DE19819427A1 - Schmuckstück - Google Patents
SchmuckstückInfo
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- A—HUMAN NECESSITIES
- A44—HABERDASHERY; JEWELLERY
- A44C—PERSONAL ADORNMENTS, e.g. JEWELLERY; COINS
- A44C7/00—Ear-rings; Devices for piercing the ear-lobes
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- A—HUMAN NECESSITIES
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- A44C5/00—Bracelets; Wrist-watch straps; Fastenings for bracelets or wrist-watch straps
- A44C5/12—C-spring-type bracelets or wrist-watch holders
Landscapes
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Description
Die Erfindung betrifft ein Schmuckstück mit einem ersten und
einem zweiten Teil und einem Scharnier, das die beiden Teile
gelenkig miteinander verbindet, derart, daß die Teile zwischen
einer ersten geschlossenen und einer zweiten geöffneten Posi
tion bewegbar sind.
Aus der Druckschrift DE 34 34 475 A1 ist ein Ohrring bekannt,
der sich aus zwei Teilen zusammensetzt, die über ein Scharnier
gelenkig miteinander verbunden sind. Auch bei Armreifen sind
solche gelenkigen Verbindungen bekannt. Allgemein ermöglichen
sie ein leichteres Anlegen des Schmuckstücks.
Der in der oben genannten Druckschrift gezeigte Ohrring wird in
seiner geschlossenen Position über einen Rastmechanismus gehal
ten, der einen federnden Stift mit einer Einkerbung auf der ei
nen Seite und eine in die Einkerbung einrastende Nase auf der
anderen Seite umfaßt. Da der Federstift das perforierte Ohr
durchgreift, ist dessen maximaler Durchmesser beschränkt. Damit
sind jedoch auch der Federkraft und der Stabilität dieses Fe
derstifts Grenzen gesetzt. Aufgrund dessen kann es passieren,
daß der Rastmechanismus nach einer bestimmten Zeit nicht mehr
einwandfrei funktioniert. Im schlimmsten Fall geht der Ohrring
dann verloren.
Im übrigen ist der Scharniermechanismus des bekannten Ohrrings
trotz seiner an sich guten Funktion weiter verbesserungsfähig,
um insbesondere den Bedien- und Tragekomfort weiter zu stei
gern.
Vor diesem Hintergrund besteht die der Erfindung zugrundelie
gende Aufgabe darin, ein Schmuckstück der eingangs genannten
Art derart weiterzubilden, daß einerseits der Verschlußmecha
nismus unterstützt und andererseits der Bedien- und Tragekom
fort gesteigert wird.
Diese Aufgabe wird bei einem Schmuckstück der eingangs genann
ten Art dadurch gelöst, daß ein Federmittel vorgesehen ist,
welches die beiden Teile in die geschlossene Position zwingt.
Der Vorteil dieses Federmittels ist einerseits darin zu sehen,
daß die Sicherheit gegen unbeabsichtigtes Öffnen des Schmuck
stücks erhöht und der Verschlußmechanismus unterstützt wird.
Andererseits wird das Anlegen des Schmuckstücks durch die gute
Lagefixierung der Einzelteile und das durch das Federmittel be
wirkte Schließen des Schmuckstücks wesentlich erleichtert.
In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist zumin
dest das erste Teil hohl ausgebildet, und ist das Federmittel
innerhalb des ersten Teils angeordnet.
Dies hat den Vorteil, daß das Federmittel von außen nicht
sichtbar ist, was insbesondere bei Schmuckstücken sehr wichtig
ist.
In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist das
Federmittel eine Spiralfeder auf. Vorzugsweise ist die Spiral
feder aus dem gleichen Material gefertigt wie die beiden Teile.
Dies hat den Vorteil, daß eine konstruktiv einfache und damit
kostengünstige Ausgestaltung des Federmittels erzielt wird.
In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung umfaßt das
Scharnier ein erstes dem ersten Teil und ein zweites dem zwei
ten Teil zugeordnetes Scharnierteil sowie ein Halteelement, wo
bei das Halteelement beide Scharnierteile miteinander verbin
det, wobei das Federmittel einerseits an dem Halteelement und
andererseits an dem ersten Teil festgelegt ist. Vorzugsweise
ist das Halteelement am zweiten Scharnierteil drehbar befestigt
ist und mit dem ersten Teil über das Federmittel verbunden.
Vorzugsweise sind das erste Scharnierteil und das Halteelement
derart ausgestaltet, daß das erste Teil beim Bewegen in die ge
öffnete Position relativ zu dem Halteelement verlagert wird.
Diese Ausgestaltung des Schmuckstücks hat sich hinsichtlich der
Funktion und des konstruktiven Aufwands als besonders vorteil
haft herausgestellt.
In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung umfaßt das
erste Scharnierteil eine sich verjüngende, eine Wand aufweisen
de Ausnehmung, an deren Grund ein das Scharnierteil durchset
zender Durchbruch vorgesehen ist, und das zweite Scharnierteil
einen an die Form der Ausnehmung angepaßten Längsabschnitt um
faßt, der in die Ausnehmung hinein ragt, und weist das Halte
element einen ersten den Durchbruch durchgreifenden Längsab
schnitt und einen zweiten sich daran anschließenden Längsab
schnitt auf, wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Längsab
schnitt eine Schulter gebildet ist, die an der Wand der Ausneh
mung anliegt.
Dies hat den Vorteil, daß mit einfachen Mitteln die Verlagerung
des ersten Teils beim Bewegen in die geöffnete Position relativ
zum Halteelement ermöglicht wird. Beim Bewegen in die geöffnete
Position stützt sich ein Bereich des Längsabschnitts an der
Wand der Ausnehmung ab und bildet somit quasi den Drehpunkt der
beiden Teile. Dabei verändert sich die Position des Halteele
ments relativ zum ersten Teil, so daß das Federmittel bean
sprucht wird.
In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist am Grund
der Ausnehmung eine teilzylindrische weitere Ausnehmung vorge
sehen, und weist das zweite Scharnierteil einen an die Form der
weiteren Ausnehmung angepaßten Abschnitt auf, der - in der ge
schlossenen Position - in die weitere Ausnehmung eingreift.
Dies hat den Vorteil, daß das erste Teil beim Schließen in eine
definierte Lage gezwungen wird. Die weitere Ausnehmung und der
daran angepaßte Abschnitt wirken somit als Ausrichtungs- oder
Zentriermittel.
In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist das
erste Teil ein Anschlagmittel auf, das beabstandet vom ersten
Scharnierteil angeordnet ist, und ist das Federelement einer
seits an dem Anschlagmittel und andererseits an dem Halteele
ment angebracht, so daß sich das Federmittel zwischen dem er
sten Scharnierteil und dem Anschlagmittel erstreckt.
Dies hat den Vorteil, daß das Federmittel insgesamt das
Schmuckstück konstruktiv sehr einfach aufbaut und damit kosten
günstig realisierbar ist.
In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weisen die
beiden Scharnierteile einander zugewandte Flächen auf, und sind
die beiden Flächen derart ausgebildet, daß eine Drehung eines
der beiden Teile um dessen Längsachse zu einer Verlagerung die
ses Teils in Längsrichtung führt.
In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist der
erste Längsabschnitt des Halteelements eine Abstützfläche auf,
und erstreckt sich das Federmittel entlang des ersten Längsab
schnitts und stützt sich einerseits an der Abstützfläche und
andererseits an dem ersten Scharnierteil ab. Bei dieser Ausfüh
rung wird das Federmittel auf Druck beansprucht, da beim Öffnen
der beiden Teile das Federmittel zusammengedrückt wird.
Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, daß das Scharnier zusammen
mit dem Federmittel komplett vorgefertigt werden kann. Es muß
lediglich in das erste bzw. das zweite Teil eingesteckt werden.
Eine Verbindung des Federmittels mit dem ersten Teil ist nicht
erforderlich.
Vorzugsweise ist das Schmuckstück als Ohrring ausgebildet, wo
bei das erste und das zweite Teil rohrförmig ausgebildet sind
und in geschlossener Position eine geschlossene, vorzugsweise
kreisförmige Umrißlinie bilden. Bei dem Schmuckstück kann es
sich jedoch auch um einen Armreif handeln.
Weitere Vorteile und Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich
aus der Beschreibung und der beiliegenden Zeichnung.
Es versteht sich, daß die vorstehend genannten und die nachste
hend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils an
gegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen
oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der
vorliegenden Erfindung zu verlassen.
Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen mit Be
zug auf die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Dabei
zeigen:
Fig. 1 eine schematische Darstellung des Scharniers gemäß
einem ersten Ausführungsbeispiel,
Fig. 2 eine schematische Schnittdarstellung der Einzelteile
des in Fig. 1 gezeigten Scharniers,
Fig. 3 eine schematische Darstellung eines zweiten Ausfüh
rungsbeispiels eines Scharniers,
Fig. 4 eine schematische Darstellung eines weiteren Ausfüh
rungsbeispiels des Scharniers,
Fig. 5 eine schematische Darstellung eines weiteren Ausfüh
rungsbeispiels des Scharniers,
Fig. 6 eine schematische Darstellung eines weiteren Ausfüh
rungsbeispiels des Scharniers,
Fig. 7 eine schematische Darstellung eines weiteren Ausfüh
rungsbeispiels des Scharniers,
Fig. 8 eine schematische Darstellung der Einzelteile des in
Fig. 7 gezeigten Scharniers,
Fig. 9 eine schematische Darstellung eines weiteren Ausfüh
rungsbeispiels des Scharniers,
Fig. 10 eine schematische Darstellung der Einzelteile des in
Fig. 9 gezeigten Scharniers,
Fig. 11 eine schematische Darstellung eines weiteren Ausfüh
rungsbeispiels des Scharniers,
Fig. 12 eine schematische Darstellung eines weiteren Ausfüh
rungsbeispiels des Scharniers, und
Fig. 13 eine schematische Darstellung eines letzten Ausfüh
rungsbeispiels des Scharniers.
Rein beispielhaft wird das erfindungsgemäße Schmuckstück anhand
eines Ohrrings, nämlich einer sogenannten Klappcreole, erläu
tert. Es versteht sich, daß sich die Erfindung nicht auf Ohr
ringe beschränkt. Vielmehr ist das nachfolgend erläuterte
Scharnier mit Federmechanismus bspw. auch bei Armreifen ein
setzbar. In den nachfolgend beschriebenen Fig. 1 bis 13 werden
für gleiche Teile durchgehend gleiche Bezugszeichen verwendet.
Zur Vereinfachung wurden deshalb bereits beschriebene Teile
nicht nochmals beschrieben.
In Fig. 1 ist ein Ausschnitt einer Klappcreole 1 dargestellt,
die zwei an einer Stelle S scharnierend bzw. gelenkig miteinan
der verbundene Teile 3, 5 umfaßt. Die beiden Teile 3, 5 sind
rohrförmig, d. h. hohl ausgebildet, und weisen vorzugsweise ei
nen kreisförmigen Querschnitt auf. Selbstverständlich sind auch
andere Querschnittsformen denkbar. Die beiden Teile 3, 5 sind -
in Draufsicht gesehen - so ausgebildet, daß sie eine geschlos
sene Form, bspw. einen Kreis bilden. An den der Verbindungs
stelle S abgewandten Enden der beiden Teile 3, 5 ist ein Ver
schlußmechanismus angebracht, der bspw. einen Stift aufweist,
der rastend mit einer Stiftaufnahme zusammenwirkt. Der Über
sichtlichkeit halber ist dieser Verschlußmechanismus in den Fi
guren nicht dargestellt. Eine entsprechende Offenbarung und Er
läuterung eines solchen Verschlußmechanismus findet sich in der
Druckschrift DE 34 34 475 A1.
Ein die beiden Teile 3, 5 verbindendes Scharnier 7 umfaßt ein
erstes Scharnierteil 9, das dem Teil 5, und ein zweites Schar
nierteil 11, das dem Teil 3 zugeordnet ist. Die beiden Schar
nierteile 9, 11 sind mittels einer länglichen Fahne 13 mitein
ander verbunden, wobei die Fahne 13 mit dem zweiten Scharnier
teil 11 über einen Stift 15 um eine senkrecht zur Zeichenebene
verlaufende Achse drehbar verbunden ist. Das dem ersten Schar
nierteil 9 zugewandte Ende der Fahne 13 ist im ersten Schar
nierteil 9 in Richtung einer Achse A verlagerbar aufgenommen,
wobei die Verlagerbarkeit jedoch durch Anschläge 17.1 und 17.2
begrenzt ist. Der Anschlag 17.1 wirkt dabei mit der dem Teil 13
zugewandten Fläche des ersten Scharnierteils 9 zusammen, wäh
rend der Anschlag 17.2 mit einer Fläche 18 zusammenwirkt, die
dem Teil 3 abgewandt ist.
Die Fahne 13 weist eine Öse 19 auf, die im Inneren des Teils 5
liegt. An dieser Öse 19 ist eine spiralförmige Feder 21 mit ih
rem einen Ende angebracht. Das andere Ende der Feder 21 ist an
einer fest mit dem Teil 5 verbundenen Öse 23 angebracht. Vor
zugsweise ist die Öse 23 Bestandteil eines das Teil 5 an dessen
Längsende abschließenden Deckels 25. Die vorzugsweise aus einem
Edelmetall gefertigte Feder 21 ist so ausgelegt, daß sie die
Fahne 13 mit ihrem Anschlag 17.1 gegen das erste Scharnierteil
9 zieht.
In Fig. 1 ist noch zu erkennen, daß das erste Scharnierteil 9
eine kegelförmige Ausnehmung 27 aufweist, die sich von der dem
Teil 3 zugewandten Seite des Scharnierteils 9 in Richtung der
Fläche 18 erstreckt. In diese Ausnehmung 27 greift ein entspre
chend angepaßter, d. h. kegelförmiger Längsabschnitt des zweiten
Scharnierteils 11 ein.
In Fig. 2 sind die beiden Scharnierteile 9, 11 sowie die Fahne
13 nochmals in Alleinstellung dargestellt.
Wie sich aus der Schnittdarstellung des ersten Scharnierteils 9
in Fig. 2 ergibt, geht die kegelförmige Ausnehmung 27 in einen
Durchbruch 29 über, der das Scharnierteil durchsetzt. Vorzugs
weise ist dieser Durchbruch 29 als Schlitz ausgebildet, dessen
eine Längsseite randoffen ausgestaltet ist. Bei dem Scharnier
teil 9 handelt es sich vorzugsweise um einen rotationssymmetri
schen Körper, der bspw. mittels eines Drehautomaten einfach
hergestellt werden kann.
In Fig. 2 ist des weiteren zu erkennen, daß das erste Schar
nierteil 9 Stufen 31, 33 aufweist. Die ringförmige Stufe 31
dient dabei als Anschlag beim Einstecken des Scharnierteils 9
in das Teil 5.
Das zweite Scharnierteil 11 weist einen Längsabschnitt 35 auf,
dessen Form an die Form der Ausnehmung 27 angepaßt ist. Er ist
also kegelförmig ausgebildet. An diesen Längsabschnitt 35
schließt sich ein im Querschnitt kreisförmiger Längsabschnitt
37 an.
In einer Schnittdarstellung B ist zu erkennen, daß das Schar
nierteil 11 einen längsverlaufenden Schlitz 39 besitzt, der zu
dem dem ersten Scharnierteil 9 zugewandten Ende des zweiten
Scharnierteils 11 hin offen ist. Des weiteren ist zu erkennen,
daß eine zum Schlitz 39 senkrecht verlaufende Bohrung 41 zur
Aufnahme eines nicht dargestellten Stifts vorgesehen ist. Auch
das zweite Scharnierteil 11 ist vorzugsweise rotationssymme
trisch ausgebildet, so daß es mit einem Drehautomaten herge
stellt werden kann.
Die ebenfalls in Fig. 2 dargestellte Fahne 13 weist eine läng
liche Form auf, wobei sich die Fahne 13 aus einem ersten Längs
abschnitt 43, einem zweiten Längsabschnitt 45 und einem dritten
Längsabschnitt 47 zusammensetzt. Dadurch, daß der zweite, mitt
lere Längsabschnitt 45 eine geringere Höhe h aufweist als die
beiden anderen Längsabschnitte 43, 47, werden die beiden An
schläge 17.1 und 17.2 ausgebildet. Die Fahne 13 ist, wie in der
Schnittdarstellung C zu erkennen, im Längsschnitt rechteckför
mig ausgebildet. Die Fahne 13 ist vorzugsweise als Stanzteil
ausgeführt.
In Fig. 2 ist noch zu erkennen, daß die Fahne 13 eine im ersten
Längsabschnitt 43 vorgesehene Bohrung 49 aufweist.
Im funktionsfähigen Zustand des Scharniers 7 liegt der Ab
schnitt 35 des zweiten Scharnierteils 11 in der Ausnehmung 27
des ersten Scharnierteils 9. Zur Verbindung der beiden Schar
nierteile 9, 11 wird die Fahne 13 mit ihrem zweiten Längsab
schnitt 45 in den Durchbruch 29 eingelegt und der Längsab
schnitt 43 in den Schlitz 39 eingeschoben, derart, daß die Boh
rungen 41 und 49 fluchten. Zur drehbaren Verbindung wird in die
Bohrung 41 und die Bohrung 49 ein Stift eingesteckt. Dadurch,
daß die Längserstreckung des Längsabschnitts 45 größer ist als
die Längserstreckung des Durchbruchs 29, ist die Fahne 13 be
züglich des ersten Scharnierteils 9 in Längsrichtung verlager
bar gehalten.
Durch die Feder 21 wird, wie in Fig. 1 zu erkennen ist, er
reicht, daß der Längsabschnitt 35 fest in die Aufnahme 27 hin
eingezogen wird, und somit eine definierte Stellung des Schar
niers 7 bewirkt. In dieser definierten Stellung ist die Klapp
creole 1 geschlossen. Beim Öffnen der Klappcreole, d. h. beim
Drehen mindestens eines der beiden Teile 3, 5 um eine senkrecht
zur Zeichenebene verlaufende Achse, wird der kegelförmige Ab
schnitt 35 in der Ausnehmung 27 verkippt. Dadurch wird die Fah
ne 13 verlagert, bis der Anschlag 17.2 am ersten Scharnierteil
9 anschlägt. Durch die Verlagerung der Fahne 13 wird die Feder
21 gespannt, so daß auf die Fahne 13 und damit auf das zweite
Scharnierteil 11 eine in Richtung des Scharnierteils 9 wirkende
Kraft ausgeübt wird. Diese Kraft sorgt dafür, daß die beiden
Teile 3, 5 wieder in ihre geschlossene Ausgangsstellung zurück
gedrängt werden.
In Fig. 3 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Klapp
creole 1 gezeigt, das im wesentlichen dem Ausführungsbeispiel
gemäß Fig. 1 entspricht. Der einzige Unterschied besteht darin,
daß die Ausnehmung 27 nicht kegelförmig sondern in Form einer
Kugelkalotte ausgebildet ist. Im Bereich des Durchbruchs 29 ist
eine weitere kugelkalottenförmige Ausnehmung 51 mit geringerem
Durchmesser vorgesehen.
Der Längsabschnitt 35 des zweiten Scharnierteils 11 ist ent
sprechend so ausgebildet, daß er in die Form der Ausnehmung 27
und 51 paßt. Auch bei dieser Ausführung wird durch Drehen min
destens eines der beiden Teile 3, 5 um eine senkrecht zur Zei
chenebene verlaufende Drehachse die Fahne 13 verlagert. Im Un
terschied zu dem ersten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 ge
währleistet die zweite Ausnehmung 51, daß die beiden Teile 3, 5
- im geschlossenen Zustand - eine definierte Position zueinan
der einnehmen.
Das Maß der möglichen Verdrehung der beiden Teile 3, 5 zueinan
der bestimmt sich im wesentlichen durch die Ausgestaltung der
Ausnehmung 27 und das Maß der Verlagerbarkeit der Fahne 13 re
lativ zu dem ersten Scharnierteil 9.
In Fig. 4 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel dargestellt, das
sich nur unwesentlich von dem in Fig. 1 gezeigten unterschei
det. Der Unterschied besteht darin, daß die Ausnehmung 27
teilzylindrisch ausgebildet ist, wobei dessen nicht dargestell
te Längsachse senkrecht zur Zeichenebene verläuft. Auch der
Längsabschnitt 35 des zweiten Scharnierteils 11 ist teilzylin
drisch an die Ausnehmung 27 angepaßt ausgebildet. Die Funk
tionsweise dieses Scharniers ändert sich jedoch dadurch nicht.
In Fig. 5 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel gezeigt, das
sich nur unwesentlich von dem in Fig. 1 gezeigten Ausführungs
beispiel unterscheidet. Ein Unterschied besteht darin, daß die
Fahne 13 das zweite Scharnierteil 11 vollständig durchsetzt und
durch einen verbreiterten Abschnitt 53 gehalten wird.
Ein weiterer Unterschied besteht darin, daß der Längsabschnitt
35 des zweiten Scharnierteils 11 und die dem zweiten Scharnier
teil 11 zugewandte Seite des ersten Scharnierteils 9 eine in
einanderpassende Form besitzen, die bei einer Verdrehung der
beiden Teile 3, 5 um die Achse A dafür sorgt, daß sich die bei
den Teile 3, 5 in Richtung der Achse A voneinander weg bewegen.
Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die dem Scharnierteil 9
zugewandte Fläche des Scharnierteils 11 mit dem Bezugszeichen
57 und die dem Scharnierteil 11 zugewandte Fläche des Schar
nierteils 9 mit dem Bezugszeichen 55 gekennzeichnet. Wie sich
aus Fig. 5 ergibt, sind die beiden aufeinanderliegenden Flächen
55, 57 wellenförmig ausgebildet. Dadurch, daß beim Verdrehen um
die Drehachse A der Abstand der beiden Teile 3, 5 zueinander
vergrößert wird, verlagert sich die Fahne 13 bezüglich des er
sten Scharnierteils 9, so daß auch in diesem Fall die Feder 21
gespannt wird.
Nach dem gleichen Prinzip arbeitet das in Fig. 6 gezeigte Aus
führungsbeispiel. Im Unterschied zu dem in Fig. 5 gezeigten
Ausführungsbeispiel weist die Fläche 55 des Scharnierteils 9
eine zylindrische Ausnehmung auf, in die ein auf der Fläche 57
des Scharnierteils 11 vorgesehener zylindrischer Vor
sprung hineinragt. Die Längsachse dieser zylindrischen Form
verläuft dabei senkrecht zur Zeichenebene. Auch diese Form be
wirkt beim Drehen eines der beiden Teile 3, 5 um die Achse A
eine Vergrößerung des Abstandes der beiden Teile 3, 5 zueinan
der, so daß die Fahne 13 wiederum gegen die Federkraft der Fe
der 21 verlagert wird.
In den Fig. 7 bis 13 sind weitere Ausführungsbeispiele gezeigt,
die bezüglich der Ausbildung der beiden Scharnierteile 9, 11
den mit Bezug auf die Fig. 1 bis 6 bereits beschriebenen Aus
führungsbeispielen entsprechen. Auf eine nochmalige Beschrei
bung der Funktionsweise und des Aufbaus dieser Scharnierteile
wird deshalb verzichtet.
Der Unterschied der in den Fig. 7 bis 13 gezeigten Ausführungs
beispiele besteht lediglich darin, daß die Feder 21 nicht wie
zuvor als Zug- sondern nun als Druckfeder arbeitet. Um dies zu
erreichen, ist die Fahne 13 in Längsrichtung verlängert und
weist an ihrem im Teil 5 liegenden Ende eine Abstützfläche 61
auf. Die Feder 21 stützt sich nun einerseits an dem ersten
Scharnierteil 9 und andererseits an der Abstützfläche 61 ab,
und drückt somit das zweite Scharnierteil 11 gegen das erste
Scharnierteil 9. Werden die beiden Teile 3, 5 gegeneinander
verdreht, verlagert sich die Fahne 13 in Längsrichtung, so daß
die Feder 21 dabei zusammengedrückt wird.
Der Vorteil dieses Druckfedermechanismus ist darin zu sehen,
daß das Scharnier komplett montiert werden kann, bevor es in
die beiden Teile 3, 5 eingesteckt wird, da die Feder 21 nicht
mehr mit dem Teil 5 über eine Öse verbunden werden muß.
Die Herstellung des Scharniers 7 gestaltet sich nun wie folgt:
Zunächst wird die ausgestanzte Fahne 13 durch die beiden Schar nierteile 9, 11 gesteckt. Im Bereich des zweiten Scharnierteils 11 wird die Fahne 13 bspw. durch Quetschen oder Löten befe stigt. Anschließend wird die Feder 21 auf den verlängerten Ab schnitt der Fahne 13 aufgesteckt, wobei die Abstützfläche 61 zur Fixierung der Feder 21, bspw. durch Quetschen der Fahne 13 gefertigt wird. Danach wird dieser Längsabschnitt der Fahne 13 in eine Form gebogen, die der Form des Teils 5 entspricht. Die ses fertig montierte Scharnier 7 wird dann in beiden Teilen 3, 5 eingesteckt und dort bspw. durch Löten befestigt.
Zunächst wird die ausgestanzte Fahne 13 durch die beiden Schar nierteile 9, 11 gesteckt. Im Bereich des zweiten Scharnierteils 11 wird die Fahne 13 bspw. durch Quetschen oder Löten befe stigt. Anschließend wird die Feder 21 auf den verlängerten Ab schnitt der Fahne 13 aufgesteckt, wobei die Abstützfläche 61 zur Fixierung der Feder 21, bspw. durch Quetschen der Fahne 13 gefertigt wird. Danach wird dieser Längsabschnitt der Fahne 13 in eine Form gebogen, die der Form des Teils 5 entspricht. Die ses fertig montierte Scharnier 7 wird dann in beiden Teilen 3, 5 eingesteckt und dort bspw. durch Löten befestigt.
Die Montage der in den Fig. 1 bis 6 gezeigten Ausführungsbei
spiele gestaltet sich etwas umfangreicher, da das Scharnier
nicht komplett montiert einsetzbar ist. Zusätzlich zu den zuvor
genannten Herstellungsschritten muß die Feder 21 abgelängt und
an der Öse 23 des Deckels 25 befestigt werden, der dann auf das
Ende des Teils 5 aufgesteckt wird.
Neben den beschriebenen Ausführungsbeispielen sind selbstver
ständlich auch andere Ausgestaltungen des Scharniers 7, insbe
sondere auch der Ausnehmung 27 denkbar, ohne den Rahmen der Er
findung zu verlassen. Darüber hinaus sind neben den gezeigten
spiralförmigen Federn auch andere Federmittel vorstellbar.
Claims (14)
1. Schmuckstück mit einem ersten (5) und einem zweiten Teil
(3) und einem Scharnier (7), das die beiden Teile (3, 5)
gelenkig miteinander verbindet, derart, daß die Teile (3,
5) zwischen einer ersten geschlossenen und einer zweiten
geöffneten Position bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet,
daß ein Federmittel (21) vorgesehen ist, das die beiden
Teile (3, 5) in die geschlossene Position zwingt.
2. Schmuckstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
zumindest das erste Teil (5) hohl ausgebildet ist, und daß
das Federmittel (21) innerhalb des ersten Teils (5) ange
ordnet ist.
3. Schmuckstück nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich
net, daß das Federmittel (21) eine Spiralfeder aufweist.
4. Schmuckstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da
durch gekennzeichnet, daß das Scharnier (7) ein erstes (9)
dem ersten Teil (5) und ein zweites (11) dem zweiten Teil
(3) zugeordnetes Scharnierteil sowie ein Halteelement (13)
umfaßt, wobei das Halteelement (13) beide Scharnierteile
(9, 11) miteinander verbindet, und daß das Federmittel
(21) einerseits an dem Halteelement (13) und andererseits
an dem ersten Teil (5) festgelegt ist.
5. Schmuckstück nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß
das Halteelement (13) am zweiten Scharnierteil (11) dreh
bar befestigt ist und mit dem ersten Teil (5) über das Fe
dermittel (21) verbunden ist.
6. Schmuckstück nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß
das erste Scharnierteil (9), das Halteelement (13) und das
zweite Scharnierteil (11) derart ausgestaltet sind, daß
das erste Teil (5) beim Bewegen in die geöffnete Position
relativ zu dem Halteelement (13) verlagert wird.
7. Schmuckstück nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß
das erste Scharnierteil (9) eine sich verjüngende eine
Wand aufweisende Ausnehmung (27) umfaßt, an deren Grund
ein das Scharnierteil durchsetzender Durchbruch (29) vor
gesehen ist, daß das zweite Scharnierteil (11) einen an
die Form der Ausnehmung angepaßten Längsabschnitt (35)
aufweist, der in die Ausnehmung (27) hinein ragt, und daß
das Halteelement (13) einen ersten den Durchbruch durch
greifenden Längsabschnitt und einen zweiten sich daran an
schließenden Längsabschnitt (45, 47) aufweist, wobei zwi
schen dem erstem (45, 47) und dem zweiten Längsabschnitt
(43) eine Schulter (17.1) gebildet ist, die an der Wand
der Ausnehmung (27) anliegt.
8. Schmuckstück nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß
am Grund der Ausnehmung (27) eine teilzylindrische weitere
Ausnehmung (51) vorgesehen ist, und daß das zweite Schar
nierteil (11) einen an die Form der weiteren Ausnehmung
(51) angepaßten Abschnitt aufweist, der - in der geschlos
sen Position - in die weitere Ausnehmung (51) eingreift.
9. Schmuckstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da
durch gekennzeichnet, daß das erste Teil (5) ein Anschlag
mittel (25) aufweist, das beabstandet vom ersten Schar
nierteil (9) angeordnet ist, und daß das Federelement (21)
einerseits an dem Anschlagmittel (25) und andererseits an
dem Halteelement (13) angebracht ist, so daß sich das Fe
dermittel (21) zwischen dem erstem Scharnierteil (9) und
dem Anschlagmittel (25) erstreckt.
10. Schmuckstück nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis
6, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Scharnierteile
(9, 11) einander zugewandte Flächen (55, 57) aufweisen,
und daß die beiden Flächen (55, 57) derart ausgebildet
sind, daß eine Drehung eines der beiden Teile (3, 5) um
dessen Längsachse zu einer Verlagerung dieses Teils (3, 5)
in Längsrichtung führt.
11. Schmuckstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da
durch gekennzeichnet, daß der erste Längsabschnitt (45,
47) des Halteelements (13) eine Abstützfläche (61) auf
weist, und daß sich das Federmittel (21) entlang des er
sten Längsabschnitts (45, 47) erstreckt und sich einer
seits an der Abstützfläche (61) und andererseits an dem
ersten Scharnierteil (9) abstützt.
12. Schmuckstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da
durch gekennzeichnet, daß es als Ohrring ausgebildet ist.
13. Schmuckstück nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß
das erste und das zweite Teil (3, 5) rohrförmig ausgebil
det sind und in geschlossener Position eine geschlossene,
vorzugsweise kreisförmige Umrißlinie bilden.
14. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch
gekennzeichnet, daß es als Armreif ausgebildet ist.
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| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
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