DE1906799A1 - Vorrichtung an Bodensinkkaesten oder anderen Abzugsgruben - Google Patents

Description

• Vorrichtung an Bodensinkkästen oder anderen Abzugs gruben.
• ======================================================= Bei Bodensinkkästen oder Abzugsgruben, die im Fussboden eines Kesselraumes oder anderen Raumes, wo Öl, Benzin und dergleichen aufbewahrt oder verwentlet wird, liegt die Gefahr izor, daß ausgeschüttete oder ausgeleckte Flüssigkeit in die Abzugsgrube und von dort zusammen mit dem Abwasser ins Leitungssystem eindringt, wodurch dieses und das Wasser, in dem das System ausmündet, verunreinigt wird. Es wurde @@ er von den Behörden vorgeschrieben, derartige Abzugsgruben mit einer Vorrichtung auszuführen, mit der die Abzugs grube von Leitungssystem abgesperrt werden kann. Die für diese Zwecke bisher bekannten Vorrichtungen sind mit für eine manueller Operation meistens unbequem zugünglichen Betätigungsorganen versehen, und grosse Mengen von Ol etc. können daher ins Leitungssystem eindringen, ehe Sie entdeckt werden und die Abzuggrube abgesperrt werden kann.
• Falls die Abzugsgrube an ein gemainsames Leitungssystem für Abwasser und Überstromwasser ( Regenwasser ) angeschlossen ist, ist sie meistens mit einem abfenfalls manuell betätigten, im Boden der Abzugs grube angeordneten Ventil versehen das verhindert, daß das Wasser im Leitungssystem bei einem schlagartig niedergehenden Wolkenbruch infolge Zurückströmung durch die Abzugs grube hinaufdringt. Eine derartige Absperrvorrichtung erschwert ebenfalls die Möglichkeiten, in Bedarfsfällen die Abzugs grube vom Leitungssystem abzusperren und sie für einen normalen Betrieb wieder umzustellen.
• Diese Nachteile werden durch die vorliegende Erfindung beseitigt, die eine sehr einfache Absperrvorrichtung für Bodensinkkästen und andere Abzugsgruben betrifft und gegenüber der bekannten Technik den Vorteil aufweist, daß die beiden obenerwähnten Funktionen, d. h.
• die Absperrung der Abzugs grube einerseits vom Leitungssystem und vom Kesselraum, automatisch mittels eines einzigen Ventilorgans durchgeführt werden.
• Die Erfindung umfaßt eine in dem, vorzugsweise vertikalen Durchflusskanal der Abzugs grube angeordneten, oberen Ventilsitz und einen unteren Ventilsitz sowie einen zwischen diesen angeordneten Schwimmer, und die Erfindung ist d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß das spezifische Gewicht des Schwimmers so gewählt ist, daß der Schwimmer bei einer unnormalen Erhebung des Flüssigkeitsniveaus mit dem oberen Ventilsitz, während der Schwimmer in einer Flüssigkeit mit niedrigerem spezifischen Gewicht als der Schwimmer mit den unteren Ventilsitz zusammenwirkt. Hierdurch wird die Verbindung zwischen dem Raum, in dem die Abzugs grube eingebaut ist, und dem Abrohr der Abzugs grube sowohl be einer unnormalen Erhebung des Wasserniveaus, wie z. B. bei Überschwemmung, als auch beim Eindringen in die Abzugs grube von Öl oder Shnlichen Flüssigkeiten mit niedrigerem spezifischem Gewicht als der Schwimmer absperrt. Der Schwimmer soll eomit ein spezifisches Gewicht haben, daß bewirkt, daß er beispielsweise in Wasser etwas oberhalb der Wasserfläche ragt, sodaß er bei einer unnnormalen Erhebung des Wasserniveaus, z. B. bei einem Wolkenbruch, gegen den oberen Ventilsitz gepresst wird und die Verbindung zwischen dem Durchflußkanal und dem Kesselraum abgesperrt wird und das Wasser nicht in den Kesselraum eindringen kann, während der Schwimmer dagegen in einer Flüssigkeit mit niedrigerem spezifischen Gewicht, z. B. Ö1 oder Benzin, auf den unteren Ventilsitz sinkt und die Verbindung zwischen dem DurchfluXanal und dem Abrohr der Abzugs grube absperrt, sodaß das Ö1 nicht ins Leitungssystem eindringen kann.
• Die Erfindung wird schematisch in der anliegenden Zeichnung beispielsweise veranschaulicht, die einen Bodensinkkasten in Längenschnitt darstellt.
• Die in der Zeichnung gezeigte Abzugs grube besteht in an sich bekannter Weise aus einem im wesentlichen runden, vertikalen, trichterförmigen Körper 1 mit einer oberen Silassöffnung 2, einen selbstreinigenden Wasserverschluß 3 imd e inem seitlichen Ablassrohr 4, das an eine nicht gezeigte Ableitung angeschlossen wird. Die Einlassöffnung 2 des Körpers 1 ist mit einem inneren, ringsum der Öffnung verlaufenden Absatz 5 versehen, der eine Aufläche für einen Klemmring 6 bildet, auf dessen Oberseite ein Sieb 7 liegt. Der Klemmring 6 besteht vorzugsweise aus einem Dormbeständigen, jedoch elastischen Material, sodaß er mittels Schrauben 8 am Absatz 5 wasserdicht festgespannt werden kann.
• Gemäß der Erfindung ist in dem vertikalen Darchflusskanal 10 des Bod ensinkkastens eine automatisch wirkende Absperrvorrichtung vorgesehen, die aus einem oberen und einem unteren Ventilsitz sowie einem zwischen ihnen angeordneten Schwimmer besteht. Der obere Ventilsitz wird in der dargestellten Ausführungsform von der Innenkante 11 eines formbeständigen, konisch trichterförmigen Teiles 12 des Klemmringes 6 gebildet, welcher Teile eine wesentlich kleinere Dicke als der peripnerische Teil des Ringes hat. Die Öffnung des Teiles 12 ist koachsial mit der Einlassöffnung 2 der Abzugs grube. Der unter Ventilsitz besteht aus dem konisch trichterförmigen, unteren Ende 13 der Wandung des Durchflüsskanales 10.
• Der Schwimmer 14, der vorzugsweise aus Kautschuk oder Kunstharz besteht, hat in der darg estellten Ausführungsform sphärische Form mit einem Durchmesser, der den Öffnungsdurchmesser der konisch trichterförmigen Teilen 12 und 13 übersteigt. Der Schwimmer 14 wird im Durchflußkanal 1 0 mittels Führungsorgane zentriert, die aus ringsum der Innen seite der Wandung des Kanales vorgesehenen, vertikal verlaufenden, radialen Flanschen 15 bestehen, deren Inn;enkanten 16 den Schwimmer 14 während seiner Bewegung in die in der Zeichnung mit Kreisbogen 14a und 14b angedeuteten, oberen und unter Absperrungslagen führen in den er gegen die Ventilsitze 11 bzw. 13 anliegt. Die Innenkante 11 kann konisch abgeschrägt sein, so daß sie eine geeignete, dichtende Sitzfläche für den sphärischen Schwimmer 14 bildet.
• Gemäß derErfindung hat der Schwimmer 14 ein derartiges spezifisches Gewicht, daß er in der Flüssigkeit, z. B. Wasser für die der Bodensinkkasten normal bestimmt ist, die in der Zeichnung mit vollgezogenen Linien dargestellte Lage einnimmt, wobei er etwas oberhalb der Wasserfläche ragt und bei Erhebung des Niveaus der Flüssigkeitfläche gegen den oberen Ventilsitz 11 gepresst wird, während er dagegen in einer Flüssigkeit, z. B. Ö1 oder Benzin, mit niedrigerem spezifischem Gewicht sinkt und sich dichtend im unteren Ventilsitz 13 zu legt. Bei einer starken Zurückströmung des Wassers im Leitungssystem, an das der Bodensinkkasten angeschlossen ist, steigt das Flüssigkeitsniveau im Durchiluss kanal 10, sodaß der Schwimmer 14 zusammen mit dem Ventilsitz 11 verhindert, daß das Wasser ins Kesselraum eindringt. Falls Öl oder Benzin in den Bodensinkkasten eindringt, wird das spezifische Gewicht der Flüssigkeit im Durchflusskanal 10 kleiner, als das spezifische Ge wicht des Schwimmers 14, wodurch dieser sinkt und zusammen mit dem unteren Ventilsitz 13 verhindert, daß das Öl etc. ins Leitungssystem eindringt. Falls das spezifische Gewicht des Schwimmers 14 daher gewählt wird, daß der Schwimmer 14 wie in der Zeichnung dargestellt ist, sehr ef egt, e@ @e letzte @ähu@ b wegung des Schwimm bereits nachdem nur ein ganz kleine Menge von Öl oder Benzin in den Bodensinkkasten eingeströmt hat. Das in dem Kanal 10 gesammelte Öl etc. wird beispielsweise durch Ausschöpfen oder Saugen entfernt.
• Alternative Ausführungsformen von Einzelheiten des Bodensinkkasten sind innerhalb des Rahmens der Erfindung möglich. So kann beispielsweise der trichterförmige Teil 12 durch als ein Teil der Wandung des Durchflusskanales 10 aus geführt sein.
• Patent ansprüche

Claims (9)

1. Patentansprüche ======================== 9 Vorrichtung an Bodensinkkästen und anderen Abzugs gruben mit einem in einem vorzugsweise vertikalen Durchflußkanal <10) angeordneten, oberen Ventilsitz (11) und einem unteren Ventilsitz t13) sowie einem zwischen desnselben angeordneten Schwimmer, d a d u r c h g e k e n nz e i c h n e t, daß das spezifische Gewicht des Schwimmers (14) so gesät wählt ist, daß der Schwimmer in einer unnormalen Erhebung des Flüssigkeitsniveaus mit dem oberen Ventilsitz zusammenwirkt, wodurch die Verbindung zwischen dem Raum. in dem die Abzugs grube eingebaut ist, und dem Abrohr der Abzugs grube sowohl bei einer unnormalen Erhebung des Wasserm.veaus, wie z. B. bei Überschwemmung, als auch beim Eindringen in die Abzugs grube von Öl oder ähnlichen Flüssigkeiten mit niedrigerem spezifischem Gewicht als der Schwimmer abgesperrt wird.
2. 2. Vorrichtung nach Patentanspruch 1, d a d u r c h g e k e n n -z e i c h n e t, daß das spezifische Gewicht des Schwimmers (14) so gewählt ist, daß er in einer Flüssigkeit mit höherem spezifischem Gewicht nur mit einem verhältnismäßig kleinen Teil oberhalb der Flüssigkeitsoberw fläche ragt.
3. 3. Vorrichtung nach Patentanspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n nz e i c h n e t, daß der Schwimmer (14) sphärisch ausgebildet ist, und daß die Ventilsitze konisch trichterförmig mit einer unteren Kante mit kleinerem Durchmesser als der Schwimmer ausgeführt sind.
4. 4. Vorrichtung nach irgendeinem der Patentansprüche 1 bis 3, d a d u r c h gek e n n z ei c h ne t, daß der obere Ventilsitz (llyin einem Stück mit einem, ein Sieb (7) tragenden, auf einem Absatz (5) an der Wandung des Durchflußkanales (10) liegenden Ring (6) ausgeführt ist.
5. 5. Vorrichtung nach irgendeinem der Patentansprüche 1 bis 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der obere Ventilsitz (11) in einem Stück mit der Wandung des Durchflußkanales ausgeführt ist.
6. 6. Vorrichtung nach irgendeinem der Patenansprüche 3 bis 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der untere Ventilsitz aus einem sich nach unten konisch verjüngenden Teil (13) der Wandung des Durchflußkanales (10) besteht.
7. 7. Vorrichtung nach irgendeinem der Patentansprüche 1 bis 6, da dur c h gek e n n z ei c h ne t, daß die Wandung des Durchflußkanales (10) radiale Führungsflanschen (15) für den Schwimmer (14) aufweist.
8. 8. Vorrichtung nach irgeneinem der Patentansprüche 1 bis 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der Schwimmer (14) aus Kautschuk besteht.
9. 9. Vorrichtung nach irgendeinem der Patenansprüche 1 bis 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der Schwimmer (14) aus Kunstharz besteht.