DE19902755A1

DE19902755A1 - Verstellbarer Rückspiegel

Info

Publication number: DE19902755A1
Application number: DE19902755A
Authority: DE
Inventors: Richard Guttenberger; Werner Seichter
Original assignee: Buehler Motor GmbH
Current assignee: Buehler Motor GmbH
Priority date: 1999-01-25
Filing date: 1999-01-25
Publication date: 2000-07-27

Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft einen verstellbaren Rückspiegel, insbesondere Außenspiegel für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten an dem Fahrzeug festlegbaren Element, einem mit dem ersten Element schwenkbar verbundenen und eine Halterung für einen Spiegel aufweisenden zweiten Element, wobei das zweite Element aus einer den Spiegel bzw. den Spiegelglasträger tragenden Platte und einem Reibelement besteht, das mit der Außenseite des ersten Elements in Berührung steht und mit dem ersten Element über ein zentrales Schwenklager verbunden ist und mit einem Antrieb zwischen dem ersten und dem zweiten Element. Bei einem bekannten Spiegel dieser Gattung ist das zweite Element nahezu starr ausgebildet. Das erste und das zweite Element sind durch eine Verbindungsstange miteinander verbunden. Auch das zweite Element übt kaum eine federnde Wirkung auf die beiden aneinanderliegenden Flächen aus. Aufgrund der mangelnden Elastizität ist es sehr schwierig, bei der Montage eine optimale Abstimmung zwischen Spielfreiheit, Reibdämpfung und Verstellkraft einzustellen. Daher ist es Aufgabe der Erfindung, auf einfache Weise dafür zu sorgen, daß der Spiegel stets optimal vibrationsgedämmt ist und dennoch vom Antrieb in jeder Situation sicher verstellt werden kann. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Platte ein elastisches Bauteil ist, das in einem Vormontagezustand entspannt und im montierten Zustand gespannt ist und dadurch das Reibelement gegen das erste Element ...

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen verstellbaren Rückspiegel, insbesondere Außenspiegel für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten an dem Fahrzeug festlegbaren Element, einem mit dem ersten Element schwenkbar verbundenen und eine Halterung für einen Spiegel aufweisenden zweiten Element, wobei das zweite Element aus einer den Spiegel bzw. den Spiegelglasträger tragenden Platte und einem Reibelement besteht, das mit der Außenseite des ersten Elements in Berührung steht und mit dem ersten Element über ein zentrales Schwenklager verbunden ist und mit einem Antrieb zwischen dem ersten und dem zweiten Element.

Aus der WO 98/31 565 ist ein derartiger Spiegel bekannt, bei dem das äußere Element an seiner Innenfläche teilweise mit einer sich längs eines Kugelkreises der Innenfläche des äußeren Elements erstreckenden Verzahnung ausgebildet ist, mit welcher ein Ritzel eines im Inneren des inneren Elements gelagerten Antriebes für die Verstellung des äußeren Elementes gelagerten Antriebes für die Verstellung des äußeren Elementes relativ zum inneren Element kämmt. Das äußere Element dieses Antriebes ist nahezu starr ausgebildet. Das innere und das äußere Element sind durch eine Verbindungsstange miteinander verbunden. Auch das äußere Element übt kaum eine federnde Wirkung auf die beiden aneinanderliegenden Flächen aus. Aufgrund der mangelnden Elastizität ist es sehr schwierig bei der Montage eine optimale Abstimmung zwischen Spielfreiheit, Reibdämpfung und Verstellkraft einzustellen. Die Verhältnisse zwischen den beiden aneinander reibenden Elementen können sich aufgrund von unterschiedlichen Außentemperaturen, Materialermüdung und durch Verschmutzung im Laufe der Zeit in einem weiten Bereich verändern, wodurch es zu Betriebsausfällen kommen kann.

Daher ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, auf einfache Weise dafür zu sorgen, daß der Spiegel stets optimal vibrationsgedämmt ist und dennoch vom Antrieb in jeder Situation sicher verstellt werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Platte ein elastisches Bauteil ist, das in einem Vormontagezustand entspannt und im montierten Zustand gespannt ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Platte ein elastisches Bauteil ist, das in einem Vormontagezustand entspannt und im montierten Zustand gespannt ist und dadurch das Reibelement gegen das erste Element drückt, wobei sich die Platte über das zentrale Schwenklager auf dem ersten Element abstützt.

Da die Platte elastisch ausgebildet ist und im montierten Zustand das Reibelement gegen das erste Element drückt, wobei sich die Platte über das zentrale Schwenklager auf dem ersten Element abstützt, kann eine definierte Reibkraft eingestellt werden, dadurch ist der Spiegel stets optimal vibrationsgedämmt und sicher verstellbar.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung werden in den Unteransprüchen dargestellt.

Um die Platte nach der Montage im gespannten Zustand zu halten ist das Reibelement mit der Platte über Schnappverbindungen verbunden.

Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung wird durch das Zwischenschalten einer Kalotte zwischen der Platte und der Aufnahme des ersten Elements erreicht, wobei die miteinander korrespondierenden Vorsprünge und Nuten als Verdrehsicherung für den Spiegel dienen.

Eine über die Lebensdauer konstante Reibkraft zwischen dem Reibelement und dem ersten Element wird durch Verwendung einer Platte aus zwei unterschiedlichen Materialien erreicht, weil der elastische Teil hierdurch aus Federstahl bestehen kann.

Die Verwendung eines Federstahldrahtes als elastisches Element ist eine besonders einfache Lösung.

Eine von der Wirkung her bevorzugte Ausführungsform besteht darin, das zweite Element aus zwei unterschiedlichen Materialien zu bilden, wobei ein Materialbestandteil ein Federstahl und der andere Materialbestandteil ein Kunststoff ist. Vorzugsweise werden diese beiden Materialbereiche durch Vernieten, Verschnappen, Verstemmen, Verpressen oder Verschweißen miteinander verbunden oder ein Materialbereich wird mit dem Material des anderen Bereichs umspritzt.

Zur Vergrößerung der Elastizität der Platte wird vorgeschlagen die Federlänge durch besondere Formgebung zu vergrößern oder die Dicke der Platte in den an ihren Rand zum Zentrum hin anschließenden Bereichen zu verringern.

Um Vibrationen zu vermeiden, soll die federnde Wirkung des federnden Bereichs nicht tangential gerichtet sein.

Die Lösung der Aufgabe gelingt auch dadurch, daß das zweite Element aus zumindest einer Platte, zumindest einem Reibelement, das mit der Außenseite des ersten Elements in Berührung steht und zumindest einem elastischen Bauteil, insbesondere einer Formfeder, besteht, das in einem Vormontagezustand entspannt ist und im montierten Zustand das Reibelement gegen das erste Element vorspannt, wobei sich das elastische Bauteil auf dem zentralen Schwenklager abstützt.

Die Funktion des erfindungsgemäßen Rückspiegels wird dadurch sichergestellt, daß sich das elastische Bauteil in Aufnahmen der Platte zumindest in Grenzen gegen diese verschieben kann, wobei diese Verschiebung nur in radialer, jedoch nicht in tangentialer Richtung möglich ist, um die Verdrehsicherung zu gewährleisten.

Es hat sich als zweckmäßig erwiesen die beiden Elemente als einander wenigstens teilweise umgreifende schalenförmige Elemente auszubilden und diese aneinander über einen Teil einer Kugeloberfläche bildende äußere und innere Begrenzungsflächen zu führen bzw. zu lagern. Dadurch erhöht sich die Reibfläche, wodurch Vibrationen besonders gut gedämmt werden können.

Besonders günstig ist es, die Innenfläche des zweiten Elements teilweise mit einer sich längs eines Kugelkreises erstreckenden Verzahnung auszubilden, mit welcher ein Ritzel des im Inneren des inneren Elementes gelagerten Antriebes für die Verstellung des äußeren Elementes relativ zum inneren Element kämmt. Durch diese Maßnahme kann die Teileanzahl besonders gering gehalten werden.

Bei Verwendung der Platte als Mitnahmeplatte für einen Spiegelglasträger ist es möglich den Spiegelantrieb als Baueinheit vorzufertigen und dann nach Einbau in das Spiegelgehäuse mit dem Spiegelglasträger und dem Spiegel zu versehen.

Eine wirtschaftlichere Lösung ist es die Platte selbst als Spiegelglasträger auszubilden, da hierdurch die Teileanzahl weiter reduziert wird.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1a eine erste Ausführungsform der Erfindung mit einem Federstahlblech als elastisches Element,

Fig. 1b das Federstahlblech schematisch im entlasteten Zustand dargestellt,

Fig. 2a eine zweite Ausführungsform der Erfindung mit der Platte als elastisches Element und

Fig. 2b die Platte schematisch im entlasteten Zustand dargestellt.

In Fig. 1a ist ein Rückblickspiegel dargestellt, mit einem ersten Element 1, das fest mit dem Spiegelgehäuse verbunden ist, einem zweiten Element 2, das mit dem ersten Element 1 über ein zentrales Schwenklager 3 verbunden ist. Das zweite Element 2 besteht aus einer Platte 9 und einem Reibelement 11. Zwischen der Platte 9 und dem Lager 3 ist eine Kalotte 17 angeordnet, die mit einander sich kreuzenden Führungen und Nuten versehen ist, die in entsprechende Führungen bzw. Nuten einer Aufnahme 8 des ersten Elements bzw. der Platte 9 eingreifen, wodurch ein Verschwenken des zweiten Elements 2 um zwei zueinander senkrechte Achsen möglich ist, jedoch eine Verdrehung um das zentrale Schwenklager 3 verhindert wird. Die Platte 9 dient als Mitnahmeplatte für einen Spiegelglasträger 18, der den Spiegel 10 trägt. Die Platte 9 kann aber auch selbst der Spiegelglasträger 18 sein. Die Platte 9 ist hier zusammengesetzt aus einem relativ starren Spiegelhaltebereich 6, der in der Regel in Kunststoffspritzgußtechnik hergestellt ist und einem elastischen Bereich 5, der eine federnde Wirkung auf das Reibelement 11 in Richtung auf das erste Element 1 ausübt. Der elastische Bereich 5 der Platte 9 ist als elastisches Bauteil 4 ausgebildet, das in Aufnahmen 16 des starren Spiegelhaltebereichs 6 aufgenommen ist, wobei geringfügige Bewegungen in radialer Richtung vom Schwenklager 3 ausgehend möglich sind, jedoch keine tangentialen Bewegungen. Die Platte 9 ist mit dem Reibelement 11, das als Kugelschale ausgebildet ist, durch Rastelemente (hier nicht dargestellt) verbunden. Zwischen dem ersten Element 1 und dem zweiten Element 2 ist ein Antrieb angeordnet, von dem hier nur das Ritzel 15 dargestellt ist. Der Antrieb befindet sich im Inneren des ersten Elementes 1 und das erste Element 1 befindet sich im Inneren des zweiten Elements 2.

In Fig. 1b ist das elastische Bauteil 4 schematisch dargestellt. Das Bauteil 4 ist dabei im entlasteten, gekrümmten Zustand gezeigt. Der belastete Zustand wird durch den Zusammenbau der Platte 9 mit dem Reibelement 11 erreicht. Die Platte 9 bildet zusammen mit dem Reibelement 11, dem Spiegelglasträger 18 und dem Spiegel 10 das zweite Element 2.

Fig. 2a zeigt eine zweite Ausführungsform der Erfindung. Darin ist die Platte 9 aus nur einem elastischen Material (Kunststoff) hergestellt. Die Elastizität kann durch Verringerung der Dicke der Platte 9 erhöht werden oder durch Einformung von Ausnehmungen in der Platte 9. Die übrige Anordnung entspricht der von Fig. 1a.

In Fig. 2b ist die einstückige Platte 9 als entlastetes, gekrümmtes Bauteil schematisch dargestellt. Die Krümmung im entlasteten Zustand ist so gewählt, daß eine optimale Andruckkraft zwischen den einander gegenüberliegenden Flächen 12, 13 der beiden Elemente 1, 2 erreicht wird, so daß eine über die Lebensdauer relativ konstante Verstellkraft erreichbar ist.

Bezugszeichenliste

1

erstes Element

2

zweites Element

3

zentrales Schwenklager

4

elastisches Bauteil

5

elastischer Bereich

6

Randbereich der Platte

7

kalottenförmiger Vorsprung

8

Aufnahme des ersten Elements

9

Platte/Mitnahmeplatte

10

Spiegel

11

Reibelement

12

äußere Begrenzungsfläche am ersten Element

13

innere Berührungsfläche am zweiten Element

14

Verzahnung

15

Ritzel

16

Aufnahmen der Platte

17

Kalotte

18

Spiegelglasträger

Claims

1. Verstellbarer Rückspiegel, insbesondere Außenspiegel, für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten am Fahrzeug festlegbaren Element, einem mit dem ersten Element schwenkbar verbundenen und eine Halterung für einen Spiegel aufweisenden zweiten Element, wobei das zweite Element aus einer den Spiegel bzw. den Spiegelglasträger tragenden Platte und einem Reibelement besteht, das mit der Außenseite des ersten Elements in Berührung steht und mit dem ersten Element über ein zentrales Schwenklager verbunden ist und mit einem Antrieb zwischen dem ersten und dem zweiten Element, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (9) ein elastisches Bauteil ist, das in einem Vormontagezustand entspannt und im montierten Zustand gespannt ist und dadurch das Reibelement (11) gegen das erste Element (1) drückt, wobei sich die Platte (9) über das zentrale Schwenklager (3) auf dem ersten Element (1) abstützt.

2. Verstellbarer Rückspiegel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (9) im montierten Zustand nur eine geringe Krümmung oder eine ebene Form einnimmt.

3. Verstellbarer Rückspiegel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Reibelement (11) im montierten Zustand mit der Platte (9) durch Schnappverbindungen verbunden ist.

4. Verstellbarer Rückspiegel nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (9) mit einem Kalottenförmigen Vorsprung (7) versehen ist, der unter Zwischenschaltung einer Kalottenschale (17) in eine Aufnahme (8) des ersten Elements eingreift, wobei an den Kalottenförmigen Bauteilen (7, 17) und der Aufnahme (8) Führungen in Form von miteinander korrespondierenden Vorsprüngen und Nuten vorgesehen sind, wobei die kalottenförmigen Bauteile (7, 17) und die Aufnahme (8) das zentrale Schwenklager (3) bilden.

5. Verstellbarer Rückspiegel nach Anspruch 1, 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (9) aus zumindest zwei aus unterschiedlichen Materialien mit unterschiedlicher Elastizität bestehenden Teilen (5, 6) zusammengesetzt ist.

6. Verstellbarer Rückspiegel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden aus unterschiedlichen Materialien mit unterschiedlicher Elastizität bestehenden Teile (5, 6) der Platte (9) durch Vemieten, Verschnappen, Verstemmen, Verpressen oder Verschweißen miteinander verbunden sind oder daß ein Teil (5, 6) mit dem Material des anderen Teils (6, 5) umspritzt ist.

7. Verstellbarer Rückspiegel nach Anspruch 1, 2, 3, 4, 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der elastischere Teil (5) der Platte (9) aus zumindest einem Federstahlblech besteht.

8. Verstellbarer Rückspiegel nach Anspruch 1, 2, 3, 4, 5, 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der elastischere Teil (5) der Platte (9) aus zumindest einem Federstahldraht besteht.

9. Verstellbarer Rückspiegel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß durch eine besondere Formgebung der Platte (9) eine Verlängerung ihrer federnden Bereiche und damit eine Erhöhung ihrer Elastizität erreicht wird.

10. Verstellbarer Rückspiegel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandstärke der Platte (9) im Randbereich (6) größer ist als in den übrigen Bereichen (5).

11. Verstellbarer Rückspiegel, insbesondere Außenspiegel, für ein Kraftfahrzeug, wobei ein erstes Element an dem Fahrzeug festlegbar ist und ein mit dem ersten Element schwenkbar verbundenes zweites Element eine Halterung für einen Spiegel aufweist bzw. ausbildet, wobei das zweite Element mit dem ersten Element über ein zentrales Schwenklager verbunden ist und ein Antrieb zwischen dem ersten und dem zweiten Element vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Element (2) aus zumindest einer Platte (9), zumindest einem Reibelement (11), das mit der Außenseite des ersten Elements in Berührung steht und zumindest einem elastischen Bauteil (4), insbesondere einer Formfeder, besteht, das in einem Vormontagezustand entspannt ist und im montierten Zustand das Reibelement (11) gegen das erste Element (1) vorspannt, wobei sich das elastische Bauteil (4) über das zentrale Schwenklager (3) auf dem ersten Element (1) abstützt.

12. Verstellbarer Rückspiegel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorspannung durch ein zentrales die beiden Elemente (1, 2) zusammenhaltendes Element (4) bewirkt wird.

13. Verstellbarer Rückspiegel, nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich das elastische Bauteil (4) in Aufnahmen (16) der Platte (9) zumindest in Grenzen gegen diese verschieben kann, wobei diese Verschiebung nur in radialer, jedoch nicht in tangentialer Richtung möglich ist.

14. Verstellbarer Rückspiegel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Elemente (1, 2) als einander wenigstens teilweise umgreifende schalenförmige Elemente ausgebildet sind und aneinander über einen Teil einer Kugeloberfläche bildende äußere und innere Begrenzungsflächen (12, 13) geführt bzw. gelagert sind und wobei ein Antrieb zwischen dem ersten und dem zweiten Element vorgesehen ist.

15. Verstellbarer Rückspiegel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Element (2) an seiner Innenfläche (13) teilweise mit einer sich längs eines Kugelkreises der Innenfläche des äußeren Elementes erstreckenden Verzahnung (14) ausgebildet ist, mit welcher ein Ritzel eines im Inneren des inneren Elementes (1) gelagerten Antriebes für die Verstellung des äußeren Elementes (2) relativ zum inneren Element (1) kämmt.

16. Verstellbarer Rückspiegel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (9) als Mitnahmeplatte ausgebildet ist, an die ein Spiegelglasträger (18) befestigbar ist.

17. Verstellbarer Rückspiegel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (9) als Spiegelglastträger (18) ausgebildet ist.