DE19823181C1

DE19823181C1 - Rohrkupplung

Info

Publication number: DE19823181C1
Application number: DE1998123181
Authority: DE
Inventors: Peter Ilesic
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1998-05-23
Filing date: 1998-05-23
Publication date: 1999-10-21
Anticipated expiration: 2018-05-24

Abstract

Rohrkupplung mit einer elastomeren Dichtungsmanschette, die in einem schließbaren Gehäuse angeordnet ist und zwei ringförmige, axial beabstandete und radial einwärts hervorstehende Dichtbereiche zum abdichtenden Anlegen an eine Rohrleitung aufweist, und mit jeweils einem konischen, am Umfang unterteilten Spannring, die an den äußeren Stirnseiten der Dichtungsmanschette angeordnet sind und sich axial und radial am Gehäuse abstützen und beim verengenden Schließen des Gehäuses und Verspannen der Dichtungsmanschette am jeweiligen Rohr der Rohrleitung anliegen, wobei jeder Spannring einen scharfkantigen, gezahnten Innenrand zum Bilden eines axial festgelegten Eingriffs mit dem jeweiligen der beiden zu kuppelnden Rohre aufweist, und wobei jedem Spannring ein an seinem Umfang unterteilter Stützring zugeordnet ist, der zwischen dem Spannring und dem Rohr angeordnet ist, bei geschlossener Rohrkupplung am Rohr anliegt und Öffnungen zum Durchgreifen der Zähne des Spannringes aufweist, so daß in gegenseitiger Abstimmung zwischen Spannring und Stützring eine maximale Eindringtiefe der Zähne in das Rohr festgelegt ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Rohrkupplung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

Beim Schließen und verengenden Verspannen des Gehäuses einer z. B. aus der DE 44 08 743 C2 bekannten Rohrkupplung mit einer darin enthaltenen Dichtungsmanschette an den Rohren einer Rohrleitung verbleibt üblicherweise ein Spalt zwischen den Abschlußwänden des Gehäuses und der jeweiligen Rohrwand. Durch diesen Spalt kann Verschmutzung zu der elastomeren Dichtungsmanschette gelangen und sie kann UV-Strahlung, Ozon oder anderen schädlichen äußeren Einflüssen ausgesetzt sein, was zu einer Verschlechterung der elastomeren Werkstoff eigenschaften und zu Undichtigkeiten führen kann.

Aus der DE 296 08 499 U1 ist eine Rohrkupplung für Rohrlei tungen bekannt geworden, die entsprechend der DE 44 08 743 C2 eine elastomere Dichtungsmanschette enthält, die in einem schließbaren Gehäuse mit radialen Endwänden angeordnet ist und zwei axial beabstandete und radial einwärts hervor stehende Ringwülste zum abdichtenden Anlegen an eine Rohrleitung aufweist. Jede Stirnseite der Dichtungsman schette ist zur Längsachse der Rohrkupplung hin einwärts geneigt. An der Stirnseite liegt ein konischer, am Umfang unterteilter Spannring an, der sich axial und radial am Gehäuse abstützt und beim verengenden Schließen des Gehäuses und Verspannen der Dichtungsmanschette am jeweiligen Rohr der Rohrleitung anliegt. Gemäß einem Ausführungsbeispiel weist jeder Spannring einen scharfkantigen Innenrand zum Bilden eines axial festgelegten Eingriffs mit dem jeweiligen der beiden zu kuppelnden Rohre auf. Zusätzlich kann jeder Spannring an seinem Innenrand mit einer Vielzahl von von einander beabstandeten Einkerbungen versehen sein.

Bei Rohren aus weicherem Werkstoff, wie z. B. Kunststoff, kann durch Kriechen des Werkstoffs der Spannring mit der Zeit in die Rohrwand weiter eindringen, so daß die Spann kraft nachläßt.

Aus der EP 0 205 896 A2 ist eine Rohrkupplung mit einer elastomeren Dichtmanschette bekannt geworden. An den axialen Stirnseiten der Dichtmanschette ist jeweils ein verengungs fähiger und in axialer Richtung am Gehäuse abgestützter Haltering angeordnet, der im wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist und an seinem Innenumfang Zähne zum Eingriff mit der weichen Rohraußenseite aufweist. Zusätzlich ist der Haltering über einen kegelstumpfförmigen Feder- oder Spannring am Gehäuse abgestützt, der beim Verspannen des Gehäuses an einer Rohrleitung den Haltering gegen die Rohraußenseite spannt, so daß die Zähne fest in die weiche Rohraußenseite eingreifen. Dabei ist die Eindringtiefe der Zähne dadurch begrenzt, daß der im wesentlichen zylindrische Haltering flächig an der Rohraußenseite anliegt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Rohrkupplung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 zu schaffen, die hinsichtlich der Festlegung der Rohrkupplung und insbesondere der Spannringe an Rohrleitungen, die insbe sondere aus Kunststoff bestehen, verbessert ist.

Diese Aufgabe wird bei einer Rohrkupplung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß jedem Spannring ein an seinem Umfang unter teilter Stützring zugeordnet ist, der zwischen dem Spannring und dem Rohr angeordnet ist, bei geschlossener Rohrkupplung am Rohr anliegt und Öffnungen zum Durchgreifen der Zähne des Spannringes aufweist, so daß in gegenseitiger Abstimmung zwischen Spannring und Stützring eine maximale Eindringtiefe der Zähne in das Rohr festgelegt ist.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Durch den gemäß Anspruch 1 vorgesehenen Stützring wird bei geschlossenem und an einer Rohrleitung verspanntem Gehäuse eine Abstützung für den Spannring bereitgestellt. Dieser Spannring schafft in aus der DE 296 08 499 U1 bekannten Weise einen Schutz der Dichtungsmanschette gegen von außen eindringende nachteilige Umwelteinflüsse, indem er einen Spalt ausgleicht, der je nach Größe bzw. Durchmesser der Rohrkupplung und der zu kuppelnden Rohre zwischen dem Gehäuse und der Rohroberfläche in unterschiedlicher Größe vorhanden sein kann.

Der an seinem Innenrand scharfkantig ausgebildete Spannring, der durch Einkerbungen gebildete Zähne oder Lamellen aufweist, greift mit diesen Zähnen durch Öffnungen in dem Stützring und wird in einen Eingriff in die Rohroberfläche gedrückt, schafft somit eine axial festgelegte Verbindung. Die beiden gegeneinander gerichteten Spannringe einer Rohr kupplung erlauben somit eine kraftschlüssige Kupplungs verbindung der beiden Rohre. Sowohl der Spannring wie auch der Stützring bilden keinen geschlossenen Kreisring, sondern weisen einen freien Abschnitt auf. Damit ist gewährleistet, daß sie sich auch im gespannten Zustand nicht überdecken, da eine solche Überdeckung eine korrekte Befestigung verhindern würde. An einem Ende des Spannringes kann jedoch ein Schutzsegment befestigt sein, das sich auch im gespannten Zustand über den freien Abschnitt erstreckt und damit die gewünschte vollständige Abdeckung gewährleistet.

Beim Verspannen des Gehäuses der Rohrkupplung ist der Stütz ring anfangs am Spannring angeordnet, während die Zähne des Spannringes durch die Öffnungen im Stützring greifen und mit dem Rohr in Kontakt kommen und sich um das konstruktiv vorgesehene Maß in die Rohroberfläche eindrücken können. Das Zusammenwirken zwischen dem Spannring und dem Stützring wird beim weiteren Verspannen durch die Ausgestaltung der beiden Ringe, d. h. insbesondere durch die Form und die Länge der Zähne, durch die Größe der Öffnungen und die Form und die Dicke des Stützringes, bestimmt. Der Spannring drückt schließlich den Stützring gegen das Rohr. Beim weiteren Verspannen des Gehäuses kann sich der Spannring zwar verformen, jedoch an seinem Innenumfang radial nicht weiter verengen, da er sich an dem Stützring abstützt, der die weitere Spannkraft auf das Rohr über seinen Eingriffs- oder Abstützbereich überträgt. Somit wird eine maximale Durchtrittslänge der Zähne durch die Öffnungen im Stützring und somit eine maximale Eindringtiefe der Zähne des Spannringes in den Rohrumfang festgelegt. Ein weiteres Eindringen wird durch den Stützring verhindert, der eine darüber hinausgehende Spannkraft am Rohr abstützt.

Der Stützring kann dabei flächig am Rohr anliegen oder auch ein Profil im axialen Längsquerschnitt aufweisen, das z. B. einer U- oder V-Form angenähert ist, so daß die Schenkel des Profils gegen das Rohr gedrückt werden und die umlaufenden Abstützkanten des Stützringes am Rohr anliegen. Ebenso kann ein flächig anliegendes Profil mit einem zusätzlichen Schenkel kombiniert sein und weitere Profilformen sind verwendbar. Damit werden verbesserte Kraftabstützungen am Rohr in axialer Richtung erzielt.

Die umlaufenden Abstützkanten der Schenkel des Stützringes können durch Einkerbungen unterbrochen sein, so daß zahnartige Vorsprünge oder Lamellen gebildet sind, die einen gegen axiale Verschiebung sicheren Halt des Stützringes am Rohr bilden.

All diese Maßnahmen tragen dazu bei, ein Nachlassen der Spannkraft der Spannringe aufgrund von Kriechen des Werkstoffes des Rohres oder einer axialen Verschiebung der Spannringe zu verhindern.

Die beiden ringförmigen Dichtbereiche der Dichtmanschette können als Ringwülste gebildet sein, wobei jeder Ringwulst durch einen ringförmigen, zur Längsachse der Rohrkupplung spitzwinklig angeordneten Spalt in zwei benachbarte Radialwülste unterteilt ist und wobei durch diesen Spalt am äußeren Radialwulst eine spitzwinklige Dichtlippe gebildet ist, und wobei der ringförmige Spalt durch elastische Verformung der beiden angrenzenden Radialwülste beim Veren gen des Gehäuses zusammendrückbar ist. Eine solche Gestaltung der Ringwülste bietet eine besonders dauerhafte Abdichtung, jedoch sind auch einfachere oder anders gestaltete Dichtbereiche bei der erfindungsgemäßen Rohrkupplung verwendbar.

Zweckmäßigerweise sind die äußeren Stirnseiten der Dichtungsmanschette zur Längsachse der Rohrkupplung hin einwärts geneigt und an die Spannringe angepaßt, um die elastische Anpassung der Dichtungsmanschette beim Verspannen des Gehäuses gering zu halten. Für den Stützring kann eine entsprechende Ausnehmung an der Dichtungsmanschette vorgesehen sein.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Ausführungs beispielen unter Bezugnahme auf Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 in einer Schnittansicht in schematischer, verein fachter Teildarstellung eine Rohrkupplung mit einem Spannring und einem Stützring gemäß der Erfindung;

Fig. 2a in einer Schnittansicht entsprechend Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel des Stützringes;

Fig. 2b in einer Schnittansicht entsprechend Fig. 1 ein zweites Ausführungsbeispiel des Stützringes;

Fig. 3a den Stützring der Fig. 2a in einer Draufsicht auf seinen Umfang;

Fig. 3b den Stützring der Fig. 2b in einer Draufsicht auf seinen Umfang;

Fig. 4a in einer Schnittansicht entsprechend Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel eines Spannringes;

Fig. 4b in einer Schnittansicht entsprechend Fig. 1 ein zweites Ausführungsbeispiel des Stützringes in Teildarstellung;

Fig. 5 in einer Schnittansicht in schematischer, verein fachter Teildarstellung eine erfindungsgemäße Rohrkupplung mit geöffnetem, unverspanntem Gehäuse;

Fig. 6 in einer Ansicht entsprechend Fig. 5 die Rohr kupplung mit geschlossenem Gehäuse und an eine Rohrleitung angepreßter Dichtungsmanschette;

Fig. 7 in einer perspektivischen Draufsicht die Rohr kupplung in teilweise aufgeschnittener Dar stellung;

Fig. 8a in einer Schnittansicht entsprechend Fig. 1 die Rohrkupplung mit einem dritten Ausführungsbeispiel eines Stützringes;

Fig. 8b einen gegenüber dem Stützring der Fig. 8a abgeän derten Stützring;

Fig. 9a in einer Schnittansicht entsprechend Fig. 1 die Rohrkupplung mit einem vierten Ausführungsbeispiel eines Stützringes;

Fig. 9b den Stützring der Fig. 9a;

Fig. 10a in einer Schnittansicht entsprechend Fig. 1 die Rohrkupplung mit einem fünften Ausführungsbeispiel eines Stützringes;

Fig. 10b einen gegenüber dem Stützring der Fig. 10a abgeän derten Stützring;

Fig. 11 in einer Schnittansicht entsprechend Fig. 1 die Rohrkupplung mit einem sechsten Ausführungs beispiel eines Stützringes;

Fig. 12a in einer Schnittansicht ein siebtes Ausführungs beispiel eines Stützringes;

Fig. 12b eine Abwandlung des Stützringes der Fig. 12a;

Fig. 13a-16a jeweils in einer Schnittansicht weitere Ausführungsbeispiele des Stützringes;

Fig. 13b-16b die Ausführungsbeispiele der Stützringe der Fig. 12a-15a jeweils in einer Draufsicht auf den Umfang;

Fig. 17 einen Spannring in axialer Draufsicht; und

Fig. 18 den Spannring der Fig. 17 in seitlicher Draufsicht.

Das in den Figuren dargestellte Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Rohrkupplung mit elastomerer Dichtungs manschette 5 ist grundsätzlich entsprechend der in der DE 296 08 499 U1 beschriebenen Rohrkupplung aufgebaut, wobei die Dichtungsmanschette 5 beispielsweise eine Gestaltung aufweist, die der in der DE 44 08 743 C2 beschriebenen Dichtvorrichtung entspricht. Nachfolgend wird nur auf die für das Verständnis der vorliegenden Erfindung wesentlichen Elemente der Rohrkupplung eingegangen.

Die Rohrkupplung (siehe insbesondere Fig. 5 bis 7) ist zum Verbinden und Abdichten von zwei Rohren 1 und 2 einer Rohr leitung in etwa zentrisch zu einer Verbindungsstelle 3 der beiden Rohrenden angeordnet (der spiegelsymmetrisch ausge bildete linke Teil der Rohrkupplung ist in Fig. 1 darge stellt). In einem Gehäuse 4 ist eine Dichtungsmanschette 5 aus elastomerem Werkstoff angeordnet, die an ihren beiden axialen Endbereichen als Abdichtung jeweils einen Ringwulst 6 aufweist. Das Gehäuse 4 ist mit einer Verschlußeinrichtung (nicht dargestellt) versehen, so daß es an der vorgesehenen Rohrkupplungs- oder Rohrverbindungsstelle 3 geschlossen und dabei verengt werden kann, wobei die Dichtungsmanschette 5 mit ihren beiden Ringwülsten 6 radial an die Rohre 1 bzw. 2 angedrückt wird. Durch einen ringförmigen, zur Längsachse der Rohrkupplung geneigten Spalt 7 wird jeder Ringwulst 6 in zwei benachbarte Radialwülste 8, 9 unterteilt, wobei der äußere Radialwulst 9 eine spitzwinkelige, einwärts weisende Dichtlippe 10 bildet.

Jede axiale Stirnseite 11 der Dichtungsmanschette 5 ist ko nisch einwärts zur Längsachse der Rohrkupplung abgeschrägt. An dieser konischen Ringfläche 12 liegt ein Lamellen- oder Spannring 13 aus Federstahl oder dergleichem Werkstoff an, der zwischen der Dichtungsmanschette 5 und einer radialen Endwand 14 des Gehäuses 4 eingefügt ist und sich axial und radial in einer Kehle 15, die vom zylindrischen Gehäuseteil 16 und der Endwand 14 gebildet ist, abstützt. Der Spannring 13 kann sich alternativ auch an einer ringförmigen Erhebung oder einer Nut (nicht dargestellt) am Gehäuse 4 abstützen. Der Spannring 13 ist an seinem Umfang unterteilt (siehe Fig. 17). Seine beiden Enden 17 und 18 sind derart voneinander beabstandet, daß sie sich beim Verspannen des Gehäuses 4 nicht überdecken.

Der Spannring 13 weist an seinem Innenrand 19 eine Vielzahl von am Innenumfang voneinander beabstandeten Einkerbungen 20 auf (siehe Fig. 4a und 17, wobei in Fig. 17 nur wenige Einkerbungen 20 beispielhaft dargestellt sind), die Lamellen oder Zähne 21 mit einer scharfen Kante 22 zum Eingriff mit dem Umfang des Rohres 1 bzw. 2 bilden.

Zum Überbrücken des freibleibenden Abstandes zwischen den beiden Enden 17 und 18 des Spannringes 13 enthält dieser ein Schutzsegment 23, das an einem der Enden 17 oder 18 ange bracht oder ausgebildet und an die konische Form des Spann ringes 13 angepaßt ist. Die Innenkante 24 des Schutzsegments 23 ist gegenüber den Zähnen 21 radial nach außen zurückge setzt.

Der Spannring 13 weist einen Konuswinkel α (siehe Fig. 1) von zweckmäßigerweise etwa 45° auf, jedoch kann dieser Winkel α auch größer oder kleiner gewählt werden. Der Winkel der konischen Ringfläche 12 der Dichtungsmanschette 5 gegen über der Längsachse der Rohrkupplung ist zweckmäßigerweise von vergleichbarer Größe. Jedoch muß die Ringfläche 12 nicht streng konisch sein. Sie kann auch einwärts gekrümmt sein, wobei sich der elastische Werkstoff der Dichtungsmanschette 5 dennoch an den Spannring 13 anlegt.

Der Außenrand 25 des Spannringes 13 ist im Längsquerschnitt betrachtet abgerundet und an die Kehle 15 des Gehäuses 4 angepaßt. Durch den Spannring 13 ist gewährleistet, daß weder Verschmutzung noch andere unerwünschte oder schädliche Umwelteinflüsse wie UV-Strahlung oder Ozon an die Dichtungs manschette 5 gelangen können. Der Spannring 13 hat in diesem Fall die Funktion eines Schutzringes. Des weiteren übt der Spannring 13 in an einer Rohrleitung verspanntem Zustand Druck in axialer Richtung auf den äußeren Radialwulst 9 aus und verhindert ein Abfließen des elastomeren Werkstoffes durch den Spalt zwischen der Endwand 14 des Gehäuses 4 und dem Rohr 1 bzw. 2 über die Lebensdauer der Dichtungs manschette 5.

Der Spannringes 13 drückt sich beim Schließen des Gehäuses mit seinem scharfkantigen Innenrand 22 und beim Verspannen der Rohrkupplung in die Rohroberfläche ein und krallt sich daran fest (siehe Fig. 6). Der Spannring 13 wird dadurch axial am Rohr festgelegt, so daß die Rohrkupplung relative axiale Bewegungen der beiden Rohre 1 und 2 verhindert. Diese Dichtwirkung bleibt auch bei dynamischem Wechsel des Innen druckes p (siehe Fig. 6) des in der Rohrleitung enthaltenen Fluids erhalten.

Zwischen jedem der Spannringe 13 und dem Rohr 1 bzw. 2 ist ein Stützring 30 angeordnet (siehe z. B. Fig. 1, 5 und 6, in Fig. 7 ist aus Darstellungsgründen der Stützring nicht gezeigt), der am Rohr 1 bzw. 2 flächig anliegt und Öffnungen 31 aufweist, die über den Umfang des Stützringes 30 verteilt sind und in einer radialen Querschnittsebene des Stützringes 30 liegen. Die Größe und die Anordnung der Öffnungen 31 entspricht der Größe und der Anordnung der Zähne 21 des Spannringes 13, so daß die Zähne 21 des Spannringes 13 durch die Öffnungen 31 hindurch greifen können und sich bis in das Rohr 1 bzw. 2 eindrücken können. Die Tiefe z des maximal möglichen Eingriffes der Zähne 21 des Spannringes 13 in das Rohr 1 bzw. 2 wird durch die Dicke s des Stützringes 30 sowie durch die Zahnlänge h (siehe Fig. 1 und 14b), die der Tiefe der Einkerbungen 20 entspricht, und der Form der Ein kerbungen 20, d. h. der Zahnbreite t in Abhängigkeit von der Zahntiefe, dem Flankenwinkel δ der Einkerbungen 20 bzw. der Zähne 21 (siehe Fig. 4a), der Form der zugeordneten Öffnungen 31 und dem Winkel γ (siehe Fig. 4a), mit dem der Fuß oder Grund der Einkerbungen 20 am Spannring 13 ausgeführt ist, festgelegt.

Die Öffnungen 31 sind beispielsweise durch Ausstanzen mit rechteckigem Querschnitt gebildet, wobei die Ausstanzungen 31 sowohl senkrecht zur Umfangsoberfläche (d. h. radial mit Winkel β = 90°, siehe Fig. 2a) des Stützringes 30 als auch unter einem Winkel β < 90° zur zentralen Längsachse des Stützringes 30 (siehe Fig. 2b) ausgeführt werden können. In Fig. 3a ist die Breite der Ausstanzungen mit w, die Länge der Ausstanzungen 31 in Achsrichtung mit u und der gegenseitige Abstand der Ausstanzungen 31 in Umfangsrichtung mit v bezeichnet.

Die Breite B des Stützringes 30 in Achsrichtung (siehe Fig. 3a und 3b) in Abhängigkeit vom Durchmesser _st des Stütz ringes 30 bestimmt die Stabilität des Stützringes 30 am jeweiligen Rohr 1 bzw. 2. Die Position der Öffnungen 31 an dem Stützring 30 in axialer Richtung wird durch Wahl des Verhältnisses des Maßes m zum Maß n bestimmt. Sie legt die Belastung des Stützringes 30 durch den Spannring 13 fest.

Das Schutzsegment 23 des Spannringes 30, der weder im unge spannten noch im gespannten Zustand am Umfang überlappend ist, ist ohne Einkerbungen und somit ohne Zähne ausgebildet. Im gespannten Zustand erstreckt es sich über den Abstand zwischen den beiden Enden 17 und 18 des Spannringes 13. Das Schutzsegment 23 ist beispielsweise an einem Ende 17 des Spannringes 13 durch Löten, Nieten, Kleben oder Schweißen befestigt.

Weitere Ausführungsformen des Stützringes 13 sind in den Fig. 8a bis 16b dargestellt. Die darin dargestellten Stütz ringe 30 haben im Gegenstatz zum vorangehend beschriebenen zylindrischen Stützring, der am Rohr eben anliegt, eine abgewinkelte Querschnittskonfiguration.

Die in den Fig. 8a und 8b dargestellten Stützringe 30 weisen im axialen Querschnitt einen langen Schenkel 33 und einen dazu einwärts abgewinkelten kurzen Schenkel 34 auf, wobei zwischen den Schenkeln 33, 34 ein Winkel µ₁ gebildet ist. Die beiden in den Fig. 8a und 8b dargestellten Stützringe 30 unterscheiden sich lediglich in der Ausrichtung der Öffnungen 31, die bedingt ist durch die spiegelsymmetrische Anordnung der Stützringe bezüglich dem jeweiligen Spannring 13. Durch die unterschiedliche Anordnung ergeben sich unterschiedliche axiale Halte- und Abstützbedingungen.

Die für das Eindringmaß z relevante Dicke s des Stützringes 30 wird im wesentlichen durch die Länge des kurzen Schenkels 34 bestimmt. Bei diesem gebogenen Stützring werden zwei zusätzliche umlaufende Kanten 35, 36 gebildet, die sich in das Rohr, vorzugsweise aus einem Kunststoff wie Polyester, eindrücken können. Je nach Lage des kurzen Schenkels 34 in axialer Richtung, der nach innen oder nach außen zeigend angeordnet werden kann, sind die erzeugten Haltekräfte variierbar.

Der in den Fig. 9a und 9b dargestellte Stützring 30 weist zwei kurze, von einem Mittelteil unter den Winkeln µ₂ bzw. µ₃ einwärts gebogene Schenkel 37, 38 auf.

Die in den Fig. 10a und 10b dargestellten Stützringe 30 weisen im axialen Querschnitt einen langen Schenkel 33 und einen dazu einwärts zurückgebogenen kurzen Schenkel 39 auf, wobei zwischen den Schenkeln 33 und 39 ein spitzer Winkel µ₄ gebildet ist. Auch hier unterscheiden sich die beiden in den Fig. 10a und 10b dargestellten Stützringe lediglich in der Ausrichtung der Öffnungen 31, die bedingt ist durch die spiegelsymmetrische Anordnung der Stützringe bezüglich dem jeweiligen Spannring 13, wobei durch die unterschiedliche Anordnung ebenfalls unterschiedliche axiale Halte- und Abstützbedingungen vorliegen.

Der in Fig. 11 dargestellte Stützring 30 weist zwei kurze, von einem Mittelteil einwärts zurückgebogene Schenkel 41, 42 auf.

Die in den Fig. 12a und 12b dargestellten Stützringe 30 weisen im axialen Querschnitt einen gegenüber einem Mittel teil um einen Winkel µ₅ einwärts abgebogenen Schenkel 43 und einen gegenüber dem Mittelteil um einen Winkel µ₆ einwärts zurückgebogenen Schenkel 44 auf und sind vergleichbar den vorangegangenen Beispielen unterschiedlich montierbar.

Die Winkel µ können unterschiedliche Größen aufweisen, die in Abhängigkeit von der Art und dem Werkstoff des Rohres gewählt werden können. Damit können die axialen Haltekräfte verändert, unterstützt und verbessert werden.

Jeder der in den Fig. 8a bis 12b dargestellten Stützringe 30 kann in vier grundsätzlichen Gestaltungen mit oder ohne Einkerbungen 47 an den beiden Eingriffsrändern gemäß den Fig. 13a bis 16b gebildet werden. Der in den Fig. 13a und 13b dargestellte Stützring 30 weist durchgehende Kanten 45, 46 an den beiden gegenüberliegenden Eingriffsrändern auf. Der in den Fig. 14a und 14b dargestellte Stützring weist Einkerbungen 47 an den beiden gegenüberliegenden Eingriffs rändern auf, zwischen denen Zähne 48 gebildet sind. Die in den Fig. 15a und 15b sowie 16a und 16b dargestellten Stütz ringe 30 weisen eine durchgehende Kante 45 bzw. 46 an einem Eingriffsrand und Einkerbungen 47 den dem gegenüberliegenden Eingriffsrand auf. Diese Einkerbungen 47 sind unabhängig von den Einkerbungen 20 in dem Spann- oder Lamellenring 13.

Die Spann- und die Stützringe 13 bzw. 30 können auch mit Dichtungsmanschetten oder Dichtungsvorrichtungen verwendet werden, die von dem beschriebenen Ausführungsbeispiel abweichen.

Claims

1. Rohrkupplung mit einer elastomeren Dichtungsmanschette (5), die in einem schließbaren Gehäuse (4) angeordnet ist und zwei ringförmige, axial beabstandete und radial einwärts hervorstehende Dichtbereiche (6) zum abdich tenden Anlegen an eine Rohrleitung (1, 2) aufweist, und mit jeweils einem konischen, am Umfang unterteilten Spannring (13), die an den äußeren Stirnseiten (11) der Dichtungsmanschette (5) angeordnet sind und sich axial und radial am Gehäuse (4) abstützen und beim verengenden Schließen des Gehäuses (4) und Verspannen der Dichtungsmanschette (5) am jeweiligen Rohr (1 bzw. 2) der Rohrleitung anliegen, wobei jeder Spannring (13) einen scharfkantigen, gezahnten Innenrand (22) zum Bilden eines axial festgelegten Eingriffs mit dem jeweiligen der beiden zu kuppelnden Rohre (1, 2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß jedem Spannring (13) ein an seinem Umfang unter teilter Stützring (30) zugeordnet ist, der zwischen dem Spannring (13) und dem Rohr (1 bzw. 2) angeordnet ist, bei geschlossener Rohrkupplung am Rohr (1, 2) anliegt und Öffnungen (31) zum Durchgreifen der Zähne (21) des Spannringes (13) aufweist, so daß in gegenseitiger Abstimmung zwischen Spannring und Stützring eine maximale Eindringtiefe der Zähne (21) in das Rohr (1, 2) festgelegt ist.

2. Rohrkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützring (30) am Rohr (1 bzw. 2) im wesentlichen flächig anliegt.

3. Rohrkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützring (30) im axialen Querschnitt profiliert ist und mit zumindest einer Stützkante (45, 46) am Rohr (1, 2) anliegt.

4. Rohrkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützring (30) im axialen Querschnitt derart gebildet ist, daß zwei zueinander unter einem Winkel stehende Schenkelabschnitte (33, 34) gebildet sind.

5. Rohrkupplung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schenkelabschnitte (33, 34) unterschiedliche Längen aufweisen.

6. Rohrkupplung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein kurzer Schenkelabschnitt (39) hakenförmig umgebogen ist.

7. Rohrkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützring (30) zwei äußere, einwärts gebogene Schenkelabschnitte aufweist.

8. Rohrkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützring (30) an zumindest einer Umfangskante Einkerbungen (47) aufweist, die Zähne (48) bilden.

9. Rohrkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnungen (31) im Stützring (30) senkrecht zur Längsachse oder unter einem Winkel (β) zur Längsachse gebildet sind.

10. Rohrkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (4) radiale Endwände (14) aufweist, an denen sich die Spannringe (13) abstützen.

11. Rohrkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden ringförmigen Dichtbereiche (6) als Ringwülste (6) gebildet sind, wobei jeder Ringwulst (6) durch einen ringförmigen, zur Längsachse der Rohrkupplung spitzwinklig angeordneten Spalt (7) in zwei benachbarte Radialwülste (8, 9) unterteilt ist und durch diesen Spalt (7) am äußeren Radialwulst (9) eine spitzwinklige Dichtlippe (10) gebildet ist, und wobei der ringförmige Spalt (7) durch elastische Verformung der beiden angrenzenden Radialwülste (8, 9) beim Verengen des Gehäuses (4) zusammendrückbar ist.

12. Rohrkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die äußeren Stirnseiten (11) der Dichtungsmanschette zur Längsachse der Rohrkupplung hin einwärts geneigt und an die Spannringe (13) angepaßt sind.