgemäßen Vor- wegt.

j richtungen hintereinander im Wege des vorrücken- In Fig. 12 ist außerdem noch gesondert für die

den Fahrzeuges angeordnet, von denen die eine je 15 Bürste 9a deren Weg, bezogen auf die Halterung, an-

\ eine Hälfte der Fahrzeugvorder- und Rückfläche so- gedeutet. Wie ersichtlich, bewegt sie sich längs eine

" wie eine Seitenfläche reinigt und die andere dann die durch gestrichelte Pfeillinien dargestellten Dreieckes

andere Hälfte der Fahrzeugvorder- und Rückfläche Auf dem Wege 19 a bewegt sie sich schräg nach

sowie die andere Seitenfläche. Ein entsprechendes außen entlang der Fahrzeugvorderfläche und aul

Beispiel zeigt Fig. 12. Längs des Weges des in Rieh- ao dem Wege 19a' schräg von außen nach innen ent

tung 16 vorrückenden Fahrzeuges 30 sind zwei Vor- lang der Fahrzeugrückfläche. Je steiler die Schrägbc

richtungen mit den Bürsten 9 α und 9 b hintereinan- wegung relativ zur Fahrzeugbewegungsrichtung gc-

der angeordnet. Während die zuletzt von dem Fahr- wählt wird, desto kürzer können die Schwenkarme

leug 30 erreichte Bürste 9 b noch an dessen Vorder- sein.

fläche anliegend in Richtung 196 ausgelenkt wird, «5 In Fig. 13 ist noch eine weitere Einsatzmöglich· befindet sich die zuerst erreichte Bürste 9 a im rück- Tceit der erfindungsgemäßen Vorrichtung dargestellt wältigen Bereiche der linken Seitenfläche des Fahr- Es ist auch denkbar, daß die Bürste 9 von der Haltczeugs, nachdem die Vorrichtung bereits in der oben rung 2, 3 aus gesehen nach beiden Richtungen bein F i g. 6 beschriebenen Weise geschwenkt worden wegt werden kann. Die erfindungsgemäße Vorrich ist. 30 tung muß also nicht unbedingt in der Mitte der Fahr-Um die Variationsmöglichkeiten der Erfindung bahn des Fahrzeuges aufgehängt sein. Sie kann vielanzudeuten, sind in F i g. 12 gegenüber den oben be- mehr auch etwas außerhalb der Mitte oberhalb de« •chriebenen Ausführungsbeispielen einige kleine Fahrzeuges befestigt sein. In diesem Falle wird sif Änderungen vorgenommen worden. Gegenüber der aus der in F i g. 13 mit S' und 8' bezeichneten Grundin Fig. 4 bis9 dargestellten Anordnung ist die die 35 stellung durch das in Richtung 16 vorrückende Fahr Bürste 9b tragende Vorrichtung spiegelig zu der zeug 30 in die in Fig. 13 mit vollausgezogenen Lierstgenannten, bezogen auf die Fahrzeugbewegungs- nien gezeichnete Stellung schräg nach außen verscho richtung, angeordnet, und die Halterungen beider ben. Bei dieser Ausbildung der Vorrichtung kommi Vorrichtungen in F i g. 12 sind etwas außerhalb der man mit sehr kurzen Schwenkarmen 5 und 8 aus Mitte der Fahrzeugbahn befestigt. Infolge der letztge- 40 Auch ist dann der während der Schwenkung dei Bannten Maßnahme kann durch die einzelne Bürste ^Vorrichtung von der Bürste 9 längs der Fahrzeugetwas mehr als die Hälfte der Fahrzeugvorder- und fläche zurückgelegte Weg sehr gering. Lediglich beirr Rückfläche gereinigt werden, wofür natürlich unter Zurückschwenken der Vorrichtung in die Ausgangs-Umständen etwas längere Schwenkarme benötigt stellung nach dem Reinigen der Fahrzeugrückseite isi werden. Außerdem ist in Fig. 12 ein etwas geringe- 45 zu beachten, daß hierbei die Bürste9 einen kleiner ter Schwenkweg der jeweiligen, die Vorrichtung tra- Kreisbogen beschreibt, der jedoch selbst bei sehr •enden Halterung vorgesehen, der im Unterschied zu dichter Fahrzeugfolge sich nicht störend auswirkt. Fig. 6 etwas kleiner als 90° ist. Dies ist in Fig. 12 Die erfindungsgemäße Vorrichtung bietet eine einjeweils durch die beiden Endstellungen der Teile 4 α fache Möglichkeit, außer den Seitenflächen auch di< und 4 d sowie 4 b und 4 b' der Halterung angedeutet 50 Vorder- und Rückflächen eines Fahrzeuges mit ver-Ein solcher kleinerer Schwenkweg und damit auch hältnismäßig geringem Aufwand zu reinigen. Wie be eine etwas langsamere Bewegung der Bürste links der reits aus der vorstehenden Beschreibung ersichtlich Seitenfläche des vorrückenden Fahrzeuges ist jeden- läßt sie sich in verschiedener Weise abwandeln. Si« falls dann möglich,, wenn die Bürste in der Grund- ist daher nicht auf die beschriebenen Beispiele be stellung so gegenüber dem Fahrzeug orientiert ist, 55 schrankt

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (2)

018 / 1924

1. Vorrichtung zum Reinigen von relaüv zu ihr ™» ffj^Ljy" edrückt, uut diese bei gleichbewegten Fahrzeugen mit einer rotierenden Bu^ we^en ζ™*"Α _Wassei oder einem Reini_ste, bestehend aus einem m einer Halterung befe- S *Φ **«*%*£ Sdner solchen Vorrichstigten Schwenkarm, an dem in einem festen Ab- gu*&**?f ^emTnin- und hergehende, geradlinige stand von seiner Schwenkachse em weiterer, die ttmg wird ^nuJ ^e'°^eJ"ⁿ _erreicht, I₀ daß lediglich je-Bürste tragender Schwenkann angeleakt ψ, wo- ®*ψ^ *L*^£ druckfläche des Fahrzeuges bei beide Arme durch eine Koppeleinrichtung ^«"^'^Snen

miteinander verbunden sind, durch die eine ge- xo teKbnKtjeTten*onTW Anordnung gemäß

gensinnige Schwenkbewegung der beiden Arme ^Bei ™£-^Γ Patentschrift 1 523 276 ist an

erzielbar ist, gekennzeichnet durch fol- Jj*™g*J. FaSahnnütte schwenkbar gelagende Merkmale: einem °?_™^?_η° Laufkatze verfahrbar, an der ein

a) Die Halterung (2,3,4) ist in an sich bekann- «™e die Bürste tragender Schwenkarm angelenkt ter Weise oberhalb des Weges eines relativ ** ^"^Ruhelage ist der an der Laufkaue befezur Vorrichtung bewegbaren Fahrzeuges be- « · ^^^^ nach innen genchtet. so daß sich festigt, wobei die Arme (5,8) aus einer _dfe Bürste etwa in Fahrbahnmitte befindet Bei VerGrundstellung, in der sie ungefähr schräg ^äeS «te Laufkatze längs des ersten Sdiwenkarzur Fahrzeugbewegungsrichtung und eiaan- ™2_außen wird sie durch ein als Rückstellkraft der wenigstens annähernd entgegengenchtet ^?_ke__de<: Gegengewicht nach innen gezogen. Die sich erstrecken, gegen die Wirkung einer J™« Sh den Druck des auf sie treffenden Rückstellkraft (28) ausschwenkbar sind; pähnLges nach außen bewegbar und weist eine

b) eine auf der Schwenkachse des ersten die J^che Drehrichtung auf, daß sie auf dem Fahrzeug Bürste (9) tragenden Armes (8) angeordnete ^so^^e _{h die}f_{es Abro}i,_en der Bürste auf de und mit diesem Arm drehstarr verbundene ⁹S |™ '_{erfläche kann} zwar in Verbindung mit Scheibe '(20) od. dgl. ist mit einer entspre- J _Bewegurg der Laufkatze die Bürste von der Vorchenden, an der Halterung im Bereiche der «J ™ | ⁸ _{dic Sei}t_enfläche auf die Ruckseite des

chenden, an der Halterung im Bereiche der J | _{dic Seiten}fiäche auf die Rucks Schwenkachse des zweiten Schwenkarmes JJJ^Lg₅ gesteuert werden. Die Wirkungsweise (5) befestigten Scheibe (22) über ein am ™ * Reinigungswirkung dieser bekannter, Em-Urnfang der Scheiben rutschfest anliegendes 3° «J ° _; jedoch wegen des Abrollens der Bürste Seil (21) oder eine Kette (2Γ) od. dgl. ge- ™^l f FahTzeugoberfläche verstandhcherweise gekoppelt; ring. Auch ist diese Vorrichtung wegen des Aufwanc) die Halterung (2,3,4) ist zwischen zwei Ste - * _Laufkatze verhältnismäßig teuer.

Jungen um eine zur Bürstendrehachse paral- ^Ge_^CI _{Erfindung ist} daher die Aufgabe gestellt, eine lelc Achse schwenkbar. ³⁵ _Vo7_ri_{chtung zu} schaffen, mit der ebenfalls d-e drei

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge- Oberflächenbereiche ^ Ftoj« - Vgder-m«

kennzeichnet, daß als Rückstellkraft em an der Rückseite und SeUennache . _tech ^B _nis