DE19846031C2 - Lösbarer Klappsitz - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen lösbaren Klappsitz nach dem Ober­ begriff des Patentanspruchs 1.

Es sind verschiedene Arten von Sitzen für Kraftfahrzeuge, wie z. B. für Automobile bekannt, die geklappt und gelöst werden können. Durch diese Sitze kann der Platz innerhalb des Raums des Fahrzeugs wirksam genutzt werden.

Ein Beispiel eines mit Klapp- und Lösfunktionen ausgestatteten Sitzes wird nachstehend anhand der Fig. 9 und 10 beschrieben.

In den Figuren bezeichnet 101 einen Sitz, der innerhalb des Raums eines Automobils vorgesehen ist und eine Sitzrückenlehne 102, ein Sitzpolster 103 und einen Sitzfußabschnitt 104 auf­ weist. 105 bezeichnet den Boden des Kraftfahrzeugs.

An dem vorderen unteren Abschnitt 104A und dem hinteren unte­ ren Abschnitt 104B des Sitzfußabschnittes 104 sind Mehrfach- Verriegelungsmechanismen vorgesehen, die mit vorderen und hin­ teren Verriegelungseinrichtungen (nicht gezeigt) in Eingriff bringbar sind, die an dem Boden 105 befestigt sind. Wenn sich der Sitz 101 in seiner normalen Sitzposition befindet, ist er durch die Verriegelungsmechanismen an dem Boden 105 verrie­ gelt.

Der an dem hinteren unteren Abschnitt 104B des Sitzfußab­ schnittes 104 vorgesehene hintere Verriegelungsmechanismus kann von dem hinteren Verriegelungsstück gelöst werden. Wenn beispielsweise ein Klapphebel (nicht gezeigt) betätigt wird, wird der Eingriff zwischen dem hinteren unteren Abschnitt 104B und dem hinteren Verriegelungsstück gelöst.

Der an dem vorderen unteren Abschnitt 104A des Sitzfußabschnittes 104 vorgesehene vordere Verriegelungsmechanismus ist bezüglich des vorderen Verriegelungsstücks drehbar und lösbar. Mit anderen Worten, wirkt dieser vordere Verriegelungsmecha­ nismus als lösbares Gelenk. Durch diese Gelenkfunktion kann der Sitz 101 um den als Drehachse dienenden vorderen unteren Abschnitt 104A durch Lösen des Eingriffs zwischen dem hinteren Verriegelungsstück und dem hinteren unteren Abschnitt 104B nach vorne gedreht werden.

Außerdem kann der Sitz 101 durch Lösen des Eingriffs zwischen dem vorderen Verriegelungsstück und dem vorderen unteren Ab­ schnitt 104A und des Eingriffs zwischen dem hinteren Verriege­ lungsstück und dem hinteren unteren Abschnitt 104B von dem Boden 105 entfernt werden.

Wie es in Fig. 10 gezeigt ist, ist der Sitz 101 mit einem Lö­ sehebel 121 versehen, durch den der an dem vorderen unteren Abschnitt 104A vorgesehene vordere Verriegelungsmechanismus außer Eingriff mit dem vorderen Verriegelungsstück gebracht werden kann. Der Eingriff zwischen dem vorderen unteren Ab­ schnitt 14A und dem vorderen Verriegelungsstück kann durch Betätigung des Lösehebels 121 gelöst werden, während der Sitz 101 geklappt ist, wodurch der Sitz 101 von dem Boden 105 ge­ löst werden kann.

Wenn der Sitz 101 geklappt wird, wird zunächst die Rückenlehne 102 in Richtung des Pfeils "a" in Fig. 9 verstellt und auf das Sitzpolster 103 geklappt. Dann wird durch Betätigung des Klapphebels (nicht gezeigt) der Eingriff zwischen dem hinteren unteren Abschnitt 104B und dem hinteren Verriegelungsstück gelöst. Wenn der hintere Endabschnitt des Sitzpolsters 103 bezüglich des vorderen unteren Abschnitts 104A nach oben ge­ kippt wird, wird der ganze Sitz in Richtung des Pfeils "b" gekippt. Auf diese Weise wird der Sitz 101 in den in Fig. 10 gezeigten Klappzustand gebracht, und der Gepäckraum des Fahr­ zeugs wird wesentlich vergrößert.

Die Position des Sitzes 101 im Klappzustand wird nachstehend als Klapposition bezeichnet.

Wenn in dem Zustand, in dem sich der in Fig. 10 gezeigte Sitz 101 in der Klapposition befindet, der Eingriff zwischen dem vorderen unteren Abschnitt 104A und dem vorderen Verriege­ lungsstück durch Betätigung des Lösehebels 121 gelöst werden kann, kann der ganze Sitz 101 von dem Boden 105 entfernt wer­ den.

Durch die Klapp- und Lösefunktionen des Sitzes kann der Ge­ päckraum entsprechend der Gepäckmenge variiert werden.

Bei dem bekannten Sitz bestehen jedoch die folgenden Probleme.

Durch eine Führungsschiene 110 wird bei dem in Fig. 10 gezeig­ ten Sitz verhindert, daß er nach vorne kippt. Da der Sitz 101 jedoch keinen Verriegelungsmechanismus zum Halten des Sitzes 101 in der Klapposition hat, wird der Sitz 101 nicht zuverläs­ sig in der Klapposition gehalten. Deshalb kehrt der Sitz 101 in die Sitzposition zurück, wenn das Fahrzeug gestartet oder beschleunigt wird.

Wenn der Sitz 101 dahingegen mit einem Verriegelungsmechanis­ mus 115 zum Halten des Sitzes 101 in der Klapposition versehen ist, wie es in Fig. 11 gezeigt ist, wird ein Zurückkehren des Sitzes 101 in die Sitzposition verhindert, wenn das Fahrzeug gestartet oder beschleunigt wird.

Der Verriegelungsmechanismus 115 ist beispielsweise als Selbstsperrmechanismus ausgestaltet, der den Sitz 101 an dem Boden 105 in der Klapposition verriegelt, wenn der Sitz 101 aus der Sitzposition in die Klapposition gedreht wird.

Der in Fig. 11 gezeigte Verriegelungsmechanismus 101 benötigt jedoch zwei Hebel, einen Lösehebel 120 zum Lösen des Verriege­ lungsmechanismus 115 und einen Lösehebel 121 zum Lösen des Eingriffs zwischen dem vorderen unteren Abschnitt 104A und dem vorderen Verriegelungsstück. Wenn der Sitz 101 von dem Boden 105 entfernt wird, müssen deshalb die zwei Hebel 120 und 121 gleichzeitig betätigt werden, was kompliziert ist.

Ein lösbarer Klappsitz ist in dem europäischen Patent 0 546 908 A1 sind dem entsprechenden US-Patent 5,330,245 A offen­ bart.

Der in Fig. 1 des europäischen Patentes EP 0 546 908 A1 (oder des US-Patentes US 5,330,245 A) offenbarte Sitz weist jedoch keinen Verriegelungsmechanismus zur zuverlässigen Verriegelung des Sitzes an dem Boden auf, wenn sich der Sitz in seiner Klappo­ sition befindet. Der in Fig. 2 des europäischen Patentes EP 0 546 908 A1 (oder des US-Patentes 5,330,245 A) offenbarte Sitz kann von dem Boden nur gelöst werden, wenn er sich in einer bestimmten Position zwischen der Sitzposition und der Klapposition befin­ det. Deshalb hat der in dem europäischen Patent EP 0 546 908 A1 (oder dem US-Patent 5,330,245) offenbarte Sitz ebenfalls die oben erwähnten Nachteile.

Aus der US-5 626 391 A ist ein lösbarer Klappsitz bekannt, der vordere Verriegelungselemente und hintere Verriegelungslemente aufweist, die an Befestigungsstangen verriegeln, wenn sich der Sitz in der Sitzposition befindet. Wenn der Sitz nach vorne geklappt werden soll, wird das hintere Verriegelungselement verschwenkt, so dass es außer Eingriff mit der hinteren Befe­ stigungsstange kommt. Der Sitz wird dann um die Befestigungs­ stange gekippt, die in einen Schlitz in dem vorderen Verriege­ lungselement eingreift. Der Schlitz erstreckt sich in dem vor­ deren Verriegelungselement senkrecht nach unten, so dass der Sitz in dieser Klapp-Position von dem Boden entfernt werden kann. Falls es erwünscht ist, den Sitz in der Klapp-Position zu verriegeln, wird anschließend ein Hebel betätigt, wodurch eine Stütze nach außen verschwenkt wird, die sich auf dem Bo­ den des Fahrzeugs abstützt. Gleichzeitig wird das Verriege­ lungselement so verschwenkt, dass es an der Befestigungsstange verriegelt.

Nach Verschwenkung in die Klapp-Position befindet sich der bekannte Klappsitz zunächst in einer instabilen Lage, in der er vom Boden entfernt werden kann. In dieser instabilen Lage besteht die Gefahr, dass der bekannte Klappsitz in die Sitzpo­ sition zurückklappt oder über die Klapp-Position hinaus bewegt wird und sich dabei unbeabsichtigt vom Boden löst. Erst nach zusätzlicher Betätigung des Hebels zum Ausfahren der Stütze befindet sich der bekannte Klappsitz in einer stabilen Lage.

Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, mit konstruktiv ein­ fachen Mitteln einen Klappsitz zu schaffen, der sich unmittel­ bar nach dem Klappen in die Klapp-Position in einer stabilen Lage befindet.

Die Aufgabe wird durch einen Klappsitz mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Klappsitzes sind Gegenstand der Patent­ ansprüche 2 bis 35.

Bei dem erfindungsgenmäßen Klappsitz wird das dritte Verriege­ lungselement automatisch aus seiner Löseposition in die Halte­ position bewegt, wenn der Sitz aus der Sitzposition in die Klapp-Position verschwenkt wird. Hierdurch wird der Klappsitz automatisch nach dem Klappen in der Klapp-Position verriegelt. Ein unbeabsichtigtes Zurückklappen oder Überklappen des Sitzes wird dadurch verhindert. Nach Verriegelung in der Klapp-Posi­ tion kann das dritte Verriegelungselement durch Betätigung des ersten oder des zweiten Hebels aus der Halteposition in die Löseposition verschwenkt und der Sitz vom Boden entfernt wer­ den.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand von Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Sitzes;

Fig. 2 eine Seitenansicht, die den Aufbau des in Fig. 1 ge­ zeigten Sitzes detailliert zeigt;

Fig. 3 eine Draufsicht auf den Sitz von Fig. 1;

Fig. 4 eine vergrößerte Seitenansicht, die den vorderen Ab­ schnitt des Sitzrahmens des Sitzes von Fig. 1 zeigt;

Fig. 5 eine vergrößerte Seitenansicht, die den hinteren Ab­ schnitt des Sitzrahmens des Sitzes von Fig. 1 zeigt;

Fig. 6 eine vergrößerte Seitenansicht zur Erläuterung des Übertragungsmechanismus des in Fig. 1 gezeigten Sit­ zes;

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht des geklappten und an dem Boden verriegelten Sitzes;

Fig. 8 eine Darstellung des Klappens und Lösens des Sitzes von Fig. 1;

Fig. 9 eine Seitenansicht eines bekannten Sitzes;

Fig. 10 eine Seitenansicht des Sitzes von Fig. 9 in geklapp­ tem Zustand;

Fig. 11 eine Seitenansicht eines anderen bekannten Sitzes im geklappten Zustand.

In Fig. 7 sind ein rechter Rücksitz 13 und ein linker Rücksitz 14 hinter dem rechten Vordersitz 11 bzw. dem linken Vordersitz 12 eines Fahrzeugs angeordnet.

Der rechte Rücksitz 13 und der linke Rücksitz 14 haben jeweils ein Sitzpolster 15 und eine Rückenlehne 16, die drehbar an dem hinteren Abschnitt des Sitzpolsters 15 gelagert ist. Die Rüc­ kenlehne 16 ist in einer vorherbestimmten Winkelposition be­ züglich des Sitzpolsters 15 verriegelbar.

Die Rücksitze 13 und 14 können durch Kippen des Sitzpolsters 15 zusammen mit der Rückenlehne 16 aus der vorderen Verstell­ position geklappt werden, wenn die Rückenlehne 16 vollkommen nach vorne verstellt ist.

Außerdem können die Rücksitze 13 und 14 von dem Boden gelöst werden, wenn sie sich in den Klappositionen befinden.

Da die Betätigung und der Aufbau des rechten Rücksitzes 13 und des linken Rücksitzes 14 im wesentlichen gleich sind, wird nachstehend nur der rechte Rücksitz 13 genauer beschrieben.

Wie es in den Fig. 1 und 3 gezeigt ist, ist das Sitzpolster 15 des Rücksitzes 13 an rechten und linken Sitzrahmen 21 befe­ stigt, die sich in Längsrichtung des Fahrzeugs erstrecken.

In den Fig. 1 bis 5 ist die linke Seite bezüglich eines sit­ zenden Passagiers die vordere Seite und die rechte Seite die hintere Seite.

Wie es in Fig. 1 gezeigt ist, erstreckt sich von dem hinteren Ende jedes Sitzrahmens 21 eine Verbindungshalterung senkrecht nach oben. Die Rückenlehne 16 ist an ihrem unteren Ende durch die Verbindungshalterungen 22 drehbar gelagert.

Der Sitz 13 ist mit einem Verstellmechanismus (nicht gezeigt) ausgestattet. Der Verstellmechanismus kann die Winkelposition der Rückenlehne 16 durch Betätigung eines Verstellhebels 24 einstellen. Die Rückenlehne 16 kann durch Betätigung eines Vorwärtsverstellhebels 25 voll nach vorne verstellt werden, so daß die Rückenlehne 16 und das Sitzpolster 15 eng zueinander angebracht sind.

Der vordere untere Abschnitt des Sitzrahmens 21 ist mit einem vorderen Verriegelungsmechanismus 26 versehen, der mit einem ersten Verriegelungsstück 35 und einem dritten Verriegelungs­ stück 34 in Eingriff bringbar ist, die jeweils an dem Boden 28 befestigt sind. Der vordere Verriegelungsmechanismus 26 dient zur drehbaren und lösbaren Befestigung des vorderen unteren Abschnitts des Sitzrahmens 21 an dem Boden 28 und dient außer­ dem zur Aufrechterhaltung der Klapposition des Sitzes 13.

Der hintere untere Abschnitt des Sitzrahmens 21 ist mit einem hinteren Verriegelungsmechanismus 27 versehen, der mit einem zweiten Verriegelungsstück 36 in Eingriff bringbar ist, das an dem Boden 28 befestigt ist. Der hintere Verriegelungsmechanis­ mus 27 dient zur lösbaren Verriegelung des hinteren unteren Abschnitts des Sitzrahmens 21 an dem Boden 28.

Wie es in den Fig. 1 bis 3 gezeigt ist, sind rechte und linke Verstärkungselemente 31 an dem Boden 28 in Längsrichtung des Fahrzeugs befestigt. In der vorderen oberen Oberfläche jedes Verstärkungselementes 31 ist eine vordere Öffnung 32 und in der hinteren oberen Oberfläche jedes Verstärkungselementes 31 eine hintere Öffnung 33 ausgebildet.

Das erste Verriegelungsstück 35 ist an dem vorderen Rand der vorderen Öffnung 32 befestigt, und das dritte Verriegelungs­ stück 34 ist an dem hinteren Rand der vorderen Öffnung 32 be­ festigt. Das zweite Verriegelungsstück 36 ist am vorderen Rand der hinteren Öffnung 33 befestigt. Wie es in Fig. 2 gezeigt ist, sind an den vorderen Öffnungen 32 und an den hinteren Öffnungen 33 vordere Abdeckungen 37 bzw. hintere Abdeckungen 38 angebracht.

Die Fig. 2 bis 4 zeigen, daß erste Lagerhalterungen 41 drehbar an den vorderen Abschnitten des rechten und linken Sitzrahmens 21 drehbar gelagert sind. Mit anderen Worten, können der rech­ te und der linke Sitzrahmen 21 bezüglich der ersten Lagerhal­ terungen 41 um eine Achse X drehen.

Die rechte und die linke Lagerhalterung 41 sind miteinander durch einen Hilfshebel 42 verbunden, der einen zwischenliegen­ den Kurbelabschnitt aufweist. Deshalb können die rechte und die linke Lagerhalterung 41 und der Hilfshebel 42 bezüglich des Sitzrahmens 21 als Einheit drehen. Jede Lagerhalterung 41 ist an ihrem unteren Ende mit einem Führungsabschnitt 43 ver­ sehen, der in die vordere Öffnung 32 eingesetzt oder aus die­ ser entfernt werden kann. Der Führungsabschnitt 43 weist au­ ßerdem einen Hakenabschnitt 44 auf, der seinerseits mit dem dritten Verriegelungsstück 34 in Eingriff bringbar ist.

Eine Feder 45 ist zwischen dem Sitzrahmen 21 und der ersten Lagerhalterung 41 angeordnet, um auf den Sitzrahmen 21 bezüg­ lich der ersten Lagerhalterung 41 eine Drehkraft gegen die Uhrzeigerrichtung (Fig. 2) aufzubringen.

Eine rechte und linke Verriegelungsplatte 46, die als erste Verriegelungselemente dienen, sind drehbar an der rechten er­ sten Lagerhalterung 41 bzw. der linken ersten Lagerhalterung gelagert. Die rechte und die linke erste Verriegelungsplatte 46 sind miteinander durch einen ersten Hebel 30 verbunden, der einen zwischenliegenden Kurbelabschnitt aufweist. Deshalb kön­ nen die rechte und die linke erste Verriegelungsplatte 46 und der erste Hebel 30 bezüglich der ersten Halterung 41 als Ein­ heit drehen.

Jede der ersten Verriegelungsplatten 46 ist an ihrem unteren Ende einstückig mit einem Führungsabschnitt 47 versehen, der in die vordere Öffnung 32 eingesetzt werden kann oder aus die­ ser entfernt werden kann. Außerdem weist der Führungsabschnitt 47 einen ersten Schlitz 48 auf, in dem das erste Verriege­ lungsstück 35 aufgenommen werden kann.

Jede erste Verriegelungsplatte 46 hat eine Verriegelungsposi­ tion, in der das erste Verriegelungsstück 35 innerhalb des ersten Schlitzes 48 aufgenommen ist, und eine Entriegelungs­ position, in der das erste Verriegelungsstück 35 außerhalb des ersten Schlitzes 48 angeordnet ist.

Eine Feder 49 ist zwischen einem mit dem ersten Hebel 30 ver­ bundenen Arm 92 und einem mit dem Hilfshebel verbundenen anderen Arm 94 angeordnet, um auf die erste Verriegelungsplatte 46 bezüglich der ersten Lagerhalterung 41 eine Drehkraft gegen die Uhrzeigerrichtung (Fig. 2) auszuüben.

Außerdem ist an einem der Sitzrahmen 21 eine als drittes Ver­ riegelungselement ausgebildete Verriegelungsplatte 50 um eine Lagerwelle 51 drehbar gelagert. Um die Lagerwelle 51 ist eine Schraubenfeder 52 gewunden, um auf die dritte Verriegelungs­ platte 50 bezüglich des Sitzrahmens 21 eine Drehkraft in Uhr­ zeigerrichtung (Fig. 4) auszuüben.

Der untere Abschnitt der dritten Verriegelungsplatte 50 ist einteilig mit einem Führungsabschnitt 53 versehen, der in die vordere Öffnung 32 eingesetzt werden kann oder aus dieser ent­ fernt werden kann. Außerdem weist der Führungsabschnitt 53 einen dritten Schlitz 54 auf, in dem das dritte Verriege­ lungsstück 34 aufgenommen werden kann.

Die Verriegelungsplatte 50 hat eine Halteposition, in der das dritte Verriegelungsstück 34 in dem dritten Schlitz 54 aufge­ nommen ist, und eine Löseposition, in der das dritte Verriege­ lungsstück 34 außerhalb des dritten Schlitzes 54 angeordnet ist.

An der dritten Verriegelungsplatte 50 ist ein Führungsstift 55 befestigt, wohingegen die erste Lagerhalterung 41 einen ent­ sprechenden Führungsschlitz 57 aufweist, in den der Führungs­ stift 55 vorsteht.

Ein Vorsprungsabschnitt 58 ist einteilig an der ersten Verrie­ gelungsplatte 46 angrenzend an die dritte Verriegelungsplatte 50 ausgebildet. An der dritten Verriegelungsplatte 50 ist ein Lösestift 59 befestigt.

Wie es in den Fig. 2 und 4 durch durchgezogene Linien gezeigt ist, ist der vordere untere Abschnitt des Sitzrahmens 21 an dem Boden 28 verriegelt, wenn der Hakenabschnitt 44 der erstem Lagerhalterung 41 mit dem dritten Verriegelungsstück 54 in Eingriff steht und wenn der erste Schlitz 48 der ersten Ver­ riegelungsplatte 46 mit dem ersten Verriegelungsstück 35 in Eingriff steht.

Wenn aus diesem Zustand der Sitzrahmen 21 nach vorne und oben gekippt wird, bewegt sich der Führungsstift 55 der dritten Verriegelungsplatte 50 - der nach oben gerichteten Drehung des Sitzrahmens 21 entsprechend - entlang des Führungsschlitzes 57 der ersten Lagerhalterung 41.

Gleichzeitig wird durch die Bewegung des Führungsstiftes 55 die dritte Verriegelungsplatte 50 bezüglich des Sitzrahmens 21 in Uhrzeigerrichtung (Fig. 2 und Fig. 4) gedreht. Wie es durch die Linie mit zwei Punkten in Fig. 4 gezeigt ist, steht der dritte Schlitz 54 der dritten Verriegelungsplatte 50 mit dem dritten Verriegelungsstück 34 in Eingriff, wodurch der Sitz­ rahmen 21 (Rücksitz 13) in seiner Klapposition an dem Boden 28 verriegelt wird.

Wenn dann, wenn der Sitzrahmen 21 in seiner Klapposition ver­ riegelt ist, der erste Hebel 30 in Uhrzeigerrichtung (Fig. 2) in Richtung des Hilfshebels 42 gedreht wird, wird die erste Verriegelungsplatte 46 in der gleichen Richtung gedreht, und der erste Schlitz 48 der ersten Verriegelungsplatte 46 kommt außer Eingriff mit dem ersten Verriegelungsstück 35. Durch die Drehung der ersten Verriegelungsplatte 46 in Uhrzeigerrichtung schiebt der Vorsprungsabschnitt 58 der ersten Verriegelungs­ platte 46 den Lösehebel 59 an der dritten Verriegelungsplatte 50 nach oben, wodurch die dritte Verriegelungsplatte 50 außer Eingriff mit dem dritten Verriegelungsstück 34 kommt. Deshalb wird der Eingriff zwischen dem Sitzrahmen 21 und dem Boden 28 gelöst. In diesem Zustand ist es möglich, entweder den Rück­ sitz 13 durch eine nach hinten gerichtete Drehung des Sitzrah­ mens 21 in die Sitzposition zurückzubringen oder den Rücksitz 13 durch Nach-oben-Heben des Sitzrahmens 21 zu lösen.

Wie es in den Fig. 2, 3 und 5 gezeigt ist, sind dahingegen zweite Lagerhalterungen 61 an den hinteren Abschnitten des rechten und linken Rahmens 21 drehbar gelagert.

Die zweiten Lagerhalterungen 61 sind miteinander durch eine Verbindungsstange 62 verbunden. Deshalb können die rechte und die linke zweite Lagerhalterung 61 und die Verbindungsstange 62 bezüglich des rechten und linken Rahmens 21 als Einheit drehen.

Jede zweite Lagerhalterung 61 ist an ihrem unteren Ende mit einem Führungsabschnitt 63 versehen, der in die hintere Öff­ nung 33 eingesetzt oder aus dieser entfernt werden kann. An ihrem oberen Ende ist sie mit einem Kabelschlauch-Befesti­ gungsabschnitt 89 versehen, an dem ein Kabelschlauch befestigt ist.

Zweite Verriegelungsplatten 64, die als zweite Verriegelungs­ elemente dienen, sind drehbar an der rechten bzw. linken zwei­ ten Lagerhalterung 61 gelagert. Die zweiten Verriegelungsplat­ ten 64 sind durch eine Verbindungsstange 65 miteinander ver­ bunden. Deshalb können die rechte und die linke zweite Verbin­ dungsplatte 64 und die Verbindungsstange 65 bezüglich der zweiten Lagerhalterungen 61 als Einheit drehen.

Jede zweite Verriegelungsplatte 64 ist an ihrem unteren Ende einteilig mit einem Führungsabschnitt 66 versehen, der in die hintere Öffnung 33 eingesetzt oder aus dieser entfernt werden kann. Dieser Führungsabschnitt 66 weist einen zweiten Schlitz 67 auf, in dem das zweite Verriegelungsstück 36 aufgenommen werden kann.

An den zweiten Lagerhalterungen 61 ist jeweils ein Nockenele­ ment 68 durch eine Lagerwelle 69 angrenzend an die jeweilige zweite Verriegelungsplatte 64 drehbar gelagert. Jedes Nocken­ element 68 hat eine Nockenfläche 70, die ihrerseits an einer Anlagefläche 71 der zweiten Verriegelungsplatte 64 angreifen kann.

Ein Kabelverbindungshebel 72 ist mit jedem Nockenelement 68 verbunden. Jedes Paar aus Nockenelement 68 und Kabelverbin­ dungshebel 72 kann bezüglich der zweiten Lagerhalterung 61 als Einheit drehen.

Zwischen dem Nockenelement 68 und der zweiten Verriegelungs­ platte 64 ist eine Feder 73 angeordnet. Wie es in Fig. 5 ge­ zeigt ist, übt die Feder 73 auf das Nockenelement 68 eine Drehkraft in Uhrzeigerrichtung und auf die zweite Verriege­ lungsplatte 64 eine Drehkraft gegen die Uhrzeigerrichtung auf.

Wie die Fig. 2 und 3 zeigen, erstrecken sich auf der in seit­ licher Richtung des Sitzes 13 der dritten Verriegelungsplatte 50 entgegengesetzten Seite ein vorderer Verbindungsarm 74 und ein hinterer Verbindungsarm 75 von dem Hilfshebel 42 bzw. der Verbindungsstange 62 aus. Der vordere Verbindungsarm 74 und der hintere Verbindungsarm 75 sind durch einen Verbindungslen­ ker 76 miteinander verbunden. Deshalb können die erste Lager­ halterung 41 und die zweite Lagerhalterung 61 bezüglich des Sitzrahmens 21 synchron zueinander drehen.

Wie die Fig. 2 und 5 zeigen, ist der hintere untere Abschnitt des Sitzrahmens 21 an dem Boden 28 verriegelt, wenn der zweite Schlitz 67 der zweiten Verriegelungsplatte 64 mit dem zweiten Verriegelungsstück 36 in Eingriff steht.

Wenn bei Verriegelung des hinteren unteren Abschnitts des Sitzrahmens 21 an dem Boden 28 ein Passagier den Kabelverbin­ dungshebel 72 betätigt, dreht sich das Nockenelement 68 gegen die Uhrzeigerrichtung (Fig. 2 und 5), und die Nockenfläche 70 des Nockenelements 68 kommt außer Eingriff mit der Anlageflä­ che 71 der zweiten Verriegelungsplatte 64. Dann dreht die zweite Verriegelungsplatte 64 durch die Druckkraft der Feder 73 gegen die Uhrzeigerrichtung. Deshalb kommt das zweite Ver­ riegelungsstück 36 außer Eingriff mit dem zweiten Schlitz 67 der zweiten Verriegelungsplatte 64, weshalb der Eingriff zwi­ schen dem hinteren unteren Abschnitt des Sitzrahmens 21 und dem Boden 28 gelöst wird. Wenn aus diesem Zustand der Sitzrah­ men 21 nach oben in Vorwärtsrichtung gekippt wird, kommt der dritte Schlitz 54 der dritten Verriegelungsplatte 50 in Ein­ griff mit dem dritten Verriegelungsstück 34, wodurch der Sitz­ rahmen 21 (Rücksitz 13) bezüglich des Bodens 28 in der Klappo­ sition verriegelt wird.

Wenn der Sitzrahmen 21 nach oben in Vorwärtsrichtung gekippt wird, wird die relative Drehung zwischen der ersten Lagerhal­ terung 41 und dem Sitzrahmen 21 über den Verbindungslenker 76 auf die zweite Lagerhalterung 61 übertragen, wodurch die zwei­ te Lagerhalterung 61 in Uhrzeigerrichtung (Fig. 2) dreht. Wie es in Fig. 2 durch die Linie mit zwei Punkten gezeigt ist, befindet sich die zweite Lagerhalterung 61 innerhalb des nach oben gekippten Sitzrahmens 21, wenn sich der Sitz 13 in der Klapposition befindet.

Fig. 1 zeigt, daß ein zweiter Hebel 29 zur Drehung der zweiten Verriegelungsplatte 64 und der dritten Verriegelungsplatte 50 an der Rückfläche der Rückenlehne 16 angebracht ist. Der Rück­ sitz 13 ist mit einem rechten und einem linken Übertragungs­ mechanismus 77 ausgestattet. Jeder Übertragungsmechanismus 77 verhindert, daß der zweite Hebel 29 die dritten Verriegelungs­ platten 50 dreht, wenn sich der Rücksitz 13 in der Sitzstel­ lung befindet, und ermöglicht es außerdem, daß der zweite He­ bel 29 die dritten Verriegelungsplatten 50 dreht, wenn sich der Rücksitz 13 in der Klapposition befindet.

Wie es in den Fig. 2, 3 und 6 gezeigt ist, sind der rechte und der linke Übertragungsmechanismus 77 durch rechte bzw. linke Lagerhalterungen 78 an dem rechten bzw. linken Sitzrahmen 21 befestigt. Jede Lagerhalterung 78 weist Kabelschlauch-Befesti­ gungsabschnitte 79, 80 und 81 auf, an denen jeweils ein Kabel­ schlauch befestigt ist. Eine sich in seitliche Richtung des Sitzes 13 erstreckende seitliche Stange 83 ist drehbar durch die Lagerhalterungen 78 gelagert.

In der Nähe der entgegengesetzten Endabschnitte der seitlichen Stange 83 sind Übertragungslenker 82 befestigt. Jeder Übertra­ gungslenker 82 ist einteilig mit Kabelverbindungsabschnitten 84, 85 und 86 ausgebildet, mit denen jeweils Endabschnitte von Kabeln 87, 88 und 90 verbunden sind.

Der zweite Hebel 29 an der Rückfläche der Rückenlehne 16 und der Kabelverbindungsabschnitte 84 jedes Übertragungslenkers 82 sind miteinander durch das erste Kabel 87 verbunden, das durch den Kabelschlauch-Befestigungsabschnitt 79 hindurchgeht. Ein Paar von ersten Kabeln 87 ist zwischen dem zweiten Hebel 29 und dem rechten Kabelverbindungsabschnitt 84 bzw. zwischen dem zweiten Hebel 29 und dem linken Kabelverbindungsabschnitt 84 angeordnet.

Der Kabelverbindungshebel 72, der einteilig mit dem Nockenele­ ment 68 ausgebildet ist, und der Kabelverbindungsabschnitt 85 des Übertragungslenkers 82 sind darüber hinaus durch das zwei­ te Kabel 88 verbunden, das durch die Kabelschlauch-Befesti­ gungsabschnitte 80 und 89 hindurchgeht. Dies bedeutet, daß ein Paar von zweiten Kabeln 88 zwischen dem linken Kabelverbin­ dungshebel 72 und den linken Kabelverbindungsabschnitten 84 bzw. zwischen dem rechten Kabelverbindungshebel 72 und dem rechten Kabelverbindungsabschnitten 84 angeordnet sind.

Außerdem sind der Führungsstift 55 der dritten Verriegelungs­ platte 50 und der Kabelverbindungsabschnitt 86 des Übertra­ gungslenkers 82 über das durch den Kabelschlauch-Befestigungs­ abschnitt 81 hindurchgehende dritte Kabel 90 miteinander ver­ bunden. Dies bedeutet, daß ein einziges drittes Kabel 90 zwi­ schen der dritten Verriegelungsplatte 50 und einem der rechten und linken Übertragungshebel 82 angeordnet ist.

Wenn sich der Sitz 13 in seiner Sitzposition befindet, ist bei dem oben beschriebenen Kabelverbindungsaufbau ein Leerweg S1 zwischen den Endabschnitt 90a des dritten Kabels 90 (durch eine Linie mit zwei Punkten in Fig. 6 angedeutet) und dem Ka­ belverbindungsabschnitt 86 des Übertragungslenkers 82 vorgese­ hen, wie es in den Fig. 2 und 6 gezeigt ist.

Wenn sich der Sitz 13 dahingegen in der Klapposition befindet, wird der Leerweg S1 durch Drehung der dritten Verriegelungs­ platte 50 absorbiert, so daß der Endabschnitt 90a des dritten Kabels 90 (durch eine durchgehende Linie in Fig. 6 angedeutet) und der Kabelverbindungsabschnitt 86 des Übertragungslenkers 82 nahe zueinander angebracht sind.

Außerdem ist in der Klapposition des Sitzes 13 ein Leerweg S2 zwischen dem Endabschnitt 88a des zweiten Kabels 88 und dem Kabelverbindungsabschnitt 85 jedes Übertragungshebels 82 vor­ gesehen, wie es in Fig. 6 gezeigt ist.

Wenn daher bei in der Sitzposition befindlichem Sitz 13 der Passagier den zweiten Hebel 29 betätigt, wird jedes der ersten Kabel 87 nach oben gezogen und jeder Übertragungslenker 82 in Uhrzeigerrichtung (Fig. 2) gedreht. Mit der Drehung des Über­ tragungslenkers 82 in Uhrzeigerrichtung wird jedes der zweiten Kabel 88 gezogen und jedes Nockenelement 68 entgegen die Uhr­ zeigerrichtung (Fig. 2) gedreht. Außerdem wird jede zweite Verriegelungsplatte 64 gegen die Uhrzeigerrichtung gedreht, wodurch der Eingriff zwischen dem zweiten Schlitz 67 der zwei­ ten Verriegelungsplatte 64 und dem zweiten Verriegelungsstück 36 gelöst wird.

Deshalb kann der Rücksitz 13 nach oben in Vorwärtsrichtung gekippt werden.

Da der Leerweg S1 vorgesehen ist, wenn sich der Rücksitz 13 in seiner Sitzposition befindet, wird das dritte Kabel 90 auch dann nicht gezogen, wenn der Übertragungslenker 82 gedreht wird.

Wenn dahingegen bei in Klapposition befindlichem Rücksitz 13 der Passagier den zweiten Hebel 29 betätigt, wird das dritte Kabel 90 der Drehung des Übertragungshebels 82 entsprechend gezogen, da der Endabschnitt 90a des dritten Kabels 90 und der Kabelverbindungsabschnitt 86 des Übertragungshebels 82 mitein­ ander in Kontakt stehen. Dies verursacht eine Drehung der dritten Verriegelungsplatte 50 gegen die Uhrzeigerrichtung (Fig. 2), wodurch der Eingriff zwischen dem dritten Schlitz 54 der dritten Verriegelungsplatte 50 und dem dritten Verriege­ lungsstück 34 gelöst wird. Deshalb kann der Rücksitz 13 in seine Sitzposition zurückgebracht werden.

Nachstehend wird das Klappen und Lösen des Klappsitzes 13 be­ schrieben.

Wenn sich der Sitz 13 wie in Fig. 8 in der Sitzposition befin­ det, in der das Sitzpolster 15 (Sitzrahmen 21) horizontal ist und die Rücklehne 16 sich in einem vorherbestimmten Neigungs­ winkel befindet, steht bei dem vorderen Verriegelungsmechanis­ mus 26 der Hakenabschnitt 44 der ersten Lagerhalterung 41 mit dem dritten Verriegelungsstück 34 und außerdem der erste Schlitz 48 der ersten Verriegelungsplatte 46 mit dem ersten Verriegelungsstück 35 in Eingriff. Außerdem steht bei dem hin­ teren Verriegelungsmechanismus 27 der zweite Schlitz 67 der zweiten Verriegelungsplatte 64 mit dem zweiten Verriegelungs­ stück 36 in Eingriff. Deshalb ist der Sitzrahmen 21 an seinem vorderen und seinem hinteren Abschnitt zuverlässig an dem Bo­ den 28 verriegelt.

Wie Fig. 8 zeigt, wird die Rückenlehne 16 durch Betätigung des vorderen Kipphebels 25 zunächst aus der mit 13a gekennzeichne­ ten verriegelten Position in die durch 13b gekennzeichnete, nach vorne geneigte Position gekippt, so daß die Rückenlehne 16 eng an dem Sitzpolster 15 angebracht ist. Wenn der Passa­ gier dann den zweiten Hebel 29 nach oben zieht, wird der Über­ tragungslenker 82 in Uhrzeigerrichtung durch das erste Kabel 87 gedreht, und das Nockenelement 68 des hinteren Verriegelungsmechanismus 27 wird durch das zweite Kabel 88 gegen die Uhrzeigerrichtung gedreht.

Die Drehung des Nockenelements 68 des hinteren Verriegelungs­ mechanismus 27 gegen die Uhrzeigerrichtung verursacht eine Drehung der zweiten Verriegelungsplatte 64 gegen die Uhrzei­ gerrichtung, wodurch der Eingriff zwischen dem zweiten Schlitz 67 der zweiten Verriegelungsplatte 64 und dem zweiten Verrie­ gelungsstück 36 gelöst wird.

Deshalb kann der Sitz 13 nach oben und vorwärts gekippt wer­ den, wie es durch 13c in Fig. 8 gekennzeichnet ist.

Wenn sich der Sitz 13 in seiner Sitzposition befindet, ist zwischen dem Endabschnitt 90a des dritten Kabels 90 und dem Kabelverbindungsabschnitt 86 des Übertragungslenkers 82 ein Leerweg S1 vorgesehen. Deshalb wird das dritte Kabel 90 auch bei Betätigung des zweiten Hebels 29 nicht gezogen.

Daher wird die Federkraft der auf die dritte Verriegelungs­ platte 50 gewundenen Schraubenfeder 52 nicht über das dritte Kabel 90 auf den zweiten Hebel 29 übertragen. Aus diesem Grund kann der Passagier den zweiten Hebel 29 leicht betätigen.

Wenn der Sitz 13 nach oben und vorne gekippt ist, verursacht eine relative Drehung zwischen dem Sitzrahmen 21 und der er­ sten Lagerhalterung 41 eine Bewegung des Führungsstiftes 55 der dritten Verriegelungsplatte 50 entlang des Führungsschlit­ zes 57 und des dritten Schlitzes 54, um mit dem dritten Ver­ riegelungsstück 34 in Eingriff zu kommen.

Deshalb wird der Sitzrahmen 21 in der Klapposition an dem Bo­ den 28 verriegelt, und der hintere Verriegelungsmechanismus 27 ist innerhalb des nach oben gekippten Sitzrahmens 21 unterge­ bracht, wie es durch die Linie mit zwei Punkten in Fig. 2 ge­ zeigt ist.

Wenn der Sitzrahmen 21 in der Klapposition verriegelt ist, wird ein Leerweg S1 des dritten Kabels 90 absorbiert, wie es in Fig. 6 gezeigt ist. Aus diesem Grund sind der Verbindungs­ endabschnitt 90a des dritten Kabels 90 und der Kabelverbin­ dungsabschnitt 86 des Übertragungslenkers 82 eng zueinander angeordnet. Gleichzeitig ist zwischen dem Endabschnitt 88a des zweiten Kabels 88 und dem Kabelverbindungsabschnitt 85 des Übertragungslenkers 82 ein Leerweg S2 vorgesehen.

Wenn der Passagier den ersten Hebel 30 betätigt, während sich der Sitz 13 in der Klapposition befindet, wird die erste Ver­ riegelungsplatte 46 außer Eingriff mit dem ersten Verriege­ lungsstück 35 und die dritte Verriegelungsplatte 50 außer Ein­ griff mit dem dritten Verriegelungsstück 34 gebracht.

Deshalb wird der Eingriff zwischen dem Sitzrahmen 21 und dem Boden 28 gelöst.

Wenn der Passagier in diesem Zustand den Sitzrahmen 21 und die Rückenlehne 16 anhebt, kann der Sitz von dem Boden 28 entfernt werden, wie es durch 13d in Fig. 8 gekennzeichnet ist.

Wenn der gelöst Sitz 13d wieder an dem Bodem 28 angebracht wird, werden zunächst die Führungsabschnitte 43, 47 und 53 des vorderen Verriegelungsmechanismus 26 in die vordere Öffnung 32 eingesetzt. Bei diesem Einsetzen werden der erste Schlitz 48, der dritte Schlitz 54 und der Hakenabschnitt 44 mit dem ersten Verriegelungsstück 33 bzw. dem dritten Verriegelungsstück 34 in Eingriff gebracht. Dadurch ist der Sitz in der Klapposition verriegelt, wie es durch 13c in Fig. 8 gekennzeichnet ist.

Wenn der Rücksitz 13 aus der Klapposition 13c in die Sitzposi­ tion 13a zurückgebracht wird, kann die Rückbringbewegung ent­ weder von der Vorderseite oder der Rückseite des Sitzes 13 aus durchgeführt werden. Dies bedeutet, daß der erste Hebel 30 von der Rückseite des Sitzes 13 aus betätigt werden kann.

Wenn der Passagier den ersten Hebel 30 betätigt, wird die er­ ste Verriegelungsplatte 46 gedreht, und der Vorsprungsab­ schnitt 58 der ersten Verriegelungsplatte 46 schiebt deshalb den Lösestift 59 der dritten Verriegelungsplatte 50 nach oben. Die dritte Verriegelungsplatte 50 wird daher gegen die Uhrzei­ gerrichtung gedreht und der dritte Schlitz 54 außer Eingriff mit dem dritten Verriegelungsstück 34 gebracht.

Von der Vorderseite des Sitzes 13 kann dahingegen der zweite Hebel 29 betätigt werden.

Wenn sich der Sitz 13 in der Klapposition befindet, sind der Endabschnitt 90a des dritten Kabels 90 und der Kabelverbin­ dungsabschnitt 86 des Übertragungslenkers 82 eng zueinander angeordnet. Wenn der Passagier den zweiten Hebel 29 betätigt, wird daher das dritte Kabel 90 durch das erste Kabel 87 und den Übertragungslenker 82 gezogen. Hierdurch bewegt sich der Führungsstift 55 der dritten Verriegelungsplatte 50 entlang des Führungsschlitzes 57, wodurch der dritte Schlitz 54 der dritten Verriegelungsplatte 50 außer Eingriff mit dem dritten Verriegelungsstück 34 gebracht wird.

Wenn sich, wie es vorstehend beschrieben wurde, der Sitz 13 in der Klapposition befindet, ist ein Leerweg S2 zwischen dem Endabschnitt 88a des zweiten Kabels 88 und dem Kabelverbin­ dungsabschnitt 85 des Übertragungslenkers 82 vorgesehen. Aus diesem Grund wird auch bei Betätigung des zweiten Hebels 29 durch den Passagier das zweite Kabel 88 nicht gezogen. Da des­ halb die Federkraft der Feder 73, die zwischen dem Nockenele­ ment 68 und der Verriegelungsplatte 64 angeordnet ist, nicht auf den zweiten Hebel 29 über das zweite Kabel 88 übertragen wird, kann der Passagier den zweiten Hebel 29 leicht betäti­ gen.

Der oben beschriebene erfindungsgemäße Klappsitz kann zuver­ lässig an dem Boden verriegelt werden, auch wenn sich der Sitz in der Klapposition befindet. Außerdem können durch einen einzigen Hebel mehrere Verriegelungsmechanismen betätigt werden, so daß das Klappen und Lösen des Sitzes einfach ist.

Die vorliegende Erfindung wurde anhand einer bevorzugten Aus­ führungsform beschrieben, sie ist jedoch nicht auf die darin erläuterten Einzelheiten beschränkt. Beispielsweise ist der bei der vorliegenden Erfindung anwendbare Verriegelungsmecha­ nismus nicht auf den Aufbau bei der vorstehenden Ausführungs­ form beschränkt. Bei der vorstehenden Ausführungsform sind die Sitze in Längsrichtung des Fahrzeugs angeordnet. Sie können jedoch auch in seitlicher Richtung angeordnet werden.

Claims (35)

1. Lösbarer Klappsitz (13, 14) mit:
einem länglichen Sitzrahmen (21), der an einem Hoden (28) lösbar befestigbar ist und sich nach vorne und hinten erstreckt, wenn sich der Sitz (13, 14) in einer Sitzposition befindet,
einer ersten Lagerhalterung (41), die drehbar an einem vorderen unteren Abschnitt des Sitzrahmens (21) gelagert ist,
einem ersten, mit der ersten Lagerhalterung (41) wirksam verbundenen Verriegelungselement (46) zur Verriegelung der ersten Lagerhalterung (41) derart, dass der vordere Abschnitt des Sitzrahmens (21) mit der daran gelagerten ersten Lagerhalterung (41) an dem Boden (28) befestigt ist,
einem ersten, mit der ersten Lagerhalterung (41) wirksam verbundenen ersten Hebel (30) für eine Verschwenkung des ersten Verriegelungselements (46) zwischen einer ersten Verriegelungsposition, in der die erste Lagerhalterung (41) bezüglich des Bodens (28) verriegelt ist, und einer ersten Entriege­ lungsposition, in der der Sitzrahmen (21) mit der daran gelagerten ersten Lagerhalterung (41) von dem Boden (28) lösbar ist,
einer zweiten Lagerhalterung (61), die an einem hinteren unteren Abschnitt des Sitzrahmens (21) verschwenkbar gelagert ist,
einem zweiten, mit der zweiten Lagerhalterung (61) wirksam verbundenen Verriegelungselement (64) zur Verriegelung der zweiten Lagerhalterung (61) der­ art, dass der hintere Abschnitt des Sitzrahmens (21) mit der zweiten Lagerhalterung (61) an dem Boden (28) befestigt ist,
einem zweiten, mit dem zweiten Verriegelungselement (64) wirksam verbundenen Hebel (29) für eine Ver­ schwenkung des zweiten Verriegelungselements (64) zwischen einer zweiten Verriegelungsposition, in der die zweite Lagerhalterung (61) bezüglich des Bodens (28) verriegelt ist, und einer zweiten En­ triegelungsposition, in der der hintere Abschnitt des der Sitzrahmens (21) mit der zweiten Lagerhal­ terung (61) von dem Boden (28) lösbar ist, und einem dritten, mit einem vorderen Abschnitt des Sitzrahmens (21) wirksam verbundenen Verriegelungs­ element (50) zum Halten des Sitzes (13, 14) in einer Klapposition, in der der Sitzrahmen (21) eine im wesentliche aufrechte Stellung annimmt, in der der vordere Endabschnitt des Sitzrahmens (21) an dem Boden (28) befestigt ist und der hintere End­ abschnitt des Sitzes (21) von dem Boden (28) abge­ wandt ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß das dritte Verriegelungselement (50) zwischen einer Halteposition, in der der Sitz (13, 14) in der Klappstellung verbleibend an dem Boden (28) befestigt ist und einer Löseposition bewegbar ist, in der der Sitz (13, 14) in der Klappstellung ver­ bleibend von dem Boden (28) entfernbar ist,
wobei
das dritte Veriegelungselement (50) zur Aufrech­ terhaltung der Klappposition des Sitzes (13, 14) automatisch aus der Löseposition in die Halteposi­ tion bewegt wird, wenn der Sitz (13, 14) aus der Sitzposition in die Klappposition verschwenkt wird, und
das dritte Verriegelungselement(50) bei manueller Betätigung entweder des ersten Hebels (30) oder des zweiten Hebels (29) aus der Halteposition in die Löseposition verschwenkt wird, so dass der Sitz (13, 14) von Hand von dem Hoden (28) entfernbar ist.

2. Lösbarer Klappsitz nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen wirksam mit dem ersten Hebel (30) und dem dritten Verriegelungselement (50) verbundenen Über­ tragungsmechanismus (58, 59) für eine Übertragung einer Bewegung des ersten Hebels (30) auf das dritte Verriegelungselement (50), wenn der Sitz (13, 14) in der Klapposition gehalten wird.

3. Lösbarer Klappsitz nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch ein erstes Verriegelungsstück (35), das an dem Boden (28) befestigbar ist, und einen ersten Schlitz (48), der an dem ersten Verriegelungselement (46) ausgebildet ist, wobei das erste Verriegelungselement (46) an der ersten Lagerhalterung (41) gelagert ist und das erste Verriegelungsstück (35) innerhalb des ersten Schlitzes (48) aufgenommen ist, wenn das erste Ver­ riegelungselement (46) sich in der ersten Verriege­ lungsposition befindet, und außerhalb des ersten Schlitzes (48) angeordnet ist, wenn sich das erste Verriegelungselement (46) in seiner ersten Entriege­ lungsposition befindet.

4. Lösbarer Klappsitz nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch eine erste Feder (49), die das erste Verriege­ lungselement (46) normalerweise zur Einnahme der ersten Verriegelungsposition belastet.

5. Lösbarer Klappsitz nach Anspruch 3, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der erste Hebel (30) einteilig mit dem ersten Verriegelungselement (46) ausgebildet ist.

6. Lösbarer Klappsitz nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch ein drittes Verriegelungsstück (34), das an dem Boden (28) befestigbar ist, und einen dritten Schlitz (54), der in dem dritten Verriegelungselement (50) ausgebildet ist, wobei das dritte Verriegelungselement (50) an dem Sitzrahmen (21) gelagert ist und das dritte Verriege­ lungsstück (34) innerhalb des dritten Schlitzes (54) aufgenommen ist, wenn sich das dritte Verriegelungs­ element (50) in der Halteposition befindet, und außerhalb des dritten Schlitzes (54) angeordnet ist, wenn sich das dritte Verriegelungselement (50) in der Lösestellung befindet.

7. Lösbarer Klappsitz nach Anspruch 6, dadurch gekenn­ zeichnet, daß
der Übertragungsmechanismus einen von dem ersten Verriegelungselement (46) vorstehenden Vorsprungsab­ schnitt (58) und einen von dem dritten Verriegelungs­ element (50) vorstehenden Stift (59) aufweist, und
der Vorsprungsabschnitt (58) an dem Stift (59) an­ schlägt und gleichzeitig das dritte Verriegelungs­ element (50) aus der Halteposition in die Löseposi­ tion bewegt wird, wenn das erste Verriegelungselement (46) aus der ersten Verriegelungsposition in die erste Entriegelungsposition bewegt wird, während der Sitz (13, 14) in der Klapposition gehalten wird.

8. Lösbarer Klappsitz nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch einen in der ersten Lagerhalterung (41) ausge­ bildeten Führungsschlitz (57), und einen von dem dritten Verriegelungselement (50) in den Führungs­ schlitz (57) vorstehenden Führungsstift (55), wobei der Führungsstift (55) in und entlang des Führungs­ schlitzes (57) bewegt wird, wenn der Sitz (13, 14) zwischen der Sitzposition und der Klapposition dreht, wobei das dritte Verriegelungselement (50) an dem Sitzrahmen (21) gelagert ist, und zwischen der Löse­ position und der Halteposition bewegt wird, wenn sich der Führungsstift (55) in beiden Richtungen entlang des Führungsschlitzes (57) bewegt.

9. Lösbarer Klappsitz nach Anspruch 6, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das dritte Verriegelungselement (50) in den Sitzrahmen (21) eingezogen ist, wenn sich der Sitz (13, 14) in der Sitzposition befindet, und aus dem Sitzrahmen (21) vorsteht, wenn sich der Sitz (13, 14) in der Klapposition befindet.

10. Lösbarer Klappsitz nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch eine dritte Feder (52), die das dritte Verrie­ gelungselement (50) normalerweise zur Einnahme der Halteposition belastet.

11. Lösbarer Klappsitz nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch
ein Paar erster Verriegelungsstücke (35), die an dem Boden (28) anbringbar und quer zum Sitz (13, 14) im Abstand zueinander angeordnet sind,
ein Paar erster Verriegelungselemente (46), die jeweils einem Verriegelungsstück (35) entsprechend an dem Sitzrahmen (21) gelagert und quer zum Sitz (13, 14) im Abstand zueinander angeordnet sind, und meinem Paar von ersten Schlitzen (48), die jeweils in einem Verriegelungselement (46) ausgebildet sind,
wobei
ein erstes Verriegelungsstück (35) jeweils inner­ halb eines ersten Schlitzes (48) aufgenommen ist, wenn sich das erste Verriegelungselement (46) in der ersten Verriegelungsposition befindet, und außerhalb des ersten Schlitzes (48) angeordnet ist, wenn sich das erste Verriegelungselement (46) in der ersten Entriegelungsposition befindet.

12. Lösbarer Klappsitz nach Anspruch 11, dadurch gekenn­ zeichnet, daß sich der erste Hebel (30) quer zum Sitz (13, 14) zwischen dem Paar erster Verriegelungsele­ mente (46) erstreckt und diese verbindet.

13. Lösbarer Klappsitz nach Anspruch 12, gekennzeichnet durch
einen Hilfshebel (42), der lösbar an dem Sitzrahmen (21) befestigt ist, sich quer zum Sitz (13, 14) er­ streckt und in einem vorherbestimmten Abstand in Längsrichtung von dem ersten Hebel (3) angeordnet ist,
wobei, wenn der erste Hebel (30) in Richtung des Hilfshebels (42) bewegt wird, während der Sitz (13, 14) die Klapposition annimmt, das Paar erster Ver­ riegelungselemente (46) aus der ersten Verriegelungs­ position in die erste Entriegelungsposition bewegt wird, und gleichzeitig das dritte Verriegelungsele­ ment (50) aus der Halteposition in die Löseposition bewegt wird.

14. Lösbarer Klappsitz nach Anspruch 13, gekennzeichnet durch eine erste Feder (49), die den ersten Hebel (30) normalerweis von dem Hilfshebel (42) weg bela­ stet.

15. Lösbarer Klappsitz nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen wirksam mit dem zweiten Hebel (29) und dem dritten Verriegelungselement (50) verbundenen Übertragungsmechanismus (77) zur Übertragung einer Bewegung des zweiten Hebels (29) auf das dritte Verriegelungselement (50), wenn sich der Sitz (13, 14) in der Klappposition gehalten wird.

16. Lösbarer Klappsitz nach Anspruch 15, dadurch gekenn­ zeichnet, daß
der Sitz (13, 14) ein auf dem Sitzrahmen (21) ange­ brachtes Sitzpolster (15) und eine Rückenlehne (16) aufweist, wobei das untere Ende der Rückenlehne (16) schwenkbar an dem hinteren Ende des Sitzpol­ sters (15) angebracht ist, und
der zweite Hebel (29) an der Rückfläche der Rücken­ lehne (16) angebracht ist.

17. Lösbarer Klappsitz nach Anspruch 15, gekennzeichnet durch ein zweites Verriegelungsstück (36), das an dem Boden (28) befestigbar ist, und einen zweiten Schlitz (67), der an dem zweiten Verriegelungselement (64) ausgebildet ist, wobei das zweite Verriegelungsele­ ment (64) an der zweiten Lagerhalterung gelagert ist, und das zweite Verriegelungsstück (36) innerhalb des zweiten Schlitzes (67) aufgenommen ist, wenn sich das zweite Verriegelungselement (64) in der zweiten Ver­ riegelungsposition befindet, und außerhalb des zwei­ ten Schlitzes (67) angeordnet ist, wenn sich das zweite Verriegelungselement (64) in der zweiten Entriegelungsposition befindet.

18. Lösbarer Klappsitz nach Anspruch 17, gekennzeichnet durch
eine zweite Feder (73), die das zweite Verriege­ lungselement (64) normalerweise zur Einnahme der zweiten Verriegelungsposition belastet, und
einen Nocken (68), der an der zweiten Lagerhalte­ rung (61) gelagert ist, wobei der Nocken (68) zwi­ schen einer ersten Position, in der das zweite Ver­ riegelungselement (64) in der zweiten Verriege­ lungsposition gegen die Federkraft der zweiten Feder (73) gehalten wird, und einer zweiten Posi­ tion verschwenkbar ist, in der das zweite Verriege­ lungselement (64) in der zweiten Entriegelungsposi­ tion gehalten wird,
wobei der zweite Hebel (29) das zweite Verriege­ lungselement (64) über den Nocken (68) bewegt.

19. Lösbarer Klappsitz nach Anspruch 18, gekennzeichnet durch ein Kabel (87), das mit seinem einen Ende mit dem Nocken (68) und mit seinem anderen Ende mit dem zweiten Hebel (29) wirksam verbunden ist, wobei der zweite Hebel (29) den Nocken (68) über das Kabel (87) verschwenkt.

20. Lösbarer Klappsitz nach Anspruch 15, gekennzeichnet durch ein drittes Verriegelungsstück (34), das an dem Hoden (28) befestigt ist, ein drittes Verriegelungs­ element (50), das an dem Sitzrahmen (21) gelagert ist, und einen dritten Schlitz (54), der an dem dritten Verriegelungselement (50) ausgebildet ist, wobei das dritte Verriegelungselement (50) zwischen einer Halteposition, in der das dritte Verriegelungs­ stück (34) innerhalb des dritten Schlitzes (54) angeordnet ist, und einer Löseposition verschwenkbar ist, in der das dritte Verriegelungsstück (34) außer­ halb des dritten Schlitzes (54) angeordnet ist.

21. Lösbarer Klappsitz nach Anspruch 20, gekennzeichnet durch einen Führungsschlitz (57), der an der ersten Lagerhalterung (41) ausgebildet ist, und einen Füh­ rungsstift (55), der von dem dritten Verriegelungs­ element (50) in den Führungsschlitz (57) vorsteht,
wobei der Führungsstift (55) in und entlang des Führungsschlitzes (57) in beide Richtungen bewegt wird, wenn der Sitz (13, 14) zwischen der Sitzposi­ tion und der Klappposition verschwenkt wird,
wobei das dritte Verriegelungselement (50) an dem Sitzrahmen (21) gelagert ist und zwischen der Lösepo­ sition und der Halteposition bewegbar ist, wenn der Führungsstift (55) in und entlang des Führungsschlit­ zes (57) bewegt wird.

22. Lösbarer Klappsitz nach Anspruch 21, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das dritte Verriegelungselement (50) in den Sitzrahmen (21) eingezogen ist, wenn sich der Sitz (13, 14) in der Sitzposition befindet, und aus dem Sitzrahmen (21) vorsteht, wenn sich der Sitz (13, 14) in der Klapposition befindet.

23. Lösbarer Klappsitz nach Anspruch 20, gekennzeichnet durch eine dritte Feder (52), die das dritte Verrie­ gelungselement (50) normalerweise zur Einnahme der Halteposition belastet.

24. Lösbarer Klappsitz nach Anspruch 15, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Übertragungsmechanismus (77) eine Bewegung des zweiten Hebels (29) auf das zweite Ver­ riegelungselement (64) überträgt, wenn der Sitz (13, 14) in der Sitzposition gehalten ist.

25. Lösbarer Klappsitz nach Anspruch 24, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Übertragungsmechanismus (77) auf­ weist
einen Übertragungslenker (82), der drehbar an dem Sitzrahmen (21) gelagert ist, wobei der Übertra­ gungslenker (82) einen ersten Verbindungsabschnitt (84) und einen zweiten Verbindungsabschnitt (85) aufweist,
ein erstes Verbindungskabel (87), das mit seinem einen Ende an dem zweiten Hebel (29) und mit seinem anderen Ende mit dem ersten Verbindungsabschnitt (84) verbunden ist, wobei das erste Verbindungska­ bel (87) gezogen wird, wenn der zweite Hebel (29) veschwenkt wird, und
ein zweites Verbindungskabel (88), das mit seinem einen Ende mit dem zweiten Verriegelungselement (64) und mit dem anderen Ende mit dem zweiten Ver­ bindungsabschnitt (85) verbunden ist, wobei das zweite Verbindungskabel (88) gezogen wird, wenn das erste Verbindungskabel (87) zur Verschwenkung des Übertragungshebels (82) gezogen wird,
wobei das zweite Verriegelungselement (64) durch den zweiten Hebel (29) über den Übertragungshebel (82), das erste Verbindungskabel (87) und das zwei­ te Verbindungskabel (88) aus der zweiten Verriege­ lungsposition in die Entriegelungsposition bewegbar ist.

26. Lösbarer Klappsitz nach Anspruch 25, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Übertragungsmechanismus (77) eine Bewegung des zweiten Verriegelungselements (64) durch den zweiten Hebel (29) verhindert, wenn der Sitz (13, 14) in der Klapposition gehalten ist.

27. Lösbarer Klappsitz nach Anspruch 26, dadurch gekenn­ zeichnet, daß, wenn sich der Sitz (13, 14) in der Klappposition befindet, zwischen dem zweiten Verbin­ dungsabschnitt (85) und dem zweiten Verbindungskabel (88) ein Leerweg (S2) vorgesehen ist, der länger ist als der durch den zweiten Hebel (29) vorgesehene Weg.

28. Lösbarer Klappsitz nach Anspruch 27, gekennzeichnet durch
eine zweite Feder (73), die das zweite Verriege­ lungselement (64) normalerweise zur Einnahme der zweiten Verriegelungsposition belastet, und
einen Nocken (68), der verschwenkbar an der zweiten Lagerhalterung (61) gelagert ist, wobei der Nocken (68) zwischen einer ersten Position, in der das zweite Verriegelungselement (64) in der zweiten Verriegelungsposition gegen die Federkraft der zweiten Feder (73) gehalten wird, und einer zweiten Position verschwenkbar ist, in der das zweite Ver­ riegelungselement (64) in der zweiten Entriege­ lungsstellung gehalten wird,
wobei der Leerweg (S2) entsprechend dem Ausmaß der Verschwenkung des Nockens (86) bestimmt ist.

29. Lösbarer Klappsitz nach Anspruch 15, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Übertragungsmechanismus (77) auf­ weist
einen Übertragungslenker (82), der verschwenkbar an dem Sitzrahmen (21) gelagert ist und einen ersten Verbindungsabschnitt (84) und einen dritten Verbin­ dungsabschnitt (86) aufweist,
ein erstes Verbindungskabel (87), das mit seinem einen Ende mit dem zweiten Hebel (29) und mit sei­ nem anderen Ende mit dem ersten Verbindungsab­ schnitt (84) verbunden ist, wobei das erste Verbin­ dungskabel (87) gezogen wird, wenn der zweite Hebel (29) betätigt wird, und
einem dritten Verbindungskabel (90), das mit seinem einen Ende mit dem dritten Verriegelungselement (50) und mit seinem anderen Ende mit dem dritten Verbindungsabschnitt (86) verbunden ist, wobei das dritte Verbindungskabel (90) gezogen wird, wenn das erste Verbindungskabel (87) zur Verschwenkung des Übertragungslenkers (82) gezogen wird,
wobei das dritte Verriegelungselement (50) durch den zweiten Hebel (29) über den Übertragungslenker (82), das erste Verbindungskabel (87) und das drit­ te Verbindungskabel (90) aus seiner Halteposition in die Löseposition bewegbar ist.

30. Lösbarer Klappsitz nach Anspruch 29, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Übertragungsmechanismus (77) eine Bewegung des dritten Verriegelungselements (50) durch den zweiten Hebel (29) verhindert, wenn der Sitz (13, 14) in der Sitzposition gehalten wird.

31. Lösbarer Klappsitz nach Anspruch 30, dadurch gekenn­ zeichnet, daß, wenn sich der Sitz (13, 14) in der Sitzposition befindet, zwischen dem dritten Verbin­ dungsabschnitt (86) und dem dritten Verbindungskabel (90) ein Leerweg (S1) vorgesehen ist, der länger ist als ein durch den zweiten Hebel (29) vorgesehener Weg.

32. Lösbarer Klappsitz nach Anspruch 31, gekennzeichnet durch
einen in der ersten Lagerhalterung (41) ausgebilde­ ten Führungsschlitz (57), und
einen von dem dritten Verriegelungselement (50) in den Führungsschlitz (57) vorstehenden Führungsstift (55), der in und entlang des Führungsschlitzes (57) bewegt wird, wenn der Sitz (13, 14) zwischen der Sitzposition und der Klapposition verschwenkt wird,
wobei der Leerweg (S1) entsprechend dem Ausmaß der Verschwenkung des dritten Verriegelungselements (50) bestimmt ist.

33. Lösbarer Klappsitz nach Anspruch 15, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Übertragungsmechanismus (77) auf­ weist
einen drehbar an dem Sitzrahmen (21) gelagerten Übertragungslenker (82), der einen ersten Verbin­ dungsabschnitt (84), einen zweiten Verbindungsab­ schnitt (85) und einen dritten Verbindungsabschnitt (86) aufweist,
ein erstes Verbindungskabel (87), das mit seinem einen Ende mit dem zweiten Hebel (29) und mit sei­ nem anderen Ende mit dem ersten Verbindungsab­ schnitt (84) verbunden ist, wobei das erste Verbin­ dungskabel (87) gezogen wird, wenn der zweite Hebel (29) verschwenkt wird,
ein zweites Verbindungskabel (88), das mit seinem einen Ende mit dem zweiten Verriegelungselement (64) und mit seinem anderen Ende mit dem zweiten Verbindungsabschnitt (85) verbunden ist, wobei das zweite Verbindungskabel (88) gezogen wird, wenn das erste Verbindungskabel (87) zur Verschwenkung des Übertragungshebels (82) gezogen wird, und
ein drittes Verbindungskabel (90), das mit seinem einen Ende mit dem dritten Verriegelungselement (50) und mit seinem anderen Ende mit dem dritten Verbindungsabschnitt (86) verbunden ist, wobei das dritte Verbindungskabel (90) gezogen wird, wenn das erste Verbindungskabel (87) zur Verschwenkung des Übertragungshebels (82) gezogen wird,
wobei
das zweite Verriegelungselement (64) durch den zweiten Hebel (29) aus der zweiten Verriegelungs­ position in die zweite Entriegelungsposition ver­ schwenkt wird, wenn der Sitz (13, 14) sich in der Sitzposition befindet, und
das dritte Verriegelungselement (50) durch den zweiten Hebel (29) aus der Halteposition in die Löseposition verschwenkt wird, wenn sich der Sitz (13, 14) in der Klapposition befindet.

34. Lösbarer Klappsitz nach Anspruch 33, dadurch gekenn­ zeichnet, daß, wenn sich der Sitz (13, 14) in der Sitzposition befindet, der Übertragungsmechanismus (77) eine Verschwenkung des zweiten Verriegelungs­ elements (64) durch den zweiten Hebel (29) ermöglicht und eine Verschwenkung des dritten Verriegelungs­ elements (50) durch den zweiten Hebel (29) verhin­ dert, und, wenn sich der Sitz (13, 14) in der Klapposition befindet, der Übertragungsmechanismus (77) eine Verschwenkung des dritten Verriegelungselements (50) durch den zweiten Hebel (29) ermöglicht und eine Verschwenkung des zweiten Verriegelungselements (64) durch den zweiten Hebel (29) verhindert.

35. Lösbarer Klappsitz nach Anspruch 34, dadurch gekenn­ zeichnet, daß, wenn sich der Sitz (13, 14) in der Sitzposition befindet, ein erster Leerweg (S1) zwi­ schen dem dritten Verbindungsabschnitt (86) und dem dritten Verbindungskabel (90) vorgesehen ist, der länger ist als ein durch den zweiten Hebel (29) vorgesehener Weg, und daß, wenn sich der Sitz (13, 14) in der Klapposition befindet, ein zweiter Leerweg (S2) zwischen dem zweiten Verbindungsabschnitt (85) und dem zweiten Verbindungskabel (88) vorgesehen ist, der länger ist als ein durch den zweiten Hebel (29) vorgesehener Weg.