DE19840891A1 - Bettgestell - Google Patents

Abstract

Ein Bettgestell nach dem Hauptpatent 19804239.6 wird aus zwei Rahmenbauteilen und mehreren Standfüßen zusammengesetzt, wobei die Standfüße auch die Verbindungselemente für die Rahmenteile bilden. DOLLAR A Mit der Erfindung wird eine Vereinfachung des Zusammenbauvorgangs für solche aus Kunststoff bestehenden Bettgestelle vorgeschlagen. Bei dieser neuen Bauausführung sind drei Standfüße jeweils fest mit jedem Modulbauteil verbunden, beide Modulteile sind identisch ausgebildet und der an der späteren Anbauseite liegende Standfuß wird mit einer Stecköffnung zum Einschnappen eines Steckzapfens versehen, der auf der anderen Seite der Längsmittelebene jedes Modulbauteiles vorgesehen ist.

Description

Die Erfindung betrifft ein Bettgestell mit einem Rahmen und in diesem gehaltenen Lattenrost zur Auflage von Matratzen oder dergleichen, bei dem der aus Längs- und Querholmen be­ stehende Rahmen und der aus Latten aufgebaute Lattenrost ein­ stückig aus Kunststoff hergestellt und in mindestens zwei Mo­ dulbauteile unterteilt sind, die untereinander zusammensteck­ bar sind nach Patent (Patentanmeldung 198 04 239.6).

Aus dem Hauptpatent ist ein Bettgestell aus Kunststoff be­ kannt, bei dem die Modulbauteile jeweils an den Ecken mit Steckeinrichtungen zum Anbringen der Standfüße versehen sind. Die beim Bettgestell des Hauptpatentes in der querverlaufen­ den Mittelebene angeordneten Steckeinrichtungen sind dabei so ausgebildet, daß die dort anzubringenden Steckfüße auch zum Verbinden der beiden Modulbauteile des Bettgestelles dienen.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Bettgestell des Hauptpatentes so auszubilden, daß der Zusam­ menbauvorgang noch vereinfacht wird.

Mit der Erfindung wird ausgehend von einem Bettgestell der eingangs genannten Art vorgeschlagen, die Modulbauteile iden­ tisch auszubilden und jeweils auf der mit dem anderen Modul­ bauteil zu verbindenden Seite mit einem Steckteil und einer mit dem Steckteil des anderen Modulbauteiles zusammenwirken­ den Stecköffnung zu versehen. Durch diese Ausgestaltung wer­ den daher die beiden Modulbauteile unmittelbar miteinander verbunden und nicht über gesondert auszusteckende Fußteile, was eine Zusammenbauvereinfachung ergibt.

In Weiterbildung der Erfindung kann dabei der Steckteil auf einer Seite der Mittellängsebene des Modulbauteiles und die Stecköffnung symmetrisch dazu auf der anderen Seite der Mit­ tellängsebene angeordnet sein, so daß eine feste Verbindung der Modulbauteile untereinander zu beiden Seite der Mittel­ längsebene sichergestellt ist.

In Weiterbildung der Erfindung können die Modulbauteile je­ weils mit an drei Ecken fest angespritzten Standfüßen und mit einem in die gleiche Richtung wie die Standfüße weisenden Steckzapfen an der zweiten Ecke der die Anbauseite bildenden Querseite versehen sein, der in eine nach oben offene Steck­ öffnung des an der gleichen Querseite wie der Steckzapfen an­ geordneten Standfußes des benachbarten Modulbauteiles einfüg­ bar ist. Durch diese Ausgestaltung ergibt sich ein stabiles Bettgestell, das wie beim Hauptpatent mit sechs Standfüßen versehen sein kann, ohne daß jedoch diese Standfüße jeweils getrennt transportiert und dann angefügt werden müssen.

In Weiterbildung der Erfindung können die Querholme jedes Mo­ dulbauteiles eine etwa um die doppelte Breite der Längsholme kürzere Länge als die Längsholme aufweisen. Durch diese Aus­ gestaltung wird es möglich, die beiden Modulbauteile in ge­ schickter Weise raumsparend ineinander zu stapeln, wobei die angespritzten Standfüße jeweils im gestapelten Zustand die Längs- oder Querholme des anderen Modulbauteiles außen über­ greifen. Dabei kann die Länge der Standfüße in Anpassung an die Höhe der Längs- und Querholme jeweils so bemessen werden, daß die freien Enden der Standfüße im zusammengestapelten Zu­ stand die Außenseiten des anderen Modulbauteiles nicht we­ sentlich überragen, und es kann für den Fall, daß höhere Standfüße und eine höhere Anordnung der Liegefläche des Bett­ gestelles gewünscht ist, vorgesehen werden, die Standfüße am freien Ende mit Öffnungen zum Einstecken von Verlängerungs­ stopfen zu versehen.

Um die beiden Modulbauteile einfach und sicher zusammenstec­ ken zu können, ist es in Weiterbildung der Erfindung vorteil­ haft, wenn der Steckzapfen mit einer Rastnase versehen ist, die in eine Rastöffnung am Steckfuß des benachbarten Modul­ bauteiles einrastbar ist. Die Modulbauteile lassen sich dann ohne besondere Mittel nicht mehr voneinander lösen und bilden ein durchgehendes stabiles Bettgestell. Dabei kann in Weiter­ bildung der Steckzapfen am Ende eines Längsholmes angeordnet sein und die Rastnase in Verlängerung des den Steckzapfen zu­ geordneten Längsholmes abstehen. Die zugeordnete Rastöffnung am anderen Modulbauteil ist am unteren Ende einer Vertikal­ wand angeordnet, welche die Anbauseite bildet. Natürlich wäre auch die umgekehrte Ausgestaltung möglich, bei der die Rast­ nase an der Vertikalwand und die Öffnung am Steckzapfen ange­ ordnet ist.

Schließlich ist es in einfacher Weise auch möglich, die Stecköffnung als eine über die Querseite - die die Anbauseite bildet - hinausragende obere Stirnseite eines bis zur Unter­ seite des Längsholmes reichenden und an diesen angebrachten Standfußes auszubilden. Diese Ausgestaltung, bei der die Stecköffnung etwas über die die Anbauseite bildende Ebene nach außen vorsteht, gewährleistet einen unverwechselbaren Zusammenbau, der von jedem Laien ohne weiteres durchführbar ist, weil er an den Modulbauteilen leicht die ineinanderzufü­ genden Rastausbildungen erkennen kann. Natürlich wäre es hier auch möglich, den Steckzapfen über die Anbauseite vorragen zu lassen und die Stecköffnung hinter der Anbauwand anzuordnen.

Die Erfindung ist anhand eines Ausführungsbeispieles in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Draufsicht auf ein aus zwei Modul­ bauteilen zusammengesetztes Bettgestell nach der Er­ findung,

Fig. 2 die vergrößerte - und in der Mitte getrennte - Dar­ stellung einer Stirnansicht eines der beiden Modul­ bauteile in Richtung der Ebene II-II der Fig. 1 ge­ sehen,

Fig. 3 die Draufsicht auf die Darstellung nach Fig. 2,

Fig. 4 die vergrößerte Darstellung eines Teilschnittes durch das Bettgestell der Fig. 1 an der Verbindungs­ stelle in Richtung der Ebene IV-IV geschnitten und vergrößert dargestellt,

Fig. 5 die Darstellung des Schnittes durch Fig. 2 längs der Schnittlinie V-V,

Fig. 6 die Darstellung des Schnittes durch Fig. 2 längs der Schnittlinie VI-VI,

Fig. 7 eine vergrößerte Darstellung einer Ecke des Bettge­ stelles nach Fig. 1,

Fig. 8 die Schnittdarstellung längs der Linie XIII-XIII inFig. 7,

Fig. 9 eine Darstellung der Stapelmöglichkeit der zwei Mo­ dulbauteile des Bettgestelles nach Fig. 1, und

Fig. 10 die Ansicht der aufeinandergestapelten Modulbauteile in Richtung des Pfeiles x der Fig. 9.

Das in der Fig. 1 dargestellte Bettgestell 1 ist aus zwei Modulbauteilen 1a' und 1b' aufgebaut, die beide identisch ausgebildet und längs der Schnittebene II-II zusammengefügt sind. Jeder der Modulbausteine 1a' und 1b' ist dabei aus Längsholmen 100 und Querholmen 180 sowie aus die Längsholme 100 verbindenden Latten 190 aufgebaut, die wie bei bekannten Lattenrosten und auch beim Lattenrost nach dem Hauptpatent dazu dienen, eine federnde Abstützung für Matratzen zu bie­ ten. Diese Latten sind einstückig mit den Längsholmen 100 und den Querholmen 180 aus Kunststoff hergestellt. Sie sind, wie Fig. 4 zeigt, im Querschnitt profiliert ausgebildet und beim Ausführungsbeispiel mit zwei nach unten ragenden Rippen 200 und mit einem mittleren Schlitz 101 versehen, der aber abhängig von der gewünschten Elastizität der zugeordneten Latte 190 nicht über die gesamte Lattenlänge durchgeht, wie das auch aus Fig. 1 erkennbar ist. Die Rippen 200 können ebenfalls über die Breite jedes Modulbausteines gesehen eine unterschiedliche Höhe haben, wie das auch bei dem Bett nach dem Hauptpatent der Fall ist.

Die beiden Modulbausteine 1a' und 1b' sind jeweils, wie auch Fig. 9 gut erkennen läßt, an drei ihrer Ecken mit ange­ spritzten Standfüßen 102 versehen, die also im Gegensatz der Ausführungsform nach dem Hauptpatent einstückig mit den Längs- und/oder Querholmen ausgebildet sind.

Fig. 1 läßt erkennen, daß die beiden Modulbauteile 1a' und 1b' in der Ebene II-II aneinandergefügt sind, so daß von den beiden dort vorgesehenen mittleren Standfüßen der obere 102'b von dem einteilig mit dem Modulbauteil 1b' ausgebilde­ ten Standfuß und der untere 102'a einteilig am Modulbauteil 1a' angeordnet ist.

Die Fig. 2 und 3 lassen nun deutlich werden, daß etwa die Hälfte des Querschnittes jedes dieser beiden Standfüße 102' unterhalb des Endes des zugeordneten Längsholmes 100 liegt, so daß ein Teil 103 des im wesentlichen quadratischen Quer­ schnittes des Standfußes 102' über die anstelle eines Quer­ holmes vorgesehene Endwand 180' nach außen vorsteht, die bei zusammengesetzten Modulbauteilen mit der Ebene II-II (nach Fig. 1) zusammenfällt.

Dieser nach oben offene Querschnittbereich 103 bildet die Stecköffnung für einen mit der Wand 180' fluchtenden Steck­ zapfen 104, der, wie Fig. 3 und 2 zeigen, aus einem nach un­ ten ragenden Lappen 105 und einem rechtwinklig von diesem abragenden Rippenteil 106 besteht. Dieser Rippenteil 106 bildet ein nach unten ragendes Verlängerungsstück einer in­ nerhalb der Längsholme 100 vorgesehenen Verstärkungslängs­ wand 107.

Die Fig. 2 und 3 lassen aber auch erkennen, daß der Lappen 105 des Steckzapfens 104 mit einer Rastnase 108 versehen ist, die so angeordnet ist, daß ihre Unterseite mit der Un­ terkante der Wand 180' fluchtet.

Oberhalb der durch den Querschnittsteil 103 gebildeten, nach oben offenen Stecköffnung ist in der Wand 180' eine Öffnung 109 vorgesehen, die in ihren Abmessungen der Rastnase 108 angepaßt ist. Die Fig. 5 und 6 machen deutlich, daß durch diese Ausgestaltung beim Aneinanderfügen der beiden Modul­ bauteile 1a' und 1b' mit ihrer Querwand 180' jeweils die Steckzapfen 104 eines jeden Modulbauteiles über die Öffnun­ gen 103 des anderen Modulbauteiles zu liegen kommen und daß dann durch das Einstecken und Einrasten der Steckzapfen 104 in der Öffnung 103 eine feste und stabile Verbindung beider Modulbauteile 1a' und 1b' zu einem einheitlichen Bettgestell vorliegt. Die gewählte Ausgestaltung weist dabei auch den Vorteil auf, daß beide Modulbauteile ohne den anderen nicht standfähig sind, so daß jeder Benutzer systembedingt die un­ verwechselbare Zuordnung der beiden Modulbauteile zueinander erkennen und auch verwirklichen kann. Werkzeuge sind zum Zu­ sammenstecken nicht notwendig.

Die Fig. 9 zeigt nun eine vorteilhafte Stapelmöglichkeit für die Modulbauteile 1a' und 1b'. Wie die Fig. 9 erkennen läßt, ist die Länge 12 der Querholme 180 etwa um die doppelte Breite b kleiner gewählt als die Länge l₁ der Längsholme 100, so daß sich die beiden Modulbauteile 1a' und 1b' je­ weils um 90° versetzt zueinander ineinander schachteln las­ sen und zwar so, daß jeweils die Standfüße 102 zum anderen Bauteil hin gerichtet sind, wie das Fig. 10 zeigt. Durch die gewählten Längenabmessungen von Längsholmen 100 und Querhol­ men 180 passen die Modulbausteine in dieser versetzten Art ineinander. Die Länge der Standfüße 102 wird dabei so bemes­ sen, daß die ineinandergestapelten Modulbausteine ein kom­ paktes Paket bilden, das raumsparend in einer Verpackung un­ tergebracht werden kann.

Die Fig. 8 läßt in diesem Zusammenhang erkennen, daß die Standfüße 102, die innen hohl sind und einen etwa quadrati­ schen Querschnitt besitzen, mit Verlängerungsstopfen 110 versehen werden können, die in das untere offene Ende der Standfüße 102 eingeschoben werden. Diese Verlängerungsstop­ fen können in unterschiedlicher Höhe vorhanden sein, so daß trotz der zunächst gleichen Höhe aller Standfüße 102 eine individuelle Anpassung an eine gewünschte Liegeflächenhöhe erreicht werden kann.

Die Fig. 7 und 8 - auch die Fig. 2 - lassen erkennen, daß die Oberseite 111 der Längsholme 100 und auch der Querholme 180 zur Liegefläche hin geneigt ist, wie das auch beim Hauptpatent der Fall war. Durch diese Ausgestaltung können aufzulegende Matratzen auf dem Bettgestell zentriert werden.

Die Fig. 4 schließlich macht auch noch deutlich, daß zwi­ schen den Längsholmen 100 im Bereich unterhalb der Latten 190 fest mit der Innenwand der Längsholme verbundene Quer­ stege 112 vorgesehen sind, von denen jeweils die Außenwand des an der Anbaufläche liegenden Steges 112' mit dieser, in der Fig. 1 durch die Schnittlinie II-II verlaufenden Ebene zusammenfällt.

Alle Querstege 112 sind im Querschnitt T-förmig ausgebildet und besitzen auf ihrer nach oben gerichteten Seite Querflä­ chen 113, die in etwa im Zwischenraum zwischen benachbarten Latten 190, aber deutlich unterhalb der Latten 190 liegen.

Diese Querstege 112 bilden eine Versteifung zwischen den Längsholmen 100. Ihre Querflächen 113 können so angelegt wer­ den, daß sie als Begrenzungsanschläge für die Ausfederbewe­ gungen der Latten 190 dienen. Der maximale Ausschlag der Durchfederung der Latten 190 kann dadurch begrenzt werden, was zu einer erhöhten Bruchsicherheit des neuen Bettgestel­ les führt.

Claims (11)

1. Bettgestell mit einem Rahmen und in diesem gehaltenen Lattenrost zur Auflage von Matratzen oder dergleichen, bei dem der aus Längs- und Querholmen (100, 180) bestehende Rah­ men und der aus Latten (190) aufgebaute Lattenrost einstückig aus Kunststoff hergestellt und in mindestens zwei Modulbau­ teile (1a', 1b') unterteilt sind, die untereinander zusammen­ steckbar sind nach Patent (Patentanmeldung 198 04 239.6), dadurch gekennzeichnet, daß die Modulbauteile (1a', 1b') identisch ausgebildet sind und jeweils auf der mit dem anderen Modulbauteil zu verbindenden Seite (180') mit einem Steckteil (104) und einer mit dem Steckteil des anderen Modulbauteiles zusammenwirkenden Steck­ öffnung (103) versehen sind.

2. Bettgestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Steckteil (104) auf einer Seite der Mittellängsebene (114)' des Modulbauteils (1a', 1b') und die Stecköffnung (103) symmetrisch dazu auf der anderen Seite der Mittellängsebene angeordnet ist.

3. Bettgestell nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Modulbauteile jeweils mit an drei Ecken fest angespritzten Standfüßen (102) und mit einem in die gleiche Richtung wie die Standfüße weisenden Steckzapfen (104) an der zweiten Ecke der die Anbauseite bildenden Quer­ wand (180') versehen sind, der in eine nach oben offene Stecköffnung (103) des an der gleichen Querwand wie der Steckzapfen angeordneten Standfußes (102') des benachbarten Modulbauteiles einfügbar ist.

4. Bettgestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Querholme (180) jedes Modulbauteiles (1a', 1b') eine etwa um die doppelte Breite (b) der Längsholme (100) kürzere Länge (12) als die Längsholme (100) aufweisen.

5. Bettgestell nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Standfüße (102, 102') am freien Ende mit Öffnungen zum Einstecken von Verlängerungsstopfen (110) versehen sind.

6. Bettgestell nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Steckzapfen (104) mit einer Rastnase (108) versehen ist, die in eine Rastöffnung (109) am Steckfuß (102') des be­ nachbarten Modulbauteiles einrastbar ist.

7. Bettgestell nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Steckzapfen (104) aus einer am Ende eines Längsholmes (100) angeordneten Lasche (105) besteht.

8. Bettgestell nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastnase (108) in Verlängerung des die Lasche (105) bildenden Längsholmes (100) absteht und die Rastöffnung (109) am unteren Ende einer Vertikalwand (180') angeordnet ist, die mit der die Anbauseite bildenden Wand des Modulbauteiles fluchtet.

9. Bettgestell nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Stecköffnung (103) die über die Abschlußwand (180') hinausragende Stirnseite eines Teiles des Querschnittes eines bis zur Unterseite des Längsholmes (100) reichenden und an diesem angespritzten Standfußes (102') ist.

10. Bettgestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß unterhalb der Latten (190) Querstege (112) vorgesehen sind, welche die Längsholme (100) verbinden.

11. Bettgestell nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Querstege (112) einen T-förmigen Querschnitt mit den den Latten (190) zugewandten Oberflächen (113) aufweisen, die als Begrenzungsanschlag für die Ausfederbewegung der Latten (190) dienen.