DE1902887U - Begrenzungs-aussenspiegel. - Google Patents

Description

Hannover, äen 23. Mai 1964

Ursula Meyer

Werner Meyer, Hannover, Seumestr. 2

Begrenzunge - Außenspiegel

Die Erfing'ung betrifft einen an Fahrzeugen, vorzugsweise an Personenkraftfahrzeugen befestigten Außenspiegel, welcher so ausgeführt und angeordnet ist, daß der Fahrzeugführer vom Fahrersitz aus die vordere oder hintere äußerste Begrenzung, gebildet durch die Stoßstangen oder andere Vorrichtungen, sehen kann.

Bisher wird als nachteilig empfunden, daß bei Fahrzeugen, welche durch ihre äußere Form nicht geeignet sind, dem auf dem Fahrersitz befindlichen Fahrzeugführer die äußerste Begrenzung des Fahrzeuges unmittelbar beobachten zu können, bei Einfahren in Parklücken, zum Beispiel bei in Längsaufstellung befindlichen Fahrzeugreihen, immer ein ausreichender Sicherheitsabstand eingehalten werden muß, um andere oder das eigene Fahrzeug nicht zu beschädigen.

Die Erfindungsaufgabe wurde dadurch gelöst, daß eine ausgeführte Spiegelglas-Scheibe so in eine Haltevorrichtung eingebaut ist, daß sie in begrenztem Maße so eingestellt und festgestellt werden kann, daß der Fahrzeugführer vom Fahrersitz aus die äußerste Fahrzeugbegrenzung sehen kann» Die Haltevorrichtung ist so ausgeführt,daß die Befestigung an allen Fahrzeugtypen möglich ist» Bs besteht auch die Möglichkeit, für einige gängige Fahrzeugtypen spezielle Haltevorrichtungen zu bauen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt.

_ 2 —

ι/ Die koftvex ausgeführte Spiegelglasscheibe.1 befindet sich in der Halterung 2. Halterung 2 ist verstellbar und feststellbar durch die Verschraubung 3 an dem Haltebügel·4 befestigt. Der Haltebügel 4 ist durch Gewindemutter 5, den vorzugsweise kalottenartig ausgeführten Scheiben 6 und den vorzugsweise aus Gummi bestehenden Unterlegscheiben 7 an der Karosserie 8 des Fahrzeuges 9 befestigt, Bei der Montage des Begrenzungsspiegels wird die Halterung 2 mittels Verschraubung 3 so justiert, daß der Fahrzeugführer die Stoßstangen 1o und zugleich einen ausreichend großen Sichtraum 11 überblicken kann,

Aus der Erfindung ergeben sich folgende fortschrittliche Wirkungen: Der Fahrzeugführer kann sein Fahrzeug zentimetergenau an andere Fahrzeuge oder Bordsteine heranfahren. Das Aufstellen des Fahrzeuges auf die Mitte eines durch Farbstreifen gekennzeichneten Abstellplatzes ist gegeben. Das Fahrzeug kann in Parkgaragen zur Ausnutzung des Raumes vorwärts oder rückwärts bis dicht an die Wände herangefahren werden.

Durch die Beobachtungsmöglichkeiten der Fahrzeugbegrenzung ist gegeben, das Fahrzeug auch in engste Parklücken, zum Beispiel bei im Längsrichtung aufgestellten Fahrzeugen, einzufahren, ohne gefährdet zu sein, andere oder das eigene Fahrzeug zu beschädigen·

Claims (3)

S«liutzaa»prü«ht j

1. BtjreBJSUBge-AußemBpiegel» dadurch aekopiizei ebnet, daß eine abgeführt· Spiegelglaeseheibe (l), welche sich Ib der Halterung;(2( befindet, »ittel· Haltebügel (4) xinä de» OewindeBHittern ( 5 )_Ä dem kalottenartig ausgeführtenScheines (β) nuö de» Unterlegsscheibea (?) a» Fahra«ug befestigt werden kana. ;■

2. Vorrichtimg nach Anepruch A, dadurch EckenazeichHat,daß die Ver- ν

echraubung ( 3) ale Verbinthmgateil zwischen Haltering (0) üad i Haltebügel (4) «iestellbar und feststellbar ausgeführt ist. ■

3. Vorrieb.tueg »ach Anspruch 1 ued S, dadurch aelieDaiseichngt.daß die Spi»g«lgla«icheil»5 (l) kemrex mit versohiedenea Eriisiffiimgeradien in Tereohiedeoeii Eichtuagea ausgeführt iat.

MSRWflisi Diese Unterbge 5Ik-JiAuJ¹J ι iy umi-Schuizonstv.) lsi die iuletzf eingereichte, si'e weicht von der Won fctssuncf der ursprünglich eingereichten Unteriogen ob Die rechtliche Bedeutung der Abweichung !st nicht geprüft, Dia ursprünglich fclngtroicnien Unterlogen befinden sich in den Amtsokten. Sie koVnen !©derzeit ohne Naofiv/ds »ίίηβ» rechi'iichen Interesses gebührenfrei eingesehen werden. Auf Antrog werden hiervon auch Fotokoplen oder ^!im neaotWe zu den üblichen Ptelsen qellöfert. Deuisches Potentomt, Gebrauchsnniisteniölie -