DE19922135A1

DE19922135A1 - Reinigungsvorrichtung

Info

Publication number: DE19922135A1
Application number: DE1999122135
Authority: DE
Inventors: Ernst Wandke; Reinhard Strigl
Original assignee: Linde Technische Gase GmbH
Current assignee: Linde Gas AG
Priority date: 1999-05-12
Filing date: 1999-05-12
Publication date: 2000-11-16

Abstract

Die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung ist gekennzeichnet durch einen drehbar und/oder verschiebbar gelagerten Druckbehälter (1), in dem die Reinigung durchgeführt wird, Mittel zum Versorgen des Druckbehälters (1) mit einem Reinigungsmedium und Mittel zum Versetzen des Druckbehälters (1) in eine Bewegung. DOLLAR A Hierbei kann der Druckbehälter (1) auf wenigstens einer Rollenbahn (10, 10') aufliegen und/oder mittels wenigstens eines axial angeordneten Gleit- oder Kugellagers gelagert sein. DOLLAR A Die Mittel zum Versetzen des Druckbehälters (1) in eine Bewegung sind vorzugsweise als eine wenigstens eine der Rollenbahnen (10, 10') in eine Drehbewegung versetzende Antriebsvorrichtung (11), wie beispielsweise ein Elektromotor, ausgebildet. Alternativ oder ergänzend können diese Mittel (auch) als eine die in einem Gleit- oder Kugellager gelagerte Achse des Druckbehälters (1) in eine Drehbewegung versetzende Antriebsvorrichtung, wie beispielsweise ein Elektromotor, ausgebildet sein.

Description

Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung.

Gattungsgemäße Reinigungsvorrichtungen, die beispielsweise für Reinigungsprozesse mit flüssigem oder überkritischem Kohlendioxid, aber auch mit beliebigen anderen Stoffen bzw. Komponenten als Reinigungsmedium dienen, sind im Regelfall für Betriebsdrücke von über 60 bar ausgelegt. Um das Reinigungsergebnis zu verbessern, ist es erforderlich, daß eine Relativbewegung zwischen dem Reinigungsgut und dem Reinigungsmedium erzeugt wird. Diese Relativbewegung kann dadurch erzeugt werden, daß mittels entsprechender Düsensysteme ein Bewegen des Reinigungsgutes in der Waschtrommel, ohne daß diese selbst bewegt wird, erfolgt.

Bekannt ist ferner, die Waschtrommel selbst in eine Drehbewegung zu versetzen, um so durch ein Herabfallen des Reinigungsgutes das Reinigungsergebnis positiv zu beeinflussen. Die Drehbewegung der Waschtrommel kann hierbei selbstverständlich auch alternierend, also drehrichtungswechselnd ausgeführt werden.

Ist die Reinigungsanlage bzw. der Reinigungsbehälter für Reinigungsprozesse, die unter einem hohen Druck stattfinden, gedacht, so wird die im Druckrezipienten bzw. Reinigungsdruckbehälter befindliche Waschtrommel über eine den Rezipienten durchstoßende Achse bzw. Welle angetrieben, wie dies beispielsweise in der DE-A 42 30 485 offenbart ist. Dies erfordert jedoch aufwendige Dichtungs- bzw. Stopfbuchsensysteme.

Neuere Erkenntnisse haben gezeigt, daß sich die Reinigungsleistung, insbesondere von Kohlendioxid bei höheren Betriebsdrücken verbessern läßt; hierbei werden Betriebsdrücke von mehr als 200 bar angedacht. Jedoch wird eine Abdichtung der Wellendurchführung mit steigendem Druck problematischer und energieintensiver. Aufgrund der für diese Drücke erforderlichen Dicke der Rezipientenwand läßt sich eine berührungslose Übertragung mittels einer Magnetkupplung nicht realisieren.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Reinigungsvorrichtung anzugeben, die die genannten Nachteile vermeidet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Reinigungsvorrichtung gelöst, die durch einen drehbar und/oder verschiebbar gelagerten Druckbehälter, in dem die Reinigung durchgeführt wird, Mittel zum Versorgen des Druckbehälters mit einem Reinigungsmedium und Mittel zum Versetzen des Druckbehälters in eine Bewegung gekennzeichnet ist.

Es sei angemerkt, daß bei einer Verwendung der erfindungsgemäßen Reinigungs vorrichtung für Reinigungsprozesse, die nicht unter Druck ablaufen, der Behälter selbstverständlich nicht druckfest ausgebildet sein muß. Eine derartige Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung sei von den Patentansprüchen umfaßt.

Im Gegensatz zu dem genannten Stand der Technik kann bei der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung sowohl auf Düsensysteme als auch auf die für die Erzeugung einer Drehbewegung des Waschkorbes erforderlichen Einrichtungen verzichtet werden, da erfindungsgemäß nunmehr der gesamte Reinigungsvorrichtung bewegt, vorzugsweise in eine Drehbewegung versetzt wird. Dadurch kommt es zu einer Rela tivbewegung zwischen Reinigungsgut und Reinigungsmedium, was die gewünschte Verbesserung der Reinigungswirkung zur Folge hat.

Die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung sowie weitere Ausgestaltungen derselben seien anhand des in der Figur dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert.

Die Figur zeigt die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung, bestehend aus einem Behälter bzw. Druckbehälter 1 - im folgenden nurmehr als Druckbehälter bezeichnet -, in den das zu reinigende Gut 2 eingebracht wird. Bei dem zu reinigenden Gut kann es sich sowohl um Schüttgüter und Textilien als auch um Maschinenbauteile, Montage gruppen, etc. handeln. Das Befüllen und Entleeren des Druckbehälters 1 erfolgt über einen verschließbaren Deckel 3, wobei dann, wenn die erfindungsgemäße Reinigungs vorrichtung für unter Druck ablaufende Reinigungsprozesse ausgelegt ist, eine entsprechende Dichtung 15 vorzusehen ist.

Das Reinigungsmedium 8 wird dem Druckbehälter 1 über eine Zuführ- bzw. Versor gungsleitung 4 zugeführt. Es stammt beispielsweise aus einem Speicher- und/oder Vorlagebehälter. In der Zuführleitung 4, die gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung 1, eine Kupplung 7, insbesondere eine Schnellschlußkupplung aufweist, können Ventile 5 und 6 vorgesehen werden. Vor dem Beginn des Reinigungsprozesses und dem damit verbundenen In-Bewegung-Setzen des Druckbehälters 1 wird über die Zuführleitung 4 die gewünschte Menge an Reinigungsmedium 8 in den Druckbehälter 1 geführt. Anschließend werden die entsprechenden Ventile 5 und 6 geschlossen und die Zuführleitung 4 abgekoppelt.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrich tung 1 weist die Zuführleitung 4 eine in der Figur nicht dargestellte Aufwickelvorrich tung auf. Ein derartiger Aufwickelmechanismus ermöglicht es, daß der Druckbehälter 1 eine bestimmte Anzahl von Umdrehungen - diese ist abhängig von der Leitungslänge - nach jeder Richtung ausführen kann, ohne daß die Zuführleitung 4 abgekuppelt werden muß. Mittels dieser Ausgestaltung der Erfindung ist es möglich, die Relativ bewegung zwischen dem Reinigungsgut und dem Reinigungsmedium auch während des Befüllens und Entleerens des Druckbehälters 1 aufrecht zu erhalten.

Der Druckbehälter 1 liegt - gemäß einer möglichen Ausgestaltung der Erfindung - mit zwei Rollen 9 und 9' auf entsprechenden Rollenbahnen 10 und 10' auf. Diese Rollen bahnen können nun mittels einer Antriebsvorrichtung 11, beispielsweise mittels eines Elektromotors, bewegt bzw. angetrieben werden, woraus eine Drehbewegung des Druckbehälters 1 resultiert. Zusätzlich oder alternativ zu dieser Antriebsmöglichkeit kann der Druckbehälter 1 auch einen Zahnkranz 12 aufweisen, der über ein mit einer Antriebsvorrichtung 14 gekoppeltes Zahnrad 13 angetrieben wird.

Neben der in der Figur dargestellten Möglichkeit der Lagerung des Druckbehälters 1 auf Rollenbahnen 10 und 10' kann dieser auch mittels wenigstens eines axial angeordneten Gleit- oder Kugellagers gelagert sein; diese Möglichkeiten sind in der Figur nicht dargestellt.

In der Figur ebenfalls nicht dargestellt sind zusätzlich oder alternativ wirkende Vorrich tungen, die beispielsweise eine Bewegung des Reinigungsbehälters 1 in axialer Richtung ermöglichen.

Im Falle der in der Figur dargestellten Ausführungform der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung können durch eine immer wieder erfolgende Umkehrung der Drehrichtung verschiedenste Pendelbewegungen bei unterschiedlichen Geschwindigkeiten realisiert werden.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung kann der Druckbehälter 1 Einbauten, die die Bewegung des Reinigungsgutes beeinflussen, aufweisen. Mittels derartiger Einbauten kann insbesondere eine Verwirbelung des Reinigungsmediums erreicht werden, wodurch dessen Reinigungswirkung verstärkt wird.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Druckbehälter 1 wenigstens einen entnehm baren und mit ihm verbindbaren Korb aufweist. Dadurch wird insbesondere bei industriellen Anwendungen der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung ein zügiges Entleeren und Neubefüllen des Druckbehälters 1 ermöglicht.

Die möglichen Bewegungsarten des Druckbehälters 1 können dadurch vervielfacht werden, daß eine Lagerung des Druckbehälters 1 auf Kurvenscheiben und/oder mittels entsprechender, beispielsweise hydraulisch betriebener Hebelmechanismen erfolgt. Mittels derartiger Ausgestaltungen werden, wie auch bei der Überlagerung von Quer- und/oder Längsbewegungen, dreidimensionale Bewegungsabläufe des Druckbehälters 1 und damit auch des Reinigungsgutes möglich.

Der Druckbehälter 1 ist vorzugsweise zylinder, tonnen- oder kugelförmig gestaltet. Insbesondere die beiden zuletzt genannten Möglichkeiten sind als besonders spannungsgünstig anzusehen und gestatten minimale Wandstärken für den Behälter.

Die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung erlaubt die Realisierung von Reinigungs prozessen mit unterschiedlichsten, unter Druck stehenden Reinigungsmedien, wie beispielsweise flüssiges oder überkritisches Kohlendioxid, wobei sich der erforderliche technische Aufwand in Grenzen hält. Eine zielgerichtete und optimierte Bewegung des Reinigungsgutes kann nunmehr ohne eine Drehdurchführung realisiert werden. Zudem wird aufgrund des Fehlens der verlustreichen Drehdurchführung der für die (Dreh-) Bewegung erforderliche Energieaufwand verringert.

Claims

1. Reinigungsvorrichtung, gekennzeichnet durch einen drehbar und/oder verschiebbar gelagerten Druckbehälter (1), in dem die Reinigung durchgeführt wird, Mittel zum Versorgen des Druckbehälters (1) mit einem Reinigungsmedium und Mittel zum Versetzen des Druckbehälters (1) in eine Bewegung.

2. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckbehälter (1) auf wenigstens einer Rollenbahn (10, 10') aufliegt und/oder mittels wenigstens eines axial angeordneten Gleit- oder Kugellagers gelagert ist.

3. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zum Versetzen des Druckbehälters (1) in eine Bewegung als eine wenigstens eine der Rollenbahnen (10, 10') in eine Drehbewegung versetzende Antriebsvorrichtung (11), wie beispielsweise ein Elektromotor, ausgebildet sind.

4. Reinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zum Versetzen des Druckbehälters (1) in eine Bewegung als eine die in einem Gleit- oder Kugellager gelagerte Achse des Druckbehälters (1) in eine Drehbewegung versetzende Antriebsvorrichtung, wie beispielsweise ein Elektromotor, ausgebildet sind.

5. Reinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckbehälter (1) über seinem Umfang angeordnet wenigstens einen Zahnkranz (12) aufweist, der mit einer Antriebsvorrichtung (14), wie beispielsweise einem Elektromotor, gekoppelt ist.

6. Reinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckbehälter (1) auf wenigstens einer Kurvenscheibe gelagert ist und diese mit einer Antriebsvorrichtung, wie beispielsweise einem Elektromotor, gekoppelt ist.

7. Reinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zum Versorgen des Druckbehälters (1) mit einem Reinigungsmedium als eine Zuführleitung (4) ausgebildet sind.

8. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß in der Zuführleitung (4) eine Kupplung (7), vorzugsweise eine Schnellschlußkupplung, angeordnet ist.

9. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuführleitung (4) auf eine Aufwickelvorrichtung aufwickelbar ist.

10. Reinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckbehälter (1) Einbauten, die die Bewegung des Reinigungsgutes beeinflussen, aufweist.

11. Reinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckbehälter (1) wenigstens einen entnehmbaren und mit ihm verbindbaren Korb aufweist.