DE1984204U - Vakuumdichtung an einer desinfektions- oder sterilisationskammer. - Google Patents

Description

RA.Ö36/,16*17.2.68

PATENTANWÄLTE

dring. H. NEGENDANK · dipl.-ing. H. HAUCK · dipl.-phys. W. SCHMITZ

' HAMBURG-MÜNCHEN

ZUSTELLUNGSANSCHRIFT: HAMBTJRG 36 ■ NETJERWAX₁LaI

TEL. 36 74 28 TTND 36 41 15

ISLiCHt. NEGiBAPATEIfI HAMBUHGr

W 30 065/3Oi "GrIm

__. MÜNCHEN 15 ■ MOZARTSTR. 23

Webecke-& Co.. m.b.H. ™-·^β8β0ββ·'

TELEGH. NBGEDAPATENT MÜNCHEN

Hamburg, 16. Februar 1968

Vorrichtung zum Abdichten des Deckels gegenüber dem Druckbehälter (Autoklaven) einer Desinfektionsoder Sterilisationskammer

Die Feuerung betrifft eine Vorrichtung zum Abdichten des Deckels gegenüber dem Druckbehälter (Autoklaven) einer Desinfektion- oder -Sterilisationskammer.

Üblicherweise werden derartige Kammern mit einer druckfest en Tür verschlossen, die mit ihrem ganzen Umfang auf einen in der Kammer eingelassenen Dichtungsring aus Gummi- oder ähnlichem Material drückt und dadurch den Kammerinnenraum von der Außenatmosphäre abdichten soll. Es gibt:auch - Ausführungen, bei welchen der Dichtungsring in der Tür liegt und dieser gegen den Kesselrand gepreßt wird. Dieser einfachen Dichtung haftet der große Mangel an,-daß der ■ Dichtungsring im Laufe der Zeit abgenutzt; wird,und bei .-. -. .- ■ ■ - -. Hitzeeinwirkung auch verhärtet, so daß die Abdichtung nieht- :': mehr als; absolut einwandfrei bezeichnet werden kann. ;-..

; Bei den heute üblichen oder angestrebten Desinfektionsund Sterilisationsmethoden muß vor Einleitung des eigent- ^:

: ■'■ ':'■■ : ■■ .: ■■.■■.■ ^: "^: ■,■■"■■■ ^; ■■■■■: ^:: ■-■-■ 2 ■■"-■ :

lic hen Desihfektions- oder^Ster!!^

mit Hilfe, einer - leis.tungsfähigen Yaküimpiampe abgesaugt werden und erst hierauf; wird.- das Desinf ektions-: oder Sterill— _:. _:-,-v.-. ^{: :} satlonsmedium,. meistens -.Gras oder Dampf,; eingeleitetv;TJm. ;"■■-■■-■-..-" ■■ eine bessere- Jiuft entfernung und einsicheres Eindringenν ; . des. Be sinf ektions- oder Sterillsationsmediums,. insbesondere in porösen Materialien,, zu; erreichen, wird der ,Ehjthmus. . -Torvakuum ■-■ Einleitung des Mediums bei einigen ?erfahren■ \; ■ -',■' mehrmals wiederholt* Diese Yerfahren versagen völligy;_ wenn.-..'/' die; O?ürdiehtung:_nleht absolut dicht ist, :da dann ■ stets^ \_; ; während, der Taküumphase durch den; atmospMrischen trberdruekV in die. Innenkammer eindringt-. ' ;- ^: . ;..-.:-; ,:■ -y':

: Is ist zwar bekannt, zur i-bdiehtung von Autoklaven- oder ■■ Druckbehältern ein Sperrströmungsmlttel zu verwenden, das in einen Baum zwischen dem Inneren des Autoklaven■ und der:-.Außen-·· atmosphäre eingelassen wird. Derartige unter Druck stehende Sperrströmungsmitt.el vermögen Jeäoeh-die beschriebenen Übel- . stände bei der Abdichtung des Deckels gegenüber; desvD^ruck- ./ ;.' behälters (Autoklaven) einer Desinfektions- oder Sterilisa- ν tionskammer nieht zu besei.tigen.; Bei ;der" Anwendung .^vό^η; Druck-. wasser vermag dieses. lm_: den IJutzraum Veinzudringel); und "das .; .; zu desinfizierende oder zu■ sterilisierende Gut■;zu;'.■ durehfe;uch-; \ ten. Bei .großer .Undichtigkeit kann . auch durch die ■■=ν erhältnismäßig große Menge von in die^Innehkaümer_;eingetretenem.lässer; oder Dampf (ier Zustand;eintreten, daß; die Vakuumpumpev un^er ;\ üms t änden ni ent -mehr. ein;. Yakuum in ;der nö;twendl gen .Höhe auf - ;;

rechterhalten /kam* JEln^ weit;ere^ I st; das- ev ti

treten,-VOM; Wasser öder Bäm|)f/;in./^

- :- Die; leuerung hat sieh die^:/AufgMie/ gestellt,; eine/ richtung zum. - Abdichten des■- Mcke/isJgegenüber dem (Autoklaven)\.: einer Ϊ)esinf ektioÄsV/^oierVStreri 11 sationskammer zu s efraf f en_r r.die unter- allen -Uias tsMen^das Austraten -einest unerwünsent en S t romungsmi -irfr-e 1 sf-in-^en; Innenraum; ο der in / Auf stel^lraum ^eriiieldet. und die: aitierdem. sCclierBtell^t,.- daÄc; das Bedienungspersonal eindeutig- darüber; untere daß entweder/ die Deslnf ektions- p;der· ;S.terillsation;skammer einwandfrei, arbeitet ,oder derart;^i^tipnsunfsliig i#fev_:·,; \^: daß ; eine Weiterfeenutzung nieht^fflenr :lni3etraelit;^; gezQgeaa. /'; werden kann. V- λ ; . "' ■'/-:■■■ .-^Vi-Vi:-: -V ^v _: ^: : ;v-: -:^/V ,

: Zur-£üs;ung der Auf gäbe gent /dlerleuerung /von den.: Jx; :;; ■bekannten-Desinfektions- oder ;S:teril.isatipnskammern aus,; denen; in' mind e st ens einmaliger ;Auf einandörf olge;- Vakuum -A-:- v-^: , (Vakuumstufe}//zwecks Entfernufig/^ön/ 3IiiÄt;.:a ein_: Iiber.;;-dies/em:-Vakuum iie;genier:> ;t:on^einem/Bamjjf ■■ o/d/er /einem G-as .gäbildetrer Sruökanstieg/^liuckstiif e):,zweoke; "Desinfίΐ / /.^T// /zierung b/zw« Sterillslerungdei

G-uteS; erzeugt/ wird,/ wpbei.;de^ ;- /

flansch^ in; d er Schließ st ellung ge/geneihahd er/; druckbar;/;// // V; -;

- /""■'"■ /Mustergemäß wird /die Jtufg^be///4S^reh//g:elöstv '/JiJrVr daß Μη/amJBehälteMianseh/yprg^
der S chließst eilung

:Deekels 0:owotLl naeh dem; Äußeren als auell haeh^ dem: -^; ; --:;(.^.

-. Autoklaveninnenraum ab ge dl eiltet ist, mit; der cLas Vakuum:: ■[ in der Kammer erzettgenden Unterdruekquelle s ο wo:hl\ währ end: der Vakuumstufe als auch während, der Drückstuf e 7er- -;;-: - ν -bund en: ist... . -.. ; - ; ,'. - -"-"""-: Λ -■ '-■ .-:■-, Λ.-; .

luf diese: leise "ist^^sichergestellt, daß während der-Vakuumstufe in den Innenraum der: Kammer-keine; atmosphäri-; sehe :liuf t eindringen kann, 'und daß während der /Druckstufe:- kein G-as oder Dampf aus dem Innenraum,in den Auf Stellraum zu entweichen vermag, da^; sowohl die;Iiuft als das_::zur -..."■■■;"-.-■■-Desinfektion.bzw. Sterilisation im. Innenraum -befindliehe -Medium bei undichten Türdi-ehtungen-von der Vakuumpumpe;; ν abgesaugt wir dv . _:. .. ^ . _: .:;;.-. W ;/: : ;;-"

^: Zweckmäßigerweise_: wird das; Vakuum; mittelsteihe-c mötoris;ch angetriebenen Vakuumpumpe,^;.z>B:, einer-¥asserringpumpe^ ■ -: _; ■ y^ erzeugt, währeiid die Zornschaltung: von der-Takuumstufe^ajif;;die ;. Druekstuf e:.;lh Abhängigkeit von einem; in der vKammer- erreich-;/ ;^: ten Höchstvakuum^:; erfolgt. Die Vakuumpumpe ist: hierbei_v v;or-■- ~ ~-~^:: zügsweise derart .dimensioniert, ;.;daß sie-ein wesentlich .;^;- . ; höheres Vakuum zu "erzeugen ν ermag als;; tatsächlich .ih:^: dem. - . ;Innenraum;;der Kammer/benötigt TWi^

angenommen,; daß in dem Innenraum der Kammer ein absoluter -^:: Druck vonv6O^; 2orr erzeugt werden^solly währendi; die:"Vakuum-: ί > pumpe einen, absoluten^ Druck in dem Innenraum, von- 2Q; - 30 ; ■.; ■ .:■; ■,-,; Torr zu er zeugen vermag,. Die; beschrl ebene;. Maßnahme bewirkt ,>.;"-daß: der- Innenraum nur dann;, auf -die; Druckstufe :ge;schaltet; ;> ■■:^:;

j. wenn vorher das- gewünschte Hochs-fevakttum erreicht/ / ; -.. worden ist, was nur möglich ist, wenn auch die Abdichtung des Deckels gegenüber dem Autoklaven voll funkt ions fällig war. Im übrigen kann unter Umständen hierbei das Höehstvakuum auch über einen gewissen Zeitraum.aufrecht erhalten. werden, ohne sieh von dem Wesen der Feuerung zu entfernen.

In aller Regel wird die Druckstufe mit einem Drucke betrieben werden, der über dem atmosphärischen Druck liegt. Is ist jedoch Insbesondere bei sehr wärme empfindlichem Gut auch möglich, die Druckstufe mit einem Druck zu betreiben, der noch im Vakuumbereich liegt.

Zur Erzeugung des Druckes in der Druckstufe dient in aller Segel Wasserdampf. Es können aber auch andere Dämpfe oder Gase benutzt werden, beispielsweise Formalin oder Äethylenöxyd. -. \ \ / ; Λ''.," .-■■ —

Bei der bevorzugten Ausführungsform der v.^ieija.g^ung trägt der Deekel zwei im Abstand voneinander angeordnete kon- _; ; zentrisehe Dichtungsringe, gegen den zwei im Abstand von- " einander angeordnete Eingstege des Behälters drücken, : zwischen denen der mit derTakuumqueHe verbundene Eingraum ; ausgebildet ist.. / -^ ~ ;^:~ - - - ' -'

■-.'■ Zweckmäßigerweise ist dieser Ringraum mit einem Drückmeßgerät zum Messen und Anzeigen des in ihm. herrsehenden Unter- ;

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druckes versehen.; Mit Hilfe dieses Druekmeßgerätes kann /■■. die Bedienungsperson auf äußerst einfache Weise überprüfen,, ob lie Deckelabdichtung dicht ist und der Autoklav ■vorschriftsmäßig zu arbeiten vermag. Palis beispielsweise, die Abdichtung zwischen dem Singraum des Behälterflansches und dem Innenraum des Autoklaven nicht mehr ihrer Aufgabe ge- . recht zu werden vermag, kann während der Druckstufe in diesem Ringraum überhaupt kein Vakuum erreicht werden. Falls jedoch die Abdichtung zwischen dem Eingraum des Behälterflansehes und dem Aufstellraum nicht mehr"abzudichten vermag, kann während der Vakuumstufe nicht mehr das erforderliche Vakuum von beispielsweise 60 Torr, erreicht werden. In jedem Falle zweigt das Druckmeßgerät diese mangelhafte-Arbeitsweise eindeutig an. .' . ""■'.

Bine mögliche Ausführungsform der !Teuerung ist in der Abbildung schematisch dargestellt. Ss zeigen:: _: ;. ^: ; ν Fig. 1 einen waagerechten Schnitt durch eine; muster-

: gemäß ausgebildete Des Infekt Io ns- oder ,-■ :..; : ;': ■ Sterilisatiohskammer, - .:■ .- :_: . : ; -: Fig. 2 eine Ansicht von vorn auf die Kammer, der Fig. 1

bei geöffnetem und nleht dargestelltem Deckel, Fig. 3 die Dichtungsprofile und die -iürdichtungen im; Querschnitt in größerem Maßstab, und zwar ;. ungefähr in natürlicher &röße:. ■■': V

1 ist der Innere Kammermantel, der den üTutzraum.2 um-. /

- schließt.;_: 3: öt-der ;äußere";Eammermah^el

inneren Mantel umsOhließ/tZuhd der hierdurch entstehende^ Dampfmantel dient/^;zum -Torwärmen/de« Zlutzraumes;. A EsI; eine/druck-

/ f e st e Eür, . d i e/ mi tt eis des Zentralvers chlus s es/ 5,de ssen: τ -;"■^;:; Eiegelarme/ β in _die^: Eiegelfenster/_:?:/einfassen, rait den ^!-;' ; : ;;; Dichtungen 8 ;und/9' gegen dle/Dic;h;tiiö.g§pröfHe/ 1Ό/und/^:i:i^;;/:// " /./ gepreßt wird." / /■"/■ : /v.:^////"--////-^-,-^-::./-"- _;;;:.;/: _r/ //;/;■-///;:/

:_; > ," Aus Pig.^v ^2 ist zu erkennen,:,-daß, die_;; Dichtungsprpfile; 10;:-, und A1 die : Öffnung des lutzraumes 2 parallel - verlauf end/um- Z/ rahmen* Mit -1E_;_ist ein den Behälter IZZuwchließ
Bezeichnet, der auf unten näher geschriebene; ¥eise izum-'Y.er-_: ; / schließen.des/Deckels A mit: Hilfe;;der ;liegelarffie--|:;^ien$;;^:/-^ //

/. ; -Insbesondere aus: lig,:-/5: ^;sie:h%;^maii,/daß be^i/ähgedriickter':< OÜir ein. dehlTutzraum/umrahmendjer::;^ / ■ ,_v/

einer ...oder/ mehreren:;Stelleii ist./an/id;ieaen Eanai/e:in/^ohr/13^: //-angeschlossen, ^äas; in; die/faküümsaugeleitungi^i:^fährt_r. die- - ί :^:an einer Möt;or-Takuumpumpe /ahgeschloss;e^;h ^is:t./iah/diesen//../V / Sauger ohr 14: is t- außerdem.- ein Tentil/ϊ 5^: :änges chlosWeti,;; Von. / /:/' :dem; aus ein/Saugeröhr -1iS;_;zum lutzraum-2: _:fuhrt_;.v/Tor/Begi.nn:^:;^ ^:/

einer desinfektion :^;bzw./^;:BterHis^ bei/laufender /; ~^:-~:J

Takuumpumpe/;flureh^:; Öffnen des/ lfentiles A 5 ^:im lutzraum.::2;-ein/Z-// iTakuum in zder. erforderlichen Böhejerzeugt^. beispielsweise///-/:/" ■von.;6:0 Torr*/^Gleichzeitig entsteht/ein V^fcuum/'iiiZungefähr:/-/.-

;gleicher Höhe;:im/DichtungskahalzZl2 /;. Zur/SinleitungZ:;derz^: -; -- _; Z'^ Desinf ektion_:j:oder ZSterilisatiOnZinuß- nä^zilers^t.ellung^: des:- . .ZZ Torvakuums das: Tentil· 13ZgeächTo&sen:;iiiSZ':das.ZTenti:l· 17^: /Z /ZZ

.-. 8■'■■-

geöffnet werden. Durch: dieses Ventil 1 7 strömt nun Gas ■./■..■ oder Dampf in den lutzraum 2, der, da das Ventil.15 geschlossen ist, nicht entweichen kann. Dies hat zur Folge, daß das Vakuum, im lutzraum 2 mehr oder weniger schnell, ge. nach der Menge des eingeströmten Gases oder Dampfes, bis auf den aur Desinfektion oder Sterilisation erforderlichen Unter- oder Überdruck angestiegen ist. 'Da die Vakuumpumpe weiterhin im Betrieb bleibt und die Saugeleitiang 13 nicht abgesperrt wird, bleibt im Diehtungskanal 12 das Vakuum weiterhin erhalten. Dies hat zur Folge, daß bei undichter Türdichtung 8 und 9 sich keine Luft von der ■ Außenatmosphäre durch die Dichtung 9 und das. Diehtungsprofil 11 hindurehzwängen kann und in den Butzraum gelangt. Die eventuell zwischen der Dichtung 8 und dem Dichtungsprofil 10 sieh hindurehzwängende luft gelängt nämlich in den:Diehtungskanal 12 und wird von dort sofort abgesaugt;. _: Wird in die iETutzraumkammer 2 sowie Gas oder Dampf: eingeleitet, daß in derselben ein Überdruck gegen atmosphärischen _: Druck herrscht, so strömt bei undichter Dichtung 9 und_: : Dichtungsprofil· 11 eventuell Gas oder Dampf in den Diehtungskanal 12, der von dort aus ;wieder sofort; durch die■ ". .:;';_: Vakuumpumpe abgesaugt wird._:Dieser Dampf kann somit .sieh nicht durch die ;Pichtung 8 und das Dlchtungsprof 11_: : :'■/: 10 hindurehzwängen und nach: außen treten.

T): las dargestellte und beschriebene System hat somit den, .";■; Vorteil, daß in den lutzranm. 2_:, :Wena in dems elten liiter-: druck, herrscht, selbst bei undichten (Eürdichtungen keine _: luft eintretehikann.: -_ i ^:/ -".'■,.■ _; :: :- 9 - / .

Z) Bshat": weiterhin den-Wr teil ^

; 2 atmosphärischer Dampf- öder (jasüfee^rucl-VMrrsGtotiC - ;; ν v\: auch bei; nicht; -völlig /dichten^THrdxehtun^ /e

- .-:; oder Dampf aus dem.Futzraum in den Auf stellraum, djes:: Autoe-/ :_. . klaven dringen, kann* ^:-."-'". :-;ϊ_:: ■; :^:j ;' .""■■"■-■----'"-.''"'"^: ^:"-;" ^:.--':-:^^:

Der Tollständigkeiii halber sei kur^z^;;d;er:;an sich bekannte ;^;f_:? '.Zentralverschluß; des Deckels; erläutert.; In dem Ze2itral¥er-_; ^:. ;-; Schluß- 5 sind die Ei ege lärme 6 abge-leiLkt. Durch Drehen: des-^ ;Zentral-verschlusses mit Hilfe ; der Arme-Ϊ9 werdan die\ In-- \/ zelnen Siegelarme_;::ln ■ die dazugehörige;^;: ;Si eg elf enstery:f - ν '- "'""■■. geschoben, "die in dem'Kragen: 18 vorgesehen sind* ^: Ine dieslr- ■-,-■:■ St ellung. stützen .si:ch "-die·- Ei egelarme:■ aiif Magern - 20 .ab, edle;;-;).';/; an '-äi&si De ekel 4. VOrgesjehen· sind.: IJuiiHieMt' wird: der Zentral-; ■; ■versehluß a3Eiäi;: in Elchttthg._;auf; den. De;cke;l 4 zui/feewegt,;-;;- '■< Dureh^:-^diese;: Bewegung werdeh. die- einzelnen;Eiegelärme^;eS:._- ;:;^:::.^ -; um dxe:;Ele:gel£enster;7 derart^v^rs-chwenlt-,; ■^äßyüeg?-M^^e^L;^:^^:\^::^r-

- mit: seinen/ Dichtungsringen _;. 8,; -9* ;gegen.: die DleMung^^ofiie ^-^

gemäß- auch-in: .Form eines .entsprechend" breit en; Dichtungsrinii; /^ ausgeführt werdeil·.; _■":. Λ ; - ;.; ^ ^:: V; .: -ν- :-^r'^r^^':-^:-'--^^:''.':\i^iti^\

Claims (1)

■■■-;■ -.; .'■""-.■ -. PATENTANWÄLTE ■ "-... DB.ING .H. NEGENDANK:> dipl-ing. Η« HATJCK · dipx-phys. W. SCHMITZ *: ■/."■■ "-,'-. ■■■■..-.■' HAMBURG- MÜNCHEN ' ' : r- : ■ "■■■:'/'"- ~ ZUSTELLUNGSANSCHBIFT: HAMBUBG 36 · NEUEBWALL 41 TEL. 36 74 28 TTND 36 4115 TELEGH. NEGEDAPATiNT HAMBURG ¥ 30 -©6.5 / 30 I Gbm ' _ MÜNCHEN 15 · MOZABTSTR. 23 TEL.5380586 ■ Webecke & Go. m.b.H. - telegh.negedapatent München Hamburg, 16. Februar 1968 Sehutzansprüche

1. Vorrichtung zum Abdichten des Deckels gegenüber dem Druckbehälter (Autoklaven) einer Desinfektions- oder Sterilisationskammer, in der in mindestens einmaliger. Aufeinanderfolg e Vakuum (Vakuumstufe) zwecks Entfer- V nung von luft aus der Kammer und ein über diesem .... Vakuum liegender, von einem Dampf oder einem Gas gebildeter Druckanstieg (Druckstufe) zwecks Desinfizierung bzw.: Sterilisierung des In der Kammer befind-- : liehen Gutes erzeugt wird, wobei der Deckel- und der _:; Behälterflanseh in der Schließstellung gegeneinander, drückbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß. ein am . _ -■. : Behälterflansch Vorgesehener Klngraum (12), der In der . ".-

/Schließstellung des Deckels (4) sowohl, nach dem lußeren -,-■■■'. als auch nach dem. Autoklavenlnnenraum (2) abgedichtet .; ■-■-■.- ist, mit der das Vakuum In der Kammer erzeugenden"/: ■--."^.■■■.-.-.. ^^Unterdruckquelle sowohl während der Vakuumstufe als . auch während der Druckstufe verbunden ist. . . . :

, Vorrichtung nach Anspruch 1 ^ dadurch gekenn- zeichnet, daß der Deckel (4) zwei im Abstande-voneinander angeordnete konzentrische Diöhtungsringe (8, 9) trägt, gegen den zwei im Abstand voneinander angeordnete Ringstege (10, 11) des Behälters (T) drücken, zwischen denen der mit der Vakuumquelle verbundene Eingraum (12) ausgebildet ist.

"3> Vorrichtung nach'irgendeinem der Ansprüche 1 dadurch gekennzeichnet, daß der Eingraum (1.2). mit einem Druckmeßgerä'fc zum Messen und Anzeigen des. in ihm herrschenden Unter druckes versehen ist.; . ν