DE1911098A1

DE1911098A1 - tube

Info

Publication number: DE1911098A1
Application number: DE19691911098
Authority: DE
Inventors: Prussin Samuel Benjamin; John Florian
Original assignee: Rexall Drug and Chemical Co
Current assignee: Dart Industries Inc
Priority date: 1967-08-31
Filing date: 1969-03-05
Publication date: 1970-10-01
Also published as: US3442424A; FR2038479A5

Description

Tube Die Erfindung betrifft eine zusammendrückbare Tube, die eine Abgabeöffnung und ein normalerweise geschlossenes Endstück aufweist. Zusammendrückbare Tuben werden gewöhnlich dazu benutzt, eine große Anzahl verschiedener, vielgestaltiger Produkte zu transportieren und zu verteilen. Die Tuben sind gewöhnlich so konstruiert, daß sie nur in Verbindung mit einem einzigen Produkt benutzt werden können. Tube The invention relates to a collapsible tube that has a Has dispensing opening and a normally closed end piece. Compressible Tubes are commonly used to hold a large number of different, multifaceted Transporting and distributing products. The tubes are usually constructed so that they can only be used in conjunction with a single product.

Es sind Tuben bekannt, die gleichzeitig zwei verschiedene Gemische abgeben können. Während Tuben dieser Art für viele Zwecke von Vorteil sind, können sie in verschiedenen Sonderfällen nicht zur Zufriedenheit benutzt werden.There are known tubes that contain two different mixtures at the same time can submit. While tubes of this type are beneficial for many purposes, they can they are not used to satisfaction in various special cases.

Zum Beispiel erscheint es manchmal wunschenswert, aus einer einzigen Tube ein erstes Gemisch und anschließend ein zweites, davon verschiedenes Gemisch abzugeben. In so einem Fall ist es gewöhnlich wünschenswert, ein Vermischen der beiden verschiedenen Gemische insoweit zu verhindern, wie es für die beiden Gemische notwendig ist.For example, it sometimes seems desirable from a single Tube a first mixture and then a second, different mixture submit. In such a case it is usually desirable to mix the to prevent the two different mixtures in so far as it does for the two mixtures necessary is.

Diese zwei Gemische können in der Art sehr ähnlich sein. So kann das erste ein Bräunungspräparat sein, das einen oder mehrere Bestandteile enthält, die bestimmte Strahlungen abschiteon.-Das zweite kann ein männliches Bräunungsmittel sein, das diese abschirmenden B«tandteile in geringeren Maße oder gar. nicht oder auch verschiedene andere Bestandteile enthält, die die der Sonne ausgesetzte Haut behandeln. Ebenso könnte ein erstes Gemisch eine Zahnpasta und das zweite Gemisch eine Zahnpasta mit anderen Eigenschaften als die erste und dazu bestimmt sein, ii Anschluß an die erste benutst zu werden.These two mixtures can be very similar in nature. So can it first be a tanning preparation that contains one or more ingredients that certain radiations schiteon.-The second may be a male tanning agent be that these shielding components to a lesser extent or even. Not or also contains various other ingredients that affect skin exposed to the sun treat. Likewise, a first mixture could be a toothpaste and the second mixture a toothpaste with different properties than the first and intended to be ii Follow the first to be used.

Ebenso können zwei Gemische in der Art völlig verschieden sein. -So könnte s. B. das erste Gemisch ein Teil eines Zweikomponentenklebstoffes sein, und das zweite Gemisch könnte der zweite Teil desselben Klebstoffes sein und dazu dienen, die Tätigkeit des ersten zu beschleunigen. In anderen Fällen könnte das erste Gemisch. eine bestimmte Funktion ausführen, und das zweite Gemisch könnte eine völlig andere Funktion ausführen. So könnte das erste ein Shampoo und das zweite ein Gemisch zum Spulen sein. Oder das erste könnte eine Rasiercreme sein und das zweite eine After Shave Lotion. Viele andere Verwendungsmöglichkeiten dieser Art können von Vorteil sein.Likewise, two mixtures can be completely different in kind. -So For example, the first mixture could be part of a two-component adhesive, and the second mixture could be the second part of the same adhesive and serve to to speed up the activity of the first. In other cases this could be the first mixture. perform a certain function and the second mixture could perform an entirely different one Execute function. So the first could be a shampoo and the second a mixture for Be coils. Or the first could be a shaving cream and the second an anus Shave lotion. Many other uses of this type can be beneficial be.

Die gebräuchlichen zusammendrückbaren Tuben, die vorher genannt wurden, können nicht für die aufeinanderfolgende Abgabe zweier verschiedener Gemische benutzt werden. Es besteht ein Bedarf für Tuben mit verschiedenen Stoffen in der Art der vorher genannten Stoffe.The common squeezable tubes mentioned earlier cannot be used to dispense two different mixtures one after the other will. There is a need for tubes with various fabrics in the nature of the previously mentioned substances.

Ziel der Erfindung ist es, zusammendrückbare Tuben mit mehreren Rammern herzustellen, die diesen Bedarf decken. Ferner sollen zusammendrückbare Tuben mit mereren Kammern hergestellt werden, die leicht und zweckdienlich bei vergleichsweise geringen Kosten hergestellt und zusammengesetzt werden könnens Ein weiteres Ziel der Erfindung ist es, Tuben dieser Art herzustellen, die eine verschieden starke Abtrennung weiter verschie dener Gemische oder Stoffe ermöglichen, so wie es die Art dieser Stoffe oder Gemische Jeweils erfordert. Besonders bei bestimmten Ausführungen der Erfindung ist es Ziel dieser Erfindung, Tuben mit mehreren Kaiaern herzustellen, die zwei oder mehr verschiedene Stoffe oder Gemische so wirkungsvoll trennen, daß diese Stoffe sich nicht vermischen können.The aim of the invention is to provide compressible tubes with multiple rams to produce that meet this need. Furthermore, compressible tubes should be included merer chambers are made, which are easy and useful in comparatively Can be manufactured and assembled at low cost Another objective The invention is to produce tubes of this type that have a different thickness Separation further different of mixtures or substances as required by the nature of these substances or mixtures. Especially with certain Embodiments of the invention, the aim of this invention is to provide tubes with multiple cavities make two or more different substances or mixtures so effective separate so that these substances cannot mix.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß eine zusammendrückbare Tube vorgesehen ist, die ein Abgabeende bzw, NundstUck mit einer Abgabeöffnung aufweist sowie ein normalerweise geschlossenes Ende. Die Verbesserung umfaßt einen Kolben, der sich innerhalb der Tube befindet und so die Tube in getrennte Kammern unterteilt. Dieser Kolben kann innerhalb der Tube von einer Ausgangsposition zwischen den beiden Tubenenden zu einer Endposition, in der er sich eng an das Abgabeende bzw. Mundstück der Tube anlegt, bewegt werden. Se-kenn-aus Der Stoff kann aus der ton dem Mundstück entfernten Kaamer mittels einer Vorrichtung an den Kolben durch den Kolben und durch das Mundstück abgegeben werden, sobald sich der Kolben in der angegebenen Endposition befindet. Ebenso wird durch eine Vorrichtung der Durchgang eines Luftstroms durch den Kolben während des Einbaus des Kolben, in die Tube ermöglicht. Es können ein oder mehrere ähnliche Kolben im erstgenannten Kolben angeordnet sein, wenn dies gewtinscht wird.This object is achieved according to the invention in that a compressible Tube is provided which has a dispensing end or NundstUck with a dispensing opening as well as a normally closed end. The improvement includes a piston, which is located inside the tube and thus divides the tube into separate chambers. This piston can be moved inside the tube from a starting position between the two Tube ends to an end position in which it is close to the dispensing end or mouthpiece the tube puts on, be moved. Se-kenn-aus The material can be made from the clay of the mouthpiece removed Kaamer by means of a device on the piston through the piston and through the mouthpiece will be released as soon as the piston is in the specified end position is located. Likewise, the passage of a stream of air through a device is made allows the piston to be inserted into the tube during the installation of the piston. It can be a or several similar pistons can be arranged in the first-mentioned piston, if this is desired.

Die Erfindung wird ii folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigt: Fig. 1 eine Seitenansicht einer vollständigen zusammendrückbaren Tube mit zwei Kammern gemäzß der Erfindung; Fig. 2 einen Querschnitt entlang der Linie 2-2 der Fig. 1; Fig. 3 einen Fig. 2 entsprechenden Teilquerschnitt, der die Tube im Gebrauch zeigt; Fig. 4 einen Querschnitt ähnlich wie Fig. 2 mit einer modifivierten Ausführung der Tube; Fig. 5 einen Teilquerschnitt, entsprechend Fig. 3,mit dieser abgewandelten Ausführungsform im Gebrauch; Fig. 6 einen Querschnitt, entsprechend Fig. 2, mit einer weiteren abgewandelten Ausführungeiner Tube gemäß der Erfindung; Fig. 7 einen Teilquerschnitt, der Fig. 9 entspricht; Fig. 8 einen Fig. 2 entsprechenden Querschnitt bei einer wsiM ter modifizierten Form der Tube gemäß der Erfindung; Fig. 9 einen Teilquerschnitt, der Fig. 3 entspricht, dieser noch weiter modifizierten Tube; Fig. 10 einen Querschnitt, der Fig. 2 entspricht, einer weiteren Ausführung einer zusammendrückbaren Tube gemäß der Erfindung und Fig. 11 einen Teilquerschnitt, der Fig. 3 entspricht, einer weiteren Tube gemäß der Erfindung.The invention is illustrated below on the basis of an exemplary embodiment explained in more detail. 1 shows a side view of a complete collapsible Tube with two chambers according to the invention; Fig. 2 is a cross section along the Line 2-2 of Figure 1; 3 shows a partial cross-section corresponding to FIG. 2, showing the Shows tube in use; FIG. 4 shows a cross section similar to FIG. 2 with a modified version of the tube; Fig. 5 is a partial cross-section, accordingly Fig. 3, with this modified embodiment in use; 6 shows a cross section, according to FIG. 2, with a further modified embodiment of a tube according to FIG the invention; Fig. 7 is a partial cross-section corresponding to Fig. 9; Fig. 8 a Fig. 2 corresponding cross-section with a modified form of the tube according to the invention; FIG. 9 is a partial cross-section corresponding to FIG. 3 of this further modified tube; Fig. 10 is a cross section corresponding to Fig. 2, a further embodiment of a collapsible tube according to the invention and 11 shows a partial cross-section, which corresponds to FIG. 3, of a further tube according to FIG the invention.

In Fig. 1 bis 3 wird eine vollständige, zusammendrUokbare Tube mit zwei Kammern 10.gezeigt. Alle Teile dieser vollständigen Tube 10 können in herkömmlicher Weise nach bekannten Arbeitsverfahren aus verschiedenen bekannten polymeren Stoffen wie Polyäthylen, Polypropylen, verschiedeen Vinylgemischen oder ähnlichem gestaltet werden. Die vollständige Tube 10 umfaßt eine herkömmliche Tube 12, die entlang des groBten Teils ihrer längenausdehnung eine gleichförmige Querschnittgestalt aufweist.In Figures 1 to 3, a complete, collapsible tube is shown with two chambers 10th shown. All parts of this complete tube 10 can be conventional Way according to known working methods from various known polymeric substances such as polyethylene, polypropylene, various vinyl mixtures or similar will. The complete tube 10 comprises a conventional tube 12 extending along the has a uniform cross-sectional shape for most of its length.

Ein Ende 14 der Tube 12 ist in Übereinstimmung mit den herkömmlichen Verfahren vorzugsweise geschlossen. Das andere Ende 16 der Tube 12 kann Abgabeöffnung bzw. Mundstück genannt werdent Es kann in herkömmlicher Weise gestaltet werden, so daß es ein hohes, vorstehendes Halsstück 18 aufweist, das außen mit einem Gewinde 20 ausgestaltet ist. So kann auf die vollständige Tube 10 eine Kappe 22 aufgesetzt werden, Das Halsstück 18 dient als Abgabeöffnung der vollständigen Tube 10.One end 14 of the tube 12 is in accordance with conventional ones Procedure preferably closed. The other end 16 of the tube 12 can be a dispensing opening or mouthpiece It can be designed in a conventional manner are so that it has a high, protruding neck piece 18, the outside with a Thread 20 is designed. Thus, a cap 22 can be placed on the complete tube 10 The neck piece 18 serves as the discharge opening of the complete tube 10.

Im Innern der Tube 12 befindet sich ein Kolben 24. Dieser Kolben 24 weist einen Kolbenkopf bzw. eine Wand 26 auf, der das Innere der Tube 12 im Querschnitt vollständig ausfällt. Der Kolbenkopf bzw. die Wand weist einen herabhängenden, etwas federnden Rand 28 auf, der sich gegen das Innere der Tube 12 preßt und dazu dient, den gesamten Kolben 24 zu stabilisieren, so daß er sich während des normalen Gebrauchs nicht verkantet oder verbiegt. Der Kolbenkopf bzw, die Wand 26 weist ein sich leicht ver-Jüngendes Halsstück 30 auf, das durch eine weitere Wand 32 geschlossen wird. Die Wand 32 weist wenigstens eine, in der Mitte befindliche Öffnung 34 auf.A piston 24 is located inside the tube 12. This piston 24 has a piston head or a wall 26, which the interior of the tube 12 in cross section fails completely. The piston head or the wall has a hanging something resilient edge 28, which presses against the interior of the tube 12 and serves to stabilize the entire piston 24 so that it can move during normal use not tilted or bent. The piston head or the wall 26 has a slightly ver-younger neck piece 30, which is closed by a further wall 32. The wall 32 has at least one central opening 34.

Der kolben 24 ist so konstruiert, daß er von einer Normal- bzw.The piston 24 is designed in such a way that it is of a normal or

Ausgangsposition, zwischen den Enden 14 und 16, wie in Fig. 2 gezeigt, zu einer Endposition, wie in Fig. 3 gezeigt, bewegt werden kann. Es ist ersichtlich, daß der Kolbenkopf bzw. die Wand 26 vorsugsweise so geformt ist, daß er sich eng an die Innenseite des Abgabeendes 16 in der in Fig. 3 gezeigten Position anlegt. Es ist ebenfalls ersichtlich, daß das Hals stück 30 so bemessen ist, daß es sich dem Inneren des Halsstückes 18 eng anpaßt. Die leichte Verjüngung bzw. Abschrägung am Halssttlck 30 verhindert, daß es blockiert bzw. als Absperrvorrichtung wirkt, wenn der Kolben 26 in seine Endposition bewegt wird und das Halsstück 30 in das Halsstück 18 eindringt.Starting position, between ends 14 and 16, as shown in Fig. 2, can be moved to an end position as shown in FIG. It can be seen that the piston head or wall 26 is preferably shaped to fit snugly on the inside of the dispensing end 16 in the position shown in FIG. It can also be seen that the neck piece 30 is sized so that it is the interior of the neck piece 18 fits closely. The slight taper or bevel on the neck piece 30 prevents it from being blocked or acting as a shut-off device, when the piston 26 is moved to its end position and the neck piece 30 in the Neck piece 18 penetrates.

Sobald sich der Kolben 24 in der Endposition befindet, kann bei dieser Konstruktion praktisch kein Stoff in einer ersten Klammer 36 der vollständigen Tube 10 zurückbleiben. Nun kann die Tube dazu benutzt werden, Stoff aus einer zweiten Kammer 38 in der Tube abzugeben. Die beiden Kammern werden durch den Kolben 24 abgegrenst, der das Innere der Tube 12 unterteilt.As soon as the piston 24 is in the end position, this can Constructed practically no fabric in a first bracket 36 of the complete tube 10 lag behind. Now the tube can be used to pull fabric from a second Dispense chamber 38 in the tube. The two chambers are defined by the piston 24 demarcated, which divides the interior of the tube 12.

Wenn die vollständige Tube 10 senkrecht stehend gefüllt wird, ist das Endstück 14 ofien und das Abgabeende 16 durch die Kappe 22 verschlossen. Dann kann ein erster flüssiger Stoff in die Tube 12 durch das Endstück 14 zum Abgabeende 16 hin eingefüllt sein. Der Kolben 24 kann dann eingesetzt werden. Ua su verhindern, daß möglicherweise Luft in die Tube 12 eingeschlossen wird, während der Kolben 24 in dieser Weise eingesetzt wird, sollte vorzugsweise wenigstens eine Entlüftungsvorrichtung in Verbindung mit dem Kolben 24 vorgesehen seh.When the complete tube 10 is filled upright, is the end piece 14 is open and the dispensing end 16 is closed by the cap 22. then A first liquid substance can be introduced into the tube 12 through the end piece 14 to the dispensing end 16 should be filled in. The piston 24 can then be inserted. To prevent, among other things, that air may be trapped in the tube 12 while the piston 24 Used in this way, there should preferably be at least one vent see provided in connection with the piston 24.

Die besonderen Entlüftungsvorrichtungen' die in der vollständigen Tube 10 benutzt werden, umfassen eine Reihe kleiner Einkerbungen.oder Einschnitte 40, die sich in der Oberfläche des Randes 28 und gegenüber der Innenfläche der Tube 12 befinden.The special venting devices' those in the full Tube 10 used include a series of small indentations or cuts 40, located in the surface of the rim 28 and opposite the inner surface of the tube 12 are located.

Diese Einkerbungen 40 sind so bemessen, daß sie den Durchgang von Luft zulassen. Sie sind Jedoch so klein, daß unter normalen Bedingungen solche Stoffe, wie sie in den Kammern 36 und 38 benutzt werden, wegen ihrer Oberflächenausdehnung und anderer damit verbundener Eigenschaften nicht hindurchfließen können.These notches 40 are sized so that they allow the passage of Allow air. However, they are so small that under normal conditions such substances as used in chambers 36 and 38 because of their surface area and other related properties cannot flow through.

Andere Entlüftungsvorrichtungen wie sie im folgenden in Verbindung mit anderen Ausführungsformen der Erfindung beschrieben werden, können die Einkerbungen 40 in der vollständigen Tube 10 ersetzen.Other venting devices as described below in connection can be described with other embodiments of the invention, the indentations Replace 40 in the complete tube 10.

Nachdem die vollständige Tube 10 mit einem ersten Stoff gefüllt ist und der Kolben 24 in die Tube 12 eingesetzt ist, kann ein zweiter flüssiger Stoff durch das Endstück 14 zum Kolben 24 ein gelassen werden. Das Endstück 14 kann dann in herkdmnlicher Wei7 se versiegelt werden. Die vollständige Tube 10 ist dann bereit zum Transport, zur Lagerung oder zum Verbrauch. Die Öffnung 34 ist vorzugsweise so klein, daß die Stoffe praktisch keine Gelegenheit haben, sich während der Lagerung innerhalb der beiden Kammern 36 und 38 zu vermischen.After the complete tube 10 is filled with a first substance and the piston 24 is inserted into the tube 12, a second liquid substance be admitted through the end piece 14 to the piston 24. The end piece 14 can then be sealed in the traditional way. The complete tube 10 is then ready for transport, storage or consumption. The opening 34 is preferred so small that the substances have practically no opportunity to move during storage to mix within the two chambers 36 and 38.

Wenn die vollständige Tube 10 gebraucht werden soll, wird die Kappe 22 natürlich entfernt. Es wird dann auf das Endstück 14 der Tube 12 Druck ausgeübt. Dieser Druck wird durch den Stoff in Kammer 38 auf den Kolben 24 übertragen und von da auf den Stoff in Karger 36. Dadurch wird bewirkt, daß der Stoff durch das Halsstück 18 herausfließt. Wenn die kammer 38 entleert ist, bewegt sich der Kolben 24 auf das Abgabeende bzw. Mundstück 16 zu. Wenn der Stoff in Kammer 38 in dieser Art entleert ist, liegt der Kolben 24 an den Abgabeende bzw. Mundstück 16 an, wie in Fig. 3 angegeben, so daß sehr wenig oder praktisch kein Stoff aus der Kammer 36 in der Tube 10 verbleibt. Zu diesem Zeitpunkt gibt es die Kammer 36 nicht sehr.When the full tube 10 is to be used, the cap 22 of course removed. Pressure is then applied to the end piece 14 of the tube 12. This pressure is transmitted through the substance in chamber 38 to the piston 24 and from there to the fabric in Karger 36. This causes the fabric to pass through the Neck piece 18 flows out. When the chamber 38 is emptied, the piston moves 24 towards the delivery end or mouthpiece 16. If the substance is in chamber 38 in this Art is emptied, the piston 24 rests against the delivery end or mouthpiece 16, as indicated in Fig. 3 so that very little or virtually no material is left out of the chamber 36 remains in the tube 10. Chamber 36 is not very much at this point.

Wenn weiterer Druck auf die Tube 12 ausgeübt wird, wird der Stoff in Kammer 38 aus der vollständigen Tube 10 durch die Öffnung 34 entleert. Wenn dies gewünscht wird, können kleine, strahlenförmige Einkerbungen 42, die aus der Öffnung 34 nach auBen stehen, in der Wand 32 angebracht sein. Diese brechen auf, wenn Druck ausgeübt wird, weil es keinen Stoff auf der Rückseite der Wand 32 gibt, der dieses Aufbrechen verhindert, wenn sich die Entleerung von Kammer 38 fortsetzt. Dieses Aufbrechen vergrößert natürlich die Öffnung 34 und erleichtert die Entleerung des Stoffes aus Kammer 38.If further pressure is applied to the tube 12, the fabric will emptied in chamber 38 from the complete tube 10 through the opening 34. If this if desired, small, radial indentations 42 may emerge from the opening 34 stand outwards, be attached in the wall 32. These break up when pressure is applied is exercised because there is no fabric on the back of wall 32 that would Prevents breaking open if chamber 38 continues to empty. This Breaking it open, of course, enlarges the opening 34 and makes it easier to empty the Substance from chamber 38.

Die verschiedenen Ausführungen vollständiger zusammendrückbarer Tuben mit mehren Xaaern, di in den folgenden Figuren von 4 bis 11 geseigt werden, sind in vielfältiger Hinsicht identisch mit der vollständigen susammendrückbaren Tube, die vorher beschrieben wurde. Zur Abkürzung werden diese Teile dieser oder anderer vollständiger Tuben, die denen der vollständigen Tube gleichen oder praktisch gleichen, nicht getrennt beschrieben. Sie werden sowobl in dieser Ausführung als auch in den zugehörigen Zeichnungen durch Striche der vorher benutzten Zahlen gekennzeichnet.The different versions of complete collapsible tubes with several Xaaern, that is, in the following figures from 4 to 11, are identical in many respects to the complete compressible tube, which was previously described. For abbreviation, these parts are called this or other complete tubes which are identical or practically similar to those of the complete tube, not described separately. They are made in this version as well as in the associated drawings are indicated by dashes of the previously used numbers.

In Fig. 4 und 5 *d eine modifizierte Ausführung einer vollständigen, zusammendrückbaren Tube mit mehreren Kammern 50 gemäß der Erfindung gezeigt, die weitgehend der vollständigen Tube 10 entspricht, die vorher beschrieben wurde. In dieser vollständigen Tube 50 ist die Wand 32 und die Öffnung 34. die in der vollständigen Tube 10 benutzt wird, ersetzt durch eine kegelförmige Wand 52, die durch eine das Halsstück 30' vollständig umgebende schmale Einkerbung 54 @on dem Hals stück 30 getrennt ist. Diese Konstruktion ist so gestaltet, daß die Wand 52 nach 'Entleerung der Kaiser 36, wie in Fig. 5 gezeigt, aus dem Halsstück 18' herausragt. In dieser Stellung kann die Wand 52 leicht beispielsweise mit einem Messer oder einem ähnlichen Instrument entlang der Einkerbung 54 abgetrennt werden, so daß der Stoff in Kammer 38' leicht aus der vollständigen Tube 50 herausgepreßt werden kann.4 and 5 * d show a modified embodiment of a complete, collapsible tube with several chambers 50 according to the invention, which corresponds largely to the complete tube 10 which was previously described. In this complete tube 50, the wall 32 and the opening 34 used in the complete tube 10 are replaced by a conical wall 52 which is formed by a narrow notch 54 on which completely surrounds the neck piece 30 ' the neck piece 30 is separated. This construction is designed so that after the emptying of the emperors 36, as shown in FIG. 5, the wall 52 protrudes from the neck piece 18 '. In this position, the wall 52 can easily be severed along the notch 54, for example with a knife or similar instrument, so that the substance in chamber 38 'can easily be pressed out of the complete tube 50.

Für bestimmte Anwendungsarten benutzt man vorzugsweise wetigstens eine, den vorher beschriebenen Einkerbungen 40 entsprechende Entlüftungsvorrichtung. In dieser Ausführung der Erfindung umfaßt die Entlüftungsvorrichtung eine kleine Öffnung 56, die sich in den Kolbenkopf bzw. der Wand 26' befindet. Diese Öffnung 56 ist normalerweise mit einer kleinen, federnden Klappe 58 bedeckt, die an dem Kolhenkopf bzw. der Wand 26' in dem Rand 38' anliegt. Bei dieser Konstruktion wirkt die Öffnung 56 in Verbindung mit der Klappe 58 ii wesentlichen als Rückschlagventil, das den Luftstrom aus Kammer 36' durch den Kolben 24' passieren läßt, wenn der Kolben 24' in die Tube 12' eingesetzt wird.At least one preferably uses for certain types of application a ventilation device corresponding to the notches 40 described above. In this embodiment of the invention, the venting device comprises a small one Opening 56 which is located in the piston head or wall 26 '. This opening 56 is usually covered with a small, resilient flap 58 attached to the Kolhenkopf or the wall 26 'rests in the edge 38'. In this construction works the opening 56 in connection with the flap 58 ii essentially as a check valve, which allows the flow of air from chamber 36 'to pass through piston 24' when the piston 24 'is inserted into the tube 12'.

Die Art des Zusanenbaus der vollständigen Tube 50 und ihre Verwendung stimmen ii wesentlichen mit der Art des Zusammenbaus und der Verwendung der vollständigen vorher genannten Tube 10 tiberein, außer daß bei dieser Ausführung der Erfindung die Wand 52 abgetrenat werden muß. Bei dieser Ausführung kann die Einkerbung 54 so tief sein, daß allein der Druck, der auf die Tube 12 ausgeUbt wird, um dcn Stoff aus Kammer 38' dtu entfernen, genügt, die Wand 52 von dem Kolben 24' abzubrechen.How to assemble the complete tube 50 and how to use it agree ii essential with the type of assembly and use of the complete aforementioned tube 10 except that in this embodiment of the invention the wall 52 must be severed. In this embodiment, the notch 54 be so deep that the pressure exerted on the tube 12 alone reduces the material Removing dtu from chamber 38 'suffices to break off wall 52 from piston 24'.

Die Figuren 6 und 7 stellen eine weiter abgewandelte Ausführungsform einer vollständigen, zusaaendrückbaren Tube 70 gemäß der Erfindung dar. In dieser Ausführung wird die in der vollständigen Tube 10 verwendete Wand 32 durch eine andere Wand 72 ohne Löcher ersetst. Diese Wand 72 kann von einer schmalen Einkerbung 74 umgeben sein, über welche diese am Halsstück 30" befestigt ist. Im wesentlichen soll diese Wand 72 als brechbare Membran dienen, die bei der Berührung eines scharfen Ringes 76 aufgebrochen werden soll. Dieser Ring 76 ist innen unter Abstand zu dem Halsstück 18" angebracht. Die Kante 78 des Ringes 76 zeigt auf die Wand 72.Figures 6 and 7 represent a further modified embodiment a complete, collapsible tube 70 according to FIG invention In this embodiment, the wall used in the complete tube 10 is used 32 replaced by another wall 72 without holes. This wall 72 can be of a narrow Notch 74, via which this is attached to the neck piece 30 ". In essentially, this wall 72 is intended to serve as a breakable membrane, which upon contact a sharp ring 76 is to be broken. This ring 76 is inside below Spaced from the neck piece 18 ". The edge 78 of the ring 76 points to the Wall 72.

Die vollständige Tube 70 ist für denselben allgemeinen Anwendungsbereich bestimmt wie die Tube 10. In ihrem Gebrauch besteht jedoch ein Unterschied.WEnn der Stoff aus Kammer 36" entleert ist, drängt die Bewegung des Kolbens 24" die Wand 72 gegen die Kante an dem Ring 76. Dies bewirkt, daß die Wand 72 von dem Halsstück 30" abgetrennt wird. Vorzugsweise ist der Ring 76 mit einem kleinen Einschnitt 79 versehen, der den zwischen dem Ring 76 und dem Halsstück 18" eingeschlossenen Stoff aus Kammer 36" ausstoßen soll,wenn der Kolben 24n nach der Endposition beengt wird, wie in Fig. 7 gezeigt. Diese Einschließung könnte es erschweren, die Wand 72 in die Stellung hineinzubewegen, in der sie von dem Ring 76 abgetrennt werden kann.The full tube 70 is for the same general application determined like Tube 10. However, there is a difference in how it is used.WEnn the material from chamber 36 "is emptied, the movement of piston 24" urges the wall 72 against the edge on ring 76. This causes wall 72 to be removed from the neck piece 30 ". Preferably, the ring 76 is with a small incision 79 provided that the material enclosed between the ring 76 and the neck piece 18 " to eject from chamber 36 "when the piston 24n is narrowed after the end position, as shown in FIG. This confinement could make it difficult to get the wall 72 in move in position where it can be separated from ring 76.

Wenn es wUnschenswert ist, an dem Kolben 24" in der vollständigen Tube 70 Entlüftungsvorrichtungen anzubringen, so kann jede der Entlüftungsvorrichtungen, die im Zusammenhang mit Jeder der vorher genanten Ausführungen beschrieben wurden, verwendet werden. In dieser Ausführung der Erfindung umfaßt die Entlüftungsvorrichtung ein kleines Loch 80, das sich in dem Kolbenkopf bzw.If desired, on the piston 24 "in the full Tube 70 to attach venting devices, each of the venting devices, which have been described in connection with each of the preceding statements, be used. In this embodiment of the invention, the venting device comprises a small hole 80, which is in the piston head or

der Wand 26" des Kolbens 24" befindet. Vorzugsweise ist das Loch 80 gerade groß genug, um Luft durchzulassen, doch klein genug, um das Hindurchfließen eines Stoffes in der vollständigen Tube 170 wegen der Oberflächenspannung oder anderen damit zusammenhängenden Phänomenen zu verhindern oder auf ein Mindestmaß herabsusetzen.the wall 26 "of the piston 24" is located. Preferably the hole is 80 just big enough to let air through, yet small enough to let it flow through of a substance in the entire tube 170 because of surface tension or others prevent or minimize related phenomena.

Die vollständige Tube 70 wird im wesentlichen genauso susammengesetzt wie die verschiedenen anderen vollständigen vorher beschriebenen Tuben gemäß der Erfindung. Wenn sie benutzt wird, und der Kolben 24" sich in der Endposition befindet, wie in Fig. 7 gezeigt, erfaßt die Kante 78 an des Ring 76. die Wand 72 in der Nähe der Einkerbung 74, um diese Wand von des vollständigen Kolben abzutrennen. So kann der Stoff aus Kammer 38" durch das Halsstück 18" entleert werden.The complete tube 70 is assembled in essentially the same way like the various other complete tubes previously described according to FIG Invention. When it is used and the piston 24 "is in the end position, As shown in Figure 7, the edge 78 on the ring 76 engages the wall 72 nearby the notch 74 to sever this wall from the complete piston. So can the material from chamber 38 "can be emptied through throat 18".

In Fig. 8 und 9 der Zeichnungen wird noch eine weitere Form oder Ausführung einer vollständigen, zusammendrückbaren Tube mit zwei Kammern 90 gemäß der vorliegenden Erfindung dargestellt. In dieser Konstruktion wird die Wand 32 der vollständigen Tube 10 durch eine vergleichsweise große Öffnung 92 ersetzt. Diese weist eine durchgehende, vorspringende Kante 94 auf, die ihren Rand umgibt.Still another form or embodiment is shown in Figures 8 and 9 of the drawings a complete, collapsible tube with two chambers 90 according to the present invention Invention shown. In this construction, the wall 32 becomes the complete Tube 10 is replaced by a comparatively large opening 92. This has a continuous, protruding edge 94 surrounding its edge.

Eine kleine Klappe 96, die geeignet ist, auf der vorspringenden Kante aufzusitzen, ist mit ein schmalen, elastischen Streifen 98 an dem Halsstück 30"' des Kolbens 24 " ' befestigt.A small flap 96 which is suitable on the protruding edge to sit on is with a narrow, elastic strip 98 on the neck piece 30 "' of the piston 24 "'attached.

Bei dieser Konstruktion wirkt die Klappe 96 im wesentlichen als Rückschlagventil, das ein Fließen des Stoffes durch den Kolben 24''' aus Kammer 36''' in Kammer 38 " ' verhindert. Wenn Jedoch der Kolben 24''' nach der sogenannten Endposition bewegt ist, wie in Fig. 9 gezeigt, und kein Druck mehr von dem Stoff in Kammer 36"' auf die Klappe 96 ausgeübt wird, öffnet sich die Klappe 96 automatisch, sobald auf die Kammer 38''' Druck ausgerbt wird, so daß Stoff aus dieser Kammer durch das Halsstück 18''' entleert werden kann.In this construction, the flap 96 acts essentially as a check valve, the flow of material through piston 24 '' 'from chamber 36' '' into chamber 38 "'prevented. However, if the piston 24' '' moves to the so-called end position is, as shown in Fig. 9, and no more pressure from the fabric in chamber 36 "'on the flap 96 is exercised, the flap 96 opens automatically as soon as the Chamber 38 '' 'pressure is exerted, allowing fabric from this chamber through the neck piece 18 '' 'can be emptied.

Die vollständige. Tube wird im wesentlichen ebenso zusammengesetzt und benutzt wie die verschiedenen, vollständigen Tuben 10, 50 und 70, die vorher beschrieben wurden. Wenn sie zusammengesetzt und gebraucht wird, übt der Stoff in Kammer 36''' Druck auf eine kleine Klappe 96 aus, der sie geschlossen hält, wie in Fig. 8 dargestellt. Diese Klappe 96 kann Jedoch leicht, wie schon beschrieben, geöffnet werden, sobald sich der Kolben 24''' in der Endposition befindet, wie in Fig. 9 dargestellt. Obwohl an dieser Tube 90 keine Entlüftungsvorrichtungen gezeigt sind, können alle Entlüftungsvorrichtungen, die an den vollständigen Tuben 10, 50 und 70 gezeigt wurden, in Verbindung mit dieser noch weiter lodifizierten Form oder Ausführung der Erfindung verwendet werden.The full. Tube is essentially assembled in the same way and used like the various complete tubes 10, 50 and 70 that were previously used have been described. When put together and used, the fabric exercises in Chamber 36 '' 'exerts pressure on a small flap 96 that keeps it closed, like shown in FIG. However, this flap 96 can easily, as already described, opened as soon as the piston 24 '' 'is in the end position, as in FIG. 9 shown. Although no vents are shown on this tube 90, all venting devices that are on the complete tubes 10, 50 and 70 have been shown in connection with this still further iodified form or Embodiment of the invention can be used.

Eine andere Ausführung einer vollständigen, zusammendrückbaren Tube mit mehreren Kammern 100 gemäß der vorliegenden Erfindung ist in den Figuren 10 und 11 gezeigt. Bei dieser zusammendrückbaren Tube ist das HalsstUck 30"" des Kolbens 24"" so abgewandelt, daß die bei der vollständigen Tube 10 benutzte Wand 32 entbehrlich wird. Diese Wand 32 wird durch einen Ventilaufbau ersetzt, der einen ringföriigen Rbnd 102 umfaßt, der sich im Inneren des Halsstück 30"" befindet, sowie eine kleine Klappe 104, die in diesel Halsstück 30"" angebracht ist. Die Klappe 104 kann mit da Inneren des Halsstückes 30"" durch einen schmalein, elastischen Streifen 106 verbunden sein.Another type of complete, collapsible tube with multiple chambers 100 according to the present invention is shown in FIGS and 11 shown. In this compressible tube, the neck 30 "" is the piston 24 "" modified so that the wall 32 used in the complete tube 10 can be dispensed with will. This wall 32 is replaced by a valve structure, which is an annular Rbnd 102, which is located inside the neck piece 30 "", and a small one Flap 104 mounted in the throat 30 "". The flap 104 can with because the interior of the neck piece 30 "" is covered by a narrow, elastic strip 106 be connected.

In der vollständigen Tube 100 ist diese Klappe 104 dazu geeignet, durch die Berührung mit einem kleinen ringförmigen Ring 108 aufgestoßen zu werden, wie in Fig. 11 gezeigt. Der Ring 108 wird durch eine ringfarmige Wand in der Form eines Dichtungsringes 110 an dem Halsstück 18"" gestützt. Um die Möglichkeit auszuschließen, daß sich zwischen diesem Ring 108 und dem Halsstück 18"" Stoff ansenelt, der den Kolben 24"" daran hindern könnte, sich in seine Endposition zu bewegen, wie in Fig.In the complete tube 100, this flap 104 is suitable for being pushed open by contact with a small annular ring 108, as shown in FIG. The ring 108 is supported by an annular wall in the mold a sealing ring 110 is supported on the neck piece 18 "". To rule out the possibility that between this ring 108 and the neck piece 18 "" fabric ansenelt that the Could prevent piston 24 "" from moving to its end position, as shown in Fig.

11 gezeigt, befindet sich ein kleiner Einschnitt 112 ia dem Ring. Der Ring 108 ist so bemessen, daß er so weit in das Halsstück 30"" hineinragt, daß er die Klappe 104 sicher herunterdrücken kann, wenn sich der Kolben 104"" in der Endposition befindet, wie in Fig. 11 gezeigt. Dies öffnet natürlich die Klappe, welche hier als Ventil wirkt.As shown in Fig. 11, there is a small incision 112 ia the ring. The ring 108 is dimensioned so that it protrudes so far into the neck piece 30 "" that he can safely press the flap 104 down when the piston 104 "" is in the End position is as shown in FIG. This of course opens the flap, which acts as a valve here.

Die vollständige Tube 100 steht natürlich in enger Beziehung zu den verschiedenen vorher beschriebenen Tuben 10, 50, 70 und 90. Im wesentlichen wird sie genause zusammengesetzt und benutzt wie die anderen Tuben. Wenn sie benutzt wird und der Kolben 24"" nach der Endposition bewegt wird, kann der Stoff direkt aus Kammer 38"" entleert werden. Obwohl keine Entlüftungsvorrichtungen, wie sie in Verbindung mit den vollständigen Tuben 10, 50 und 70 beschrieben wurdn, an der Tube 100 gezeigt sind, können alle, in Verbindung mit diesen Tuben vorher genannten Entlüftungsvorrichtungen für die Tube 100 verwendet worden, wenn dies gewUnscht wird.The complete tube 100 is of course closely related to the various tubes 10, 50, 70 and 90 previously described. Essentially, they are put together and used exactly like the other tubes. When she used and the piston 24 "" is moved to the end position, the fabric can directly can be emptied from chamber 38 "". Though no vents like her in connection with the complete tubes 10, 50 and 70 were described on the Tube 100 shown can include all of the aforementioned in connection with these tubes Vent devices for tube 100 have been used if so desired will.

Jede der beschriebenen vollständigen Tuben kann beispielsweise so konstruiert werden, daß mehr als einer der genannten Kolben verwendet wird, Dabei werden die Kolben so verschachtelt bzw.Each of the complete tubes described can for example be so be designed to use more than one of the said pistons, thereby the pistons are nested or

eingesetzt, daß die durch sie abgetrennten Stoffe nacheinander entleert werden.used that the substances separated by them emptied one after the other will.

Claims

P a t e n t a n s p r ü c h e:

0 Compressible tube that has a dispensing opening and a normally having closed end piece, characterized in that a piston (24 - 24 "") is located in the tube (10, 50, 70, 100) at both ends of the chambers (36 -36 "") which may contain different substances; that the piston is in The longitudinal direction of the tube can be moved to an EDdposition in which the piston closely to the dispensing opening (16) and that devices for emptying the Substance from the chamber (38 - 38 "") attached at a distance from the dispensing opening through the plunger and through the mouthpiece when the plunger is in the end position, the emptying device (34; at 54; at 74; 96, 98; 104, 106) is on the piston.

2. Tube according to claim 1, characterized in that a venting device (40; 56, 58; 80) is provided through which air can escape through the piston (24-24 "") can when the piston (24) is inserted into the tube (12).

3. Tube according to claim 2, characterized in that the ventilation devices Notches (40) are located between the piston (24-24 "") and the interior the tube (12), the notches being small enough to allow penetration of the substance that is in the chambers (36, 38) between the sides of the To prevent piston;

4. Tube according to claim 2, characterized in that that the venting device ufasst a check valve (56, 58) which is located on the Piston (24i) is located, the non-return valve air through the piston after the EndtUck (14) can flow when the piston is inserted into the tube, the Check valve is designed so that it is normally through the in the ton dem Mouthpiece (16) distant chamber (38 @ enclosed substance kept closed will.

5. Tube according to claim 2, characterized in that the venting device a hole (80) which is in the piston (24 "') so that it is between its two sides a connection shaft, the hole being small enough to a flow through of the substance, which is located in the chambers (36, 38), swipe the sides of the piston to prevent.

6. Tube according to claim 1, characterized in that the emptying device comprises an opening in the piston (24 "'), the opening being in the piston, so that it adjoins the mouth (16) when the piston is in the end position is located.

7. Tube according to claim 6, characterized in that it has a venting device so that air can escape through the piston (24 "') when the piston is through the normally closed end piece (14) is used.

8. Tube according to claim 7, characterized in that the venting device consists of notches (40); located between the piston (24) and the interior the tube (12) are located, the notches (40) being so small that penetration of the substance in the chambers (36 and 38) between the sides of the piston (24) will.

9. Tube according to claim 7, characterized in that the ventilation device a check valve (56/58) located on the piston (24), wherein the check valve allows air to flow through the piston to the end piece (14), when the piston is inserted into the tube with the check valve so designed is that it is normally through the in the he removed from the mouthpiece (16), (38) is kept locked in a fabric.

10.Tube according to claim 7, characterized in that the venting device a hole (see above) which is located in the piston (24 '' ') so that it is between creates a connection between its two sides, whereby the lock is small enough to a flowing through of the substance which is located in the chambers (36/38) between the sides of the piston to prevent.

11.Tube according to claim 1, characterized in that the emptying device a wall (72; 52) located on the piston (24 ', 24 "), the Wall can be separated from the piston when the piston is in the end position is located.

12.Tube according to claim 11, characterized in that a venting device (40; 56, 58; 8a) is provided through which air can escape through the piston (24-24 "") when the piston (24) is inserted into the tube @@ (12).

13.Tube according to claim 12, characterized in that the ventilation devices Notches (4O are between the piston (24-24 "") and the interior the tube (12), the notches being small enough to allow penetration of the substance that is in the chambers (36, 38) between the sides of the To prevent piston.

14.Tube according to claim 12, characterized in that the venting device comprises a check valve (56, 58) located on the piston (24 '), the check valve Flow air through the piston towards the end piece (14) leaves when the plunger is inserted into the tube, with the check valve so is designed that it is normally removed by the in the from the mouthpiece (16) Chamber (38) enclosed substance is kept closed.

15. Tube according to claim 12, characterized in that the venting device a hole (80) which is in the piston (24 '' ') so that it is between creates a connection between its two sides, the hole being small enough to a flow through of the substance located in the chambers (36, 38) between the sides of the piston to prevent.

16.Tube according to claim 11, characterized in that the wall (52) protrudes from the tube (12 ') and the mouthpiece (18') when the piston (24 ') is in the end position.

17.Tube according to claim 1, characterized in that the emptying device a membrane (72) which is on the piston (24 ") and that on the Mouthpiece (18 ") a separating device (76, 78) is provided for separating the membrane is, wherein the separating device engages the membrane and thus separates the membrane, when the piston is moved to its end position.

18.Tube according to claim 17, characterized in that a venting device (40; 56, 58; 80) is provided through which air can escape through the piston (24-24 "") can when the piston (24) is inserted into the tube (12).

19.Tube according to claim 18, characterized in that the ventilation devices Notches (40) are located between the piston (24-24 "") and the interior the tube (12) are located, the notches being small enough to penetrate an inlet of the substance that is in the chambers 36, 38) between the sides of the To prevent piston.

20.Tube according to claim 18, characterized in that the venting device comprises a check valve (56, 58) located on the piston (24 '), the Check valve allows air to flow through the piston to the end piece (14) when the piston is inserted into the tube, with the check valve so designed is that it is normally through the chamber remote from the mouthpiece (16) (38) the enclosed substance is kept closed.

21 .Tube according to claim 18, characterized in that the ventilation device a hole (80) which is in the Eolben (24 "'3 so that it is between creates a connection between its two sides, the hole being small enough to a flow through of the substance located in the chambers (36, 38) between the sides of the piston to prevent.

22.Tube according to claim 1, characterized in that the emptying device comprises a valve (94/96/98) that is on the piston (24 "') and that on the discharge opening is adjacent when the piston (24 "') is in the end position is located, the evacuation device including devices that the valve (94/96/98) record when the piston (24 '' ') is in the end position and open the valve (94/96/98) there.

23.Tube according to claim 22, characterized in that a venting device (40; 56, 58; 80) is provided through which air can escape through the piston (24-24 "") can when the piston (24) is inserted into the tube (12).

24.Tube according to claim 23, characterized in that the ventilation devices Notches (40) are located between the piston (24-24 "") and the interior the tube (12), the notches being small enough to allow penetration of the substance that is in the chambers (36, 38) between the sides of the To prevent piston.

25.Tube according to claim 23, characterized in that the ventilation device comprises a check valve (56, 58) located on the piston (24 '), the Check valve allows air to flow through the piston to the end piece (14) when the piston is inserted into the tube, with the check valve so designed is that it is normally through the chamber remote from the mouthpiece (16) (38) the enclosed substance is kept closed.

26.Tube according to claim 23, characterized in that the venting device a, hole (80) which is in the piston (24 '' ') so that it is between creates a connection between its two sides, the hole being small enough to a flowing through of the substance located in the lugs (36, 38) between the sides of the piston to prevent.

27.Tube according to claim 1, characterized in that the emptying device a check valve (102/104) located on the piston (24 "") and that is adjacent to the emptying opening when the piston (24 "") is in the end position is located, the check valve (102/104) removing the substance from the discharge opening distant chamber (38 "") from the dispensing opening through the piston (24 "") leaves.

28.Tube according to claim 27, characterized in that a ventilation device (40; 56, 58; 80) - is provided through which air can escape through the piston (24-24 "") can when the piston (24) is inserted into the tube (12).

29.Tube according to claim 28, characterized in that the ventilation devices Notches (40) are located between the piston (24-24 "") and the interior the tube (12), the notches being small enough to allow penetration of the substance that is in the chambers (36, 38) between the sides of the To prevent piston.

30.Tube according to claim 28, characterized in that the venting device a check valve (56, 58) comprising a piston (24 '), the Check valve allows air to flow through the piston to the end piece (14) when the piston is inserted into the tube, with the check valve so designed is that it is normally through the chamber remote from the mouthpiece (16) (38) the enclosed substance is kept closed.

31.Tube according to claim 28, characterized in that the ventilation device a hole (80) which is in the piston (24 '' ') so that it is between creates a connection between its two sides, the hole being small enough to a flow through of the substance that is in the chambers (36, 38) between the sides of the piston to prevent.

L e r s e i t e