DE1921571B2 - Elektrischer Schalter mit zentraler Beleuchtungseinrichtung - Google Patents

Description

60

Die Erfindung bezieht sich auf einen elektrischen Schalter mit einer zentral gelegenen Beleuchtungseinrichtung. In dieser Beziehung ist es bereits bekannt, einen Schalter mit einer am Oberteil eines zweiteiligen Sockels gelagerten und dabei rahmcnförmig ausgebildeten Schaltwippe auszustatten, die sich in Verbindung mit einer entsprechenden Schalterabdcckung mit einem normalen oder einem großflächigen Bctätigungsgüed verseilen läßt und von einer zentral im Schaltarsockcl angeordneten Beleuchtungseinrichfune durchdrungen wird (dculsche Gebrauchsmuster 1 9Ϊ9 592 und 1 982 481).

Um einen solchen Schalter unter Berücksichtigung der verschiedenen Schaltungsarten mit einer Daueroder Kontrollbe'.euchtung versehen zu können, verwendet man im allgemeinen jeweils besondere Ausführungen. Dieses Nebeneinander uiuenHiiedlicher Konstruktionen wirkt sich jedoch ebenso nachteilig auf die Fertigung wie umständlich und aufwendig au»" die Montage und Lagerhaltung aus.

In Anbetracht dessen macht es sich die Erfindung zur Aufgabe, in bezug auf die verschiedenen Schaltungsarten eine Si-halterserie zu entwickeln, deren einzelnen Konstruktionen weitgehend gleiche und gegeneinander austauschbare oder ergänzungsfähige Einzelteile aufweisen. Dabei sollen sämtüche Schalter dieser Serie mit der gleichen Beleuchtungseinrichtung ausgestattet sein.

Zur Lösung dieser Aufgabe geht die Erfindung von einem elektrischen Schalter mit einer am Oberteil eines zweiteiligen Sockels gelagerten rahmenförmig ausgebildeten Schaltwippe aus, die sich in Verbindung mit einer entsprechenden Schalterabdeckung mit einem normten oder einem großflächigen Betätigungsglied versehen läßt, wobei der Schalter über eine im Schaltersockel zentral angeordnete, die rahmenförmige Schaltwippe durchdringende Beleuchtungseinrichtung verfügt. Dabei ist die Beleuchtungseinrichtung gemäß der Erfindung als eine entsprechend der jeweiligen Schaltungsart umsteckbare Einheit ausgebildet, die durch einen zapfenartigen Ansatz in einer profilierten Ausnehmung des Sockeloberteils geführt und mit Steckstiften zum Eingriff in jeweils zwei von vier ringsum quadratisch angeordneten Einstecköffnungen zu den Kontaktstellen der Anschluß- und Funktionsteile de^ Schalters versehen ist.

Auf Grund dessen läßt sich das relativ großflächige Bcleuchtungselement inmitten des Schalters einfacherweise durch ein bestimmtes Einstecken der vorliegenden Schaltungsart anpassen. Vorteilhafterweise läßt sich dieser Vorgang an einem bereits installierten Schalter von der Vorderseite her vornehmen, wozu lediglich die Schalterabdcckung und das Betätigungsglied entfernt zu werden brauchen.

In vorteilhafter Ausgestaltung dieses Gegenstandes wird die umsteckbare Beleuchtungseinrichtung aus einem einteiligen, scharnierartig zusammenfaltburcn Kunststoffgehäuse gebildet, das zur Aufnahme von Glimmlampe und Vorwiderstand dient und an seiner Oberseite über eine fensterartige Aussparung verfügt. Jeweils an zwei nebeneinander gelegenen Eckpunkten ist das Gehäuse mit taschenartigen Ansätzen versehen, die zur Aufnahme der Steckstiftc bzw. dei Druckfedern für dieselben dienen. Einer derartiger Ausbildung zufolge kann die Beleuchtungseinrich tung vier jeweils um 90° zueinander verschiedene Stellungen zum Sockelteil des Schalters einnehmet und auf diese Weise mit den entsprechenden An schlußteilcn der einzelnen Funktionstypen in leitend' Verbindung gebracht werden. Dabei dient der zap fenartigc Ansatz an der Unterseite der Beleuchtungs einrichtung einem ordnungsgemäßen Sitz auf der Schaltersockcl mitten unter dem jeweiligen Betäti gungsglied in normaler oder großflächiger Ausfüllung.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung beste

1 321

(,en Ober- und Unterteil des Schnitersockels aus Kiins:stoif. Diese beiden Teilt· sind zur Halterung der AnscliluQteüe für die Beleuchtungseinheit sowie «Jer übrigen Funktionsteile des Schalters durch Verformen der das Soekelobertei! durchgreifenden Zapfen des Unterteils unlösbar fest miteinander zu verbinden. Durch diese Maßnahme lassen sich die sonst zusätzlich benötigten Befestigungsmittel, wie Schrauben, Nieten od. dgl., in vorteilhafter Weise einsparen und der rudern erforderliche Muntageaufwand verringern.

Des weiteren verfügt die rahir.onförmige Schal'twippe im Bereich ihrer Lagerung über zwei zungenartige Rastansäize. Diese werden zwecks Halterung in Jir gleicher. Weise von dem dazu mit entsprechenden Rastnocken versehenen normalen Betätigungsglici: hi nie !griffen, wie sie von dem dazu mit entsprecl*.·-Mi!en Stecktaschen versehenen großflächigen Beui;i;jan!?sglied übergriffen werden. Dementsprechend läßt sich der gleiche Schalter nr.ch Belieben in nor-Dinier Größe der Schaltwippe cder Flächenschalter ausführen, ohne dabei die zentrale Be'euchtungsmöglichkeit beider Betätigungsglieder zu beeinträchtigen.

Zur Halterung dieser Schakerkonstrukiion in einer Unterputzdose kann an Stelle der getrennten Spreizkrauen eine gemeinsame Federspreizbefestigung vorgesehen sein. Diese besteht aus einem rückseitig am Sockelunterteil befestigten Blattfederstreifen, dessen Klemmschenkel vom Befestigungssteg aus auf beide Seiten V-förmig abgebogen und an ihren Enden kralfcnartig sowie für den Angriff eines Löswerkzeugs geeignet ausgebildet sind. Dabei ist die Befestigung des Blattfederstreifens am Unterteil des Sockels als eine Justierverschraubung ausgebildet, die durch die profilierte Ausnehmung des Sockeloberteils für die Beleuchtungseinrichtung von oben her zugänglich ist. Auf Grund dieser Weiterbildung der Erfindung ist es Diöglich, einen bereits in die Unterputzdose eingesetzten Schalter nach Entfernen der umsteckbaren Beleuchtungseinrichtung einfach durch Betätigen der Verschraubung nachträglich innerhalb der Unterputzdose auszurichten.

Nachstehend wird die Erfindung an Hand in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele beschrieben. Dabei zeigen

Fig. 1 und 2 d'e geschnittene Seitenansicht und den Aufriß eines beleuchteten Unterputzschalters mit normaler Wippe, mit getrennten Spreizkrallen und mit schraubenlosem Leitungsanschluß,

F i ?. 3 und 4 den Aufriß und die Seitenansicht eines Beleuchtungselcmentes sowie dessen Ansicht in liufgcfaltetem Zustand des Kunststoffgehäuses,

Fig. 5 und 6 die geschnittene Seitenansicht und den Aufriß eines beleuchteten Untcrputzschalters mit großflächiger Wippe, entsprechender Abdeckung und mit einer gemeinsamen Fedcrspieizbefestigung.

Wie aus der Darstellung in den Fig. 3 und 4 der Zeichnung ersichtlich, setzt sich das pilzförmig ausgebildete Beleuchtungselement 1 im Oberteil aus einem scharnicrartig um eine seiner Kanten auffaltbaren Kunststoffgehäuse 2 zusammen. Dieses Gehäuse ist an seinen frei liegenden Ecken mit taschenartigen Ansätzen 3 und zwischen denselben mit einer Verrastung für oie beiden Gehäusehälften versehen. Zudem verfügt das Gehäuse an seiner Unterseite über einen im Querschnitt quadratisch gehaltenen zapfenartigen Fortsatz 4. Die in das Gehäuse 2 eingelegte Glimmlampe 5 steht einerseits direkt und zum anderen über einen Vorwiderstand mit dem in die Ansalztuschen 3 der unteren Gehäusehäifte eingelegten Steckstiften 6 in leitender Verbindung. Diese Steaks! ifte 6 werden nach dem Umfalten und Verrasten der mit einer Leuchtöffnung versehenen oberen Gehäusehälfte durch die in deren Ansatztaschen 3 eingesetzten Druckfedern 7 nachgiebig gehalten.

Ein derartiges Beleuchtungselement 1 läßt sich gemäß der Darstellung in den F i g. 1 und 5 bei jeder Schakerausführung nach dem Entfernen von Abdekkung 25 und Betätigungsglied 22 frontal durch die rahmenförmig gehaltene Schaltwippe 8 hindurch mittels seines Fortsatzes 4 in eine entsprechende Ausnehmung 9 des Sockeloberteils 10 einsetzen. Dabei greift es zur gleichen Zeit mit seinen beiden Steckstiften 6 durch zwei der insgesamt vier im Quadrat um die Ausnehmung 9 angeordneten Einstecköffnung 11 in den Raum der Schaltmechanik ein. Hier treffen die Steckstiftc 6 in der an den betreffenden Schaltertyp gebundenen Einstecklage federnd auf die entsprechenden Anschluß- biid Funktionsteile 12 des Schalters und bewirken durcn die Stromversorgung der Glimmlampe 5 eine Dauer- o^er Kontrollbeleuchtung des Schalters inmitten seines Betätigungsqliedes 22.

In dieser Beziehung setzt sich der die Anschluß- und Funktionsteile 12 aufnehmende Schaltersockel aus einem zweckentsprechend ausgebildeten Unterteil 13 und einem Oberteil 10 zusammen, die an ihren Ecken durch eine Kalt- oder Warmverformung zapfenartiger Ansätze 14 sowie gegebenenfalls zweier Hohlvernietungsstellen 18 fest miteinander verbunden sind. An den beiden Oberseiten des Sockels befinden sich Vorkehrungen für einen schraubenlosen Leitungsanschluß, der sich bei Bedarf mit Hilfe der den Oberteil 10 des Sockels durchgreifender Drucktasten 15 jeweils wieder losen läßt.

Zur Befestigung in einer Unterputz-Einbaudose ist dem Unterteil 13 des Sockels ein Tragring 16 angeformt und im Bereich der Verbindungsstellen auf jeder Seite eine Spreizkrallenanordnung 17 zugeordnet, wie aus der Darstellung in den F i g. 1 und 2 der Zeichnung hervorgeht. Um diese Spreizkrallen 17 am Sockel zu halten, sind dem letzteren an seiner Außenseite stegartige Lappen angeformt, die jede der Krallen elastisch übergreifen. — Demgegenüber ist bei einer Ausführung nach den Fig. 5 und 6 der Zeichnung an Stelle von Einzelspreizen eine gemeinsame Federspreizbefestigung vorgesehen. Diese besteht — in F i g. 5 um 90° versetzt gezeichnet — aus einem stabilen Blattfederstreifen 19, der am Sockelunterteil 13 durch eine von vorn her zugängliche Justierverschraubung 20 in Grenzen verstellbar gehalten ist. Die vom Stegteil nach beiden Seiten hin V-förmig abgewinkelten Klemmschenkel 21 des Federstr^ifcns 19 sind dabei an ihren Enden krallenartig und dazwischen für das Ansetzen eines Schraubenziehers geeignet ausgebildet, um die Federspreizbefestigung lösen und den Schalter bei Bedarf aus der Unterputzdose wieder entfernen zu können.

Nach außen hin läßt sich die am Oberteil 10 des Schaltersockels gelagerte Schaltwippe 8 wahlweise mit einem normalen Betätigungsglied 22 oder einem großflächigen Betätigungsglied 23 abdecken. Zu diesem Zweck ist die rahmenförmige Schaltwippe 8 im Bereich ihrer Lagerung mit zwei zungcnartig vorstehenden Ansätzen 24 versehen, die das normale Betätigungsglied 22 mit Hilfe von Rastnocken an seiner

Umrandung hintergreift, während die gleichen Ansätze 24 bei einem großflächigen Betätigungsglied 23 von entsprechenden Stecktaschen an dessen Unterseite haltend übergriffen werden. Die dazugehörigen Schalterabdeckungen 25 und 26 sind dür eine schraubenlose Befestigung an der Unterputzausführung des Schalters innenseitig mit zapfenartigen Steckansätzen für den halternden Eingriff in zwei andere Stecktaschen 27 ausgestattet, die an den Verbin dungssteilen zwischen dem Tragring 16 und den Sockelunterteil 13 vorgesehen sind. Zudem verfüg die Abdeckung 26 für das großflächige Betätigungs glied 23 über zwei zungenförmige Ansätze 28, die ii beiden Betätigungsrichtungen die Kippbewegung de Betätigungsgliedes 23 elastisch auffangen und dami einer Geräuschdämpfung dienen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (5)

I 921 Patentansprüche:

1. Elektrischer Schalter mit einer am Oberteil sines zweiteiligen Sockels gelagerten rahroeniörmig ausgebildeten Schaltwippe, die sich in Verbindung mit einer entsprechenden Schaiterabdekkung mit einem normalen oder einem großflächigen Betätigungsglied versehen läßt, und mit einer im Schaltersockel zentral angeordneten, die rahmenförmige Schaltwippe durchdringenden Beleuchtungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß die Beleuchtungseinrichtung (1) als eine entsprechend der jeweiligen Schaltungsart umsteckbare Einheit ausgebildet ist, die durch einen zapfenartigen Ansatz (4) in einer profilierten Ausnehmung (9) des Sockelobcrteils (10) geführt und mit Steckstiften (6) zum Eingriff in jeweils zv>ei von vier ringsum quadratisch angeordneten Hinstecköffnungen (11) zu den Kontaktstellen der Anschluß- und Funktionsteile (12) des Schalters versehen ist.

2. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die umsteckbare Beleuchtungseinrichtung (1) aus einem einteiligen, scharnierartig zusammenfaltbaren Kunststoffgehäuse (2) zur Aufnahme von Glimmlampe (5) und Vorwiderstand besteht, welches an jeweils zwei nebeneinander gelegenen Eckpunkten über taschenartige Ansätze (3) für die Aufnahme der Steckstifte (6) bzw. deren Druckfedern (7) 'erfügt.

3. Schalter nach Ampruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Ober- und Unterteil (10, 13) des Sockels aus Kunststoff bestehen und zur Halterung der Anschlußteile (12) für die Beleuchtungseinrichtung (1) durch Verformen der das Sockeloberteil (10) durchgreifenden Zapfen (14) des Unterteils (13) unlösbar fest miteinander verbunden sind.

4. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die rahmenförmige Schaltwippe (8) im Bereich ihrer Lagerung über zwei zungenartige Rastansätze (24) verfügt, die von dem normalen Betätigungsglied (22) mit entsprechenden Rastnocken hintergriffen bzw. von dem großflächigen Betätigungsglied (23) mit entsprechenden Stecktaschen übergriffen werden.

5. Schalter nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Unterteil (13) des Sokkeis über eine durch die profilierte Ausnehmung (9) des Sockeloberteils (10) für die Beleuchtungseinrichtung (1) von oben her zugängliche Justierverschraubung (20) der gemeinsamen Federspreizbefcstigung (19) verfügt.

55