DE19823314B4

DE19823314B4 - Vorrichtung zur Sitzbelegungserkennung in einem Kraftfahrzeug

Info

Publication number: DE19823314B4
Application number: DE19823314A
Authority: DE
Inventors: Volker Strüken
Original assignee: Volkswagen AG
Current assignee: Volkswagen AG
Priority date: 1997-06-14
Filing date: 1998-05-26
Publication date: 2006-11-16
Anticipated expiration: 2018-05-27
Also published as: DE19823314A1

Abstract

Vorrichtung zur Sitzbelegungserkennung in einem Kraftfahrzeug, umfassend mindestens einen zu einem Fahrzeugsitz justierten Sensor, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (5) in einen Dachhaltegriff (1) integriert ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Sitzbelegungserkennung in einem Kraftfahrzeug.
Aus vielerlei Gründen ist die Kenntnis, ob ein Fahrzeugsitz belegt ist, von Interesse. Ist z. B. ein Kraftfahrzeug mit einem Beifahrer-Airbag ausgerüstet, so soll dieser auch nur ausgelöst werden, wenn der Beifahrersitz wirklich belegt ist, da eine Instandsetzung des ausgelösten Airbags sehr kostspielig ist. Des weiteren kann eine Klimaanlage bzw. ein Gebläse entsprechend anders ausgerichtet werden, je nachdem ob der Beifahrersitz belegt ist oder nicht. Da weiter in Abhängigkeit von der Art der Sitzbelegung die Ansteuerung des Airbags erfolgen sollte, um Verletzungen bei der Auslösung auszuschließen, ist man dazu übergegangen, die ungenauen mechanischen Detektoren durch geeignetere zu ersetzen.
Aus der DE 38 02 159 ist eine Sitzbelegungs-Erkennungseinrichtung für Kraftfahrzeuge mit verstellbaren Sitzen bekannt, bei der der Zustand der Belegung des Fahrzeugsitzes mittels einer eine Schalteinrichtung ansteuernden Vergleichseinrichtung, Weggebern zur Erfassung von Positionen des Fahrzeugsitzes relativ zum Fahrzeug und von Positionen von Sitzteilen zueinander und einem eine Entfernung einer Oberfläche von einem, in Richtung eines Oberflächenbereiches eines bestimmten Sitzteiles messenden, an einem fahrzeugfesten, dem bestimmten Sitzteil gegenüberliegend angeordneten, berührungsfrei arbeitenden Entfernungsmesser ermittelt wird, wobei die Vergleichseinrichtung aus Positionsdaten der Weggeber eine Distanz zwischen dem Oberflächenbereich des Fahrzeugsitzes und dem Enffernungsmeßsensor errechnet, die Distanz mit der vom Entfernungsmeßsensor vergleicht und bei übereinstimmenden Werten die Schalteinrichtung ansteuert. Der Enffernungsmeßsensor ist dabei vorzugsweise als Ultraschall- oder Infrarot-Sensor ausgebildet. Dazu sendet der Entfernungsmeßsensor eine Ultraschall- oder Infrarotwelle in Richtung des Fahrzeugsitzes aus und empfängt eine aus dieser Richtung von einer Oberfläche einer auf dem Fahrzeugsitz sitzenden Person oder bei unbelegtem Sitz von der Rücklehne des Sitzes reflektierte Welle, wobei aus den Laufzeiten der Welle auf die Sitzbelegung zurückgeschlossen werden kann.
Aus der US 5,330,226 ist eine Sitzbelegungs-Erkennungseinrichtung bekannt, bei der ein Infrarot-Sensor oberhalb des Fahrzeugsitzes im Dachhimmel angeordnet ist. Der Infrarot-Sensor weist eine Vielzahl von Gesichtsfeldern auf, mittels derer die relative Position eines Fahrzeuginsassen zum Airbag bestimmt wird, so daß der Airbag bei der Auslösung entsprechend angesteuert werden kann, ohne den Insassen zu verletzen.
Weiter ist aus der DE 40 23 109 eine Insassenerkennung bekannt, bei der Sensoren im Lenkrad, der Sonnenblende, in der Kopfstütze und im Dachhimmel des Kraftfahrzeuges angeordnet sind. Nachteilig an all diesen bekannten Vorrichtungen ist die aufwendige Justierung der Sensoren zum Fahrzeugsitz. Insbesondere die Sensoren, die im Dachhimmel angeordnet sind, erfordern neben einer Nachbearbeitung des Dachhimmels einen zusätzlichen Montageschritt sowie die Justierung des Sensors zum Kraftfahrzeugsitz.
Der Erfindung liegt daher das technische Problem zugrunde, eine Vorrichtung zur Sitzbelegungserkennung mit mindestens einem Sensor im Dachhimmelbereich zu schalten, bei der keine Nachbearbeitung des Dachhimmels notwendig und die Justierung vereinfacht ist.
Die Lösung des technischen Problems ergibt sich durch die Merkmale des Patentanspruchs 1. Durch die Integration des Sensors im Dachhaltegriff muß der Sensor nicht separat eingebaut und justiert werden, so daß die Justierung automatisch mit der Befestigung des Dachhaltegriffes erfolgt. Dadurch erübrigt sich auch eine mechanische Nachbearbeitung des Dachhimmels. Ein weiterer Vorteil ist, daß eine gegebenenfalls notwendige Verkabelung für Betriebsspannungen und/oder Signalleitungen durch die für den Dachhaltegriff vorgesehenen Öffnungen geführt werden kann. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Die Figuren zeigen:
1 Seitenansicht eines Dachhaltegriffs mit integriertem Sensor; und
2 Dachhaltegriff mit Griffschale.
In 1 ist der Dachhaltegriff 1 mit einem Trägerteil 2 und einem C-förmigen Griffteil 3 zu erkennen. Weiter umfaßt das Trägerteil 2 Befestigungsmittel 4 zur Befestigung des Dachhaltegriffes 1 an der Karosserie eines Kraftfahrzeuges. Die Befestigungsmittel 4 können dabei z. B. als Rastmittel oder als Schraubverbindung ausgebildet sein. Das C-förmige Griffteil 3 ist über nicht dargestellte Gelenke beweglich am Trägerteil 2 angelenkt, so daß das C-förmige Griffteil 3 von der in 1 dargestellten Ruhestellung um ca. 180° nach unten bewegbar ist, falls ein Fahrzeuginsasse an dem C-förmigen Griffteil 3 zieht, um sich festzuhalten. In das Trägerteil 2 ist ein Sensor 5 integriert, mittels dessen eine Sitzplatzbelegung erfaßbar ist. Vorzugsweise ist der Sensor 5 als Infrarot- oder Ultraschall-Sensor ausgebildet. Der Sensor 5 ist dabei derart im Trägerteil 2 angeordnet, daß dieser auf den nicht dargestellten Fahrzeugsitz ausgerichtet bzw. justiert ist. Dadurch erfolgt die Montage des Sensors 5 automatisch mit der Befestigung des Dachhaltegriffes 1, so daß der zusätzliche Montageschritt für den Sensor 5 eingespart wird. Des weiteren erübrigt sich somit eine Bearbeitung des Dachhimmels zur Aufnahme des Sensors 5.
Weiter ist an mindestens einem der Gelenke, die das C-förmige Griffteil 3 mit dem Trägerteil 2 verbinden, ein weiterer Sensor angeordnet. Dieser Sensor erfaßt, ob das C-förmige Griffteil 3 gezogen wird. Dadurch wird eine gewisse Redundanz geschaffen, da wenn das Griffteil 3 gezogen ist, sicher eine Person auf dem Fahrzeugsitz sich befindet.
In 2 ist ein Dachhaltegriff 1 mit einem als Griffschale ausgebildeten Trägerteil 2. Derartige Griffschalen werden z. B. als Schutz des Formhimmels an dem Dachhaltegriff vorgesehen und können weitere Funktionsbauteile wie Mantelhaken, Innenbeleuchtung oder weitere Sensoren zur Überwachung des Fahrzeuginnenraumes enthalten.

Claims

Vorrichtung zur Sitzbelegungserkennung in einem Kraftfahrzeug, umfassend mindestens einen zu einem Fahrzeugsitz justierten Sensor, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (5) in einen Dachhaltegriff (1) integriert ist.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (5) im Trägerteil (2) des Dachhaltegriffes (1) angeordnet ist.
Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Trägerteil (2) als eine den Dachhaltegriff (1) aufnehmende Griffschale ausgebildet ist.
Vorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß an mindestens einem Gelenk des Dachhaltegriffes (1) ein weiterer Sensor angeordnet ist, der erfaßt, ob der Dachhaltegriff (1) betätigt wird.
Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (5) als Infrarot- oder als Ultraschall-Sensor ausgebildet ist.