DE19918403A1 - Lenkhilfevorrichtung - Google Patents
LenkhilfevorrichtungInfo
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Abstract
Eine Lenkhilfevorrichtung (10) weist eine Leitung (50) auf, durch die eine Strömung von Lenkhilfeströmungsmittel geleitet wird und mit einem Gehäuse (22) mit einer Kammer (25), die Lenkmittelströmungsmittel enthält. Eine Verbinderanordnung (60) verbindet die Leitung (50) mit dem Gehäuse (22). Die Verbinderanordnung (60) weist eine Basis (64) auf, die fest mit dem Gehäuse (22) verbunden ist und ferner verbindet ein Clip (66) die Basis und die Leitung (50). Der Clip (66) besitzt ein Pilotteil (76) mit Nockenoberflächen (88 und 90), die mit einem Vorsprung (68) an der Leitung (50) in Eingriff kommen, um die Leitung in eine Öffnung (78) der Basis (64) während der Verbindung der Leitung in der Basis zu pressen. Der Clip (66) besitzt einen Halteteil (74), der mit der Basis (64) und dem Vorsprung (68) an der Leitung (50) zusammenarbeitet, um eine Dichtung (70) zwischen dem Vorsprung an der Leitung und der Basis dann zusammen zu drücken, wenn die Leitung mit dem Gehäuse (22) verbunden wird.
Description
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine neue und verbesserte Lenk
hilfevorrichtung und insbesondere auf eine Lenkhilfevorrichtung mit einer
Verbinderanordnung, die eine Leitung mit einem Gehäuse verbindet, welches
eine Kammer besitzt, die Lenkhilfeströmungsmittel enthält.
Eine bekannte Lenkhilfevorrichtung weist ein Hydraulikmotor auf mit einem
Gehäuse, der eine Zylinderkammer umschließt. Unter Druck stehendes
Lenkhilfeströmungsmittel wird durch die Leitung zu der Zylinderkammer wäh
rend des Drehens der lenkbaren Fahrzeugräder in einer Richtung geleitet.
Lenkhilfeströmungsmittel wird von der Zylinderkammer durch die Leitung
während des Drehens der lenkbaren Fahrzeugräder in der entgegengesetz
ten Richtungen geleitet. Es ist erwünscht, die Leitung und das Gehäuse
schnell und sicher zu verbinden.
Eine bekannte Verbindung zwischen einer Leitung zum Leiten des Lenkhil
feströmungsmittels und einem Gehäuse weist ein Clip auf. Dieser bekannte
Clip steht mit einem Verbinderabschnitt in Eingriff, der fest mit dem Gehäuse
und der Leitung verbunden ist, um die Leitung gegenüber Bewegung relativ
zum Gehäuse zu halten.
Die vorliegende Erfindung sieht eine neue und verbesserte Lenkhilfevorrich
tung vor, die ein Gehäuse mit einer Kammer für Lenkhilfeströmunsgmittel
aufweist. Eine Verbinderanordnung verbindet eine Leitung mit dem Gehäuse.
Die Verbinderanordnung umfaßt eine fest mit dem Gehäuse verbundene Ba
sis und einen Clip, welcher die Basis und die Leitung verbindet. Um die Ver
bindung der Basis und der Leitung zu erleichtern besitzt der Clip einen Pilot-
oder Führungsteil, der die Leitung bezüglich der Basis positioniert. Der Pi
lotteil des Clips besitzt Nockenoberflächen, um die Leitung in eine Öffnung in
der Basis während der Verbindung der Leitung mit der Basis zu drücken.
Die genannten sowie weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich für den
Fachmann der Erfindung, auf den sich die Erfindung bezieht aus der folgen
den Beschreibung der Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen; in
der Zeichnung zeigt:
Fig. 1 eine schematische Darstellung eines Teils einer Lenkhilfevor
richtung;
Fig. 2 eine vergrößerte Schnittansicht einer Verbinderanordnung, die
gemäß der Erfindung konstruiert ist, und die eine Leitung mit einem Gehäuse
in der Lenkhilfevorrichtung der Fig. 1 verbindet;
Fig. 3 eine bildliche Darstellung eines Clips, welcher in der Verbinder
anordnung der Fig. 2 verwendet wird;
Fig. 4 einen Schnitt im allgemeinen längs Linie 4-4 der Fig. 2 der die
Beziehung des Clips der Fig. 3 zu einer Basis darstellt, die fest mit einem
Gehäuse in der Lenkhilfevorrichtung der Fig. 1 verbunden ist;
Fig. 5 einen Schnitt im allgemeinen längs Linie 5-5 der Fig. 2, wobei
ferner die Beziehung des Clips zur Basis dargestellt ist; und
Fig. 6 einen Schnitt der die Konstruktion der Basis mit der der Clip die
Leitung verbindet, darstellt.
Eine Lenkhilfevorrichtung weist ein Lenkhilfeventil 12 auf, welches mit dem
Auslaß einer (nicht gezeigten) Lenkhilfepumpe durch eine Leitung 14 ver
bunden ist. Eine zweite Leitung 16 verbindet das Lenkhilfeventil 12 mit einem
Reservoir für die Pumpe.
Das Lenkhilfeventil 12 steuert die Strömungsmittelströmung zu und von ei
nem Lenkhilfemotor 20. Obwohl der Lenkhilfemotor 20 unterschiedliche Kon
struktion besitzen könnte, weist im dargestellten Ausführungsbeispiel der
Lenkhilfemotor ein zylindrisches Gehäuse 22 auf, welches einen Kolben 24
umschließt. Der Kolben 24 ist in einer zylindrischen Kammer 25 im Gehäuse
22 angeordnet. Der Kolben 24 ist mit einer Zahnstange 26 verbunden, auf
der Stangenzähne 28 angeordnet sind. Entgegengesetzte Enden der Zahn
stange 26 sind mit den lenkbaren Fahrzeugrädern in bekannter Weise durch
die Stangen 32 und 34 verbunden.
Das Lenkhilfeventil 12 weist ein Ventilgehäuse 38 auf, welches einen dreh
baren Ventilkern 40 umschließt. Ein Eingangsendteil 42 des Ventilkerns 40
ist mit einem Fahrzeuglenkrad verbunden. Bei Drehung des Fahrzeuglenkra
des ist das Lenkhilfeventil 12 betätigbar, um entweder eine Leitung 50 oder
eine Leitung 52 in Strömungsmittelverbindung mit dem Auslaß von der Lenk
hilfepumpe durch die Leitung 14 zu bringen. Die andere der Leitungen 50
und 52 wird mit dem Reservoir durch die Leitung 16 verbunden.
Der allgemeine Aufbau und die Betriebsweise der Lenkhilfevorrichtung 10
sind bekannt. Es wird ins Auge gefaßt, daß die Lenkhilfevorrichtung 10 eine
Konstruktion und eine Betriebsart aufweisen kann, die im allgemeinen ähn
lich zur Konstruktion und Betriebsart der Lenkhilfevorrichtung gemäß US-
Patenten 5 505 276 und 4 276 812 ist.
Gemäß einem Merkmal der Erfindung werden verbesserte Verbinderanord
nungen 60 vorgesehen, um die Leitungen 50 und 52 mit dem Gehäuse 22 zu
verbinden. Jede Verbinderanordnung 60 (Fig. 2) weist eine Basis oder ein
Stummel 64 auf, der fest mit dem Gehäuse 22 verbunden ist. Ein Clip 66
kommt mit der Basis 64 und einem Vorsprung 68 an der Leitung 50 in Ein
griff. Der Clip 66 preßt den Vorsprung 68 an der Leitung 50 gegen einen
Dichtring 70 um eine Verbindung zwischen dem Vorsprung an der Leitung
und der Basis 64 abzudichten.
Der Vorsprung 68 an der Leitung 50 besitzt eine ringförmige Konfiguration.
Im dargestellten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist der Vorsprung 68 in
tegral als ein Stück mit der Leitung 50 geformt. Wenn es jedoch gewünscht
ist, könnte der Vorsprung 68 gesondert von der Leitung 50 geformt sein und
fest an der Leitung befestigt sein.
Der Clip 66 (Fig. 3) weist einen Halteteil 74 und einen Pilot- oder Füh
rungsteil 76 auf. Wenn die Leitung 50 mit dem Gehäuse 22 verbunden wird,
so wird der Vorsprung 68 nach unten (Fig. 2) in eine zylindrische Öffnung
oder Kammer 78 in der Basis 64 durch den Pilotteil 76 (Fig. 3) des Clips 66
gedrückt. Sobald der Clip sich in diese wie in den Fig. 2 und 4 gezeigte
Position relativ zu der Leitung 50 bewegt hat, hält der Halteteil 74 (Fig. 3)
des Clips den Vorsprung 68 (Fig. 2) an der Leitung in der Kammer 78, die
in der Basis 64 geformt ist. Dies ermöglicht es, daß der Clip 66 die Leitung
50 gegen Axialbewegung relativ zur Basis 64 und zum Gehäuse 22 hält.
Der Clip 66 ist aus einem Stück rostfreien Stahles geformt und besitzt eine
im ganzen rechteckige Konfiguration. Der Clip umfaßt eine äußere Halte
wand 82 (Fig. 3 und 4) mit einer im allgemeinen U-förmigen Ausnehmung
84 in der die Leitung 50 aufgenommen ist, und zwar in der in Fig. 4 ge
zeigten Art und Weise. Der Pilotteil 76 des Clips 66 weist ein Paar von nach
außen sich erweiternden Nockenoberflächen 88 und 90 (Fig. 2) auf. Die
Nockenoberflächen 88 und 90 sind an nach oben (vergleiche Fig. 2 und 3)
gebogenen Eckteilen 92 und 94 der äußeren Haltewand 82 geformt. Die
Nockenoberflächen 88 und 90 sind an spitzen Winkeln relativ zu der äußeren
Haltewand 82 abgeschrägt.
Eine innere Haltewand 98 (Fig. 3 und 5) erstreckt sich parallel zu der äu
ßeren Haltewand 82 (Fig. 3). Die innere Haltewand 98 hat eine im allge
meinen U-förmige Ausnehmung 100 (Fig. 5), die axial mit der U-förmigen
Ausnehmung 84 (Fig. 3) in der äußeren Haltewand 82 ausgerichtet ist. Die
U-förmige Ausnehmung 100 in der inneren Haltewand 98 ist jedoch größer
als die Aufnehmung in der äußeren Haltewand 82.
Die U-förmige Ausnehmung 100 in der inneren Haltewand 98 nimmt einen
zylindrischen Schaftabschnitt 102 der Basis 64 (Fig. 2 und 5) auf. Wenn
der Clip 66 im in Fig. 2 gezeigten Eingriffszustand sich befindet, so drückt
die innere Haltewand 98 gegen eine ringförmige, nach unten (vergleiche Fig.
2) weisende Endoberfläche 106 an einem zylindrischen Körper 110 der
Basis 64. Dies hat zur Folge, daß der Körper 110 der Basis 64 und der ring
förmige Vorsprung 68 an der Leitung 50 zwischen der äußeren Haltewand 82
(Fig. 3) und der inneren Haltewand 98 des Clips 66 erfaßt werden.
Der Dichtring 70 wird zwischen einer ringförmigen Innenseitenoberfläche 114
(Fig. 2) am Vorsprung 66 und einer ringförmigen Bodenoberfläche 116 der
zylindrischen Kammer 78 in der Basis 64 zusammengedrückt. Daher ist eine
Verbindung zwischen der Leitung 50 und der Basis 64 durch den Dichtring 70
abgedichtet. Die Basis 64 ist selbst fest mit dem Gehäuse 52 durch eine
ringförmige Reibungsschweißung 120 (Fig. 2) verbunden, und zwar geformt
zwischen dem Schaftabschnitt 102 in der Basis 64 und dem Gehäuse 22.
Natürlich könnte die Basis 64 mit dem Gehäuse 52 in einer anderen Art und
Weise als schweißen, wenn gewünscht verbunden sein.
Die Eckteile 92 und 94 der äußeren Haltewand 82, auf der die Nockenober
flächen 88 und 90 angeordnet sind (Fig. 3) sind auf entgegengesetzten
Seiten der U-förmigen Ausnehmung 84 in der äußeren Haltewand 82 ange
ordnet. Der Eckteil 92 der äußeren Haltewand 82 ist benachbart zu der lin
ken (vergleiche Fig. 4) Seite eines offenen Endteils 124 der U-förmigen
Ausnehmung 84 angeordnet. Der Eckteil 94 der äußeren Haltewand 82 ist
benachbart zu der rechten (vergleiche Fig. 4) Seite des offenen Endteils
124 der U-förmigen Ausnehmung 84 angeordnet. Dies ermöglicht, daß die
Nockenoberflächen 88 und 90 (Fig. 3) mit den diametral entgegengesetzten
Teilen des Vorsprungs 68 (vergleiche Fig. 2) in Eingriff kommen.
Eine ringförmige Außenseitenoberfläche 128 (Fig. 2) auf dem Vorsprung 68
erstreckt sich parallel zu der ringförmigen Innenseitenoberflächen 114 am
Vorsprung. Wenn der Clip 66 den ringförmigen Vorsprung 68 an der Leitung
50 in die Kammer 78 in der Basis 64 drückt, so legen die Nockenoberflächen
88 und 90 eine nach unten (vergleiche Fig. 2) gerichtete Kraft gegen die
Außenseitenoberfläche 128 des Vorsprungs 68 an, um den Vorsprung in die
Kammer 78 zu bewegen. Wenn dies auftritt, so wird der Dichtungsring 70
axial gegen die Bodenoberfläche 116 der Basis 64 zusammengedrückt. So
bald der Vorsprung 68 in die Kammer 78 in der Basis 64 sich bewegt hat,
gleitet die Außenseitenoberfläche 128 am Vorsprung entlang einer flachen
Innenseitenoberfläche 134 (Fig. 3) auf der äußeren Haltewand 82. Wenn
dies auftritt, so bewegt sich ein bogenförmig geschlossener Endteil 138 der
Ausnehmung 84 benachbart zu der Leitung 50 (Fig. 4).
Eine Seitenwand 142 erstreckt sich (vergleiche Fig. 3) nach unten, und
zwar von der äußeren Haltewand 82 aus. Eine zweite Seitenwand 144 er
streckt sich (vergleiche Fig. 3) nach unten von der äußeren Haltewand 82.
Die Seitenwände 142 und 144 erstrecken sich parallel zueinander und senk
recht zu der äußeren Haltewand 82. Eine Endwand 148 erstreckt sich von
der äußeren Haltewand 82 nach unten und ist zwischen den Seitenwänden
142 und 144 angeordnet. Die Endwand 148 erstreckt sich senkrecht zu der
äußeren Haltewand 82 und den Seitenwänden 142 und 144.
Die innere Haltewand 98 am Clip 66 (Fig. 3) ist durch Flansche geformt, die
sich nach innen von den Seitenwänden 142 und 144 und von der Endwand
148 erstrecken. Auf diese Weise erstreckt sich ein im allgemeinen rechtecki
ger Flansch 152 von einem inneren Ende der Seitenwand 142 in eine Rich
tung zu der Seitenwand 144. Der Flansch 152 erstreckt sich parallel zu der
äußeren Haltewand 82. In ähnlicher Weise erstreckt sich ein allgemein
rechteckiger Flansch 154 von der Seitenwand 144 nach innen zur Seiten
wand 142. Der Flansch 154 erstreckt sich parallel zu der äußeren Haltewand
82 und ist mit dem Flansch 152 auf der Seitenwand 142 ausgerichtet. Ein im
allgemeinen rechteckiger Flansch 146 erstreckt sich von der Endwand 148
nach innen zu den Flanschen 152 und 154. Der Flansch 156 erstreckt sich
parallel zu der äußeren Haltewand 82 und ist mit den Flanschen 152 und 154
ausgerichtet.
Die Flansche 152, 154 und 156 arbeiten zusammen und bilden eine innere
Haltewand 98 (Fig. 5). Zu dem definieren die Flansche 152, 154 und 156
die U-förmige Ausnehmung 100 in der inneren Haltewand 98. Im dargestell
ten Ausführungsbeispiel der Erfindung sind die Flansche 152, 154 und 156
nicht direkt miteinander verbunden. Wenn jedoch gewünscht, könnten die
Ecken der Flansche 152, 154 und 156 miteinander verbunden sein und zwar
an dem Innenendteil 160 der U-förmigen Ausnehmung 100 in der inneren
Haltewand 98.
Die Flansche 152 und 154 sind in der Weise ausgebildet, daß sie den
Schaftabschnitt 102 der Basis 64 elastisch ergreifen. Der Flansch 152 weist
einen bogenförmigen Kantenteil 170 (vergleiche Fig. 5) auf, der mit einer
zylindrischen Außenseitenoberfläche 172 am Schaftabschnitt 102 der Basis
64 in Eingriff kommt. Lineare Kantenteile 174 und 176 erstrecken sich in ent
gegengesetzten Richtungen von dem bogenförmigen Kantenteil 170 des
Flansches 152 aus. Der lineare Kantenteil 174 erstreckt sich parallel zu dem
linearen Kantenteil 176. Der lineare Kantenteil 174 ist jedoch gegenüber dem
linearen Kantenteil 176 in einer Richtung zu einer Längsmittelachse 178 der
U-förmigen Ausnehmung 100 in der Innenhaltewand 98 versetzt.
In ähnlicher Weise weist der Flansch 154 einen bogenförmigen Kantenteil
180 auf, der mit der zylindrischen Außenseitenoberfläche 172 des Schaftab
schnitts 102 der Basis 64 in Eingriff steht. Lineare Kantenteile 182 und 184
erstrecken sich in entgegengesetzten Richtungen von dem bogenförmigen
Kantenteil 180. Die linearen Kantenteile 182 und 184 erstrecken sich parallel
zueinander und zu den linearen Kantenteilen 174 und 176. Der lineare Kan
tenteil 182 ist jedoch gegenüber dem linearen Kantenteil 184 in einer Rich
tung versetzt, und zwar zu der longitudinalen Mittelachse 178 der U-förmigen
Ausnehmung 100 in der inneren Haltewand 98 hin.
Die Breite der U-förmigen Ausnehmung 100 ist kleiner zwischen den paral
lelen linearen Kantenteilen 174 und 182 an den Flanschen 152 und 154 als
zwischen den parallelen, linearen Kantenteilen 176 und 184 an den Flan
schen. Die relativ breiten äußeren (oberen gemäß Fig. 5) Teile der Flan
sche 152 und 154 ergreifen den Schaftabschnitt 102 der Basis 84 um den
Schaftabschnitt 102 der Basis in der U-förmigen Ausnehmung 100 in der in
neren Haltewand 98 zu halten.
Im Ausführungsbeispiel der Erfindung gemäß Fig. 3 werden die Noc
kenoberflächen 88 und 90 in der äußeren Haltewand 82 geformt. Die Flan
sche 152 und 154 an der inneren Haltewand 98 sind nicht nach außen gebo
gen um Nockenoberflächen zu bilden, und zwar entsprechend den Noc
kenoberflächen 88 und 90 an den gebogenen Eckenteilen 92 und 94 der äu
ßeren Haltewand 82. Wenn es jedoch gewünscht ist, könnten die Ecken der
Flansche 152 und 154 nach unten, wie in Fig. 3 gezeigt, gebogen sein. Dies
würde die Bildung von Nockenoberflächen ergeben, und zwar benachbart zu
einem offenen Endteil 164 der U-förmigen Ausnehmung 100 in der inneren
Haltewand 98.
In dem dargestellten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist der Clip 66 inte
gral als ein Stück aus rostfreiem Federstahl ausgebildet. Wenn es jedoch
gewünscht ist, könnte der Clip 66 auf einem oder mehreren Teilen geformt
sein, die miteinander fest verbunden sind. Obwohl es bevorzugt ist, den Clip
66 durch stanzen und biegen von flachem Flächenmaterial herzustellen,
könnte der Clip 66 auch in einer unterschiedlichen Art und Weise, wenn ge
wünscht, ausgebildet sein. Beispielsweise könnte der Clip 66 als ein Stück
gegossen werden.
Die Basis 64 ist in Fig. 6 dargestellt, und zwar bevor sie mit dem Gehäuse
22 in der in Fig. 2 gezeigten Weise verbunden wird. Die Basis 64 (Fig. 6)
weist eine zylindrische Seitenwand 190 auf, die in einer koaxialen Beziehung
mit dem zylindrischen Schaftteil 182 angeordnet ist. Die Seitenwand 190 be
sitzt eine flache, ringförmige Endoberfläche 192, die eine kreisförmige Öff
nung definiert, und zwar zur zylindrischen Kammer 78 in der Basis 64. Der
Schaftabschnitt 102 besitzt einen axial verjüngten, ringförmigen Endteil 196.
Wenn die Basis 64 mit dem Gehäuse 22, wie in der Fig. 2 gezeigten Art und
Weise, verbunden ist, so wird der Endteil 196 des Schaftabschnitts 102 in
Anstoßbeziehung mit der Seitenwand 22 des Gehäuses positioniert. Zu die
ser Zeit erstreckt sich eine Längsmittelachse 200 der Basis 64 durch die
Mitte der einen zylindrischen Öffnung 204 in dem Gehäuse 22. Die zylindri
sche Öffnung 204 im Gehäuse 22 besitzt einen Durchmesser, der kleiner ist
als der Innendurchmesser des Schaftabschnitts 102 der Basis 64.
Die Basis 64 wird sodann um ihre Mittelachse 200 gedreht. Wenn dies auf
tritt, so wird die Basis 64 gegen das Gehäuse 22 gepreßt und die Ringrei
bungsschweißung 120 wird zwischen der Basis 64 und dem Gehäuse 22
geformt. Die Ringreibungsschweißung 120 besitzt einen Innenseitendurch
messer der größer ist als der Durchmesser der zylindrischen Öffnung 204 im
Gehäuse 22. Daher kann hydraulisches Strömungsmittel ohne weiteres
durch die Leitung 50 in das Gehäuse 22 durch die zylindrische Öffnung 204
fließen.
Im dargestellten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist die Basis 64 integral
aus einem Stück Stahl auf einer Kaltbearbeitungsmaschine geformt. Natür
lich könnte die Basis 64 in einer unterschiedlichen Art und Weise geformt
werden. Beispielsweise könnte die Basis 64, wenn gewünscht, gegossen
werden.
Während des Aufbaus oder der Konstruktion der Lenkhilfevorrichtung 10 wird
die Basis 64 an das Gehäuse 22 in der oben erläuterten Weise reibungsge
schweißt. Der Dichtring 70 wird sodann in die Kammer 78 in der Basis 64
(Fig. 2) eingesetzt. Der Ringvorsprung 68 an der Leitung 50 wird teilweise
in die Kammer 78 in der Basis 64 bewegt.
Der Clip 66 wird sodann in die Position auf der Basis 64 geschoben oder
durch Gleitbewegung dorthin gebracht. Wenn der Clip 66 auf die Basis 64
geschoben wird, so werden die Nockenoberflächen 88 und 90 am Clip 66
gegen den Ringvorsprung 68 auf der Leitung 50 gepreßt. Zu dieser Zeit sind
die Flansche 152 und 154 am Clip 66 in Anstoßbeziehung mit der Endober
fläche 106 an der Basis 64 angeordnet.
Sodann wird Kraft auf den Clip 66 ausgeübt, um zu bewirken, daß die Noc
kenoberflächen 88 und 90 den Ringvorsprung 68 auf der Leitung 50 nach
unten (vergleiche Fig. 2) bewegen. Der Ringvorsprung 68 an der Leitung 50
bewegt sich in die Kammer 78 in der Basis 64. Wenn dies auftritt, so wird der
ringförmige Dichtungsring 70 elastisch zwischen der Bodenoberfläche 116
der Kammer 78 und der Innenseitenoberfläche 114 des Ringvorsprungs 68
an der Leitung 50 zusammengepreßt.
Wenn der Clip 66 sich auf den Vorsprung 68 auf der Leitung 50 und auf der
Basis 64 bewegt, so werden die Seitenoberflächengebiete oder Flächen an
entgegengesetzten Seiten der U-förmigen Ausnehmung 84 (Fig. 4) in der
Außenhaltewand 82 entlang beabstandeten Oberflächengebieten am Vor
sprung 68 bewegt oder gleitbewegt. Gleichzeitig gleiten die Seitenoberflä
chengebiete an entgegengesetzten Seiten der U-förmigen Ausnehmung 100
(Fig. 5) in der Innenhaltewand 98 entlang beabstandeter Oberflächenge
biete an der Endoberfläche 106 der Basis 64.
Wenn sich der Clip 66 auf die Basis 64 bewegt, so kommen die Flansche
152, 154 am Clip 66 mit dem Schaftabschnitt 102 der Basis in Eingriff. Die
Flansche 152 und 154 am Clip 66 werden elastisch weg voneinander ausge
lenkt, und zwar durch Eingriff der zylindrischen Außenseitenoberfläche 172
(Fig. 5) am Schaftabschnitt 102 mit den linearen Kantenteilen 174 und 182
der Flansche 152 und 154. Wenn der Clip 66 seine Bewegung auf die Basis
64 fortsetzt, so schnappt der Schaftabschnitt 102 der Basis in den Raum
zwischen den bogenförmigen Kantenteilen 170 und 180 der Flansche 152
und 154. Zu dieser Zeit bewegt sich die Leitung 50 in eine Position benach
bart zu dem bogenförmigen geschlossenen Endteil 138 (Fig. 4) der Aus
nehmung 84 in der äußeren Haltewand 82. Zu diesem Zeitpunkt wird der Clip
66 gegenüber Bewegung relativ zur Basis 64 durch die Flansche 152 und
154 gehalten, welche entgegengesetzte Seiten des Schaftabschnitts 102 der
Basis erfassen. Die äußere Haltewand 82 preßt den Ringvorsprung 68 der
Leitung 50 in die Kammer 78 in der Basis 64 um die Leitung 50 gegenüber
einer Axialbewegung relativ zur Basis zu halten.
Wenn gewünscht, könnte der Clip 66 eine unterschiedliche Orientierung re
lativ zur Basis 64 aufweisen. Somit könnte die innere Haltewand 98 in Ein
griff mit dem Vorsprung 68 an der Leitung 50 positioniert werden und die äu
ßere Haltewand 82 könnte in Eingriff mit der Endoberfläche 106 an der Basis
64 positioniert werden. Obwohl nur die Verbinderanordnung 60 für die Lei
tung 50 in den Fig. 2 bis 6 dargestellt wurde. Es ist zu verstehen, daß die
Verbinderanordnung für die Leitung 52 die gleiche Konstruktion besitzen
könnte.
Aus der obigen Beschreibung der Erfindung ergeben sich für den Fachmann
Verbesserungen, Änderungen und Modifikationen. Diese Verbesserungen,
Änderungen und Modifikationen sollen durch die beigefügten Ansprüche ab
gedeckt werden.
Claims (10)
1. Eine Lenkhilfevorrichtung die folgendes aufweist:
ein Gehäuse, welches eine Kammer zum enthalten von Lenkhilfeströ mungsmittel definiert;
eine Leitung zum Leiten von Lenkhilfeströmungsmittel; und
eine Verbinderanordnung zur Verbindung der Leitung mit dem Gehäu se, wobei die Verbinderanordnung eine Basis aufweist, fest ange bracht an dem Gehäuse und mit einem Clip, der die Basis und die Leitung verbindet, wobei der Clip Nockenoberflächen besitzt, die mit einem Vorsprung auf der Leitung in Eingriff kommen, um die Leitung in eine Öffnung in der Basis während der Verbindung die Leitung mit der Basis zu drücken.
ein Gehäuse, welches eine Kammer zum enthalten von Lenkhilfeströ mungsmittel definiert;
eine Leitung zum Leiten von Lenkhilfeströmungsmittel; und
eine Verbinderanordnung zur Verbindung der Leitung mit dem Gehäu se, wobei die Verbinderanordnung eine Basis aufweist, fest ange bracht an dem Gehäuse und mit einem Clip, der die Basis und die Leitung verbindet, wobei der Clip Nockenoberflächen besitzt, die mit einem Vorsprung auf der Leitung in Eingriff kommen, um die Leitung in eine Öffnung in der Basis während der Verbindung die Leitung mit der Basis zu drücken.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Clip erste und zweite Sei
tenoberflächengebiete aufweist, die mit dem Vorsprung an der Leitung
in Eingriff bring bar sind, und dritte und vierte Seitenoberflächengebie
te, die sich parallel zu den ersten und zweiten Seitenoberflächenge
bieten erstrecken, und die mit Oberflächengebieten an der Basis in
Eingriff bringbar sind, wobei die Nockenoberflächen erste und zweite
Nockenoberflächengebiete aufweisen, wobei das erste Nockenoberflä
chengebiet mit einem spitzen Winkel geneigt ist gegenüber den ersten
und dritten Seitenoberfläche und diesen verbunden ist, und wobei das
zweite Nockenoberflächengebiet unter einem spitzen Winkel geneigt
ist gegenüber den zweiten und vierten Seitenoberflächen und mit die
sen verbunden ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Clip einen Halteabschnitt
aufweist, für den Eingriff mit der Basis und mit dem Vorsprung auf
der Leitung und ferner mit einem Pilotabschnitt zur Führungsbewegung
des Clips relativ zur Basis und zur Leitung, wobei die Nockenoberflä
chen an dem Pilotabschnitt angeordnet sind.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Clip Oberflächenmittel auf
weist zur Definition einer im allgemeinen U-förmigen Ausnehmung zur
Aufnahme der Leitung, wobei eine erste der Nockenoberflächen be
nachbart zu einer ersten Seite der Ausnehmung angeordnet ist, und
wobei eine zweite der Nockenoberflächen benachbart zur zweiten
Seite der Ausnehmung angeordnet ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Clip Innen- und Außen
haltewände aufweist, sowie erste und zweite Seitenwände, die sich
zwischen den inneren und äußeren Haltewänden erstrecken, wobei die
innere Haltewand mindestens teilweise eine erste Ausnehmung defi
niert, und zwar zur Aufnahme eines Teils der Basis, wobei ferner die
Außenhaltewand mindestens teilweise eine zweite Ausnehmung defi
niert zur Aufnahme eines Teils der Leitung, wobei die Nockenober
flächen sich nach außen von den Haltewänden aus erweitern.
6. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Vorsprung auf der Leitung
eine ringförmige Konfiguration besitzt, wobei die Basis eine kreisförmi
ge Ausnehmung aufweist, in der der Vorsprung aufgenommen ist, wo
bei eine Ringdichtung in der kreisförmigen Ausnehmung in der Basis
angeordnet ist, und zwar zwischen dem Ringvorsprung an der Leitung
und der Basis, wobei der Clip schließlich mit der Basis und dem ring
förmigen Vorsprung an der Leitung in Eingriff bringbar ist, um den
Ringvorsprung an der Leitung gegen die Dichtung zu pressen.
7. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Clip eine Haltewand aufweist,
die eine Ausnehmung definiert, die einen offenen Endteil und einen
geschlossenen Endteil besitzt, und wobei die Nockenoberflächen eine
erste Nockenoberfläche aufweisen, angeordnet benachbart zu einer
ersten Seite des offenen Endes der Ausnehmung und eine zweite
Nockenoberfläche angeordnet benachbart zur zweiten Seite des offe
nen Endes der Ausnehmung.
8. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Clip eine Haltewand aufweist,
die eine Ausnehmung definiert mit einem offenen Endteil und einem
geschlossenen Endteil, wobei der geschlossene Endteil der Ausneh
mung eine größere Breite besitzt gemessen in einer Richtung senk
recht zu einer Längsmittelachse der Ausnehmung als der offene End
teil der Ausnehmung, und wobei ferner der Clip elastisch flexibel unter
dem Einfluß der Kraft ist, die angelegt wird gegen den offenen Endteil
der Ausnehmung um die Breite des erwähnten offenen Endteils der
Ausnehmung zu vergrößern während der Verbindung der Leitung mit
der Basis.
9. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Clip eine erste Haltewand
aufweist, die mindestens teilweise eine erste Ausnehmung definiert mit
einem geschlossenen Endteil und einem offenen Endteil, wobei eine
erste der Nockenoberflächen benachbart zu einer ersten Seite des of
fenen Endteils der ersten Ausnehmung angeordnet ist, eine zweite der
Nockenoberflächen benachbart zu einer zweiten Seite des offenen
Endteils der ersten Ausnehmung angeordnet ist, wobei eine erste
Seitenwand mit der ersten Haltewand verbunden ist und sich quer da
zu erstreckt, wobei ein erster Flansch mit der ersten Seitenwand ver
bunden ist und sich quer dazu erstreckt und parallel zu der ersten
Haltewand, wobei eine zweite Seitenwand mit der ersten Seitenwand
verbunden ist und sich quer dazu erstreckt und auch parallel zu der
ersten Seitenwand, wobei ein zweiter Flansch mit der zweiten Seiten
wand verbunden ist und sich quer dazu erstreckt und parallel zu der
ersten Haltewand, wobei eine Endwand mit der ersten Haltewand ver
bunden und sich quer dazu erstreckt, und wobei schließlich ein dritter
Flansch mit der Endwand verbunden ist und sich quer dazu erstreckt
und parallel zu der ersten Haltewand, wobei die ersten, zweiten und
dritten Flansche zusammenarbeiten und um zumindest teilweise eine
zweite Haltewand zu definieren, die sich parallel zu der ersten Halte
wand erstreckt, wobei die zweite Haltewand mindestens teilweise eine
zweite Ausnehmung definiert mit einem geschlossenen Endteil und ei
nem offenen Endteil.
10. Vorrichtung nach Anspruch 9, wobei der geschlossene Endteil zweiten
der Ausnehmung eine größere Breite besitzt, gemessen in einer Rich
tung senkrecht zur Längsmittelachse der zweiten Ausnehmung als der
offene Endteil der Ausnehmung, wobei der Clip elastisch flexibel unter
dem Einfluß einer Kraft ist, die gegen den offenen Endteil der zweiten
Ausnehmung angelegt wird, um die Breite des offenen Endteils
der zweiten Ausnehmung während der Verbindung bei der Leitung mit
der Basis zu vergrößern.
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| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
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| US09/064,864 US6382343B1 (en) | 1998-04-22 | 1998-04-22 | Power steering apparatus |
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|---|---|
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- 1998-04-22 US US09/064,864 patent/US6382343B1/en not_active Expired - Fee Related
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- 1999-04-20 BR BR9901388A patent/BR9901388A/pt not_active IP Right Cessation
- 1999-04-22 DE DE19918403A patent/DE19918403B4/de not_active Expired - Fee Related
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