DE19820831C1 - Schlüssel - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Schlüssel, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem mechanischen Schlüsselelement, das abnehmbar in einer Aufnahme eines Schlüsselgehäuses ange­ ordnet ist, und einem Verriegelungselement, das am Schlüsselge­ häuse zwischen einer das mechanische Schlüsselelement in der Aufnahme freigebenden Position und einer das mechanische Schlüsselelement in der Aufnahme arretierenden Position beweg­ lich angeordnet ist.

Ein gattungsgemäßer Schlüssel ist aus der Offenlegungsschrift DE 195 05 190 A1 bekannt. Er weist ein Gehäuse in Form eines dünnen Keils auf, dessen schmales Ende zum Einstecken in das Schloß eines Kraftfahrzeugschließsystems ausgebildet ist. Fer­ ner ist in dem Gehäuse eine elektronische Funktionseinheit zur Schloßbetätigung sowie eine Aufnahme für einen mechanischen Schlüsselbart vorgesehen. Der mechanische Schlüsselbart ist in­ nerhalb der Aufnahme zwischen einer Ruheposition und einer Funktionsposition verschiebbar angeordnet, wobei er in seiner Ruheposition mit Hilfe eines in eine Aussparung eingreifenden Rastelementes formschlüssig verriegelt werden kann. An dem Schlüsselbart ist außerdem eine Öse vorgesehen, durch die ein Schlüsselring geführt sein kann. Ferner kann am Gehäuse eine gesonderte Öse vorgesehen sein.

Aus der DE 38 30 167 A1 ist ein Schlüsselring mit einem Verrie­ gelungselement bekannt, wobei das Verriegelungselement gemein­ sam mit einem U-förmigen Basisteil eine Öse bildet. Ein Gehäuse zur Aufnahme eines mechanischen Schlüsselelements ist dabei aber nicht vorgesehen.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Schlüssel der eingangs ge­ nannten Art mit vorteilhafter Ösengestaltung bereitzustellen, der dadurch besonders komfortabel handhabbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Ver­ riegelungselement bei abgenommenem Schlüsselelement in eine Po­ sition bringbar ist, in der es an dem Schlüsselgehäuse eine durchgreifbare Öse bildet. Die Position, in der das Verriege­ lungselement die Öse bildet, kann einer Freigabeposition, einer Arretierposition und/oder einer dritten Position entsprechen, die nicht Freigabe- oder Arretierposition ist. Darüber hinaus ist jedoch wenigstens eine Position vorgesehen, in der das Ver­ riegelungselement die durchgreifbare Öse öffnet, so daß sich die Funktion eines Karabiners ergibt und sich das Schlüsselge­ häuse auf einfache Weise an einem Schlüsselring anbringen läßt. Durch die Bildung der durchgreifbaren Öse mit Hilfe des Verrie­ gelungselementes kann auf eine gesonderte Öse an dem Schlüs­ selgehäuse verzichtet werden.

In Ausgestaltung der Erfindung deckt das Verriegelungselement in der Arretierposition die Aufnahme derart ab, daß das einge­ setzte Schlüsselelement formschlüssig in der Aufnahme gehalten wird. Dazu kann an dem Verriegelungselement ein Abschnitt vor­ gesehen sein, der in der Arretierposition des Verriegelungsele­ mentes die Aufnahme wenigstens teilweise übergreift und so eine Entnahme des Schlüsselelementes aus der Aufnahme blockiert.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist dem Schlüsselele­ ment ein Schlüsselring zugeordnet, den das Verriegelungselement in der Arretierposition bei eingesetztem Schlüsselelement form­ schlüssig in der Aufnahme hält. Dazu kann an dem Verriegelungs­ element ein Abschnitt vorgesehen sein, der in der Arretierposi­ tion des Verriegelungselementes die Aufnahme vollständig über­ greift und dadurch eine Öse bildet, in welcher der Schlüssel­ ring festgelegt ist.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der Schlüssel als elektronischer Schlüssel eines Kraftfahrzeuges gestaltet, bei dem in dem Schlüsselgehäuse eine Funktionseinheit angeordnet ist, die einen schlüsselseitigen Teil eines elektronischen Schlüssel-Schloß-Ansteuerkanals bildet, über den dieselben und/oder andere als die zum mechanischen Schlüsselelement gehö­ rigen Schlösser ansteuerbar sind. Je nach Bedarf können der Funktionseinheit im Schlüsselgehäuse und dem mechanischen Schlüsselelement gleiche oder unterschiedliche Schlüsselfunktio­ nen zugeordnet werden, so daß sie getrennt voneinander unter­ schiedliche Aufgaben übernehmen können, beispielsweise als Gene­ ralschlüssel, als sogenannter Portierschlüssel und/oder als Re­ serveschlüssel.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen beschrieben. Hierzu zeigen:

Fig. 1 schematisch eine teilweise, entlang einer Linie I-I in Fig. 2 aufgeschnittene Seitenansicht eines ersten Aus­ führungsbeispiels eines elektronischen Schlüssels für ein Kraftfahrzeug

Fig. 2 eine Draufsicht auf den elektronischen Schlüssel gemäß Fig. 1 und

Fig. 3 schematisch eine teilweise aufgeschnittene Seitenan­ sicht eines zweiten Ausführungsbeispiels des erfin­ dungsgemäßen elektronischen Schlüssels.

In den Fig. 1 und 2 ist ein elektronischer Schlüssel 1 für ein Kraftfahrzeug dargestellt, der im wesentlichen ein Gehäuse 2 mit einer nicht dargestellten elektronischen Funktionseinheit und ein mechanisches Schlüsselelement 4 aufweist, das in einer Aufnahme 3 des Gehäuses 2 angeordnet ist. Sowohl die elektroni­ sche Funktionseinheit als auch das mechanische Schlüsselelement 4 stellen jeweils einen schlüsselseitigen Teil eines oder mehre­ rer Schlüssel-Schloß-Systeme dar, wobei die elektronische Funk­ tionseinheit den schlüsselseitigen Teil eines elektronischen Schlüssel-Schloß-Ansteuerkanals bildet, über den zugehörige Schlösser berührungslos angesteuert werden können. In einem vor­ deren Bereich 2a des Gehäuses 2 kann dazu ein Sende-/Empfangsteil der elektronischen Funktionseinheit untergebracht sein. Demge­ genüber ermöglicht das Schlüsselelement 4 eine mechanisch kontak­ tierende Betätigung zugehöriger Schlösser des Kraftfahrzeuges.

Elektronische Funktionseinheit und mechanisches Schlüsselelement 4 können je nach Bedarf dieselben oder auch verschiedene Schlös­ ser ansteuern, so daß in dem Kraftfahrzeug das jeweilige Schloß mehrfach, d. h. berührungslos bzw. fernbedient und mechanisch, oder einfach, d. h. nur fernbedient oder nur mechanisch, betätigt werden kann. Damit läßt sich u. a. ein sogenannter "Portierschlüssel" wie folgt realisieren. Ein Teil der Schlösser des Kraftfahrzeu­ ges, insbesondere die Türschlösser und das Zündschloß, lassen sich sowohl elektronisch fernbedient als auch mechanisch kontak­ tierend betätigen, ein anderer Teil, insbesondere ein Schloß des Kofferraumdeckels und/oder des Handschuhfachs, läßt sich aus­ schließlich mechanisch betätigen. Das mechanische Schlüsselele­ ment 4 fungiert hierbei als eine Art Generalschlüssel, der alle Schlösser des Kraftfahrzeuges betätigen kann, während die elek­ tronische Funktionseinheit im Gehäuse 2 den "Portierschlüssel" darstellt, der insbesondere auf Kofferraum und Handschuhfach keinen Zugriff ermöglicht.

Erfindungsgemäß weist die Aufnahme 3 für das mechanische Schlüs­ selelement 4 einen seitlichen Schlitz 3a auf, durch den das me­ chanische Schlüsselelement aus seiner Ruheposition 4 in eine ge­ strichelt angedeutete Funktionsposition 4' verschwenkbar ist. Ferner weist die Aufnahme 3 eine obere Einschuböffnung 3c auf, durch die das Schlüsselelement 4 in die Aufnahme 3 einführbar ist. Des weiteren umfaßt die Aufnahme 3 in ihrem oberen Bereich auch Aussparungen 3b zur Aufnahme eines Schlüsselrings 7.

Der Schlüsselring 7 durchgreift das mechanische Schlüsselelement 4 an einer Öse 4b, die in einem Griffteil 4a des Schlüsselele­ mentes 4 vorgesehen ist. Die Öse 4b im Schlüsselelement 4 kor­ respondiert bei eingesetztem Schlüsselelement 4, wie aus den Fi­ guren entnehmbar ist, mit einer im Bereich der Aussparungen 3b zwischen dem Gehäuse 2 und einem Verriegelungselement 5 gebilde­ ten Öse 6.

Das Verriegelungselement 5 ist verschiebbar zwischen einer ge­ zeigten Arretierposition und einer in Fig. 2 gestrichelt ange­ deuteten Freigabeposition 5' verschiebbar an dem Gehäuse 2 ange­ ordnet und weist einen ersten Abschnitt 5a sowie einen zweiten Abschnitt 5b auf, welche die Einschuböffnung 3c und eine der beiden Aussparungen 3b in der Arretierposition des Verriege­ lungselementes 5 teilweise abdecken. Der zweite Abschnitt 5b stellt dabei denjenigen Teil des Verriegelungselementes 5 dar, der gemeinsam mit einer Gehäusenase 2b die Öse 6 nach oben hin abschließt. Da das Verriegelungselement 5 wie angedeutet ver­ schiebbar ist, läßt sich die Öse 6 nach Art eines Karabiners öffnen.

Bei eingesetztem Schlüsselelement 4 wird die geschlossene Öse 6 vom Schlüsselring 7 durchgriffen. Da der Schlüsselring 7 darüber hinaus auch die Öse 4b des Schlüsselelementes 4 durchgreift, ist das Schlüsselelement 4 um den Schlüsselring 7 schwenkbar in der Aufnahme 3 festgelegt. Bei abgenommenem Schlüsselelement 4 läßt sich das Gehäuse 2, nachdem das zum Herausnehmen des Schlüssele­ mentes 4 in die Freigabeposition 5' zurückgeschobene Verriege­ lungselement 5 wieder in die Arretierposition vorgeschoben wur­ de, über die geschlossene Öse 6 an einem Ring oder einem Haken oder dergleichen aufhängen, ohne daß es einer gesonderten Öse am Gehäuse 2 bedarf.

Es versteht sich, daß neben der gezeigten weitere Realisierungen des erfindungsgemäßen Schlüssels möglich sind. So kann auf eine Abdeckung der Aufnahme 3 durch das Verriegelungselement 5 ver­ zichtet und das mechanische Schlüsselelement 4 allein über den in die Gehäuseöse 6 eingesetzten Schlüsselring 7 am Gehäuse 2 gehalten werden. In einer weiteren Variante kann das mechanische Schlüsselelement 4 allein durch das Abdecken der Aufnahme 3 mit­ tels des Verriegelungselementes 5 am Gehäuse 2 gehalten sein, ohne daß ein gegebenenfalls am Schlüsselelement 4 vorhandener Schlüsselring in die Gehäuseöse greift. In diesem Fall braucht die Position des Verriegelungselementes 5, in der es die Öse ge­ schlossen hält, nicht der Arretierposition entsprechen, sondern kann beliebig gewählt sein.

In Fig. 3 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungs­ gemäßen elektronischen Schlüssels 8 für ein Kraftfahrzeug darge­ stellt, der im wesentlichen gleichartig aufgebaut ist wie der Schlüssel 1 gemäß den Fig. 1 und 2. Gleichartige Bauteile sind daher mit gleichen Bezugszeichen versehen. Der elektronische Schlüssel 8 weist ein Gehäuse mit einer nicht dargestellten elek­ tronischen Funktionseinheit und einem mechanischen Schlüssel­ element 4 auf, das in einer Aufnahme des Gehäuses 2 linear be­ weglich angeordnet ist. Die Aufnahme 3 für das mechanische Schlüsselelement 4 weist einen seitlichen Schlitz 3a auf, durch den ein Griffstück 4c aus dem Gehäuse 2 nach außen ragt, über das das mechanische Schlüsselelement 4 manuell in der Aufnahme 3 verschiebbar ist. In dem Griffstück 4c ist eine Öse 4b vorgese­ hen, die bei eingesetztem und in seiner Ruhelage befindlichem Schlüsselelement 4, wie aus Fig. 3 entnehmbar ist, mit einer Öse 6 auf Seiten des Gehäuses 2 korrespondiert. Diese Öse 6 ist ana­ log zum ersten Ausführungsbeispiel zwischen dem Gehäuse 2 und einem Verriegelungselement 9 gebildet, wobei das Verriegelungs­ element 9 zwischen einer in Fig. 3 dargestellten Arretierposi­ tion und einer nicht dargestellten Freigabeposition verschiebbar an dem Gehäuse 2 angeordnet ist. Das Verriegelungselement 9 weist eine Haltenase 9a auf, die in eine Ausnehmung 4d seitens des mechanischen Schlüsselelementes 4 eingreift, wenn sich das mechanische Schlüsselelement in seiner Ruheposition gemäß Fig. 3 befindet. Mit Hilfe der Haltenase 9a wird somit das mechanische Schlüsselelement 4 in seiner Ruheposition arretiert, wobei über die fluchtenden Ösen 4b und 6 eine Durchgriffsmöglichkeit für einen Haltering geschaffen ist.

Durch ein seitliches Verschieben des Verriegelungselementes 9 samt Haltenase 9a wird die Arretierung des Schlüsselelementes 4 aufgehoben, so daß dieses in der Aufnahme 3 verschiebbar ist. Mit Hilfe einer geeigneten, nicht dargestellten Feder wird das Verriegelungselement 9 automatisch in die Arretierposition gemäß Fig. 3 geschoben, so daß die Öse 6 sowohl bei abgenommenem oder innerhalb des Gehäuses 2 verschobenem Schlüsselelement in der . Art eines Karabiners nutzbar ist.

Claims (4)

1. Schlüssel, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit

• 1. einem mechanischen Schlüsselelement (4), das abnehmbar in ei­ ner Aufnahme (3) eines Schlüsselgehäuses (2) angeordnet ist, und
• 2. einem Verriegelungselement (5), das am Schlüsselgehäuse wenig­ stens zwischen einer das mechanische Schlüsselelement in der Aufnahme freigebenden Position (5') und einer das mechanische Schlüsselelement in der Aufnahme arretierenden Position beweg­ lich angeordnet ist,

dadurch gekennzeichnet, daß

• 1. das Verriegelungselement (5) bei abgenommenem Schlüsselelement (4) in eine Position bewegbar ist, in der es an dem Schlüsselge­ häuse (2) eine durchgreifbare Öse (6) bildet.

2. Schlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement (5) in der Arretierposition die Aufnah­ me (3) derart abdeckt, daß das eingesetzte Schlüsselelement (4) formschlüssig in der Aufnahme (3) gehalten wird.

3. Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 oder 2, weiter dadurch gekennzeichnet, daß dem Schlüsselelement (4) ein Schlüsselring (7) zugeordnet ist, den das Verriegelungselement (5) in der Arretierposition bei eingesetztem Schlüsselelement (4) formschlüssig in der Aufnahme (3b) hält.

4. Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß dieser als elektronischer Schlüssel eines Kraftfahrzeuges ge­ staltet ist, bei dem in dem Schlüsselgehäuse (2) eine Funktions­ einheit angeordnet ist, die einen schlüsselseitigen Teil eines elektronischen Schlüssel-Schloß-Ansteuerkanals bildet, über den dieselben und/oder andere als die zum mechanischen Schlüsselele­ ment (4) gehörigen Schlösser ansteuerbar sind.