DE19930759C1 - Kraftfahrzeugsitz - Google Patents

Abstract

An einem Kraftfahrzeugsitz mit motorisch angetriebenen, drehbar um eine Achse gelagerten Druckelementen sind die Druckelemente innerhalb des Sitzes hinter dem Sitzbezug angeordnet. Die Druckelemente weisen exzentrisch zur Drehachse verlaufende Druckflächen auf, die zum Eindrücken eines hinter dem Sitzbezug liegenden Polsterbereichs ausgebildet sind. Die Druckelemente sind innerhalb einer in Umlaufrichtung geschlossenen, elastisch verformbaren Umhüllung angeordnet.

Description

Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Ein bekannter Kraftfahrzeugsitz dieser Art (WO 96/17744) weist auf parallel zueinander verlaufenden Achsen gelagerte Rollen auf, die motorisch antreibbar sind. Die Rollen haben eine exzentrische Außenkontur und dienen als Massageelemen­ te. Die exzentrisch verlaufenden Umfangsflächen der Rollen laufen an einem hinter dem Sitzbezug liegenden Polsterbe­ reich ab. Die Relativbewegung zwischen der Umfangsfläche der Rollen und der eindrückbaren Anlagefläche des hinter dem Sitzbezug liegenden Polsterbereichs führt zu einem Ver­ schleiß des beaufschlagten Polsterbereichs.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Kraftfahrzeugsitz der als be­ kannt vorausgesetzten Art so auszubilden, daß ein Ver­ schleiß des von den Massageelementen beaufschlagten Pol­ sterbereichs vermieden wird.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt mit den Merkmalen des Pa­ tentanspruchs 1.

Da die Druckelemente sich auf der Innenseite ihrer Umhül­ lung abwälzen, entsteht keine in Umfangsrichtung der Um­ hüllung weisende Relativbewegung zwischen der Umhüllung und dem Polsterbereich, sondern es kommt lediglich zu einem Eindrücken des Polsterbereichs, welches keinen wesentlichen Verschleiß verursacht. In einer besonders bevorzugten Aus­ gestaltung der Erfindung wird eine in Umfangsrichtung er­ folgende Relativbewegung zwischen der Außenfläche der Um­ hüllung und dem Polsterbereich noch dadurch unterbunden, daß die Umhüllung an dem Polsterbereich fixiert ist. Es ist ohne weiteres möglich, abriebfeste Materialien für die Um­ hüllung und für die Druckelemente zu wählen.

Weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung wird nachste­ hend anhand der Zeichnungen im einzelnen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 - eine schematische Frontansicht einer Rücken­ lehne mit über die Rückenlehne verteilt ange­ ordneten Druckelementen;

Fig. 2 - eine Querschnitt durch die Rückenlehne nach Fig. 1.

Eine Rückenlehne 1 weist einen Lehnenrahmen 2 auf, in des­ sen Seitenholmen Antriebswellen 7 drehbar gelagert sind.

Der Antrieb für die Rotation der Antriebswellen 7 um ihre Drehachse 7a ist nicht dargestellt. Mehrere parallel zuein­ ander und horizontal in der Rückenlehne 1 gelagerte An­ triebswellen 7 können von einem gemeinsamen Antrieb ange­ trieben werden. Auf den Antriebswellen 7 sind mehrere Druckelemente 5 befestigt, deren Druckflächen 5a exzen­ trisch zur Drehachse 7a verlaufen. Das Druckelement 5 ist von einer Umhüllung 6 umgeben, die in Fig. 1 nicht darge­ stellt ist.

Auf dem Lehnenrahmen 2 der Rückenlehne 1 liegt ein Polster­ bereich 4 auf, der von einem Sitzbezug 3 am Lehnenrahmen 2 gehalten wird. An der Innenseite des Polsterbereichs 4 sind als Schläuche ausgebildete Umhüllungen 6 befestigt. Die An­ triebswellen 7 durchsetzen die Umhüllungen 6. Innerhalb der Umhüllungen 6 sind auf den Antriebswellen 7 Rollen 5b ex­ zentrisch zur Drehachse 7a gelagert. Die Rollen 5b weisen eine kreiszylindrische Umfangsfläche auf und rotieren um ihr Zentrum. Die Umfangsfläche jeder Rolle 5 bildet eine auf den Polsterbereich 4 einwirkende Druckfläche 5a.

Die Exzenter benachbarter Antriebswellen 7 sind vorzugswei­ se in Umfangsrichtung unterschiedlich orientiert. Bei einem Umlauf der Antriebswelle 7 wird die Rolle 5b einmal an die Innenseite des Polsterbereichs 4 angepreßt, staucht den Polsterbereich 4 und wölbt die gegenüberliegende Außenseite auf. Dabei wälzt sich die Rolle 5b an der Innenseite der Umhüllung 6 ab. Die Umhüllung 6 gleitet dabei nicht auf der Oberfläche des Polsterbereichs 4.

Bei fortwährendem, koordiniertem Umlauf aller Antriebswel­ len 7 läuft quasi eine Vorwölbung der Lehnenvorderseite je nach Drehrichtung der Antriebswelle 7 von oben nach unten oder von unten nach oben. Diese Vorwölbung massiert den Rücken des Sitzbenutzers und sorgt für eine der Ermüdung entgegenwirkende, ständig wechselnde Be- und Entlastung von Rückenbereichen.

Claims (6)

1. Kraftfahrzeugsitz mit motorisch angetriebenen, drehbar um eine Achse gelagerten Druckelementen (5), die inner­ halb des Sitzes hinter dem Sitzbezug (3) angeordnet sind und exzentrisch zur Drehachse (7a) verlaufende Druckflä­ chen (5a) aufweisen, die zum Eindrücken eines hinter dem Sitzbezug (3) liegenden Polsterbereichs (4) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckelemente (5) innerhalb einer in Umlaufrich­ tung geschlossenen, elastisch verformbaren Umhüllung (6) angeordnet sind.

2. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Druckelemente (5) auf einer gemeinsamen An­ triebswelle (7) fixiert sind.

3. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachse (7a) der Antriebswelle (7) horizontal verläuft.

4. Kraftfahrzeugsitz nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Umhüllung (6) durch einen sich über mehrere Druckelemente (5) erstreckenden Schlauch gebildet ist.

5. Kraftfahrzeugsitz nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Umhüllung (6) am eindrückbaren Polsterbereich (4) fixiert ist.

6. Kraftfahrzeugsitz nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckfläche (5a) des Druckelements (5) durch die kreiszylindrische Oberfläche einer drehbar gelagerten Rolle (5b) gebildet ist, die exzentrisch gelagert ist.