DE19847650A1 - Rückhaltesystem für einen in einem Kraftfahrzeug mitgeführten Kindersitz - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Rückhaltesystem für einen in einem Kraftfahrzeug mitgeführten, auf einem Sitz (1) des Kraftfahrzeugs abgestellten Kindersitz (7) mit wenigstens zwei beabstandeten Rastteilen (10, 11), die mit dem Sitz (1) oder in dessen Nähe mit einem Karosserieteil verbunden sind und die im Bereich der Sitzfläche (3) und der Unterseite der Sitzlehne (4) liegen. Weiter umfaßt das Rückhaltesystem den Rastteilen (10, 11) zugeordnete Schloßteile (14) an unteren hinteren Sitzbereichen des Kindersitzes (7), die mit den Rastteilen (10, 11) zur Halterung des Kindersitzes (7) in Eingriff bringbar sind. Erfindungsgemäß sind die Rastteile (10, 11) auf einem Adapterteil (8) angebracht, das mit dem Sitz (1) verbunden ist oder unmittelbar oder mittelbar in dessen Nähe an einem Karosserieteil befestigt ist. Durch Verwendung eines solchen Adapterteils wird insbesondere ein ISOFIX-Kindersitzsystem nutzbar, wenn systemkonforme Rastteile nicht serienmäßig im Fahrzeug montiert sind.

Description

Die Erfindung betrifft ein Rückhaltesystem für einen in einem Kraftfahrzeug mitgeführten, auf einem Sitz des Kraftfahrzeugs abgestellten Kindersitz nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bei den meisten herkömmlichen Rückhaltesystemen für Kindersitze werden die in einem Fahrzeug vorhandenen Sicherheitsgurte verwendet, mit deren Hilfe der Kindersitz auf einem Sitz des Fahrzeugs, gewöhnlich auf einem Rücksitz befestigt wird. Diese Art der Befestigung ist in der Handhabung aufwendig, wobei Fehler bei der Befestigung nicht ausschließbar sind. Zudem hat diese Art der Befestigung den Nachteil, daß diese meist relativ locker ist und sich der Kindersitz insbesondere bei einem Seitenaufprall gegenüber dem Sitz verschieben kann, was sicherheitstechnische Nachteile ergeben kann.

Um hier bezüglich der Handhabung und für eine stabile Kindersitzanbindung Verbesserungen zu schaffen wird unter der Bezeichnung ISOFIX-Kindersitzsystem bereits ein gattungsgemäßes Rückhaltesystem für einen in einem Kraftfahrzeug mitgeführten Kindersitz angeboten. Dieses Rückhaltesystem umfaßt wenigstens zwei beabstandete Rastteile, die mit dem Sitz oder in dessen Nähe mit einem Karosserieteil verbunden sind und die im Bereich zwischen der Sitzfläche und der Unterseite der Sitzlehne liegen. Diese Rastteile sind regelmäßig als Rastzungen mit Rastbolzen ausgebildet, die nach vorne in Fahrzeuglängsrichtung abstehen. Weiter umfaßt dieses Rückhaltesystem den Rastteilen zugeordnete Schloßteile an unteren hinteren Sitzbereichen des Kindersitzes, die mit den Rastteilen zur Halterung des Kindersitzes in Eingriff bringbar sind. Diese Schloßteile sind als Hakenfallen mit federbelasteten Rastnasen ausgebildet, die an vorzugsweise am Kindersitz nach hinten ausfahrbaren Auslegern oder Rastarmen angebracht sind. Zum Einbau des Kindersitzes wird dieser auf einem Fahrzeugsitz, vorzugsweise der Rücksitzbank, abgestellt und die Rastarme mit den Hakenfallen mit Hilfe eines Bedienungsgriffs nach hinten ausgefahren. Die Schloßteile bzw. Hakenfallen werden dann über die Rastteile mit ihren Rastbolzen gesteckt bis ein hörbarer und fühlbarer Rasteingriff erfolgt. Zum Ausbau des Kindersitzes wird ein weiterer Bedienungsgriff betätigt, der über Zugseile mit den Rastnasen der Hakenfallen verbunden ist und diese für eine Abnahme des Kindersitzes wieder freigibt. Dieses ISOFIX-Kindersitzsystem ergibt vorteilhaft eine stabile Verbindung des Kindersitzes mit dem Fahrzeug bei einfacher Handhabung, wobei Fehlhandhabungen praktisch ausgeschlossen sind. Für dieses ISOFIX-Kindersitzsystem ist es jedoch erforderlich, daß die sitzseitigen oder karosserieseitigen Rastteile fest im Fahrzeug eingebaut sind. Dies ist bisher bei der Herstellung des Fahrzeugs oder ggf. mit aufwendigen, individuellen Nachrüstlösungen möglich. Ein Nachteil des ISOFIX-Kindersitzsystems besteht somit darin, daß ISOFIX-Kindersitze nur systemkonform einzubauen sind. Dadurch können die Vorteile dieses Systems bei älteren Fahrzeugen, die nicht mit fahrzeugeigenen ISOFIX-Rastteilen ausgerüstet sind, nicht genutzt werden.

Bei einem weiter bekannten Rückhaltesystem für einen in einem Kraftfahrzeug mitgeführten, auf einem Sitz des Kraftfahrzeugs abgestellten Kindersitz (EP 0 819 567 A2) weist der Kindersitz zwei nach hinten abstehende Schloßzungen auf. Diese beiden Schloßzungen sind in zwei Gurtschlösser lösbar einsteckbar, wobei die Gurtschlösser über Gurte an der Rückseite der zugeordneten Rückenlehne verbunden sind. Bei einem Einbau des Kindersitzes ist hier nachteilig, daß sich diese Gurtschlösser bei einem Versuch, die kindersitzseitigen Schloßzungen einzuschieben, aufgrund der Biegsamkeit der Gurte verschieben und insbesondere nach hinten ausweichen. Es ist daher ein Adapterteil vorgeschlagen, das die beiden Gurtschlösser aufnimmt und lagerichtig für den Einsteckvorgang der kindersitzseitigen Schloßzungen bereithält. Ein Kindersitz, der entsprechend dem ISOFIX-Kindersitzsystem hergestellt ist, kann mit einer solchen Anordnung nicht befestigt werden. Zudem kann eine Schraubbefestigung der Gurte mit den Gurtschlössern an der Rückseite der Rückenlehne hinsichtlich der erforderlichen Stabilität problematisch sein.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein gattungsgemäßes Rückhaltesystem entsprechend dem ISOFIX-Kindersitzsystem so weiterzubilden, daß dieses für Fahrzeuge nutzbar ist, die nicht von vorneherein mit geeigneten Rückhalteteilen ausgerüstet sind.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Gemäß Anspruch 1 sind die für dieses Rückhaltesystem erforderlichen Rastteile auf einem Adapterteil angebracht. Dieses ist mit dem Sitz verbunden oder unmittelbar oder mittelbar in dessen Nähe an einem Karosserieteil befestigt.

Ein solches Adapterteil kann entsprechend der weiter unten dargestellten alternativen Ausführungsformen einfach und schnell sowie stabil im Fahrzeug befestigt werden. Wenn das Adapterteil einmal im Fahrzeug befestigt ist, kann der Kindersitz insbesondere eines ISOFIX-Kindersitzsystems mit wenigen Handgriffen und sicherer Befestigung ein- und ausgebaut werden. Damit sind alle Vorteile erreichbar, wie sie beim ISOFIX- Kindersitzsystem erhalten werden, wenn die Rastteile von vornherein im Fahrzeug eingebaut sind. Insbesondere können Kindersitze nach dem ISOFIX-Kindersitzsystem in allen möglichen Fahrzeugen, insbesondere auch in älteren Gebrauchtwagen eingesetzt und ausgewechselt werden. Bei lösbaren Befestigungen für das Adapterteil kann dieses ebenfalls einfach und schnell ein- und ausgebaut werden, wenn eine weitere regelmäßige Benutzung eines Kindersitzes nicht mehr vorgesehen ist. Die Erfindung soll nicht auf die Norm des ISOFIX-Kindersitzsystems beschränkt sein, sondern auch gleichwirkende Systeme mit anderer Normung umfassen.

In einer konkreten ersten Ausführungsform eines Adapterteils ist dieses als Trägerteil ausgebildet, an dessen Längsseite die beabstandeten Rastteile, insbesondere des ISOFIX- Kindersitzsystems angeordnet sind. Gegenüberliegend zu diesen Rastteilen sind wenigstens zwei Gurtschloßzungen angeordnet, wobei diese Gurtschloßzungen den üblichen und genormten Gurtschloßzungen der im Fahrzeug eingebauten Sicherheitsgurte entsprechen. Über diese Gurtschloßzungen ist das Adapterteil mit ohnehin im Fahrzeug stabil angebrachten Gurtschlössern verbindbar. Solche Gurtschlösser sind regelmäßig an einer Rücksitzbank im Bereich zwischen der Sitzfläche und der Unterseite der Sitzlehne, meist in einem mittleren Bereich der Rücksitzbank vorhanden. Dieses Adapterteil kann somit einfach und lösbar eingebaut werden, wobei es über die ohnehin vorhandenen Gurtschlösser für die Sicherheitsgurte stabil gehalten ist. Aufwendige Einbaumaßnahmen sind hierbei nicht erforderlich. Nach dem Anbringen des Adapterteils kann dann der Kindersitz entsprechend dem ISOFIX-Kindersitzsystem mit allen Vorteilen genutzt werden.

Eine weitere, konkrete Ausführungsform eines Adapterteils ist in der Art einer Klammer ausgebildet, die einen unteren Teil einer Rückenlehne und/oder ein Lehnenlager umgreift. An der Klammer sind die zur Sitzfläche und nach vorne weisenden Rastteile angebracht.

Eine solche Klammer ergibt eine stabile Verbindung zu einem Sitz und ist insbesondere in Verbindung mit Einzelsitzen verwendbar. Bei einer größeren Klammerausführung kann eine solche jedoch auch im Bereich einer Rückenlehne einer Rücksitzbank, insbesondere im Bereich der Rückenlehnenlager verwendet werden.

Eine einfache und gut handhabbare Klammerausführung ergibt sich, wenn diese aus zwei Rahmenbügeln hergestellt ist, die jeweils an Schenkelenden zu einem Klammerrahmen verbunden sind. Einerseits kann diese Verbindung als Schwenkverbindung und gegenüberliegend als lösbare Schloßverbindung ausgeführt sein. Damit kann der Klammerrahmen einfach geöffnet und für eine lösbare Anbringung an einer Sitzlehne um diese herumgelegt und geschlossen werden. An einem nach vorne weisenden Rahmenbügel sind hier die Rastteile angeordnet. Auch bei Verwendung eines solchen Klammerrahmens sind die Vorteile des ISOFIX-Kindersitzsystems voll nutzbar.

Eine weitere Ausführungsform eines Adapterteils besteht aus einem auf den Sitzunterrahmen insbesondere eines Einzelsitzes aufgesetzten und befestigten Bügel, an dem die Rastteile angebracht sind.

Vorzugsweise wird ein solcher Bügel als U-Rohrbügel ausgeführt, der mit ggf. abgekröpften U-Schenkeln jeweils an Seitenlängsteilen des Sitzunterrahmens befestigt ist. Mit der U-Basis verläuft dieser U-Rohrbügel hinter dem Bereich zwischen der Sitzfläche und der Lehnenunterseite, wobei an dieser U-Basis die Rastteile angebracht sind, die unter der Lehnenunterseite in Richtung der Sitzfläche abstehen. Die Rastteile können über Bedienhebel auch klappbar gehalten sein, wobei sie erst bei einem beabsichtigten Einbau eines Kindersitzes in ihre nach vorne weisende Stellung ausgeklappt werden.

Die Verbindung des bügelförmigen Adapterteils mit dem Sitzunterrahmen kann als Schweißverbindung ausgeführt sein. Dies führt zu einer dauerhaften Einbaulösung für die Rastteile. Ein solcher Bügel kann dabei beispielsweise in einer Werkstatt einfach nachgerüstet werden. Diese Lösung kann aber auch bei einem Fahrzeughersteller verwendet werden, wenn die Ausrüstung mit Rastteilen eines ISOFIX-Kindersitzsystems optional erfolgt. Eine Bestückung eines Seriensitzes mit Rastteilen ist mit einem solchen Bügel ohne spezielle Sitzgestellanpassungen einfach durchführbar.

Alternativ dazu kann ein solches bügelförmiges Adapterteil am Sitzunterrahmen auch mit einer Klemmverbindung befestigt sein. Für eine geeignete Klemmverbindung stehen dem Fachmann unterschiedliche Lösungen aus dem Stand der Technik zur Verfügung. Eine solche Nachrüstung mittels einer Klemmverbindung kann so ausgeführt sein, daß die Anbringung des Adapterteils auch ohne Werkstatthilfe möglich ist.

Anhand einer Zeichnung wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Explosionszeichnung eines Rückhaltesystems für einen Kindersitz mit einer ersten Ausführungsform eines Adapterteils an einer Rücksitzbank,

Fig. 2 ein Rückhaltesystem für einen Kindersitz mit einer zweiten Ausführungsform eines (montierten und unmontierten) Adapterteils an einem Einzelsitz, und

Fig. 3 ein Rückhaltesystem für einen Kindersitz mit einer dritten Ausführungsform eines Adapterteils an einem Einzelsitz.

In Fig. 1 ist eine Rücksitzbank 1 dargestellt mit einem Sitzteil 2 mit Sitzfläche 3 und einer Rückenlehne 4. Im Bereich zwischen der Sitzfläche 3 und der Unterseite der Rückenlehne 4 sind über (nicht im einzelnen dargestellte) Gurte oder ähnliche Halterungen zwei Gurtschlösser 5, 6 befestigt, die mit ihren Einsteckschlitzen nach vorne weisen. Diese Gurtschlösser sind als Teile eines Gurtrückhaltesystems für Fondpassagiere angebracht.

Für den Aufbau eines Rückhaltesystems für einen Kindersitz 7 ist ein Adapterteil 8 vorgesehen, das ein querverlaufendes Trägerteil 9 aufweist, an dem endseitig jeweils Rastteile 10, 11 nach vorne in Fahrzeuglängsrichtung abstehen. Diese Rastteile 10, 11 entsprechen in der Gestalt und im Abstand den Rastteilen eines ISOFIX-Kindersitzsystems. Gegenüberliegend zu den Rastteilen 10, 11 sind in geringerem Abstand Gurtschloßzungen 12, 13 angeordnet, die entsprechend der Pfeilführung für eine Montage des Adapterteils 8 in die Gurtschlösser 5, 6 einrastbar sind. In dieser Position des Adapterteils 8 werden somit auf der Sitzfläche 3 die Rastteile 10, 11 eines ISOFIX-Kindersitzsystems mit stabiler Anbindung an den Fahrzeugaufbau zur Verfügung gestellt.

Der Kindersitz 7 ist ISOFIX-systemkonform ausgebildet mit Schloßteilen 14 jeweils am unteren hinteren Sitzbereich des Kindersitzes 7. Diese Schloßteile 14 weisen mit ggf. ausschiebbaren Hakenfallen nach hinten und sind für einen Einbau des Kindersitzes 7 entsprechend der Pfeilführungen an den Rastteilen 10, 11 des montierten Adapterteils 8 einrastbar. Über (nicht dargestellte) Betätigungsteile können die federbelasteten Rastnasen der Schloßteile 14 für einen Ausbau des Kindersitzes 7 zu einer Freigabe der Rastverbindung gelöst werden.

In Fig. 2 ist ein Fahrzeugsitz 15 als Einzelsitz mit einem Sitzteil 16 mit Sitzfläche 17 und einer Rückenlehne 18 dargestellt. Ein Adapterteil ist hier als Klammerrahmen 19 ausgebildet und sowohl in einer montierten Position am Fahrzeugsitz 15 als auch darüber in einer unmontierten Lage dargestellt.

Der Klammerrahmen 19 besteht aus zwei Rahmenbügeln 20, 21, die als U-Bügel ausgeführt und jeweils mit den U-Schenkeln verbindbar sind. Eine Verbindung ist als Schwenklager 22 ausgeführt, während eine gegenüberliegende Verbindung als Schloßverbindung 23 ausgebildet ist. Damit kann der Klammerrahmen 19 vor einer Montage geöffnet werden (obere Darstellung). Nach einer Anbringung am unteren Bereich der Rückenlehne 18 wird der Klammerrahmen 19 geschlossen und die Schloßverbindung 23 arretiert.

Am nach vorne weisenden Rahmenbügel 21 sind hier nach vorne abstehende Rastteile 24, 25 entsprechend den Rastteilen des ISOFIX-Kindersitzsystems angeordnet, wodurch diese über den stabil befestigten Klammerrahmen 19 für eine Anbringung eines ISOFIX- Kindersitzes zur Verfügung stehen.

In einer alternativen Anordnung nach Fig. 3 ist ein linker hinterer Seitenbereich eines Fahrzeugsitzes 26 schematisch dargestellt mit einem Sitzteil 27 mit Sitzfläche 28, einer Rückenlehne 29 und einem linken Seitenlängsteil 30 eines Sitzunterrahmens 31.

Zur Schaffung eines Rückhaltesystems für einen Kindersitz ist hier als Adapterteil ein U- Rohrbügel 32 verwendet, von dem nur die linke Hälfte dargestellt ist. Der U-Rohrbügel 32 ist jeweils mit Endbereichen abgekröpfter U-Schenkel 33 an den Seitenlängsteilen 30 beidseitig über Schweißverbindungen 34 stabil und dauerhaft befestigt. Anstelle der Schweißverbindungen 34 können auch Klemmverbindungen verwendet werden.

Der U-Basisbereich 36 verläuft als Querträger hinter dem Bereich zwischen der Sitzfläche 28 und der Unterseite der Rückenlehne 29, wobei hier ISOFIX-systemkonforme Rastteile 35 (nur eines ist dargestellt) unter der Lehnenunterseite in Richtung der Sitzfläche 28 abstehen. Damit stehen auch hier nach Anbringung des U-Rohrbügels 32 Rastteile 35 zum Einbau eines ISOFIX-Kindersitzes zur Verfügung.

Claims (8)

1. Rückhaltesystem für einen in einem Kraftfahrzeug mitgeführten, auf einem Sitz (1; 15; 26) des Kraftfahrzeugs abgestellten Kindersitz (7),
mit wenigstens zwei beabstandeten Rastteilen (10, 11; 24, 25; 35), die mit dem Sitz (1; 15; 26) oder in dessen Nähe mit einem Karosserieteil verbunden sind und die im Bereich der Sitzfläche (3; 17; 28) und der Unterseite der Sitzlehne (4; 18; 29) liegen, und
mit zugeordneten Schloßteilen (14) an unteren hinteren Seitenbereichen des Kindersitzes (7), die mit den Rastteilen (10, 11; 24, 25; 35) zur Halterung des Kindersitzes (7) in Eingriff bringbar sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die beabstandeten Rastteile (10, 11; 24, 25; 34) auf einem Adapterteil (8; 19; 32) angebracht sind, das mit dem Sitz (1; 15; 26) verbunden ist oder unmittelbar oder mittelbar in dessen Nähe an einem Karosserieteil befestigt ist.

2. Rückhaltesystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Adapterteil (8) ein Trägerteil (9) ist, an dessen Längsseite die beabstandeten Rastteile (10, 11) angeordnet sind und an dem gegenüberliegend zu den Rastteilen (10, 11) wenigstens zwei Gurtschloßzungen (12, 13), entsprechend den Gurtschloßzungen im Fahrzeug eingebauter Sicherheitsgurte, angeordnet sind, wobei das Adapterteil (8) über die Gurtschloßzungen (12, 13) mit in einem Fahrzeug, insbesondere an einer Rücksitzbank (1) im Bereich zwischen der Sitzfläche (3) und der Unterseite der Sitzlehne (4) vorhandenen Gurtschlössern (5, 6) lösbar verbindbar ist.

3. Rückhaltesystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Adapterteil eine Klammer (19) ist, die einen unteren Teil einer Rückenlehne (18) und/oder ein Lehnenlager umgreift und an der zur Sitzfläche (17) und nach vorne weisend die Rastteile (24, 25) angebracht sind.

4. Rückhaltesystem nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Klammer (19) aus zwei Rahmenbügeln (20, 21), vorzugsweise U-Bügeln besteht, die jeweils an Schenkelenden zu einem Klammerrahmen verbunden sind, wobei eine Verbindung als Schwenkverbindung (22) und die andere Verbindung als lösbare Schloßverbindung (23) ausgeführt ist und an einem Rahmenbügel (21) die Rastteile (24, 25) angebracht sind.

5. Rückhaltesystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Adapterteil ein auf den Sitzunterrahmen (31) insbesondere eines Einzelsitzes (26) aufgesetzter und dort befestigter Bügel (32) ist, an dem die Rastteile (35) angebracht sind.

6. Rückhaltesystem nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügel als U- Rohrbügel (32) ausgeführt ist, der mit gegebenenfalls abgekröpften U-Schenkeln (33) jeweils an Seitenlängsteilen (30) des Sitzunterrahmens (31) befestigt ist und der mit der U-Basis (36) hinter dem Bereich zwischen der Sitzfläche (28) und der Lehnenunterseite verläuft, wobei an der U-Basis (36) die Rastteile (35) angebracht sind, die unter der Lehnenunterseite in Richtung der Sitzfläche (28) abstehen.

7. Rückhaltesystem nach Anspruch 5 oder Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung zwischen dem Adapterteil (32) und dem Sitzunterrahmen (31) als Schweißverbindung (34) ausgeführt ist.

8. Rückhaltesystem nach Anspruch 5 oder Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung zwischen dem Adapterteil (32) und dem Sitzunterrahmen (31) als Klemmverbindung oder Schraubverbindung ausgeführt ist.