DE19916091A1

DE19916091A1 - Vorrichtung zum Verstellen von Innenraumteilen einer Fahrgastzelle eines Kraftfahrzeugs

Info

Publication number: DE19916091A1
Application number: DE19916091A
Authority: DE
Inventors: Claus Brandt; Roland Koenig
Original assignee: Bayerische Motoren Werke AG
Current assignee: Bayerische Motoren Werke AG
Priority date: 1999-04-09
Filing date: 1999-04-09
Publication date: 2000-10-12

Abstract

Eine Vorrichtung zum Verstellen eines Lenkrades 1 und eines Fahrersitzes 2 durch im wesentlichen gleichzeitig auslösbare Antriebseinrichtungen 3, 4 bei einem Kraftfahrzeug. Dadurch, daß der Fahrersitz 2 in eine hintere Sitzverstellfeldposition und das Lenkrad vom Fahrzeuginsassen weg bewegt werden, erreicht man eine Ein- und Ausstiegserleichterung in und aus dem Fahrzeug.

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verstellen von Innenraumteilen einer Fahrgastzelle eines Kraftfahrzeugs.

[Stand der Technik]

Bei bestimmten, insbesondere sportlich ausgelegten Fahrzeug konzepten ergibt sich ein beengter Bauraum zwischen Fahrer sitz und Lenkrad sowie eine tiefe Anordnung der Sitze im Fahrzeug. Das beengte Raumangebot in der Fahrgastzelle und ferner die tiefe Anordnung der Fahrzeugsitze führen zur Beeinträchtigung der Zugänglichkeit beim Ein- und Aussteigen.

[Aufgabe der Erfindung]

Aufgabe der Erfindung ist es eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, bei welcher das Ein- und Ausstei gen in und aus dem Fahrzeug erleichtert wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Die Unteransprüche beinhalten vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung.

Bei der Erfindung wird durch die im wesentlichen gleichzeiti ge Sitz- und Lenkradverstellung der Komfort beim Einsteigen und Aussteigen verbessert. Dies wird dadurch gewährleistet, daß das Lenkrad und der Fahrersitz im wesentlichen gleichzei tig durch Eigen- oder Fremdkraftunterstützung in der Weise verstellt werden, daß der Fahrersitz in eine hintere Sitzver stellfeldposition verfahren wird und das Lenkrad nach oben oder seitwärts, insbesondere zur Fahrzeugmitte hin, bewegt werden. Die Bewegung des Lenkrades kann auch schräg nach oben vom Fahrzeuginsassen wegbewegt werden.

Hierzu dient eine Antriebseinrichtung, welche im wesentlichen gleichzeitig die gewünschte Bewegung von Lenkrad und Fahrer sitz durchführt. In bevorzugter Weise ist sowohl dem Lenkrad als auch dem Fahrersitz eine Antriebseinrichtung zugeordnet, die im wesentlichen gleichzeitig ausgelöst werden. Ferner werden beim Initiieren des Betriebs der Antriebseinrichtungen jeweilige Rastmechaniken gelöst, welche das Lenkrad und den Fahrersitz in der normalen Fahrbetriebsposition halten.

Als Antriebseinrichtungen eignen sich mechanische, elektri sche oder auch hydraulische Antriebe. Der Antrieb kann auch durch einen oder mehrere Kraftspeicher, insbesondere mechani schen Kraftspeicher, z. B. jeweils zugeordnete Federn gebil det werden.

Die gleichzeitige Auslösung des jeweiligen Antriebs kann durch manuelle Betätigung, beispielsweise eines Betätigungs knopfes ähnlich wie bei einem Fensterheber, oder automatisch beim Öffnen der Fahrzeugtür erfolgen.

Ferner kann eine Memorisierung (Speicherung) der Sitzposition vorgesehen sein, so daß nach dem Einsteigen bzw. Aussteigen der Fahrzeugsitz wieder in seine ursprüngliche Position, aus welcher er in die hintere Sitzverstellfeldposition gebracht worden ist, zurückgebracht wird. Diese gespeicherte Sitzposi tion kann durch die Rastmechanik, welche eine entsprechende Positionierung an den Verstellschienen vorsieht, verwirklicht werden. Es ist jedoch auch möglich, daß beim Aussteigen der Fahrzeugsitz, insbesondere Fahrersitz in der hinteren Sitz verstellfeldposition verbleibt und nach dem Einsteigen in die gewünschte, insbesondere gespeicherte Sitzposition, für den Fahrbetrieb gebracht wird.

Hierdurch ergibt sich eine deutliche Verbesserung des Ein- und Ausstiegskomforts, bei Fahrzeugen.

[Beispiele]

An Hand der Figur wird an einem Ausführungsbeispiel die Erfindung noch näher erläutert. In dieser Figur ist schema tisch die Verstellbarkeit von Lenkrad und Fahrersitz zur Verbesserung des Ein- und Ausstiegskomforts dargestellt.

Ein Lenkrad 1 wird in seiner normalen Fahrbetriebsposition mittels einer Rastmechanik 8 gehalten. Diese Position ist in ausgezogenen Linien schematisch in der Figur dargestellt. Ein hinter dem Lenkrad 1 angeordneter Fahrersitz 2 wird ebenfalls durch eine zugeordnete Rastmechanik 9, in der gewünschten Fahrbetriebsstellung gehalten. Die Rastmechanik 9 kann insbe sondere in der Weise ausgebildet sein, daß sie eine Memori sierung der Sitzposition in der gewünschten Fahrbetriebsstel lung beinhaltet bzw. gewährleistet.

Am Lenkrad 1 greift eine Antriebseinrichtung 3 in Form einer mechanischen Feder an. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel übt die Antriebseinrichtung 3 eine Vorspannkraft auf das Lenkrad 1 in Richtung einer Schwenkbewegung nach oben (strichpunktierte Position) aus. Die von der Antriebseinrich tung 3 vermittelte Vorspannkraft kann auch in seitlicher Richtung zur Fahrzeugmitte hin ausgerichtet sein. Es ist auch möglich eine Schwenkrichtung schräg nach oben vorzusehen, um einen erweiterten Einstiegs- und Ausstiegsraum zu schaffen.

Am Fahrersitz 2 greift ebenfalls eine Antriebseinrichtung 4 in Form eines mechanischen Speichers, insbesondere einer Feder an. Die von der Antriebseinrichtung 4 vermittelte Vorspannkraft ist in Richtung zu einer hinteren Sitzverstell feldposition, welche in der Figur strichliert dargestellt ist, gerichtet.

Um beim Ein- bzw. Aussteigen das Lenkrad 1 in die strichpunk tiert dargestellte obere Position zu bringen und den Fahrer sitz 2 in die hintere strichliert dargestellte Sitzverstell feldposition zu bringen, ist eine Betätigungseinrichtung vorgesehen, welche die zugeordneten Rastmechaniken 8 und 9 löst, so daß die Vorspannkräfte der Antriebe 3 und 4, welche Eigenkräfte bzw. von Kraftspeichern gelieferte Kräfte dar stellen, zur Wirkung kommen können.

Beim dargestellten Ausführungsbeispiel beinhaltet die Betäti gungseinrichtung einen Hebel 5, welcher gegebenenfalls feder beaufschlagt ist, sowie Bowdenzüge 6 und 7, welche die Hebel bewegung auf die Rastmechaniken 8 und 9, insbesondere zum Lösen dieser Rastmechaniken übertragen. Die Hebelbewegung kann manuell, beispielsweise durch Betätigung eines Knopfes, oder automatisch, beispielsweise beim Öffnen der Fahrzeugtür, bewirkt werden.

Anstelle der beim Ausführungsbeispiel dargestellten, als mechanische Federn ausgebildeten Antriebe 3 und 4 können auch pneumatische oder elektrische Aggregate zum Verstellen des Lenkrades 1 und des Fahrersitzes 2 vorgesehen sein.

Nach dem Schließen der Fahrzeugtür kann der Fahrer den Sitz wieder in die insbesondere gespeicherte Sitzposition bringen, in welcher er durch die Rastmechanik 9 in der gewünschten Fahrbetriebsstellung gehalten wird. Auch das Lenkrad 1 kann in die in ausgezogenen Linien dargestellte Fahrbetriebsstel lung gebracht werden, wobei die Zündung des Fahrzeugmotors nur dann möglich ist, wenn die Rastmechanik 8 das Lenkrad 1 in der richtigen Fahrbetriebsposition hält.

[Bezugszeichenliste]

1

Lenkrad

2

Fahrersitz

3

Antriebseinrichtung

4

Antriebseinrichtung

5

Hebel

6

Bowdenzug

7

Bowdenzug

8

Rastmechanik

9

Rastmechanik

Claims

1. Vorrichtung zum Verstellen von Innenraumteilen einer Fahrgastzelle eines Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeich net, daß am Lenkrad (1) und am Fahrersitz (2) im wesent lichen gleichzeitig auslösbare Antriebseinrichtungen (3, 4) angreifen, wobei der Fahrersitz (2) durch die zugeord nete ausgelöste Antriebseinrichtung (4) in eine hintere Sitzverstellfeldposition und das Lenkrad (1) durch die zugeordnete ausgelöste Antriebseinrichtung (3) nach oben oder seitwärts in Richtung zur Fahrzeugmitte hin oder ei ne dazwischen liegende Position bewegt sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinrichtungen (3, 4) als mechanische, elek trische oder hydraulische Antriebe ausgebildet sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich net, daß die Antriebseinrichtungen (3, 4) als Kraftspei cher ausgebildet sind.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinrichtungen (3, 4) als Federn ausgebildet sind.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine gemeinsame Betätigungseinrich tung (5-7) zum Auslösen der beiden Antriebseinrichtung (3, 4) vorgesehen ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungseinrichtung (5-7) ma nuell oder durch Öffnen der Fahrzeugtüre aktivierbar ist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzposition, aus welcher der Fahrersitz (2) verstellbar ist, speicherbar ist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß durch die Betätigungseinrichtung (5-7) ferner jeweilige Rastmechaniken (8, 9), die das Lenk rad (1) und den Fahrersitz (2) in ihren jeweiligen Fahr betriebspositionen halten, lösbar sind.