DE19906033A1 - Scharnier mit Arretierung - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Scharnier, bei dem zwei Scharnierteile relativ zueinander mit Hilfe eines Scharnierbolzens verschwenkt werden können, der als Lagerbolzen für wenigstens einen der Scharnierteile dient. Aufgabe ist es, eine Verdrehsicherung für derartige Scharniere zu schaffen, die direkt am Scharnier angeordnet ist, insbesondenre bei gattungsgemäßen Scharnieren nachgerüstet werden kann, und keine zusätzlichen Montageschritte an den angrenzenden Wänden, Decken oder Fußböden etc. erfordert. Ein erfindungsgemäßes Scharnier mit einem ersten Scharnierteil, welches mit einem demgegenüber verschwenkbaren, zweiten Scharnierteil bewegbar verbunden ist, und einem Scharnierbolzen als Lagerbolzen für eines der Scharnierteile, kennzeichnet sich dadurch, daß zwischen den Scharnierteilen eine Verdrehsicherung angeordnet ist.

Description

I. Anwendungsgebiet

Die Erfindung betrifft ein Scharnier, bei dem zwei Scharnierteile relativ zueinander mit Hilfe eines Scharnierbolzens verschwenkt werden können, der als Lagerbolzen für wenigstens einen der Scharnierteile dient.

II. Technischer Hintergrund

Bei derartigen Scharnieren können die beiden Scharnierteile beide als hülsenförmige, meist mit einem Sackloch ausgestattete, Teile ausgeführt sein, wobei der Scharnierbolzen ein separates Bauteil darstellt, der mit der einen Hälfte im einen Scharnierteil und mit der anderen Hälfte im anderen Scharnierteil steckt.

Der häufigere Anwendungsfall besteht jedoch darin, daß ein solches Scharnier bei vertikal stehendem Lagerbolzen so ausgeführt ist, daß der Scharnierbolzen einstückiges Teil des unteren Scharnierteils ist, und lediglich das obere Scharnierteil, welches hülsenförmig oder sacklochförmig ausgebildet ist, auf den vorstehenden Teil des Lagerbolzens des unteren Scharnierteiles aufgesteckt wird.

Derartige Scharniere werden sowohl für die Türen an Möbelstücken verwendet als auch für Raumtüren und Fenster.

Zumindest wenn der Scharnierbolzen als Lagerbolzen dabei vertikal orientiert ist, besteht in der Regel der Nachteil derartiger Scharniere darin, daß im geöffneten Zustand des angelenkten Bauteils, also des Fensterflügels oder der Tür, dieses Bauteil frei schwingen kann und durch Zugluft etc. sich selbsttätig bewegt, was häufig unerwünscht ist. Gerade bei Fenstern kann es der Fall sein, daß das Fenster sich selbsttätig so schnell und hart zuschlägt, daß die Scheibe zu Bruch geht.

Sowohl bei Türen als auch bei Fenstern werden dabei in mannigfacher Ausführungsform Fixierungshilfen verwendet, also Türstopper, Fenstereinhänge­ vorrichtungen etc., die das verschwenkbare Teil in einer bestimmten Öffnungsstellung festlegen.

Diese Fixierungsmittel sind in der Regel außerhalb des Fensters bzw. der Tür, also am Boden, an der angrenzenden Wand etc. angeschraubt, angeklebt. Sie erfordern dadurch einerseits relativ hohen Montageaufwand, beschädigen andererseits die tragende Wand bzw. den tragenden Fußboden und sind meist auch optisch wenig ansprechend.

Gerade bei Fixierung im Boden kommt bei neueren Bauten noch hinzu, daß im Falle von Fußbodenheizungen jede Fixierung im Boden strikt untersagt ist, da dabei aus Versehen die wasserführenden Leitungsschlangen beschädigt werden können, was einen immensen Reparaturaufwand nach sich zieht.

III. Darstellung der Erfindung a) Technische Aufgabe

Es ist daher die Aufgabe gemäß der vorliegenden Erfindung, eine Verdrehsicherung für derartige Scharniere zu schaffen, die direkt am Scharnier angeordnet ist, insbesondere bei gattungsgemäßen Scharnieren nachgerüstet werden kann, und keine zusätzlichen Montageschritte an den angrenzenden Wänden, Decken oder Fußböden etc. erfordert.

b) Lösung der Aufgabe

Eine Ausführungsform gemäß der Erfindung ist nachfolgend anhand der Figuren beispielhaft näher beschrieben. Vorteilhafte Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Dadurch, daß die Verdrehsicherung direkt zwischen den Scharnierteilen angeordnet ist, wird nicht das verschwenkbare Bauteil, also die Tür oder der Fensterflügel direkt blockiert, sondern lediglich eine Blockierung des Scharniers selbst erzielt, und damit indirekt des verschwenkbaren Bauteiles.

Wenn dabei die Verdrehsicherung mittels einer Schaltvorrichtung zwischen einer aktivierten und einer deaktivierten Stellung geschaltet werden können, kann bei deaktivierter Verdrehsicherung das Scharnier in herkömmlicher Art und Weise und damit in der Regel ohne erhöhten Kraftaufwand bewegt werden, während in der aktivierten Stellung die Verdrehsicherung nur mit sehr hohem Kraftaufwand überwunden werden kann.

Falls die Verdrehsicherung nicht nur eine kraftschlüssige, sondern sogar eine formschlüssige Arretierung aufweist, ist der Kraftaufwand in der Regel so hoch, daß eine Überwindung der Verdrehsicherung nur durch Zerstörung möglich wäre, so daß bei ausreichend stabiler Ausbildung des Formschlusses keine Überwindung der Verdrehsicherung mehr möglich ist.

Das Aktivieren und Deaktivieren erfolgt dabei vorzugsweise durch eine Schaltbewegung in Längsrichtung des Scharnierbolzens, wodurch entweder der Scharnierbolzen mit einem der Scharnierteile oder die beiden Scharnierteile gegeneinander im aktivierten Zustand kraftschlüssig und/oder formschlüssig miteinander in Eingriff gebracht werden.

Dabei umfassen die Scharnierteile nicht nur die den Lagerbolzen umgebenden Teil des Scharniers, sondern auch den jeweiligen, von der Achsrichtung des Lagerbolzens abstrebenden Querschenkel, welcher in der Regel als Gewindebolzen ausgebildet ist.

Eine Möglichkeit besteht dabei darin, eine Verzahnung in einer Querebene zur Längsrichtung des Lagerbolzens anzuordnen, vorzugsweise umlaufend um diese Längsachse z. B. als Hirthverzahnung, die in einer Querebene des Lagerbolzens liegt, oder eine kegelige Hirthverzahnung mit der Längsrichtung des Lagerbolzens als Kegelachse.

Wenn im eingerasteten Zustand die Verzahnung fest ineinandergreift ist ein - je nach Ausbildung der Verzahnung - zu großer Kraftaufwand erforderlich, um das bewegliche Scharnierteil weiter zu verschwenken, daß ein unbeabsichtigtes Bewegen des verschwenkbaren Scharnierteiles bzw. des verschwenkbaren Bauteiles nicht möglich ist.

Dabei kann die Verzahnung mit flach ansteigenden Flanken ausgebildet werden, und beispielsweise aus so verschleißfestem Material bestehen, daß zum Verschwenken des beweglichen Scharnierteiles die Formschlußkraft der Verzahnung überwunden werden muß.

Eine andere Lösung besteht jedoch darin, diese Verzahnung im Normalfall, also für das Verschwenken des beweglichen Scharnierteiles zu deaktivieren, also Außereingriff zu bringen. Dies geschieht bei in einer Querebene angeordneten Verzahnung durch Verlagern in Längsrichtung, so daß dieser Teil aus dem anderen Teil der Verzahnung herausgeführt wird.

Wo die Verzahnung angeordnet wird, hängt nicht zuletzt von der Bauform des Scharniers ab:
Denn wenn der Scharnierbolzen vom unteren, meist dem im festen Bauteil (Fensterstock, Türstück) eingeschraubten Scharnierteil nach oben aufragt, gibt es zwei grundsätzliche Ausführungsarten des oberen, auf den Scharnierbolzen aufgesteckten hülsenförmigen Scharnierteiles.

Entweder ist dieses obere verschwenkbare Scharnierteil an dem verschwenk­ baren Bauteil (Türblatt, Fensterflügel) so eingeschraubt, daß das bewegliche hülsenförmige Scharnierteil mit seiner nach unten gerichteten Kontaktstirnseite auf der entgegengerichteten Stirnseite des unteren Scharnierteiles aufliegt.

Die andere Möglichkeit besteht darin, daß das obere verschwenkbare Scharnierteil ein Sackloch zur Aufnahme des Scharnierbolzens aufweist, und die vertikale Anlage zwischen dem oberen freien Ende des Scharnierbolzens und dem Grund des Sackloches im oberen, verschwenkbaren Scharnierteil erfolgt.

Je nach dem bietet sich auch die Anordnung der Verzahnung entweder zwischen den Kontaktstirnseiten der Scharnierteile oder zwischen der freien Stirnseite des Scharnierbolzens und dem verschwenkbaren Scharnierteil an.

Die Verzahnung kann auch in einer poligonartigen Ausbildung zweier axial ineinander schiebbarer, passender Teile, einem Außenteil und einem Innenteil, bestehen, die durch entsprechende Ausbildung des Außenumfanges des Innenteiles und des Innenumfanges des umgebenden Außenteiles im ineinander gesteckten Zustand gegeneinander verdrehsicher sind. Das Außenteil und das Innenteil können entweder Zwischenringe sein, die drehfest mit einzelnen Scharnierteilen verbunden werden, oder nur ein Zwischenring, der mit einem der Scharnierteile verbunden ist, und mit dem entsprechend gestalteten anderen Scharnierteil zusammenwirkt.

Neben dieser direkten Anordnung bietet sich die Anordnung der Verdreh­ sicherung in Form von Zusatzteilen an einem bereits vorhandenen Scharnier an.

Im Fall der Verzahnung könnten an den beiden Scharnierteilen Zusatzteile, etwa zwei aufeinanderlaufende Zwischenringe zwischen den Stirnseiten der Scharnier­ teile, angeordnet werden, die an den gegeneinander gerichteten Stirnflächen diese Verzahnung aufweisen. Die beiden Zwischenringe müssen dann entsprechend an den jeweiligen Scharnierteilen fixiert, im Falle einer umlaufenden Verzahnung verdrehsicher fixiert, werden.

Die Verzahnung selbst kann dabei symmetrisch, also gleich in Öffnungs- und in Schließrichtung, ausgeführt sein, oder asymmetrisch, so daß zwar in Öffnungs­ richtung des verschwenkbaren Scharnierteiles über die schräg ansteigenden Verzahnungsflanken eine Überwindung mittels entsprechendem Kraftaufwand möglich ist, eine Schließbewegung aufgrund der steileren bzw. senkrechten Zahnflanken in Schließrichtung jedoch nur nach Außereingriffbringen der Verzahnung oder unter Zerstörung der Verzahnung möglich ist.

Anstelle einer Verzahnung sind auch andere Rastmittel denkbar, beispielsweise könnte über den einen der Scharnierteile ein hülsenförmiges Zusatzteil gesteckt und dadurch auch verdrehsicher durch Überschieben über den Gewindebolzen dieses Scharnierteiles fixiert werden. Wenn eine solche Zusatzhülse in Längsrichtung verschiebbar in ihr gelagerte Arretierungsbolzen, beispielsweise mehrere über den Umfang verteilt, aufweist, kann in einer beliebigen Öffnungsstellung der bzw. die Arretierungsbolzen, die knapp neben dem Querbolzen, dem Gewindebolzen des anderen Scharnierteiles verlaufen, aus der Zusatzhülse gegen das andere Scharnierteil hervorgeschoben werden, so daß diese den Gewindebolzen des anderen Scharnierteiles unter geringem Spiel zwischen sich aufnehmen und damit eine Arretierung des Scharniers bilden.

Die Verdrehsicherung wird deaktiviert, indem die entsprechenden Arretierbolzen wieder zurückgezogen werden.

In allen Fällen kann - vor allem bei formschlüssigem Eingriff der Verdrehsicherung im aktivierten Zustand - die Verdrehsicherung selbsttätig, z. B. mittels Federbeaufschlagung etc., in eine gewünschte Position, meist die häufiger benötigte deaktivierte Position vorgespannt sein.

Im Fall einer Verzahnung bedeutet dies, daß die Verzahnung mittels einer Feder außer Eingriff gehalten wird, und erst durch den Benutzer die Federkraft durch Einschieben eines Keiles, Verschwenken eines Hebels etc. überwunden wird.

Ebenso kann die Feder die Verdrehsicherung auch im aktivierten Zustand halten, so daß zum Deaktivieren, was für das Verschwenken des schwenkbaren Scharnierteiles notwendig ist, wiederum mittels eines geeigneten Bauteiles wie eines Hebels, eines Keiles, Verdrehen eines Exzenters etc. ein Außereingriff­ bringen erfolgen muß.

Wie auch immer die Schaltvorrichtung für das Umschalten zwischen aktivierter und deaktivierter Stellung erfolgt, kann - vor allem im Fall einer in die aktivierte Stellung vorspannenden Kraft - die Schaltvorrichtung mit dem Riegelelement des verschwenkbaren Bauteiles, also beispielsweise dem Türgriff oder Fenstergriff, wirkverbunden sein:
Durch das Betätigen des Tür- oder Fenstergriffes in die Öffnungsstellung wird dadurch automatisch auch die Verdrehsicherung des Scharniers - entgegen der vorspannenden Kraft, also beispielsweise einer Federkraft - in die deaktivierte Stellung verbracht, und die Tür- bzw. Fensterflügel kann problemlos und ohne erhöhten Kraftaufwand geöffnet und geschlossen werden. Beim Loslassen des Türgriffs bzw. Rückstellen des Fenstergriffs in die Schließstellung wird die Verdrehsicherung automatisch aktiviert, und die geöffnete Tür bzw. das geöffnete Fenster wird in der eingestellten Öffnungsstellung fixiert.

c) Ausführungsbeispiele

Eine Ausführungsform gemäß der Erfindung ist nachfolgend anhand der Figuren beispielhaft näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1 ein erfindungsgemäß nachgerüstetes Scharnier in der Seitenansicht,

Fig. 2 das Scharnier der Fig. 1 in Schnittdarstellung entlang der Linie II-II,

Fig. 3 ein anderes Scharnier in der Seitenansicht,

Fig. 4 das Scharnier der Fig. 3 in Schnittdarstellung entlang der Linie IV-IV,

Fig. 5 ein anderes Scharnier in der Seitenansicht,

Fig. 6 das Scharnier gemäß Fig. 5 in der Schnittdarstellung entlang der Linie VI-VI,

Fig. 7 ein weiteres Scharnier in der Seitenansicht,

Fig. 8 ein mit den erfindungsgemäßen Scharnieren ausgestattetes Fenster,

Fig. 9 eine weitere Bauform eines erfindungsgemäßen Scharnieres,

Fig. 10 eine abgewandelte Bauform ausgehend von Fig. 9,

Fig. 11 eine weitere Bauform eines Scharniers,

Fig. 12 eine demgegenüber abgewandelte Bauform,

Fig. 13 eine weitere Bauform eines Scharniers,

Fig. 14 eine Abwandlung gegenüber der Bauform der Fig. 9,

Fig. 15 und 16 abgewandelte Detaillösungen gegenüber Fig. 14,

Fig. 17 eine weitere Bauform eines Scharniers, und

Fig. 18 eine Abwandlung gegenüber Fig. 17.

Fig. 1 zeigt ein Scharnier, welches aus einem oberen und einem unteren Scharnierteil 1, 2 besteht, welche jeweils mit den Öffnungen gegeneinander gerichtete, sacklochartige Aufnahmeöffnungen 8, 9 für den Scharnierbolzen 3 aufweisen, der als separates Bauteil mit seiner oberen Hälfte im oberen Scharnierteil 1 mit seiner unteren Hälfte im unteren Scharnierteil 2 steckt.

Von beiden Scharnierteilen 1, 2 ragen quer zur Längsrichtung 4 des Scharnierbolzens 3 Gewindebolzen 21, 22 seitlich ab, die zum Einschrauben in das jeweilige Bauteil dienen.

Bei vertikaler Anordnung des Scharniers wird dabei das untere Scharnierteil 2 des Scharniers 10 in das feste Bauteil, also den Türstock oder Fensterstock, eingeschraubt, während das obere Scharnierteil 1 in das bewegliche Bauteil, also Türblatt oder Fensterflügel, eingeschraubt wird.

Zwischen den gegeneinander gerichteten Kontaktstirnseiten 11, 12 der beiden Scharnierteile 1, 2 sind Zwischenscheiben 6, 7 ringförmig um den Scharnier­ bolzen 3 herum angeordnet. Dabei stützt sich die obere Zwischenscheibe 6 an der Kontaktstirnfläche 11 des oberen Scharnierteiles 1 in Längsrichtung 4 ab, und wird gegenüber diesem gegen Verdrehung mittels eines Fortsatzes 17 gesichert, welcher entlang der Außenfläche des hülsenförmigen Teils des oberen Scharnier­ teiles 1 verläuft, und entweder den Gewindebolzen 21 des oberen Scharnierteiles 1 umgreift, oder aufgrund so geringen Abstandes zwischen dem hülsenförmigen Teil dieses oberen Scharnierteiles 1 und dem tragenden Bauteil gegen Verdrehung relativ zum tragenden Scharnierteil 1 gesichert ist.

Analog das gleiche gilt für die untere Zwischenscheibe 7 mit ihrem Fortsatz 18 relativ zum unteren Scharnierteil 2.

In den gegeneinander gerichteten Stirnflächen weisen die Zwischenscheiben 6, 7 eine um die Längsrichtung 4 umlaufende Hirthverzahnung 4 auf, die symmetrisch in beide Richtungen gleich steil ansteigende Flanken aufweist.

Dabei ist die Länge des Scharnierbolzens 3 so bemessen, daß das obere Scharnierteil 1 entweder auf der oberen Stirnfläche des Scharnierbolzens 3 mit dem Grunde der Aufnahmeöffnung 8 aufsitzt oder zwischen beiden nur ein sehr geringer Abstand besteht, welcher deutlich kleiner ist als die Höhe der Hirth­ verzahnung 18.

Im aktivierten Zustand ist die Hirthverzahnung 18 im Eingriff, wie in Fig. 1 dargestellt, und eine Verdrehung der Scharnierteile 1, 2 des Scharniers 10 gegeneinander ist nur unter großem Kraftaufwand und Überwindung dieser Hirthverzahnung 18 möglich.

Um die Verzahnung außer Eingriff zu bringen und damit die Verdrehsicherung zu deaktivieren, kann eine der Zwischenscheiben, beispielsweise Zwischenscheibe 7 zweiteilig ausgebildet sein und aus zwei in Längsrichtung aneinander anschließenden ringförmigen Zwischenscheiben 7a, 7b bestehen.

Wenn die Kontaktfläche zwischen den beiden Zwischenscheiben 7a, 7b nicht im rechten Winkel zur Längsrichtung 4, sondern schräg hierzu verläuft und insbesondere selbsthemmend ausgebildet ist, kann durch Verdrehen der Teilscheiben 7a, 7b relativ zueinander um die Längsrichtung 4 die axiale Erstreckung in Richtung 4 der gesamten Zwischenscheibe 7 verändert werden.

Von der in Fig. 1 dargestellten aktivierten Stellung kann also ein Verdrehen der Teilscheiben 7a, 7b relativ zueinander erfolgen und dadurch eine Verringerung der Dicke der gesamten Zwischenscheibe 7 in Längsrichtung 4 bewirkt werden, wodurch zunächst das obere Scharnierteil 1 auf dem Scharnierbolzen 3 aufsitzt und im weiteren Verlauf die Hirthverzahnung 18 außer Eingriff gebracht wird.

Dabei ist die Verdrehsicherung der Zwischenscheibe 7 gegenüber dem unteren, tragenden Scharnierteil 2 so gelöst, daß der diesbezügliche, vorbeschriebene Fortsatz 18 an der oberen, auch die Verzahnung tragende Teilscheibe 7a befestigt ist, so daß die andere, keine Verzahnung aufweisende Teilscheibe 7b mittels radial nach außen abstrebender Griffe 20 demgegenüber verdreht werden kann.

Der Vorteil der in den Fig. 1 und 2 dargestellten Lösung besteht darin, daß sie auch an einem bestehenden Scharnier nachrüstbar ist. Bei neuen Scharnieren ist die Integration der Verzahnung und Schaltvorrichtung in die Scharnierteile selbst jederzeit möglich.

Eine andere Lösung zeigt die Bauform gemäß Fig. 3 und 4. Bei Fig. 3 ist zunächst gegenüber Fig. 1 der Scharnierbolzen 3 kein separates Bauteil, sondern ein­ stückig zusammen mit dem unteren Scharnierteil 2 ausgebildet.

Weiterhin liegt bei dem Scharnier gemäß Fig. 3 das obere Scharnierteil 1 mit dem Boden der Aufnahmeöffnung 8 auf der Oberseite des Scharnierzapfens 3 auf, so daß zwischen den gegeneinander gerichteten Stirnflächen der Scharnierteile 1, 2 ein Abstand vorhanden ist.

Deshalb ist bei der Lösung gemäß Fig. 3 und Fig. 4 die Hirthverzahnung 19 einerseits in der nach oben gerichteten Stirnfläche des Scharnierbolzens 3 und andererseits im Boden der Aufnahmeöffnung 8 des oberen Scharnierteiles 1 angeordnet. Ein Außereingriffbringen dieser Hirthverzahnung 19 ist dadurch möglich, daß in den Abstand zwischen die Scharnierteile 1, 2 eine Gabel 23 eingeschoben ist, die einen nach außen vorstehenden Handgriff 24 aufweist.

Durch Druck auf den Handgriff 24 drückt die Gabel 23, deren Zinken sich beidseits des Scharnierbolzens 3 zwischen den Scharnierteilen 1 und 2 hindurch erstrecken, diese Scharnierteile in Längsrichtung 4 auseinander, wodurch die Hirthverzahnung 19 außer Eingriff gerät.

Bei dieser Lösung ist also aufgrund des Eigengewichtes des am oberen Schar­ nierteil 1 befestigten Bauteiles die Verdrehsicherung in Form der Hirthverzahnung 19 im aktivierten, arretierenden Zustand, und wird durch Druck auf den Handgriff 24 der Gabel 23 deaktiviert, was bei jedem Öffnungs- und Schließvorgang des Scharniers notwendig ist, wenn das Öffnen und Schließen mit demselben Kraftaufwand wie ohne Verdrehsicherung vonstatten gehen soll.

Um die Gabel 23 zu fixieren, sind im Endbereich der Zinken Fortsätze in Richtung auf die jeweiligen anderen Zinken hin ausgebildet, so daß der Lichtabstand zwischen den Zinken geringer ist als der Durchmesser des Scharnierbolzens 3. Nach dem Aufschieben quer zur Längsrichtung 4, indem die Zinken elastisch auseinandergedrückt werden, entsteht hierdurch eine formschlüssige Lagesicherung der Gabel 23, die natürlich aus einem ausreichend stabilen Material, beispielsweise Aluminium oder Stahl, bestehen muß.

Der Handgriff 24 kann in jede beliebige Richtung abstreben, und insbesondere kann die Gabel in die jeweils günstige Position gedreht werden. Bei Verbindung der Gabel 23 mit dem Riegelelement des beweglichen Bauteils wird der Handgriff 24 dabei vorzugsweise in der Richtung des jeweiligen Gewindebolzens 21 bzw. 22 verlaufend angeordnet sein.

Fig. 5 und 6 zeigen eine Lösung, die ähnlich der Lösung der Fig. 1 und 2 ausgeführt ist.

Dabei ist eine der Zwischenscheiben, beispielsweise die Zwischenscheibe 7, gegenüber der sie tragenden Scharnierteil 2 mittels einer druckausübenden Tellerfeder etc. auf Abstand gehalten wird. Dadurch wird diese mittels der Tellerfeder 25 mit ihrer - auf der anderen Seite angeordneten - Hirthverzahnung 19 in die entsprechend ausgebildete Hirthverzahnung der anderen Zwischen­ scheibe 6 gedrückt.

Zum Deaktivieren ist im Bereich der Tellerfeder 25 eine Spanngabel 26 radial von außen eingeschoben, die beidseits des Scharnierbolzens 3 jeweils einen Zinken 27, 28 aufweist.

Die Zinken sind dabei jeweils zweiteilig, aus axial beabstandeten Teilzinken 27a, 27b bzw. 28a, 28b ausgebildet.

Jeweils eine der Teilzinken ist in einer entsprechenden umlaufenden Nut, die radial nach außen offen ist, der Zwischenscheibe 7 geführt. Die Tellerfeder 25 befindet sich dabei im Abstand zwischen den Teilzinken 27a, 27b.

Die Tellerfeder 25 ist dabei so gestaltet, daß sie entlang ihres Umfanges z. B. in der Seitenansicht betrachtet wellenförmig mit zwei Erhebungen und zwei Vertiefungen ausgebildet ist. Im Bereich zwischen den Zinken 27 und 28 liegt die Tellerfeder dabei am Scharnierteil 2 an, und im Bereich jeder der Zinken 27 und 28, dort zwischen den Teilzinken 27a und 27b bzw. 28a und 28b an der Zwischenscheibe 7.

Wenn die Tellerfeder 25 dabei gegen Verdrehen relativ zur Zwischenscheibe 7 gesichert ist, kann durch Verschwenken der Spanngabel 26 um die Längsrichtung 4 um etwa 90° bei entsprechend dimensionierter Dicke der Teilzinken 27a, 28a, die Spanngabel 26 in Längsrichtung 4 zusammengedrückt werden, so daß ausreichend axiales Spiel entsteht, um die Hirthverzahnung 19 außer Eingriff geraten zu lassen.

Analog kann natürlich die Spanngabel 26 auch zum Zusammendrücken der Tellerfeder 25 in Richtung des angrenzenden Scharnierteiles 2 benutzt werden. Demgegenüber zeigt Fig. 7 eine Lösung, in welcher eine nachrüstbare Zusatzhülse 15 nur über eines, beispielsweise das obere Scharnierteil 1, in axialer Richtung von oben her aufgeschoben wird. Durch Überschieben auch über den Gewindebolzen 21 wird eine drehfeste Fixierung der Zusatzhülse 15 gegenüber dem oberen Scharnierteil 1 erreicht. Statt dem Überschieben über den Gewindebolzen 21 ist dies auch erreichbar, indem die Zusatzhülse 15 - wegen eines sehr geringen Abstandes zwischen dem Hülsenteil des Scharnierteiles 1 und dem angrenzenden Bauteil - auf der Seite des Bauteiles nur sehr dünn ausgebildet ist oder die Hülse hier sogar geöffnet ist.

In der Zusatzhülse 15 sind Arretierbolzen 16 in Längsrichtung 4 verschiebbar angeordnet. In ihrer deaktivierten, zurückgezogenen Position erreichen sie nicht den Gewindebolzen 22 des unteren Scharnierteiles 2. Aktiviert wird die Verdrehsicherung dadurch, daß im gewünschten Öffnungszustand des Scharniers der Arretierbolzen 16, welcher nahe am Gewindebolzen 22 verläuft, vorge­ schoben wird, so daß bei einem Schließvorgang der mit dem oberen Scharnierteil 1 sich mitdrehende Arretierbolzen 16 formschlüssig gegen den unteren Gewinde­ bolzen 22 drückt. Wenn auch zusätzliche Öffnungsbewegungen vermieden werden sollen, muß auch auf der entsprechenden abgewandten Seite des unteren Gewindebolzens 22 ein weiterer Arretierbolzen 16 herabgeschoben werden.

Vorzugsweise sind deshalb mehrere Arretierbolzen 16 entlang des Umfanges der Zusatzhülse 15 verschiebbar angeordnet, um dadurch in mehreren Positionen eine Arretierung vornehmen zu können.

Die Arretierbolzen 16 können im zurückgezogenen Zustand aufgrund eines ausreichend geringen Spieles ohne Zusatzvorrichtung in dieser deaktivierten Stellung verbleiben.

Fig. 8 zeigt eine komplette Baugruppe, an welcher die erfindungsgemäßen Scharniere eingesetzt sind. Dabei handelt es sich um einen Fensterflügel 51, welcher gegenüber seinem Fensterrahmen 52 zwischen der vollständig geschlossenen und vollständig geöffneten Stellung mit Hilfe der erfindungsgemäßen Scharniere 10 verschwenkbar ist.

Dabei ist in den Scharnieren 10 die Verdrehsicherung so ausgebildet, daß sie sich normalerweise in der aktivierten Position befindet, also zum Bewegen des Fensterflügels 51 deaktiviert werden muß. Um dies zu automatisieren, ist die Ver­ drehsicherung in dem oder in beiden Scharnieren 10 über eine Wirkverbindung 14 mit dem Fenstergriff 53 verbunden. Da zum Öffnen der Fenster ohnehin der Fenstergriff 53 in die geöffnete Stellung bewegt werden muß, wird durch diese Bewegung des Fenstergriffes über die Wirkverbindung 14 auch die Verdreh­ sicherung in den Scharnieren 10 in die deaktivierte Stellung verbracht, und der Fensterflügel 51 kann beliebig bewegt werden. Um die Verdrehsicherung in der gewünschten Öffnungsstellung dann zu aktivieren, muß lediglich der Fenstergriff 53 wieder in die Schließstellung zurückbewegt werden, woraufhin der Fenster­ flügel 51 gegen unbeabsichtigtes weiteres Öffnen oder Schließen gesichert ist.

Bei allen folgenden Bauformen - mit Ausnahme derjenigen der Fig. 13 - ist der Scharnierbolzen 3 fest, insbesondere drehfest, insbesondere integral einstückig, mit dem unteren Scharnierteil 2 ausgebildet, und das obere Scharnier 1 weist entsprechend eine Aufnahmeöffnung 8 für den Scharnierbolzen 3 auf, die nach unten offen ist, und oben geschlossen bzw. oben Anschläge zum Aufsitzen auf der oberen Stirnfläche des Scharnierbolzens 3.

Bei der Bauform gemäß Fig. 9 wird die Verdrehsicherung durch Zwischenringe 6', 7' erreicht, die an ihren gegeneinander gerichteten Stirnflächen wiederum eine Hirthverzahnung 19 aufweisen, die beim Ineinandergreifen eine Verdrehsicherung darstellt.

Die Verdrehsicherung der Zwischenscheiben 6', 7' gegenüber den sie tragenden Bauteilen wird auf unterschiedliche Art und Weise realisiert:
Der dem oberen Scharnierteil 1 zugeordnete Zwischenring 6', der entsprechend einen gleichen Innendurchmesser wie die Aufnahmeöffnung 8 aufweist, ist über eine außen aufgesetzte Klammer 31, die radial sowohl in das obere Scharnierteil 1 als auch in den Zwischenring 6' eingreift, drehfest verbunden.

Der untere Zwischenring 7' weist in seiner Längsrichtung ein Langloch 29 oder einen nach unten offenen Schlitz 29' auf, der die Wandung dieses Zwischen­ ringes 7' durchdringt und durch den der Gewindebolzen 22 des unteren Scharnierteiles 2 radial nach außen ragt. Durch die Ausbildung als Langloch in axialer Richtung des Zwischenringes 7' kann dieser Zwischenring 7', der ebenfalls eine Durchgangsöffnung entsprechend dem Durchmesser des Gewindebolzens 3 aufweist, relativ in Längsrichtung 4 zum Scharnierteil 2 bewegt werden.

Der Scharnierteil 2 weist dabei als unteres Ende eine nach außen vorspringende Schulter 32 auf, so daß zwischen dieser Schulter 32 und der unteren Stirnfläche des Zwischenringes 7' eine Spiralfeder 30 angeordnet ist, und den Zwischenring 7' von der unteren Schulter 32 abdrückt. Durch entsprechende Dimensionierung des Zwischenringes 7' in Längsrichtung 4 werden dadurch die Hirthverzahnungen 19 der Zwischenringe ineinander gedrückt, sofern nicht der untere, federbelastete Zwischenring 7' entgegen der Kraft der Feder 30 außer Eingriff vom oberen Zwischenring 6' gebracht wird.

Fig. 10 unterscheidet sich von der Lösung gemäß Fig. 9 dadurch, daß der obere Zwischenring 6' einstückig zusammen mit dem oberen Scharnierteil 1 ausgebildet ist, und das untere Scharnierteil 2 einen zusätzlichen Gewindebolzen 22' auf­ weist, der axial zum ersten Gewindebolzen 22 beabstandet ist und an der Schulter 32 befestigt ist.

Zusätzlich kann der wiederum mittels der Feder 30, insbesondere einer Spiral­ feder 30, vorgespannte untere Zwischenring 7' mit Hilfe eines Seilzuges 33 entgegen der Kraft der Feder 30 bewegt und damit die Verdrehsicherung des Scharniers deaktiviert werden, wobei sich der Seilzug 33 durch das untere Scharnierteil 2 hindurch erstrecken kann.

Fig. 14 unterscheidet sich von der Lösung gemäß Fig. 9 dadurch, daß auch hier die Hirthverzahnung direkt am oberen Scharnierteil 1 anstelle eines dortigen Zwischenringes 6' angeordnet ist, und beim unteren Scharnierteil 2 der Gewinde­ bolzen 22 am unteren Ende, also dem die Spiralfeder 30 abstützenden Schulter 32 ansetzen. Zusätzlich sind anhand der Gewindebolzen 21, 22 in Fig. 9 Schraublaschen 21', 22' verwendet, die radial von den Scharnierteilen 1, 2 abstreben.

Die Verdrehsicherung des unteren Zwischenringes 7' gegenüber dessen Scharnierbolzen 3 erfolgt über einen quer durch beide Teile sich hindurch erstreckenden Querbolzen 34, weshalb sich in zwei gegenüberliegenden Seiten des Zwischenringes 7' Langlöcher 29 befinden.

Fig. 11 zeigt eine Lösung, bei der wiederum das obere Scharnierteil um die Aufnahmeöffnung 8 herum in der Stirnseite eine Hirthverzahnung 19 aufweist. Als Verdrehsicherung greift in diese Hirthverzahnung des oberen Scharnierteiles 1, welches auf der oberen Stirnseite des Gewindebolzens 3 aufsitzt, ein Zacken 35a ein, der von einer Schwenkplatte 35 aus nach oben weist, die außermittig bezüg­ lich des Scharnierbolzens 3 am unteren Scharnierteil 2 um eine horizontale Schwenkachse 36 schwenkbar gelagert ist. Wie bei den Lösungen der Fig. 9 und 10 wird auch hier analog diese Schwenkplatte 36, die eine mittige Öffnung zum Hindurcherstrecken des Scharnierbolzens 3 aufweist, von einer darunter angeordneten Spiralfeder 30, die sich an der Schulter 32 abstützt, nach oben in die Hirthverzahnung 19 des oberen Scharnierteiles 1 gedrückt.

Analog der Schrägstellung der Schwenkplatte 35 im aktivierten Zustand kann auch die abgestützte Schulter 32 etwa parallel hierzu schräg ausgebildet sein.

Fig. 12 unterscheidet sich von Fig. 11 dadurch, daß anstelle einer Schwenkplatte 35 und einer diese vorspannenden, den Scharnierbolzen 3 umgebenden Spiral­ feder 30 ein V-förmiger Federwinkel 37 Verwendung findet, dessen Schenkel auf­ grund seiner Materialelastizität beim Zusammendrücken wieder zurückfedern. Beide Schenkel des Federwinkels 37 sind von einer Durchgangsöffnung für den Scharnierbolzen 3, über welcher der Federwinkel vor Aufsetzen des oberen Scharnierteiles 1 geschoben wird, versehen.

In dem übergeschobenen Zustand liegt der obere Schenkel des Federschenkels 37 etwa horizontal und weist wiederum den nach oben gerichteten, in die Hirth­ verzahnung 19 eingreifenden Zacken 35a auf.

Der untere Schenkel stützt sich an der wiederum vorzugsweise schräg gestellten Schulter 32 ab. Die Vorspannung der beiden Schenkel zueinander kann mittels einer Stellschraube 38, die vorzugsweise parallel zur Längsrichtung 4 durch den unteren Scharnierteil 2 und insbesondere dessen Schulter 32 verschraubbar ist, variiert werden, indem diese Stellschraube 38 mit ihrem vorderen Ende von unten her gegen den unteren Schenkel des Federwinkels 37 drückt.

Die Fig. 15 und 16 stellen Abwandlungen gemäß der Lösung von Fig. 9 im Hinblick auf das untere Scharnierteil 2 dar. Dabei ist es unerheblich, ob beim oberen Scharnierteil 1 - welches in den Fig. 15, 16 nicht dargestellt ist - die Hirthverzahnung 19 an einem Zwischenring 6' oder direkt am oberen Scharnierteil 1 ausgebildet ist.

Hinsichtlich des dargestellten unteren Zwischenringes 7' besteht die Besonderheit in Fig. 15 darin, daß dieser Zwischenring 7' gegenüber der ihn vorspannenden Spiralfeder 30 mittels einer Schwenkplatte 35' in Längsrichtung 4 verschoben werden kann, die außerhalb des Scharnierbolzens 3 um eine horizontale Schwenkachse 36 am unteren Scharnierteil 2 gelagert ist. Zu diesem Zweck wird die Schwenkplatte 35, die auch als Gabel ausgebildet sein kann, vorzugsweise von dem Zwischenring 7' durchdrungen, welcher an dieser Stelle eine Ver­ jüngung, insbesondere in Form einer ringförmig umlaufenden Nut 39, aufweist.

Im Unterschied dazu wird in Fig. 16 die Schwenkplatte 35' nicht verschwenkt, sondern in Längsrichtung 4 verlagert, indem ein separater Schwenkhebel 40 an der Schwenkplatte 35' so angreift, daß er sie in Längsrichtung 4 verschiebt. Dabei kann der Schwenkhebel 40 auch mittig, also auf der Längsachse des unteren Scharnierteiles 2, um eine horizontale, quer zur Längsrichtung 4 verlaufende, Schwenkachse 36 verschwenkbar sein.

Fig. 17 unterscheidet sich von der Lösung gemäß Fig. 9 dadurch, daß die Verdrehsicherung nicht durch eine Hirthverzahnung 19 gegeben ist, die auf gegeneinander gerichteten Stirnseiten zweier Funktionsteile ausgebildet ist, sondern durch das Ineinanderschieben zweier Funktionsteile, eines Außenteiles und eines Innenteiles, die ineinanderpassen und wobei die Außenseite des inne­ ren Funktionsteiles als Poligon, insbesondere als Sechseck, ausgebildet ist, und analog hierzu die Innenseite des äußeren Funktionsteiles.

Gemäß Fig. 17 ist das äußere Funktionsteil dabei der Zwischenring 7', und das innere Funktionsteil der Außenumfang des oberen Scharnierteiles 1, der von oben in den entsprechenden Innensechskant 41 des unteren Zwischenringes 7' eintaucht.

Analog zur Lösung der Fig. 9 ist der untere Zwischenring 7' wieder durch eine Spiralfeder 30 vorgespannt.

Die Lösung der Fig. 18 stellt die geometrische Umkehrung dar, indem hier der Zwischenring 7' am Außenumfang den Sechskant 41' aufweist, der in einen entsprechenden Innensechskant eintaucht, der am freien Ende der Aufnahme­ Öffnung 8 des oberen Scharnierteiles 1 ausgebildet ist, und größer ist als der Außendurchmesser des Scharnierbolzens 3.

Zusätzlich ist in Fig. 18a mittels eines Seilzuges 33, der sich vorzugsweise zentral durch das Innere des unteren Scharnierteiles 2 hindurch erstreckt, der untere Zwischenring 7' entgegen der Kraft der Feder 30 zurückziehbar und damit die Verdrehsicherung deaktivierbar.

Die Lösung gemäß Fig. 13 stellt insofern einen Sonderfall dar, als hier der Scharnierbolzen 3 ein separates Bauteil gegenüber dem oberen und unteren Scharnierteil 1 bzw. 2 ist. Dabei ist der Scharnierbolzen 3 mit einem unteren Zwischenring 7' entsprechend demjenigen der Fig. 9, also ausgestattet mit einer Hirthverzahnung, drehfest verbunden, welcher sich nach unten - wiederum über dazwischen angeordnete Spiralfeder 30 - an dem unteren Scharnierteil 2 abstützt, welcher nunmehr vom Scharnierbolzen 3 durchdrungen wird. Auch hier ist - wie bei der zuletzt erläuterten Fig. 18a - der Zwischenring 7' mittels eines Seilzuges 33, der sich im Inneren des Scharnierbolzens 3 nach unten erstreckt, entgegen der Kraft der Feder 30 zurückziehbar.

Zusätzlich ist der Scharnierbolzen 3 an seinem oberen Ende mit einem Fortsatz 3' geringeren Durchmessers ausgestattet, wobei die Schulter am Übergang zum koaxialen Fortsatz 3' mit geringem Durchmesser als weitere Hirthverzahnung 19' ausgebildet ist.

Der Fortsatz 3' durchdringt den oberen Scharnierteil 1 durch eine entsprechende Öffnung, so daß dieser nur auf der Schulter, also der zusätzlichen Hirth­ verzahnung 19', auf dem Scharnierbolzen 3 aufsitzt.

Dadurch ist es möglich, auf das nun frei zugängliche obere Ende des Scharnier­ bolzens 3, nämlich das obere Ende dessen Fortsatzes 3', zu drücken, mit der Folge eines Zusammenpressens der unteren Spiralfeder 30 und dem außer Eingriff geraten bei der Hirthverzahnung 19, 19'.

Dieses nach unten Drücken wird durch einen Schwenkhebel 40' ermöglicht, der um eine horizontale Achse schwenkbar am oberen Scharnierteil 1 befestigt ist und quer oberhalb des oberen Endes des Fortsatzes 3' des Scharnierbolzens 3 liegt und z. B. durch einen Seilzug 33 betätigt werden kann.

Es versteht sich von selbst, daß in allen vorbeschriebenen Fällen die Hirth­ verzahnungen sowohl in einer planen Querebene zur Längsrichtung 4 als auch auf einer Kegelfläche hierzu ausgebildet sein können.

BEZUGSZEICHENLISTE

1

Scharnierteil

2

Scharnierteil

3

Scharnierbolzen

4

Längsrichtung

5

Querebene

6

Zwischenscheibe

6

',

7

' Zwischenring

7

Zwischenscheibe

8

Aufnahmeöffnung

9

Aufnahmeöffnung

10

Scharnier

11

Kontaktstirnseite

12

Kontaktstirnseite

13

Gleitstirnseite

15

Zusatzhülse

16

Arretierbolzen

17

Fortsatz

18

Fortsatz

19

Hirthverzahnung

20

Drehgriff

21

Gewindebolzen

22

Gewindebolzen

23

Gabel

24

Handgriff

25

Tellerfeder

26

Spanngabel

27

Zinken

28

Zinken

29

Langloch

29

' Schlitz

30

Spiralfeder

31

Klammer

32

Schulter

33

Seilzug

34

Querbolzen

35

Schwenkplatte

36

horizontale Schwenkachse

37

Federwinkel

38

Stellschraube

39

Nut

40

Schwenkhebel

41

Innensechskant

50

Fenstereinheit

51

Fensterflügel

52

Fensterrahmen

53

Fenstergriff

Claims (18)

1. Scharnier mit

• - einem ersten Scharnierteil (1), welches mit
• - einem demgegenüber verschwenkbaren, zweiten Scharnierteil (2) bewegbar verbunden ist, und
• - einem Scharnierbolzen (3) als Lagerbolzen für wenigstens eines der Scharnierteile (1) oder (2),
  dadurch gekennzeichnet, daß
  zwischen den Scharnierteilen (1) und (2) eine Verdrehsicherung angeordnet ist.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verdrehsicherung mittels einer Umschaltvorrichtung schaltbar ist.

3. Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verdrehsicherung aktivierbar ist.

4. Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verdrehsicherung deaktivierbar ist.

5. Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verdrehsicherung formschlüssig ist.

6. Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die durch die Umschaltvorrichtung bewirkte Schaltbewegung wenigstens eines Teils der Verdrehsicherung in Längsrichtung (4) des Scharnierbolzens (3) erfolgt.

7. Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierbolzen (3) Teil eines der Scharnierteile (1) oder (2), insbesondere integraler Teil dieses Scharnierbolzens ist.

8. Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verdrehsicherung eine Verzahnung umfaßt, die in einer Querebene (5) quer zur Längsrichtung (4) des Scharnierbolzens (3) angeordnet ist.

9. Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verzahnung eine Hirthverzahnung ist.

10. Scharnier nach Anspruch 9 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Verzahnung eine Sägezahnverzahnung ist, deren steile Flanke der Schließbewegung des Scharniers entgegengerichtet ist.

11. Scharnier nach einem Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Verzahnung auf wenigstens einer, insbesondere beiden, Kontaktstirnseiten (11) bzw. (12) der Scharnierteile (1) bzw. (2) angeordnet ist.

12. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Verzahnung auf wenigstens einer Zwischenscheibe (6, 7) angeordnet ist, die zwischen den Kontaktstirnseiten (11, 12) der Scharnierteile (1, 2) angeordnet ist und insbesondere ringförmig um den Scharnierbolzen (3) herumliegt.

13. Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verzahnung als Poligonform auf dem Außenumfang bzw. Innenumfang zweier in Längsrichtung ineinandersteckbarer Funktionsteile, die Bestandteil des Scharniers sind, ausgebildet ist.

14. Verschwenkbare Baugruppe, z. B. Fenstereinheit (50), bei der das bewegliche Bauteil, z. B. der Fensterflügel (51), gegenüber dem festen Bauteil, z. B. dem Fensterrahmen (52) verschwenkbar ist mittels wenigstens einem Scharnier (10) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltvorrichtung der Verdrehsicherung des Scharniers (10) mit dem Riegelelement der Baugruppe, z. B. dem Fenstergriff (53) wirkverbunden ist und mittels dessen geschaltet wird.

15. Baugruppe nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Wirkverbindung mittels Hebelgestänge hergestellt ist.

16. Baugruppe nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Wirkverbindung (14) mittels Seilzug hergestellt ist.

17. Baugruppe nach einem der vorhergehenden Vorrichtungsansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verdrehsicherung, insbesondere mittels Federkraft, in die aktivierte, also formschlüssigen Eingriff bietende, Stellung vorgespannt ist.

18. Baugruppe nach einem der vorhergehenden Vorrichtungsansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß alle Scharniere einer Baugruppe mit der Verdrehsicherung ausgestattet und mit dem Riegelelement verbunden sind.