DE19852858A1 - Lastentragvorrichtung für Hebezeuge - Google Patents
Lastentragvorrichtung für HebezeugeInfo
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Abstract
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lasttragvorrichtung für alle Typen von Kranen zu entwickeln, die es ermöglichen, Lasten automatisch einzuhängen und abzulegen und die Lasthaken automatisch zu sichern. DOLLAR A Die Lösung der Aufgabe erfolgt mit einer Lastentragvorrichtung für Hebezeuge, bestehend aus einem Lasthaken (4) mit Hakensicherung (3) und eine Lasthakenaufhängung (1, 9), die dadurch gekennzeichnet ist, daß ein Gehäuse (1) an dem ein Lasthaken (4) starr fixiert ist, mit einer Zuglasche (9) über ein im Gehäuse (1), verschiebbar angeordnete Zuglaschenwelle (11) horizontal oder vertikal kippbar verbunden ist, wobei eine Hakensicherung (3) über ein Gestänge (5) derart mit der verschiebbaren Zuglaschenwelle (11) verbunden ist, daß mit der horizontalen und vertikalen Kippbewegung des Gehäuses (1) und des Lasthakens (4) ein Öffnen und Schließen des Lasthakenmauls (15) erfolgt.
Description
Die Erfindung bezieht sich auf eine
Lastentragvorrichtung für Hebezeuge gemäß dem
Oberbegriff des Anspruches 1.
Beim Transportieren und Bewegen von Lasten mittels
Hebezeuge, z. B. mittels Kranen, werden die an den
Kranhaken befestigten Lasten in der Regel manuell
gesichert. Beim Abstellen der Lasten am Zielort
erfolgt die Entsicherung auch manuell.
Beim Transport von Lasten in Bereiche, in denen die
Bedienungskräfte aus Gründen der persönlichen
Sicherheit weder die Sicherung noch die Entsicherung
der Lasten vornehmen können, gibt es Ausnahmeregeln,
die das Betreiben der Hebezeuge auch ohne
Hakensicherung erlauben. Das betrifft vorrangig
Branchen, in denen es erforderlich ist, Teile
chemisch zu behandeln. Beispielsweise werden in
Galvanisiereinrichtungen wie Verzinkereien die Teile
nach vorgeschriebenen Technologien in verschiedene
Bäder getaucht und zwischenzeitlich abgelegt. Da sich
in den Bädern gefährliche chemische Lösungen, wie
Säuren, Basen oder Cyanide befinden, ist ein Abhängen
der Lasten durch Bedienungskräfte nicht möglich. Bei
Unaufmerksamkeiten kann es bei diesen Arbeiten
aufgrund der fehlenden Hakensicherung zu Anfällen und
Havarien kommen, da sich die ungesicherten Lasten vom
Lasthaken lösen können.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine
Lasttragvorrichtung für alle Typen von Kranen zu
entwickeln, die es ermöglicht, Lasten automatisch
einzuhängen und abzulegen und die Lasthaken
automatisch zu sichern und zu entsichern.
Die Lösung der. Aufgabe erfolgt mit einer
Lasttragvorrichtung gemäß den kennzeichnenden
Merkmalen des Anspruches 1.
Die erfindungsgemäße Lasttragvorrichtung ermöglicht
vorteilhafterweise ein automatisches lastabhängiges
Öffnen und Schließen des Lasthakens sowie das Ein- und
Aushängen von Lasten. Vor der Lastaufnahme
befindet sich der Lasthaken der erfindungsgemäßen
Lastentragvorrichtung in horizontaler Position.
Hierbei ist die Hakensicherung geöffnet. Aufgrund des
günstigen Ausstellwinkels ist eine große
Hakenmaulweite erreichbar, so daß ein Einführen in
Zugösen oder Seilschlingen unproblematisch ist. Beim
Anheben bewirken die Zugkräfte automatisch die
Kippung des Lasthakens in eine vertikale Position und
ein gleichzeitiges Verschließen des Lasthakenmaules
mit der Hakensicherung. Die Sicherung ist gegen
äußere Einwirkungen robust.
Beim Absetzen der Last bleibt der Lasthaken zunächst
geschlossen und gesichert und wäre damit für einen
neuen Hebevorgang bereit. Erst bei einem weiteren
Herablassen der erfindungsgemäßen Lastentrag
vorrichtung kippt der Lasthaken durch eine gezielte
Schwerpunktverlagerung wieder in die horizontale Lage
und öffnet dabei die Hakensicherung ohne menschliches
Zutun. Nun kann automatisch die Freigabe der Last
bzw. in der eingenommenen horizontalen Lage des
Lasthakens eine neue Lastaufnahme erfolgen.
Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen
Lastentragvorrichtung besteht darin, daß sie
praktisch mit jedem Kran kombiniert und damit in
vielen Branchen eingesetzt werden kann, in denen
aufgrund unzugänglicher und gefährlicher Bereiche,
wie in der Chemieindustrie, eine manuelle Bedienung
bisher ausgeschlossen war.
Die Weiterbildung gemäß Anspruch 2, ein Gegengewicht
oberhalb des Lastenhakens vorzusehen, unterstützt die
automatische Kippbewegung in die horizontale oder
vertikale Position des Lasthakens.
In den Ausführungen der Ansprüche 3 und 4 wird die
Freigabe des Lasthakenmauls durch das Öffnen der
drehbar auf einer Hakenwelle gelagerten
Hakensicherung mittels eines Federzuges
vorteilhafterweise unterstützt.
Gemäß der Ansprüche 5 bis 8 erfolgt die exakte
Horizontal- und Vertikal-Kippung durch Anordnung
eines Schiebebereiches im Gehäuse der Vorrichtung.
Eine in diesen Bereich eingreifbare Sperre sichert
die vertikale Position.
Gemäß der Ansprüche 9 und 10 ist die Verschiebung der
Zuglaschenwelle im Schiebestück mit dem Öffnen und
Schließen der Hakensicherung über ein Gestänge und
den Verbindungswellen und der Hakenwelle
vorteilhafterweise möglich.
Die Erfindung wird anhand einer Zeichnung und eines
Ausführungsbeispiels näher erläutert.
Es zeigen
Fig. 1 eine schematische Seitenansicht der
Lastentragvorrichtung in vertikaler
Position,
Fig. 2 eine schematische Darstellung der Funktion
der Lastentragvorrichtung in Horizontal-
Position und
Fig. 3 eine schematische Darstellung der Funktion
der Lastentragvorrichtung in Vertikal-
Position.
In Fig. 1 ist die erfindungsgemäße Lastentrag
vorrichtung schematisch in Seitenansicht dargestellt.
Sie befindet sich in vertikaler Position, das heißt
in der Position mit einer Last 18 (vgl. Fig. 3). Eine
Zuglasche 9 weist am oberen Ende eine Kranbefestigung
13 auf. Die Kranbefestigung 13 ist so ausgeführt, daß
sie praktisch an jedem Kran 14 befestigt werden kann.
Das untere Ende der Zuglasche 9 greift in ein Gehäuse
1 ein, das mit einem Lasthaken 4 starr verbunden ist.
Im Gehäuse 1 ist eine Zuglaschenwelle 11 angeordnet,
auf die die Zuglasche 9 aufsitzt. Die Zuglaschenwelle
11 ist in einem ein Langloch aufweisendes
Verschiebestück 6 verschiebbar geführt. Ein von der
Zuglaschenwelle 11 ausgehendes Gestänge 6 ist über
eine Verbindungswelle 16 mit einer Hakensicherung 3
drehbar verbunden. Die Hakensicherung 3 ist hierbei
auf der Hakenwelle 17 ebenfalls drehbar bewegbar und
öffnet und schließt dabei ein Lasthakenmaul 15 des
Lasthakens 4.
In der Lastposition ist die Hakensicherung 3
geschlossen, das heißt, eine im Lasthakenmaul 15
einhängende Öse oder Seilschlaufe kann aus dem
Lasthaken 4 nicht herausrutschen. Ein Federzug 7
dient dem Öffnen des Lasthakenmaules 15 durch
Anziehen der Hakensicherung 3, wenn eine Sperre 8
mittels eines Betätigungsstückes 12 die Kippung in
die horizontale Position freigibt. Ein im oberen
Bereich des Gehäuses 1 lasthakenmaulseitig
angeordnetes Gegengewicht 10 unterstützt bei
Entlastung das Kippen in die Horizontal-Position. Die
Sperre 8 dient der Fixierung der Vertikal-Position.
Fig. 2 und Fig. 3 zeigen schematisch den Funktions
ablauf der erfindungsgemäßen Lastentragvorrichtung.
Die Lastentragvorrichtung befindet sich gemäß Fig. 2
in einer Horizontal-Position. Die Hakensicherung 3
ist geöffnet und gibt das Lasthakenmaul 15 des
Lasthakens 4 zur Aufnahme einer Last 18 frei. Das
Gegengewicht 10 am Gehäuse 1 stabilisiert die
Horizontal-Position. Die Zuglaschenwelle 11 befindet
sich an einem Ende des Schiebestückes 6. In dieser
Position ist die Lastentragvorrichtung für die
Aufnahme von Lasten bereit.
Fig. 3 zeigt ebenfalls in schematischer Darstellung
die Vertikal-Position.
Die Zuglasche 9 ist mit ihrer Kranbefestigung 13 an
einem Kran 14 befestigt. Durch die Bewegung des
Kranes 14 in der Horizontal-Position ist der
Lasthaken 4 in die an einer Last 18 vorhandenen
Anschlagpunkte, wie Seile, Ösen usw. eingeführt
worden. Bei einer Hubbewegung des Kranes 14 liegt der
Lasthaken 4 an der Last 18 an. Bei einem weiteren
Anheben wird die Federkraft des Federzuges 7, die an
der Hakensicherung 3 wirkt, und die Wirkung des
Gegengewichts 10 überwunden. Die Zuglaschenwelle 11
ändert hierbei ihre Lage im Schiebestück 6, so daß
der Lasthaken 4 mit dem Gehäuse 1 in die vertikale
Position gezogen wird. Durch das lastabhängige
Verschieben der Zuglaschenwelle 9 innerhalb des
Schiebestückes 6 schließt sich bei diesem Vorgang
über das Gestänge 5, über die Verbindungswelle 16 und
über die Hakenwelle 17 die Hakensicherung 3. Der
Lasthaken 4 befindet sich nun in der vertikalen
Position. Die Zuglaschenwelle 11 wird in dieser
Stellung durch die Sperre 8 gesichert. Bei einer
kurzfristigen Entlastung des Lasthakens 4, z. B. bei
unbeabsichtigtem Absetzen oder Hängenbleiben der
Last, verhindert die Sperre 8 ein Öffnen des
Lasthakens 4. Die Last 18 bleibt gesichert. Das
Entsichern und Öffnen der Hakensicherung 3 des
Lasthakens 4 kann nur durch eine sichere Ablage der
Last 18 erfolgen. Beim Absetzen der Last 18 wird der
Lasthaken 4 entlastet. Eine weitere Senkbewegung hat
zur Folge, daß das Gehäuse 1 mit dem Lasthaken 4,
begünstigt durch das Wirken des Gegengewichtes 10, in
die Horizontallage kippt. Beim Erreichen einer
Kipplage bei einem Winkel von ca. 60° zwischen dem
Gehäuse 1 und der Zuglasche 9 wird mittels eines an
der Zuglasche 9 angebrachten Betätigungsstückes 12
die Sperre 8 entriegelt. Zusätzlich zieht der
Federzug 7 die Hakensicherung 3 vom Lasthakenmaul 15,
so daß der dann in der Horizontal-Position
befindliche Lasthaken 4 für die nächste Lastaufnahme
bereit ist.
1
Gehäuse
3
Hakensicherung
4
Lasthaken
5
Gestänge
6
Schiebestück
7
Federzug
8
Sperre
9
Zuglasche
10
Gegengewicht
11
Zuglaschenwelle
12
Betätigungsstück
13
Kranbefestigung
14
Kran
15
Lasthakenmaul
16
Verbindungswelle
17
Hakenwelle
18
Last
Claims (10)
1. Lastentragvorrichtung für Hebezeuge, bestehend aus
einem Lasthaken (4) mit Hakensicherung (3) und
einer Lasthakenaufhängung (1, 9),
dadurch gekennzeichnet, daß
ein Gehäuse (1), an dem ein Lasthaken (4) starr
fixiert ist, mit einer Zuglasche (9) über ein im
Gehäuse (1) verschiebbar angeordnete
Zuglaschenwelle (11) horizontal oder vertikal
kippbar verbunden ist, wobei eine Hakensicherung
(3) über ein Gestänge (5) derart mit der
verschiebbaren Zuglaschenwelle (11) verbunden ist,
daß mit der horizontalen und vertikalen
Kippbewegung des Gehäuses (1) und des Lasthakens
(4) ein Öffnen und Schließen des Lasthakenmauls
(15) erfolgt.
2. Lastentragvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß
am Gehäuse (1) eine Gegengewicht (10) angeordnet
ist.
3. Lastentragvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Hakensicherung (3) auf einer am Gehäuse (1)
befestigten Hakenwelle (17) drehbar gelagert ist.
4. Lastentragvorrichtung nach einem der Ansprüche 1
bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß
das Gehäuse (1) und lasthakenmaulseitig (15) die
Hakensicherung (3) mit einem Federzug (7)
verbunden sind.
5. Lastentragvorrichtung nach einem der Ansprüche 1
bis 4,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Zuglaschenwelle (11) in einem am Gehäuse (1)
befestigten Schiebestück (6) verschiebbar gelagert
ist.
6. Lastentragvorrichtung nach einem der Ansprüche 1
bis 5,
dadurch gekennzeichnet, daß
das Schiebestück (6) eine langlochartige
Ausbildung aufweist.
7. Lastentragvorrichtung nach einem der Ansprüche 1
bis 6
dadurch gekennzeichnet, daß
im Gehäuse (1) eine in das Schiebestück (6)
eingreifende Sperre (8) angeordnet ist.
8. Lastentragvorrichtung nach einem der Ansprüche 1
bis 7,
dadurch gekennzeichnet, daß
an der Zuglaschenwelle (11) ein Betätigungsstück
(12) für die Entriegelung der Sperre (8)
angeordnet ist.
9. Lastentragvorrichtung nach einem der Ansprüche 1
bis 8,
dadurch gekennzeichnet, daß
das Gestänge (5) mit einem Ende drehbar an der
Zuglaschenwelle (11) und mit dem anderen Ende
drehbar an einer Verbindungswelle (16) gelagert
ist.
10. Lastentragvorrichtung nach einem der Ansprüche 1
bis 9,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Hakensicherung (3) gestängeseitig mit dem
Gestänge (5) auf der Verbindungswelle (16) drehbar
gelagert ist.
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Cited By (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP1547962A3 (de) * | 2003-12-25 | 2006-06-28 | Yazaki Corporation | Kranhaken und Methode zum Entfernen des Lastseils mit Hilfe dessen |
| ITMI20081507A1 (it) * | 2008-08-08 | 2010-02-09 | Priuli Progetti S A S Di Corbelli Antonella & C | Gancio di sollevamento con dispositivo di sicurezza antisgancio. |
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Families Citing this family (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
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Family Cites Families (1)
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|---|---|---|---|---|
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1998
- 1998-11-11 DE DE1998152858 patent/DE19852858C2/de not_active Expired - Lifetime
Cited By (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP1547962A3 (de) * | 2003-12-25 | 2006-06-28 | Yazaki Corporation | Kranhaken und Methode zum Entfernen des Lastseils mit Hilfe dessen |
| US7255381B2 (en) | 2003-12-25 | 2007-08-14 | Yazaki Corporation | Hook and method for separating wire harness using the same |
| ITMI20081507A1 (it) * | 2008-08-08 | 2010-02-09 | Priuli Progetti S A S Di Corbelli Antonella & C | Gancio di sollevamento con dispositivo di sicurezza antisgancio. |
| CN108104558A (zh) * | 2017-12-18 | 2018-06-01 | 苏州方圆钢架科技股份有限公司 | 一种立体车库车位防坠落设备 |
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