DE19821804C1 - Verfahren zur Funktionsüberwachung eines elektromagnetisch betätigten Gaswechselventils - Google Patents
Verfahren zur Funktionsüberwachung eines elektromagnetisch betätigten GaswechselventilsInfo
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Description
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Funktionsüberwachung
eines elektromagnetisch betätigten Gaswechselventils nach dem
Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
Elektromagnetische Aktuatoren zum Betätigen von Gaswechselven
tilen besitzen in der Regel zwei Schaltmagnete, einen Öffnungs
magneten und einen Schließmagneten, zwischen deren Polflächen
ein Anker koaxial zum Gaswechselventil verschiebbar angeordnet
ist. Der Anker wirkt direkt oder über einen Ankerbolzen auf
einen Ventilschaft des Gaswechselventils. Bei Aktuatoren nach
dem Prinzip des Massenschwingers wirkt ein vorgespannter
Federmechanismus, meist zwei vorgespannte Druckfedern, auf den
Anker bzw. auf das Gaswechselventil, und zwar eine obere und
eine untere Ventilfeder. Die obere Ventilfeder wirkt in Öff
nungsrichtung und die untere Ventilfeder in Schließrichtung des
Gaswechselventils. Bei nicht bestromten Schaltmagneten wird der
Anker durch die Ventilfedern in einer Gleichgewichtslage
gehalten, die vorzugsweise mit der energetischen Mitte zwischen
den Schaltmagneten übereinstimmt.
Zum Starten des Aktuators wird der Schließmagnet oder der
Öffnungsmagnet kurzzeitig übererregt oder der Anker durch eine
Anschwingungsroutine in Schwingung versetzt, um aus der Gleich
gewichtslage angezogen zu werden. In geschlossener Stellung des
Gaswechselventils liegt der Anker an der Polfläche des bestrom
ten Schließmagneten an und wird von diesem gehalten (Haltephase
des Schließmagneten). Der Schließmagnet spannt die in Öffnungs
richtung wirkende Ventilfeder vor. Um das Gaswechselventil zu
öffnen, wird der Schließmagnet ausgeschaltet und der Öffnungs
magnet eingeschaltet. Die in Öffnungsrichtung wirkende Ventil
feder beschleunigt den Anker über die Gleichgewichtslage
hinaus, so daß dieser von dem Öffnungsmagneten angezogen wird
(Fangphase des Öffnungsmagneten). Der Anker schlägt an die
Polfläche des Öffnungsmagneten an und wird von dieser festge
haltend (Haltephase des Öffnungsmagneten). Um das Gaswechselven
til wieder zu schließen, wird der Öffnungsmagnet ausgeschaltet
und der Schließmagnet eingeschaltet. Die in Schließrichtung
wirkende Ventilfeder beschleunigt den Anker über die Gleichge
wichtslage hinaus zum Schließmagneten. Der Anker wird vom
Schließmagneten angezogen (Fangphase des Schließmagneten),
trifft auf die Polfläche auf und wird von diesem festgehalten.
Eine derartige Steuerung der Gaswechselventile über elektro
magnetische Aktuatoren ist beispielsweise aus der DE 196 47
305 C1 bekannt.
Im Gegensatz zu Gaswechselventilen, die über eine Nockenwelle
zwangsgeführt betätigt werden, kann eine Störung bei elektroma
gnetisch betätigten Gaswechselventilen dazu führen, daß während
einer Haltephase des Ankers am Öffnungsmagneten oder am
Schließmagneten sich der Anker von der Polfläche des bestromten
Magneten löst oder daß der Anker beim Schließvorgang oder beim
Öffnungsvorgang bzw. in der Fangphase die Polfläche nicht er
reicht. Der Anker bewegt sich dabei beschleunigt durch die Ven
tilfeder und gebremst durch die Anziehungskraft des bestromten
Magneten in Richtung der Polfläche des nicht bestromten Magne
ten. Bewegungsenergie geht verloren und die Kräfte der auf
einen störungsfreien Betrieb abgestimmten Magnete sind zu
klein, den Anker an die Polflächen anzuziehen. Das Gaswechsel
ventil bleibt in halboffener Stellung stehen, während alle
anderen Gaswechselventile und die Einspritzung und Zündung des
Zylinders des ausgefallenen Ventils ordnungsgemäß arbeiten. Die
Brennkraftmaschine läuft unrund und es können Schäden entste
hen, beispielsweise indem durch einen Flammrückschlag in einen
Gaswechselkanal Bauteile überhitzt werden.
Aus der DE 35 43 055 C1 ist ein Aktuator mit einem Elektroma
gneten bekannt, dessen Spule in der Fangphase von einem größe
ren Erregerstrom und anschließend in der Haltephase von einem
geringeren Haltestrom durchflossen wird. Um bei einer vorlie
genden hohen Spannung den Erregerstrom auf den Haltestrom zu
begrenzen, wird der Elektromagnet in der Haltephase mit einer
getakteten Spannung betrieben. Überschreitet der Strom einen
oberen Schwellenwert, wird die Spannung abgeschaltet, unter
schreitet der Strom einen unteren Schwellenwert, wird die
Spannung eingeschaltet. Wird die Spannung angelegt, steigt der
Strom durch die Induktion verzögert an und fällt nach dem
Abschalten wieder verzögert ab. Der Aktuator hat eine Funkti
onsüberwachung, die von der Erkenntnis ausgeht, daß die Fre
quenz von dem Abschalten und dem Einschalten der Spannung in
erster Linie von der Induktion des Magneten abhängt. Die
Induktion ist wiederum davon abhängig, ob ein Anker an dem
Magneten anliegt oder nicht. Die Funktionsüberwachung erfaßt
mit einem Frequenzmeßglied während der Haltephase die Taktfre
quenz und vergleicht diese mit einem vorgegebenen Frequenzwert.
Weicht die gemessene Frequenz um einen definierten Wert von dem
vorgegebenen Wert ab, wird ein Signal ausgelöst und der Aktua
tor über eine Regelschaltung erneut gestartet.
Die Differenz zwischen der Frequenz bei anliegendem Anker zu
der Frequenz bei nicht anliegendem Anker hängt von dem Abstand
zwischen dem unteren Schwellenwert und dem oberen Schwellenwert
ab. Bei einem großen Abstand ist die Frequenz bei anliegendem
Anker kleiner als bei nicht anliegendem Anker, bei einem
kleineren Abstand sind die Frequenzen gleich und mit weiter
abnehmendem Abstand steigt die Frequenz bei anliegendem Anker
über die Frequenz bei nicht anliegendem Anker. Bei besonders
kleinen und bei besonders großen Abständen ist damit die
Differenz zwischen der Frequenz bei anliegendem Anker und bei
nicht anliegendem Anker groß und kann sicher erkannt werden. Je
größer der Abstand zwischen den Schwellenwerten jedoch ist,
desto größer ist der Abstand der Schwellenwerte zum vorteilhaf
ten Mittelwert. Beim unteren Schwellenwert kann sich der Anker
leichter ungewollt vom Magneten lösen und beim oberen Schwel
lenwert wird unnötig Energie verbraucht. Mit abnehmendem
Abstand zwischen den Schwellenwerten nimmt andererseits der
Aufwand zu, die Stromstärke zu regeln und den Stromverlauf
auszuwerten, so daß vorteilhaft ein mittlerer Abstand zwischen
den Schwellenwerten gewählt wird, der jedoch häufig in dem
Bereich liegt, in dem die Differenz zwischen der Frequenz bei
anliegendem Anker und bei nicht anliegendem Anker klein ist. In
diesem Bereich ist nicht oder nur schwer erkennbar, ob der
Anker anliegt oder nicht. Zudem nimmt der Bereich, in dem die
Differenz zwischen den Frequenzen klein ist, in der Höhe der
anliegenden Spannung zu. Ferner kann eine in der Fangphase
auftretende Störung mit einer Zeitverzögerung erst in der
Haltephase erkannt werden.
Aus der DE 195 30 394 A1 sind weitere Funktionsüberwachungen
bekannt, die von der Erkenntnis ausgehen, daß die Magnetfelde
nergie davon abhängt, ob der Anker an der Polfläche des Elek
tromagneten anliegt oder nicht. In einer Ausgestaltung wird die
Zeit gemessen, bis der Strom durch eine Spule eines Elektroma
gneten nach dem Abschalten unter einen bestimmten Wert gefallen
ist. Die Zeit ist größer, wenn der Anker an dem Elektromagneten
anlag als wenn der Anker nicht anlag. Die Zeit wird mit einem
Sollwert verglichen. Sobald dieser unterschritten wird, wird ein
Signal ausgelöst. In einer weiteren Ausgestaltung wird eine
Abschaltspannung gemessen, die proportional zur magnetischen
Abschaltenergie des Elektromagneten ist. Die Abschaltspannung
wird wiederum mit einem Sollwert verglichen. Sobald dieser
unterschritten wird, wird ein Signal ausgelöst.
Wird die Stromstärke während des Betriebs verändert, um bei
spielsweise den Aktuator abhängig von der Temperatur oder
sonstigen Einflüssen mit möglichst geringer Energie zu betrei
ben, verändert sich die Zeit, bis der Strom nach dem Abschalten
auf einen bestimmten Wert abgefallen ist, wodurch Fehler bei
der Bewertung entstehen können. Die Abfallspannung ist von der
Temperatur des Aktuators abhängig und variiert ebenfalls
während des Betriebs. Ferner können auftretende Störungen,
beispielsweise während der Fangphase oder zu Beginn der Halte
phase, bei den aus der DE 195 30 394 A1 bekannten Verfahren
erst mit einer gewissen Zeitverzögerung beim bzw. nach dem
Abschalten des Stroms erkannt werden.
Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die Störungen sicher
und insbesondere schnell zu erkennen, so daß diese den Betrieb
der Brennkraftmaschine möglichst wenig stören und keine Schäden
verursachen.
Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkma
le des Anspruchs 1 gelöst, während vorteilhafte Ausgestaltungen
und Weiterbildungen der Erfindung den Unteransprüchen entnommen
werden können.
Das erfindungsgemäße Verfahren geht von der Erkenntnis aus, daß,
sobald sich der Anker entgegen der Anziehungskraft des bestrom
ten Elektromagneten bewegt, eine Induktion in der Spule des
Magneten auftritt, die entgegen der Bewegung des Ankers wirkt.
Es entsteht eine Spannungsspitze und der Strom steigt mit einem
erhöhten Gradienten auf eine deutlich erkennbare Stromspitze
an.
Diese unmittelbar im Störfall auftretenden und deutlich erkenn
baren Effekte können einzeln oder in verschiedenen Kombinatio
nen genutzt werden, um ein oder mehrere Signale auszulösen, die
dann als Störung gedeutet werden. Störungen können damit in der
Fangphase, indem beispielsweise der Anker vor der Polfläche des
bestromten Magneten umkehrt, und auch in der Haltephase, wenn
sich der Anker ungewollt von der Polfläche löst, unmittelbar
ohne Zeitverzögerung erkannt werden. Die Spannungsspitze, der
erhöhte Stromanstieg und die Stromspitze sind deutlich zu
erkennen, weitgehend unabhängig von der Temperatur, dem Abstand
eines oberen und eines unteren Schwellenwerts usw. Eine Störung
kann im gesamten Zyklus stets sicher und schnell erkannt
werden.
Bei Aktuatoren mit einem Schließmagneten und einem Öffnungsma
gneten, wie dies oben ausgeführt ist, werden der Strom und/oder
die Spannung vorzugsweise an beiden Magneten überwacht. Grund
sätzlich kann die Spannung bzw. Stromstärke jedoch auch nur an
einem Magneten erfaßt und mit einem Sollwert verglichen werden.
Die durch die Stromspitze, durch den Gradientenanstieg bzw. die
Spannungsspitze ausgelösten Signale können für sich allein als
Störung gedeutet werden. Es kann jedoch vorkommen, daß der
Anker von der Polfläche abspringt und anschließend durch die
Anziehungskraft des Magneten doch zum Anliegen kommt. Damit
dies nicht als Störung gedeutet wird, kann es sinnvoll sein,
einen weiteren Wert zu erfassen und von diesem abhängig im
Störfall ein weiteres Signal auszulösen. In einer Ausgestaltung
der Erfindung wird zusätzlich eine Frequenz des Stromverlaufs
erfaßt, vorzugsweise in der Haltephase des Elektromagneten, und
mit einem Sollwert verglichen. Im Störfall bewegt sich der
Anker entgegen der Anziehungskraft des bestromten Magneten und
schwingt anschließend um die Gleichgewichtslage. Der Strom
fällt dabei von der durch die Induktion verursachten Stromspit
ze ab und schwingt sich beeinflußt durch die Ankerbewegung auf
die Eigenfrequenz des Systems ein. Die Schwingung des Stroms ab
der Stromspitze besitzt eine deutlich kleinere Frequenz und
eine deutlich größere Amplitude als die Frequenz des Stroms in
der Haltephase, so daß dieses Ausschwingverhalten deutlich als
Zeichen für eine Störung gedeutet werden kann. Tritt ein durch
die Stromspitze ausgelöstes Signal und danach ein durch die
Frequenz ausgelöstes Signal auf, kann mit Sicherheit von einer
Störung ausgegangen werden. Das Ausschwingverhalten tritt
unmittelbar nach der Stromspitze auf, wodurch trotz eines
zweiten Signals Störungen schnell erkannt werden. Möglich ist
auch, daß nur bei einem nicht besonders deutlichen ersten
Signal ein zweites Signal abgewartet wird.
Die Stromwerte, Spannungswerte und/oder Frequenzwerte werden
erfaßt und in einem Rechner mit den Sollwerten verglichen. Kurz
vor Ende einer Fangphase bis kurz nach Beginn einer Haltephase
treten in erster Linie die Störungen auf. Um mit einer mög
lichst kleinen Rechnerkapazität auszukommen, wird vorgeschla
gen, daß die Spannung und/oder der Strom und/oder dessen
Verlauf nur kurz vor Ende einer Fangphase bis kurz nach Beginn
einer Haltephase des Elektromagneten erfaßt werden. Möglich ist
auch, daß die Werte zwar ständig erfaßt, jedoch nur in dem
beschriebenen Bereich mit den Sollwerten verglichen werden.
Wird eine Störung mit einem oder zwei Signalen als solche
erkannt, werden Zündung und Einspritzung bei dem Zylinder des
betroffenen Gaswechselventils ausgeschaltet. Anschließend wird
der Aktuator beispielsweise durch eine Anschwingroutine erneut
gestartet und die Zündung und die Einspritzung wieder einge
schaltet.
Weitere Einzelheiten der Erfindung sowie die daraus resultie
renden Vorteile sind der nachfolgenden Beschreibung von Ausfüh
rungsbeispielen zu entnehmen. In der Beschreibung und in den
Ansprüchen sind zahlreiche Merkmale im Zusammenhang dargestellt
und beschrieben. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßiger
weise auch einzeln betrachten und zu weiteren sinnvollen
Kombinationen zusammenfassen.
Es zeigen:
Fig. 1 einen Ventilhub über der Zeit mit einer Störung in einer
Fangphase,
Fig. 2 einen Strom über der Zeit in einer Spule eines Öffnungs
magneten und in einer Spule eines Schließmagneten nach Fig. 1,
Fig. 3 einen Ventilhub über der Zeit mit einer Störung in einer
Haltephase und
Fig. 4 einen Strom über der Zeit in einer Spule eines Öffnungs
magneten und in einer Spule eines Schließmagneten nach Fig. 3.
Fig. 1 zeigt einen Ventilhub sv über der Zeit t eines Aktuators
mit einem Öffnungsmagneten und einem Schließmagneten, wie oben
beschrieben. In Fig. 2 ist zu dem Ventilhub sv ein Strom I
durch eine Spule des Öffnungsmagneten und durch eine Spule des
Schließmagneten dargestellt. In einer Haltephase 5 liegt ein
Anker an dem Schließmagneten an, das Gaswechselventil ist
geschlossen. An der Spule des Schließmagneten ist getaktet eine
Spannung angelegt. Erreicht der Strom einen oberen Schwellen
wert 12 wird die Spannung abgeschaltet, erreicht der Strom
einen unteren Schwellenwert 13 wird die Spannung angelegt,
wodurch der Strom um einen vorteilhaften Haltestrom 14 pendelt.
In einem Zeitpunkt 11, am Ende der Haltephase 5 des Schließma
gneten bzw. zu Beginn einer Fangphase 3 des Öffnungsmagneten,
wird die Spannung an der Spule des Schließmagneten vollständig
abgeschaltet, wodurch der Strom auf Null absinkt und der Anker
von einer Ventilfeder vom Schließmagneten in Öffnungsrichtung
zum Öffnungsmagneten beschleunigt wird.
Im Zeitpunkt 15 wird eine Spannung an die Spule des Öffnungsma
gneten angelegt. Der Strom steigt durch die Induktion verzögert
an. Der Anker bewegt sich angezogen vom Öffnungsmagneten in
dessen Richtung und spannt dabei eine zweite Ventilfeder vor.
Kurz bevor der Anker auf den Öffnungsmagneten auftrifft fällt
der Strom ab und steigt, nachdem der Anker im Zeitpunkt 16 am
Öffnungsmagneten anliegt, wieder an. In einem Zeitpunkt 17, in
einer Haltephase 6 des Öffnungsmagneten wird die Spannung
abgeschaltet bis der Strom auf den unteren Schwellenwert 13
abgefallen ist. Anschließend wird der Strom durch eine getakte
te Spannung zwischen dem oberen Schwellenwert 12 und dem
unteren Schwellenwert 13 gehalten. Im Zeitpunkt 18, am Ende der
Haltephase 6 bzw. zu Beginn einer Fangphase 4 des Schließmagne
ten, wird die Spannung an der Spule des Öffnungsmagneten abge
schaltet, der Strom sinkt auf Null ab. Der Anker löst sich vom
Öffnungsmagneten und bewegt sich durch die zweite Ventilfeder
beschleunigt in Richtung des Schließmagneten.
In einem Zeitpunkt 19 wird eine Spannung an die Spule des
Schließmagneten angelegt. Der Strom steigt durch die Induktion
verzögert an. Zu einem Zeitpunkt 20 tritt eine Störung 8 auf,
beispielsweise eine starke Erschütterung, wodurch der Anker vor
Erreichen einer Polfläche des Schließmagneten umkehrt. Der
Anker bewegt sich beschleunigt durch die Ventilfeder und
gebremst durch die Anziehungskraft des Schließmagneten in
Richtung des Öffnungsmagneten. Durch die Bewegungsumkehr
entgegen der Anziehungskraft des Schließmagneten wird in der
Spule des Schließmagneten ein Strom induziert, wodurch der
Stromverlauf mit einem erhöhten Gradienten 10 auf eine Strom
spitze 1 ansteigt. Der Strom ist für einen Betrieb ohne Störung
8 gestrichelt dargestellt. Der Anker tritt dabei aus dem
Wirkungsbereich des Schließmagneten und schwingt sich auf eine
Gleichgewichtslage zwischen dem Öffnungsmagneten und dem
Schließmagneten ein. Das Gaswechselventil würde ohne Eingriff
in einer Haltephase 7 des Schließmagneten und auch in weiteren
Phasen halboffen stehen bleiben. Beeinflußt durch die Ankerbe
wegung schwingt der Strom, nachdem die Spannung zu einem Zeit
punkt 21 abgeschaltet ist, mit einer kleinen, zunehmenden
Frequenz und einer großen abnehmenden Amplitude auf den Hal
testrom 14 und eine annähernde Haltestromfrequenz ein.
Erfindungsgemäß wird der Stromanstiegsgradient 10, 23, der
Strom und/oder die Spannung an der Spule beider Elektromagnete
erfaßt und mit einem Sollwert verglichen. Tritt die Störung 8
auf, kann diese an dem unmittelbar mit der Störung ansteigenden
Stromanstiegsgradienten 10, an der Stromspitze 1 und/oder an
der Spannungsspitze erkannt werden. Als weiteres Zeichen für
eine Störung wird zudem in einer Ausgestaltung der Erfindung
die Frequenz des Stroms nach der Stromspitze genutzt. Wird die
Störung 8 erkannt, werden Zündung und Einspritzung des Zylin
ders des betroffenen Gaswechselventils ausgeschaltet, ein
Neustart des Aktuators durchgeführt, beispielsweise durch eine
Anschwingroutine, und anschließend die Zündung und die Ein
spritzung wieder eingeschaltet.
In den Fig. 3 und 4 kommt zum Unterschied zu dem in den Fig. 1
und 2 dargestellten Ablauf der Anker noch in der Haltephase 7
am Schließmagneten zum Anliegen. Die Spannung wird zu dem
Zeitpunkt 21 abgeschaltet, bis der Strom auf den unteren Schwel
lenwert 13 abgesunken ist. Zu einem Zeitpunkt 22 tritt eine
Störung 9 auf, der Anker löst sich ungewollt vom Schließmagne
ten und bewegt sich beschleunigt in Richtung des Öffnungsmagne
ten. Wie bei der in der Fangphase 4 auftretenden Störung 8 in
Fig. 1 und 2 steigt der Strom mit einem erhöhten Gradienten 23
auf eine Stromspitze 2 an und schwingt anschließend auf den
Haltestrom 14 aus. Der erhöhte Gradient 23, die Stromspitze 2
und/oder eine erhöhte Spannungsspitze kann erfaßt und als
Störung gedeutet werden. Ferner kann auch die Frequenz nach der
Stromspitze 2 für ein weiteres Signal genutzt werden. Ist die
Störung 9 als solche erkannt, wird diese wie oben beschrieben
behoben.
Claims (4)
1. Verfahren zur Funktionsüberwachung eines Gaswechselventils,
das über einen elektromagnetischen Aktuator betätigt wird, der
mit zumindest einem Elektromagneten mit einer Spule und mit
zumindest einer Rückstellfeder über einen Anker auf das Gas
wechselventil wirkt, dadurch gekennzeichnet, daß der durch die
Spule fließende Strom und/oder der Stromanstiegsgradient (10,
23) und/oder die an der Spule anliegende Spannung gemessen und
mit einem Sollwert verglichen werden und ein Signal ausgelöst
wird, sobald sich der Anker entgegen der Anziehungskraft des
bestromten Elektromagneten bewegt und durch eine dabei auftre
tende Induktion eine Stromspitze (1, 2), ein Gradientenanstieg
(10, 23) bzw. eine Spannungsspitze entstehen und ein Sollwert
überschritten wird.
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine
Frequenz des Stroms erfaßt und ein Signal ausgelöst wird,
sobald die erfaßte Frequenz von einem Sollwert abweicht.
3. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, daß die Spannung und/oder der Strom und/oder
dessen Verlauf nur kurz vor Ende einer Fangphase (3, 4) bis
kurz nach Beginn einer Haltephase (6, 7) des Elektromagneten
erfaßt und/oder mit einem Sollwert verglichen werden.
4. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, daß bei einer erkannten Störung (8, 9) Zündung
und Einspritzung des Zylinders des betroffenen Gaswechselven
tils ausgeschaltet, ein Neustart des Aktuators durchgeführt und
anschließend die Zündung und die Einspritzung wieder einge
schaltet werden.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19821804A DE19821804C1 (de) | 1998-05-15 | 1998-05-15 | Verfahren zur Funktionsüberwachung eines elektromagnetisch betätigten Gaswechselventils |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19821804A DE19821804C1 (de) | 1998-05-15 | 1998-05-15 | Verfahren zur Funktionsüberwachung eines elektromagnetisch betätigten Gaswechselventils |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE19821804C1 true DE19821804C1 (de) | 1999-08-12 |
Family
ID=7867858
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE19821804A Revoked DE19821804C1 (de) | 1998-05-15 | 1998-05-15 | Verfahren zur Funktionsüberwachung eines elektromagnetisch betätigten Gaswechselventils |
Country Status (1)
| Country | Link |
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| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| 8100 | Publication of patent without earlier publication of application | ||
| D1 | Grant (no unexamined application published) patent law 81 | ||
| 8363 | Opposition against the patent | ||
| 8331 | Complete revocation | ||
| 8370 | Indication related to discontinuation of the patent is to be deleted | ||
| 8331 | Complete revocation |