DE19930032C1 - Ruhe- und Liegeeinrichtung zum Einbau in ein Bettgestell - Google Patents
Ruhe- und Liegeeinrichtung zum Einbau in ein BettgestellInfo
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Abstract
Ruhe- und Liegeeinrichtung mit Querlatten und Federkörpern aus üblichem druckelasrischen Polstermaterial, wie Schaumstoff, zum problemlosen Einbau in beliebige Bettgestelle mit unterschiedlichsten Stützelementen und besonders geringer Einbauhöhe, jedoch hohem Liegekomfort und leichter Transport- und Lagerfähigkeit bis zu einer maximalen Teilgröße von Bettgestell-Innenbreite. DOLLAR A Die Unterkonstruktion besteht aus Grundrahmen mit einer oder mehreren Rahmenzellen, in denen jeweils ein Paar seitlich offene Wannen von Federkörpern ausgefüllt sind. Die Querleisten der Rahmenzellen stehen im Einbauzustand über endseitig an ihrer Oberkante ausgeformte, in ihrer Längsrichtung herausragende Nasen mit Stützkörpern in Abstützungskontakt, die auch unabhängig von bereits vorhandenen Stützelementen im Bettgestell als Einbausatz mit der Ruhe- und Liegeeinrichtung geliefert, an den Bettgestell-Innenseiten leicht montierbar und optimal auf die Unterkonstruktion abgestimmt sind. Die Längsleisten und Längsholme sind von den Außenkanten der Ruhe- und Liegeeinrichtung nach innen versetzt und die Oberseite der Längsleisten zur Oberseite der Querleisten nach unten beabstandet angeordnet, wodurch die Wannen gebildet sind. Insbesondere ist zumindest eine Querleiste der Taille einer auf der Ruhe- und Liegeeinrichtung liegenden Person zugeordnet.
Description
Die Erfindung betrifft eine Ruhe- und Liegeeinrichtung zum Einbau in
ein Bettgestell, mit mindestens zwei längsverlaufenden, seitlich voneinander beabstandeten
und vertikal federnd wirkenden Längsholmen, einer Vielzahl rostartig über den Längsholmen
angeordneten und an diesen gehalterten Querlatten und einer Längs- und Querleisten enthal
tenden Unterkonstruktion, gegebenenfalls mit bewegbaren Teilen, wobei sich unter jedem
Längsholm eine Längsleiste erstreckt.
Bei bekannten derartigen Ruhe- und Liegeeinrichtungen (wie z. B. EP-
0243383 B1 und EP-0439712 B1) liegen die federnden Längsholme zum Einbau in einem Bett
gestell auf Längsleisten auf, die in der Praxis durch zumindest zwei Querleisten zu einem Ein
legrahmen ergänzt sind. Dieser Rahmen wird entweder auf die Halterungen im Bettgestell lose
eingelegt oder verschraubt. Der Einlegrahmen ist dabei entweder ein extra Teil oder über die
Längsleisten in die Hüllen der Längsholme integriert. Da er über den Halterungen im Bettgestell
positioniert wird, liegt die Unterseite der Längsholme nochmals darüber, sodaß die volle Ein
sinktiefe der Längsholme plus Resthöhe, Querlatten und zumindest 2 cm zur seitlichen Fixierung
der Polsterauflage als Einbauhöhe erforderlich sind, wodurch diese Ruhe- und Liegeeinrichtun
gen in einem großen Teil der handelsüblichen Bettgestelle nicht einbaubar sind. Darüberhinaus
sind diese Ruhe- und Liegeeinrichtungen, besonders in integrierter Ausführung, für Lagerhal
tung, Transport und Einbau nicht einfach zu handhaben.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ruhe- und Liegeein
richtung der eingangs angegebenen Art zu schaffen, die ohne Reduzierung der Einsinktiefe -
d. h. des Liegekomforts - mit Federkörpern aus handelsüblichem druckelastischen Material, wie
Schaumstoff, eine wesentlich geringere Einbauhöhe erfordert, die Einbaufähigkeit in nahezu
alle handelsüblichen Bettgestelle erlaubt und grundsätzlich die Voraussetzungen eröffnet für
Ausführungsformen mit einer leichteren Handhabbarkeit bei einer maximalen Teilgröße von et
wa Bettgestell-Innenbreite, sodaß ein problemloser Vertrieb über Versand, Großflächenhäuser
und insbesondere Mitnahmemärkte mit geringer Beratungskapazität und einer Vielzahl unter
schiedlicher Bettgestelle ermöglicht wird.
Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß die
Querleisten im Einbauzustand über endseitig an ihrer Oberkante ausgeformte, in ihrer Längs
richtung herausragende Nasen mit Stützkörpern in Abstützungskontakt stehen, die Längsleisten
und Längsholme von den Außenkanten der Ruhe- und Liegeeinrichtung nach innen versetzt
und die Oberseite der Längsleisten zur Oberseite der Querleisten nach unten beabstandet an
geordnet sind und sich benachbarte und durch die Längsleisten beabstandete Querleisten so
zu einem Rahmen ergänzen, daß in der Unterkonstruktion zumindest einseitig, zur Rahmen
mitte, offene Wannen gebildet werden, die von vertikaldruck-elastischen Federkörpern zumin
dest zu einem Großteil ausgefüllt werden, wobei die Federkörper im wesentlichen vollflächig auf
den Längsleisten aufliegen und insbesondere zumindest eine Querleiste der Taille einer auf der
Ruhe- und Liegeeinrichtung liegenden Person zugeordnet ist.
Bei dieser Ausgestaltung sind in Körperzonen, die eine hohe Ein
sinktiefe erfordern, unterhalb der vertikaldruck-elastischen Längsholme und teilweise unter den
Stützkörpern im Bettgestell zusätzliche Federkörper angeordnet. Die Unterkonstruktion stützt
sich über die Enden der Querleisten auf den Stützkörpern im Bettgestell ab. Die Längsleisten
liegen, in Kombination mit den Querleisten als Wannen die Federkörper aufnehmend, unterhalb
der Querleisten. Somit kann bei gleicher Gesamteinsinktiefe die Höhe der Längsholme um die
Höhe der Federkörper reduziert werden. Querleisten im Körperbereich sind vorzugsweise im
Taillen-Bereich angeordnet, wo sie als Taillenstütze eine ergonomisch sinnvolle Aufgabe erfül
len. Der Einsatz der Federkörper kann auf die wichtigen Körperzonen Schulter und Gesäß be
schränkt werden, wodurch der Materialeinsatz reduziert wird.
In weiterer Ausgestaltung der Erfindung lassen sich Härtezonen in
einfacher Weise durch Einsatz von unterschiedlichem Material - z. B. Weichschäume unter
schiedlicher Dichte - für die Federkörper in verschiedenen Körperzonen realisieren oder durch
Formgebung der Federkörper in bekannter Weise.
Durch eine lösbare Verbindung der Federkörper mit den Wannen, kön
nen sie leicht ausgetauscht werden. Damit läßt sich die Ruhe- und Liegeeinrichtung auch noch
später an veränderte Körpergewichte anpassen oder bei Verschleiß der Federkörper weiterver
wenden.
Bei lichtempfindlichen Materialien - wie z. B. Latexschaum - werden
die Federkörper und die Längsholme mit textilen Hüllen umgeben, an denen eine Fixierung zu
Nachbarteilen erfolgen kann.
Zur Erzielung einer geringen Gesamtbauhöhe können die Längsholme
während sie auf den Federkörpern liegen, zwischen den Federkörpern zumindest bei hohem
Federweg mit Querleisten in Abstützungskontakt gelangen. Voraussetzung dafür ist, daß die
Querfeisten in Körperbereichen angeordnet sind, wo eine Stützwirkung erwünscht ist, wie z. B.
im Taillenbereich.
Für eine gleichmäßige Abstützung des Liegenden mit minimalem
Oberflächendruck sollten die Federkörper möglichst den gesamten Raum zwischen den Quer
leisten lückenlos ausfüllen.
Zur genaueren Einstellung der Federeigenschaften der Federkörper
können diese aus mehreren Horizontallagen von beispielsweise unterschiedlichen Schaumqua
litäten zusammengesetzt sein oder, zugeordnet zu Körperzonen, in sich aus verschiedenen
Längsabschnitten bestehen, die entweder lose, also austauschbar, aneinandergereiht oder mit
einander - z. B. durch Verkleben - verbunden sind.
Die Anzahl der Bauteile kann reduziert werden, indem Längsholme
und Federkörper zu einem Teil vereinigt sind. Am einfachsten werden beide aus einem Mate
rialblock gefertigt. Es ist jedoch auch möglich, beide im nachhinein zu einer Baueinheit zu ver
binden. So können sie mit einer sie gemeinsam umgebenden Textilhülle umgeben sein.
Im einfachsten Fall besteht die Unterkonstruktion aus zwei Längs- und
zwei Querleisten, die sich zu einem Grundrahmen ergänzen. Um den gefederten Bereich mög
lichst groß zu gestalten, sind die Querleisten nahe - vorzugsweise an - den Enden der Längslei
sten angeordnet und befestigt. Bei nur einem Grundrahmen hat dieser nahezu Bettgestell-
Innengröße. Leichter zu handhaben sind jedoch mehrere Grundrahmen, die in Längsrichtung
der Ruhe- und Liegeeinrichtung nebeneinander liegen und so die Bettgestell-Innenlänge nahe
zu ausfüllen, die Bettgestell-Innenbreite jedoch einzeln überbrücken. Bei drei etwa gleich gro
ßen Grundrahmen lassen sich zwei Querleisten im Taillen- und zwei im Kniebereich
ergonomisch sinnvoll anordnen.
Die ergonomisch beste Ausführung ergibt sich, wenn die beiden
Querleisten im Taillenbereich direkt aneinander liegen, die Querleisten also am Ende der
Längsleisten der Grundrahmen angeordnet sind und möglichst schmal und zum Innenraum der
Grundrahmen abfallend geformt sind.
Im Bereich der Beine sind keine zusätzlichen Federkörper unter den
Längsholmen erforderlich. Die Längsleisten in diesem Bereich können also mit ihrer Oberseite
auf der Höhe der Oberseite der Federkörper in den anderen Bereichen liegen. In diesem Be
reich werden keine Wannen gebildet. Die Längsholme liegen hier direkt auf den Längsleisten.
Bei mehreren Grundrahmen bietet es sich an, dem Beinbereich einen eigenen Grundrahmen
zuzuordnen, in dem keine Wannen ausgebildet sind.
Aus ergonomischen Gründen kann es in bestimmten Fällen sinnvoll
sein, die Wannen unterschiedlich tief zu formen, oder die Federkörper mit unterschiedlichen
Höhen auszubilden, um Körperbereiche anzuheben oder besonders zu stützen.
In besonderen Fällen empfehlen sich in der Tiefe verstellbare Wannen,
oder zusätzliche Einlagen in den Wannen, die wiederum verstellbar ausgeführt sein können.
Auch die Federkörper lassen sich höhen- und/oder härteveränderlich ausbilden, z. B. unter
schiedlich aufblasbare Luftkissen.
Üblich ist es, den Rückenbereich in der Neigung und den Beinbereich
in Neigung und/oder Höhe veränderbar auszubilden. Dies kann in einer Ausführungsform der
Erfindung durch einen dem Rücken- oder Beinbereich zugeordneten Grundrahmen geschehen,
der gegenüber dem Bettgestell schwenkbar ist. Möglich ist jedoch auch eine Schrägstellung der
Wanne in diesem Bereich, ihrer Längsleiste, ein verstellbarer Einsatz in der Wanne oder ein
entsprechend verstellbarer Federkörper.
Der Grundrahmen kann mit dem benachbarten gelenkig verbunden
sein. Bei mehreren gelenkig verbundenen Grundrahmen entsteht eine Kette, die zum Transport
klappbar ist und den Zusammenhalt der Grundrahmen sichert. Bekannt ist die Lösung, einen
Grundrahmen in einem zweiten Rahmen oder im Bettgestell gelenkig zu lagern. So können alle
Grundrahmen in einem gemeinsamen sie umfassenden Tragrahmen gelagert sein.
Für einen problemlosen Einbau in nahezu alle angebotenen Bettge
stelle, die unterschiedliche Stützkörper und Stützkörperanordnungen besitzen, empfiehlt es sich
insbesondere bei mehreren Grundrahmen, einen Einbausatz von Stützkörpern mit der Ruhe-
und Liegeeinrichtung mitzuliefern, die einerseits auf den Abstützungskontakt mit den Enden der
Querleisten abgestimmt, andererseits auch bereits zur Befestigung an den Bettinnenseiten
durch beispielsweise Schrauben oder Dübel und Leim vorbereitet sind. Die vorhandenen Stütz
körper können verbleiben oder werden demontiert.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den
Ansprüchen und der nachstehenden Beschreibung in Verbindung mit den Zeichnungen, in de
nen mehrere Ausführungsbeispiele des Gegenstands der Erfindung schematisch veranschau
licht sind.
In den Zeichnungen zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Darstellung einer Ruhe- und Liegeeinrichtung
nach der Erfindung, wobei zur besseren Erkennbarkeit Polsterauflage,
Längsholme und Querlatten nach oben versetzt und beabstandet dar
gestellt sind,
Fig. 2 eine perspektivische Darstellung eines einzelligen Grundrahmens als
Unterkonstruktion eines weiteren Ausführungsbeispiels einer erfin
dungsgemäßen Ruhe- und Liegeeinrichtung,
Fig. 3 und 4 je eine Längs-Seitenansicht weiterer Ausführungsbeispiele einer Ruhe-
und Liegeeinrichtung nach der Erfindung,
Fig. 5 zwei Längs-Seitenansichten einer Unterkonstruktion eines weiteren
Ausführungsbeispiels einer Ruhe- und Liegeeinrichtung nach der Er
findung aus drei einzelligen, gelenkig verbundenen Grundrahmen in
zwei verschiedenen Schwenklagen.
In Fig. 1 sind als Ruhe- und Liegeeinrichtung eine als Ganzes mit 5
bezeichnete Unterkonstruktion, zwei darüber zur Anschaulichkeit nach oben beabstandete
Längsholme 1, die im Einbauzustand mit ihren Unterseiten auf der Unterkonstruktion 5 auflie
gen, eine Vielzahl von Querlatten 2, die mit ihren Enden auf den Oberseiten der Längsholme 1
beabstandet fixiert sind und eine noch weiter nach oben versetzte Polsterauflage 6 gezeigt, die
in Gebrauchslage mit ihrer Unterseite auf den Querlatten 2 aufliegt.
Die Unterkonstruktion 5 besteht bei diesem Ausführungsbeispiel aus
einem dreizelligen Grundrahmen 13 in nahezu Bettgestell-Innengröße, bei dem die beiden vom
Längsaußenrand der Ruhe- und Liegeeinrichtung nach innen versetzten Längsleisten 3 mit den
vier Querleisten 4, von denen eine dem Taillenbereich einer auf der Ruhe- und Liegeeinrichtung
liegenden Person zugeordnet ist, drei Rahmenzellen 91, 92, 93 mit je einem Paar seitlich offenen
Wannen 10 bilden, die von Federkörpern 11', 11", 11''' ausgefüllt werden.
Die Federkörper 11' und 11''' sind dem Schulterbereich einer auf der
Ruhe- und Liegeeinrichtung liegenden Person zugeordnet, wobei die gesamte Ruhe- und Lie
geeinrichtung gegenüber einer Drehung von 180° um eine vertikale Achse symmetrisch ist, und
von geringerer Vertikaldruck-Elastizität als die Federkörper 10", die dem Gesäßbereich zuge
ordnet sind. Die Federkörper 11', 11", 11''' sind an den Längsleisten 3 gegenüber seitlichem
Verschieben fixiert. Ihre Höhe entspricht dem vertikalen Abstand der Oberseiten der Längslei
sten 3 zu denen der Querleisten 4.
In Längsrichtung der Querleisten 4 sind endseitig an ihrer oberen
Kante Nasen 7 ausgeformt, die sich mit ihrer Unterseite auf Stützkörper 8 stützen. Die zu den
Wannen 10 gerichteten Oberkanten der Querleisten 4 und ihrer Nasen 7 sind gerundet. Die
Stützkörper 8 sind mit jeweils drei Bohrungen 17 versehen, über die sie an den Bettgestell-
Innenseiten mithilfe von Schrauben oder Dübeln befestigbar sind. Sie ersetzen die in Bettge
stellen angebrachten Stützmittel und können entfallen, falls das Bettgestell bereits mit solchen
Stützkörpern ausgestattet ist. Sie gehören zum Lieferumfang und ermöglichen die Einbaufähig
keit der Ruhe- und Liegeeinrichtung in Bettgestelle mit beliebigen Stützmitteln.
Die vertikal federnd wirkenden Längsholme 1 bilden mit den Querlatten
2 eine Baueinheit und liegen im Einbauzustand auch schon ohne Belastung mit ihrer Unterseite
auf den Oberseiten der Federkörper 11', 11", 11''' und der Querleisten 4. Bei Belastung schmie
gen sie sich an die Rundungen der Oberkanten der Querleisten 4 an.
Fig. 2 zeigt einen einzelligen Grundrahmen 13' eines weiteren Ausfüh
rungsbeispiels der Erfindung mit einer Rahmenzelle 9 und zwei seitlich offenen Wannen 10. Die
Längsleisten 3 sind endseitig so an den Querleisten 4 befestigt, daß ihre Unterkanten bündig
sind. Die Nasen 7 ragen über die Längsleisten 3 hinaus. Ein einziger solcher Grundrahmen 13'
genügt bei einer Ausführung in annähernd Bettgestell-Innengröße für eine erfindungsgemäße
Ruhe- und Liegeeinrichtung. Mehrere solcher Grundrahmen 13' ergeben nebeneinander gelegt
bei einer Gesamtlänge von annähernd Bettgestell-Innengröße mit ihren benachbarten, paarwei
se in Berührungskontakt stehenden Querleisten 4 eine weitere Ausführungsform der Erfindung.
Ein Grundrahmen 13' bildet dann ein Modul für eine Baukastenkonstruktion, bei der - bei ent
sprechender maßlicher Abstimmung - die einzelnen mit Federkörpern 11', 11", 11''' unterschied
licher Vertikaldruck-Elastizität bestückten Rahmenzellen 9 als Grundrahmen 13' austauschbar
sind.
Die zwei weiteren Ausführungsbeispiele einer Ruhe- und Liegeein
richtung nach der Erfindung gemäß Fig. 3 und 4 unterscheiden sich vom Ausführungsbeispiel
nach Fig. 1 nur in der Unterkonstruktion 5.
In Fig. 3 besteht die Unterkonstruktion 5 aus einem Grundrahmen 13
mit zwei Rahmenzellen 91, 92, die jeweils wieder je ein Paar Wannen 10 umfassen, die von Fe
derkörpern 11', 11" ausgefüllt sind. In der Rahmenzelle 91 sind die Längsleisten 3' um eine ho
rizontale Drehachse 15 schwenkbar und an ihrem gegenüberliegenden Ende durch eine
Arretierung 12 in Form einer Rastung mit vorgegebenen Anschlägen in einer Schräglage fixiert,
der die Federkörper 11' folgen. Die Wannen 10 sind so in ihrer Tiefe einseitig an einem Ende
verstellbar. Damit kann beispielsweise eine übliche Kopfanhebung realisiert werden. In der ho
rizontalen Lage der Längsleiste 3' sind die Oberseiten der Federkörper 11', 11" und der Längs
leiste 3" bündig.
In Fig. 4 umfaßt die Unterkonstruktion 5 zwei Grundrahmen 13', 13",
die lose nebeneinander liegen und sich mit jeweils einer ihrer endseitigen Querleisten 4', 4" be
rühren. Der Grundrahmen 13' ist mit einem Paar Wannen 10 in einer Rahmenzelle 91 einzellig,
der Grundrahmen 13" zweizellig. Der Längsholm 1 ist in der Stoßebene der beiden Grundrah
men 13', 13" geteilt und jeweils einstückig mit den darunterliegenden Federkörpern 11', 11", 11'''
ausgeführt. Die Schräglage eines Teilbereichs der Polsterauflage 6 wird durch ein Paar Feder
körper 11' erreicht, deren Höhe in ihren mit ebenen Flächen verbundenen Endbereichen unter
schiedlich ist. Auch hier kann eine zusätzliche Anpassung an die Körperform durch gekrümmte
Verbindungsflächen erzielt werden. Bei einer Ausführung der Federkörper 11' als luft- oder
wassergefüllte Hohlkörper mit mehreren von einander unabhängigen Kammern lassen sich
durch unterschiedliche Füllmengen Neigung und Federhärte einstellen.
In Fig. 5 sind lediglich die drei einzelligen, endseitig gelenkig verbun
denen Grundrahmen 13' eines weiteren Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Ruhe-
und Liegeeinrichtung in zwei unterschiedlichen Schwenklagen dargestellt. In der ersten
Schwenklage ist ein Grundrahmen 13' mit der Rahmenzelle 91 in seiner Relativlage zu dem
benachbarten Grundrahmen 13' mit der Rahmenzelle 92 mithilfe einer an sich bekannten
Rastvorrichtung 16 mit Rasthebel und Rastleiste gegenüber einer horizontalen Ebene - wie
z. B. den nicht dargestellten Stützkörpern 8 - festgelegt. Die zweite abgebildete Schwenklage
vereinfacht Transport und Lagerung, wobei die Federkörper 11', 11", 11''' hier in der Darstellung
weggelassen wurden, jedoch durchaus in den Wannen 10 verbleiben können.
Bei den insoweit dargestellten und beschriebenen Ruhe- und Liegeein
richtungen sind bevorzugte Maße: Höhe der Längsholme 1 : 20 bis 60 mm, Breite der Längs
holme 1 : 50 bis 150 mm - hier kann eine einfache proportionale Anpassung der Härte der
Federkörper 11', 11", 11''' an das Körpergewicht einer auf der Ruhe- und Liegeeinrichtung lie
genden Person auch unterschieden nach Rahmenzellen 91, 92, 93, die unterschiedlichen Kör
perzonen zugeordnet sind, vorgenommen werden -, Höhe der Federkörper 11', 11", 11''': 40 bis
80 mm, Breite der Federkörper 11', 11", 11''' und Längsleisten 3, 3', 3" wie Längsholme 1.
Die Halterung der Querlatten 2 an den Längsholmen 1 geschieht in
bekannter Weise über Haltebänder, die mit der textilen Hülle der Längsholme 1 vernäht sind
oder über Löcher im Längsholm 1 und/oder dessen Hülle.
Als Materialien kommen für die Längsholme 1 und die Federkörper
11', 11", 11''' Latex- oder PU-Weichschäume in Betracht, aber auch Elastomerschläuche, die mit
Luft oder Wasser gefüllt sind, Elastomerprofile oder -formkörper aus Gummi oder TPE. Der
Rahmen kann aus massiven Hölzern, Kunststoffen oder Blech gefertigt werden.
Dementsprechend sind im Rahmen der Ansprüche auch anderweitige
Ausgestaltungen und Modifikationen denkbar und möglich. Der Gegenstand der Erfindung ist
nicht auf die in den Zeichnungen dargestellten und vorstehend beschriebenen Ausführungsbei
spiele beschränkt.
Claims (14)
1. Ruhe- und Liegeeinrichtung zum Einbau in ein Bettgestell, mit
mindestens zwei längsverlaufenden, seitlich voneinander beabstandeten und vertikal federnd
wirkenden Längsholmen (1), einer Vielzahl rostartig über den Längsholmen (1) angeordneten
und an diesen gehalterten Querlatten (2) und einer Längsleisten (3, 3', 3") und Querleisten
(4', 4", 4) enthaltenden Unterkonstruktion (5), gegebenenfalls mit bewegbaren Teilen, wobei sich
unter jedem Längsholm (1) eine Längsleiste (3, 3', 3") erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß
die Querleisten (4', 4", 4) im Einbauzustand über endseitig an ihrer Oberkante ausgeformte, in
ihrer Längsrichtung herausragende Nasen (7) mit Stützkörpern (8) in Abstützungskontakt ste
hen, die Längsleisten (3, 3', 3") und Längsholme (1) von den Außenkanten der Ruhe- und Liege
einrichtung nach innen versetzt und die Oberseite der Längsleisten (3, 3', 3") zur Oberseite der
Querleisten (4', 4", 4) nach unten beabstandet angeordnet sind und sich benachbarte und durch
die Längsleisten (3, 3', 3",) beabstandete Querleisten (4', 4", 4) so zu einer Rahmenzelle
(9, 91, 92, 93) ergänzen, daß in der Unterkonstruktion (5) zumindest einseitig, zur Zellmitte, offe
ne Wannen (10) gebildet werden, die von vertikaldruck-elastischen Federkörpern (11', 11", 11''')
zumindest zu einem Großteil ausgefüllt werden, wobei die Federkörper (11', 11", 11''') im we
sentlichen vollflächig auf den Längsleisten (3, 3', 3") aufliegen und insbesondere zumindest eine
Querleiste (4', 4", 4) der Taille einer auf der Ruhe- und Liegeeinrichtung liegenden Person zuge
ordnet ist.
2. Ruhe- und Liegeeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Federkörper (11', 11", 11'''), verschiedenen Körperzonen einer auf der Ruhe-
und Liegeeinrichtung liegenden Person zugeordnet, unterschiedliche Vertikaldruck-Elastizität
besitzen.
3. Ruhe- und Liegeeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß die Längsholme (1) auf ihrer Unterseite mit der Oberseite der Fe
derkörper (11', 11", 11''') und endseitig der Federkörper (11', 11", 11''') zumindest in belastetem
Zustand mit der Oberseite zumindest einer Querleiste (4', 4", 4) in Abstützungskontakt stehen,
wobei vorzugsweise die Oberseite der Federkörper (11', 11", 11''') und die Oberseite der Quer
leisten (4', 4", 4) in etwa der gleichen horizontalen Ebene angeordnet sind.
4. Ruhe- und Liegeeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, daß die Federkörper (11', 11", 11''') sich von einer ersten Querleiste
(4', 4) zu einer zweiten Querleiste (4", 4) erstrecken und vorzugsweise mit ihnen in Berührungs
kontakt stehen.
5. Ruhe- und Liegeeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, daß die Federkörper (11', 11", 11''') aus mehreren Abschnitten unter
schiedlicher Vertikaldruck-Elastizität zusammengesetzt sind.
6. Ruhe- und Liegeeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, daß untereinander in Abstützungskontakt stehende Längsholme (1)
und Federkörper (11', 11") einstückig ausgeführt sind.
7. Ruhe- und Liegeeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, daß die Längsleisten (3, 3', 3") im Bereich ihrer Enden an je einer
Querleiste (4', 4", 4) befestigt sind und mit ihnen, eine Rahmenzelle (9, 91, 92, 93) mit mindestens
zwei Wannen (10) bildend, zu einem einzelligen Grundrahmen (13') ergänzt werden.
8. Ruhe- und Liegeeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, daß die Unterkonstruktion (5) einen Grundrahmen (13) in nahezu
Bettgestell-Innengröße mit mindestens einer Rahmenzelle (9, 91, 92, 93) umfaßt.
9. Ruhe- und Liegeeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, daß die Unterkonstruktion (5) aus mehreren, vorzugsweise drei, in
Längsrichtung der Ruhe- und Liegeeinrichtung im wesentlichen nebeneinander angeordneten
Grundrahmen (13') besteht, deren Breite nahezu der Innenbreite des Bettgestells entspricht und
deren Längen zusammen nahezu der Innenlänge des Bettgestells entsprechen.
10. Ruhe- und Liegeeinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekenn
zeichnet, daß benachbarte Grundrahmen (13', 13") mit jeweils einer ihrer Querleisten (4', 4") in
Berührungskontakt stehen.
11. Ruhe- und Liegeeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, daß die Längsholme (1) bei zumindest einem Grundrahmen (13) zu
mindest teilweise mit ihrer Unterseite auf den Längsleisten (3") aufliegen, wobei die Oberseite
der Längsleisten (3") in diesem Bereich (14) und die Oberseite der Federkörper (11', 11") au
ßerhalb dieses Bereichs (14) vorzugsweise zumindest annähernd in der gleichen horizontalen
Ebene angeordnet sind.
12. Ruhe- und Liegeeinrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, daß ein Grundrahmen (13') in seiner Neigung und/oder seinem Ab
stand zu einer horizontalen Ebene verstellbar ausgebildet ist.
13. Ruhe- und Liegeeinrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, daß benachbarte Grundrahmen (13') gelenkig verbunden sind.
14. Ruhe- und Liegeeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13,
gekennzeichnet durch einen Einbausatz von Stützkörpern (8), die zur Befestigung an einer Bett
innenseite ausgebildet sind und im Einbauzustand auf ihrer Oberseite mit der Unterseite der
Nasen (7) an den Enden der Querleisten (4', 4", 4) in Abstützungskontakt stehen.
Priority Applications (2)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE1999130032 DE19930032C1 (de) | 1999-06-30 | 1999-06-30 | Ruhe- und Liegeeinrichtung zum Einbau in ein Bettgestell |
| EP00113669A EP1064870A1 (de) | 1999-06-30 | 2000-06-28 | Ruhe- und Liegeeinrichtung zum Einbau in ein Bettgestell |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE1999130032 DE19930032C1 (de) | 1999-06-30 | 1999-06-30 | Ruhe- und Liegeeinrichtung zum Einbau in ein Bettgestell |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE19930032C1 true DE19930032C1 (de) | 2001-10-25 |
Family
ID=7913097
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE1999130032 Expired - Fee Related DE19930032C1 (de) | 1999-06-30 | 1999-06-30 | Ruhe- und Liegeeinrichtung zum Einbau in ein Bettgestell |
Country Status (2)
| Country | Link |
|---|---|
| EP (1) | EP1064870A1 (de) |
| DE (1) | DE19930032C1 (de) |
Citations (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP0243383B1 (de) * | 1985-10-22 | 1990-12-27 | Hüsler-Liforma Entwicklungs AG | Ruhe- und liegeeinrichtung, vorzugsweise für ein bett |
| EP0439712B1 (de) * | 1990-01-30 | 1994-08-10 | Siegfried Dipl.-Ing. Heerklotz | Bettstelle oder dergleichen Ruhevorrichtung |
Family Cites Families (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| CA2146706C (en) * | 1995-04-10 | 2000-08-01 | Ralph Harry Rossdeutscher | Bed system |
| DE29721769U1 (de) * | 1997-12-10 | 1998-02-26 | Breckle GmbH Matratzenfabrik, 37154 Northeim | Lattenrahmen als Auflage für die Matratze eines Bettes |
-
1999
- 1999-06-30 DE DE1999130032 patent/DE19930032C1/de not_active Expired - Fee Related
-
2000
- 2000-06-28 EP EP00113669A patent/EP1064870A1/de not_active Withdrawn
Patent Citations (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP0243383B1 (de) * | 1985-10-22 | 1990-12-27 | Hüsler-Liforma Entwicklungs AG | Ruhe- und liegeeinrichtung, vorzugsweise für ein bett |
| EP0439712B1 (de) * | 1990-01-30 | 1994-08-10 | Siegfried Dipl.-Ing. Heerklotz | Bettstelle oder dergleichen Ruhevorrichtung |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| EP1064870A1 (de) | 2001-01-03 |
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| D1 | Grant (no unexamined application published) patent law 81 | ||
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