DE19950398A1

DE19950398A1 - Innenleuchte für Kraftfahrzeuge

Info

Publication number: DE19950398A1
Application number: DE19950398A
Authority: DE
Inventors: Klaus Nachtigall; Hubert Zwick; Jochen Leinenbach
Original assignee: Hella KGaA Huek and Co
Current assignee: Hella GmbH and Co KGaA
Priority date: 1999-10-20
Filing date: 1999-10-20
Publication date: 2001-04-26

Abstract

Eine Innenleuchte (1) für Kraftfahrzeuge weist mindestens ein Leuchtmittel (2) auf, das in einem Leuchtengehäuse (3) angeordnet ist, das eine Lichtscheibe (4) hat. Das Leuchtmittel (2) ist mittels eines ein Betätigungselement (5) aufweisenden Schalters oder Tasters (6) ein- und ausschaltbar. Das Betätigungselement (5) ist durch einen Wandungsbereich des Leuchtengehäuses (3) gebildet, der über wenigstens eine Biegestelle (7) einstückig mit einem dazu benachbarten Wandungsbereich (8) des Leuchtengehäuses (3) verbunden und gegen die Rückstellkraft seines Werkstoffs zum Ein- und Ausschalten des Leuchtmittels (2) aus einer Ruhelage in eine Arbeitslage bewegbar ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Innenleuchte für Kraftfahrzeuge, mit mindestens einem Leuchtmittel, das in einem eine Lichtscheibe aufweisenden Leuchtengehäuse angeordnet ist, wobei das Leuchtmittel mittels eines ein Betätigungselement aufweisenden Schalters oder Tasters ein- und ausschaltbar ist.

Eine derartige Innenleuchte ist aus DE 82 27 011 U1 bekannt. Sie weist ein Leuchtengehäuse mit einer etwa rechteckigen Lichtscheibe auf, hinter der ein als Soffittenlampe ausgebildetes Leuchtmittel angeordnet ist. Das Leuchtmittel ist über einen im Leuchtengehäuse angeordneten elektrischen Schalter, der mit der Stromversorgung des Kraftfahrzeugs verbunden ist, ein- und ausschaltbar. Der Schalter ist als Schiebeschalter ausgebildet und weist ein seitlich neben der Lichtscheibe angeordnetes Betätigungselement auf, das auf einer Wandung des Leuchtengehäuses vorsteht und zwischen zwei Betätigungs endlagen verschiebbar ist. Benachbart zu dem Betätigungselement sind Kontaktfedern angeordnet, die mittels des Betätigungselements aus einer Ruhelage auslenkbar und zum Schließen des Stromkreises gegen einen ihnen jeweils zugeordneten Gegenkontakt des Schalters positionierbar sind.

Die Innenleuchte hat den Nachteil, daß das verschiebbar an dem Leuchtengehäuse angeordnete Betätigungselement noch einen gewissen Platzbedarf benötigt, wodurch die Abmessungen der Innenleuchte noch vergleichweise groß sind. Ungünstig ist außerdem, daß bei der Herstellung der Innenleuchte die Montage des verschiebbaren Betätigungselements am Leuchtengehäuse noch relativ kompliziert ist und entsprechende Kosten verursacht.

Es besteht deshalb die Aufgabe, eine Innenleuchte der eingangs genannten Art zu schaffen, die einen kompakten Aufbau ermöglicht und die kostengünstig herstellbar ist.

Die Lösung dieser Aufgabe besteht darin, daß das Betätigungselement durch einen Wandungsbereich des Leuchtengehäuses gebildet ist, daß dieser Wandungsbereich über wenigstens eine Biegestelle einstückig mit einem dazu benachbarten Wandungsbereich des Leuchtengehäuses verbunden und gegen die Rückstellkraft seines Werkstoffs zum Ein- und Ausschalten des Leuchtmittels aus einer Ruhelage in eine Arbeitslage bewegbar ist.

In vorteilhafter Weise ist also das Betätigungselement einstückig mit dem Leuchtengehäuse ausgebildet, so daß ein zusätzliches Bauteil für das Betätigungselement entfallen kann. Die Innenleuchte ermöglicht deshalb einen kompakten und kostengünstigen Aufbau. Darüber hinaus werden bei der Herstellung der Innenleuchte aber auch Montagekosten eingespart, da das Betätigungselement in einem Arbeitsgang mit dem Leuchtengehäuse oder einem Teil des Leuchten gehäuses hergestellt werden kann und dann gleich über die Biegestelle gelenkig bzw. bewegbar mit diesem verbunden ist.

Vorteilhaft ist, wenn das Betätigungselement und der dazu benachbarte Wandungsbereich des Leuchtengehäuses etwa in einer Ebene angeordnet sind und wenn das Betätigungselement quer zu dieser Ebene aus einer Ruhelage in eine Arbeitslage bewegbar ist. Das Betätigungselement bildet dann eine Fortsetzung der dazu benachbarten Wandungsbereiche des Leuchtengehäuses, was einen besonders kompakten Aufbau ermöglicht. Außerdem kann das Betätigungselement zusammen mit dem dazu benachbarten Wandungsbereich des Leuchtengehäuses unter weitgehender Vermeidung von Hinterschneidungen als Kunststoff- Spritzgießteil auf einfache Weise hergestellt werden.

Vorteilhaft ist, wenn das Betätigungselement zungenartig ausgebildet ist und vorzugsweise an seinem freien Ende und seinem quer dazu verlaufenden Seitenrändern durch einen durchgehend umlaufenden Schlitz von dazu benachbarten Wandungsbereichen des Leuchten gehäuses beabstandet ist. Das zungenartige Betätigungselement ist dann zum Ein- und Ausschalten des Leuchtmittels am freien Endbereich des Betätigungselements durch Druckbeaufschlagung quer zu seiner Erstreckungsebene leicht auslenkbar. Dabei werden nur vergleichsweise geringe mechanische Spannungen in das Material des Leuchtengehäuses eingeleitet, was eine lange Lebensdauer des Betätigungselementes ermöglicht.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist benachbart zu dem Betätigungselement ein Anschlag angeordnet, gegen den das Betätigungselement in Betätigungsstellung positionierbar ist. Der Betätigungsweg des Betätigungselements ist dann durch den Anschlag begrenzt, wodurch eine zu starke Auslenkung des Betätigungselements vermieden wird. Insbesondere werden dadurch auch die beim Auslenken des Betätigungselements aus der Ruhelage in die Biegestelle eingeleiteten Biegespannungen begrenzt. Der Anschlag kann beispielsweise an einer zu dem Betätigungselement benachbarten Wandung des Leuchtengehäuses angeordnet sein.

Vorteilhaft ist, wenn der das zungenartige Betätigungselement umgrenzende Schlitz schrägschnittartig ausgebildet ist, wenn der lichte Abstand zwischen den einander zugewandten Schrägflächen der seitlichen Begrenzungswandungen des Schlitzes auf den Betätigungsweg des Betätigungselementes abgestimmt ist, und wenn eine dieser Begrenzungswandungen den Anschlag bildet, gegen den das Betätigungselement in Betätigungsstellung positionierbar ist. Der Anschlag für das Betätigungselement ist dann durch den stirnseitigen Rand eines seitlich an das Betätigungselement angrenzenden Wandungsbereich des Leuchtengehäuses gebildet, so daß ein zusätzliches Anschlagteil entfallen kann.

Vorteilhaft ist, wenn die Wandstärke der Gehäusewandung an der Biegestelle gegenüber einem dazu benachbarten Gehäusewandungsbereich reduziert ist. Das Betätigungselement kann dann mit einer vergleichsweise geringen Betätigungskraft aus der Ruhelage in die Arbeitslage positioniert werden. Dabei kann die Wandstärke entsprechend der gewünschten Betätigungskraft gewählt sein.

Bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß die Gehäusewandung an der Biegestelle mäanderförmig geschlitzt ist und daß insbesondere beidseits des Betätigungselements mäanderförmig geschlitzte Gehäusewandungsbereiche vorgesehen sind. Auch durch diese Maßnahme wird ein einfaches Auslenken des Betätigungselements aus der Ruhelage in die Arbeitslage ermöglicht.

Besonders vorteilhaft ist, wenn das Betätigungselement durch einen Wandungsbereich der Lichtscheibe gebildet ist. Die Innenleuchte weist dann einen besonders kompakten Aufbau auf. Dabei ist es sogar möglich, daß die Lichtquelle zumindest bereichsweise in dem durch die Projektion des Betätigungselements in Richtung der normalen auf die Erstreckungsebene des Betätigungselements gebildeten Raum hinter dem Betätigungselement angeordnet ist. Die Abmessungen der Innenleuchte können dadurch zusätzlich reduziert werden. Selbstver ständlich kann die Lichtquelle aber auch seitlich neben dem durch die Projektion des Betätigungselement in Richtung der normalen auf die Erstreckungsebene des Betätigungselements gebildeten Raum angeordnet sein. Das Betätigungselement ist dann seitlich von dem Leuchtmittel beabstandet, wodurch bei einer Innenleuchte, die als Leuchtmittel eine Glühbirne aufweist, eine zu starke Erwärmung des Betätigungselementes vermieden werden kann.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Innenleuchte als Make-Up-Leuchte ausgebildet, die einem Make-Up- Spiegel zugeordnet ist, der an einer am Dachhimmel des Kraftfahr zeuges befindlichen, in eine Ruhelage und eine Gebrauchsstellung verstellbaren Sonnenblende angeordnet ist, daß der das Betätigungs element aufweisende Taster der Innenleuchte mit einer Steuerein richtung verbunden ist, die zum Halten der Ein- bzw. Ausschalt funktion der Innenleuchte einen Selbsthaltekreis aufweist, und daß die Steuereinrichtung zum Unterbrechen des Selbsthaltekreises bei in Ruhelage befindlicher Sonnenblende mit einem Lagesensor zur Erfassung der Lage der Sonnenblende verbunden ist. Das eingeschaltete Leuchtmittel wird dann beim Bewegen der Sonnenblende aus der Ruhelage in die Gebrauchsstellung, was beispielsweise durch nach oben Verschwenken der Sonnenblende erfolgen kann, über den Lagesensor automatisch abgeschaltet und bleibt dann nach einem erneuten Positionieren der Sonnenblende in Gebrauchsstellung auch weiterhin abgeschaltet, bis der Selbsthaltekreis durch manuelles Betätigen des Betätigungselements wieder in Haltestellung gebracht und daß Leuchtmittel somit eingeschaltet wird. Somit wird ein in der Regel unerwünschtes Einschalten des Leuchtmittels durch Bewegen der Sonnenblende aus der Ruhelage in die Gebrauchsstellung vermieden. Selbstverständlich kann das Leuchtmittel bei in Gebrauchsstellung befindlicher Sonnenblende mittels des Betätigungselements auch manuell aus- oder eingeschaltet werden, falls dies gewünscht wird. Erwähnt werden soll noch, daß die Steuereinrichtung und die elektrischen Teile des Tasters gegebenenfalls auf einer Leiterplatte angeordnet sein können, die beispielsweise am Leuchtengehäuse befestigt sein kann. Dabei kann der Taster gegebenenfalls ein handelsüblicher, kostengünstig verfügbarer Taster sein, mit dem die Leiterplatte wie mit einem elektronischen Bauelement bestückt sein kann.

Nachfolgend sind Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Ansicht auf die Rückseite einer eine Soffitten-Lampe aufweisenden Innenleuchte,

Fig. 2 eine Seitenansicht der in Fig. 1 gezeigten Leuchte,

Fig. 3 eine Aufsicht auf die Lichtscheibe der Innenleuchte, wobei das in die Lichtscheibe integrierte zungenartige Betätigungselement zum Ein- und Ausschalten des Leucht mittels besonders gut erkennbar ist,

Fig. 4 einen Längsschnitt durch die in Fig. 3 gezeigte Licht scheibe in der in Fig. 3 mit IV bezeichneten Ebene,

Fig. 5 eine vergrößerte Teildarstellung eines zwischen dem freien Ende eines zungenartigen Betätigungselements und einen dazu benachbarten Wandungsbereich des Leuchtengehäuses angeordneten Schrägschlitzes und

Fig. 6 und Fig. 7 Aufsichten auf zwei Lichtscheiben, die jeweils zwei nebeneinander angeordnete Betätigungselemente aufweisen.

Eine im ganzen mit 1 bezeichnete Innenleuchte für Kraftfahrzeuge weist ein als Soffitten-Lampe ausgebildetes Leuchtmittel 2 auf, das in einem Leuchtengehäuse 3 angeordnet ist, das eine Lichtscheibe 4 hat. Das Leuchtmittel 2 ist mittels eines ein Betätigungselement 5 aufweisenden Schalters oder Tasters 6 ein- und ausschaltbar. Dabei ist der Schalter oder Taster 6 an einer Befestigungsstelle mit dem Leuchtengehäuse 3 verbunden.

Das Betätigungselement 5 ist durch einen Wandungsbereich des Leuchtengehäuses 3 gebildet, der über wenigstens eine Biegestelle 7 einstückig mit einem dazu benachbarten Wandungsbereich 8 des Leuchtengehäuses 3 verbunden und gegen die Rückstellkraft des Werkstoffs des Leuchtengehäuses 3 zum Ein- und Ausschalten des Leuchtmittels 2 aus einer Ruhelage in Richtung des Pfeiles Pf1 in eine Arbeitslage bewegbar ist. Das einstückig mit dem Wandungsbereich 8 des Leuchtengehäuses 3 verbundene Betätigungselement 5 ermöglicht eine kompakt aufgebaute Innenleuchte 1, die kostengünstig herstellbar ist.

Wie in Fig. 2 besonders gut erkennbar ist, sind das Betätigungs element 5 und der dazu benachbarte Wandungsbereich 8 des Leuchten gehäuses 3 etwa in einer Ebene angeordnet. Dabei bilden das Betätigungselement 5 und der dieses umgrenzende Gehäusebereich des Leuchtengehäuses 3 die aus einem transparenten Material, wie zum Beispiel Kunststoff, bestehende Lichtscheibe 4. Das Leuchtengehäuse 3 weist in der Zeichnung nicht dargestellte Befestigungsstellen zum Verbinden mit einem zu der Lichtscheibe 4 passenden Ausschnitt eines Innenausstattungsteils auf, wie zum Beispiel dem Dachhimmel.

Wie in Fig. 3, 6 und 7 besonders gut erkennbar ist, ist das Betätigungselement 5 zungenartig ausgebildet und an seinem freien Ende und seinen quer dazu verlaufenden Seitenrändern durch einen durchgehend umlaufenden Schlitz 9 von den dazu benachbarten Wandungsbereichen des Leuchtengehäuses 3 beabstandet. Wie in Fig. 3 erkennbar ist, weist das Betätigungselement 5 eine etwa rechteckige Grundfläche auf. Der das Betätigungselement 5 seitlich umgrenzende Schlitz 9 ist in der Ebene der Lichtscheibe 4 etwa U-förmig ausgebildet.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 6 hat die Lichtscheibe 4 zwei zungenartige Betätigungselemente 5, die mit ihren freien Enden einander zugewandt sind. Die Lichtscheibe 4 weist dazu eine etwa H-förmige Anordnung von Schlitzen 9 auf, die seitlich durch die Betätigungselemente 5 und weitere Wandungsbereiche der Lichtscheibe 4 begrenzt sind. Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 7 sind die beiden Betätigungselemente 5 mit ihren freien Zungenenden einander abgewandt angeordnet. Dabei sind diese Betätigungselemente 5 jeweils von einem sich in der Ebene der Lichtscheibe 4 erstreckenden, etwa U-förmigen Schlitz 9 begrenzt. Die Schlitze 9 sind etwa symmetrisch angeordnet und mit ihren einander zugewandten Enden jeweils durch einen stegförmigen Bereich voneinander beabstandet, der die Betätigungselemente 5 mit einem diese rahmenförmig umgrenzenden Bereich der Lichtscheibe 4 verbindet.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 5 ist der das Betätigungs element 5 umgrenzende Schlitz 9 schrägschnittartig ausgebildet. Dabei verläuft der Schlitz 9 in einer orthogonal zu seiner Erstreckungsrichtung verlaufenden Ebene schräg zur Betätigungs richtung PF1 des Betätigungselementes 5. Der lichte Abstand zwischen den einander zugewandten Schrägflächen 10, 11 der seitlichen Begrenzungswandungen des Schlitzes 9 ist auf den Betätigungsweg des Betätigungselements 5 abgestimmt. Die an dem benachbart zu dem Betätigungselement 5 angeordneten Wandungsbereich des Leuchten gehäuses 3 befindliche Schrägfläche 11 bildet einen Anschlag, gegen den das Betätigungselement 5 in Betätigungsstellung positionierbar ist. Dadurch wird der Betätigungsweg des Betätigungselements 5 auf eine vorgegebene Wegstrecke begrenzt.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 und 4 ist die Wandstärke der Gehäusewandung des Leuchtengehäuses 3 an der Biegestelle 7 gegenüber einem dazu benachbarten Gehäusewandungsbereich reduziert. In Fig. 4 ist erkennbar, daß die durch eine nutenförmige, sich entlang der Biegestelle 7 erstreckende Vertiefung in der Lichtscheibe 4 erreicht wird. Dabei ist diese Vertiefung an der Betätigungsseite des Betätigungselements 5 angeordnet. Bei den Ausführungsbeispielen nach Fig. 6 und 7 sind die an den einzelnen, jeweils einem der beiden Betätigungselemente 5 zugeordneten Biegestellen 7 jeweils an der dem Leuchtmittel 2 zugewandten Rückseite der Lichtscheibe 4 vorgesehen.

In Fig. 2 ist die Betätigungsstellung des Betätigungselements 5 strichliniert angedeutet. Deutlich ist erkennbar, daß das Betätigungselement 5 in Betätigungsstellung mit seiner dem Leuchtmittel 2 zugewandten Rückseite in dem Betätigungsweg eines mit in der Zeichnung nicht dargestellten Schaltkontakten des Schalters 6 in Bewegungsübertragungsverbindung stehenden, als Stößel ausgebildeten Übertragungselement 13 angeordnet ist und dieses aus seiner Ruhelage in Richtung des Pfeiles Pf1 auslenkt. Dabei werden die Schaltkontakte des Schalters 6 bei jedem Betätigen des Betätigungselementes 5 mit einer an sich bekannten Verriegelungs mechanik abwechselnd zum Einschalten des Leuchtmittels 2 miteinander verbunden und zum Abschalten des Leuchtmittels 2 voneinander getrennt. Einer der Schaltkontakte des Schalters 6 ist mit einem an dem Leuchtengehäuse 3 angeordneten, beispielsweise am Minuspol der Stromversorgung des Kraftfahrzeuges angeschlossenen ersten Stromversorgungsanschluß 14 und der andere Schaltkontakt über eine erste Kontaktfeder 15 mit einem der Anschlüsse des Leuchtmittels 2 verbunden. Der andere Anschluß des Leuchtmittels 2 ist über eine zweite Kontaktfeder 16 an dem zweiten Stromversorgungsanschluß 17 angeschlossen, der beispielsweise mit dem Pluspol der Stromversorgung des Kraftfahrzeuges verbunden sein kann.

Die Innenleuchte 1 für Kraftfahrzeuge weist also mindestens ein Leuchtmittel 2 auf, das in einem Leuchtengehäuse 3 angeordnet ist, das eine Lichtscheibe 4 hat. Das Leuchtmittel 2 ist mittels eines ein Betätigungselement 5 aufweisenden Schalters oder Tasters 6 ein- und ausschaltbar ist. Das Betätigungselement 5 ist durch einen Wandungsbereich des Leuchtengehäuses 3 gebildet, der über wenigstens eine Biegestelle 7 einstückig mit einem dazu benachbarten Wandungsbereich 8 des Leuchtengehäuses 3 verbunden und gegen die Rückstellkraft seines Werkstoffs zum Ein- und Ausschalten des Leuchtmittels 2 aus einer Ruhelage in eine Arbeitslage bewegbar ist.

Claims

1. Innenleuchte (1) für Kraftfahrzeuge, mit mindestens einem Leuchtmittel (2), das in einem eine Lichtscheibe (4) auf weisenden Leuchtengehäuse (3) angeordnet ist, wobei das Leuchtmittel (2) mittels eines ein Betätigungselement (5) aufweisenden Schalters oder Tasters (6) ein- und ausschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (5) durch einen Wandungsbereich des Leuchtengehäuses (3) gebildet ist, daß dieser Wandungsbereich über wenigstens eine Bie gestelle (7) einstückig mit einem dazu benachbarten Wandungs bereich (8) des Leuchtengehäuses (3) verbunden und gegen die Rückstellkraft seines Werkstoffs zum Ein- und Ausschalten des Leuchtmittels (2) aus einer Ruhelage in eine Arbeitslage bewegbar ist.

2. Innenleuchte (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (5) und der dazu benachbarte Wandungs bereich (8) des Leuchtengehäuses etwa in einer Ebene angeordnet sind und daß das Betätigungselement (5) quer zu dieser Ebene aus der Ruhelage in die Arbeitslage bewegbar ist.

3. Innenleuchte (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, daß das Betätigungselement (5) zungenartig ausge bildet ist und vorzugsweise an seinem freien Ende und seinen quer dazu verlaufenden Seitenrändern durch einen durchgehend umlaufenden Schlitz (9) von dazu benachbarten Wandungsbereichen des Leuchtengehäuses beabstandet ist.

4. Innenleuchte (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß benachbart zu dem Betätigungselement (5) ein Anschlag angeordnet ist, gegen den das Betätigungselement (5) in Betätigungsstellung positionierbar ist.

5. Innenleuchte (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der das zungenartige Betätigungselement (5) umgrenzende Schlitz (9) schrägschnittartig ausgebildet ist, daß der lichte Abstand zwischen den einander zugewandten Schrägflächen (10, 11) der seitlichen Begrenzungswandungen des Schlitzes (9) auf den Betätigungsweg des Betätigungs elements (5) abgestimmt ist, und daß eine dieser Begrenzungs wandungen (11) den Anschlag bildet, gegen den das Betätigungs element (5) in Betätigungsstellung positionierbar ist.

6. Innenleuchte (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandstärke der Gehäusewandung an der Biegestelle (7) gegenüber einem dazu benachbarten Gehäusewan dungsbereich reduziert ist.

7. Innenleuchte (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Gehäusewandung an der Biegestelle (7) mäanderförmig geschlitzt ist und daß insbesondere beidseits des Betätigungselements (5) mäanderförmig geschlitzte Gehäusewandungsbereich vorgesehen sind.

8. Innenleuchte (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (5) durch einen Wandungsbereich der Lichtscheibe (4) gebildet ist.

9. Innenleuchte (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß sie als Make-Up-Leuchte ausgebildet ist, die einem Make-Up-Spiegel zugeordnet ist, der an einer am Dachhimmel des Kraftfahrzeugs befindlichen, in eine Ruhelage und eine Gebrauchsstellung verstellbaren Sonnenblende angeordnet ist, daß der das Betätigungselement (5) aufweisende Taster (6) der Innenleuchte (1) mit einer Steuereinrichtung verbunden ist, die zum Halten der Ein- bzw. Ausschaltfunktion der Innenleuchte (1) einen Selbsthaltekreis aufweist, und daß die Steuereinrichtung zum Unterbrechen des Selbsthaltekreises bei in Ruhelage befindlicher Sonnenblende mit einem Lagesensor zur Erfassung der Lage der Sonnenblende verbunden ist.