DE19930623A1 - Ventilkartuschenbefestigung - Google Patents

Abstract

Bei einem Ventil mit wenigstens zwei aufeinanderliegenden, zueinander verschiebbaren Scheiben als Ventilorgan, wobei wenigstens eine der Scheiben eine oder mehrere Durchtrittsöffnungen aufweist und die Scheiben zusammen mit den zugehörigen Dicht- und Gleitelementen in einem aus einem Boden und einer Hülse gebildeten, eine Öffnung für ein Ventilstellglied und Zu- und Abflussöffnungen enthaltenden Gehäuse angeordnet sind, so dass das Gehäuse mit den Ventilelementen als Ventilkartusche mit einem Armaturenkörper verbindbar ist, wobei die Hülse mit einer zu den Anschlussdichtungen im Boden oder an der ortsfest gehaltenen Scheibe abgekehrten nacharbeitbaren Stirnseite versehen ist, ist vorgeschlagen, dass im Armaturenkörper für die Ventilkartusche ein Aufnahmeraum mit einer in der Kammerwandung ausgebildeten Ringnut vorgesehen ist, in der ein einsprengbarer Sicherungsring anordbar ist, wobei der Sicherungsring in der Stecklage an einer Anlagefläche der Ventilkartusche anliegt und der Abstand von der Anlagefläche am Sicherungsring für die Ventilkartusche zur Anlagefläche im Armaturenkörper für eine oder mehrere Anschlussdichtungen so bemessen ist, dass bei eingesprengtem Sicherungsring die erforderliche Vorspannung der Ventilelemente in der Ventilkartusche erfolgt.

Description

Die Erfindung betrifft ein Ventil, insbesondere Ein­ griffmischventil, mit wenigstens zwei aufeinanderlie­ genden, zueinander verschiebbaren Scheiben als Ventil­ organ, wobei wenigstens eine der Scheiben eine oder mehrere Durchtrittsöffnungen aufweist und die Scheiben zusammen mit den zugehörigen Dicht- und Gleitelementen in einem, aus einem Boden oder einer ortsfest gehalte­ nen Scheibe und einer Hülse gebildeten, eine Öffnung für ein Ventilstellglied und Zu- und Abflussöffnungen enthaltenden Gehäuse angeordnet sind, so dass das Ge­ häuse mit den Ventilelementen als Baueinheit oder Ven­ tilkartusche mit einem Armaturenkörper verbindbar ist, wobei die Hülse mit einer zu den Anschlussdichtungen im Boden oder an der ortsfest gehaltenen Scheibe abgekehr­ ten nacharbeitbaren Stirnseite versehen ist.

Eine derartige Ventilkartuschenanordnung ist aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 196 10 620 A1 bekannt. Hierbei wird die Ventilkartusche mit einer Schraubhülse befestigt, wobei die Schraubhülse in der Einschraubpo­ sition an einer Stirnfläche am Armaturenkörper fixiert wird, so dass ein unerwünschtes Verspannen oder Verfor­ men der Ventilkartusche beim Anschluss an den Armatu­ renkörper vermieden wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verein­ fachte Befestigung der Ventilkartusche im Armaturenkör­ per vorzuschlagen, wobei ein unerwünschtes Verformen der Ventilkartusche ebenfalls vermieden werden soll.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass im Armaturenkörper für die Ventilkartusche eine Aufnahmekammer mit einer in der Kammerwandung ausgebil­ deten Ringnut vorgesehen ist, in der ein einsprengbarer Sicherungsring anordbar ist, wobei der Sicherungsring in der Stecklage an einer Anlagefläche der Ventilkartu­ sche anliegt und der Abstand von der Anlagefläche am Sicherungsring für die Ventilkartusche zur Anlagefläche im Armaturenkörper für eine oder mehrere Anschlussdich­ tungen so bemessen ist, dass bei eingesprengtem Siche­ rungsring die erforderliche Vorspannung der Ventilele­ mente in der Ventilkartusche erfolgt.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den An­ sprüchen 2 bis 5 angegeben.

Mit den vorgeschlagenen Massnahmen kann die Kartuschen­ befestigung wesentlich vereinfacht werden. Eine Schraubhülse mit Gewinde ist nicht mehr erforderlich. Mit dem Einsprengen des Sicherungsrings in die erfin­ dungsgemässe Ringnut erhalten die Ventilelemente in der Ventilkartusche die nötige Vorspannung, da die bekann­ ten federelastischen Anschlussdichtungen hierbei ent­ sprechend elastisch verformt werden.

Die erfindungsgemässen Massnahmen können sowohl für die Befestigung einer Ventilkartusche in einem Armaturen­ körper eines Eingriffmischventils als auch für die Be­ festigung einer Ventilkartusche in einem Armaturenkör­ per eines Mengenregulierventils oder eines Mehrwegeven­ til eingesetzt werden.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeich­ nung dargestellt und wird im folgenden näher beschrie­ ben. Es zeigt

Fig. 1 ein Eingriffmischventil im Längs­ schnitt, anmontiert an einem teilweise dargestellten Waschtisch;

Fig. 2 einen Teil des in Fig. 1 gezeigten Eingriffmischventils in vergrösserter Darstellung.

Das in der Zeichnung dargestellte Eingriffmischventil wird von einem Armaturenkörper 1 und einem in einer Aufnahmekammer 10 des Armaturenkörpers 1 angeordneten Ventilkartusche 2 gebildet. Der Armaturenkörper 1 ist an einem zum Teil dargestellten Waschtisch 5 mit einer bekannten Spannvorrichtung 14 befestigt. Hierbei sind zwei Anschlussleitungen 15 an dem Armaturenkörper 1 an­ geschlossen und durch eine Öffnung 50 des Waschtisches 5 zum Anschluss an das jeweilige Versorgungsleitungs­ netz hindurchgeführt, wobei in der Zeichnung lediglich eine Anschlussleitung 15 sichtbar ist, während die zweite Anschlussleitung sich hinter der Zeichenebene befindet. In der einen Anschlussleitung 15 wird Kalt­ wasser und in der zweiten Anschlussleitung 15 wird Warmwasser vom Versorgungsleitungsnetz dem Armaturen­ körper 1 zugeführt. Die beiden Anschlussleitungen 15 gehen hierbei jeweils in einen separaten Wasserfüh­ rungskanal im Armaturenkörper 1 über, die getrennt von­ einander in einer Auflagefläche 13 im Bodenbereich der Aufnahmekammer 10 münden.

Die in der Aufnahmekammer 10 vorgesehene Ventilkartu­ sche 2 ist aus einer Hülse 22 und einem Boden 23 gebil­ det und kapselt eine ortsfest gehaltene Ventil­ sitzscheibe und eine mit einem Stellhebel 25 in zwei Freiheitsgraden bewegbare Steuerscheibe, wobei in der Ventilsitzscheibe jeweils eine separate Einlassöffnung für das zufliessende Kaltwasser und Warmwasser sowie eine weitere Mischwasserauslassöffnung ausgebildet ist. Die drei Öffnungen in der Ventilsitzscheibe können von der beweglichen Steuerscheibe mit Hilfe eines Über­ strömkanals mehr oder weniger in Überdeckung gebracht werden, so dass in einem ersten Freiheitsgrad die Ge­ samtdurchflussmenge und in einem zweiten Freiheitsgrad das Mischungsverhältnis von Kalt- und Warmwasser ein­ stellbar ist.

Im Boden 23 der Ventilkartusche 2 sind separate Öffnun­ gen für das zufliessende Kalt- und Warmwasser sowie das abfliessende Mischwasser ausgebildet, wobei in den Öff­ nungen schlauchförmige Anschlussdichtungen 21 eingela­ gert sind, die einerseits mit ihrer Stirnseite an der Ventilsitzscheibe und andererseits jeweils an der Auf­ lagefläche 13 im Grund der Aufnahmekammer 10 des Arma­ turenkörpers 1 anliegen. Das in der Ventilkartusche 2 erzeugte Mischwasser wird über einen weiteren Kanal 16 in den Auslaufarm 17 des Armaturenkörpers 1 geführt, wo es am Auslaufmundstück 170 als Freistrahl abgegeben wird.

In der Stecklage in der Aufnahmekammer 10 des Armatu­ renkörpers 1 wird die Ventilkartusche 2 von einem Si­ cherungsring 3 gehalten. Dabei ist an dem vom Boden 23 abgekehrten Endbereich der Hülse 22 eine Ringschulter ausgebildet, auf der ringförmige Vorsprünge 24 axial vorkragen.

Bei der gesonderten Zusammenmontage der Ventilkartusche 2 wird ein Scheibenpaket mit den Dicht- und Gleitele­ menten in die Hülse 22 eingefügt. Danach wird die Hülse 22 mit dem Boden 23, in dem die Anschlussdichtungen 21 angeordnet sind, verschlossen. Sodann wird die Länge der Ventilkartusche 2 durch einen Abschmelzvorgang an den Vorsprüngen 24 auf ein vorgegebenes Mass gebracht, so dass alle entsprechend behandelten Ventilkartuschen 2 die gleiche Länge aufweisen, unabhängig von den ein­ zelnen Fertigungstoleranzen der in der Ventilkartusche 2 gekapselten Ventilelemente.

Von der Auflagefläche 13 im Grund der Aufnahmekammer 10 ist mit einem Abstand 12 eine Ringnut 11 für die Auf­ nahme des Sicherungsrings 3 eingebracht, wie es insbe­ sondere aus Fig. 2 der Zeichnung zu entnehmen ist. Der Sicherungsring 3 gelangt hierbei beim Einführen in die Aufnahmekammer 10 an einer Anlagefläche 20 der Vor­ sprünge 24 zur Anlage, wobei der Abstand 12 so dimen­ sioniert ist, dass bei einem Einfedern des Sicherungs­ rings 3 in die Ringnut 11 die Ventilelemente in der Ventilkartusche 2 von den schlauchförmigen, elastisch federnden Anschlussdichtungen 21 die erforderliche An­ presskraft erhalten. Damit die Hülse 22 radial in der Aufnahmekammer 10 geführt ist, ist im Grundbereich eine radial nach innen vorspringende umlaufende untere Rippe 102 und im Bereich der Ringschulter der Hülse 22 eine obere umlaufende Rippe 102 ausgebildet. In der oberen Rippe 102 ist zweckmässig die Ringnut 11 eingebracht, so dass eine sichere und starre Halterung der Ventil­ kartusche 2 von dem Sicherungsring 3 in der verspannten Lage in der Aufnahmekammer 10 gewährleistet ist.

Nach dem Einsetzen der Ventilkartusche 2 mit dem Siche­ rungsring 3 in die Aufnahmekammer 10 kann eine Ringkap­ pe 4 am vorstehenden Endbereich der Aufnahmekammer 10 aufgesteckt und damit der Bereich zum Sicherungsring 3 abgedeckt werden. Anschliessend kann auf dem aus der Ringkappe 4 vorstehenden Stellhebel 25 in bekannter Weise ein Handgriff 250 befestigt werden, so dass die Ventilkartusche 2 in dem Armaturenkörper 1 von einem Benutzer einstellbar ist.

Bei einer Demontage bzw. dem Austausch einer Ventilkar­ tusche 2 wird zunächst der Handgriff 250 und die Ring­ kappe 4 von dem Armaturenkörper 1 entfernt. Sodann kann der Sicherungsring 3 mit einer bekannten Zange aus sei­ ner Stecklage in der Ringnut 11 radial herausgeführt und aus der Aufnahmekammer 10 herausgenommen werden. Im Anschluss danach kann die Ventilkartusche 2 herausge­ nommen und ggf. durch eine Ersatzkartusche ersetzt wer­ den.

In dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel ist die Befestigung einer Ventilkartusche in einem Ein­ griffmischventil dargestellt. Selbstverständlich kann die vorgeschlagene Befestigung der Ventilkartusche auch bei einem Mengenregulierventil oder einem Mehrwegeven­ til zur Anwendung gelangen.

Claims (5)

1. Ventil, insbesondere Mischventil, mit wenigstens zwei aufeinanderliegenden, zueinander verschiebba­ ren Scheiben als Ventilorgan, wobei wenigstens eine der Scheiben eine oder mehrere Durchtrittsöffnungen aufweist und die Scheiben zusammen mit den zugehö­ rigen Dicht- und Gleitelementen in einem, aus einem Boden oder einer ortsfest gehaltenen Scheibe und einer Hülse gebildeten, eine Öffnung für ein Ven­ tilstellglied und Zu- und Abflussöffnungen enthal­ tenden Gehäuse angeordnet sind, so dass das Gehäuse mit den Ventilelementen als Baueinheit oder Ventil­ kartusche mit einem Armaturenkörper verbindbar ist, wobei die Hülse mit einer zu den Anschlussdichtun­ gen im Boden oder an der ortsfest gehaltenen Schei­ be abgekehrten nacharbeitbaren Stirnseite versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Armaturenkör­ per (1) für die Ventilkartusche (2) eine Aufnahme­ kammer (10) mit einer in der Kammerwandung ausge­ bildeten Ringnut (11) vorgesehen ist, in der ein einsprengbarer Sicherungsring (3) anordbar ist, wo­ bei der Sicherungsring (3) in der Stecklage an ei­ ner Anlagefläche (20) der Ventilkartusche (2) an­ liegt und der Abstand (12) von der Anlagefläche am Sicherungsring (3) für die Ventilkartusche (2) zur Anlagefläche (13) im Armaturenkörper (1) für eine oder mehrere Anschlussdichtungen (21) so bemessen ist, dass bei eingesprengtem Sicherungsring (3) die erforderliche Vorspannung der Ventilelemente in der Ventilkartusche (2) erfolgt.

2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der Aufnahmekammer (10) an der Wandung we­ nigstens im oberen Bereich eine umlaufende Rippe (101) zur Radialführung der Ventilkartusche (2) ausgebildet ist.

3. Ventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass im unteren und oberen Bereich der Wandung der Aufnahmekammer (10) jeweils eine Rippe (101, 102) vorgesehen ist.

4. Ventil nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeich­ net, dass die Ringnut (11) in der oberen Rippe (101) vorgesehen ist.

5. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmekammer (10) von einer lösbaren Ringkappe (4) im Bereich des Siche­ rungsrings (3) abgedeckt ist.