DE1920277A1 - Ventileinstelleinrichtung - Google Patents

Description

Priorität; vom 6. November 1968 in USA, Ser.-Fo. 773 852

Die Erfindung bezieht sich auf einen motorgetriebenen Antriebsund Bremsmechanismus für maschinell betätigte Ventile, bei dem eine Einrichtung zur selbsttätigen Überwachung der Schließgrenze des Ventiles vorgesehen ist, wenn dieses über den Motor betätigt wird. Auch ist Vorsorge getroffen, daß die Ventilverstelleinrichtung wahlweise entweder über einen Motorantrieb oder über ein Handrad betätigbar ist.

Eine Ventilverstelleinrichtung dieser Art ist in der USA-Patentschrift 2 114 013 beschrieben. Bei dieser bekannten Verstelleinrichtung dreht der Motorantrieb eine Welle mit einer sich darauf befinenden Schnecke, die in ein Schneckenrad ein-

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greift, das an·eine Mutter angeschlossen ist, die die Ventilstange antreibt. Sowie das Ventil aufsetzt, tastet die Schnekke das Drehmoment ab und reagiert entsprechend. Diese Reaktion öffnet ei nen Schalter, wodurch der Motor abgestellt wird. Insbesondere ist in der genannten Patentschrift ein Endschalter beschrieben, der auf Ventilschließkräfte bei der Schliessung des Ventildurchganges anspricht, um den Motorkreis zwecks Abstellen des Motors zu öffnen. Wenn bei der bekannten Ventileinstelleinrichtung sich das Ventil aufsetzt, wird der Widerstand der Ventilöffnung durch das Schneckenrad übertragen, mit der Folge, daß die Schnecke in Längsrichtung auf der Welle gegen eine vorspannende Federkraft verschoben wird. Die Verschiebung der Schnecke auf ihrer Welle wird dazu benutzt, einen Endschalter zu betätigen, der den Motorstromkreis beeinflußt. Der Schaltmechanismus wird in der Patentschrift als ein auf Überlast ansprechender Schalter oder als ein Drehmomentendschalter beschrieben.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, eine Ventileinstelleinrichtung zu schaffen, die einen Drehmoment begrenzenden Mechanismus zur Öffnung des Motorstromkreises sowie das Ventil aufsetzt aufweist, die in einem Gehäuse unterbringbar ist, das eine geringere Weite aufweist, als die, die bisher zur Unterbringung der bekannten motorgetriebenen Drehmoment begrenzen- , den Ventileinstelleinrichtungen notwendig waren.

Ein wesentliches Merkmal der vorliegenden Erfindung liegt darin, daß die auf ein Drehmoment ansprechende motorangetrie-

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bene Ventileinstelleinrichtung nach der Erfindung nur Stirnräder im Gegensatz zu der Schnecke und den Sehneckenrädern verwendet und daß sie auf die Welle einwirkende Torsionskräfte in Axialkräfte umwandelt, wenn das Ventil aufsetzt, um eine Endschalterwelle in Längsrichtung zu "bewegen, wodurch der Schalter zur Stillegung des Motorantriebes geöffnet wird.

Ein weiteres Merkmal der vorliegenden Erfindung liegt darin, daß die Reaktionskräfte, die "bei Aufsetzen des Ventiles erzeugt werden, auf eine Treibhülse beschränkt sind; es bestehen keine linearen Reaktionökräfte auf das Gehäuse, nur Torsionskräfte auf die Bolzen.

Ein weiteres wichtiges Merkmal der vorliegenden Erfindung ist, daß das Rädergetriebe der Erfindung mit einem hohen Wirkungsgrad (in Vergleich zu dem niedrigen Wirkungsgrad des bekannten Schneckentriebes) arbeitet, wodurch die aufzuwendende Leistung herabgesetzt wird, nit der Folge, daß ein kleinesr Mtor und ein kleineres Gehäuse verwendet werden katmen.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestelt, und es zeigt :

Pig. 1 eine teilweise geschnittene Seitenansicht der mofc orgetriebenen Ventileinatelleinrichtung und den auf ein Drehmoment ansprechenden Endschalter;

Pig. 2 eine vergrößerte Ansicht eines Teiles der Fig. 1, die im Schnitt die Einzelheiten des Getriebezuges der Kupplung

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und der Welle des auf ein Drehmoment ansprechendeii-Sclialte^B* _t. zeigt; , , ■;.·■,.- I- . \, ■.\ ; ;

Fig. 3 eine Schnittansicht der Kupplung in abwärts gerichteter Blickrichtung entlang der Linie III-III der Fig. 2;

Pig. 4 eine auseinandergezogene Seitenansicht der Kupplung nach Fig. 2 und 3;

Fig. 5 eine Seitenansicht einer abgewandelten Ausführungsform ) der motorgetriebenen mit einem Drehmomentendschalter versehenen Betätigungseinrichtung.

In den Fig. 1 und 2 ist der Motorantrieb für die Ventilverstelleinrichtung und der aus einem Drehmoment ansprechenden Endschalter bestehende Hechanismus in einem Gehäuse untergebracht gezeigt, das einen unteren oder Basisabschnitt 12 und einen oberen Abschnitt 14 und einen Deckel 13 aufweist. Das gesamte Bauteil ist auf einem Halterungsflansch 10 abgestützt, der der obere Flansch des Joches des Ventiles (nicht gezeigt) sein kann. Die Ventilstange 15 erstreckt sich von dem Ventil aus nach oben durch die Flanschplatte 10 hindurch in das Gehäuse des Bauteiles, bestehend aus dem Motorantrieb und dem auf ein Drehmoment ansprechenden Endschalter.

Innerhalb des oberen Gehäuses ist ein drehrichtungsumkehrbarer eleltrischer Motor 16 vorgesehen, der eine Hülse 19 antreibt, die drehbar in Kugellagern 17 und 18 gelagert ist. Das untere Ende der Motorantriebhülse 19 ist mit Stirnrad zähne η 20 ver-

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sehen, die mit einem Stirnrad 21 kämmen, das sich auf der Welle 24 des auf ein Drehmoment ansprechenden Schalters 24 feefindet .

Eine Handradwelle 45, die über ein Handrad 145 drehbar ist, erstreckt sich durch die Motorantriebshülse 19 hindurch, und sie ist an ihrem unteren Ende über ein Lager 245 und über eine Hülsenbüchse 119 gehaltert. Ein Kugellager 345 stützt die WgI-Ie 45 an dem oberen Ende des Motorrahmens ab.

Die Welle 24 wird über ein Drucklager 28 und über ein Hülsenlager 124 gelagert. Das Stirnrad 21 auf der Welle 24 ist mit einem aufragenden Nabenabschnitt 22 versehen, der im Hülsenlager 122 drehbar gelagert ist. Die Nabe 22 ist mit einem Innengewinde versehen, um mit den Gewindegangen eines Gewindeabschnittes 23 vergrößerten Durchmessers zusammenzuwirken, der entweder mit der Welle 24 aus einem Stück beateht oder über einen Keil an dieser befestigt ist. Das Stirnrad 21 wird über geeignete Drucklager 25, 26 abgestützt.

Wenn das Stirnrad 21 und seine Nabe 22 von dem Zahnrad 20 der Motortreibhülse gedreht werden, so dreht sich auch die Welle 24 des auf ein Drehmoment ansprechenden Schalters aufgrund der Tatsache, daß der mit einem Außengewinde versehene Abschnitt 23 der Drehung der Nabe 122 folgt.

Die Welle 24 weist ungefähr an ihrem Mittelabschnitt einen außenkerbverzahnten Abschnitt 31 auf, der mit der Kerbverzah-

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nung eines innenkerbverzahnten Stirnrades 32 kämmt. Stirnrad 32 ist über Drucklager 26, 27 abgestützt und kämmt mit den Zähnen eines Einleitetelies 41 einer Kupplungseinrichtung 40.

Die Kupplungseinrichtung 40 ist vollständig in den Pig. 3 und 4 dargestellt und wird noch eingehend beschrieben. Zu diesem Zeitpunkt genügt es zu sagen, daß,wenn das Energieeinleitteil 41 von dem Stirnrad 32 getrieben wird, das Ausgangsteil 42 der Kupplung 40 gedreht wird, und da das Ausgangsteil 42 äusfc sere Zähne aufweist, die mit einem Stirnrad 51 kämmen, wird auch dieses Zahnrad 51 getrieben.

Das Zahnrad 51 ist über einen Keil 52 an einer Treibhülse 53 befestigt und in Hülsen 153 und 253 gestützt. Die Hülse 53 isb über Kerbverzahnungen an eine Wellenmutter 55 gekoppelt^ die ein Innengewinde aufweist, das sich in Eingriff mit dem Außengewinde der Welle 15 befindet. Wird die Hülse 53 über das Stirnrad 51 gedreht, dreht die Mutter 55»und da die Mutter 55 gegen Axialbewegung durch das Gehäuse gehalten ist, wird ™ die Welle 15 in axialer Richtung entweder nach oben oder nach unten bewegt, je nach Drehrichtung der Mutter 55. Die Mutter 55 wird gegen Axialbewegung durch eine Umfangschulter 56 gehalten, die zwischen Drucklagern 155 und 255 aufgenommen ist. Eiteprechende Abdichtungen 59 verhindern um die Mutter herum den Austritt von Schmiermitteln.

Der drehrichtungsumkehrbare Motor 16 bewegt also die Ventilwelle 15 entweder nach oben oder nach unten, indem die Mutter

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55 einmal in die eine und dann in die andere Richtung gedreht wird. Die, Verbindung von dem Motor 16 zu'der Mutter 55 kann über die MotorantriebshUlse 19,das Stirnrad 20 am unteren Ende der Treibhülse, das Stirnrad 21 auf der Welle 24 und über den mit einen Innengewinde versehenen Fortsatz 22 erfolgt werden, der sich in Eingriff mit dem mit einem Außengewinde versehenen Abschnitt 23 auf der Welle 24 befindet, und weiterhin verläuft die Verbindung über den außenkerbverzahnten Abschnitt 31 auf der Welle 24, das Stirnrad 32, die Stirnradzähne auf der Außenumfangsflache des Einleitteiles 41 der Kupplung 40, das Ausgangsteil 42 der Kupplung 40, deren Aussenzähne mit den Zähnen des Stirnrades 51 kämmen, die Hülse 53f die mit dem Zahnrad 51 verbunden ist und die Mutter 5, die mit der Hülse 53 verkeilt ist.

Es sei angenommen, daß der Motor 16 die Ventilwelle 15 abwarte treibt, um das Ventil zum Aufliegen zu bringen. Zum Zeitpunkt, wenn sich das Ventil aufsetzt, entsteht gegenüber der weiteren Drehung der Welle 15 ein Widerstand, und die Welle 15 hört auf zu dsben. Gleichermaßen verhält sich die Mutter 55i die Hülse 53, das Zahnrad 51 und das Ausgangsteil 42 der Kupplung 40. Wie im folgenden noch ausführlicher beschrieben wird, wird auch das Einleitteil 41 an der Drehung gehindert, wenn das Ausgangsteil 42 der Kupplung 40 steht.

Wenn, wie gerade beschrieben, das Einleitteil 41 der Kupplung 40 an der Drehung gehindert ist, kann sich auch das Stirnrad 32 nicht drehen, und da das Zahnrad 32 mit dem Abschnitt 31

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dter Welle 24 verbunden M, kommt auch die Drehbewegung der Welle 24 zum Stilletand. Somit let der mit einem Außengewinde versehene Abschnitt 23 der Welle 24 nicht mehr frei zu drehen.

Die fortlaufende Drehung des Bades 21 und des innen verzahnten Zahnradfortsatzes 22 bei festgehaltenem außenverzahnten Abschnitt 23 der Welle 24 treibt die Welle 24 in ihrer axialen Richtung, die Drehrichtung des Fortsatzes 22 reifciv zu dem Abschnitt 23 ist so, daß die Wells 24 nach oben bewegt wird, bis das obere Ende der Welle 24 mit einem Schalterstift 61 des elektrischen Kontrollkastens 161 in Berührung kommt, wodurch der Stromkreis des Motors 16 geöffnet und der Motorantrieb abgeschaltet wird.

Das untere Ende der Welle 24 ist mit einer Mutter 33 versehen, die ein Drucklager 29 abstützt, das wiederum ein FederhaHbteJL 34 trägt, das auf einer Schulter 35 des Gehäuses 135 aufliegt. Das Halteteil 34 zeigt eine Scheibeniederanordnung 36, die sich zwischen einer Schulter 37 einer Druck- und Führungehülse 38 und dem Halteteil 34 erstreckt. Es ist ersichtlich, daß das Scheibenfederbauteil die Welle 24 in einer axialstabilen Lage zwischen der Schulter 35 des Gehäuses 135 und der Anschraubefläche 136 hält, die KugeHagerabβtutzungeη erlauben der Welle 24 mit dem Fortsatz 22 des Trelbrades 21 frei zu drehen. Wird jedoch die Welle 24 an einer Drehbewegung gehindert, wird die Welle 24 durch die Drehung des Fortsatzes 22 nach oben bewegt, wodurch die Sclieibenfedem zusammengedrückt werden, und sichergestellt ist, daß das obere Ende *r Welle 24 auf den Schalterstößel 61 auftrifft, um den Motor abzuschalten.

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Die iiiinaelhöibsn der Kupplung 40 werden im folgenden ■beschrieben» PIg₁ 3 lot ein Querschnitt der Kupplung, -in-dem entlang der Linie TII-ITI. der Fig, 2 nach unten gesehen wird. Pig. 4 lot eine auseinandergesogene Darstellung der Kupplungsteile. Die Kupplung 40 weist ein Energieeinleitteil 4*1 auf, ein Afc gabeteil 42 und ein Handradeinleitteil 43 auf. Alle diese drei Teile 41, 42 und 43 sind konzentrisch an der Handradwelle 45 angeordnet. Sowohl das Energieeinleitteil 41 als auch das Abgabeteil 42 sind mit Umfangsstirnradζahneη versehen.

Wie deutlich der Pig. 4 entnehmbar, ist das Abgabeteil 42 der Kupplung 40 im Querschnitt im wesentlichen T-förmig,und es weist oberhalb dem unteren Stirnrad- oder verzahnten Abschnitt 142 einen vergrößerten Scheibenabschnitt 242 auf. Von der oberen Oberfläche der Scheibe 242 erstrecken sich drei Portsätze 48, 148 und 248, die, wie die Pig. 3 und 4 zeigen, angeordnet sind.

Das Handradeinleitteil 43 der Kupplung 40 ist im wesentlichen ebenfalls T-förmig im Querschnitt ausgebildet. Sein unterer Abschnitt 143 ist in einer Mittenbohrung des Ausgangsteiles 42 aufgenommen, und sein oberer Abschnitt 243 liegt auf und wird gestützt von der oberen Oberfläche der Scheibe 242. Der obere Abschnitt 243 des Zwischenteiles 43 weist einen aufrageaden Portaatz 343 auf. Der abwärts verlaufende Abschnitt W weist einen Schlitz 143a auf, in dem der Keil 345 der Handradwelle 45 aufgenommen ist.

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Wie am besten aus Fig, 3 ersichtlich, bewirkt e Lne Torsionsfeder 49, daß der Fortsata 343 des Handradeinleitteiles 43 ; radial ausgerichtet toit dem Fortsatz 248 des Abgabeteiles 42 bleibt, "Der verbleibende Abschnitt des oberen Abschnittes des Teiles' 43 weist eine Querschnittsfläche auf, die am besten der Fig. 3 entnommen werden kann» Ein Hollteil 50 iob in dem Schlitz 150 aufgenommen, der zwischen den zwei aufragenden Fortsätzen 48 und 148 des Abgabeteiles 42 ausgebildet ist.

W Das im wesentlichen !U-förmig ausgebildete Energieeinleitteil

41 der Kupplung 40 hat einen abwarb ragenden kreisförmigen Abschnitt 141, der den Scheibenabschnitt 242 des Ausgangstelles

42 aufnimmt. Ein Spannring 241 (Fig. 2) hält die Scheibe 242 in dem Abschnitt 141.

Die inere Uinfangsfläche ces Energieeinleitt^eiles 41 ist mit einer Rinne oder Ausnehmung 341 versehen, deren Seitenwandungen geneigt verlaufen, um liockenflächen für das Rollteil 50 zu * bilden. Die Oberfläche des oberen Abschnittes 243 des Handradeinleitteiles 43, da3 zu den Fortsätzen 48 und 148 gerichtet ist, ist mit einem Paar in Abstand zueinander angeordneter Rinnen oder Ausnehmungen 443 und 444 versehen, die zur Nockenbewegung des Rollteiles 50 geneigt verlaufende Seitenwandungen aufweisen*

Im. folgenden wird die Arbeitsweise der Kupplung beschrieben. Angenommen wird, daß das Zahnrad 32 auf der Welle 24, wie aus Fig, 3 ersichtlich». da3 Energieeinleitteil in Uhrzeiger-

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Sinnrichtung dreht· Sowie die geneigt verlaufende Seitenwandung 341a der Ausnehmung 341 an das Rollteil 50 anliegt, wird der Portsatz 148 in Uhrzeigersinnrichtung bewegt, und als Polge davon wird das Ausgangsteil 42 in Drehbewegung versetzt, das

let
Handradeinleitteil 43/zur Drehung frei, und da die Peder 49 den Portsatz 43 mit dem Portsatz 248 ausgerichtet hält, dreht das Teil 43 mit den Ausgangsteil 42. Die relativen lagen des Zwischenteiles 43 und des Ausgangsteiles 42 sind in Pig. 3 geneigt.

Wird ale Polge davon, daß das Ventil aufsetzt, die Ventilstange 15 und das Ausgangsteil 42 der Kupplung 40 an einer Drehung gehindert, so kommt auch das Energieeinleitteil 41 zum Stillstand aufgrund des Auslaufes des Rollteiles 50 aus dem Schlitz 151. Das Zahnrad 32 kommt nunmehr zus Stillstand und, wie vorstehend beschrieben, bildet das Kämmen der Gewindegänge d?s nunmehr etillsfehenden Schafftabschnittes mit den Gewindegängen des drehenden Zahnradfortsatzes 22 Reaktionskräfte aus, die zur Polge haben, daß sich die Welle 24 axial nach oben bewegt, um in Anlage mit einem Schalterstößel 61 zu giangm, woraufhin der Schalter geöffnet und der Motor abgeschaltet wird.

Im folgenden wird angenommen, daß dae Ventil über das Handrad 145 geöffnet oder geschlossen werden soll. Es wird weiterhin angenommen, daß das Handrad so gedeht wird, daß es die Welle 45 entgegen dem Uhr ze ige rs inn, wie in Fig. 3 gezeigt, drelit. Die Welle 45 ist über einen Keil 345 mit dem Handradeinleitteil 43 verbunden, und demzufolge dreht sich daB Eleraent 43

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entgegen dem Uhrzeigersinn. Die Feder 49 hält den Fortsatz _ · 248 des Teiles 42 mit dem Fortsatz 343 des Elementes 43 ausgerichtet, und demzufolge bewegt sich das Ausgangsteil 42 entgegen dem Uhrzeigersinn mit dem Element 43, aber nur so lange, bis das Rollteil 50 in Anlage mit der geneigt verlaufenden Wandung 3Ha der Ausnehmung 341 des Energieeinleitteiles 41 gelangt. Das Energieeinleitteil 41 ist nicht in der lage zu drehen aufgrund der Reibung der in Richtung zu dem Motor laufenden größer werdenden Zahnräder. Als Folge kommt das Ausgangsteil 42 zum Stillstand, während das Handradeinleitteil 43 entgegen dem Uhrzeigersinn weiterdreht. Sowie die Wandung 643 des - Fort*-■ satzabschnittes des Teiles 43 gegen die Wandung des Fortsatzes 148 anschlägt, wird die Ausnehmung 444 radial mit dem Schlitz: 150 ausgerichtet,und die Reaktionskraft auf die geneigt verlaufende Wandung 341a zwingt das Rollteil in die Ausnehmung 444 ₉ wodurch das Ausgangsteil 42 zur Drehung mit dem Handradeinleitteil 43 gelöst wird. Während dieser Drehung ist der Fortsatz. .248 nicht mit dem Fortsatz 343 ausgerichtet. Wird die Hand» drehung des Handrades 145 gestoppt, dringt die Wickelfeder"4$ den Fortsatz 343 in radiale Ausrichtung mit dem Fortsatz 248, und die Teile 43 und 42 nehmen die in Fig. 3 gese igten relativen Lagen ein, in denen der flache Abschnitt des Teiles 43 zwischenden Ausnehmungen 443 und 444 mit dem Schlitz 150 des Teiles 42 ausgerichtet ist.

Fig. 5 zeigt eine veränderte Ausführungsform einer Tentlleinstelleinrichtung, die einen Endschalter aufweist, der auf Schließkräfte anspricht _r die bei Schließung des Ventiltaroh»

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ganges entstehen, um den Motorstrorakreis zu öffnen und den Motor abzuschalten. In Pig. 5 treibt ein drehrichtungsumkehr-, "barer Elektromotor 5ΐ6 eine Hülse 519, die eine Welle 545 umgibt, die in lagern 745 und 746 aufgenommen ist. Wie später beschrieben wird, wird die Welle 545 normalerweise außer Verbindung mit dem Handrad 645 über die Feder 649 gehalten, äser die Welle 545 wird mit dem Handrad verbunden, wenn das Handrad herabgedrückt wird.

Die Motortreibhülse 519 hat an ihrem unteren Ende einen Stirnzahnschaft 20, der mit einem Stirnrad 531 kömmt und dieses an-· treibt, welches ander Welle 530 über eine Keilverbindung angebracht ist. Die Welle 530 wird in einer Hülse 533 in dem Gehäuse 512 getragen. Über eine Keilverbindung ist an die Welle 530 ein Treibrad 532 angebracht, welches mit dem Stirnrad 541 kämmt, das seinerseits mit der Welle 545 verkeilt ist» Ebenfalls mit der Welle 545 ist ein treibrad 542 verkeilt, daß das Stirnrad 521 dreht·

Das Stirnrad 521 hat einen oberen Ifabenabschnitt 522 mit einem Innengewinde, das mit dem Außengewinde der Treibhülse 523 in Eingriff ist. Der untere Endabschnitt des !Teiles 523 ist mit einem quadratischen oder achteckigen Loch 558 (auch andere Formen, außer einer runden können verwendet werden) versehen, das eine Stange 559 aufnimmt, die einen dem loch 558 entsprechenden Querschnitt aufweist, so daß sie sich nicht in dem Loch drehen kann. Das untere Ende der Stenge 559 ist mit dem oberen EMe der Multer 555 verbunden, die auf die Ventilstange 515 aufgeschraubt ist. $^_QMu±ter 555 is-t drehbar auf einer

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Schulter in dem Gehäuee 755 über Drucklager 756 und 757 abgestützt, die sich in Anlage mit einem Vorsprung 556 der Mutter befindet. Die Mutter 555 ist an einer axial nach oben gerichteten Bewegung über einen Haltekragen 758 gehindert.

Die Verbindung von dem elektrischen Motor 516 zu cbr Mutter 555 kann über die Antriebshülse 519, das !reibrad 20, das Stirnrad 531, das Treibrad 532, Stirnrad 541» Treibrad 542, Stirnrad 521, den mit Innengewinde versehenen Portsatz 522, das axialstabile, rait einem Außengewinde versehene zylindrische Teil 523, die Stange 559 und die Mutter 555 verfolgt werden. Die Drehung der Mutter hat zur Folge, daß die Ventilstange 515 sich entweder axial nach oben bewegt, um das Ventil zu öffnen, öder nach unten, um dieses zu. sehließen, je nachdem, in welche Richtung die Mutter 555 dreht, da sich die Mutter 555 axial nicht bewegen kann.

Es sei angenommen, daß das Ventil sich gerade aufgesetzt hat. Wenn dieses eintritt, wird eine weitere Drehung der Ventilstange 515 verhindert. Dieses verhindert eine weitere Drehung der Mutter 555,der Stange 559 und der Antriebshülse 523. Da sich das Stirnrad 521 und der innenverzahnte Fortsatz 522 weiter diöien, reagiert die nun stillstehende und angeschraubte Treibhülse 523 so, daß sie sich axial nach oben bewegt₅ das S_chei» benfederbauteil 536 zusammendrückt und den Flansch 537 der Welle 524 mit dem Stößel 561 in Anlage bringt, um den Sehalter 661 zu öffnen und den Motor 516 abzuschalten·

Wird bei der nach Fig._Äl ye^rJbiderten AusfÜlirungsforiD das Hand-

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rad 64-5 zur Öffnung oder Schließung des Ventiles verwendet, drückt der Bediener das Handrad 645 nach unten, um die nach unten ragenden Portsätze 646 des Kragens 647 zwischen die aufragenden Portsätze 648 des Kragens 650 zu bringen. Der letztere ist mit einer Keilverbindung an der Welle 545 angebracht, so daß Drehung des Handrades 645 in der niedergedrückten Lage auf die Welle 545, das Treibrad 542, das Stirnrad 521 übertragen wird, um die Stange 559 und die Mutter 555 durch die Gewindeverbindung des Zahnradfortsatzes 222 und dem zylfadrischen Teil 523, wie vorstehend in Verbindung mit dem Motorantrieb beschrieben, zu treiben. Eine Drehung des Handrades in der niedergedrücktes lege setzt auch die Zahnradteile 541» 532, 531 und 20 in Bewegung, um eine Drehbewegung der Motortreibwelle 519 zu bewirken, Qlgj tel®s Efet ©rant rieb ausgeschaltet ist, ist eine solche IfegMjewea-gpaag tos?. f©il© ohne !©deutung.

!fach Fig. 5 äst das Zahnrad 521 mit seiaem iamcsmTersahnten Abschnitt 522 koaxial nicht nur mit der Crrenzwelle 524, sondern auch mit der Mutter 555 und der Stange 515 ausgerichtet. Diese Anordnung hat zur Folge, d©§ nur ein schmales Gehäuse notwendig ist, was in manchen Einbaufallen von entscheidender Bedeutung ist.

Auch werden bei der beschriebenen Ventilverstelleinrichtung nur Stirnräder verwendet. Es werden kehÄ Schnecken oder Sehnek kenräder verwendet. Es ist ein entscheidender Vorteil, daß Stirnräder einen höheren Wirkungsgrad aufweisen als Schneckenräder. Der Wirkungsgrad von Stirnrädern kann in der Größenord-

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llung von 90$ liegen, wohingegen der Wirkungsgrad von Schneckenrädern der vorbekannten Vorrichtungen nur 35 bis 40$ "beträgt. Dieser gesteigerte Wirkungsgrad der Stirnräderanordnung nach der vorliegenden Erfindung hat niedrigere LeistungserfoKfernisse zur Folge und daraus folgend können kleinere Motoren verwendet werden, was wiederum kleinere Gehäuse nach sich zieht.

Ein weiterer Vorteil der Vorrichtung, die in der Fig. 5 gezeigt und beschrieben ist, besteht darin, daß das Gehäuse gar nicht oder nur zu einem geringen Maß,ausgenommen der Soreionshelastungen auf die Bolzen, belastet wird. Alle Reaktions- oder Druckkräfte sind im wesentlichen in der Treibhiilse.. aufgenommen,,

In Fig. 5 ist das Handrad federvorgespannt außer Eingriff mit der Handradtreibwelle,und eine Verzahnungsanordnung ist zur Verbindung des Handrades mit der Handradtreibwelle vorgesehen. Wahlweise kann auch eine Kupplung mit einem Eollmittel vorgesehen sein, die nach Art der Vorrichtung nach den Fig» 1 bis 4 ausgebildet ist, um die beiden vorstehend bezeichneten Bestandte&e miteinander zu verbinden.

Es ist selbstverständlich, daß Abwandlungen an den vorstehend beschriebenen Ausführungsformen vorgenommen werden können, aber für den Fachmann ist offensichtlich, daß diese Abwandlungen alle innerhalb des allgeneinen Erfindungsgedankens liegen, wie in den Ansprüchen festgehalten.

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Claims (9)

1. Patentansprüche

   ί 1 Λ Ventileinstelleinrichtung, gekennzeichnet durch (a) ein Gehäuse;

   Cb) eine mit Außengewinde versehene Ventilwelle zur öffnung und Schließung eines Ventiles;

   (c) eine von dem Gehäuse gegen Axialbewegung gehaltene, sich auf der Ventilwelle "befindende Mutter;

   (d) einen Motorantrieb mit Ausgangswelle;

   (e) einen den Motorantrieb außer Betrieb setzenden Endschalter;

   (f) eine zur Betätigung des Endschalters bewegbare Grenzwelle;

   (g) ein kreisförmiges*·, koaxial auf der Achse der Grenzwelle angeordnetes und mit dieser in Gewindeeingriff stehende? Treibteil;

   (h) Einrichtungen, die die Grenzwelle axial vorspannen, um den Endschalter in einer normalerweise geschlossenen Lage zu halten; .

   (i) Einrichtungen zur Ankupplung der Motorabtriebswelie an das Ireibteil;

   (3) Lager für die ©renzwelle und für das Treibteil; und (Tc) die Grenzwelle an eine Mutter ankupp&nde Einrichtungen·
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß

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   das Treiftteil tnit Innengewinde versehen ist und die Grenzwelle mit einem Außengewinde versehen ist, das in Eingriff mit dem Innengewinde des Treusteiles ftringftar ist.
3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Getriefte die Grenzwelle mit der Mutter verbindet_s das ein sich auf der Grenzwelle befindendes Treibrad aufweist.
4. 4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Motorabtrlehswelle eine Bohrung aufweist, in der eine Handradwelle ,verbunden mit einem Handrad ,auf genomioen ist.
5. 5. Vorrichtung nach Anspruch 4» dadurch gekennzeichnet, daß das die Grenzwelle mit der Mutter vereinende Getriefte eine koaxial auf der Handradwelle angeordnete Kupplung aufweist, die Kupplung mit einem Energieeinleitteil, einem Handradeinleitteii und ralfc einem Aftgafteteil versehen ist, das wahlweise von dem Energieeinleitteil oder dem Handradeinleitteil ftetätigftar ist«
6. 6. Vonichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung mit einer sphärischen Oherfläche versehene Anschlagteile aufweist, die entweder das Energieeinleitteil oder das Handradeinleitteil mit dem Ausgangsteil verfeinden, je nachdem, oft das Energie einleitteil oder das Hand·*- radeinleitteil angetrieften ist»
7. 7. Vorrichtung nach Anspruch 6v dadurch gekennzeichnet, daß

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   das Energieeinleitteil der Kupplung eine Umfangskante mit Zähnen aufweist, die mit Zähnen des Treibteils auf der Grenzwelle kämmen.
8. 8. Vorrichtung nach 'Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Abgabeteil der Kupplung Zähne aufweist, die mit Zähnen einer Hülse kämmen, die auf der Achse der Ventilwelle angeordnet ist.
9. 9. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß

   die Grenzwelle und die Mutter koaxial ausgerichtet sind und die Einrichtungen, die die Grenzwelle mit der Mutter verbinden, ela© feeaxiaX© Stssage aufweisen, die zwischen der Mutter und dens tsit A^M&mgsu&mä® veT&eteswem JHmchnitt der - Grenzwelle über Sinrichtuag©^ gefeaggslt ist, die eine relative axial© Bewegung zwischen der Stange und der Endwelle zulassen, eine relative Drehbewegung zwischen ihnen verhindern.

   10« Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Motorabtriebewelle rohrförmig ausgebildet ist und in dieser die Handradabtriebswelle aufgenommen ist.

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