DE1901142U

DE1901142U - Sitzwaschbecken zum einsetzen in ein wasserklosett.

Info

Publication number: DE1901142U
Application number: DE1964J0012856
Authority: DE
Inventors: Josef Jansen; Waltrud Neugebauer
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1964-07-17
Filing date: 1964-07-17
Publication date: 1964-09-24

Description

RA. 505 265-17.7.64

Anlage zum Antrag v. 15.7.64 an DPA auf Eintragung eines Gm von Josef Jansen, Kaufmann, Mönchengladbach-Rheindahlen 1

Beschreibung

Die !Teuerung bezieht sich auf ein Sitzwaschbecken, das so dimensioniert ist, daß es in die gebräuchlichen Wasserklosetts eingesetzt werden kann.

Bekannt sind heute Sitzwaschbecken aus Plastic mit Standfuß und die komfortablen, ortsgebundenen Bidets. Diese beiden Einrichtungen erfordern einen verhältnismäßig großen Raum. Das einfache Sitzwaschbecken mit Standfuß kann umfallen, besonders bei einem Gebrauch in Rücklingsstellung. Es ist schwierig zu entleeren und kann auf Reisen schlecht mitgenommen werden.

Die genannten Nachteile werden neuerungsgemäß dadurch vermieden, daß das Sitzwaschbecken in das vorhandene Wasserklosett nach Hochheben des Klosettdeckels und -Sitzes eingesetzt wird. Die Entleerung des Sitzwaschbeekens erfolgt durch einfaches Anheben an der vorn angebrachten Wulst in das Wasserklosett.

Die Ausbildung des Sitzwaschbeckens wird so vorgenommen, daß das Sitzwaschbecken in alle WC-Typen eingesetzt werden kann, aus leichtem Werkstoff besteht und gut transportabel ist.

Die Zeichnung bringt zwei Ausführungsbeispiele der Neuerung und zwar zeigen:

Fig. 1 u. 2 die grundsätzliche Ausführung des Sitzwaschbeckens aus z.B. leichtem Werkstoff im Querschnitt und Draufsicht und Fig. 3 die Ausführung des Sitzwaschbeckens aus z.B. zwei leichten Werkstoffen im Querschnitt.

In das vorhandene Wasserklosett 1 wird nach dem Hochklappen des Sitz-■ßahmens 2 das Sitzwaschbecken 3 eingesetzt. Das Sitzwaschbecken 3 besitzt eine Wulst 4, die über den oberen Klosettbeckenrand hinaus- ^ ragt und zum Anheben und damit verbundenen Entleeren des Sitzwasch- 'beckens 3 dient. Damit ein besseres Entleeren des Sitzwaschbeckens 3 stattfinden kann, besitzt dasselbe eine Mulde 5 und eine Ausnehmung 6, die um 180° zur Wulst4versetzt liegt.

Für den raumsparenden Transport besteht das Sitzwaschbecken 3 aus dem Rahmen 7> der fest oder lose mit der Sitzbeckenwanne 8 verbunden ist. Der Rahmen 7 besteht dabei vorzugsweise aus einem festen Leichtwerkstoff und die Sitzbeckenwanne 8 aus einem schmiegsamen Werkstoff.

Claims

RA. 505 265*17.7. Sk Anlage zum Antrag ν. 15.7.64 an DPA auf Eintragung eines Gm von Josef Jansen, Kaufmann, Mönchengladbach-Rheindahlen 1 Schutzansprüche

1) Sitzwaschbecken dadurch gekennzeichnet, daß es in alle gebräuchlichen. Wasserklosetts eingesetzt werden kann.

2) Sitzwaschbecken nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzwaschbecken eine oder zwei Wülste "besitzt, die über den Rand des Klosettbeckenrandes hinausragen und zum Anheben und Entleeren des Sitzwaschbeckens dienen.

3) Sitzwaschbecken nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzwaschbecken eine Mulde mit anschließender Ausnehmung zur besseren Entleerung besitzt.

4) Sitzwaschbecken nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß der Sitzwaschbeckenrahmen aus einem festen Werkstoff und die Sitzwaschbeckenwanne aus einem schmiegsamen Werkstoff bestehen.

5) Sitzwaschbecken nach Anspruch 4 dadurch gekennzeichnet, daß der Sitzbeckenrahmen und die Sitzbeckenv^anne fest ΌΑ&?lösbar miteinander verbunden sind.

6) Sitzwaschbecken nach Anspruch 5 dadurch gekennzeichnet, daß die vom Sitzwaschbeckenrahmen lösbare Sitzwaschbeckenwanne aus einem für bestimmte Zeit wasserfestem aber wasserlöslichem Werkstoff besteht und nach einmaligem Gebrauch erneuert wird.

7) Sitzwaschbecken nach Anspruch 5 dadurch gekennzeichnet, daß die vom Sitzwaschbeckenrahmen lösbare Sitzwaschbeckenwanne aus Gummi oder gummiähnlichem Werkstoff besteht.