DE1995648U - Hoehenverstellbarer aufstellfuss fuer einbaumoebeln. - Google Patents

Description

ΡΑ202 395-6Λ

Dr. Becher + Go. fiiüietfabriken Kü 7161 fiiiiiiertaiin/Wilrtt.

ltr, Becher & Co,

Möbelfabriken K,G,

7161 Bühlert anspürt to

"——" * eft

Höhenverstellbarer Aufsfcellfuß für Einbaumöbeln.

Die Neuerung betrifft einen höhenverstellbaren Aufstellfuß für Einbaumöbeln, der in einem die Möbelteile tragenden Sockeirahmen angeordnet ist.

Bei Einbaumöbeln in Küchen werden die einzelnen Möbelteile, aus denen sich die Einbauküche zusammensetzt, auf einem vorgefertigten Sockelrahmen aufgesetzt, der mit höhenverstellbaren Aufstellfüßen versehen ist« Dieser Sockelrahmen muß nun, bevor; die Möbelteile aufgesetzt werden«, in seiner Lage genau ausjustiert werden= Das Aus^ustieren des Sockelrahmens, was durch Verstellen der Aufstellfüße erfolgt, ist bei bekannten Kücheneinrichtungen nur von unten her durchzuführen_o Es muß zu diesem Zweck der Sockelrahmen umgedreht bzw_o angehoben

η ι J)

wordenο Durch dia erforderliche Zuhilfenahme «in«r Waaaerwaage beim Aue Justier on dee Sockelrahmena wird daa Aus« justieren sehr umst&aälloh, da die Wasserwaage stKndig bewegt werden muß.

Der Heuerung liegt die Aufgab© zu Orundo, das Äuojustier©» dee eoe&elrahniens bei Einbauaööein su

Sie gestellte Aufgabe wir-u gemäß der Hsuesusg dadurch gelöst, daß der AufetellfuB durch eins im ßockolrahatn vorgesehene Öffnung von oben her in seiner Höh© verstellbar ist ο

ausjuatiert «erden, ohne daß dieser· angehoben oder umgedreht werden muß.

Sin Aueführungsbeispiel der Neuerung ist in der dargeetellt und wird an Hand dies©? agker beschrieben« Di· Zeiehnung »eigt einen im Sockfclrahmen angeordneten hlShearerstellbaren Aufatellfuß im aenkrechten Mittelsohnitto

Mit 1 iat ein Sockelrahmen sub Tragen von Iföbelteilen b@- seiehnet, dar aus Längs- und ^erschienen 2 und 3 susansen·=-

·* 3 *· Dr,Be 1 2? ,Mir« 1966

gesetzt ifttt. Xm Endbereich der Länga»obieno 2 ist ron unten hex- ein Aufetellfuß 4- eingeschraubt · Der Auf»t#llfuß besitzt an. «eine» der Abstellfläche zugewandten Sad© «inen Ansatz 5, der rechtwinklig zum Aufs teilfuß 4- verläuft ο la diesem Ansatz ist ein die Höhenverstellung des Auiatellfisß·· bewirkendes Schraubalement 6 angeordnet, dessen «ine Aufetellfläohe ? aufweisender Kopf sieh auf der BodenXläehe (Abstellfläche) abetUtzt« Ua nun den Soekelrahnen ohne Lageveränäeruag ausjustieren zu können, ist das als eigentlicher Aufstellfuß dienende Sehraubelement 6 durch eine .!im Sockelrahmen 1 angeordnete öffnung 9t die zentriach zum Fuß des Sohraubelementes angeordnet ist, von oben her in •einer Höhe verstellbar.

3 Seiten Beeehreibung 6 Sehutzansprüohe i Blatt Zeichnung

Dr. Becher+Go,

Claims (1)

1. RA. 202 395-6. k.

   SeJautzanspriiche

   1o Eöaemrerstellbarer Aufstellfuß für Einbaumöbeln ₉ in einem die Möbelteile tragenden Sockelrahmen angeordnet Ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufstellfuß O₅ β) durch, ©ine im Sockelrehmen (1) vorgesehene öffnung (9) von oben her in seiner Höhe rerstellbar ist_o

   2ο Aufstellfuß nach Anspruch 1_$ dadur«h gek®Maseieh»st_$ daß der Aufstellfuß (4) an seinen der Aufstellfische zugewandten Eade einen Ansatz (5) aufweist, in welchem ein die Höhenverstellung des Aufstellfußes bewirkendes Schraubelement (6) angecrdnc-t irfc*

   3, Aufstellfuß nach Anspruch 2, dadureh gekennseichnöt, daß sieh der Aufstellfuß (4) mit dem Schraubelement (6) auf der Aufstellfläche abstützt»

   4_e Aufstellfuß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansatz (5) rechtwinklig zum Aufsteilfuß (4) verläuft»

   5« Aufstellfiaß nach Anspruch 1 oder 2₉ dadureh gekennzeichnet, daß die ein Verstellen des Schraubel©mentee (6) von oben her gestattende Öffnung im Sockelrahmen (2) zentrisch zum Sohraubelement angeordnet

   Pr.JBg. 1

   27. Kara 1968

   6. AufstollfuB nach tostet _a, d«. Kopf (8) äos Scto_a«b_{elefflen6eB {6)}

   ausgebildet isto

   Dr. Becher+G