DE1901224U - Insbesondere zum einsetzen in blumentoepfe bestimmter behaelter fuer bezeichnungen, gebrauchsanweisungen oder behandlungsvorschriften. - Google Patents

Description

Fritz Schönwälder Erbach i/0.13oNov. 1963~.

Erbach i/Odw.
J.S.Bach-Str. 16

An. das

Deutsche Patentamt

Zweitrückenstr* 12

Behälter für Bezeichnungen, Gebrauchsanweisungen oder Behandlungsvorschriften.

Die Erfindung bezieht sich auf einen. Behälter- für Bezeichnungen, Gebrauchsanweisungen oder Behandlungsvorschriften. Die Neuerung besteht darin, dass die Bezeichnung, Gebrauchsanweisung oder Behandlungsvorschrift auf einem flexiblen Band angebracht ist, das bei Benutzung von Hand aus einem Schlitz des Behälters herausgezogen werden kann. Dabei steht das Band unter Federzug. Gibt man das herausgezogene Band frei, so wird es durch den Federzug wieder in den Behälter hineingezogen, sodass es z.B. gegen Beschädigung oder Be-.schpitzung geschützt ist. Der Behälter kann an dem Gegenstand, der bezeichnet oder dessen Benutzung oder Behandlung erklärt werden soll, fest oder lösbar angebracht sein, etwa mittels Saugnäpfen, Klammern oder Schrauben.

Eine andere Art der Befestigung des Behälters besteht darin, dass er z.B. unten mit einem Stab versehen ist, der in den zu bezeichnenden, zu erklärenden oder zu behandelnden Gegenstand hineingesteckt wird, vornehmlich z.B. in die Erde eines Pflanzenbehälters. Ein Aus'führungsbeispiel der Neuerung" zeigen die Abbildungen, und zwar zeigt

Fig.l eine Gesamtdarstellung des Behälters mit Stab 3?ig. 2 einen Querschnitt durch den Behälter

Das Band 1 mit dem Handgriff 2 durchdringt den Schlitz 3 des Behälters 4. In dem Behälter 4 ist eine Achse 5 im Kopf 6 und Boden 7 herausnehmbar aber unverdrehbar gelagert. Auf der Achse 5 sitzt ein Gehäuse 8 drehbar, das eine Spiralfeder enthält, deren eines Ende mit der Achse 5 und deren anderes Ende mit dem Aussenrand des Gehäuses 8 verbunden ist. Das Band 1 ist ebenfalls fest oder-lösbar, z.B. mittels eines Stiftes an der Aussenselte des Gehäuses 8 befestigt und in seiner gesamten länge so um das Gehäuse 8 gewickelt, dass nur das andere Ende mit d em Handgriff- 2 durch den Schlitz aus dem Behälter 4 unter leichter Spannung herausragt. Der Handgriff 2 -ist so gestaltet, dass er den Schlitz 3 abdichtet und das Hineingleiten des Bandes 1 in den Behälter 4 verhinderte

Das Gehäuse 8 kann auch fest und unverdrehbar mit der Achse verbunden sein. In diesem lalle ist das Band 1 direkt an dem aus dem Gehäuse 8 durch einen Schlitz herausragenden anderen Inde der leder 9 fest oder lösbar, z.B. mittels eines Stiftes oder einer Einhängelasche befestigt und ebenfalls um das Gehäuse 8 gewickelt.

lim dem Behälter einen festen, unverdrehbaren Stand z.B. in der Erde eines Pflanz en"b ehält er s zu geben, ist er an seinem Boden 7 mit einem schwertförmigen Stab 10 versehen, der nach der Mitte zu verstärkt sein kann. Der Behälter 4 und der. Stab 10 können aus nichtkorrodierendeni Material z.B. nichtrostendem Metall oder Kunststoff hergestellt sein.

Die Neuerung hat den Vorteil? dass sie 2.B₀ jeder Pfla.nzen- oder Blumenart neben ihrer Bezeichnung und Klassifizierung die ihr eigene Pflegeanweisung gibt.

Claims (1)

1. insbesondere sum Einsetzen in Blumentöpfe "bestimmter Behälter für Bezeichnungen, Gebrauchsanweisungen odsr Beha-ndlungsvorschriften, dadurch gekennzeichnet^ dass ,in dem Behälter ein flexibles Band sur Aufnahme üon Bezeichnungen, Gebrauchsanweisungeη oder Behandlungs— -Vorschriften angeordnet ist,

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   Hinweist Diese Unteriogs jba

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   fossung dei ursprünglich eingereichien^Uoferlogen ob. Die reciiHiche 8sdeu!ung der Abweichung lsi nicht Die ursprünglich eingereichlen Utilerlogen befinden sich in den-Amtsokten. Sie können jederzeit ohim H eines reohrttohen Inferessei· gebührenfrei eingeseher. -Arerden. Auf Antrag /verden hifif/o« o.uch Fofokopien ori^r i».„ "' '^:'-_:iu der, üblichen Preisen geliefert. ■- . Oeutsches Patenroml