DE19850121A1 - Höhenverstellbare Lordosenstütze - Google Patents

Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft eine justierbare Lordosenstütze (Rückenstütze), wie sie insbesondere in Autositzen Verwendung findet. Die erfindungsgemäße Lordosenstütze weist mindestens ein Biegeelement (20; 20'), eine Vielzahl von Stützelementen (30), die im wesentlichen senkrecht zu dem mindestens einen Biegeelement (20) angeordnet und mit diesem verbunden sind; und ein erstes Betätigungselement (40; 40') auf, das so angeordnet ist, daß seine Betätigung zu einer Biegung des mindestens einen Biegeelements (20) führt. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform, daß wenigstens ein Biegeelement (20; 20') und die Stützelemente (30) über zumindest ein Gleitstück (80) an einem Rahmen (10) höhenverstellbar aufgehängt sind, so daß sie mit einem zweiten Betätigungsmittel (60) am Rahmen (10) auf- und abwärts bewegt werden können.

Description

1. Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung betrifft eine höhenverstellbare Lordosenstütze, insbesondere zur Verwendung in einem Autositz.

2. Der Stand der Technik

Lordosenstützen oder Rückenstützen werden in Sitzen vorgesehen und dienen zur anatomischen Unterstützung der Wirbelsäule des Sitzenden. Hierzu wird im unteren Bereich der Lehne eines Sitzes eine einstellbare Wölbung vorgesehen, die die Wirbel des Rückgrats im Lendenbereich unterstützt. Solche Stützen finden insbesondere in Sitzen Verwendung, an die aufgrund von lang andauernder Benutzung im Hinblick auf den Komfort und die Ergonomie besonders hohe Anforderungen gestellt werden, wie z. B. Autositze oder auch Bürostühle. Da die anatomischen Gegebenheiten individuell verschieden sind, ist es notwendig, die Wölbung der Lordosenstütze mittels einer Justageeinrichtung justierbar auzugestalten, um die Lordosenstütze an den jeweiligen Benutzer anzupassen.

Justierbare Lordosenstützen nach dem Stand der Technik (vergl. Fig. 7) weisen dazu eine Justiereinrichtung 115 auf, die im unteren Teil eines Rahmens 110 aufgehängt ist. Die Justiereinrichtung 115 umfaßt ein flächiges Kunststoffteil 120 und einen Seilzug 140, der in der Mitte des flächigen Kunststoffteils 120 verläuft. Durch die Betätigung des Seilzuges kann das Kunststoffteil einstellbar in eine gewölbte Form gebracht werden. Wenn der Rahmen 110 zusammen mit der Justiereinrichtung 115 unter der Polsterung in der Lehne des Sitzes angeordnet wird, bringt die Wölbung des Kunststoffteils die Lehne des Sitzes in die gewünschte Form. Mit den Zungen 130, die seitlich von dem flächigen Kunststoffteil 120 abstehen, ist beabsichtigt, die Wölbung auch auf die seitlichen Außenbereiche des Sitzes zu erstrecken.

Bei einer derartigen Konstruktion nach dem Stand der Technik ergeben sich jedoch die folgenden Nachteile: Um das flächige Kunststoffteil 120 in die gewünschte Wölbung zu bringen, muß es hinreichend flexibel und biegsam sein. Da der Seilzug 140 zur Justage in vorbekannten Lordosenstützen nur im mittleren Bereich des Kunststoffteils 120 angreift, führt die hohe Flexibilität dieses Bauteils jedoch dazu, daß die Wölbung in den Außenbereichen des Sitzes instabil wird bzw. sich nicht wie gewünscht einstellen läßt. Auch die genannten Zungen 130 des flächigen Kunststoffteils 120 gewährleisten keine zuverlässige Formgebung der Rückenlehne. Die gewünschte anatomische Anpassung wird damit nur im mittleren Bereich der Lehne erreicht.

Die in vertikaler Richtung gleichmäßige Biegsamkeit des flächigen Kunststoffteils 120 führt ferner dazu, daß nur eine Wölbung in Form eines Kreisbogens mit einstellbarem, aber über den Verlauf des Kreisbogens konstantem Kurvenradius möglich ist. Eine genaue Anpassung zur Unterstützung der Wirbel des Rückgrats verlangt jedoch eine komplexere Formgebung, bei der sich der Krümmungsradius über den Verlauf der Wölbung ändert. Schließlich führen insbesondere die hohen Belastungen, denen ein Autositz ausgesetzt ist, dazu, daß das Kunststoffteil 120 im Laufe der Zeit spröde und brüchig wird.

Schließlich ist aufgrund der festen Verbindung zwischen der Justiereinrichtung 115 und dem Rahmen 110 eine Höheneinstellung bei Lordosenstützen nach dem Stand der Technik nicht möglich. Diese vorbekannten Konstruktionen sind in einem Bereich der Rückenlehne fest angeordnet, der für den Durchschnitt der Bevölkerung optimiert ist. Kleinere oder größere Personen werden daher auch bei einer Einstellbarkeit der Wölbung der Lordosenstütze nur unzureichend, d. h. an der falschen Stelle des Rückgrats unterstützt.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher das Problem zugrunde, eine justierbare, einfach aufgebaute Lordosenstütze zu schaffen, deren Wölbung sich gleichmäßig über die gesamte Breite der Lehne des Sitzes erstreckt. Vorzugsweise soll gemäß der vorliegenden Erfindung eine Lordosenstütze bereitgestellt werden, die durch unterschiedliche Krümmungsradien der Wölbung in vertikaler Richtung optimal an den Verlauf des Rückgrats angepaßt werden kann.

Gemäß eines weiteren Aspekts der vorliegenden Erfindung soll die Stütze nicht nur in ihrer Wölbung sondern auch in ihrer vertikalen Position in der Rückenlehne an die individuellen anatomischen Anforderungen des Benutzers anpasst werden können.

3. Zusammenfassung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine justierbare Lordosenstütze, insbesondere zur Verwendung in einem Autositz, mit mindestens einem Biegeelement, einer Vielzahl von Stützelementen, die im wesentlichen senkrecht zu dem mindestens einen Biegeelement angeordnet und mit diesem verbunden sind, und einem ersten Betätigungselement, das so angeordnet ist, daß seine Betätigung zu einer Biegung des mindestens einen Biegeelements führt.

Die konstruktive Unterteilung in Biege- und Stützelemente ermöglicht einerseits durch die Wahl einer geeigneten Steifigkeit des mindestens einen Biegeelements über den gesamten Verlauf der Lehne eine optimale Anpassung an den Verlauf der Wirbel im unteren Bereich des Rückgrats. Die im wesentlichen senkrecht zum Biegeelement angeordneten Stützelemente übertragen andererseits die Formung des Biegeelements auf die gesamte Breite der Lehne und führen damit auch in den Außenbereichen des Sitzes zu der gewünschten Wölbung.

Gemäß der bevorzugten Ausführungsform nach Anspruch 2 weist die erfindungsgemäße justierbare Lordosenstütze zwei parallele, senkrecht verlaufende Biegeelemente nebst einen Rahmen auf, und die Vielzahl der Stützelemente besteht bevorzugt aus lattenartigen Elementen bzw. Latten, die zusammen mit den zwei Biegeelementen zu einem biegsamen Gerüst verbunden sind. Vorzugsweise werden die beiden Biegeelemente aus zwei Spiralfedern gebildet, die wesensgemäß mit einem Rückstellmoment versehen sind. Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform werden die zwei Biegeelemente aus gelenkig verbundenen Stäben gebildet. Hier kann die Rückstellung durch Bereitstellen eines oder mehrerer Push-Pull- Kabel als Betätigungselement erfolgen, das auch Schubkräfte übertragen kann.

Gemäß der bevorzugten Ausführungsform nach Anspruch 6 sind vorzugsweise um oder an den Biegeelementen Versteifungselemente angeordnet, um die Form der Biegung der Biegeelemente örtlich gezielt zu beeinflussen. Zur Justierung sind vorzugsweise auf der obersten Latte die Enden der Betätigungselemente in Form von Seilzügen und vorzugsweise auf der untersten Latte die Hüllen der Seilzüge befestigt, so daß eine Betätigung der Seilzüge dazu führt, daß sich unter Biegung der beiden Biegeelemente die oberste und die unterste Latte sich aufeinander zubewegen.

Gemäß der bevorzugten Ausführungsform nach Anspruch 7 umfaßt die justierbare Lordosenstütze neben dem Rahmen und den zwei Biegeelementen vorzugsweise fünf Latten. Die oberste und die unterste Latte sind dabei vorzugsweise direkt oder indirekt an Stahlseilen o. ä. aufgehängt, die quer über den Rahmen gespannt sind.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform nach Anspruch 8 sind die Biege- und Stützelemente zur vertikalen Anpassung der Lordosenstütze höhenverstellbar im Rahmen angeordnet. Vorzugsweise sind sie über zumindest ein Gleitstück am Rahmen gleitbar aufgehängt, das mit zumindest einem zweiten Betätigungsglied, vorzugsweise einem Seilzug, auf und abwärts bewegt werden kann.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform nach Anspruch 10 wird das zumindest eine Gleitstück unter gleichzeitigem Einwirken (Zusammendrücken) zumindest eines Rückstellelementes (Kompressionselements) durch das zweite Betätigungsglied nach unten gezogen. Bei Freigabe der Spannung des zweiten Betätigungsglieds wird das Gleitstück durch das Kompressionselement wieder nach oben geschoben.

Gemäß der bevorzugten Ausführungsform nach Anspruch 11 werden die ersten und zweiten Betätigungsmittel zur Einstellung der Wölbung und der vertikalen Position durch eine Steuereinheit betätigt, die zwei koaxial angeordnete Achsen aufweist. Bei dieser Ausführungsform bestehen die ersten und zweiten Betätigungsglieder aus ersten und zweiten Seilzügen. Auf einer der genannten Achsen bewegt sich bei einer Drehung eine Aufnahme bzw. ein Reiter für ein inneres Stahlseil des ersten Seilzuges zur Einstellung der Wölbung; auf der zweiten Achse bewegt sich eine Aufnahme bzw. ein Reiter für ein inneres Stahlseil des zweiten Seilzuges für die vertikale Positionierung, sowie jeweils eine Halterung für die Hülle der entsprechenden Seilzüge je nach Drehrichtung aufeinander zu oder voneinander weg.

Die Relativbewegung der Aufnahme bzw. Reiter und der korrespondierenden Halterungen wird vorzugsweise durch die Verwendung von gegenläufigen Gewinden auf je einer Achse erzeugt.

Bei einem bevorzugten elektrischen Antrieb der beiden Achsen wird der zumindest eine Elektromotor vorzugsweise elektronisch gesteuert, so daß eine einmal eingestellte Wölbung und vertikale Position der Lordosenstütze durch die elektronische Steuerung des Elektromotors gespeichert werden kann.

Insgesamt wird somit eine einfache und zuverlässige Konstruktion für eine Lordosenstütze geschaffen, die eine optimale Anpassung im Hinblick auf die Form und die vertikale Position an die unterschiedlichsten anatomischen Gegebenheiten ermöglicht.

4. Kurze Beschreibung der Zeichnung

In der folgenden detaillierten Beschreibung werden die derzeit bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben, in der zeigt:

Fig. 1 eine Aufsicht auf die Lordosenstütze gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 ein Schnitt entlang der Linie A-A in Fig. 1;

Fig. 3 ein Schnitt entlang der Linie B-B in Fig. 1;

Fig. 4 eine Aufsicht auf die Lordosenstütze gemäß einer zweiten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 5 ein Schnitt entlang der Linie A-A in Fig. 4;

Fig. 6 ein Schnitt entlang der Linie B-B in Fig. 4;

Fig. 7 eine weitere bevorzugte Ausführungsform mit einer zusätzlichen Möglichkeit zur Höhenverstellung der Lordosenstütze;

Fig. 8 eine bevorzugte Steuerung zur Einstellung der Wölbung und der vertikalen Position der Lordosenstütze;

Fig. 9 ein Detailausschnitt der Steuerung aus Fig. 9; und

Fig. 10 eine Lordosenstütze nach dem Stand der Technik.

5. Detaillierte Beschreibung der Erfindung

Unter Bezugnahme auf Fig. 1 umfaßt die Lordosenstütze vorzugsweise einen äußeren Rahmen 10 und eine Justiereinrichtung 15 zur einstellbaren Wölbung der Lordosenstütze, die im unteren Bereich des Rahmens 10 aufgehängt ist. Der Rahmen 10, der aus zwei Stäben gebildet wird, die durch mehrere Stahlseile 11 o. ä. miteinander verbunden sind, wird gemeinsam mit der Justiereinrichtung 15 unter die Polsterung der Rückenlehne des Sitzes, insbesondere eine Autositzes, montiert (nicht dargestellt), um die Polsterung zu unterstützen und einstellbar in die gewünschte Form zu bringen. Die beiden Stäbe des Rahmens sind vorzugsweise über kurze Spiralfedern (nicht dargestellt) am äußeren Rahmen (nicht dargestellt) des Sitzes befestigt.

In der Justiereinrichtung 15 sind bevorzugt zwei Biegeelemente 20 bzw. 20' (vergl. Fig. 4) und bevorzugt fünf Stützelemente in der Form von Latten 30 vorgesehen, die zu einem in vertikaler Richtung biegsamen Gerüst miteinander verbunden sind. Denkbar sind jedoch auch andere Anzahlen von Biegeelementen und Latten. Die beiden Biegeelemente 20', 20 sind dabei bevorzugt parallel zueinander in vertikaler Richtung angeordnet und werden durch die horizontal angebrachten Latten 30 miteinander verbunden. In der in Fig. 1 gezeigten bevorzugten Ausführungsform werden die beiden Biegeelemente 20 bevorzugt durch runde Spiralfedern gebildet, die vorzugsweise zum Korrosionsschutz mit Kunststoff (nicht dargestellt) ummantelt werden. Die Latten 30 erstrecken sich fast vollständig über die gesamte Breite des Rahmens 10 und haben bevorzugt eine leichte V-Form (vergl. Fig. 2), um dem Sitz, in den die Lordosenstütze eingebaut wird, eine leicht schalenförmige Form zu geben. Die Verbindung zwischen den Latten 30 und den Biegeelementen 20 erfolgt bevorzugt durch im wesentlichen halbkreisförmige Verbindungselemente 25 (vergl. Fig. 2), die die runden Spiralfedern 20 umfassen und auf deren flacher Oberseite die Latten 30 befestigt sind.

Die Latten 30 können entweder aus Holz bestehen (in diesem Fall werden die vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden Verbindungselemente aufgeschraubt oder aufgeclipst), oder aus Kunststoff (in diesem Fall können die Verbindungselemente integral an die Latten angeformt sein).

Auf der obersten Latte 30 ist bevorzugt in der Mitte eine erste Endplatte 31 befestigt, auf der ein Anschlußelement 42 angebracht ist, an dem das Ende eines ersten Betätigungselements in Form eines Seilzuges 40 befestigt ist. Die Befestigung des Seilzuges 40 am Anschlußelement 42 erfolgt bevorzugt durch Klemmschrauben, Verschweißung, o. ä..

Vorzugsweise in der Mitte einer zweiten Endplatte 32, die sich auf der untersten Latte befindet, ist ein länglicher Träger 43 montiert, der sich von dort bis etwa zur mittleren Latte erstreckt. Auf diesem Träger 43 ist das Ende der Hülle 41 des Seilzuges 40 befestigt.

Die vorliegende erfindungsgemäße Lordosenstütze arbeitet wie folgt: ein Ziehen am Seilzug 40 führt dazu, daß sich die Endplatte 31 auf der obersten Latte und die Endplatte 32 auf der untersten Platte aufeinander zubewegen (vergleiche waagrechten Doppelpfeil in Fig. 3). Dies ist nur dann möglich, wenn sich gleichzeitig die beiden Biegeelemente 20 bogenförmig aus der Ebene des Rahmens 10 biegen (vergleiche senkrechten Pfeil in Fig. 3). Durch die senkrecht zu den Biegeelementen 20 angebrachten Latten 30 entsteht so eine tonnengewölbeartige Wölbung über dem gesamten unteren Bereich des Rahmens.

Der an seinem unteren Ende an der zweiten Endplatte 32 flexibel befestigte Träger 43 sowie der Seilzug 40 verbleiben dabei in der Ebene des Rahmens. Begrenzt wird die maximale Wölbung durch das in der Ausgangsposition in etwa bei der mittleren Latte liegende Ende der Hülle 41 des Seilzuges 40.

Um eine Wölbung zu erreichen, die von der Form eines Kreisbogens abweicht und damit besser den anatomischen Anforderungen zur Unterstützung des Rückgrats angepaßt werden kann, wird die Biegsamkeit der beiden Biegeelemente 20 vorzugsweise durch Versteifungselemente 26 in einzelnen Bereichen verringert. So führt die bevorzugte Anordnung von insgesamt vier Versteifungselementen 26 zwischen den beiden oberen und den beiden unteren Latten dazu, daß der Krümmungsradius im mittleren Bereich der Wölbung geringer ausfällt als in den oberen und unteren Randbereichen. Ist eine andere Modifizierung der Wölbung gewünscht, werden die Versteifungselemente 26 in entsprechenden Bereichen der zwei Biegeelemente 20 angebracht.

Die in den Fig. 4 bis 6 gezeigte zweite bevorzugte Ausführungsform der Lordosenstütze unterscheidet sich von der bisher beschriebenen Ausführungsform im wesentlichen durch die Ausbildung der Biegeelemente 20. Einander entsprechende Elemente sind dabei mit den gleichen Bezugszeichen versehen. Anstelle von Spiralfedern werden hier mehrere kurze Stäbe 20' verwendet, die über Gelenke 21 miteinander verbunden sind (vergl. Fig. 6). Die Wölbung der Lordosenstütze wird in dieser Ausführungsform dadurch erreicht, daß die einzelnen kurzen Stäbe 20' über die verbindenden Gelenke 21 jeweils zueinander verkippt werden. Insgesamt wird damit näherungsweise ein Bogen geformt. Da in diesem Fall kein elastisches Verbiegen stattfindet, sind die Beanspruchungen an das Material der Biegeelemente 20' geringer. Die gelenkig miteinander verbundenen Stäbe 20' üben jedoch im Gegensatz zu den Spiralfedern 20 selbst keine Rückstellkraft aus, so daß anstelle eines einfachen Seilzugs 40, der nur Zugkräfte übertragen kann, ein stabileres "Push-Pull-Kabel" 40' verwendet wird, das auch Schubkräfte übertragen kann. Damit wird durch Auseinanderschieben der obersten und der untersten Latten 30 die gewölbte Lordosenstütze wieder in eine gerade Ausgangsposition zurückgebracht.

In einer weiteren Ausführungsform, die in Fig. 7 dargestellt ist, sind zwei Seilzüge 40 vorgesehen, die sich parallel zu den Biegeelementen 20 erstrecken. Analog zu den Ausführungsformen aus den Fig. 1 und 4 sind die Enden der beiden Seilzüge 40 auf der oberen Endplatte 31 und die entsprechenden Hüllen auf der unteren Endplatte 32 befestigt. Zur Anpassung der Wölbung werden die beiden Seilzüge 40 simultan entweder manuell oder elektrisch mit einer bevorzugten, weiter unten beschriebenen Steuereinheit 90 betätigt.

Zusätzlich ist in der Ausführungsform aus Fig. 7 eine Höhenverstellung für die Lordosenstütze vorgesehen. Während zur Aufhängung der Justiereinrichtung 15 in Fig. 1 und in Fig. 4 die erste Endplatte 31 und die zweite Endplatte 32 über jeweils zwei Stahlseile 12, 13 o. ä. direkt fest mit dem Rahmen 10 verbunden sind, sind in der in Fig. 8 dargestellten Ausführungsform vier Gleitstücke 80a, 80b, 80c, 80d vorgesehen, an denen die genannten Stahlseile 12, 13 befestigt werden und die auf den seitlichen Stäben des Rahmens 10 gleiten. Denkbar ist auch eine Ausführung bei der die Gleitstücke entlang der Stäbe des Rahmens rollen können. Dadurch kann die gesamte Justiereinrichtung 15 entlang der seitlichen Stäbe des Rahmens 10 aufwärts und abwärts bewegt werden.

Zur Steuerung dieser Bewegung ist ein zweites Betätigungsmittel in der Form von einem weiteren Paar 60 von Seilzügen vorgesehen. Dabei ist die Hülle von jeweils einem Seilzug 60 an den unteren Gleitstücken 80a, 80b befestigt, während die inneren Drahtseile an den unteren Enden der korrespondierenden Stäbe des Rahmens 10 befestigt sind. Durch eine Betätigung der beiden Seilzüge 60 wird die gesamte Justiereinrichtung 15 gegen den Widerstand der beiden Spiralfedern 70 nach unten gezogen. Im umgekehrten Fall, d. h. bei einer Freigabe der Spannung in den Seilzügen 60, wird die Justiereinrichtung 15 durch die beiden Spiralfedern 70 nach oben geschoben.

Statt einer Komprimierung der Spiralfedern 70 ist auch eine Lösung denkbar, bei der die Spiralfedern 70 oberhalb der unteren Gleitstücke 80a, 80b an den Stäben des Rahmens 10 befestigt werden, so daß eine Bewegung der Justiereinrichtung 15 nach unten nicht zu einer Kompression sondern zu einer Dehnung der Spiralfedern 70 führt. Ferner lassen sich anstelle von Spiralfedern 70 auch andere elastische Elemente, wie z. B. Hülsen aus einem Elastomer verwenden.

Sowohl zur Einstellung der Wölbung der Lordosenstütze als auch zur Einstellung der vertikalen Position müssen die beiden Seilzüge 40 bzw. die beiden Seilzüge 60, simultan betätigt werden. Dazu sind in einer Steuereinheit 90 (vergl. Fig. 8) zwei Achsen 91, 92 konzentrisch zueinander angeordnet, d. h. die Achse 92 ist eine Hohlachse, innerhalb der sich die Achse 91 befindet. Beide Achsen 91, 92 münden in zwei hintereinander angeordnete Gewindebereiche 93 und 94. Eine Drehung des äußeren Achse 92 führt zu einer Drehung des Gewindebereichs 93, und eine Drehung der inneren Achse 91 zu einer Drehung des Gewindebereichs 94.

Die Gewindebereiche 93 und 94 sind jeweils zweigeteilt und weisen in der einen Hälfte ein Rechtsgewinde und in der anderen Hälfte ein Linksgewinde auf. Auf der einen Hälfte ist ähnlich einer Mutter (vergl. Fig. 9) jeweils ein Aufnehmer bzw. Reiter 96 für die Enden der inneren Stahlseile (nicht dargestellt) der beiden Seilzüge 40 bzw. der beiden Seilzüge 60 vorgesehen, und auf der anderen Hälfte eine Hüllenhalterung 97 für beiden entsprechenden äußere Hüllen (nicht dargestellt) der Seilzüge. Die Aufnehmer 96 weisen dabei jeweils zwei geschlitzte Ösen 101 auf, in die das Ende des jeweiligen Stahlseils eingehängt werden kann. In den Hüllenhalterungen 97 sind entsprechende Aussparungen 102 zur Aufnahme des äußeren Hüllen von je zwei Seilzügen 40 bzw. 60 vorgesehen.

Aufgrund des gegenläufigen Gewindes in den beiden Hälften der Gewindebereiche 93, 94 bewegen sich bei Drehung von einer der beiden Achsen je nach Drehrichtung jeweils ein Aufnehmer 96 und eine Hüllenhalterung 97 aufeinander zu bzw. auseinander. Dadurch wird jeweils ein Paar der Seilzüge 40, 60 gespannt bzw. entspannt.

Umgeben sind die beiden Gewindebereiche 93, 94 durch eine Gehäuse 98 (vergl. Fig. 8), das neben der Lagerung der beiden Achsen 91, 92 dazu dient, zu verhindern, daß bei einer Drehung einer der Achsen 91, 92 sich der entsprechende Aufnehmer 96 und/oder die entsprechende Hüllenhalterung 97 mitdreht, anstatt sich auf der entsprechenden Achse vor- oder zurückzubewegen.

Die Drehung der Achsen kann entweder manuell erfolgen, oder durch Bereitstellung zumindest eines Elektromotors (nicht dargestellt). Bei einer manuellen Einstellung sind am Ende der beiden koaxialen Achsen zwei Drehknöpfe (vergl. Fig. 7) angeordnet. Die Steuereinheit 90 ist in diesem Fall bevorzugt im unteren Teil der Lehne angeordnet und ermöglicht damit eine leichte Einstellung der Lordosenstütze im Gebrauch.

Bei einem elektrischen Antrieb werden bevorzugt zwei Motoren (nicht dargestellt) verwendet, die jeweils eine der beiden Achsen 91, 92 drehen. Je nach Drehmoment der Motoren wird noch ein Getriebe vorgeschaltet. Prinzipiell wäre auch die Verwendung eines einzigen Motors denkbar, der über ein schaltbares Getriebe zuerst die Wölbung und danach die vertikale Position der Lordosenstütze einstellt. Bei der Verwendung eines oder mehrerer Elektromotoren kann die Steuereinheit sich auch weiter von der Lehne des Sitzes entfernt befinden.

Werden der/die elektrischen Motoren darüber hinaus elektronisch gesteuert, ist es möglich, eine einmal eingestellte Form und Position der Lordosenstütze elektronisch zu speichern. Dies ist insbesondere bei der Verwendung in Autositzen sinnvoll, da in diesem Fall der Sitz mit einem einfachen Befehl an die Bordelektronik individuell auf den Fahrer eingestellt werden kann, der das Fahrzeug gerade benutzt.

Um ein möglichst geringes Gewicht der Lordosenstütze zu erreichen, sind fast alle oben beschriebenen Bauteile einschließlich der Latten 30 vorzugsweise aus einem stabilen Kunststoff, bevorzugt Polyamid Nr. 6 gefertigt. Lediglich die Spiralfedern 20, die erheblichen Biegebeanspruchungen unterliegen, sind bevorzugt aus Metall (vorzugsweise Federstahl) gefertigt. Für den Seilzug 40 bzw. das Push-Pull-Kabel 40' wird vorzugsweise ein Drahtseil verwendet und für die Hülle 41 vorzugsweise ein mit Polypropylen überzogenes Spiralkabel. Die Einzelteile der Steuereinheit 90 werden vorzugsweise entweder aus Polyamid Nr. 6 oder aus Metall hergestellt.

Claims (15)

1. Justierbare Lordosenstütze, insbesondere zur Verwendung in einem Autositz, mit:

• a) mindestens einem Biegeelement (20, 20');
• b) einer Vielzahl von Stützelementen (30), die im wesentlichen senkrecht zu dem mindestens einen Biegeelement (20) angeordnet und mit diesem verbunden sind; und
• c) einem ersten Betätigungselement (40; 40'), das so angeordnet ist, daß seine Betätigung zu einer Biegung des mindestens einen Biegeelements (20) führt.

2. Justierbare Lordosenstütze nach Anspruch 1, die zwei parallele, senkrecht verlaufende Biegeelemente (20; 20') und einen Rahmen (10) aufweist, und bei der die Stützelemente (30) aus lattenartigen Elementen besteht, die zusammen mit den zwei Biegeelementen (20, 20') zu einem biegsamen Gerüst verbunden sind.

3. Justierbare Lordosenstütze nach Anspruch 1 oder 2, bei der die zwei Biegeelemente (20, 20') aus zwei Spiralfedern gebildet sind.

4. Justierbare Lordosenstütze nach Anspruch 1 oder 2, bei der die zwei Biegeelemente (20) aus gelenkig verbundenen Stäben (20') gebildet werden.

5. Justierbare Lordosenstütze nach Anspruch 4, bei der das erste Betätigungselement (40, 40') aus einem Push-Pull-Kabel (40') besteht, das auch Schubkräfte übertragen kann.

6. Justierbare Lordosenstütze nach einem der Ansprüche 2 bis 5, bei der um die Biegeelemente (20) Versteifungselemente (26) angeordnet sind, um die Verformung der Biegeelemente (20) durch das Betätigungselement (40) zu beeinflussen.

7. Justierbare Lordosenstütze nach einem der Ansprüche 2 bis 6, bei der das erste Betätigungselement (40, 40') als zumindest ein Seilzug ausgebildet ist, der im wesentlichen parallel zu den beiden Biegeelementen (20; 20') angeordnet ist, wobei auf dem obersten lattenartigen Element (31) das Ende des zumindest einen Seilzugs (40) und auf dem untersten lattenartigen Element (32) die Hülle (41) des zumindest einen Seilzugs (40) befestigt ist, so daß eine Betätigung des Seilzugs (40) dazu führt, daß sich unter Biegung der beiden Biegeelemente (20; 20') das oberste und das unterste lattenartige Element aufeinander zubewegen.

8. Justierbare Lordosenstütze nach einem der Ansprüche 2 bis 7, wobei die Biegeelemente (20; 20') und die lattenartigen Elemente (30) zur vertikalen Anpassung der Lordosenstütze höhenverstellbar im Rahmen (10) angeordnet sind.

9. Justierbare Lordosenstütze nach Anspruch 8, wobei die Biegeelemente (20; 20') und lattenartigen Elemente (30) über zumindest ein Gleitstück (80) am Rahmen (10) höhenverstellbar aufgehängt sind, das mit zumindest einem zweiten Betätigungsmittel (60) am Rahmen (10) auf und abwärts bewegt werden kann.

10. Justierbare Lordosenstütze nach Anspruch 9, wobei das zumindest eine Gleitstück (80) unter gleichzeitigem Einwirken auf zumindest ein Rückstellelement (70) durch das zweite Betätigungsmittel (60) nach unten gezogen wird, und bei Freigabe der Zugspannungspannung durch das zweite Betätigungsmittels (60) durch das zumindest eine Kompressionselement (70) nach oben geschoben wird.

11. Justierbare Lordosenstütze nach Anspruch 10, wobei die ersten und zweiten Betätigungsmittel (40, 60) aus Seilzügen bestehen, die durch eine Steuereinheit (90) betätigt werden, die zwei koaxial angeordnete Achsen (91, 92) aufweist, auf denen sich bei einer Drehung jeweils eine Aufnahme (96) für das innere Stahlseil des ersten Seilzugs (40) bzw. des zweiten Seilzugs (60) sowie jeweils eine Halterung (97) für die Hülle der entsprechenden Seilzüge (40, bzw. 60) je nach Drehrichtung aufeinander zu oder voneinander weg bewegen.

12. Justierbare Lordosenstütze nach Anspruch 11, bei der die Relativbewegung der Aufnahmen (96) und der Halterungen (97) durch die Verwendung von gegenläufigen Gewinden auf je einer Achse (91, 92) erzeugt wird.

13. Justierbare Lordosenstütze nach Anspruch 11 oder 12, bei der die Achsen (91, 92) manuell gedreht werden.

14. Justierbare Lordosenstütze nach Anspruch 10 oder 11, bei der die Achsen (91, 92) durch zumindest einen Elektromotor gedreht werden.

15. Justierbare Lordosenstütze nach Anspruch 14, bei der der zumindest eine Elektromotor elektronisch gesteuert wird, so daß eine einmal eingestellte Wölbung und vertikale Position der Lordosenstütze durch die elektronische Steuerung des Elektromotors gespeichert werden kann.