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DE19911082A1 - Aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung - Google Patents

Aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung

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DE19911082A1
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DE
Germany
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blank
slots
vehicle occupant
inflation fluid
airbag
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DE19911082A
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English (en)
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DE19911082B4 (de
Inventor
James K O'docherty
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ZF Passive Safety Systems US Inc
Original Assignee
TRW Inc
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Publication date
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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60RVEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60R21/00Arrangements or fittings on vehicles for protecting or preventing injuries to occupants or pedestrians in case of accidents or other traffic risks
    • B60R21/02Occupant safety arrangements or fittings, e.g. crash pads
    • B60R21/16Inflatable occupant restraints or confinements designed to inflate upon impact or impending impact, e.g. air bags
    • B60R21/23Inflatable members
    • B60R21/239Inflatable members characterised by their venting means

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Air Bags (AREA)

Abstract

Eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung (14) weist einen Zuschnitt (56) und eine an dem Zuschnitt (56) angebrachte Auflage (80) auf. Der Zuschnitt (56) besitzt Aufblasströmungsmittelablässe definierende Schlitze (62). Die Auflage (80) besitzt Aufblasablässe definierende Schlitze (84), und zwar in Serie mit den Ablässen in den Zuschnitten (56).

Description

Gebiet der Erfindung
Die Erfindung bezieht sich auf eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzvor­ richtung mit einem Strömungsmitteldruckentlastungsventil.
Hintergrund der Erfindung
Eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung, wie beispielsweise ein Airbag, ist in einem Fahrzeug in einem gefalteten nicht aufgeblasenen Zu­ stand an einer Stelle ,benachbart zu den Fahrzeuginsassenabteil, aufbewahrt. Wenn der Airbag aufgeblasen werden soll, so wird Aufblasströmungsmittel zur Strömung von einer Aufblasvorrichtung in den Airbag geleitet. Das Strö­ mungsmittel bläst den Airbag auf, und zwar aus einem gefalteten nicht aufge­ blasenen Zustand in einen entfalteten aufgeblasenen Zustand in dem sich der Airbag in das Fahrzeuginsassenabteil erstreckt. Der sich aufblasende Airbag kommt mit einem Insassen des Fahrzeugs in Berührung um beim Schutz des Insassen gegenüber einem kraftvollen Aufschlag auf Fahrzeugteilen mitzu­ helfen. Die Art und Weise, wie der Airbag mit dem Insassen in Berührung kommt, wird teilweise durch den Druck des Aufblasströmungsmittels im Airbag bestimmt. Es ist daher manchmal erwünscht, aus dem sich aufblasenden Air­ bag Aufblasströmungsmittel abzulassen.
Zusammenfassung der Erfindung
Gemäß der Erfindung wird eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzvorrich­ tung vorgesehen, die einen Zuschnitt (Platte oder Plattenelement) und eine am Zuschnitt angebrachte Auflage aufweist. Der Zuschnitt besitzt Schlitze die Aufblasströmungsmittelauslässe definieren. Die Auflage besitzt Schlitze, die in Serie mit den Auslässen in dem Zuschnitt Aufblasströmungsmittelauslässe definieren.
In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist die Auflage mit dem Zuschnitt entlang eines Saumes verbunden, der die Auslässe in dem Zu­ schnitt umgibt oder umkreist. Die Schlitze in der Auflage erstrecken sich im allgemeinen in einer gleich erstreckenden Weise entlang der Schlitze in dem Zuschnitt. Jeder Schlitz in dem Zuschnitt definiert eine freie Kante einer ent­ sprechenden Auslaßklappe in dem Zuschnitt. Jeder Schlitz in der Auflage de­ finiert in gleicher Weise eine freie Kante einer entsprechenden Auslaßklappe in der Auflage. In dieser Anordnung sind die Auslaßklappen in dem Zuschnitt und die Auslaßklappen in der Auflage gleich und sie sind in überlappenden Paaren angeordnet.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich für den Fachmann auf dem Gebiet der Technik auf das sich die Erfindung bezieht aus einem Lesen der folgenden Beschreibung oder Bezugnahme auf die Zeichnungen; in der Zeichnung zeigt:
Fig. 1 eine schematische Ansicht einer Vorrichtung mit einer aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung, die ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung bildet
Fig. 2 eine Ansicht ähnlich Fig. 1, wobei die Vorrichtung in einem betätigten Zustand gezeigt ist;
Fig. 3 eine vergrößerte teilweise Querschnittsansicht der Schutzvorrichtung der Fig. 1 und 2;
Fig. 4 eine Ansicht Längslinie 4-4 der Fig. 2
Fig. 5 eine Ansicht Längslinie 5-5 der Fig. 4
Fig. 6 eine Ansicht Längslinie 6-6 der Fig. 5
Fig. 7 eine Ansicht Längslinie 7-7 der Fig. 5
Fig. 8 eine Ansicht Längslinie 8-8 der Fig. 7
Fig. 9 eine Ansicht ähnlich Fig. 8, wobei Teile in unterschiedlichen Positio­ nen gezeigt sind;
Fig. 10 eine Ansicht ähnlich Fig. 8, wobei Teile einer aufblasbaren Fahr­ zeuginsassenschutzvorrichtung gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt sind;
Fig. 11 eine Ansicht ähnlich Fig. 4, wobei ein Teil einer aufblasbaren Fahr­ zeuginsassenschutzvorrichtung dargestellt ist, die ein drittes Ausführungsbei­ spiel der Erfindung bildet und Fig. 12 eine Ansicht von Linie 12-12 der Fig. 11.
Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele
Eine Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung 10 weist ein erstes Ausführungsbei­ spiel der Erfindung gemäß den Fig. 1 und 2 auf. Die Vorrichtung 10 um­ faßt eine Aufblasvorrichtung 12 und eine aufblasbare Insassenschutzvorrich­ tung 14 einer speziellen Bauart wie sie als Airbag bekannt ist. Der Airbag 14 ist aus einem gefalteten nicht aufgeblasenem Zustand gemäß Fig. 1 in ei­ nem entfalteten aufgeblasenen Zustand wie in Fig. 2 gezeigt aufblasbar. An­ dere aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzvorrichtungen, die gemäß der Er­ findung verwendet werden können, sind aufblasbare Sitzgurte, aufblasbare Kniepolster, aufblasbare Kopfauskleidungen oder Seitenvorhänge und Knie­ polster betätigt durch aufblasbare Airbags. Die Aufblasvorrichtung 12 weist eine Quelle von Aufblasströmungsmittel auf, und zwar zum Aufblasen des Air­ bags 14. Wie bekannt kann die Aufblasvorrichtung 12 ein zündbares Gaser­ zeugungsmaterial enthalten, und zwar zur Erzeugung eines großen Gasvolu­ mens. Die Aufblasvorrichtung 12 kann alternativ eine gespeicherte Menge an unter Druck stehenden Aufblasströmungsmittel enthalten oder eine Kombina­ tion aus unter Druck stehenden Aufblasströmungsmittel und zündbarem Mate­ rial zum Erhitzen des Aufblasströmungsmittels.
Wie in Fig. 1 schematisch gezeigt, weist die Aufblasvorrichtung 12 eine elek­ trische Schaltung 16 auf mit einer Leistungsquelle 18 und einem normaler­ weise offenem Schalter 20. Die Leistungsquelle 18 ist vorzugsweise die Fahr­ zeugbatterie und/oder ein Kondensator. Der Schalter 20 ist ein Teil eines Sensors 22 der einen Zustand abfühlt, welcher das Auftreten eines Fahrzeug­ zusammenstoßes anzeigt. Der Zusammenstoßanzeigezustand kann folgendes sein: Beispielsweise eine plötzliche Fahrzeugverzögerung, die durch einen Zusammenstoß hervorgerufen wird. Wenn der Zusammenstoßanzeigezustand auf oder oberhalb eines vorbestimmten Schwellenpegels liegt, so zeigt er das Auftreten eines Zusammenstoßes an mit mindestens einem vorbestimmten Schwellenpegel an Stärke. Der Schwellenpegel der Zusammenstoßschwere ist ein Pegel bei dem das Aufblasen des Airbags 14 erwünscht ist, um beim Schutz des Fahrzeuginsassen mitzuhelfen. Der Schalter 20 schließt dann und elektrischer Strom wird durch die Aufblasvorrichtung 12 zur Betätigung der Aufblasvorrichtung 12 geleitet. In Folge dessen emittiert die Aufblasvorrich­ tung 12 schnell ein großes Volumen an Aufblasströmungsmittel, welches in den Airbag 14 zum Aufblasen desselben fließt.
Der Airbag 14 und die Aufblasvorrichtung 12 sind auf einer Tragstruktur 24 angebracht, die ihrerseits an einem Teil 26 des Fahrzeugs angebracht ist, und zwar benachbart zu dem Fahrzeuginsassenabteil 28. Die Tragstruktur 24 könnte eine Kraftaufnahmeplatte sein, ein Kraftaufnahmekanister, eines Sammelleitung oder dergleichen. Demgemäß könnte der Teil 26 des Fahr­ zeugs an dem die Tragstruktur 24 angebracht ist, das Lenkrad oder die Lenk­ radsäule, das Armaturenbrett, eine Türverkleidungsplatte oder dergleichen sein. Darüber hinaus ist der Airbag 14 in dem Fahrzeug bezüglich einer vor­ bestimmten Insassenposition 30 in dem Insassenabteil 28 angeordnet. Wie man von oben in den Fig. 1 und 2 erkennt, bewegt sich der sich aufbla­ sende Airbag 14 zu der vorbestimmten Fahrzeuginsassenposition 30 hin, um die Bewegung des Fahrzeuginsassen in der entgegengesetzten Richtung zu dem Teil 26 des Fahrzeugs hin einzuschränken, an dem der Airbag 14 ange­ bracht ist.
Der Airbag 14 ist aus einem oder mehreren Zuschnitten aus irgendeinem ge­ eigneten Airbagmaterial, wie dies im Stand der Technik bekannt ist, aufgebaut und zwar einschließlich gewebter Materialien und Kunstoffolien. Die Zu­ schnitte aus Airbagmaterial sind entlang von Säumen oder Nähten verbunden die durch Stiche, Ultraschallschweißungen, Klebemittel, Heizverbindungen oder dergleichen geformt werden, und zwar abhängig von dem speziellen Air­ bagmaterial aus dem die Zuschnitte gebildet sind. Vorzugsweise ist der Air­ bag 14 aus Zuschnitten aufgebaut, die durch einen Nylonstoff gebildet sind der mit einem Silikon beschichtet ist.
Der Airbag 14 besitzt einen Körper 40 und einen Hals 42. Wenn der Airbag 14 aufgeblasen wird, so bewegt sich der Körper 40 vom Fahrzeugteil 26 weg in das Fahrzeuginsassenabteil 28 hinein. Der Hals 42 wird an dem Fahrzeugteil 26 durch die Tragstruktur 24 zurückbehalten.
Wie beispielsweise in Fig. 3 gezeigt, besitzt der Hals 42 eine im Ganzen zy­ lindrische Form mit einer kreisförmigen Innenkante 44. Die Innenkante 44 de­ finiert eine kreisförmige Einlaßöffnung 46 mit einer Mittelachse 47. Ein Halte­ ring 48 wird zusammen mit (nicht gezeigten) Befestigungsmitteln verwendet, um den Hals 42 an der Tragstruktur 24 (Fig. 1) zu befestigen und zurückzu­ halten, und zwar in einer bekannten Art und Weise, wobei die Einlaßöffnung 46, die in einer Position angeordnet ist, um das Aufblasströmungsmittel emit­ tiert von der Aufblasvorrichtung 12 aufzunehmen. Der Hals 42 und die Einlaß­ öffnung 46 können alternativ irgendeine andere geeignete Form besitzen, wie beispielsweise eine quadratische oder eine rechteckige Form.
Der Körper 40 des Airbags 14 kann auch irgendeine geeignete Form besitzen und zwar abhängig von der speziellen Lage des Airbags 14 im Fahrzeug. Im ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung besitzt der Körper 14 eine ge­ krümmte Umfangsgestalt, wie dies in Fig. 4 zu sehen ist, wenn der Airbag 14 sich in dem vollständig aufgeblasenem Zustand gemäß Fig. 2 befindet. Ge­ nauer gesagt besitzt der Körper 40 des ersten Ausführungsbeispiels eine kreisförmige Umfangsform zentriert auf die Achse 47, wenn der Airbag ent­ faltet ist und vollständig nach außen vom Hals 42 aufgeblasen ist, wie dies in Fig. 4 gezeigt ist.
Die kreisförmige Umfangsform des Körpers 40 wird durch angrenzende kreisförmige Umfangskanten 50 und 52 der zwei benachbarten Zuschnitte 54 und 56 definiert. Ein sich umfangsmäßig erstreckender Saum 58 (schematisch gezeigt) verbindet die ersten und zweiten Zuschnitte 54 und 56 miteinander benachbart zu ihren kreisförmigen Umfangskanten 50 und 52. Wenn der Air­ bag 14 nach außen vom Fahrzeugteil 26 aufgeblasen ist, wie dies in Fig. 2 gezeigt ist, so weist der erste Zuschnitt 54 vom Fahrzeugteil 26 nach außen zu der vorbestimmten Insassenposition 30 hin. Der zweite Zuschnitt 56 weist nach innen zum Fahrzeugteil 26 hin.
Erfindungsgemäß besitzt der Airbag 14 mindestens ein Druckablaßventil 60. Wie in den Fig. 2 und 5 gezeigt, besitzt der Airbag 14 ein einziges Druck­ ablaßventil oder Druckentlastungsventil 60, welches an dem zweiten Zuschnitt 56 angeordnet ist. Gesehen von der Innenseite des Airbags 14 gemäß Fig. 6, weist das Ventil 60 eine Vielzahl von Schlitzen 62 in dem zweiten Zuschnitt 56 auf. Jeder Schlitz 62 ist vollständig durch den zweiten Zuschnitt 56 ge­ schnitten, um einen Ablaß für den Durchlaß des Aufblasströmungsmittels nach außen durch den zweiten Zuschnitt 56 zu definieren. Obwohl die Konfi­ gurationen und die Anordnung der Schlitze 62 unterschiedlich sein könnte, sind die Schlitze 62 des ersten Ausführungsbeispiels der Erfindung als bo­ genförmige Segmente zentriert auf eine Achse 71 konfiguriert und sie sind in 3 konzentrischen kreisförmigen Anordnungen angeordnet. Jede kreisförmige Anordnung weist 4 Schlitze 62 auf, und zwar von gleicher Länge an Stellen die gleichmäßig umfangsmäßig um die Achse 71 herum beabstandet sind. Eine entsprechende Faltlinie 72 erstreckt sich zwischen den entgegenge­ setzten Enden jedes Schlitzes 62. Der Zuschnitt 56 besitzt somit eine Vielzahl von Ablaßklappen oder Auslaßklappen 74, wobei jede Auslaßklappe 74 einen Anlenkteil oder Angelteil besitzt, und zwar definiert durch die entsprechende Faltlinie 72, und wobei jede Ablaßklappe 74 eine durch einen entsprechenden Schlitz 72 definierte freie Kante besitzt.
Wie man von der Außenseite des Airbags 14 in Fig. 7 sieht, besitzt das Druckauslaßventil 60 ferner eine Auflage 80 zur Verstärkung des Zuschnitts 56.
Die Auflage 80 ist an dem Zuschnitt 56 entlang eines Saumes oder einer Naht 82 angebracht. Der Saum 82 erstreckt sich vollständig und kontinuierlich um den Umfang der Auflage 80 herum und umkreist die Schlitze 62 (Fig. 6) in den Zuschnitt 56.
Die Auflage 80 besitzt eine Vielzahl von Schlitzen 84. Die Schlitze 84 in der Auflage 80 definieren eine entsprechende Vielzahl von Auslässen die in Serie angeordnet sind, und zwar vom Standpunkt des Strömungsmittelflusses aus dem Airbag 14 heraus mit Ablässen definiert durch die Schlitze 62 im Zu­ schnitt 56. Die Schlitze 84 in der Auflage 80 sind ebenfalls als bogenförmige Segmente konfiguriert, und zwar zentriert auf der Achse 71 und sie besitzen die gleiche Anzahl, Größe und Anordnung wie die Schlitze 62 des Zuschnitts 56. Jeder Schlitz 84 in der Auflage 80 erstreckt sich somit in coextensiver­ weise entlang eines entsprechenden Schlitzes 62 in dem Zuschnitt 56. Die Auflage 80 besitzt auch eine Vielzahl von Faltlinien 90, deren jede sich zwischen den entgegengesetzten Enden eines entsprechenden Schlitzes 84 erstreckt, um ein Angelteil für eine entsprechende Auslaßklappe 92 zu bilden. In dieser Anordnung sind die Auslaßklappen 92 in der Auflage 80 und die Auslaßklappen 74 in den Zuschnitt 56 gleich und in überlappenden Paaren angeordnet.
Der Druck des in den Airbag 14 fließenden Aufblasströmungsmittels wirkt nach außen gegen die ersten und zweiten Zuschnitte 54 und 56. Dies ist durch die in den Fig. 8 und 9 gezeigten Pfeile angedeutet. Die Kraft des gegen den zweiten Zuschnitt 56 am Ventil 60 nach außen wirkenden Drucks hängt von Faktoren ab wie beispielsweise der Stärke des Zusammenstoßes und dem Gewicht des mit dem sich aufblasendem Airbag 14 in Wechselwir­ kung tretenden Fahrzeuginsassen. Wenn der Druck nach außen gegen den Zuschnitt 56 in dieser Art und Weise wirkt, so lenkt er jedes Paar von über­ lappenden Ablaßklappen 74 und 92 schwenkbar nach außen, um so den Ab­ laß zu öffnen, der durch das entsprechende Paar von Schlitzen 62 und 84 de­ finiert ist. Dies sieht eine Aufblasströmungsmitteldruckentlastung für den Air­ bag 14 vor.
Ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung weist eine Fahrzeuginsassen­ schutzvorrichtung 100 auf, wie dies teilweise in Fig. 10 gezeigt ist. Die Schutzvorrichtung 100 besitzt ein Druckentlastungsventil 102 mit vielen Tei­ len, die im wesentlichen die gleichen sind wie die entsprechenden Teile des Ventils 60, welches oben beschrieben wurde. Dies wird durch die Verwendung der gleichen Bezugszeichen für diese Teile in Fig. 10 und 8 angegeben. Demgemäß weist das Ventil 102 einen Zuschnitt 56 auf, und zwar mit Schlit­ zen 62, die Aufblasströmungsmittelablässe definieren und das Ventil weist ferner eine Auflage 80 mit Schlitzen 84 auf, die Aufblasströmungsmittelaus­ lässe in Serie mit den Auslässen in dem Zuschnitt 56 definieren.
Das Ventil 102 des zweiten Ausführungsbeispiels weist ferner mindestens ei­ nen Saum oder eine Naht 104 auf, der ein entsprechenden Auslaß 84 in der Auflage 80 schließt. Der Saum 104 ist derart konstruiert, daß er unter dem Einfluß einer vorbestimmten Aufblasströmungsmitteldruckkraft bricht oder zer­ reißt, die nach außen gegen das Ventil 102 wirkt. Dies ermöglicht, daß die Auslaßströmungsfläche des Ventils 102 sich vergrößert, wenn die Auf­ blasströmungsmittedruckkräfte auf den vorbestimmten erhöhten Pegel anstei­ gen. Irgendeine oder mehrere der Auslässe definiert durch die anderen Schlitze 84 und 62 könnten durch einen Saum oder eine Naht wie den Saum oder die Naht 104 geschlossen sein, oder durch einen Saum oder eine Naht, der unter dem Einfluß einer größeren oder kleineren Aufblasströmungsmittel­ druckkraft bricht oder reißt. Die Auslaßströmungsfläche des Ventils 102 würde sich dem gemäß ändern.
Ein drittes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist teilweise in den Fig. 11 und 12 gezeigt. Im dritten Ausführungsbeispiel besitzt ein Airbag 200, wie der Airbag 14 einen alternativen zweiten Zuschnitt 202 anstelle des oben be­ schriebenen zweiten Zuschnitts 56. Der Airbag 200 besitzt ferner ein Druck­ entlastungsventil 204 welches vollständig durch den Zuschnitt 202 definiert ist.
Gesehen von außerhalb des Airbags 200 in Fig. 11 weist das Ventil 204 eine Vielzahl von Schlitzen 206 in den Zuschnitt 202 auf. Jeder Schlitz 206 ist voll­ ständig durch den Zuschnitt 202 geschnitten, um einen Ablaß oder Auslaß für den Durchlaß von Aufblasströmungsmittel nach außen durch den Zuschnitt 202 zu definieren. Obwohl die Konfigurationen und die Anordnungen der Schlitze 206 variieren können, sind die Schlitze 206 im dritten Ausführungs­ beispiel der Erfindung auch als bogenförmige Segmente zentriert auf eine Achse 207 konfiguriert und sie sind in drei konzentrischen kreisförmigen An­ ordnungen angeordnet. Jede Kreisanordnung weist 4 Schlitze 206 von glei­ cher Länge auf und zwar an Stellen die, gleichmäßig umfangsmäßig um die Achse 207 herum beabstandet sind. Eine entsprechende Faltlinie 208 er­ streckt sich zwischen entgegengesetzten Enden jedes Schlitzes 206. Der Zu­ schnitt 202 besitzt somit eine Vielzahl von Auslaßklappen 210, wobei jede Auslaß- oder Ablaßklappe 210 einen Angel- oder Anlenkteil besitzt, und zwar definiert durch eine entsprechende Faltlinie 208 und wobei jede Auslaßklappe ferner eine freie durch einen entsprechenden Schlitz 206 definierte Kante be­ sitzt. In Fig. 12 gezeigt, ist jeder Schlitz 206 in dem Zuschnitt 202 vollständig durch den Zuschnitt 202 geschnitten. Darüber hinaus besitzt der Airbag 200 keine Auflage, die sich über die Fläche des Zuschnitts 202 erstreckt wo die Schlitze 206 angeordnet sind. Wenn der Airbag 200 demgemäß in ein Fahr­ zeuginsassenabteil 212 wie das Fahrzeuginsassenabteil 28 (Fig. 1 und 2) aufgeblasen wird, so verbinden die Schlitze 206 das innere 214 des Airbags 200 direkt mit dem Fahrzeuginsassenabteil 212. Dies ermöglicht den Fluß des Aufblasströmungsmittels direkt von den Schlitzen 206 in das Fahrzeuginsas­ senabteil 212 ohne die Einschränkung oder weitere strömungsregulierende Wirkung die andernfalls durch eine solche Auflage vorgesehen würde. Wie im zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung kann oder können einer oder meh­ rere der Schlitze 206 durch einen zerbrechbaren oder zerreißbaren Saum derart geschlossen sein, daß die Auslaßströmungsfläche durch das Ventil 204 in der oben beschriebenen Weise bezüglich des Ventils 102 variiert werden kann.
Aus der obigen Beschreibung der Erfindung erkennt der Fachmann Verbesse­ rungen, Änderungen und Modifikationen. Solche Verbesserungen, Änderun­ gen und Modifikationen innerhalb des Fachmännischen Könnens sind durch die beigefügten Ansprüche abgedeckt.

Claims (9)

1. Eine Vorrichtung die folgendes aufweist:
eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung einschließlich eines Zu­ schnitts und einer am Zuschnitt angebrachten Auflage;
wobei der Zuschnitt Aufblasströmungsmittelablässe definierende Schlitze aufweist; und
wobei die Auflage Schlitze besitzt, welche Aufblasströmungsmittelauslässe in Serie mit den Auslässen des Zuschnitts definieren.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Auflage mit dem Zu­ schnitt entlang eines Saumes bzw. einer Naht verbunden ist, welche die Aus­ esse in dem Zuschnitt umgibt.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei mindestens einer der Aus­ lässe durch eine Naht oder einen Saum geschlossen ist, der unter dem Ein­ fluß einer vorbestimmten Aufblasströmungsmitteldruckkraft zerbrechbar oder zerreißbar ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei jede der Schlitze in dem Zu­ schnitt eine freie Kante einer entsprechenden Ablaßklappe im Zuschnitt defi­ niert, wobei jeder der Schlitze in der Auflage eine freie Kante einer entspre­ chenden Ablaßklappe in der Auflage definiert, und wobei die Schlitze in der Auflage derart angeordnet sind, daß sie sich im allgemeinen in gleicher Weise erstreckend bzw. coextensiv entlang der erwähnten Schlitze in dem Zuschnitt erstrecken, derart daß die Auslaßklappen in dem Zuschnitt und die Auslaß­ klappen in der Auflage gleich sind und in überlappenden Paaren angeordnet sind
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, wobei die Schlitze als bogenför­ mige Segmente konfiguriert sind.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, wobei die Schlitze in einer Vielzahl von konzentrischen Anordnungen aus umfangsmäßig beabstandeten bogen­ förmigen Segmenten angeordnet sind.
7. Vorrichtung die folgendes aufweist:
eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung die mindestens einen Zuschnitt aufweist der einen Körperteil der Schutzvorrichtung bildet der in ein Fahrzeuginsassenabteil aufblasbar ist;
wobei der Zuschnitt Schlitze besitzt, die Aufblasströmungsmittelablässe defi­ nieren, welche das Innere des Körpers direkt mit dem Fahrzeuginsassenabteil dann verbinden, wenn der Körper aufgeblasen wird.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, wobei die Schlitze als bogenför­ mige Segmente konfiguriert sind und in konzentrischen Anordnungen von umfangsmäßig beabstandeten bogenförmigen Segmenten angeordnet sind.
9. Vorrichtung nach Anspruch 8, wobei mindestens einer der Ab­ lässe durch einen Saum oder eine Naht geschlossen ist, die unter dem Ein­ fluß einer vorbestimmten Aufblasströmungsmitteldruckkraft zerreiß- oder zer­ brechbar ist.
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US039345 1998-03-13

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DE (1) DE19911082B4 (de)

Cited By (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US7641224B2 (en) 2005-07-18 2010-01-05 Takata-Petri Ag Vehicle occupant restraint system including an airbag
WO2011098220A1 (de) * 2010-02-13 2011-08-18 Daimler Ag Airbag sowie verfahren zum herstellen eines solchen airbags
WO2014032759A1 (de) * 2012-08-28 2014-03-06 Daimler Ag Airbag für einen kraftwagen
DE102008063919B4 (de) * 2007-12-20 2020-08-06 Toyoda Gosei Co., Ltd. Airbagvorrichtung

Families Citing this family (20)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US6722695B2 (en) * 2001-03-29 2004-04-20 Toyoda Gosei, Co., Ltd. Airbag and method for manufacturing the airbag
WO2003041954A1 (en) * 2001-10-29 2003-05-22 Polymer Group, Inc. Protective layer for automotive surfaces
GB2400355B (en) * 2003-04-10 2006-05-24 Autoliv Dev Improvements in or relating to an air-bag
US8186713B2 (en) * 2003-06-24 2012-05-29 Trw Vehicle Safety Systems Inc. Vented air bag
US7066487B2 (en) * 2003-11-11 2006-06-27 Ford Global Technologies, Llc Airbag with internal positioning panels for sequential deployment
US20060202456A1 (en) * 2005-03-09 2006-09-14 Takata Restraint Systems, Inc. Curtain airbag with deflation mechanism
DE102005034250A1 (de) * 2005-07-18 2007-02-01 Takata-Petri (Ulm) Gmbh Gassack für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem
RU2299820C1 (ru) * 2005-12-23 2007-05-27 Николай Николаевич Петухов Система безопасности транспортного средства
EP2006169A1 (de) * 2007-06-22 2008-12-24 Dalphi Metal Espana, S.A. Versiegelungspatch für das Belüftungsloch eines nicht silikonisierten Kissens eines Airbagmoduls
DE602007001970D1 (de) * 2007-06-29 2009-09-24 Dalphi Metal Espana Sa Schutzabdeckung für das Beutelbelüftungsloch eines Airbagmoduls
US8328233B2 (en) * 2011-03-31 2012-12-11 Ford Global Technologies, Llc Active bolster with active venting
US8540276B2 (en) 2011-11-07 2013-09-24 Autoliv Asp, Inc. Inflatable knee airbag assemblies with cushion fold pattern
US8646808B2 (en) 2012-06-18 2014-02-11 Autoliv Asp, Inc. Airbag with active vent
US8454054B1 (en) 2012-09-10 2013-06-04 Ford Global Technologies, Llc Active bolster with vented hermetic seal
US8720943B1 (en) 2012-12-04 2014-05-13 Ford Global Technologies, Llc Active bolster with active vent for load management
US8882143B2 (en) 2013-02-08 2014-11-11 Autoliv Asp, Inc. Airbag with slit vent
US9499120B1 (en) * 2015-10-21 2016-11-22 Ford Global Technologies, Llc Active bolster and bolster vent
US10093270B2 (en) 2016-01-13 2018-10-09 Autoliv Asp, Inc. Multi-flap vents for inflatable chambers
US11345305B2 (en) 2018-09-26 2022-05-31 Trw Vehicle Safety Systems Inc. Adaptive airbag for protecting occupants in a vehicle
US11292423B2 (en) 2020-05-18 2022-04-05 Autoliv Asp, Inc. Vent flap for airbag assemblies

Family Cites Families (19)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US3887213A (en) * 1973-02-28 1975-06-03 Eaton Corp Inflatable vehicle occupant restraint and system therefor
DE2542764A1 (de) * 1975-09-25 1977-04-07 Volkswagenwerk Ag Sicherheitseinrichtung fuer fahrzeuge, insbesondere kraftfahrzeuge
US4169613A (en) * 1978-03-06 1979-10-02 General Motors Corporation Occupant restraint cushion
US4360223A (en) * 1981-03-26 1982-11-23 Thiokol Corporation Low mount, easily assembled, air bag passive restraint module
US4500114A (en) * 1982-08-27 1985-02-19 Thiokol Corporation Device for controlled differential flow
JPH0644759Y2 (ja) * 1986-08-26 1994-11-16 タカタ株式会社 エアバッグの圧力調節装置
DE68919345T3 (de) * 1988-08-03 1998-04-09 Asahi Chemical Ind Luftkissen.
US5007662A (en) * 1989-10-16 1991-04-16 Ford Motor Company Air bag relief valve
DE4101287A1 (de) * 1991-01-17 1992-07-30 Trw Repa Gmbh Aufblasbarer gassack fuer ein rueckhaltesystem in fahrzeugen
JPH06199196A (ja) * 1992-10-30 1994-07-19 Takata Kk エアバッグ
US5310215A (en) * 1993-01-13 1994-05-10 Trw Vehicle Safety Systems Inc. Apparatus for venting of an inflatable air bag
DE4306615A1 (de) * 1993-03-03 1994-09-08 Joachim Dipl Ing Aigner Aufprallrückhaltesystem für Insassen von Kraftfahrzeugen
US5478111A (en) * 1993-08-11 1995-12-26 Morton International, Inc. Dynamic burn vents for the cushion of an air bag module
US5542695A (en) * 1993-12-28 1996-08-06 R. Stresau Laboratory, Inc. Air bag deployment system
US5492363A (en) * 1994-09-07 1996-02-20 Takata, Inc. Flow regulating air bag valve
US5536038A (en) * 1995-02-01 1996-07-16 Trw Vehicle Safety Systems Inc. Side impact inflatable restraint with vent openings
US5533753A (en) * 1995-02-03 1996-07-09 Trw Vehicle Safety Systems Inc. Apparatus for restraining a vehicle occupant and method of making the apparatus
US5603526A (en) * 1996-01-16 1997-02-18 Morton International, Inc. Pressure vent for air bag cushion
US5704639A (en) * 1996-07-09 1998-01-06 Breed Automotive Technology, Inc. Pressure sensitive airbag vent mechanism

Cited By (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US7641224B2 (en) 2005-07-18 2010-01-05 Takata-Petri Ag Vehicle occupant restraint system including an airbag
DE102008063919B4 (de) * 2007-12-20 2020-08-06 Toyoda Gosei Co., Ltd. Airbagvorrichtung
WO2011098220A1 (de) * 2010-02-13 2011-08-18 Daimler Ag Airbag sowie verfahren zum herstellen eines solchen airbags
US8684406B2 (en) 2010-02-13 2014-04-01 Daimler Ag Airbag and method for producing such an airbag
WO2014032759A1 (de) * 2012-08-28 2014-03-06 Daimler Ag Airbag für einen kraftwagen

Also Published As

Publication number Publication date
US6017057A (en) 2000-01-25
DE19911082B4 (de) 2014-03-13

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