DE1923315B2 - Drehdose fuer feinkoernige substanzen - Google Patents

Description

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Die Erfindung betrifft eine Drehdose für feinkörnige Substanzen mit kreisrundem Boden und Decke vorzugsweise für Schnupftabak, bestehend aus einem lk,den.e,l und einem Deckel.eil. deren Zargen einander

etwa überdecken und je eine durch Verdrehen in Bodenebene in Deckung zu bringende Öffnung „ufwciscn. wahrend die Außenseite der Bodcn/.arge mit einer parallel zur Bodenfläche ringsum verlaufenden Rille und die Innenseite der Deckelzarge mit mindestens

einer in dieser Rille geführten Ausformung versehen.ist

Zur Aufbewahrung und /um Mitfuhren von Schnupfn.bak oder ähnlichen, feinkörnigen Substanzen werden Dosen verwendet, die eine sporadische Lntnahme in kleinen Mengen erlauben. Diese Substanzen sind in der Regel mit sich verflüchtigenden .ätherischen ö en und Aroniastoffen durchsetzt, weshalb die Dose wuu ige l-n.nahmeol.nung

■luf deren Verbesserung sich die

Diese WUM.-1III· aui uli>-

Erfindung bezieht, hat folgende Nachteile.

Da stets nur kleinste Mengen des Dosenmhahs werden, muß die Dose Hunderte von en aushalten, ohne ihre l-unkuonslahigkeit /u verlieren, d. h. sie soll bis zuletzt le.chigängig drehbar Jod zugleich sicher abgedichtet bleiben Die vorbeschriebene Dose aber, die aus Gründen der Bruchfes.igkcii aus Aluminiumblech besteht, weis, schon von Anfang an einen hohen Rcibungsweri auf. Um diesen möghchs« klein zu halten, kann zwar zwischen Boden- und Deekelzarge ein Spalt vorgesehen se,-, so daß diese sich nur im Bereich der Ausformungen und dei Rille ^S Spalt tritt aber - ebenso wie durch

■„„i.ungcn - bei jeder Drehung eine kleine Menge des Doseninhalts in die Gleitbahn und vergrößert den Reibungswcri ebenso wie dei bun Drehen entstehende Abrieb kleiner lvieu.llparl.kcl. „ D ese Dose wird daher schon nach kurzer Benutzungsdauer schwergäng.g und sie ist von Anfang an undich Auch die Abdichtung während der Lagcr/e.t ist seh, mangelhaft: das Klebeband kann zwar die äußere Fninahmcöffnung dicht abdecken, nicht aber den _to zwischen der Deckelzarge und dem Boden bestehenden

^SPl3cr Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die vorbeschriebene Drehdose dahin zu verbessern, daß ihre einwandfreie lunklion. nämlich leichtgangige _6S Drehbarkei. und sichere Abdichwng erreich, wjrd und

Zeitraum, der zwischen
den Benutzer liegt.

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und Lndverkauf an ^liesigenciiu v;i mmn. .,,..,.^..

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst.

claLS das Bodenteil oberhalb seines mn Rändelung oder Z.ihnung versehenen Randes cmc Stufe aufweist, deren Außenllache mit derjenigen des Seitenwandbereichs des Deckclteils cmc genau bündige ZyI ndermantelfläche beschreibt, und die /arge des Bodenicils sich /umindcsi an ihrer Außen eitc duich einen Koniis im oberen Hereich nach innen verjüngt.dessen Rand an der Innenfläche des aufgesetzten Deckelteils anliegt.

ZwcckmälJigcrweise weist das Bodentcil /umindcsi an der AuUenseiie seiner /arge einen aus weichplasti schein Kunststoff bestehenden Teil auf. in dem eine Rille mn /ur Außenfläche der /arge weisenden scharfen Kanten vorgesehen ist. die durch eine Ausformung des aus Metallblech bestehenden, aufgesetzten Deckelieils gennglügig eingedruckt werden. Von besonderem Vorteil ist es. wenn das ganze Bodenteil aus wcichplasiischem Kunststoff besteht und seine Stufe so bemessen ist. daß ihre obere Stirnflachj vom unteren Rand der Seitenwand des uiifgesei/ten. aas Metallblech hergestellten Deckelieils ringsum geringfügig eingedruckt wird und der Konus nach oben und schräg innen gei lebtet in cmc weiche.dünnwandige Lippe auslauft.

Mehrere Ausluhrungsbeispielc der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Ia /eigi I 1 g 1 einen Venikalschniti durch ein Deckelteil.

IΊ g. 2 einen teilweisen Ventkalschniii durch ein liodenteil.

I 1 g. 3 einen Vertikalschniit durch die gemäß F i g. I und 2 gebildete, verschlossene Dose und I' 1 g. 4 zwei Varianten der Dose im Vertikalschnitt.

Das Deckelteil 1 der erfindungsgemäüen Dose ist in Üblicher Weise aus Aluminiumblech gezogen und weist im der oberen Kante die an sich bekannte Rändelung 2 tuif. F.uva in der Mitte der Seitenwand 3 ist die Ausformung 4 in Gestalt einer nach innen gerichteten Sicke eingedrückt, die natürlich auch andere, bereits bekannte Gestalten wie z.B. Nocken, Stege od. dgl. erhalten könnte. Das Bodenteil 5 kann ganz, aus weichplastischem Kunststoff wie z.B. Polypropylen hergestellt sein, wie es in den F i g. 2 und 3 dargestellt ist. oder es ist in dem zur Ausformung 4 korrespondierenden Bereich mit einer Kunststoffeinlage 6 (vgl. Fig. 4 links) oder einem Kunststoffring 7 (vgl. Fig. 4 rechts) versehen. Die Ausformung 4 ist dann in betriebsfertigem Zustand in einer aus Kunststoff bestehenden Rille 8 geführt. Die Innenflächen der Seitenwand 3 des Deckelteils 1 liegen dabei nicht an den Außenflächen der /arge 9 des Bodenteils an.

Das Bodenteil 5 weist am unterer Rand eine Rändelung 2 oder, falls es ganz aus Kunststoff besteht, eine griffige Zahnung 10 auf. Zwischen diesem unteren Rand und der Zarge 9 ist erfindungsgemäß eine Stufe 11 angeordnet, deren Außenfläche zu der der Seitenwand 3 des aufgesetzten Deckelteils 1 eine genau bündige Zylindermantclflächc beschreibt. Die Stufe 11 ist so hoch bemessen, daß das nach dem Abfüllen zum dichten Verschluß der Dose um diese herumgeklebte Klebeband 12 vollflächig auf ihrer Seitenfläche aufliegen kann und nicht nur linienförmig, wie dies bei abgerundeten (,₀ Ansatzflanschen anderweitig bekannter Art der Fall wäre. Dadurch wird eine vollkommene Abdichtung nicht nur der Entnahmeöffnungen 13, sondern auch des Spalts zwischen Boden- und Deckelteil gewährleistet und die Qualität des Doseninhalts bleibt auch bei langen f,₅ l.ageriingszeiien unbccint rächt igt.

Die Zarge 9 des Bodenteils geht zumindest an ihrer Außenseite im oberen Bereich in einen sich verjüngenden Konus 14 über, dessen oberer Rand an der Innenfläche des aufgesetzten Deckelteils I anliegt. Dies bewirkt einerseits tine zusätzliche Abdichtung während der üenutzungs/eil und verhindert andererseits, daß s.ch in der bisher unvermeidbaren Weise kieine Mengen des Doseninhalts über den oberen Rand der Zarge 9 hinweg in den Spalt zwischen ihr und der Seitenwand 3 des Deckelteils I einklemmen und die Drehbarken beeinträchtigen. Km zusätzlicher Vorteil wird durch den Konus 14 bei der maschinellen Abfüllung erreicht, da er einen sicheren Übergriff des Deckelieils auch dann gewährleistet, wenn die Teile geringfügig verformt sind. was bei den bisher bekannten Ausführungen unvermeidbar zur Zerstörung der Dose und zu Ausschuß beachtlichen Ausmaßes führte.

Besondere Vorteile bietet die Erfindung dann, wenn das Bodenteil ganz oder teilweise aus weichplastischem Kunststoff besteht, da einmal die Gleiicigenschaficn /wischen Mci;ill und Kunststoff (der in gewissem Maße selbstschmierende Wirkung hat) denen zwischen Metall und Metall wesentlich überlegen sind und da andererseits solche Kunststoffe leicht verformbar sind. Sn kamin diesem Fall die Rille 8 mn zur Außenfläche der Zarge 9 weisenden scharfen Kanten versehen sein, die dun. η die Au.Jormung 4 des Deckelteils 1, 3 gcnnglui-'ij; eingedrückt werden. Dies bewirkt eine ringsum verlaufende, doppelte Abdichtung, die nur durch die Öffnungen 13 unterbrochen ist.

Besteht gemäß den Beispielen nach Γ ι g. 2 und 3 die Slufe 11 aus weichplaslischem Kunststoff, dann druckt sich bei entsprechender Bemessung der untere Rand der Seitenwand 3 des aufgesetzten, aus Metallblech hergestellten üeckelteils 1 ringsum geringlugig ui die obere Stirnfläche der Stufe 11 ein und es entstein so eine zusätzliche, ringsum ununterbrochen verlaufende Abdichtung, die bei den bisher bekannten Ausführungen fehlt. Schließlich kann, wenn die Zarge 9 samt ihrem Konus 14 aus weichplastischem Kunststoff besteht, der Konus 14 nach oben und schräg innen gerichtet in eine weiche, dünnwandige Lippe 15 auslaufen, die sich dicht an die Innenfläche des aufgesetzten Deckelieils 1 anschmiegt und so die Abdichtung zwischen ihm und dem oberen Rand des Konus 14 noch weiter verstärkt.

Neben den schon geschilderten Vorteilen der Erfindung in bezug auf die zusätzlichen, mehrfachen Abdichtungen im Benutzungszustand und die sichere Abdichtung während des Lagerungszuslands sowie die Verbesserung der Drehfähigkeit weist diese noch andere Vorteile auf, die die Herstellung und Ablüll'ing vereinfachen und verbilligen. So k;:nn bei Verwendung eines aus weichplasiischcm Kunststoff hergestellten Bodcntcils die Verarbeitung und Abfüllung in vollkommen fettfreien Zustand erfolgen. Bisher mußten die aus Metallblech gezogenen Deckel- und Bodenteile vom noch anhaftenden Ziehöl gereinigt und entfettet werden, danach aber die Außenseite der Bodenzarge wieder vorsichtig und zeitraubend eingefettet werden. um überhaupt eine Drehbarkeit zu erreichen. Dabei war es praktisch unvermeidlich, daß bei einer beachtlichen Anzahl fertiger Dosen l-'ettspuren auch auf der Außenseite der Deckelzargen vorhanden waren, die das Haften der Klebebänder verhinderten und so zu mangelhafter Abdichtung und Qualitätsminderung führten. Dieser Ausschuß entfällt bei der erfindungsgemäß fettfreien Verarbeitung vollständig. Ferner entfällt auch derjenige Ausschuß, der bisher dadurch entstanden ist. daß nach dem Abfüllen beim Schließen der Dosen infolge der geringen Maßunterschiede zwischen Dek-

I- und Boden/arge bei den geringsten Deformationen _■ Runder aufeinanderstoßen mußten Die größeren irehmesser-Unierschiede und der Konus 14 des Kienteils bei der lirlindiing gewährleisten dagegen ein "heies Aufsetzen auch leicht delormierier Deekelieile.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (3)

l'aienianspiüche:

1. Drehdose für feinkornige Substanzen mit kreisförmigem Boden und Deckel. vorzugsweise für Schnupftabak, bestehend aus einem Bodenieil und einem Deckelteil, deren Zargen einander etwa überdecken und je eine durch Verdrehen in Bodenebene in Deckung zu bringende öffnung aufweisen, während die Außenseite der Bodenzarge mit einer parallel zur Bodenfläche ringsum verlaufenden Rille und die Innenseite der Deckel/arge mit mindestens einer in dieser Rille geführten Ausformung versehen ist. dadurch gekennzeichnet, daß das Bodenteil (5) oberhalb seines mit Rändelung oder Zahnung (10) versehenen Randes eine Stufe (11) aufweist, deren Außenfläche mit derjenigen des Seitenwandbereichs des Deekelteils (1) eine genau bündige Zylindermaniclfläcbc beschreibt, und die /arge (9) des Bodenteils sich zumindest an ihrer Außenseite durch einen Konus (14) im oberen Bereich nach innen verjüngt, dessen Rand an der Innenfläche des aufgesetzten Deekelteils (1) anliegt.

2. Drehdose nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, daß das Bodenteil (5) zumindest an der Außenseite seiner /arge (9) einen aus weichplaslischein Kunststoff bestehenden Teil (6, 7) aufweist, in dem eine Rille (8) mit zur Außenfläche der Zarge weisenden scharfen Kanten vorgesehen ist. die durch eine Ausfornumg (4) des aus Metallblech bestehenden, aufgesetzten Deckeheils. (1) geringfügig eingedrückt werden.

3. Drehdose nach Anspruch I oder 2. dadurch gekennzeichnet, daß das Bodenteil aus weiehplasüschem Kunststoff besteht und seine Stufe (11) so bemessen ist. daß ihre obere Stirnfläche vom unteren Rand der Seitenwand (3) des ausgesetzten, aus Metallblech hergestellten Deekelteils (1) ringsum geringfügig eingedrückt wird und der Konus (14) nach oben und schräg innen gerichtet in eine weiche, dünnwandige Lippe (15) ausläuft.

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die Abd-chtung^csu Dosc_(ing ^ ^^ ^^ , den sich beim Öffnen verbreiternden er Oberkante der Bodenzarge und der