DE1918330U

DE1918330U - Reinigungsgeraet, insbesondere fuer den haushalt.

Info

Publication number: DE1918330U
Application number: DEL39374U
Authority: DE
Inventors: Ilse Laue
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1965-04-08
Filing date: 1965-04-08
Publication date: 1965-06-24

Description

PATENTANWALT ^178 310-8.4.65 V Dr. Andrejewski f

Essen, Kettwiger Str. 3S JL

(Arn Hauptbahnhof · Licfctburg) *ϊ Telefon 25802

Gebrauchsmusteranmeldung der 29.3.1965

Frau Ilse Laue , _Λ,, .

( 25 566/Na+)

Langenberg/Rneinl.
Wilhelmshöherstr. 36

Reinigungsgerät, insbesondere für den Haushalt.

Reinigungsgeräte, insbesondere für den Haushalt, sind in verschiedenen Ausführungsformen bekannt. Im einzelnen ist ein sogenannter Fensterputzer bekannt, der im wesentlichen aus einer Klammer mit breiten Klammerbacken besteht, zwischen welchen ein Schwammstreifen eingespannt ist. Die Klammer selbst ist an einem in der Länge verstellbaren Stiel gehalten. Wie sein Name sagt, dient dieses Gerät zum Putzen von Fenstern und ist im wesentlichen auch nur zum Reinigen der Fensterscheiben gut geeignet. Zum Reinigen und Auswischen von Rillen, Nuten oder Innenkanten des Fensterrahmens ist dagegen das bekannte Gerät infolge seiner Breite bereits nicht mehr mit Vorteil verwendbar. Es besitzt also, abaesehen von seiner zweifellos guten Eignung für die Reinigung von Fensterscheiben, den Nachteil,dass es im Haushalt nicht vielseitig für die verschiedenen Reinigungsaufgaben verwendbar ist.- Der Erfindung liegt die Aufgabe augrunde, ein Reinigungsgerät für den Haushalt zu schaffen, das ausser zum Putzen von Fenstern für praktisch alle im Haushalt vorkommenden Rein!gungsarbeiten verwendet werden kann und eine diesen vielseitigen Aufgaben gerecht werdende Form besitzt.

Ein solches Reinigungsgerät, insbesondere für den Haushalt, ist nach der Erfindung gekennzeichnet durch einen schwenkbar in eine Haltegabel mit Handgriff eingesetzten Ring und einen im Ring gehaltenen Reinigungskörper,,., insbesondere einen Schwamm.

Im einzelnen kann die Erfindung auf verschiedene Weise verwirklicht werden. In bevorzugter Ausführungsform ist der Reinigungskörper auswechselbar im Ring eingespannt. Der Reinigungskörper besteht zweckmässig aus elastischem Material und besitzt einen grosseren Durchmesser als der Ring, in den er durch Zusammendrücken einsetzbar ist. In weiterei vorteilhafter Ausbildung weist der Reinigungskörper im wesentlichen zylindrische Form auf, .die bei mittig im Ring eingespannter Lage des Reinigungskörpers in eine im wesentlichen doppelkonische Form übergeht. Erfindungsgemäss. ist der Ring mit Lagerzapfen in zugeordnete Lagerausnehmungeη der Haltegabel eingesetzte wobei weiter die vorteilhafte Möglichkeit besteht, auf jeder Gabelseite mehrere in Gabel-' längsrichtung mit Abstand voneinander angeordnete Lagerausnehmungen vorzusehen, in.die wahlweise der zugeordnete. Lagerzapfen des Ringes einrastbar ist. Auf diese Weise ist es unschwer möglich, den Ring und den darin gehaltenen Reinigungskörper mehr oder weniger tief in die Gabel einzusetzen und hierdurch den Schwenkbereich des Schwammes durch Anschlag am unteren Gabelende mehr oder weniger einzuengen» Es besteht schliesslich die Möglichkeit, jeder Gabelseite zwei Lagerzapfen des Ringes zuzuordnen, die einen den Lagerausnehmungen der. Gabelseite entsprechenden Abstand aufweisen. Wird, der Ring auf jeder Gabelseite mit nur einem der Lagerzapfen gelagert, so ist

der Ring, bzw. der Reinigungskörper in der bereits beschriebenen Weise schwenkbar., während bei Einrasten beider Lagerzapfen ■ der Ring und der Reinigungskörper unverdrehbar in der Gabel gehalten sind. Zweckmässig sind die Lagerausnehmungen auf jeder Gabelseite längs eines am Gabelende offenen Schlitzes angeordnet, der etwas schmaler als der Duehmesser des Lagerzapfens ist. Unter elastischer Verformung der Gabelseiten können die Lagerzapfen von einer Lagerausnehmung in die andere gedrückt werden. Um die dafür erforderlichen elastischen Verformungen zu ermöglichen, bestehen erfindungsgemäss die Lagergabel mit Handgriff und der Ring aus Kunststoff. Damit das erfindungsgemässe. Gerät gut in der Hand liegt, weist die Haltegabel mit Handgriff eine geschwungene, leicht S-förmig gekrümmte -Form auf. Der Handgriff besitzt am freien Ende eine Aufnahme zum Einsetzen, beispielsweise Einstecken oder Einschrauben, eines Stieles, so dass mit dem erfindungsgemassen Gerät auch zu reinigende Stellen zugänglich sind, die oberhalb der Greifhöhe der das Gerät bedienenden Person liegen. Zweckmässig ist der Stiel aus Einzelstücken in verschiedener Länge zusammensetzbar, so. dass seine Gesamtlänge jeweils der durchzuführenden Reinigungsarbeit angepasst werden kann.

Die durch die Erfindung erreichten Vorteile bestehen im wesentlichen darin, dass es mit dem erfindungsgemassen Reinigungsgerät unschwer möglich ist, die verschiedensten im Haushalt anfallenden Reinigungsarbeiten in gleicher Weise durchführen zu können. Durch die drehbare Anordnung des Reinigung sk.ör pe rs in der Haltegabel passt sich dieser in seiner Lage gekrümmten zu reinigenden Flächen, oder auch dem Verlauf von Innenkanten , Rillen, Nuten und dgl. ausgezeichnet an. Ss ist also nicht mehr erforderlieh, diese Anpassung durch entsprechen-

de Änderungen in der Haltung der das Gerät führenden Hand zu erreichen , was das Arbeiten mit dem erfindungsgemässen ■ Gerät wesentlich vereinfacht und erleichtert. Der Reinigungskörper selbst, beispielsweise ein Schwamm, kann mühelos in den Haltering eingesetzt , bzw, aus diesem wieder herausgenommen werden, da hierzu lediglich der Reinigungskörper von Hand leicht zusammenzudrücken ist. Dabei ergibt der in . ^: den Ring eingesetzte Reinigungskörper eine sehr vorteilhafte, gleichsam doppelkonische. Form.» deren beidseits umlaufenden Stirnkanten besonders gut die Reinigung von Nuten, Rillen o.dgl. zulässt. Es besteht auch unschwer die Möglichkeit, den Reinigungskörper seinerseits mittels eines beispielsweise Leinen- oder Ledertuches zu umhüllen und dieses zusammen mit dem Reinigungskörper im Ring einzuspannen. Die-leichte:Auswechselbarkeit des Reinigungskörpers ermöglicht darüberhinaus mehrere Schwämme vorzusehen, die nach Gebrauch zusammen im Badezimmer oder der Küche ausgewaschen, sodann mit Wasser:, ggf. mit Reinigungsmittel, neu.vollsaugen gelassen und erst . . wieder im Zimmer, oder wo die Reinigungsarbeit, durchgeführt werden soll, in den Ring des erfindungsgemässen.-Gerätes eingesetzt werden . Das hat den Vorteil, dass lästige Wege" eingespart v/erden und das Auswaschen der Schwämme und dabei möglicherweise auftretende Verplantschen des Wassers im ZImraer vermieden wird. Die Schwämme können beispielsweise in einem Korb aufbewahrt werden. Das.erfindungsgemässe Gerät kann unmittelbar an der Haltegabel mit der Hand geführt werden oder auch auf einen Stiel aufgesetzt werden, wobei dessen Länge in einfacher Weise einstellbar ist, so dass auch oberhalb der Greifhöhe liegende -Reinigungsstellen in einfacher Weise bearbeitet werden können, ohne dass eine Leiter o.dgl. hierfür erforderlich ist. ■ .-" . . _

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Im folgenden sei die Erfindung anhand deiner lediglich ein AusführungsbeigaLel darstellenden Zeichnung näher erläutertjes zeigen: \ . . .

Fig. 1 ein erfindungsgemässes Reinigungsgerät in perspek tivischer Darstellung,- -

Fig. 2 einen Schnitt durch einen Lagerzapfen des Gerätes nach Fig. 1. ■■'"."-.

Das in den Figuren dargestellte Reinigungsgerät besteht aus einem schwenkbar in einer Haltegabel 1 mit Handgriff 2 eingesetzten Ring 3 und einem im Ring-gehaltenen Reinigungskörper 4,; im Ausführungsbeispiel einem Schwamm. Der:- Reinigungskörper ist auswechselbar im Ring 3 eingespannt und besitzt im nicht eingespannten Zustand einen grösseren Durchmesser als der Ring, in den er durch Zusammendrücken eingesetzt wird. Er besitzt im nichteingespannten Zustand im wesentlichen zylindrische; Form, die bei mittig im Ring eingespannter Lage des Reini--." gungskorpers in eine aus der Fig. ersichtliche im wesentlichen :doppelkonische Form übergeht. Die dabei beidseits des Reinigungskörpers umlaufenden Kanten 4a dringen unschwer in zu reinigende Rillen, Nuten od.dgl., ein. Der Ring J ist mit Lagerzapfen 5 in zugeordnete Lagerausnehmungen 0 der Hältegabel 1 eingesetzt. Im Ausführungsbeispiel sind auf jeder Gabelseite zwei in Gabellängsrichtung mit Abstand voneinander angeordnete Lagerausnehmungen 6 vorgesehen, in die wahlweise der Lager- zapfen des Ringes einrastbar ist. Dazusind im- Äusführungs-. beispiel die Lagerausnehmungen 6 auf jeder Gabelseite längs, eines am Gabelende offenen Schlitzes 7 angeordnet, in dem die Lagerzapfen 5 durch Zusammendrücken der. Gabel 1 mit einem

verjüngten Schaftteil 5a verschiebbar sind, während bei unverformter Haltegabel 1 der erweiterte Schaftteil 5b in den Lagerausnehmungen 6 geMten wird. Der Lagerzapfen besitzt im Ausführungsbeispiel darüberhinaus einen Zapfenkopf 5c, um das Herausrutschen des Lagerzapfens aus den Lagerausnehmungen zu verhindern. Die erforderliche elastische Verformbarkeit zumindest der Gabel 1 wird dadurch erreicht, dass im Ausführungsbeispiel die Haltegabel 1 mit Handgriff 2 und auch der Ring 3 aus Kunststoff bestehen. Im Ausführungsbeispiel ist weiter jeder Gabelseite ein zweiter Lagerzapfen 8 des Ringes -3 zugeordnet, der gegenüber dem ersten 5 einen den Lagerausnehmungen 6 der Gabelseiten entsprechenden Abstand aufweist. Wird der Ring 3 mit dem ersteh.Lagerzapfen 5 in der Gabel 1 gelagert, wie es die Figur zeigt, so ist der Ring 3 und der in ihm gehaltene Reinigungskörper 4 bis zum Anschlag x arn unteren Gabelende 9. nach beiden Seiten verschwenkbar. Wird dagegen der Ring 3 ^m^ beiden Lagerzapfen 5>8 in die zugeordneten Lagerausnehmungen 6 der Haltegabel 1 eingesetzt,- so sind Ring 3 und Reinigungskörper 4- gegenüber der ''Hai te gabel 1 fixiert. Es besteht noch die im Äusführungsbeispiel nicht dargestellte Möglichkeit, mehr als zwei Lagerausnehmungen an jeder Gabelseite vorzusehen, wobei, dann der zweite Lagerzapfen 8 gegenüber dem ersten 5einen Abstand entsprechend dem der beiden äusseren Lagerausnehmungen 6 aufweist. Auf diese Weise können der Ring 3 und der Reinigungskörper 4 mit jeweils dem ersten Lagerzapfen 5 in die einzelnen Lagerausnehmungen und damit jeweils tiefer in die G-abelöffnung eingesetzt werden, wodurch ihre Verachwenkbarkeit zunehmend eingeengt wird.

Erst wenn der erste Lagerzapfen 5 in die unterste Lagerausnehmung eingesetzt wird, gelangt auch der zweite Lagerzapfen 8 in die oberste Lagerausnehrnung, wodurch der Reinigungskörper in fixierter Lage gehalten wird. Die Haltegabel 1 mit Handgriff 2 besitzt eine geschwungene, leicht S-förmig gekrümmte . Form. Der Handgriff 2. weist, am freien Ende eine Aufnahme Iq zum Einsetzen eines Stieles 11 auf, die als Steck- oder Schraubaufnahme ausgebildet sein kann. Der Stiel 11 selbst.ist aus . Einzelstücken in gewünschter Länge.zusammensetzbar, was jedoch im einzelnen nicht dargestellt ist.

Ansprüche

Claims

1.178 310*-8, i*. 65

A η s ρ r ü c h e

1. Reinigungsgerät,Insbesondere für denHaushalt _s gekennzeichnet durch einen schwenkbar in eine Haltegabel (1) mit Handgriff (2) eingesetzten Hing. (J) und einen im Ring (j5) gehaltenen Reinigungskörper (4), insbesondere einen Schwamm.

2. Reinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

dass der Reinigungskörper (4) auswechselbar im Ring (3) eingespannt ist.

j5. Reinigungsgerät nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungskörper (4) aus elastischem Material besteht und einen grösseren Durchmesser als der Ring (j5) aufweist, in den er durch Zusammendrücken einsetzbar ist. ■ " . .

4. Reinigungsgerät nach Anspruch 1 -J>, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungskörper (4) im wesentlichen zylindrische Form aufweist, die bei mittig im Ring (3) eingespannter/Lage des Reinigungskörpers in eine im wesentlichen doppelkonische Form übergeht. -

5· Reinigungsgerät nach Anspruch 1-4,dadurch gekennzelehnet, dass der Ring (3) mit Lagerzapfen (5,8) in zugeordnete Lagerausnehmungen (6) der Haltegabel (1) einsetzbar ist.

6. Reinigungsgerät nach Anspruch 1-5.,dadurch gekennzeichnet, dass auf jeder Gabelseite mehrere In Gabellängsrichtung mit Abstand voneinander angeordnete Lagerausnehmungen (6) vorgesehen sind, in die wahlweise der zugeordnete Lagerzapfen (5/8) des Ringes (3) einrastbar ist. .

- 2

7. Reinigungsgerät nach Anspruch 1-6,dadurch gekennzeichnet, dass jeder Gabelseite zwei Lagerzapfen (5,8) des Ringes (^) zugeordnet sind und diese einen den Lagerausnehmungen (6) der Gabelseite entsprechenden Abstand aufweisen.

8. Reinigungsgerät nach Anspruch 1-7* dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerausnehmungen (6) auf jeder Gabelseite längs eines am Gabelende offenen Schlitzes (7) angeordnet sind.

9. Reinigungsgerät nach Anspruch 1-8,dadurch gekennzeichnet, dass die Haltegabel (1) mit Handgriff (2) und der Ring (5) aus Kunststoff bestehen. ■".-.'■

10. Reinigungsgerät nach Anspruch 1-9,dadurch gekennzeichnet, dass die Haltegabel (1) mit Handgriff (2) eine geschwungene , leicht S-förmig gekrümmte Form aufweist.

11. Reinigungsgerät nach Anspruch 1-1o,dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (2) am freien Ende eine Aufnahme (1o) zum Einsetzen eines Stieles (11) aufweist. . ..."'..

12. Reinigungsgerät nach Anspruch 1-11,dadurch gekennzeichnet, dass der Stiel (11) aus Einzelstücken in gewünschter Länge zusammensetzbar ist. ■-.-■-. \

Patentanwalt Dr.Andrejewski