DE19948622B4

DE19948622B4 - Stellungs-Sensorvorrichtung für die Wäschetrommel einer Maschine zur Wäschebehandlung

Info

Publication number: DE19948622B4
Application number: DE19948622A
Authority: DE
Inventors: Sergio Collegno Sterpellone; Mara Grugliasco Zesi
Original assignee: Elbi International SpA
Current assignee: Elbi International SpA
Priority date: 1998-10-09
Filing date: 1999-10-08
Publication date: 2007-08-23
Anticipated expiration: 2019-10-09
Also published as: FR2784402A1; FR2784402B1; DE19948622A1; IT1303116B1; ITTO980855A1

Abstract

Stellungs-Sensorvorrichtung für die Waschtrommel (5) einer von oben zu befüllenden Maschine zur Wäschebehandlung (1), bei der die Trommel (5) in einer der Behandlung dienenden Kammer oder Wanne (3) drehbar gelagert und mit einer Welle (6) verbunden ist, die sich durch eine Wand (3a) dieser Kammer oder Wanne (3) erstreckt und durch eine an dem Ende der sich in den Raum außerhalb dieser Kammer oder Wanne (3) erstreckenden Welle (6) befestigten Riemenscheibe (7) in Umdrehung versetzbar ist,
wobei die Vorrichtung enthält:
einen Magnetfeldsensor (19), der außerhalb dieser Kammer oder Wanne (3) in der Nähe der Riemenscheibe (7) befestigbar ist und ein Umschaltsignal zu liefern vermag als Folge einer Änderung des Magnetfelds in dem von ihm eingenommenen Bereich,
einen in der Nähe der Riemenscheibe (7) an der Kammer oder Wanne (3) befestigten Permanentmagneten (26) auf der bezogen auf die Riemenscheibe (7) dem Sensor (19) entgegengesetzten Seite, der ein magnetisches...

Description

Die Erfindung betrifft eine Stellungs-Sensorvorrichtung für die Wäschetrommel einer von oben zu befüllenden Maschine zur Wäschebehandlung, bei der diese Trommel drehbar in einer der Behandlung dienenden Kammer oder Wanne gelagert und mit einer Welle verbunden ist, die sich durch eine Wand dieser Kammer oder Wanne erstreckt und durch eine Riemenscheibe in Umdrehung versetzbar ist, die am Ende der Welle befestigt ist, die sich in den Raum außerhalb der erwähnten Kammer oder Wanne erstreckt.

Eine derartige Stellungs-Sensorvorrichtung und ein Verfahren zur Steuerung/Regelung derselben ist beispielsweise aus der EP 0 754 797 A1 bekannt. Die hierin beschriebene Stellungs-Sensorvorrichtung umfasst einen zur Kammer ortsfesten und der Riemenscheibe benachbarten Schalter sowie einen am Umfangsrand der Riemenscheibe befestigten Sensor. Der Schalter wird aktiviert, wenn der Sensor sich im Bereich des Schalters befindet, bzw. wenn die Riemenscheibe und damit die Trommel sich in einer zu ihrer Befüllung und Entleerung geeigneten Zugangsstellung befindet. Neben der Erfassung der Trommelstellung dient diese Stellungs-Sensorvorrichtung auch dazu, die Trommel in ihre Zugangsstellung zu bewegen. Hierzu wird auf Grundlage eines bei der Aktivierung des Schalters verursachten Steuersignals ein Stromimpuls von variabler Dauer erzeugt, welcher wiederum einen die Trommel antreibenden Motor versorgt.

Die aus der DE 40 37 868 C2 bekannte Trommelwaschmaschine ist ebenfalls mit einer Stellungs-Sensorvorrichtung ausgestattet. Diese umfasst im Wesentlichen einen Positionsmelder, Tachogenerator und eine Auswerteeinrichtung. Der Positionsmelder besitzt die Aufgabe, ein Zielsignal dann abzugeben, wenn eine bestimmte Trommelstellung, beispielsweise die Zugangsstellung, erreicht ist. Ferner dient der Tachogenerator dazu, Signale, die Winkelinkrementen der Trommel entsprechen, zu erzeugen und an die Auswerteeinrichtung abzugeben, die ihrerseits aus dem Zielsignal und der seit dem Empfang des Zielsignals gebildeten Summe der Inkrementsignale schließlich die Iststellung der Trommel ermittelt. Auf Grundlage der Iststellung wird dann der die Trommel antreibende Motor die Trommel solange drehen, bis die Iststellung mit der Sollstellung, d. h. der Zugangsstellung, übereinstimmt.

Die EP 0 823 503 A2 offenbart eine Trommelwaschmaschine, deren Trommel mittels einer Positioniereinrichtung automatisch in ihre Zugangsstellung verbracht werden kann und durch eine Arretierungsvorrichtung in dieser Stellung fixierbar ist. Die Funktionsweise der Positioniereinrichtung entspricht dabei jener der zuletzt beschriebenen Stellungs-Sensorvorrichtung.

Die hier beschriebene Trommelwaschmaschine zeichnet sich durch eine funktionelle Trennung der Arretierungsvorrichtung von der Positioniereinrichtung aus, wodurch ein einfacher Aufbau derselben möglich ist.

Bei der in der EP 0 483 909 B1 beschriebenen Waschmaschine wird die Trommel mittels eines zur Kammer ortsfesten Rastglieds angehalten, das zu diesem Zweck mit der Riemenscheibe zunächst in Kontakt gebracht wird. Das Rastglied greift dann in eine am Umfangsrand der Riemenscheibe angeordnete Kerbe ein, so dass die Trommel in ihrer Zugangsstellung angehalten wird.

Ein Ziel der Erfindung ist es, eine Stellungs-Sensorvorrichtung zu schaffen, die einfach und wirtschaftlich herzustellen und leicht einzubauen ist und es vermag, zuverlässig und sicher am Ende eines Betriebszyklus der Maschine anzuzeigen, daß die Wäschetrommel eine Winkelstellung erreicht hat, in der ihre Öffnung zum Befüllen/Entleeren im Wesentlichen nach oben gerichtet ist.

Dieses und weitere Ziele werden erfindungsgemäß durch eine Stellungs-Sensorvorrichtung erreicht, deren Hauptmerkmale in dem beigefügten Anspruch 1 festgelegt sind.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung gehen aus der nachfolgenden ausführlichen Beschreibung hervor, in der anhand der beigefügten Zeichnung ein Ausführungsbeispiel erläutert wird. Es zeigen:
1 eine Teildarstellung einer Maschine zur Wäschebehandlung, die mit einer erfindungsgemäßen Stellungs-Sensorvorrichtung ausgestattet ist;
die 2 und 3 Teilansichten in vergrößertem Maßstab der 1 mit der Stellungs-Sensorvorrichtung in zwei verschiedenen Betriebszuständen;
4 einen längs der Linie IV-IV von 2 geführten Schnitt und
5 eine Teilansicht eines längs der Linie V-V von 4 geführten Schnitts.
Mit 1 ist in 1 insgesamt eine von oben zu befüllende Maschine zur Wäschebehandlung bezeichnet. Die Maschine 1 kann eine Waschmaschine, ein Wäschetrockner, eine Wasch- und Trockenmaschine usw. sein.
Die Maschine 1 enthält eine Tragkonstruktion 2, an der eine der Behandlung dienende Kammer oder Wanne 3 angebracht ist, die mit einer oberen Öffnung 4 versehen ist, die in an sich bekannter Weise mit einer nicht dargestellten oberen Verschlußklappe versehen ist.
Im Inneren der Kammer oder Wanne 3 ist eine Wäschetrommel 5 drehbar gelagert, die mit einer Welle 6 verbunden ist, welche sich durch eine senkrechte Wand 3a dieser Kammer oder Wanne erstreckt.
An dem Ende der Welle 6, die sich in den Raum außerhalb der Kammer oder Wanne 3 erstreckt, ist eine Riemenscheibe 7 befestigt, die durch einen Treibriemen 8 mit der Welle 9 eines Elektromotors 10 für den Antrieb der Wäschetrommel gekoppelt ist.
In an sich bekannter Weise hat die Wäschetrommel 5 an ihrem Umfang eine Öffnung 11 (1), die mit einem Verschluß 12 gleichfalls an sich bekannter Art versehen ist, der beispielsweise ein Paar von angelenkten Klappen 13 und 14 enthält, die miteinander durch eine Einklinkeinrichtung 15 verbunden werden können.
Beim Gebrauch der Maschine 1 ist es zweckmäßig, daß am Ende eines Betriebs- oder Arbeitszyklus die Wäschetrommel 5 in einer Winkelstellung zum Stillstand kommt, in der ihre Öffnung zum Beladen/Entladen 11 im wesentlichen nach oben gerichtet ist.
Zu diesem Zweck enthält die Maschine 1 erfindungsgemäß einen mit der Wäschetrommel zusammenwirkenden Stellungs-Sensor.
In dem in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiel enthält die Stellungs-Sensorvorrichtung eine Tragkonstruktion 16 in länglicher Form, deren Enden an der Wand 3a der der Behandlung dienenden Kammer oder Wanne 3 mittels Schrauben 17 und 18 befestigt sind.
Wie in den 2 bis 4 besser zu sehen ist, ist die Tragkonstruktion 16 in der Nähe der Riemenscheibe 7 befestigt und erstreckt sich zum Teil außerhalb der Projektion dieser Riemenscheibe auf die Seite oder Wand 3a der Kammer oder Wanne 3 und zum Teil innerhalb dieser Projektion.
In dem in radialer Richtung äußeren Teil der Tragkonstruktion 16 ist ein elektrischer Schalter 19 (5) angeordnet, zweckmäßigerweise ein sog. "reed"-Schalter, dessen Leiterdrähte 20, 21 mit zwei Leiterorganen 22, 23 verbunden sind, die im Inneren der isolierenden Tragkonstruktion 16 befestigt sind. Die Leiterorgane 22 und 23 stehen teilweise in den Raum außerhalb der Tragkonstruktion 16 vor und bilden Leiterenden 24 und 25 in der Art von Lamellensteckern für den Anschluß an äußere, nicht dargestellte Stromkreise.
Das Ende der Tragkonstruktion 16, das sich radial in das Innere der stirnseitigen Projektion des Umrisses der Riemenscheibe 7 erstreckt, trägt einen Permanentmagneten 26 in festgelegter Stellung.
Wie in 3 besser zu erkennen ist, ist der Permanentmagnet 26 bezogen auf die Lauffläche 7a der Riemenscheibe 7 auf der dem Schalter 19 entgegengesetzten Seite angebracht.
In der gezeigten Ausführungsform ist an der Innenseite der Lauffläche 7a der Riemenscheibe 7 ein Metallband 27 aus ferromagnetischem Material befestigt (2 bis 4). Dieses Metallband erstreckt sich über einen Bogen mit dem vorbestimmten Öffnungswinkel Alpha (1) um die Achse der Riemenscheibe 7.
Die Tragkonstruktion 16 mit dem Schalter 19 und dem Permanentmagneten 26 und das ferromagnetische Band sind so positioniert, daß letzteres sich zwischen dem Magneten 26 und dem Schalter 19 erstreckt und diesen von dem von dem Magneten 26 erzeugten magnetischen Feld abschirmt, wenn sich die Wäschetrommel 5 in einem vorbestimmten Feld von Winkelstellungen befindet, in dem ihre Beladungs/Entladungs-Öffnung im Wesentlichen nach oben gerichtet ist.
Dank dieser Anordnung kommt das Band 27 aus ferromagnetischem Material zwischen dem Permanentmagneten 26 und dem Schalter 19 (2) zu liegen, wenn die Wäschetrommel 5 in den vorgenannten Bereich von Winkelstellungen eintritt, und schirmt den Schalter 19 von dem von dem Magneten 26 erzeugten Magnetfeld ab. Der Schalter 19 geht dann vom geschlossenen in den geöffneten Zustand über. Solange die Wäschetrommel 5 innerhalb dieses Felds von Winkelstellungen verbleibt, verbleibt der Schalter 19 im geöffneten Zustand. Letzterer schaltet in den geschlossenen Zustand um, wenn die Wäschetrommel das vorerwähnte Feld von Winkelstellungen verläßt, in dem ihre Beladungs/Entladungs-Öffnung im wesentlichen nach oben gerichtet ist. Das Band 27 (3) befindet sich dann nicht mehr zwischen dem Magneten 26 und dem Schalter 19, so daß die von dem Magneten erzeugten Feldlinien nunmehr den von dem sich schließenden Schalter eingenommenen Bereich erfassen.
Während des Betriebs ist der Schalter 19 also in der Lage, nicht dargestellten Stromkreisen eine Information zu liefern, die anzeigt, ob sich die Wäschetrommel in dem vorgenannten Winkelfeld befindet oder nicht, und diese Information kann vorteilhafterweise genützt werden, um die Wäschetrommel am Ende eines Betriebszyklus in einer Stellung anzuhalten, in der ihre Beladungs/Entladungs-Öffnung im wesentlich nach oben gerichtet ist.
Die Größe des Winkels Alpha kann nach Belieben gewählt werden, wobei allerdings zu berücksichtigen ist, daß ein kleiner Winkel Alpha es ermöglicht, die Wäschetrommel 5 in einem kleineren Winkelfeld und somit genauer zu positionieren und anzuhalten, jedoch angesichts einer potentiell geringeren Stabilität dieser Positionierung.
Zahlreiche von der oben anhand der Zeichnungen beschriebenen Lösung abweichende Ausführungsformen sind möglich.
In einer ersten abweichenden Ausführungsform kann an der Riemenscheibe 7 ein Band aus ferromagnetischem Material befestigt werden, das eine Winkelausdehnung von 360° minus alpha hat. In diesem Fall wird der Schalter 19 geschlossen, wenn sich die Wäschetrommel 5 in dem vorbestimmten Winkelfeld befindet, während er geöffnet ist, wenn die Wäschetrommel eine Stellung außerhalb dieses Winkelfeld einnimmt.
Weitere abweichende Ausführungsformen können verwirklicht werden, indem man die gegenseitige Stellung des Schalters 19 und des Magneten 26 gegenüber der Lauffläche 7a der Riemenscheibe 7 vertauscht.
In weiteren Ausführungsformen kann schließlich anstelle eines reed-Schalters ein beliebiger Magnetfeldsensor eingesetzt werden, wie etwa ein Hall-Effekt-Sensor, der ein Signal zu liefern vermag, das infolge einer Änderung des Magnetfelds in dem von ihm eingenommenen Bereich einen Pegel oder Zustand umschaltet.
Selbstverständlich können bei gleichbleibendem Erfindungsgedanken die Ausführungsformen und die Einzelheiten der Realisierung erheblich von dem beschriebenen und dargestellten Ausführungsbeispiel abweichen, ohne daß dadurch der in den beigefügten Ansprüchen festgelegte Schutzumfang der Erfindung verlassen wird.
Die Vorrichtung enthält einen Magnetfeldsensor, der außerhalb der Kammer oder Wanne der Maschine in der Nähe der Riemenscheibe befestigbar ist und als Folge einer Änderung des Magnetfelds in dem von ihm eingenommenen Bereich ein Umschaltsignal zu liefern vermag, einen auf der in Bezug auf die Riemenscheibe dem Sensor entgegengesetzten Seite in der Nähe der Riemenscheibe befestigten Permanentmagneten, der ein Magnetfeld zu erzeugen vermag, das in der Lage ist, den von dem Sensor eingenommenen Bereich zu erfassen, und ein Band aus ferromagnetischem Material, das an der Riemenscheibe in der Weise befestigt ist, daß es sich längs eines Bogens mit der vorbestimmten Winkelöffnung (alpha; 360° minus alpha) um die Achse der Riemenscheibe zwischen dem Magneten und dem Sensor erstreckt und letzteren von dem von dem Magneten erzeugten Magnetfeld abschirmt, wenn sich die Trommel in dem erwähnten vorbestimmten Winkelfeld befindet.

Claims

Stellungs-Sensorvorrichtung für die Waschtrommel (5) einer von oben zu befüllenden Maschine zur Wäschebehandlung (1), bei der die Trommel (5) in einer der Behandlung dienenden Kammer oder Wanne (3) drehbar gelagert und mit einer Welle (6) verbunden ist, die sich durch eine Wand (3a) dieser Kammer oder Wanne (3) erstreckt und durch eine an dem Ende der sich in den Raum außerhalb dieser Kammer oder Wanne (3) erstreckenden Welle (6) befestigten Riemenscheibe (7) in Umdrehung versetzbar ist, wobei die Vorrichtung enthält: einen Magnetfeldsensor (19), der außerhalb dieser Kammer oder Wanne (3) in der Nähe der Riemenscheibe (7) befestigbar ist und ein Umschaltsignal zu liefern vermag als Folge einer Änderung des Magnetfelds in dem von ihm eingenommenen Bereich, einen in der Nähe der Riemenscheibe (7) an der Kammer oder Wanne (3) befestigten Permanentmagneten (26) auf der bezogen auf die Riemenscheibe (7) dem Sensor (19) entgegengesetzten Seite, der ein magnetisches Feld zu erzeugen vermag, das den von dem Sensor (19) eingenommenen Bereich erfassen kann, und ein an der Riemenscheibe (7) derart befestigtes Band (27) aus ferromagnetischem Material, daß es sich über einen Bogen mit der vorbestimmten Winkelöffnung (alpha; 360° minus alpha) um die Achse der Riemenscheibe (7), und zwar zwischen dem Magneten (26) und dem Sensor (19) erstreckt, wodurch es den letzteren von dem von dem Magneten (26) erzeugten magnetischen Feld abschirmt, wenn sich die Trommel (5) in dem erwähnten vorbestimmten Winkelstellungsfeld befindet.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (19) und der Magnet (26) an ein und derselben Tragkonstruktion (16) befestigt sind, die an der der Behandlung dienenden Kammer oder Wanne (3) anbringbar ist.
Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (19) und der Magnet (26) an einem Wandbereich der Wanne (3) befestigt sind, und zwar außerhalb bzw. innerhalb der Projektion der Lauffläche der Riemenscheibe (7) auf die Wand (3a).
Vorrichtung nach irgend einem der vorausgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (19) einen reed-Schalter enthält.
Vorrichtung nach irgend einem der vorausgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in dem erwähnten Winkelstellungsfeld die Beladungs/Entladungsöffnung (11) der Trommel (5) im wesentlichen nach oben gerichtet ist.