DE1986446U - Behaelter mit schraubverschluss. - Google Patents
Behaelter mit schraubverschluss.Info
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Classifications
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Description
g
ϊ-kyar ■ Dr. asa
ϊ-kyar ■ Dr. asa
e Köln, den 14o Noveinber 1967
. . Sch-Sg/fa .
METAL CIOSUEES LlIlITED,
V^est Brourwich. Staffordshire. England
Behälter mit Schraubverschluss
Die Erfindung betrifft einen Behälter mit Schraubverschluss , wobei der Schraubverschluss 'innen mit einem
. Dichtungsring und am unteren Hand seines teilweise als Gewinde ausgebildeten Mantels mit einem 'Siclierheitsbanä
versehen ist.
Nachstehend v/ird ein Beispiel des Problems gegeben, für
welches die Erfindung eine Lösung zu finden trachtet. Es ist bekanntr_dass- in Selbstbedienungsläden einige Käufer
versuchen, die in mit einem Schraubverschluss versehenen
'® Behälter enthaltenen Waren au besichtigen, indem sie den
Verschluss abschrauben» Die Polgen eines solchen Yorgehpns
•können bei unter Vakuum verpackten Produkten, wie s,Bo
■ gesiebter Babynahrung« sehr ernsthaft sein« da diese Pro-,
Q.ukte vor der Berührung mit Luft geschützt'werden müssen,
"bis sie verbraucht werden« In geringerem Masse führt das
Manipulieren mit dem Verschluss bei kohlensäurehaltigen·" Getränken zu unerwünschten Ergebnissen? und zwar wegen ,des
, Austritts von Gas bei Lockerung des Verschlusses,=
1 Obwohl die Verwendung irgendeines Verschlusses, der nicht
_ abgenommen werden kann, bevcr ein Sicherheitsband vorn Hauptteil der Verschlusskapsel losgelöst worden ist, eine
vollständige Losung des Problems zu bilden scheint, das sich beim Manipulieren mit einem mit Schraubgewinde
versehenen und unter Druck oder Vakuum abgedichteten. Behälter
ergibt; wenn die Verschlusskap sei auf den Behälter unter Druck- oder Vakuvjnabdichtur.gsbedingttngen. aufgebracht
Korden ist; wurde in der Praxis gefundene t dass sich nicht
unter allen Umständen vollständig zuverlässige Resultate
ergeben= Diese Art des Verschlusses ist äusserst zufriedenstellend
für ihren ursprünglichen Zweck, welcher darin testehtj
dem Käufer zu gewährleisten, dass der Inhalt des • Behälters nicht.verfälscht oder verdünnt worden ist, nach-
-;0 dem derselbe die. Geschäftsräume des Verpackers verlassen
hat ο Wenn der Verschluss jedoch nicht in besonderer Weise
abgeändert wirds kann derselbe dem Endverbraucher keine
Garantie bieten, dass ihn der Inhalt in einem zufriedenstellenden
Zustand erreichte
Eine bekannte Ausführungsform der Verschlusskapsel von
der Art, welche die Abtrennung eines Sicherheitsbandes
erfordert, ist die bekannte diebstahlssichere Verschlusskapsel, die in der britischen Patentschrift 369o494 beschrieben
ist, Diese Verschlusskapsel wird auf'eine mit
Aussengewinde versehene Flasche durch einen Waizvorgang
'aufgebracht und besteht aus einer Hülse aus dünnem - biegsamen Metali, λ-iie z.Bo dünnem Aluminiumbleche In der
Hülse ist ein Dichtungsring angeordnet, der das obere.Ende
der Flasche rund um dveren Mühdung abdichtet0 Die Hüls$
c0 _ ' weist einen Oberteil und einen Mantel auf ο Letzterer
besteht aus einem oberen Teil, der zwar vorher mit Ge- y* ·
winde versehen werden kann, aber gewöhnlich während des Aufbringen^ auf eine Flasche durch Walzen in Eingriff
mit dem Gewinde auf dem Flaschenhals gebracht wird, sowie aus einem unteren Teil, der beim Aufbringen auf eine :
Flasche in Eingriff unter eine Rippe auf dem Flaschenhals gewalzt wird, um als Sicherheitsband zu dienen. Eine
unterbrochene, Schlitzreihe bildet eine Begrenzung zwiecJen
dem oberen Teil und dem unteren Teil des Mantels s so dass
dieselben nur durch eine Reihe von im Winkelabstand liegenden
Stegen miteinander verbunden sind« welche zwi- . sehen den einzelnen Schlitzen-in der unterbrochenen
Schlitzreihe angeordnet sind» Wenn auf den oberenTeil
der Verschlusskapsel in der .Abschraubrichtung ein ausreichendes !Drehmoment zur Einwirkung kcmnrt, zerbrechen
die Stege? während das Sicherheitsband unter der Hippe
. auf dem Flaschenhals verankert bleibte -.
"Wie. "bereits erwähnt= wird der untere Teil des Mantels der
Verschlusskapsel während des Aufbringen^ unter eine Rippe oder einen Wulst auf dem Piaschenhals gewalzt?, .um einen
Verriegelungsring oder ein Sicherheitsband zu Ml-.
den» Man, kann unmöglich sicher sein, dass die Dichtung,
zwischen einer diebstahlssicheren Verschlusskapsel und einem Glasbehälter nicht zerstört wird, bevor die Stege
zerbrechen,, und es ist tatsächlich möglich? die Dichtung
in manchen Fällen-zu zerstören, ohne die Stege über-
'5 haupt zu zerbrechen» Dies kann bei unter Vakuum abgedichteten
Nahrungsmitteln besonders gefährlich sein, weil . · die intakte Verschlusskapsel die Tatsache verbirgt?.dass
der Inhalt des Behälters der Aussenluft ausgesetzt wor-.
den ist. ■ .
2^ Eine andere'Ausführungsform der Verschlusskapselj welche
mit einem Sicherheitsband versehen ist? wird in den britischen Patentschriften 8Ι4Ό437 v.hä 8.95ο191 beschrieben =
In diesem Falle muss das Sicherheitsband von dem mit : Gewinde versehenen oberen Teil des Mantels.der Ver-...
schlusskapsel abgerissen werd,en, bevor der mit Gewinde
versehene Teil vom Behälter abgenommen werden kann=, Gegen diese Verschiusskapsel kann der gleiche Einwand erhoben
werden wie gegen die diebstahlssichere. Verschiusskapsel, wenn die erstere als eine das Vakuum oder den Druck be-'■
währende Dichtung aufgebracht wird„
Aufgabe' der Erfindung ist es5 einen Behälter mit einem
Schraubverschluss so abzudichten, dass er nicht bis zum Eindringen.der Aussenluft geöffnet werden kann? ohne ■
. dass di.es durch Beschädigungen sichtbar wirdo Erfin-
. dungsgemäss wird das dadurch erreichtj" dass der Behälter
in. einem Teil seiner Mündung, zylinderiörmig ausgebildet
ist und dass der Dichtungsring wenigstens teilweise zwischen dem zylindrischen. Wandungsteil der Behältermündung
und einem entsprechend ausgebildeten Wandungsteil
des Mantels angeordnet isto
Die Dichtung zwischen dem Dichtungsring und der zylindrischen
Oberfläche auf dem Behälterhals ist sweckmässig so ausgebildet. dass sie der Verschlusskapsel ermöglicht,
";0 ' sich nicht weniger als etwa 1 mm in der Längsrichtung zu
bewegen? ohne die Dichtung su zerstörer
.. Der Hals aller im Handel erhältlichen Glasflaschen und
Behälter weist einen.gewissen Grad TcnOTalität auf0 ..
•Das für den Dichtungsring verwendete Material muss in-, '5 folgedessen eine gewisse.Elastizitäu aufweisen, um die
'■" Dichtungsberührung mit dem Behälter.innerhalb der durch-.
das Sieherheitsband zugelassenen Winkelbewegung der Yer-schlusskapsel
aufrechtzuerhalten*und füllt den Winkel
zwischen dem zylinderförmigen Wandungsteil der Behältermündung
und der Stirnseite vcn Schraubverschluss un'd
Behälter aus.o Ein, Dichtungsring, der mit dem 'Verschluss
verbunden 1st und in-situ-geformt wird, indem eine PoIy-,
■" vinylchlör id verbindung mit, einer mikroporösen Struktur' I
. einfliessen gelassen wird., wurde für diesen Zweck als
' . zvifriedenstellend befundeno Die Verwendung der Verbindung
'■ zur Bildung des Dichtungsringes ist bekannto. . ' ■■--.
Die Dichtung, zwischen -der Verschlusskapsel imcl der zy- '/
lindrischen Oberfläche, soll sich vo,raugsv;eise über eine-,
■-._ 'grössere Länge erstreckeiao. Dies ist "aber nicht.wesent-
^O ■ , Iieh.,und es ist. in manchen Fällen ausreichend, wenn wenig
. mehr als eine linienförmige Dichtungsberührung in einem
genügenden Abstand unterhalb des Mündüngsendes der ;
zylindrischen Oberfläche" vorhanden ist.:0 ·
;--... -Es erscheint wünschenswert« dass die Reibungskräfte'
zwischen dem Haterial des Dichtungsringes und dem Material des Behälters; gewöhnlich Glas* so gering sind,
als mit der Erzielung einer guten Dichtung vereinbar ist. um das zur Abnahme des Verschlusses erforderliche
Öff nuiigsdrehmoment auf einem niedrigen Wert zu.halten0
Es ist sehr zweckmässig; die Verschlusskapsel während
ihrer Aufbringung auf eine Flasche durch'Verringerung
ihres Durchmessers an der Stoßstelle zwischen Oberteil
'0 ' und Mantel mit einer nach innen gerichteten Rippe zu
. versehen? so dass dieselbe fest gegen.die. äussere zylindrische
Oberfläche des durch den Mantel abgestützten Teils des Dichtungsringes drückt» um die senkrechte Lange der Dichtung zu vergrössern und eine Ovalität der
"•5 - ' zylindrischen Oberfläche zu kompensieren,, Der Mantel des
Verschlusses weist anfänglich, ein tJberrasss auf5 damit
derselbe über das Gewinde auf dem Piaschenhals geschoben
. Acerden^ kann -und die Umformung kann gleichzeitig mit dem
Einwalzen des Gewindes in den Mantel des Verschlusses erfolgen= Diese Vorgänge können aber auch zeitlieh verschoben werden,^so dass sie während der Aufbringung
des Verschlusses auf den Behälter nacheinander statt finden» Es ist jedoch aucli.möglichp wenn auch weniger^
wünschenswert, eine Verschlusskapsel mit einem vorher? . vertieften Oberteil zu verwenden und ein Spreizwerkseug
zu benützen? um.den Durehmesser dieser Vertiefung zu
vergrössern und auf diese. Weise während der Aufbringung
. der Verschlusskapsel auf einen Behälter-den von.der
' Unterseite des. Oberteils.getragenen Dichtungsring nach
aussen gegen eine zylindrische Oberfläche auf der Innten-'..
seite des Behälterhaises zu drücken.. · ..
Nachstehend werden verschiedene beispielsweise Aus-.
' führungsformen von Verschlusskapseln gemass der._. Erfin-5'
dung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben ο
in welchen zeigt: ' : .
. Pig« 1 halbschematasch im Längs schnitt das Prinzip der
Erfindung.
Figo 2 teilweise im Längsschnitt eine Ausführungsform der
Verschlusskapsel nach der Aufbringung auf einen mit Aussengewinde
versehenen Behälter*
.Pig» 3 eine ähnliche Verschlusskapsel vor der Aufbringung«,
Pig", 4 teilweise im Längsschnitt eine abgeänderte Ausführu.ngsform
der .Verschlusskapsel nach der Aufbringung; .' PIg, 5 eine andere .abgeänderte Ausführungsform der Verschlusskapselο
Die Figo 6 lind 7 zeigen weitere abgeänderte Ausführungsformen der Verschlusskapsel= die 2£'&Q'A gemäss den PIg0
2 und 5 ähnlich, aber nach der Aufbringung auf einen Be- hälter
in radialer Richtung verformt sind» Die Pig=, 8 und 9 zeigen noch weitere abgeänderte AusfUh-
rungsfornien der Terschlusskapsel, welche abgeänderte Aus-■"■-...:
führungsformen des Sicherheitsbandes verwenden0
. Der in Fig. 1 dargestellte Glasbehälter weist eine sylin-,drische
Dichtungsfläche ar einGewinde b und eine .Rippe c
.20 --.._ auf der Aussenseite des Halses sowie eine Dichtungsflache d
'--.·. am oberen. Ende auf ο Die Verschlusskapsel hat die Form
einer-Metallhülse Ay die mit dem Gewinde b und.der Rippe c'
"--... in Eingriff steht ο Im: Mantel -der Hülse A ist eine Schv.'ä-..
chungslinie B vorgesehen! un.d- de"r Eingriff "des" Randes desi
. _ Mantels der Hülse A.unter die Rippe c begrenzt-die Auf- -
. wärt sbewegüng der Hülse auf eine Strecke -1 , bis ..der unte- v\
• re Teil des Mantels vom. oberen Teil de.$ Mantels längs,
der Linie B abgetrennt worden ist0
Eiiie linienförmige Dichtungsberührung zwischen der Hülse;A
und der zylindrischen Oberfläche a ist bei ö mittels eines
.. leicht verformbaren Dichtungsmaterials vorgesehen.* ..Wenn,..
■■-..■ der Abstand I1 zwischen-der Linie G und dem oberen oder
äusseren Ende der zylinärischen.ObeTflache a grosser ist
■als die Strecke Ij bleibt die Dichtung zwischen... dem Ver-;
.· Schluss und der Flasche, intakt?. solange längs der Schwächungslinie B .keine Abtrennung erfolgte. Dies setzt voraus?
'-■■■ dass das Dichtungsmaterial ein leicht zusammendr.ückbares.■
aber elastisches Material ist, so dass "bei der begrenzten
Winke!bewegung der Hülse A keine Verringerung der Dichtungsberührung
erfolgt; was vorkommen kann, wenn die
Oberfläche a et\;as oval "and das Dichtungsmaterial etwas h,art ist0
Obwohl in Pig» 1 der Anschaulichkeit halber bei G eine'
linienförmige Dichtungsberührung gezeigt ist, wird die.
Dichtungsberührung zwischen der Hetallhülse A und dem
IC . Glasbehälter vorzugsweise durch ein weiches zusammendrückbares
Dichtungsmaterial.von der Linie 0 nach oben bis
zum oberen oder äusseren Ende der zylindrischen Oberfl!·,-.-ehe
a bewirkt und erstreckt sich rund um und über die Dichtungsfläche d„ Eine lange Berührungszone zwischen
. ■ dem Dichtungsmaterial und dem Glasbehälter ergibt einen
- . besseren Schutz gegen eine mögliche Verformung der
Dichtung infolge einer Beschädigung der Hülse während des
- Transports ο ' ■ · '
Die in den Figo 2 und 3 dargestellte Verschlusskapsel
besteht ausr einer Metallhülse I-, die als Pressling aus
dünnem Aluminiumblech, hergestellt ist und'einen Ober- :
teil 2 und einen Mantel aufweist0 Der Mantel ist am . unteren
Rand mit einem Verriegelungsring oder Sichere j
heitsband 4 versehen, welches vom übrigen Teil des Mantels durch eine unterbrochene Schlitzreihe abge- . " T s '
setzt ist« in welcher Stege 6 vorgesehen sind... Der obere
Teil des Mantels ist mit einem Abschnitt 7 kleineren
Durchmessers versehen, welcher sich dem Gewinde' auf de'rn
Hals des- Glasbehälters ziemlich dicht anpasst, wenn da-s
' Gewinde die maximale Grosse aufweist» welche durch die
.■ ' für Glasbehälter gültigen Vorscbriften zulässig isto_
Der Abschnitt ? kleineren Durchmessers ist der Ab-. schnitt des Mantels., der durch Walzen verformt wird.,
um beim Aufbringen auf einen Glasbehälter mit dem
ϊΐ ■ Gewinde auf demselben in Eingriff gebracht zu werdeno
■■--.. V---. -■- '■■-,' -■■.. -V- ~V8 .-■' -■-. "■■ - ■■■'■-■ ■■■-.-■ - ■■. "
Unterhalt des Abschnitts 7 erweitert sich derKanteX in
einen Abschnitt 10; der den gleichen Durchmesser wie das
Sicherheitsband 4 aufweist;und vom Abschnitt 7. durch
eine Schulter .11 getrennt ist»
Ein Dichtungsring 12-wird in dem Winkel zwischen dem
Oberteil 2 "and dem Mantel in situ gebildete Dieser Dichtungsring
besteht aus einem dicken.Querschnitt verformbaren Dichtungsmaterials,und. ein Teil desselben wird
durch das obere Ende des Mantels abgestützt, um sich
an eine zylindrische Oberfläche auf der Aussenseite des
Flaschenhalses anzupassen und dieselbe abzudichten= wie
Figo 2 zeigte Dieser Vorgang wird durch die Anordnung einer Nut 14 in der Hülse wesentlich unterstützt, Diese
Put bildet eine nach innen vorspringende Rippe^ um das
Λ>5 AbwärtsfHessen des Dichtungsmaterials zu begrenzen =
so dass eine sichere Abdichtung über eine beträchtliche
Länge der zylindrischen Oberfläche des Glasbehälters,
erhalten werden kann, indem die Verschlusskapsel mittels ■ eines Druckteils nach unten gedrückt wird, bevor im
Abschnitt 7 das.. Gewinde ausgebildet wird ο Es ist leicht
ersichtlich, dass die Konstruktion äem.Prinzip der Figo!
entspricht ο . ■
Die in den Figo 4 und 5 dargestellt-en abgeänderten Aus-'·■/--..
führung s form en verwenden die gleiche Metallhülse.? die
sich von,-.jener., gemäss den Figo' 2 und 3 nur dadurch unter-
■■-.,. scheidet, dass der Oberteil 2 vertieft ist; um eine
-■--■ im wesentlichen· zylindrische -Wand 16 zu bild en«,, weiche
als Stütze für einen leildes Dichtungsringes dient5 d:.er
"■■-... gegen eine zylindrische ■ Oberfläche auf der. Innenseite'
ZO . V der Mündung des Behälters abdichtet0 Bei der Au.sfüh- .
rungsform gemässFigo 4 wird.der abgeänderte Dichtungsring
22 dazu·-.verwendet-, gegen eine, zylindrische Ober-
-. fläche auf der Innenseite des Behälterhalses und gegen das obere Ende, des Behälterhalses abzudichten ο Bei dei
"- Ausführungsförm' gemäss Fig= 5. dichtet der weiter abge- .
■■-... änderte Dichtungsring 23 zusätzlich gegen eine zylin- ,
arische Oberfläche auf der Aussenseite des Behäiter-·
halses ab, Bei "beiden Ausführung si er men gemäss. den Pig»
4 und 5 erstreckt sich, die Dichtungsberührung des Dichtungsmaterials
mit der zylindrischen Oberfläche'auf der
Aussenseite und/cder Innenseite des Halses genügend
weit in axialer Richtung; dass beim Abschrauben, der Verschlusskapsel" eine wirksame Dichtungsberührung wenigstens
solange aufrechterhalten wird, "bis einige oder alle Stege 6 zerbrochen sind» " ' " .
Bei der Ausführungsform gemäss Figo 4 dient die Nut 14
als die Stelle, an welcher der Gewindewalsvorgang "beginnt,
Die üblichen Gewindewalzen sind derart angeordnet? dass
sie bei Beginn· des Gewindewalzvorganges in der Nut mit der Hülse in Berührung kommen» ' - .
T5 Bei den in den Pig= 6 und 7 dargestellten Ausführungsformen ist die Metallhülse anfänglich identisch mit
jener-der in den Pigo 2 und 3 gezeigten Verschlüsse mit
der Ausnahme $ dass die Nut 14 weggelassen ist s und auch
die Dichtungsringe sind die gleichen, nur sind sie. etwas
c® dünner« Während der-Aufbringung auf einen Behälter, wird
der Durchmesser des Abschnitts 7 des Mantels gemäss Figo
6 bei 27 verringert^, um das -Dichtungsmaterial fest in "[
Dichtungseingriff mit der zylindrischen Aussenseite des "■ . · Behälterhalses zu drücken-und um insbesondere zu gewähr-
2p leisten, dass sich trotz einer Unebenheit des Behälter- ·■*
halses oder des Dichtungsmaterials die Dichtungsberührung zwischen dem Dichtungsmaterial und dem Behälterhals
bis zu einer ausreichenden Tiefe erstreckt0 ■· . ·..
Bei der Ausführungsfcrm gemäss Pig„ 7 wird während der
. Aufbringung des Verschlusses der Durchmesser des Abschnitts 7 wie in Pig» .6 bei .27 verringert und zusätzlich
".-·.■_ wird der Durchmesser der senkrechten Wand 16. bei 28
'■■-. vergrö'sserto - ":"-.."
Bei den Ausführungsfcrmen gemäss den Pig. 6 und 7.er- .
'■ .. -■<· 4.0--V." ■ " - ' - - . '■■■"■-■■ '■- " . '■-
streckt sich das Dichtungsmaterial vor der Aufbringung
der Verschlusskapsel auf den Behälter längs der senkrechten Wand ein beträchtliches Stück nach unten und
ein wesentlicher £eil desselben wird durch das obere Ende des Mantels abgestützte
Obwohl der äussere Hantel 1 der "„inter Bezugnahme auf d,ie
Pig, 2-7 beschriebenen Verschlusskapsel in seiner all-' gemeinen Wirkungsweise, von üblicher Art ist, kann derselbe
auf verschiedene Weise ausgebildet werden= vor-.
"-0 ausgesetzt dass derselbe am unteren Rand mit irgendeiner Form dBs Verriegelungsringes versehen ist«, der
abgerissen werden muss, bevor die Verschlusskapsel ein wesentliches Stück in der Abschraubrichtung, bewegt
Werden kann, so dass .ein Manipulieren in jedem Pail no.twendigerweise
angezeigt wird, bei welchem die Dichtung zwischen der Verschlusskapsel und dem Behälter zerstört ■
worden ist« . ■ . ."..-.
-. Wenn die Behälter= auf welche die Verschlüsse aufgebracht
■werden sollen« zurückgegeben werden können, kann der
Verriegelungsring so ausgebildet werden, dass sich der-.
. selbe beim Absehraubvorgang automatisch vom Behälter
loslöst ο Insbesonderevdie diebstahlssichere Verschlussf-,
kapsel kann mit der Anordnung von Stegen und mit dem :
'. geschwächten oder durchschnittenen Sicherungsring ver-.25
sehen werden, die in der deutschen Patentanmeldung
M 55 .493 TIl/64a beschrieben sind0 Bei dieser Ausfüh-'■-.■'
"rungsform'1st der Sicherungsring an einer Schnittlinie,
gespalten, die „sich schräg quer zum Sicherungsring er-'' "■■■ . streckt und in die-.unterbrochene Schlitzreihe, welche■ .-den
oberen Rand des Sicherungsringes bildet, an einem
kurzen Schlitz zwischen zwei■-Stegen, mündets · welche, sehr
- nahe beieinander angeordnet sind ο Einer dieser Stege
' . ist stärker als alle anderen Stege und zerbricht■-nicht,--..
wenn die Verschlusskapsel abgeschraubt wird, so dass, "
35. '■■"■-. der Sicherungsring durch den einen unzerbrochenen Steg
■■--, "-■■■:... am Mantel befestigt bleibt* . .. ~
Aus Pigc 2 ist ersichtlich, dass beim Gewindewalsvcrgang
das Material des Abschnitts 7 des Mantels verformt wird,, um mit dem Gewir.de auf dem Behälterhals in
Eingriff zu kommeη0 Gleichseitig mit der Ausbildung
des Gewindes im Abschnitt 7 des Mantels, wird der untere
Randteil des Verriegelungsringes oder Siche'rheitsban-'
des- 4 durch bekannte Mittel unter eine Rippe am Behälter
gewalzt ο Die bekannten Mittel bringen Metallver-
':0 schlusskapseln der allgemeinen Art auf einen Behälter
derart auf, dass'die- Kapsel nur um einen sehr kleinen
Kinkel verdreht werden kann, bevor sie-durch die ■ . Berührung des Sicherheitsbandes 36 mit der Unterseite
der Rippe am Glasbehälter angehalten wird, Eine weitere
5 Drehbewegung ist daher, nur möglich, wenn ein genügend
grosses Drehmoment zur.„Einwirkung kommt, um die Stege 6
zu zerbrechen«, ' . .
Bei der vorliegenden Konstruktion ist die längsbewegung.
die erhalten wird durch Drehen der Verschlusskapsel ~0 · zwischen den Grensen derBewegungY weiche, ohne. Zerbrechen der Stege 6 möglich ist, nicht ausreichend, um
die Dichtung zwisciierYdeHi /Dichtungsring und der "zy.lin-- ,..
arischen Oberfläche auf der Äusssnseite und/oder Innen--.
V■-', seite des Behälterhalses au zerstören,
■ Die in Pig». 8 dargestellte Ausführun.gsforjn der. Verschlusskapsel unterscheidet, sich von jener gemäss den
"' ■-. γ .YPigp 2 und 3 dadurch, dass ein abgeändertes Sicher- Y
, heitsband 29 verwendet,wird:o Das Sicherheitsband. 29 :
~ -■ Y" weist eine obere Kerblinie 30 und eine untere Kerblinie
"■■■-' 31. auf, welche sich rund um den Umfang der Hülse er- "
strecken und'/in einen Ausschnitt 32 münden, in v;elehern
; eine Zunge./jo"' liegt ο Daraus ergibt sich-, dass./das Siehe rheitsband''2S- durch Ziehen an der Zunge. 39' losge- ,
rissen und längs derK^rblinien 30 und jl abgetrennt
^- werden kann0 "-■-./ Y - : ■·.·
Die in Pig= 9 dargestellte Ausführungsform der'Verschlusskapsel
verwendet eine. Metallhülse?' die sonst ir.it jener '.
gemäss Pig= 2 identisch ist? die aber eine abgeänderte
Ausführungeform des Sicherheitsbandes 36 aufweist» welches
mit dein oberen Seil des Mantels durch Stege 6 in einer
diskontinuierlichen Schlitzreihe verbunden ist0 Das Sieherheitsband
36.ist mit einer Anzahl von nach"aussen
oder innen gerichtetenVorSprüngen 37 versehen, welche
mit entsprechenden'Teilen auf dem Hals des Behälters in
Eingriff kommen können» Der Vorteil dieser Anordnung, besteht
darin, dass während der Aufbringung der Verschlusskapsel auf 'einen Behälter an dem Si'cherheitsband kein Vorgang
auszuführen ist0 Während bei der in Pig» 2 dargestellten
Verschiusskapsel das Gewinde vorher ausgebildet
werden kann? bevor die äussere Hülse auf den Behälter aufgesetzt
wird, kann bei der Ausführungsfcrm gemäss Figo 9 das Gewinde im oberen Teil des Mantels nur ausgebildet
werden, wenn sich die äussere Hülse auf dem Behälter in .Stellung befindet»
Bei beiden Ausführungsformen gemäss den Pigo 8 und 9 kann
der Dichtungsring durch Verformung der Metallhülse in der in den Pigo 6-und 7 gezeigten Vfelse in Eingriff mit der
zylindrischen Oberfläche oder-den Oberflächen auf dem :
Behälterhals gedrückt λ-verdenο . ■ ?■
Claims (1)
- η S: ρ r ü c h eIc Behärter miJj Schraubverschluss* wobei der Schraubver-■ schluss Innen rait einem Dichtungsring und am unteren Rand seines teilweise als Gewinde-ausgebildeten Hanteis mit .einem Sicherheitsband versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter in einem Teil (a) seiner Mündung ' zylinderförraig ausgebildet ist und dass der Dichtungsring (G,12)-wenigstens teilweise zwischen dem zylindrischen Wandungsteil (a) der Behältermündung und einem entsprechend ausgebildeten Wandungsteil (14*27) des Mantels angeordnet ist02«■' Behälter mit Schraubverschluss nach Anspruch 1« dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsring (C.12) aus elastischem Material besteht und den Winkel zwischen dem zyXin-"•5 derförmigen Wandungsteil (a) der Behältermündung und der Stirnseite (2) von Schraubverschluss und Behälter ausfüllt=, ' -Behälter mit Schraubverschluss nach Anspruch 1 oder 2, ■ dadurch gekennzeichnet;, dass der Mantel (A) mit einer nach ■ innen gerichteten-Eipp.e (14) sur Festlegung des Dichtungf:- ringes (12) versehen ist■„ * - ·'4ο Behälter mit Schraubverschluss nach Anspruch 1 'bis 3? dee " durch gekennzeichnet; dass derjenige Teil (2:/)E der dem zylindrischen Wandungsteil der Behältermündung gegenüberliegt, zur Verbesserung der Dichtwirkung mit'einem; sich verjüngenden Querschnitt ausgestattet ist0 ;Behälter mit Schraubverschluss nach Anspruch i bis 4. dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsring (12) sich mindestens über 1 mm des zylindrischen Wandungsteiles (a) der Behältermündung erstreckt.6ο Behälter mit.Schraubverschluss nach einem der Ansprücheois 5j dadurch- gekennzeichnet> dass der-Schraulrv'erschluss an seiner Stirnseite (2) in. die Behälteröffnung vertieft / ist, und dass der Dichtungsring zv/ischen. der Ir.nenv:an.d des Behälters und der parallel dazu "verlaufenden Seiten-' var,d (I6r28) der Vertiefung eingeklemmt isto - .
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