DE1905245U - Domschacht fuer unterirdische lagerbehaelter, insbesondere fuer mineraloele. - Google Patents

Description

P.A.599 725*25.8.64 -

Patentanwälte

Dipl.-Ing. R. Schomerus

Dipl.-Ing. E. Bartels

Hannover, Theaterstroße 2 Hannover, d. ?L·* Au<? 1Q6L.

Tel : ⁰^⁰¹¹ *»·*·♦ λu-6,· X7U*f

Betr.j K 2#4/Bg - Anmelder: Herr Karl-Heinz Kubald

Poggenhagen ü. Wunstorf

Bomsehacht für unterirdische; Lagerbehälter, insbesondere für Mineralöle.

Die Erfindung betrifft einen Domschacht für unterirdische Lagerbehälter, insbesondere eur Lagerung von Mineralölen, wobei der Boden des beispielsweise aus Stahlblech bestehenden Domschachtes flüssigkeitsdicht am Domflanseh des Lagerbehälters befestigt ist.

Es ist eine Ausführung bekannt, bei der die Abdeckung des Domschachtes eine Zapfsäule trägt, die mit dem Dom des Lagerbehälters über Spannglieder verbunden ist. Diese Spannglieder durchsetzen den Domschacht und erschweren dessen Zugänglichkeit. Eine solche Ausgestaltung des Domschachtes genügt nicht den behördlichen Vorschriften, denn der Dom muß zugänglich sein, um den Lagerbehälter prüfen und reinigen zu können und den Ein- und Ausbau der Rohrleitungen mit ihren Armaturen nicht zu behindern. Außerdem hat die Abdeckung des Domschachtes infolge ihrer Verspannung mit dem Domhals eine feste unveränderliche Höhenlage und kann der Erdoberfläche nicht genau angepaßt werden, d&nn die

Lagerbehälter müssen mindestens eine Erdbedeckung von 1 m über ihrer Scheitellinie haben.

Man hat zur Anpassung der Schachthöhe an die jeweils vorhandene Erdoberfläche in den aus einem Stahlblechzylinder bestehenden Domschacht bereits einen Ring teleskopartig eingefügt, der mittels Lochkombinationen und Schrauben in der Höhe einstellbar ist. Bei einer anderen bekannten Ausbildung des Domschachtes ist in den Hals des Domschachtes ein auswechselbares Zwischenstück eingeschoben, das mit dem Bomschacht verschraubt und gegen diesen abgedichtet ist. Zur Anpassung der Schachthöhe an die jeweiligen Erddeckungen müssen die Zwischenstücke unterschiedliche Länge haben, was wegen der damit verbundenen Lagerhaltung umständlich ist und trotzdem keine genaue Anpassung der Schachtabdeckung an die Erdoberfläche ermöglicht.

Da bei den bekannten Bauarten das die Schachtabdeckung tragende Oberteil durch Befestigungsmittel wie Schrauben und dgl. mit dem am Bomhals befestigten Domschacht fest verbunden ist, werden Belastungen der Schachtabdeckung durch schwere Tankfahrzeuge usw. über den Domschacht auf den Lagerbehälter übertragen, wodurch am Behälter selbst, an dessen Isolierung sowie an den zwischen Behälter und Domschacht befindlichen Dichtungen Schäden hervorgerufen werden. Außerdem ist eine genaue Anpassung der Schachtabdeckung

an das Niveau der Erdoberfläche nicht möglich, insbesondere wenn diese Gefälle hat.

Di© bisher bekannten Doaischächte haben den weiteren Machteil, daß keine sichere Ableitung von Oberflächenwasser möglich ist, das zwischen dem Domschacht und dem hierin eingesetzten Oberteil eindringen und in den Domschacht gelangen kann. Da der Domschacht außerdem die beim Befüllen des Lagerbehälters etwa überlaufenden Medien aufnimmt, die auf dem in den Domschacht eingedrungenen Wasser schwimmen, besteht die Gefahr, daß diese Biedien im Erdreich versickern und das Grundwasser verunreinigen. Die bisher bekannten Bauarten der Domschächte genügen daher nicht den praktischen Anforderungen und behördlichen Vorschriften.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den flüssigkeitsdicht mit dem Domflansch verbundenen Domschacht so auszubilden, daß die Kachteile der bekannten Bauarten vermieden und bei leichter Höhenverstellbarkeit und Anpassung der Schachtabdeckung an das Niveau und Gefälle des Geländes jede Übertragung der Belastung der Schachtabdeckung auf den Lagerbehälter unterbunden und das an der Schachtabdeckung eindringende Oberflächenwasser außerhalb des Domschachtes in das Erdreich abgeleitet wird.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß das obere Ende des flüssigkeitsdicht mit dem Dom-

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flansch verbundenen Domschachtes von einem die Schachtabdeckung tragenden Oberteil umschlossen ist, das gegen den Domschacht frei einstellbar ist und an dessen Außenseite eine Ableitung für Oberflächenwasser bildet. Wach einem bevorzugten Merkmal der Erfindung ist das Oberteil in einer die Schachteffnung umgebenden Tragkonstruktion verankert und schwebt frei über dem von der Schachtabdekkung entlasteten Domschacht.

Da das Oberteil den Domschaeht umschließt und gegen diesen frei einstellbar ist, kann die von ihm getragene Schachtabdeckung dem jeweiligen Niveau und Gefälle der Erdoberfläche genau angepaßt werden, so daß ein zur Geländeoberfläche höhengerechter Einbau der Schachtabdeckung ermöglicht wird. Die beim Befahren der Schachtabdeckung ζ. B. durch Tankfahrzeuge usw. auftretenden Belastungen, Stöße und Erschütterungen werden nicht auf den Domschacht übertragen, weil dieser mit dem die Sehachtabdeckung tragenden Oberteil in keiner mechanischen Verbindung steht. Ferner wird das an der Schachtabdeckung eindringende Oberflächenwasser in den zwischen dem Oberteil und dem Bomschacht befindlichen Raum abgeleitet und versickert außerhalb des Domschachtes im Erdreich. Die Rohrdurchführungen des Domschachtes sind in üblicher Weise flüssigkeitsdicht ausgebildet, so daß hler kein Grundwasser in den Doraschacht

eindringen kann. Auf diese Weise ist die Gefahr behoben, daß beim Betanken der Lagerbehälter etwa überlaufende Medien über den Rand des Domschachtes fließen und das Grundwasser verunreinigen, da der Domschacht abgesehen von etwas Kondenswasser keine größeren Wassermengen enthält.

Um die Schachtabdeckung beim Einbau des Domsehachtes in einfacher Weise der jeweiligen Erdoberfläche anpassen zu können, sind in weiterer Ausgestaltung der Erfindung zwischen Ansätzen des Domschachtes und seines Oberteils lösbare Stellschrauben vorgesehen, die nach Fertigstellung der die Schachtöffnung umgebenden, z. B. aus einem Betonkranz bestehenden Tragkonstruktion gelöst oder entfernt werden· Das Oberteil mit der Schachtabdeckung sehwebt dann glockenartig über dem fest an dem Lagerbehälter sitzenden Domschacht, wodurch jede Übertragung der beim Befahren des Schachtdeckels z. B. durch schwere Tankfahrzeuge auftretenden Belastungen, Stöße und Erschütterungen auf den Domschacht und den Lagerbehälter mit Sicherheit verhindert und dieser vor jeglichen Beschädigungen sicher geschützt wird. Die Ansätze des Domschachts und seines Oberteils werden zweckmäßig in der Nähe des Umfangs angeordnet, damit der Innenraum des Domschachtes frei ist und z. B. zur Nachprüfung des Behälters und seiner Armaturen unbehindert zugänglich ist.

Das über den Rand des zylindrischen Domschachtes greifende Oberteil ist vorteilhaft prismatisch, insbesondere mit quadratischem Querschnitt, ausgebildet. Die über den Umfang des zylindrischen Doraschachtes ragenden Ecken bilden freie Abführungskanäle für das Oberflächenwasser, das zweckmäßig durch unter den Seitenkanten des rechteckigen Schachtdeckeis angebrachte Rinnen in diese Abführungskanäle geleitet wird. Um das Innere des Domsehachtes von Einbauten freizuhalten, empfiehlt es sich, die Ansätze für die Stellschrauben in den von den Ecken des prismatischen Oberteils begreneten Räumen anzuordnen. Zweckmäßig sind an den Ecken des Oberteils waagerechte Streben z. B. durch Schweißen befestigt, die parallel zur Diagonalen verlaufen und über den entsprechenden Laschen an der Außenseite des Domschachtes angebracht sind. Die Stellschrauben werden nach Fertigstellung der die Schachtöffnung umgebenden Tragkonstruktion gelöst oder entfernt.

Das über den festen Doaischacht greifende Oberteil kann auch zylindrisch oder kegelstumpfartig ausgebildet sein, wobei der Ringspalt für die Ableitung des Oberflächenwassers dient.

Es empfiehlt sich, an dem Oberteil Ankereisen zu befestigen, die in den Beton eingreifen, um eine feste Verankerung des Oberteils in dem Betonkranz zu erreichen.

In der Zeichnung sind verschiedene Ausführungsbeispiele des Erfindungsge^enstandes veranschaulicht. Es zeigern

Fig. 1 den vertikalen Schnitt eines Domschachtes in der Ebene I-I der Fig. 2,

Fig. 2 einen horizontalen Schnitt in der Ebene II·II der Figur 1,

Fig. 3 die Draufsicht bei abgenommenem Schachtdeckel,

Fig. 4 den vertikalen Schnitt einer anderen Ausführungsform des Domschachtes in der Ebene IV-IV der Fig. 5,

Fig. 5 die Draufsicht der Fig. 4 bei abgenommenem Schachtdeckel und

Fig. 6 den vertikalen Schnitt einer weiteren Ausfuhrungsform des Domschachtes.

In dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 bis 3 hat der zylindrische Lagerbehälter 1 einen Domhals 2, an den ein Domflansch 3 geschweißt ist. Mit dem Domflansch 3 ist der Domdeekel 4 unter Zwischenschaltung einer Dichtungseinlage und einer Ringscheibe 6 verschraubt, die auch an den Domflansch 3 geschweißt sein oder mit diesem aus einein einteiligen Werkstück bestehen kann. Auf der Ringscheibe 6 liegt ein Bodenblech 7 des z. 3. aus einem Stahlblechzylinder bestehenden Domschachtes 3 und ist mit ihr unter Zwischenschaltung der Dichtungseinlage 5 flüssigkeitsdicht

verschraubt» Das Bodenblech 7 kann auch aus einer Abwinklung des Domschachtes Ö bestehen. Über den Domschacht 8 greift ein aus einem quadratischen Stahlblechrahmen bestehendes Oberteil 9, das oben einen pyramidenstumpfförmigen. Fortsatz 10 hat, an dessen Oberkante ein als Auflage für den Schachtdeckel 11 dienender, aus einem Winkeleisen bestehender Rahmen 12 angebracht ist.

Xn den über dem Domschacht Ö ragenden Ecken des Oberteils 9 sind horizontale Streben 13 angeschweißt, die parallel •zur Diagonalen verlaufen und eine Gewindebohrung für eine Stellschraube 14 aufweisen. Unterhalb der Streben 13 ist an der Außenseite des Domschachtes 6je eine Lasche 15 angeschweißt, gegen die sich die Stellschraube 14 abstützt. Mittels der Stellschrauben 14 kann die Höhe des Rahmens 12 so eingestellt werden, daß der Schachtdeckel 11 dem Niveau und der etwaigen Neigung der Oberfläche eines Betonkranzes 16 genau angepaßt wird, an den 3ich z.B. eine Fahrbahn für die Tankwagen usw. anschließt. Der Betonkranz 16 liegt an der schrägen Außenseite des Fortsatzes 10 an und ist durch an den Rahmen 12 angeschweißte Pratzen 17 od. dgl. gegen das Oberteil 9 verankert. Nach dem Betonieren werden die Stellschrauben 14 gelöst und ggf. entfernt. Das Oberteil 9 steht daher in keiner Verbindung mit dem Domschacht $ und schwebt mit dem Schachtdeckel 11 glockenartig frei über

diesem« Der Domschacht & ist dadurch von dem Gewicht des Schachtdeckels 11 sowie der Erschütterungen und Stöße der den Schachtdeckel befahrenden Fahrzeuge entlastet, so daß diese Belastungen und Erschütterungen sich nicht auf den Lagerbehälter 1 auswirken können.

An der Unterkante des Rahmens 12 sind beispielsweise U-förmige Rinnen 1Ö angebracht, die, wie aus der Fig., 3 ersichtlich, bis zu den über den Umfang des zylindrischen Domschachtes & ragenden Ecken des pyramidenförmigen Fortsatzes 10 reichen. Das an den Seitenkanten des Schachtdeckels 11 eindringende Oberflächenwasser wird an den Ekken des Oberteiles 9» 10 abgeführt und versickert in dem den Doßschacht # umgebenden Erdreich, ohne daß es in diesen eindringen kann.

In den Wandungen und am Boden des Domschachtes $ sind Stutzen 19 zur flüssigkeitsdichten Durchführung der nicht gezeichneten Rohrleitungen angebracht. Der Domschacht S ist von Einbauten frei und kann zur Nachprüfung des Domdeckels k-f der Rohrleitungen und Armaturen oder zur Reinigung des Lagerbehälters 1 unbehindert begangen werden. Außerdem nimmt der Domschacht $ etwa beim Betanken des Lagerbehälters 1 überlaufende Flüssigkeitsmengen auf, die wegen der flüssigkeitsdichten Verbindung des Bodenbleches 7 rait dem. Uomflansch 3 sowie der flüssigkeitsdichten Aus-

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gestaltung der Rohrstutzen 19 nicht in das Erdreich eindringen können. Da außerdem in den Domschacht S kein Oberflächenwasser gelangen kann, wird jegliches Versickern z.B. von Mineralöl in das Erdreich und Verunreinigen des Grundwassers mit Sicherheit verhindert.

Bei der Ausführungsform geiäß den Fig. 4 und 5 greift über den Domschacht S ein z. 3. aus Stahlblech bestehender Zylinder 21, an dessen Oberkante ein Profilring 22 verschweißt ist, der als Auflage für die kreisförmige Abdeckplatte 23 dient. An der Oberkante des Domschachtes Ö ist ein Winkelring 24 geschweißt, der durch angeschweißte Trag, stücke 25 abgestützt und mit Gewindebohrungen für die gleichmäßig über seinen Umfang verteilten, z. B. in einer Anzahl von vier vorgesehenen Stellschrauben 14 versehen ist. Die Stellschrauben 14 liegen beim Einbau des Zylinders 21 an der Unterseite des Profilringes 22 an, dessen Höhe und Lage durch Verdrehen der einzelnen Stellschrauben 14 verändert werden kann, um den Schachtdeckel 23 genau der Höhe der jeweiligen Erdoberfläche anpassen zu können. Der Zylinder 21 ist gegen den als Tragkonstruktion dienenden Betonkranz 16 durch Ankereisen 17 verankert, die an der Außenseite des Profilringes 22 z. B. durch Schweißen befestigt sind. Auch bei dieser Ausführungsform wird die Belastung des Schachtdeckels 23 nur von dem in dem Betonkranz 16 verankerten

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Zylinder 21 aufgenommen, der mit-dem Schachtdeckel 23 glockenartig frei über dem Doraschacht '6 schwebt, da die Stellschrauben 14 nach beendigtem Einbau des Domschachtes entfernt vier den.

Der Profilring 22 bildet mit seinem U-förmigen Teil eine Rinne 26, die das zwischen dem Schachtdeckel und dem Profilring 22 eindringende Oberflächenwasser auffängt, das durch kurze Eohrstücke 27 in den Ringrauia zwischen dem Zylinder 21 und dem Doraschacht 6 abgeleitet wird und außerhalb des Domschachtes 3 ία Erdreich versickert.

Die üorige Ausgestaltung dieser Ausführungsform entsprich! den Fig. 1 und 2.

Das über den Domschacht Ö greifende Oberteil kann gemäß der in Fig. 6 dargestellten AusfUhrungsform an der Schachtöffnung eingezogen sein, damit der Schachtdeckel einen kleineren Durchmesser erhält. Bei dieser Ausführungsform greift über den am Lagerbehälter 1 flüssigkeitsdicht befestigten zylindrischen Domschacht $ mit Spiel ein Zylinder 31, dessen oberes, sich über den Domschacht Ö erstrekkendes Ende 32 in Form eines nach innen eingezogenen Ke* gelstumpfes ausgebildet ist, an dessen Rand ein als Auflage für den Schachtdeckel 33 dienender Winkelring 34 ge-

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schweißt ist. An der Unterkante des Winkelringes 34 ist ein Ring 35 von U-förmigem Querschnitt angeordnet, der das zwischen dem Schachtdeckel 33 und dem Winkelring 34 eindringende Oberflächenwasser auffängt. An den Ring 35 sind mehrere aus Rohrstücken bestehende Abflußkanäle 36 angeschlossen, die über einem an der Innenseite des Zylinders 31 befestigten Ring 37 von L-förmigem Querschnitt zünden. Der Ring 37 hat in der Nähe seines Umfangs mehrere Ausnehmungen 3$* durch die das aus den Kanälen 36 austretende Oberflächenwasser in den Ringraum zwischen dem Zylinder 31 und dem Domschacht & abgeführt wird und im Erdreich versickert.

An der Oberkante des Domschachtes Ö ist ein Ring 39 befestigt, der mit Gewindebohrungen für die Stellschrauben 14 versehen ist, die sich gegen die Unterseite des am Zylinder 31 befestigten Ringes 37 legen. Durch Verdrehen der Stellschrauben 14 kann der Zylinder 31 und der von ihm getragene Schachtdeckel 33 derfHöhe und dem Gefälle der jeweiligen Erdoberfläche leicht angepaßt werden.

Auch bei dieser Ausführungsform ist der Zylinder 31 gegen den als Tragkonstruktion dienenden, die Schachtöffnung umschließenden Betonkranz 16 durch Ankereisen 17 verankert, die an der Außenseite des Winkelringes 34 angeschweißt sind.

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Da die Stellschrauben 14 nach beendetem Einbau des Domschachtes gelöst oder entfernt werden, schwebt der Zylinder 31 mit dem. Schachtdeckel 33 frei über dem entlasteten Domschacht £. Es wird daher auch hier jede übertragung der Belastungen und Erschütterungen des Schachtdeckels 3 auf den Donischacht Ö sowie den Lagerbehälter 1 verhindert, und es kann auch kein Oberflächenwasser in den Domschacht 8 eindringen«

Der nach der Lehre der Erfindung ausgestaltete Domschacht ermöglicht eine genaue Anpassung der Schachtabdeckung an die Oberfläche des umgebenden Geländes und läßt sich leicht und mit geringem Arbeitsaufwand einbauen» Da außerdem die einzelnen Schachtteile aus einfachen Werkstücken bestehen, wird auch eine wesentliche Kostenersparnis erzielt.

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Claims (11)

Neue Schutzansprüche

1. Domschaeht für unterirdische Lagerbehälter mit flüssigkeitsdicht am Domflansch befestigtem Boden und einem in der Höhe einstellbaren, die Schachtabdeckung tragenden Oberteil, dadurch gekennzeichnet, daß das Oberteil (9, 21, 31) frei einstellbar über den Domschacht (8) greift und an dessen Außenseite eine Ableitung für Oberflächenwasser bildet.

2. Domschaeht nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Ansätzen (15, 24) des Domschachtes (8) und seines Oberteils (9, 21) lösbare Stellschrauben (14) zur Anpassung der Schachtabdeckung (11, 23) an die Erdoberfläche vorgesehen sind.

3. Domschacht nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Oberteil (9) quadratischen Querschnitt hat und seine über den Umfang des zylindrischen Domschachtes (8) ragenden Ecken Abführungskanäle für Oberflächenwasser bilden.

4. Domschacht nach den Ansprüchen 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß an den Ecken des Oberteils (9) horizontale

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Streben (13) zur Aufnahme der Stellschrauben (14) angeordnet sind, die an unterhalb der Streben (13) an der Außenseite des Domschachtes (8) befestigten laschen (15) angreifen.

5. Domschacht nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß unter den Seitenkanten der Schachtabdeckung (11, 23) Rinnen (18, 26) zum Auffangen von eindringendem Oberflächenwasser angeordnet sind, das in den Raum zwischen dem Domschacht (8) und seinem Oberteil (9, 21) abgeleitet wird.

6. Domschacht nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schachtoberteil aus einem Rotationskörper (21, 31) besteht, der mit der Außenwandung des zylindrischen Domschachtes (8) einen Ringspalt zur Ableitung des Oberfläehenwassers bildet.

7. Domschacht nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß an dem oberen Rand des Domschachtes (8) ein nach innen ragender Ring (24, 39) befestigt ist, der mit Gewindebohrungen od. dgl. zur Aufnahme der Stellschrauben (14) versehen ist, auf denen sich ein an dem Schachtoberteil (21) befestigter Profilring (22, 37) abstützt.

8. Domschacht nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Profilring (22) eine Rinne (26) zum Auffangen von Oberflächenwasser bildet und mit in den Ringspalt zwi-

sehen Domschacht (8) und Oberteil (21) mündenden Abflüssen (27) versehen ist.

9. Domschacht nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Außenseite des Oberteils (9, 21, 31}-- Anker (17) . zum Einbetten in eine die Schachtöffnung umgebende Tragkonstruktion (16) befestigt sind.

10. Domschacht nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das über den Domschaeht (8) greifende Schachtoberteil als Zylinder (31) ausgebildet ist, der sich in einem kegelförmigen Teil (32) fortsetzt, an dessen oberen Rand ein als Auflage für den Schachtdeckel (33) dienender Winkelring (34) befestigt ist.

11. Domschacht nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß an der Unterkante des Winkelringes (34) eine Oberflächenwasser auffangende Rinne (35) angeordnet ist, an der Kanäle (36) zum Abführen des Oberflächenwassers in den Ringraum zwischen Zylinder (31) und Domsehacht (8) angeschlossen sind.