DE19850104C2 - Polsterdüse für Staubsauger - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Polsterdüse für Staubsauger. Sie ist im Betrieb durch einen Saugschlauch mit einem Bo­ denstaubsauger, der ein Sauggebläse sowie einen Staubsack aufweist, verbunden.

Aus DE 197 06 166 A1 ist ein Saugreinigungsgerät be­ kannt mit einem Gehäuse, das eine von einem Saugluftstrom durchströmte Bürstenkammer sowie eine von dem Saugluft­ strom durchströmte Turbinenkammer aufweist. In der Bür­ stenkammer ist eine Bürstenwalze angeordnet, deren Bor­ sten einen im Gehäuseboden ausgebildeten Saugschlitz durchfassen. In der Turbinenkammer ist eine vom Saugluft­ strom antreibbare Turbine angeordnet, deren Turbinenwelle mit der Bürstenwalze durch eine Transmission verbunden ist. Im Rahmen der bekannten Maßnahmen ist eine Schalt­ einrichtung vorgesehen, welche eine am Boden aufliegende Tastrolle aufweist und auf eine die Luftführung durch die Turbinenkammer beeinflussende Leitdüse arbeitet. Wird das Saugreinigungsgerät vom Boden abgehoben, ändert sich durch eine Schwenkbewegung der Leitdüse die Anströmung der Turbine. Die Strömungsänderung bewirkt eine Reduzie­ rung der Turbinendrehzahl sowie eine Reduzierung der An­ triebsleistung, um die Gefahr einer Verletzung durch die lau­ fenden Bürstenwalze zu mindern.

Aus DE-A 196 14 624 A1 ist ein Saugreinigungsgerät be­ kannt, das als Sicherheitseinrichtung einen Verschlußschie­ ber für den Saugschlitz aufweist. Der Verschlußschieber ist an eine Bodenfühleinrichtung angeschlossen und schließt den Saugschlitz, wenn das Saugreinigungsgerät vom Boden abgehoben wird.

Bei einem aus DE 40 36 634 A1 bekannten Saugreini­ gungsgerät mit drehbar gelagerter Bürstenwalze ist eine auf die Bürstenwalze oder deren Antrieb wirkendes Bremsele­ ment vorgesehen, das von einem bodenseitigen Taster betä­ tigbar ist. Auf weichen Polstern ist der Taster nicht funkti­ onsfähig. Entsprechendes gilt für ähnliche konstruktive Ausführungen von Saugreinigungsgeräten, die in DE 42 29 030 A1 beschrieben sind.

Die bekannten Saugreinigungsgeräte werden ausschließ­ lich als Bodenreinigungsgeräte eingesetzt und sind zum Rei­ nigen von weichen Polstern ungeeignet. Geräte zum Reini­ gen von Sitzmöbeln, Polstern u. dgl. müssen handlich sein und weisen einen an das Gehäuse angeschlossenen Hand­ griff auf. Bei der Handhabung eines solchen Gerätes besteht, wenn dieses mit einer drehenden Bürstenwalze ausgerüstet ist, in besonderem Maße die Gefahr einer ungewollten Be­ rührung der drehenden Bürstenwalze und damit ein hohes Verletzungsrisiko.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Verlet­ zungsrisiko bei der Handhabung einer zum Reinigen von Polstern geeigneten Polsterdüse mit rotierender Bürsten­ walze zu reduzieren.

Gegenstand der Erfindung und Lösung dieser Aufgabe ist eine Polsterdüse für Staubsauger mit
einem Gehäuse, das eine von einem Saugluftstrom durchströmte Bürstenkammer sowie eine von dem Saug­ luftstrom durchströmte Turbinenkammer aufweist,
einer in der Bürstenkammer angeordneten Bürstenwalze, deren Borsten einen im Gehäuseboden ausgebildeten Saugschlitz durchfassen,
einer vom Saugluftstrom antreibbaren Turbine, die auf einer durch eine Transmission mit der Bürstenwalze verbundenen Turbinenwelle in der Turbinenkammer drehbar gelagert ist, und
einem Anschlussstutzen für einen Saugschlauch eines Bodenstaubsaugers,
wobei an der Gehäuseaußenseite ein rückfedernder Schalter angeordnet ist, der mit einem Finger der die Polsterdüse haltenden und führenden Hand betätigbar ist und dessen Betätigung den Antrieb der Bürstenwalze im Saugluftstrom auslöst.

Der Schalter, der beispielsweise als knopfförmiger Taster oder als rückfedern­ der Schieber ausgeführt ist, kann im Anschlußbereich für den mit einem handgriffartigen Endstück versehenen Saug­ schlauch eines Bodenstaubsaugers angeordnet sein und im Griffbereich der das Endstück erfassenden Hand liegen. Handhabungstechnisch noch günstiger ist es, wenn das Ge­ häuse einen Handgriff aufweist und der Schalter am Hand­ griff des Gehäuses angeordnet ist. Stets ist die Anordnung des Schalters aber so gewählt, daß der Schalter mit einem Finger der die Polsterdüse haltenden und führenden Hand leicht mit betätigt werden kann, eine ungewollte Betätigung des Schalters beim Erfassen der Polsterdüse aber nicht mög­ lich ist. Wird der Schalter losgelassen, so federt er in seine Ausgangsstellung zurück, wobei mit der Rückstellung des Schalters durch eine an den Schalter angeschlossenen Betä­ tigungseinrichtung die Rotation der Bürstenwalze gestoppt wird. Der Saugluftstrom bleibt dabei unverändert. Die Erfin­ dung beruht auf der Überlegung, daß das Verletzungsrisiko durch die rotierende Bürstenwalze stark gemindert ist, wenn sie nur durch bewußte, zwangsweise Betätigung eines rück­ federnden Schalters zuschaltbar ist. Die erfindungsgemäße Polsterdüse für Staubsauger kann bei unverändertem Saug­ luftstrom auch ohne Bürstenfunktion eingesetzt werden, was bei empfindlichen Stoffen vorteilhaft ist. Der Benutzer hat die Möglichkeit, während des Saugvorganges durch Be­ tätigung des Schalters die Bürstenfunktion beliebig zu- und abzuschalten. Durch die erfindungsgemäße Lehre ist folg­ lich nicht nur das mit einer rotierenden Bürstenwalze ver­ bundene Verletzungsrisiko stark gemindert, sondern es re­ sultiert auch eine Gebrauchsverbesserung der Polsterdüse insgesamt.

Für die Übertragung der Schaltfunktion auf den Antrieb der Bürstenwalze bieten sich zahlreiche konstruktive Mög­ lichkeiten an. Gemäß einer ersten Ausführung ist an die aus der Turbine und der Turbinenwelle bestehende Turbinenan­ ordnung eine Bremse angeschlossen, die durch Einschalten des Schalters lösbar ist. Eine zweite Ausführung sieht vor, daß die Transmission mit einer durch den Schalter betätig­ baren Kupplung ausgerüstet ist, die im eingerückten, der Schalterbetätigung zugeordneten Betriebszustand einen Kraftschluß zwischen der Turbine und der Bürstenwalze herstellt und bei unbetätigtem Schalter im ausgerückten Be­ triebszustand den Kraftschluß zwischen der Turbine und der Bürstenwalze unterbricht. Gemäß einer dritten, ebenfalls leicht zu realisierenden Ausführung ist die Turbine drehfest und schiebebeweglich auf der Turbinenwelle angeordnet, zwischen einer Arbeitsposition im Saugluftstrom und einer Ruheposition außerhalb des Saugluftstromes verschiebbar und ist an den Schalter eine Einrichtung zum Verschieben der Turbine angeschlossen. Allen konstruktiven Ausführun­ gen ist gemeinsam, daß der Saugluftstrom unabhängig da­ von, ob die Bürstenwalze von der Turbine angetrieben wird oder nicht, unverändert bleibt.

Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung erläutert. Die einzige Figur zeigt schematisch den Längsschnitt durch eine Polsterdüse zum Reinigen von Polstern.

Das Gehäuse 1 der Polsterdüse weist eine Bürstenkam­ mer 2, eine Turbinenkammer 3 sowie einen Anschlußstut­ zen 4 für den mit einem Endstück versehenen Saugschlauch 5 eines nicht dargestellten Bodenstaubsaugers auf. Der Saugluftstrom durchströmt die Bürstenkammer 2 sowie die Turbinenkammer 3, in der eine vom Saugluftstrom antreib­ bare Turbine 6 mit einer Turbinenwelle 7 drehbar gelagert ist. In der Bürstenkammer 2 ist eine Bürstenwalze 8 ange­ ordnet, deren Borsten einen im Gehäuseboden ausgebildeten Saugschlitz 9 durchfassen. Die Bürstenwalze 8 und die Turbinenwelle 7 sind durch eine Transmission 10 verbun­ den.

Das Gehäuse 1 weist einen Handgriff 11 mit einem rück­ federnden Schalter 12 auf, dessen Betätigung den Antrieb der Bürstenwalze 8 im Saugluftstrom auslöst. Im Ausfüh­ rungsbeispiel ist an die aus der Turbine 6 und der Turbinen­ welle 7 bestehende Turbinenanordnung eine Bremse 13 an­ geschlossen, die beispielsweise durch eine Übertragungs­ einrichtung 14 mit Hebel und/oder Bowdenzug mit dem Schalter 12 verbunden ist. In der Ausgangsstellung des Schalters 12 ist die Turbine 6 durch die Bremse 13 blockiert. Der Saugluftstrom durchströmt das offene Turbinenrad. Durch Betätigung des als Drucktaster ausgebildeten Schal­ ters 12 ist die Bremse 13 lösbar und wird die Antriebsener­ gie der von dem Saugluftstrom antreibbaren Turbine 6 frei­ gesetzt.

Im Rahmen der Erfindung liegt es auch, daß die Trans­ mission mit einer durch den Schalter betätigbaren Kupplung ausgerüstet ist, die im eingerückten, der Schalterbetätigung zugeordneten Betriebszustand einen Kraftschluß zwischen der Turbine und der Bürstenwalze herstellt und bei unbetä­ tigtem Schalter im ausgerückten Betriebszustand den Kraft­ schluß zwischen der Turbine und der Bürstenwalze unter­ bricht.

Claims (6)

1. Polsterdüse für Staubsauger mit
einem Gehäuse (1), das eine von einem Saugluftstrom durchströmte Bürstenkammer (2) sowie eine von dem Saugluftstrom durchströmte Turbinenkammer (3) auf­ weist,
einer in der Bürstenkammer (2) angeordneten Bürsten­ walze (8), deren Borsten einen im Gehäuseboden ausge­ bildeten Saugschlitz (9) durchfassen,
einer vom Saugluftstrom antreibbaren Turbine (6), die auf einer durch eine Transmission (10) mit der Bürstenwalze (8) verbundenen Turbinenwelle (7) in der Turbinenkammer (3) drehbar gelagert ist, und
einem Anschlussstutzen (4) für einen Saugschlauch (5) eines Bodenstaubsaugers,
wobei an der Gehäuseaußenseite ein rückfedernder Schalter (12) angeordnet ist, der mit einem Finger der die Polster­ düse haltenden und führenden Hand betätigbar ist und dessen Betätigung den Antrieb der Bürstenwalze im Saugluftstrom auslöst.

2. Polsterdüse nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Schalter (12) im Anschlußbereich für den mit einem handgriffartigen Endstück versehen Saugschlauch (5) eines Bodenstaubsaugers angeordnet ist und im Griffbereich der das Endstück erfassenden Hand liegt.

3. Polsterdüse nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das Gehäuse (1) einen Handgriff (11) auf­ weist und der Schalter (12) am Handgriff (11) angeord­ net ist.

4. Polsterdüse nach einem Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an die aus der Turbine (16) und der Turbinenwelle (7) bestehende Turbinenanordnung eine Bremse (13) angeschlossen ist, die durch Ein­ schalten des Schalters lösbar ist.

5. Polsterdüse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da­ durch gekennzeichnet, daß die Transmission (10) mit einer durch den Schalter (12) betätigbaren Kupplung ausgerüstet ist, die im eingerückten, der Schalterbetäti­ gung zugeordneten Betriebszustand einen Kraftschluß zwischen der Turbine (6) und der Bürstenwalze (8) her­ stellt und bei unbetätigtem Schalter im ausgerückten Betriebszustand den Kraftschluß zwischen der Turbine (7) und der Bürstenwalze (8) unterbricht.

6. Polsterdüse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da­ durch gekennzeichnet, daß die Turbine (6) drehfest und schiebebeweglich auf der Turbinenwelle (7) angeord­ net, zwischen einer Arbeitsposition im Saugluftstrom und einer Ruheposition außerhalb des Saugluftstromes verschiebbar ist und daß an den Schalter (12) eine Ein­ richtung zum Verschieben der Turbine (6) angeschlos­ sen ist.