DE19906747A1 - Backofen - Google Patents
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- F24C15/02—Doors specially adapted for stoves or ranges
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Abstract
Die Erfindung betrifft einen Backofen mit Gerätetür, bestehend aus mindestens einer Innenscheibe, einer Außenscheibe und zwei in Seitenbereichen dazwischen angeordneten parallel verlaufenden Strangprofilen, an welchen die Außenscheibe festgelegt ist, wobei die Innenscheibe zwecks Reinigung von den Strangprofilen lösbar ist. DOLLAR A Um einen Backofen mit einer Innen- und einer Außenscheibe (2, 3) versehenen Gerätetür (1) zu schaffen, bei welcher die Innenseiten der Scheiben ohne aufwendige Montagearbeiten leicht zugänglich sind, ohne daß einzelne Teile vollständig entnommen werden und der Schwerpunkt der Gerätetür sich auch nicht durch Gewichtsverlagerungen beim Entnehmen oder Aufklappen einer Scheibe verschiebt, ist die Innenscheibe (3) an einem oberen Querprofil (12) und einem unteren Querprofil (13) festgelegt. Außerdem ist an jeder Seite des Querprofils (12) ein Endstück (6) angeordnet, welches in das Strangprofil (4) eingreift und mit dem oberen Querprofil (12) drehbar verbunden ist. Das Querprofil (13) bildet den unteren Türabschluß und weist eine lösbare Verbindung zum Strangprofil (4) auf.
Description
Die Erfindung betrifft einen Backofen mit einer Gerätetür, bestehend aus mindestens einer
Innenscheibe, einer Außenscheibe und zwei dazwischen in Seitenbereichen angeordneten,
parallel verlaufenden Strangprofilen, an welchen die Außenscheibe festgelegt ist, wobei die
Innenscheibe zwecks Reinigung von den Strangprofilen lösbar ist.
Die EP 687 867 A1 offenbart Gerätetüren für Backöfen bzw. Herde, welche aus großflächigen
Außen- und Innenscheiben zusammengesetzt sind, zwischen denen im seitlichen Bereich zwei
Profilelemente senkrecht verlaufen. Ein Türgriff ist über eine Schraubverbindung durch Außen
scheibe und Abstandstücke hindurch festgelegt. Die Scheiben liegen auf elastischen Dicht
elementen auf. Sollte jedoch Feuchtigkeit, beispielsweise durch poröse Dichtelemente,
zwischen die Scheiben gelangen, ist eine Reinigung zwischen den Scheiben für den Benutzer
nur durch vollständiges Zerlegen der Tür in ihre Einzelteile möglich. Da die Backofentür aus
sehr vielen Einzelteilen besteht, ist das sehr umständlich und zeitaufwendig.
Auch in der DE 196 22 580 A1 sind Backofentüren mit Außen- und Innenscheibe und zwei da
zwischen parallel angeordneten Profilelementen offenbart, welche an der oberen Seite gemein
sam von einem an den Profilelementen befestigten Handgriff überdeckt und zusammengehal
ten sind. Die Profilelemente dienen hier als alleinige Träger für sämtliche Türbauelemente und
sind über eine Klebverbindung mit der Innenseite der Außenscheibe verbunden. Die Innen
scheibe deckt die Rückseite der Profilelemente ab. Gerätetüren mit derartigem Aufbau haben
den Nachteil, daß der Benutzer für eine Reinigung auch hierbei die gesamte Tür vollständig
zerlegen muß. Zwar fallen bei einer derartigen Ausführung nur große Teile, wie z. B. Außen
scheibe mit Profilelementen, Innenscheibe und Handgriff als Einzelteile an, jedoch muß aus
reichend Abstellfläche zum Ablegen dieser Teile vorhanden sein.
Da ein Beibehalten des Schwerpunktes der Tür beim Klappen einer Scheibe sehr wichtig ist,
um unkontrolliertes Zuschlagen der Tür zu verhindern, ist in der DE 195 23 772 die Außen
scheibe klappbar ausgebildet. Die Außenscheibe läßt sich dazu vom Türboden lösen und nach
vorn öffnen. An Türboden und Außenscheibe sind ineinandergreifende Halteelemente vorhan
den, welche durch Hand wieder lösbar sind. Als besonders nachteilig bei diesen Backofentüren
erweist es sich allerdings, daß die Außenscheibe nur maximal bis 90° aufklappbar ist. Für eine
Reinigung ist ein umständliches Handling die Folge. Zur Reinigung der Innenseiten der
Scheiben muß nämlich die Außenscheibe vollständig entnommen werden, weil die inneren
Bereiche ansonsten schlecht erreichbar sind. Zuerst muß immer der Türgriff entfernt werden,
weil dieser immer gleichzeitig als obere quer verlaufende Aufnahme der Außenscheibe ausge
bildet ist. Die einzelnen Teile müssen wieder während der Reinigung zwischengelagert werden.
Außerdem sind beim Schließen der Außenscheibe bei derartigem Aufbau störende Geräusche
nicht auszuschließen.
Die DE 197 38 504 C1 offenbart eine Gerätetür, bei welcher die Innenscheibe zwecks Reini
gung vollständig entnommen werden muß. Das hat aber wiederum den Nachteil, daß ein Zer
legen der Gerätetür notwendig ist und auch hierbei genügend Platz zum Ablegen der einzelnen
Scheiben vorhanden sein muß.
Der Erfindung stellt sich somit das Problem, einen Backofen mit einer aus Innen- und Außen
scheibe bestehenden Gerätetür zu schaffen, bei welcher die Innenseiten der Scheiben leicht
zugänglich sind, ohne daß einzelne Teile vollständig entnommen werden müssen und die
Gerätetür beim Entnehmen bzw. Klappen einer Scheibe auch nicht unkontrolliert zuschlagen
kann.
Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch einen Backofen mit den im Patentanspruch 1 an
gegebenen Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung
ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.
Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen bei der Gerätetür eines Backofens neben
einer mit einfachen Handgriffen klappbaren Innenscheibe insbesondere darin, daß diese zum
Reinigen nicht entnommen werden muß. Eine derartige Gerätetür besteht aus mindestens einer
Innen-, einer Außenscheibe und zwei zwischen diesen Scheiben in den Seitenbereichen ange
ordneten, parallel verlaufenden Strangprofilen, an welchen die Außenscheibe festgelegt ist. Die
Innenscheibe ist fest mit einem oberen und einem unteren Querprofil verbunden. Dabei ist das
obere Querprofil schwenkbeweglich und das untere Querprofil lösbar an den Strangprofilen
angeordnet. Von besonderem Vorteil ist es, wenn die Verbindung des Querprofiles zu den
Strangprofilen an jeder Seite über ein Endstück erfolgt, welches in die senkrecht angeordneten
Strangprofile eingreift. Das obere Querprofil ist dann schwenkbar mit dem Endstück verbunden.
Das untere Querprofil bildet den unteren Türabschluß und ist lösbar mit den Strangprofilen ver
bunden. Eine vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, daß das Endstück aus einem Eckstück und
einem Verbindungsteil besteht und im unteren Bereich der Strangprofile jeweils ein Feder
element angeordnet ist, welches in das untere Querprofil lösbar eingreift. Weiterhin ist es be
sonders vorteilhaft, wenn das Endstück einteilig ausgebildet ist und das Verbindungsteil von
oben in das Strangprofil eingreift. Eine andere vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, daß im
Strangprofil eine Aufnahmeöffnung und am Verbindungsteil ein Federelement vorhanden ist,
welches in diese Aufnahmeöffnung eingreift und dort verschiebbar geführt ist.
Weiterhin ist es von Vorteil, das Endstück in das Strangprofil nach oben ausziehbar oder ent
nehmbar einzusetzen und zwischen dem Endstück und dem oberen Querprofil einen Drehpunkt
anzuordnen. Der Drehpunkt ist in einer besonderen Ausgestaltung durch einen an dem Quer
profil angeordneten und in eine Aufnahmeöffnung am Endstück eingreifenden Stift realisiert.
Von weiterem Vorteil ist es, daß die Außenscheibe an den oberen und unteren Querprofilen in
Teilbereichen aufliegt und eine Durchlüftung der Tür realisiert. Eine weitere vorteilhafte Ausge
staltung sieht in der als Hohlkehle ausgebildeten Unterseite des Querprofils eine Öffnungshilfe
zum Lösen der Innenscheibe von den Strangprofilen vor. Bei einer anderen vorteilhaft ausge
bildeten Öffnungshilfe weist das an den Strangprofilen angeordnete Federelement eine Ver
längerung auf, welche unterhalb des Querprofils zugänglich ist.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und
wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1 eine Gerätetür
Fig. 2 eine Seitenansicht einer Vollglastür
Fig. 3 einen Ausschnitt vom oberen Teilbereich der Gerätetür
Fig. 4 einen Ausschnitt vom unteren Teilbereich der Gerätetür
Die Fig. 1 zeigt eine Vollglasgerätetür (1) für einen Backofen mit einer Außenscheibe (2),
einer Innenscheibe (3) und dazwischen in den Seitenbereichen angeordneten Strangpro
filen (4). Der Handgriff (9) ist an der Außenscheibe (2) festgelegt, kann aber auch auf andere
Weise mit den Bestandteilen der Gerätetür (1) verbunden sein. Die Außenscheibe (2) über
deckt die Strangprofile (4) und ragt über die Innenscheibe (3) hinaus. An der unteren Seite der
Gerätetür (1) greifen Scharniere (5) in die Strangprofile (4) ein. Die Innenscheibe (3) ist an
einem oberen Querprofil (12) und an einem unteren Querprofil (13) festgelegt und bildet mit
diesem eine Einheit. Die Außenscheibe (2) liegt an den Querprofilen (12; 13) wenigstens in
Teilbereichen auf. Dazu sind die Querprofile (12, 13) an den Auflageflächen mit hier nicht näher
dargestellten Aussparungen versehen. Da dadurch neben den Auflageflächen ein Durchtritts
raum für Luft zum Türinneren vorhanden ist, wird zwar eine gute Durchlüftung der Geräte
tür (1), aber auch eine Verschmutzung in diesem inneren Bereich gefördert. Insbesondere birgt
bei einer durchlüfteten Gerätetür (1) aber ein Abwischen des oberen Querprofils (12) mit einem
nassen Schwamm die Gefahr, daß Tropfen zwischen die Innen- (3) und Außenscheibe (2) ge
langen können. Daher muß insbesondere bei einer durchlüfteten Gerätetür (1) ein gut zugäng
licher Türinnenbereich vorhanden sein. Nachfolgend wird jeweils nur die Ausgestaltung an einer
Seite der Gerätetür (1) beschrieben, welche aber gleichermaßen auf deren andere Seite zutrifft.
Der obere Bereich eines jeden hohlen Strangprofils (4) ist hier durch ein Endstück (6) abge
deckt, welches ein Eckstück (6.1) und das Verbindungsteil (6.2) aufweist. Das Verbindungs
teil (6.2) greift von oben in das Strangprofil (4) ein. Das Endstück (6) bietet nicht nur einen
optisch einwandfreien Abschluß, sondern das obere Querprofil (12) ist außerdem über einen
Drehpunkt (8) mit dem Endstück (6) verbunden. Der Drehpunkt (8) ist in diesem Ausführungs
beispiel durch einen am oberen Querprofil (12) festgelegten Stift (17) realisiert, welcher in eine
im Eckstück (6.1) vorhandene Bohrung eingreift und dort drehbar gelagert ist. Ebenso ist aber
auch eine anders ausgebildete Drehverbindung einsetzbar. Am Verbindungsteil (6.2) ist ein
Federelement (7) angeordnet, welches für eine Verbindung zum Strangprofil (4) sorgt. Die
Innenscheibe (3) ist an dem oberen Querprofil (12) und dem unteren Querprofil (13) beispiels
weise durch eine Klebverbindung festgelegt. Das untere Querprofil (13) bildet den unteren
Türabschluß und ist über eine lösbare Verbindung mit den Strangprofilen (4) verbunden. Da
durch ist auch die Innenscheibe (3) lösbar an dem Strangprofil (4) angeordnet.
Ein Schnitt A → A aus der Fig. 1 ist in der Fig. 2 detailliert dargestellt. Sie zeigt die Seitenan
sicht einer Vollglasgerätetür (1) mit einem an der Außenscheibe (2) angeordneten Handgriff (9).
Der Handgriff (9) ist in diesem Beispiel an der Außenscheibe (2) über Schraubverbindun
gen (18) festgelegt, kann aber ebenso eine andere Verbindung zu den Türbestandteilen auf
weisen. Zwischen Innen- (3) und Außenscheibe (2) ist eine dritte Scheibe (19) angeordnet,
welche weiter zur Reduzierung der Temperatur an der Außenscheibe (2) beiträgt. Diese
Scheibe (19) kann bei einer Reinigung nach dem Aufklappen der Innenscheibe (3) entnommen
werden. Ein in dieser Ansicht nicht dargestelltes, aber am unteren Ende der Vollglasgeräte
tür (1) angeordnetes, Scharnier (5) verbindet die Vollglasgerätetür (1) mit einem hier ebenfalls
nicht gezeigten Backofengehäuse. Am unteren Ende der Vollglasgerätetür (1) ist am Strang
profil (4) ein Federelement (11) zum Eingriff in eine Kerbe (16) des unteren Querprofils (13)
angeordnet. Mit Einrasten dieses Federelementes (11) sind die Scheiben der Gerätetür (1)
vollständig verschlossen. Eine Verlängerung (11.1) dieses Federelementes (11) dient als Hilfe
zum Öffnen der Innenscheibe (3). Durch Druck auf die Verlängerung (11.1) löst sich das Feder
element (11) aus der Kerbe (16) und die Innenscheibe (3) kann umgeschwenkt werden. Außer
dem ist das Querprofil (13) an seiner Unterseite als Hohlkehle (15) ausgebildet, welche eben
falls als Öffnungshilfe anzusehen ist. Ein Eingreifen in diese Hohlkehle (15) ist ausreichend, um
dadurch mit einem kurzen Ruck an dem Querprofil (13) die untere Verbindung der Innen
scheibe (3) zum Strangprofil (4) zu lösen.
In der Fig. 3 ist der obere Teilbereich aus der Fig. 2 detaillierter dargestellt. Eine Ver
größerung dieses Ausschnittes zeigt insbesondere Einzelheiten des Endstückes (6) im einge
bauten Zustand. Das Endstück (6) setzt sich aus einem Eckstück (6.1) und einem Ver
bindungsteil (6.2) zusammen. In diesem Beispiel ist das Endstück (6) einstückig ausgebildet, es
kann aber genauso aus zwei fest miteinander verbundenen Teilen zusammengesetzt sein. Das
Verbindungsteil (6.2) greift von oben in das Strangprofil (4) ein, während das Eckstück (6.1)
den optisch einwandfreien Abschluß auf dem Strangprofil (4) darstellt. Am Verbindungsteil (6.2)
ist ein Federelement (7) angeordnet, welches in eine zur Außenscheibe (3) weisende Aus
sparung (14) des Strangprofils (4) eingreift. Dadurch ist das Strangprofil (4) auch bei aufge
klappter Innenscheibe (3) ohne Öffnungen leicht zu reinigen. Die Aussparung (14) weist eine
Länge (a) auf, um die das Federelement (7) in dem Strangprofil (4) verschiebbar ist. Dadurch
wird erreicht, daß das Endstück (6) mit dem Querprofil (12) drehbar verbunden ist und während
des Aufklappens der Innenscheibe (3) um die Länge (a) aus dem Strangprofil (4) herausziehbar
ist.
Zwischen dem oberen Querprofil (12) und dem Endstück (6) ist ein Drehpunkt (8) angeordnet.
Beim Aufklappen der Innenscheibe (3) bewegt sich das Federelement (7) maximal um den Weg
(a) in der Aussparung (14) des Strangprofils (4) nach oben. Da das Federelement (7) mit dem
Endstück (6) verbunden und das Querprofil (12) drehbar am Endstück (6) angeordnet ist, ver
schiebt sich auch die am Querprofil (12) festgelegte Innenscheibe (3) beim Öffnen nach oben
und kann nach oben umgeklappt werden. Die Innenscheibe (3) läßt sich vollständig von den
übrigen Türbestandteilen, wie Strangprofil (4) und Außenscheibe (2) abklappen und sie kann
durch gleichzeitiges Drehen im Drehpunkt (8) und Herausziehen aus den Strangprofilen (4) um
die Länge (a) um mehr als 270° umgeklappt werden. Das bedeutet, daß die Innenscheibe (3)
so weit aufgeklappt wird, daß sie vollständig nach unten hängt. Der Drehpunkt (8) ist besonders
wichtig, weil dadurch eine Gewichtsverlagerung auch beim Klappen einer Innenscheibe (3)
vermieden wird und der Schwerpunkt der Gerätetür (1) unverändert bleibt. Die Gerätetür (1)
kann nicht unkontrolliert zuschlagen.
Ein Lösen der Türscharniere (5) erlaubt eine vollständige Entnahme der Gerätetür (1), so daß
diese auf einer Arbeitsplatte o. ä. in der Küche abgelegt werden kann. Dann befindet sich die
Gerätetür (1) so weit oberhalb des Fußbodens, daß ein Aufklappen der Innenscheibe (3) in
Position erfolgt, in welcher der Benutzer zum Reinigen eine ergonomisch günstige Haltung ein
nehmen kann.
In der Fig. 4 ist ein Ausschnitt des unteren Bereiches aus Fig. 3 dargestellt. Auch das untere
Querprofil (13) ist durch eine Klebverbindung fest mit der Innenscheibe (3) verbunden. Es ist
aber lösbar an den Strangprofilen (4) angeordnet. Das Querprofil (13) besitzt eine Kerbe (16)
zum Eingriff eines am unteren Bereich des Strangprofils (4) angeordneten Feder
elementes (11). Die Kerbe (16) ist entweder durchgehend über die gesamte Länge des Quer
profils (13) ausgebildet oder wenigstens in den Bereichen in Nähe der Federelemente (11) an
den Strangprofilen (4). Zur einfachen Bedienung beim Lösen der Innenscheibe (3) kann das
Federelement (11) mit einer Verlängerung (11.1) ausgestattet sein. Ein Druck auf diese Ver
längerung (11.1) hebt das Federelement (11) aus der Kerbe (16) und löst so die Innen
scheibe (3) vom Strangprofil (4). Beim Aufklappen verschiebt sich dann im oberen Türbereich
das Federelement (7) im Endstück (6) maximal um die Länge (a) und die Innenscheibe (3) ist
um den Drehpunkt (8) größer als 270° umklappbar.
Claims (9)
1. Backofen mit einer Gerätetür, bestehend aus mindestens einer Innenscheibe, einer Außen
scheibe und zwei in Seitenbereichen dazwischen angeordneten parallel verlaufenden
Strangprofilen, an welchen die Außenscheibe festgelegt ist, wobei die Innenscheibe zwecks
Reinigung von den Strangprofilen lösbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Innenscheibe (3) ein oberes Querprofil (12) und ein unteres Querprofil (13) aufweist,
und daß das obere Querprofil (12) schwenkbeweglich und das untere Querprofil (13) lösbar
an den Strangprofilen (4) angeordnet ist, wobei die an den Querprofilen (12, 13) festgelegte
Innenscheibe (3) abklappbar ist.
2. Backofen nach Anspruch 1
dadurch gekennzeichnet,
daß das obere Querprofil (12) an jeder Seite drehbar an einem Endstück (6) angeordnet ist,
welches mit dem Strangprofil (4) verbunden ist,
und daß im unteren Bereich der Strangprofile (4) jeweils ein Federelement (11) angeordnet
ist, welches in das untere Querprofil (13) eingreift.
3. Backofen nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Endstück (6) ein Eckstück (6.1) und ein Verbindungsteil (6.2) zum Stangprofil (4)
umfaßt und aus dem Strangprofil (4) nach oben ausziehbar oder entnehmbar ist.
4. Backofen nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Strangprofil (4) eine Aufnahmeöffnung (14) an der mit der Außenscheibe (2) ver
bundenen Seite aufweist,
und daß am Verbindungsteil (6.2) ein Federelement (7) angeordnet ist, welches in die Auf
nahmeöffnung (14) eingreift und dort verschiebbar geführt ist.
5. Backofen nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Aufnahmeöffnung (14) eine Länge (a) aufweist.
6. Backofen nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß an dem Querprofil (12) ein Stift (17) mit rundem Querschnitt angeordnet ist, welcher in
eine Bohrung am Endstück (6) lösbar eingreift.
7. Backofen nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Querprofil (13) an seiner Unterseite mit einer Öffnungshilfe versehen ist, welche als
Hohlkehle (15) ausgebildet ist.
8. Backofen nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Federelement (11) eine Verlängerung (11.1) aufweist, welche unterhalb des Quer
profils (13) als Öffnungshilfe zugänglich ist.
9. Backofen nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Außenscheibe (2) an den Querprofilen (12; 13) wenigstens in Teilbereichen aufliegt.
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Cited By (6)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE10144273C1 (de) * | 2001-09-08 | 2003-05-28 | Debag Deutsche Backofenbau | Backofen |
| DE10163150C2 (de) * | 2000-12-22 | 2003-10-30 | Miele & Cie | Gerätetür, vorzugsweise für einen Backofen |
| EP2090831A1 (de) | 2008-02-13 | 2009-08-19 | Electrolux Home Products Corporation N.V. | Backofentür |
| DE102010041027A1 (de) * | 2010-09-20 | 2012-03-22 | BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH | Gargerätetür |
| EP2851622B1 (de) | 2013-09-19 | 2019-01-16 | Electrolux Appliances Aktiebolag | Eine haltestruktur für ein erstes folienartiges element und verfahren zur montage derselben |
| DE202019001917U1 (de) | 2019-04-25 | 2019-06-04 | Lothar Bader | Backofentür mit wenigstens einer Sichtscheibe an oder in wenigstens einen Rahmen |
Families Citing this family (12)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE10143926B4 (de) * | 2001-09-07 | 2004-06-24 | BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH | Gargerätetür |
| DE10323192A1 (de) * | 2003-05-22 | 2004-12-09 | BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH | Scheibenhalteeinheit |
| DE102007040670B4 (de) * | 2007-08-27 | 2012-07-19 | Miele & Cie. Kg | Vorrichtung zum Verbinden von Glasscheiben einer Haushaltsgerätetür |
| WO2010029056A2 (en) * | 2008-09-09 | 2010-03-18 | Arcelik Anonim Sirketi | An oven |
| ITFR20090010A1 (it) * | 2009-03-05 | 2010-09-06 | Alfa Caminetti Srl | Guarnizioni inox di tenuta con geometria a sgancio rapido in porte di focolari chiusi per combustibili solidi (stufe, caldaie, caminetti) |
| DE102010013903A1 (de) | 2010-04-01 | 2011-10-06 | Electrolux Home Products Corporation N.V. | Ofentüre, sowie Verfahren zum Befestigen eines Türabdeckteils |
| WO2013083433A1 (de) * | 2011-12-05 | 2013-06-13 | BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH | Türverglasung |
| DE102012203009A1 (de) * | 2012-02-28 | 2013-08-29 | BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH | Trägerteil für eine Türscheibe einer Backofentür sowie Tür für ein Haushaltsgerät zum Zubereiten von Lebensmitteln mit einem derartigen Trägerteil |
| EP2930437B1 (de) * | 2014-04-08 | 2017-03-29 | Whirlpool EMEA S.p.A | Haushaltsgargerät mit einer tür |
| US10145565B2 (en) | 2014-04-08 | 2018-12-04 | Whirlpool Emea S.P.A. | Door for a domestic cooking oven |
| WO2015180790A1 (en) * | 2014-05-30 | 2015-12-03 | Arcelik Anonim Sirketi | Glass door with improved safety against breakage for use in a household appliance and method of manufacturing the same |
| EP3978808B1 (de) | 2020-09-30 | 2023-05-03 | Whirlpool Corporation | Mit einer türverriegelungsanordnung ausgestattetes kochgerät |
Citations (6)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE8229113U1 (de) * | 1982-10-16 | 1987-04-23 | Licentia Patent-Verwaltungs-Gmbh, 6000 Frankfurt | Back- und Bratofen |
| EP0644378A2 (de) * | 1993-09-17 | 1995-03-22 | ZANUSSI GRANDI IMPIANTI S.p.A. | Backofentür |
| EP0687867A1 (de) * | 1994-06-14 | 1995-12-20 | New World (Group) Limited | Kochgerät |
| DE19523772A1 (de) * | 1995-06-29 | 1997-01-02 | Bosch Siemens Hausgeraete | Hausgeräte-Tür, vorzugsweise Ofentür eines Backofens |
| DE19622580A1 (de) * | 1996-06-05 | 1997-12-11 | Aeg Hausgeraete Gmbh | Tür mit Betätigungshandgriff zum Verschließen der Ofenmuffel eines Back- und Bratofens |
| DE19738504C1 (de) * | 1997-09-03 | 1998-11-26 | Aeg Hausgeraete Gmbh | Tür für ein Haushaltsgerät, insbesondere einen Haushaltsgarofen |
-
1999
- 1999-02-17 DE DE19906747A patent/DE19906747A1/de not_active Withdrawn
-
2000
- 2000-02-15 AT AT00103039T patent/ATE326666T1/de not_active IP Right Cessation
- 2000-02-15 DE DE50012742T patent/DE50012742D1/de not_active Expired - Lifetime
- 2000-02-15 EP EP00103039A patent/EP1030116B1/de not_active Expired - Lifetime
Patent Citations (6)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE8229113U1 (de) * | 1982-10-16 | 1987-04-23 | Licentia Patent-Verwaltungs-Gmbh, 6000 Frankfurt | Back- und Bratofen |
| EP0644378A2 (de) * | 1993-09-17 | 1995-03-22 | ZANUSSI GRANDI IMPIANTI S.p.A. | Backofentür |
| EP0687867A1 (de) * | 1994-06-14 | 1995-12-20 | New World (Group) Limited | Kochgerät |
| DE19523772A1 (de) * | 1995-06-29 | 1997-01-02 | Bosch Siemens Hausgeraete | Hausgeräte-Tür, vorzugsweise Ofentür eines Backofens |
| DE19622580A1 (de) * | 1996-06-05 | 1997-12-11 | Aeg Hausgeraete Gmbh | Tür mit Betätigungshandgriff zum Verschließen der Ofenmuffel eines Back- und Bratofens |
| DE19738504C1 (de) * | 1997-09-03 | 1998-11-26 | Aeg Hausgeraete Gmbh | Tür für ein Haushaltsgerät, insbesondere einen Haushaltsgarofen |
Cited By (6)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE10163150C2 (de) * | 2000-12-22 | 2003-10-30 | Miele & Cie | Gerätetür, vorzugsweise für einen Backofen |
| DE10144273C1 (de) * | 2001-09-08 | 2003-05-28 | Debag Deutsche Backofenbau | Backofen |
| EP2090831A1 (de) | 2008-02-13 | 2009-08-19 | Electrolux Home Products Corporation N.V. | Backofentür |
| DE102010041027A1 (de) * | 2010-09-20 | 2012-03-22 | BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH | Gargerätetür |
| EP2851622B1 (de) | 2013-09-19 | 2019-01-16 | Electrolux Appliances Aktiebolag | Eine haltestruktur für ein erstes folienartiges element und verfahren zur montage derselben |
| DE202019001917U1 (de) | 2019-04-25 | 2019-06-04 | Lothar Bader | Backofentür mit wenigstens einer Sichtscheibe an oder in wenigstens einen Rahmen |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| EP1030116A3 (de) | 2004-08-18 |
| EP1030116B1 (de) | 2006-05-17 |
| ATE326666T1 (de) | 2006-06-15 |
| EP1030116A2 (de) | 2000-08-23 |
| DE50012742D1 (de) | 2006-06-22 |
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Owner name: IMPERIAL-WERKE OHG, 32257 BUENDE, DE |
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