DE19857983A1

DE19857983A1 - Vorrichtung zum Reinigen von Gefäßen

Info

Publication number: DE19857983A1
Application number: DE19857983A
Authority: DE
Inventors: Reiner Liebl
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1997-12-19
Filing date: 1998-12-16
Publication date: 1999-06-24
Also published as: DE29722449U1

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reini gen von Gefäßen, wie beispielsweise Becher, Tassen oder ähnli ches.

Zur Reduktion der täglich anfallenden Müllmenge wurden in der jüngsten Vergangenheit beispielsweise an Schulen oder Uni versitäten Trinkgefäße ausgegeben, die entweder zu einem Pfandsystem gehören oder aber zur Verwendung innerhalb des Systems gekauft werden müssen. In beiden Fällen wird das not wendige Reinigen und vor allem auch Trocknen der Leihtassen bzw. der eigenen Tasse als Problem empfunden. Zentral einge richtete Spülmaschinen erweisen sich als nicht praktikabel, da sie mit zu hohen Kosten verbunden sind.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung der vorstehend genannten Art zu schaffen, die als Selbstbedienungsgerät Gefäße in kurzer Zeit bei minimalem Aufwand und geringem Energiebedarf reinigt und auch wieder trocknet, die dann in kontinuierlicher Abfolge, ohne Gefahr von Fleckenbildung durch Resttropfen, in Kleidungs- oder Schultaschen verstaut werden können.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Vor richtung einen Kopf zur Aufnahme eines darüber gestülpten Trinkgefäßes vorsieht, wobei an dem insbesondere konisch ge formten Kopf in mindestens einer Ebene Düsen zum Verspritzen eines Reinigungsmittels angeordnet sind, die vorzugsweise unter einem Winkel α von 30° bis 60° zu einer Mittelachse des Kopfes geneigt stehen.

Eine erfindungsgemäße Vorrichtung geht von der Erkenntnis aus, daß eine Reinigung eines Gefäßes direkt nach dem Gebrauch auf den Innenbereich beschränkt werden kann. Dazu wird das Trink gefäß umgedreht auf einen Kopf aufgesetzt bzw. über diesen gestülpt, an dessen Oberfläche Düsen zur Verteilung eines Reinigungsmittels angeordnet sind. Über die Düsen wird das Reinigungsmittel, vorzugsweise leicht temperiertes Wasser, gegen die Innenflächen des Trinkgefäßes bzw. Bechers ge spritzt. Die Düsen stehen unter einem Winkel α von 90° zu einer Mittelachse des Kopfes. Sie können aber vorteilhafter weise auch unter einem Winkel α von ca. 30° bis 60° zu der Mittelachse des Kopfes geneigt sein, so daß der Becher während des Reinigungsvorganges in einer definierten Position über dem Kopf gehalten wird, ohne daß das Trinkgefäß beim Reinigungs vorgang angehoben wird.

Vorteilhafterweise werden unterhalb des Kopfes mindestens drei stiftartige Vorsätze angeordnet, die als Positionierhilfe und als Halter des Trinkgefäßes dienen. Durch eine entsprechende Einrichtung wird in Abstimmung mit dem jeweils eingesetzten Trinkgefäß erreicht, daß die Innenfläche des Trinkgefäßes nicht in Kontakt mit dem Kopf kommt. Die stiftartigen Vorsätze stellen somit ihren winzigen Auflageflächen die einzigen Be rührungspunkte zu dem Trinkgefäß dar und bilden in einer An ordnung als Kranz eine sichere Aufstandsfläche für das Trink gefäß. Dementsprechend arbeitet eine erfindungsgemäße Spülvor richtung auch nach längerer Einsatz zeit sicher und ohne Zwi schenwartung bzw. Säuberung hygienisch einwandfrei.

In einer Weiterbildung der Erfindung wird der Vorrichtung zum Reinigen von Trinkgefäßen eine analog aufgebaute Vorrichtung zum Trocknen nachgeschaltet. Die Vorrichtung zum Trocknen umfaßt ebenfalls einen Kopf und darunter angeordnete stift artige Vorsätze, wobei jedoch der Trocknungseffekt auf einem gezielten Ausblasen des Reinigungsmittels von der Innenfläche des Trinkgefäßes beruht. Hierzu sind Bohrungen vorgesehen, die wiederum als Düsen an einer Mantelfläche des Kopfes angeordnet sind. Die Bohrungen sind um Winkel α von ca. 30° bis ca. 60° zur Mittelachse des Kopfes geneigt. Der Effekt des Neigungs winkels besteht wiederum darin, daß auch beim Ausblasen des Reinigungsmittels das Trinkgefäß auf dem Kopfstabil gehalten wird, beispielsweise auf stiftartigen Vorsätzen.

In einer Weiterbildung wird das Trinkgefäß drehbar über dem Kopf gehalten, so daß vorzugsweise während des Trocknungs vorganges manuell oder durch motorische Unterstützung eine Relativbewegung zwischen der Innenseite des Trinkgefäßes und dem Kopf eingerichtet werden kann. So ist es möglich, daß bei stark reduzierter Anzahl der Luftdüsen bzw. Bohrungen die gesamte Innenseite des Trinkgefäßes mit Luft überstrichen wird.

In einer wesentlichen Weiterbildung ist die Vorrichtung zum Reinigen in der Vorrichtung zum Trocknen von Trinkgefäßen integriert, so daß eine kombinierte Reinigungs- und Trock nungsvorrichtung gebildet wird, in der durch Aufsetzen eines Trinkgefäßes über dem Kopf durch einen Schalter bzw. Nähe rungssensor gesteuert ein Reinigungs- und Trocknungsvorgang innerhalb weniger Sekunden automatisch durchführbar ist.

Nachfolgend werden einige Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Die Zeichnung zeigt

Fig. 1 eine Schnittdarstellung durch ein Reinigungsmittel system einer ersten Ausführungsform;

Fig. 2 eine Schnittdarstellung durch ein Trocknungssystem einer Ausführungsform analog zu der Fig. 1;

Fig. 3 eine Abwicklung einer Zylinderaußenfläche eines Kop fes;

Fig. 4 eine alternative Ausführungsform zu Fig. 2 und

Fig. 5 eine weitere alternative Ausführungsform zu der von Fig. 2 und 4.

In Fig. 1 ist eine erste Ausführungsform eines Reinigungs systems 1 in einer Schnittdarstellung skizziert. Auf ein Kopf 2 ist ein Trinkgefäß 3 umgedreht aufgesetzt worden. Der Kopf 2 weist an seiner Oberfläche Düsen 4 auf, durch die ein Reini gungsmittel gegen die Innenfläche 5 des Trinkgefäßes 3 ge spritzt wird. Der Kopf 2 weist zu diesem Zweck ein inneres Leitungssystem 6, durch das das Reinigungsmittel im vorliegen den Fall über nur einen Schlauch 7 zu allen Düsen 4 gleich mäßig hin verteilt werden kann.

Unterhalb des Kopfes 2 ist ein Kranz 8 mit hier vier stift artigen Vorsätzen 9 angeordnet. Die stiftartigen Vorsätze 9 dienen beim Aufsetzen des Trinkgefäßes 3 als Führungshilfen und begrenzen insgesamt die Tiefe, über die der Kopf 2 in das Trinkgefäß 3 eingeführt wird. Damit berührt das Trinkgefäß 3 den Kopf 2 selber nicht. Die einzigen Berührungspunkte zwi schen dem Reinigungssystem 1 und dem Trinkgefäß 3 werden in den minimalen Kontaktflächen zwischen dem Trinkgefäß 3 und den stiftartigen Vorsätzen 9 des Kranzes 8 gebildet. Da sich der Kopf durch das Umspülen mit Reinigungsmitteln in allen Berei chen selbständig reinigt, ist die beschriebene Anlage daher auch nach längerem Einsatz in hygienisch einwandfreiem Zu stand.

Der Kranz 8 als eigentliche Trageinheit eines Trinkgefäßes 3 während des Reinigungsvorganges ist um eine Mittelachse M des Kopfes 2 herum drehbar gelagert. Während des Reinigungsvor gangs wird daher das auf den stiftartigen Vorsätzen 9 des Kranzes 8 gehaltene Trinkgefäß 3 gedreht, wobei die Düsen 4 die gesamte Innenfläche 5 des Trinkgefäßes 3 überstreichen können. Dabei kann die Zahl der Düsen 4 insgesamt gesenkt werden. Gleichzeitig kann auch die Menge an Reinigungsmitteln gesenkt werden, da jeder Bereich der Innenfläche 5 des Trink gefäßes 3 mindestens einmal während des Reinigungsvorganges überstrichen wird.

Das beschriebene Reinigungssystem 1 von Fig. 1 bildet mit dem Kopf und dem Kranz 8 und einem unterhalb des Kranzes 8 an geordneten Schaft eine insgesamt säulenartige Konstruktion, die in einem ,kleinen Becken 11 zum Auffangen des Reinigungs mittels angeordnet ist. Bei der konstruktiven Ausführung wird dabei darauf geachtet, daß auch zwischen dem feststehenden Kopf 2 und dem beweglichen Kranz 8 sowie dem nachfolgenden Schaft 10 an den jeweiligen Übergangsstellen kein Reinigungs mittel in das Innere der Vorrichtung hineinlaufen kann. Es ist jedoch auch eine Vorrichtung denkbar, in der der Schaft 10 so ausgebildet ist, daß alles Reinigungsmittel darin aufgefangen und abgeleitet wird. Dann könnte insgesamt auf ein Becken 11 verzichtet werden, da es von der Funktion her bereits im Schaft integriert ist.

Im vorliegenden Fall wird der Kranz 8 durch einen Elektromotor (der hier nicht weiter dargestellt ist) über einen Zahnkranz 14 angetrieben. Gesteuert wird der Vorgang durch einen Sensor 12 oder einem entsprechenden Drucktaster der durch das Auf setzen eines Trinkgefäßes 3 auf dem Kopf 2 aktiviert wird. Zusammen mit dem Motor wird ein Ventil angesteuert, das durch Öffnen das innere Leitungssystem 6 für das Reinigungsmittel freigibt. Über eine Zeitsteuerung können der Motor abgestellt werden und das Ventil 13 auch wieder geschlossen werden, um so den Reinigungsvorgang zu beenden.

Fig. 2 zeigt in einer Schnittdarstellung analog zu Fig. 1 ein Trocknungssystem 15 in einer ersten Ausführungsform. Auch hier wird das Trinkgefäß 3 über den Kopf 2 gestülpt und durch die stiftartigen Vorsätze 9 des Kranzes 8 in einer vorbestimmten Position gehalten. Der Kopf 2 ist jedoch hier mit Bohrungen 16 versehen, die unter einem Winkel α zu der Mittelachse des Kopfes geneigt verlaufen. Durch diese Bohrungen 16 wird Luft, die unter Druck über ein Rohr 17 zum Kopf 2 hingeleitet wird unter dem Winkel α gegen die Innenfläche 5 des Trinkgefäßes 3 gerichtet. Dazu sind verschiedene Bohrungen 16 am Kopf 2 vor gesehen, die auch unterschiedliche Neigungswinkel α aufweisen können. Die so austretende Luft wird zum Ausblasen des Reini gungsmittels aus dem Trinkgefäß 3 genutzt. Zusammen mit dem Luftstrom können Tropfen des Reinigungsmittels im Bereich des Kranzes 8 nach unten gerichtet austreten. Dabei ist es Aufgabe des Beckens mit seiner hier nicht weiter dargestellten Aus formung diesen Luftstrom mit den darin enthaltenen Reinigungs mitteltropfen so zu leiten, daß sie nicht mit einem Benutzer des Trocknungssystems 15 in Kontakt kommen können. Zudem soll die Reinigungsflüssigkeit, vorzugsweise Wasser, gesammelt und abgeleitet werden.

Bei der Anordnung der Luftdüsen bzw. Bohrungen 16 sei darauf hingewiesen, die eine Bohrung 26 an der Oberseite des Kopfes 2 in einem Winkel α von ca. 30° zur Horizontalebene und radial, von der Mittelachse M ausgehend, zu positionieren ist. Durch die Drehung des Trinkgefäßes 3 relativ zur Bohrung 26 wird so die gesamte Bodenfläche der Gefäßinnenfläche 5 ebenfalls mit Luft überstrichen.

In einer bevorzugten Ausführungsform werden das Reinigungs system 1 und das Trocknungssystem 15 in einer gemeinsamen Vorrichtung realisiert. Dazu werden die Düsen 4 und unter Winkeln α verlaufende Bohrungen 16 gemeinsam an der Oberfläche des Kopfes 2 angeordnet. Fig. 3 zeigt als Abwicklung der Ober fläche des Kopfes 2 eine mit Erfolg erprobte Möglichkeit, in der die Düsen 4 zur Verteilung des Reinigungsmittels in drei Ebenen angeordnet sind, wobei die Düsen in der Abwicklung nur zwei Linien bilden. Die Bohrungen 16 sind hingegen in einer spiralartig über die Oberfläche des Kopfes 2 angeordneten Bahn in den Kopf 2 eingebracht worden. In Verbindung mit der Rela tivbewegung zwischen der Innenfläche 5 eines Trinkgefäßes 3 und der Oberfläche des Kopfes 2 erkennt man, daß sowohl durch das Reinigungsmittel über die Düsen 4, als auch durch die spiralartige Anordnung der Bohrungen 16 zum Ausblasen der Reinigungsmittelreste von der Innenfläche 5 des Trinkgefäßes 3 jeder Bereich im Inneren des Trinkgefäßes erfaßt werden kann.

Insbesondere kann das beschriebene Trocknungssystem an be sondere Innenformen von Trinkgefäßen 3 angepaßt werden, so daß ein Ausblasen von Reinigungsflüssigkeitsresten auch bei nur abschnittsweise glatter Innenfläche 5 möglich ist. Hier sei besonders auf einen zusammenschiebbaren Kunststoff-Trinkbecher nach dem deutschen Gebrauchsmuster DE 90 14 292 U1 hingewie sen, der aus mehreren, miteinander verschraubbaren Segmenten aufgebaut ist. Unter Verwendung eines in Fig. 2 dargestellten konisch geformten Kopfes 2 kann auch ein derartiges Trinkgefäß 3 getrocknet werden, wobei die Bohrungen 16 auf die Stellen mit Absätzen an den Segmentübergängen bzw. Verrastungen der ein zelnen Segmente gerichtet werden, um so die Trocknungszeit weiter zu verkürzen.

Fig. 4 zeigt eine alternative Ausführungsform zu dem Trock nungssystem 15 von Fig. 2 in dem Trocknungssystem 18. Von Fig. 4 ist der Kopf 2 mit den Bohrungen 16 gegenüber dem hier fest stehenden Kranz 8 drehbar ausgebildet. Das Reinigungssystem nach Fig. 1 kann dieser Ausführungsform entsprechend abgewan delt und angepaßt werden. Beispielhaft ist der Sensor 12 aus dem Bereich des Kopfes 2 heraus nach außen verlagert worden, wo er beispielsweise in einen Teil des Beckens 11 integriert werden kann.

Fig. 5 zeigt eine weitere alternative Ausführungsform zu dem Trocknungssystem 15 von Fig. 2. In diesem Trocknungssystem 19 ist wiederum der Kopf 2 starr mit dem Rohr 17 als Zuleitung der Trocknungsluft verbunden. Der Kranz 8 ist drehbar um die Mittelachse M an dem Kopf 2 angeordnet. Die stiftartigen Vor sätze 9 sind hier so weit verlängert worden, daß sie in der Funktion von Speichen ein Rohrstück 20 tragen. Am oberen Ende des Rohrstücks 20 oder einer Blende ist eine Abdeckung 21 angeordnet. Die Abdeckung 21 weist eine Öffnung 22 zum Ein setzen des umgestülpten Trinkgefäßes 3 über dem Kopf 2 auf. Für die Aufnahme des Trinkgefäßes 3 sind nunmehr vier schmale Stege 24 senkrecht stehend in Speichenrichtung, auf dem Kranz 8 angeordnet.

In dieser Ausführungsform sind weitere Löcher 23 in der Abdec kung 21 angeordnet, durch die der Benutzer dieses Trocknungs systems 19 den Kranz 8 und damit auch das Trinkgefäß 3 selber in Bewegung versetzen soll. Es wird daher auf einen motori schen Antrieb des Systems verzichtet. Somit kann das Trock nungssystem 19 von Fig. 5 als kompakte Sparversion der Vor richtung von Fig. 2 gesehen werden.

Bezugszeichenliste

1

Reinigungssystem

2

Kopf

3

Trinkgefäß

4

Düse

5

Innenfläche

6

Leitungssystem

7

Schlauch

8

Kranz

9

stiftartiger Vorsatz

10

Schaft

11

Becken

12

Sensor

13

Ventil

14

Zahnkranz

15

Trocknungssystem

16

Bohrung

17

Rohr

18

Trocknungssystem

19

Trocknungssystem

20

Rohrstück

21

Abdeckung

22

Öffnung

23

Loch

24

Steg

25

26

Bohrung
M Mittelachse
α Winkel

Claims

1. Vorrichtung zum Reinigen von Gefäßen, wie beispielsweise Becher, Tassen oder ähnlichem, dadurch gekennzeichnet, daß

- die Vorrichtung einen Kopf (2) zur Aufnahme eines darüber gestülpten Trinkgefäßes (3) vorsieht,
- wobei an dem insbesondere konisch geformten Kopf (2) in mindestens einer Ebene Düsen (4) zum Verspritzen eines Reinigungsmittels angeordnet sind, die vorzugs weise unter einem Winkel α von 30° bis 60° zu einer Mittelachse (M) des Kopfes (2) geneigt stehen.

2. Vorrichtung zum Trocknen von Gefäßen, wie beispielsweise Becher, Tassen oder ähnlichem, dadurch gekennzeichnet, daß

- die Vorrichtung einen Kopf (2) zur Aufnahme eines darüber gestülpten Trinkgefäßes (3) vorsieht,
- wobei an dem Kopf (2) Bohrungen (16) zum gezielten Ausblasen eines Reinigungsmittels oder einer sonstigen Flüssigkeit von Innenflächen (5) des Trinkgefäßes (3) durch Druckluft angebracht sind,
- die insbesondere zu einer Mittelachse (M) des Kopfes (2) um Winkel α von ca. 30° bis 60° geneigt stehen.

3. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, daß das Trinkgefäß (3) drehbar über dem Kopf (2) angeordnet ist, so daß vorzugsweise während des Spül- und/oder Ausblasevorganges manuell oder durch motorische Unterstützung eine Relativbewegung zwischen der Innenseite des Trinkgefäßes (3) und dem Kopf (2) eingerichtet werden kann.

4. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß unterhalb des Kopfes (2) mindestens drei stiftartige Vorsätze (9) als Kranz (8) angeordnet sind, die als Positionierhilfe und als Halter des Trinkgefäßes (3) dienen.