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DE19819427A1 - Schmuckstück - Google Patents

Schmuckstück

Info

Publication number
DE19819427A1
DE19819427A1 DE19819427A DE19819427A DE19819427A1 DE 19819427 A1 DE19819427 A1 DE 19819427A1 DE 19819427 A DE19819427 A DE 19819427A DE 19819427 A DE19819427 A DE 19819427A DE 19819427 A1 DE19819427 A1 DE 19819427A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
hinge
piece
parts
holding element
recess
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE19819427A
Other languages
English (en)
Inventor
Friedrich Zettl
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Friedrich Zettl GmbH
Original Assignee
Friedrich Zettl GmbH
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Friedrich Zettl GmbH filed Critical Friedrich Zettl GmbH
Priority to DE19819427A priority Critical patent/DE19819427A1/de
Priority to US09/230,238 priority patent/US6260381B1/en
Priority to JP11501373A priority patent/JP2000505716A/ja
Priority to EP98930678A priority patent/EP0920264A1/de
Priority to PCT/EP1998/002721 priority patent/WO1998054999A1/de
Publication of DE19819427A1 publication Critical patent/DE19819427A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

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Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A44HABERDASHERY; JEWELLERY
    • A44CPERSONAL ADORNMENTS, e.g. JEWELLERY; COINS
    • A44C7/00Ear-rings; Devices for piercing the ear-lobes
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A44HABERDASHERY; JEWELLERY
    • A44CPERSONAL ADORNMENTS, e.g. JEWELLERY; COINS
    • A44C5/00Bracelets; Wrist-watch straps; Fastenings for bracelets or wrist-watch straps
    • A44C5/12C-spring-type bracelets or wrist-watch holders

Landscapes

  • Adornments (AREA)

Description

Die Erfindung betrifft ein Schmuckstück mit einem ersten und einem zweiten Teil und einem Scharnier, das die beiden Teile gelenkig miteinander verbindet, derart, daß die Teile zwischen einer ersten geschlossenen und einer zweiten geöffneten Posi­ tion bewegbar sind.
Aus der Druckschrift DE 34 34 475 A1 ist ein Ohrring bekannt, der sich aus zwei Teilen zusammensetzt, die über ein Scharnier gelenkig miteinander verbunden sind. Auch bei Armreifen sind solche gelenkigen Verbindungen bekannt. Allgemein ermöglichen sie ein leichteres Anlegen des Schmuckstücks.
Der in der oben genannten Druckschrift gezeigte Ohrring wird in seiner geschlossenen Position über einen Rastmechanismus gehal­ ten, der einen federnden Stift mit einer Einkerbung auf der ei­ nen Seite und eine in die Einkerbung einrastende Nase auf der anderen Seite umfaßt. Da der Federstift das perforierte Ohr durchgreift, ist dessen maximaler Durchmesser beschränkt. Damit sind jedoch auch der Federkraft und der Stabilität dieses Fe­ derstifts Grenzen gesetzt. Aufgrund dessen kann es passieren, daß der Rastmechanismus nach einer bestimmten Zeit nicht mehr einwandfrei funktioniert. Im schlimmsten Fall geht der Ohrring dann verloren.
Im übrigen ist der Scharniermechanismus des bekannten Ohrrings trotz seiner an sich guten Funktion weiter verbesserungsfähig, um insbesondere den Bedien- und Tragekomfort weiter zu stei­ gern.
Vor diesem Hintergrund besteht die der Erfindung zugrundelie­ gende Aufgabe darin, ein Schmuckstück der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, daß einerseits der Verschlußmecha­ nismus unterstützt und andererseits der Bedien- und Tragekom­ fort gesteigert wird.
Diese Aufgabe wird bei einem Schmuckstück der eingangs genann­ ten Art dadurch gelöst, daß ein Federmittel vorgesehen ist, welches die beiden Teile in die geschlossene Position zwingt.
Der Vorteil dieses Federmittels ist einerseits darin zu sehen, daß die Sicherheit gegen unbeabsichtigtes Öffnen des Schmuck­ stücks erhöht und der Verschlußmechanismus unterstützt wird. Andererseits wird das Anlegen des Schmuckstücks durch die gute Lagefixierung der Einzelteile und das durch das Federmittel be­ wirkte Schließen des Schmuckstücks wesentlich erleichtert.
In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist zumin­ dest das erste Teil hohl ausgebildet, und ist das Federmittel innerhalb des ersten Teils angeordnet.
Dies hat den Vorteil, daß das Federmittel von außen nicht sichtbar ist, was insbesondere bei Schmuckstücken sehr wichtig ist.
In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist das Federmittel eine Spiralfeder auf. Vorzugsweise ist die Spiral­ feder aus dem gleichen Material gefertigt wie die beiden Teile.
Dies hat den Vorteil, daß eine konstruktiv einfache und damit kostengünstige Ausgestaltung des Federmittels erzielt wird.
In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung umfaßt das Scharnier ein erstes dem ersten Teil und ein zweites dem zwei­ ten Teil zugeordnetes Scharnierteil sowie ein Halteelement, wo­ bei das Halteelement beide Scharnierteile miteinander verbin­ det, wobei das Federmittel einerseits an dem Halteelement und andererseits an dem ersten Teil festgelegt ist. Vorzugsweise ist das Halteelement am zweiten Scharnierteil drehbar befestigt ist und mit dem ersten Teil über das Federmittel verbunden. Vorzugsweise sind das erste Scharnierteil und das Halteelement derart ausgestaltet, daß das erste Teil beim Bewegen in die ge­ öffnete Position relativ zu dem Halteelement verlagert wird.
Diese Ausgestaltung des Schmuckstücks hat sich hinsichtlich der Funktion und des konstruktiven Aufwands als besonders vorteil­ haft herausgestellt.
In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung umfaßt das erste Scharnierteil eine sich verjüngende, eine Wand aufweisen­ de Ausnehmung, an deren Grund ein das Scharnierteil durchset­ zender Durchbruch vorgesehen ist, und das zweite Scharnierteil einen an die Form der Ausnehmung angepaßten Längsabschnitt um­ faßt, der in die Ausnehmung hinein ragt, und weist das Halte­ element einen ersten den Durchbruch durchgreifenden Längsab­ schnitt und einen zweiten sich daran anschließenden Längsab­ schnitt auf, wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Längsab­ schnitt eine Schulter gebildet ist, die an der Wand der Ausneh­ mung anliegt.
Dies hat den Vorteil, daß mit einfachen Mitteln die Verlagerung des ersten Teils beim Bewegen in die geöffnete Position relativ zum Halteelement ermöglicht wird. Beim Bewegen in die geöffnete Position stützt sich ein Bereich des Längsabschnitts an der Wand der Ausnehmung ab und bildet somit quasi den Drehpunkt der beiden Teile. Dabei verändert sich die Position des Halteele­ ments relativ zum ersten Teil, so daß das Federmittel bean­ sprucht wird.
In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist am Grund der Ausnehmung eine teilzylindrische weitere Ausnehmung vorge­ sehen, und weist das zweite Scharnierteil einen an die Form der weiteren Ausnehmung angepaßten Abschnitt auf, der - in der ge­ schlossenen Position - in die weitere Ausnehmung eingreift.
Dies hat den Vorteil, daß das erste Teil beim Schließen in eine definierte Lage gezwungen wird. Die weitere Ausnehmung und der daran angepaßte Abschnitt wirken somit als Ausrichtungs- oder Zentriermittel.
In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist das erste Teil ein Anschlagmittel auf, das beabstandet vom ersten Scharnierteil angeordnet ist, und ist das Federelement einer­ seits an dem Anschlagmittel und andererseits an dem Halteele­ ment angebracht, so daß sich das Federmittel zwischen dem er­ sten Scharnierteil und dem Anschlagmittel erstreckt.
Dies hat den Vorteil, daß das Federmittel insgesamt das Schmuckstück konstruktiv sehr einfach aufbaut und damit kosten­ günstig realisierbar ist.
In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weisen die beiden Scharnierteile einander zugewandte Flächen auf, und sind die beiden Flächen derart ausgebildet, daß eine Drehung eines der beiden Teile um dessen Längsachse zu einer Verlagerung die­ ses Teils in Längsrichtung führt.
In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist der erste Längsabschnitt des Halteelements eine Abstützfläche auf, und erstreckt sich das Federmittel entlang des ersten Längsab­ schnitts und stützt sich einerseits an der Abstützfläche und andererseits an dem ersten Scharnierteil ab. Bei dieser Ausfüh­ rung wird das Federmittel auf Druck beansprucht, da beim Öffnen der beiden Teile das Federmittel zusammengedrückt wird.
Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, daß das Scharnier zusammen mit dem Federmittel komplett vorgefertigt werden kann. Es muß lediglich in das erste bzw. das zweite Teil eingesteckt werden. Eine Verbindung des Federmittels mit dem ersten Teil ist nicht erforderlich.
Vorzugsweise ist das Schmuckstück als Ohrring ausgebildet, wo­ bei das erste und das zweite Teil rohrförmig ausgebildet sind und in geschlossener Position eine geschlossene, vorzugsweise kreisförmige Umrißlinie bilden. Bei dem Schmuckstück kann es sich jedoch auch um einen Armreif handeln.
Weitere Vorteile und Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung und der beiliegenden Zeichnung.
Es versteht sich, daß die vorstehend genannten und die nachste­ hend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils an­ gegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.
Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen mit Be­ zug auf die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigen:
Fig. 1 eine schematische Darstellung des Scharniers gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel,
Fig. 2 eine schematische Schnittdarstellung der Einzelteile des in Fig. 1 gezeigten Scharniers,
Fig. 3 eine schematische Darstellung eines zweiten Ausfüh­ rungsbeispiels eines Scharniers,
Fig. 4 eine schematische Darstellung eines weiteren Ausfüh­ rungsbeispiels des Scharniers,
Fig. 5 eine schematische Darstellung eines weiteren Ausfüh­ rungsbeispiels des Scharniers,
Fig. 6 eine schematische Darstellung eines weiteren Ausfüh­ rungsbeispiels des Scharniers,
Fig. 7 eine schematische Darstellung eines weiteren Ausfüh­ rungsbeispiels des Scharniers,
Fig. 8 eine schematische Darstellung der Einzelteile des in Fig. 7 gezeigten Scharniers,
Fig. 9 eine schematische Darstellung eines weiteren Ausfüh­ rungsbeispiels des Scharniers,
Fig. 10 eine schematische Darstellung der Einzelteile des in Fig. 9 gezeigten Scharniers,
Fig. 11 eine schematische Darstellung eines weiteren Ausfüh­ rungsbeispiels des Scharniers,
Fig. 12 eine schematische Darstellung eines weiteren Ausfüh­ rungsbeispiels des Scharniers, und
Fig. 13 eine schematische Darstellung eines letzten Ausfüh­ rungsbeispiels des Scharniers.
Rein beispielhaft wird das erfindungsgemäße Schmuckstück anhand eines Ohrrings, nämlich einer sogenannten Klappcreole, erläu­ tert. Es versteht sich, daß sich die Erfindung nicht auf Ohr­ ringe beschränkt. Vielmehr ist das nachfolgend erläuterte Scharnier mit Federmechanismus bspw. auch bei Armreifen ein­ setzbar. In den nachfolgend beschriebenen Fig. 1 bis 13 werden für gleiche Teile durchgehend gleiche Bezugszeichen verwendet. Zur Vereinfachung wurden deshalb bereits beschriebene Teile nicht nochmals beschrieben.
In Fig. 1 ist ein Ausschnitt einer Klappcreole 1 dargestellt, die zwei an einer Stelle S scharnierend bzw. gelenkig miteinan­ der verbundene Teile 3, 5 umfaßt. Die beiden Teile 3, 5 sind rohrförmig, d. h. hohl ausgebildet, und weisen vorzugsweise ei­ nen kreisförmigen Querschnitt auf. Selbstverständlich sind auch andere Querschnittsformen denkbar. Die beiden Teile 3, 5 sind - in Draufsicht gesehen - so ausgebildet, daß sie eine geschlos­ sene Form, bspw. einen Kreis bilden. An den der Verbindungs­ stelle S abgewandten Enden der beiden Teile 3, 5 ist ein Ver­ schlußmechanismus angebracht, der bspw. einen Stift aufweist, der rastend mit einer Stiftaufnahme zusammenwirkt. Der Über­ sichtlichkeit halber ist dieser Verschlußmechanismus in den Fi­ guren nicht dargestellt. Eine entsprechende Offenbarung und Er­ läuterung eines solchen Verschlußmechanismus findet sich in der Druckschrift DE 34 34 475 A1.
Ein die beiden Teile 3, 5 verbindendes Scharnier 7 umfaßt ein erstes Scharnierteil 9, das dem Teil 5, und ein zweites Schar­ nierteil 11, das dem Teil 3 zugeordnet ist. Die beiden Schar­ nierteile 9, 11 sind mittels einer länglichen Fahne 13 mitein­ ander verbunden, wobei die Fahne 13 mit dem zweiten Scharnier­ teil 11 über einen Stift 15 um eine senkrecht zur Zeichenebene verlaufende Achse drehbar verbunden ist. Das dem ersten Schar­ nierteil 9 zugewandte Ende der Fahne 13 ist im ersten Schar­ nierteil 9 in Richtung einer Achse A verlagerbar aufgenommen, wobei die Verlagerbarkeit jedoch durch Anschläge 17.1 und 17.2 begrenzt ist. Der Anschlag 17.1 wirkt dabei mit der dem Teil 13 zugewandten Fläche des ersten Scharnierteils 9 zusammen, wäh­ rend der Anschlag 17.2 mit einer Fläche 18 zusammenwirkt, die dem Teil 3 abgewandt ist.
Die Fahne 13 weist eine Öse 19 auf, die im Inneren des Teils 5 liegt. An dieser Öse 19 ist eine spiralförmige Feder 21 mit ih­ rem einen Ende angebracht. Das andere Ende der Feder 21 ist an einer fest mit dem Teil 5 verbundenen Öse 23 angebracht. Vor­ zugsweise ist die Öse 23 Bestandteil eines das Teil 5 an dessen Längsende abschließenden Deckels 25. Die vorzugsweise aus einem Edelmetall gefertigte Feder 21 ist so ausgelegt, daß sie die Fahne 13 mit ihrem Anschlag 17.1 gegen das erste Scharnierteil 9 zieht.
In Fig. 1 ist noch zu erkennen, daß das erste Scharnierteil 9 eine kegelförmige Ausnehmung 27 aufweist, die sich von der dem Teil 3 zugewandten Seite des Scharnierteils 9 in Richtung der Fläche 18 erstreckt. In diese Ausnehmung 27 greift ein entspre­ chend angepaßter, d. h. kegelförmiger Längsabschnitt des zweiten Scharnierteils 11 ein.
In Fig. 2 sind die beiden Scharnierteile 9, 11 sowie die Fahne 13 nochmals in Alleinstellung dargestellt.
Wie sich aus der Schnittdarstellung des ersten Scharnierteils 9 in Fig. 2 ergibt, geht die kegelförmige Ausnehmung 27 in einen Durchbruch 29 über, der das Scharnierteil durchsetzt. Vorzugs­ weise ist dieser Durchbruch 29 als Schlitz ausgebildet, dessen eine Längsseite randoffen ausgestaltet ist. Bei dem Scharnier­ teil 9 handelt es sich vorzugsweise um einen rotationssymmetri­ schen Körper, der bspw. mittels eines Drehautomaten einfach hergestellt werden kann.
In Fig. 2 ist des weiteren zu erkennen, daß das erste Schar­ nierteil 9 Stufen 31, 33 aufweist. Die ringförmige Stufe 31 dient dabei als Anschlag beim Einstecken des Scharnierteils 9 in das Teil 5.
Das zweite Scharnierteil 11 weist einen Längsabschnitt 35 auf, dessen Form an die Form der Ausnehmung 27 angepaßt ist. Er ist also kegelförmig ausgebildet. An diesen Längsabschnitt 35 schließt sich ein im Querschnitt kreisförmiger Längsabschnitt 37 an.
In einer Schnittdarstellung B ist zu erkennen, daß das Schar­ nierteil 11 einen längsverlaufenden Schlitz 39 besitzt, der zu dem dem ersten Scharnierteil 9 zugewandten Ende des zweiten Scharnierteils 11 hin offen ist. Des weiteren ist zu erkennen, daß eine zum Schlitz 39 senkrecht verlaufende Bohrung 41 zur Aufnahme eines nicht dargestellten Stifts vorgesehen ist. Auch das zweite Scharnierteil 11 ist vorzugsweise rotationssymme­ trisch ausgebildet, so daß es mit einem Drehautomaten herge­ stellt werden kann.
Die ebenfalls in Fig. 2 dargestellte Fahne 13 weist eine läng­ liche Form auf, wobei sich die Fahne 13 aus einem ersten Längs­ abschnitt 43, einem zweiten Längsabschnitt 45 und einem dritten Längsabschnitt 47 zusammensetzt. Dadurch, daß der zweite, mitt­ lere Längsabschnitt 45 eine geringere Höhe h aufweist als die beiden anderen Längsabschnitte 43, 47, werden die beiden An­ schläge 17.1 und 17.2 ausgebildet. Die Fahne 13 ist, wie in der Schnittdarstellung C zu erkennen, im Längsschnitt rechteckför­ mig ausgebildet. Die Fahne 13 ist vorzugsweise als Stanzteil ausgeführt.
In Fig. 2 ist noch zu erkennen, daß die Fahne 13 eine im ersten Längsabschnitt 43 vorgesehene Bohrung 49 aufweist.
Im funktionsfähigen Zustand des Scharniers 7 liegt der Ab­ schnitt 35 des zweiten Scharnierteils 11 in der Ausnehmung 27 des ersten Scharnierteils 9. Zur Verbindung der beiden Schar­ nierteile 9, 11 wird die Fahne 13 mit ihrem zweiten Längsab­ schnitt 45 in den Durchbruch 29 eingelegt und der Längsab­ schnitt 43 in den Schlitz 39 eingeschoben, derart, daß die Boh­ rungen 41 und 49 fluchten. Zur drehbaren Verbindung wird in die Bohrung 41 und die Bohrung 49 ein Stift eingesteckt. Dadurch, daß die Längserstreckung des Längsabschnitts 45 größer ist als die Längserstreckung des Durchbruchs 29, ist die Fahne 13 be­ züglich des ersten Scharnierteils 9 in Längsrichtung verlager­ bar gehalten.
Durch die Feder 21 wird, wie in Fig. 1 zu erkennen ist, er­ reicht, daß der Längsabschnitt 35 fest in die Aufnahme 27 hin­ eingezogen wird, und somit eine definierte Stellung des Schar­ niers 7 bewirkt. In dieser definierten Stellung ist die Klapp­ creole 1 geschlossen. Beim Öffnen der Klappcreole, d. h. beim Drehen mindestens eines der beiden Teile 3, 5 um eine senkrecht zur Zeichenebene verlaufende Achse, wird der kegelförmige Ab­ schnitt 35 in der Ausnehmung 27 verkippt. Dadurch wird die Fah­ ne 13 verlagert, bis der Anschlag 17.2 am ersten Scharnierteil 9 anschlägt. Durch die Verlagerung der Fahne 13 wird die Feder 21 gespannt, so daß auf die Fahne 13 und damit auf das zweite Scharnierteil 11 eine in Richtung des Scharnierteils 9 wirkende Kraft ausgeübt wird. Diese Kraft sorgt dafür, daß die beiden Teile 3, 5 wieder in ihre geschlossene Ausgangsstellung zurück­ gedrängt werden.
In Fig. 3 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Klapp­ creole 1 gezeigt, das im wesentlichen dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 entspricht. Der einzige Unterschied besteht darin, daß die Ausnehmung 27 nicht kegelförmig sondern in Form einer Kugelkalotte ausgebildet ist. Im Bereich des Durchbruchs 29 ist eine weitere kugelkalottenförmige Ausnehmung 51 mit geringerem Durchmesser vorgesehen.
Der Längsabschnitt 35 des zweiten Scharnierteils 11 ist ent­ sprechend so ausgebildet, daß er in die Form der Ausnehmung 27 und 51 paßt. Auch bei dieser Ausführung wird durch Drehen min­ destens eines der beiden Teile 3, 5 um eine senkrecht zur Zei­ chenebene verlaufende Drehachse die Fahne 13 verlagert. Im Un­ terschied zu dem ersten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 ge­ währleistet die zweite Ausnehmung 51, daß die beiden Teile 3, 5 - im geschlossenen Zustand - eine definierte Position zueinan­ der einnehmen.
Das Maß der möglichen Verdrehung der beiden Teile 3, 5 zueinan­ der bestimmt sich im wesentlichen durch die Ausgestaltung der Ausnehmung 27 und das Maß der Verlagerbarkeit der Fahne 13 re­ lativ zu dem ersten Scharnierteil 9.
In Fig. 4 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel dargestellt, das sich nur unwesentlich von dem in Fig. 1 gezeigten unterschei­ det. Der Unterschied besteht darin, daß die Ausnehmung 27 teilzylindrisch ausgebildet ist, wobei dessen nicht dargestell­ te Längsachse senkrecht zur Zeichenebene verläuft. Auch der Längsabschnitt 35 des zweiten Scharnierteils 11 ist teilzylin­ drisch an die Ausnehmung 27 angepaßt ausgebildet. Die Funk­ tionsweise dieses Scharniers ändert sich jedoch dadurch nicht.
In Fig. 5 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel gezeigt, das sich nur unwesentlich von dem in Fig. 1 gezeigten Ausführungs­ beispiel unterscheidet. Ein Unterschied besteht darin, daß die Fahne 13 das zweite Scharnierteil 11 vollständig durchsetzt und durch einen verbreiterten Abschnitt 53 gehalten wird.
Ein weiterer Unterschied besteht darin, daß der Längsabschnitt 35 des zweiten Scharnierteils 11 und die dem zweiten Scharnier­ teil 11 zugewandte Seite des ersten Scharnierteils 9 eine in­ einanderpassende Form besitzen, die bei einer Verdrehung der beiden Teile 3, 5 um die Achse A dafür sorgt, daß sich die bei­ den Teile 3, 5 in Richtung der Achse A voneinander weg bewegen. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die dem Scharnierteil 9 zugewandte Fläche des Scharnierteils 11 mit dem Bezugszeichen 57 und die dem Scharnierteil 11 zugewandte Fläche des Schar­ nierteils 9 mit dem Bezugszeichen 55 gekennzeichnet. Wie sich aus Fig. 5 ergibt, sind die beiden aufeinanderliegenden Flächen 55, 57 wellenförmig ausgebildet. Dadurch, daß beim Verdrehen um die Drehachse A der Abstand der beiden Teile 3, 5 zueinander vergrößert wird, verlagert sich die Fahne 13 bezüglich des er­ sten Scharnierteils 9, so daß auch in diesem Fall die Feder 21 gespannt wird.
Nach dem gleichen Prinzip arbeitet das in Fig. 6 gezeigte Aus­ führungsbeispiel. Im Unterschied zu dem in Fig. 5 gezeigten Ausführungsbeispiel weist die Fläche 55 des Scharnierteils 9 eine zylindrische Ausnehmung auf, in die ein auf der Fläche 57 des Scharnierteils 11 vorgesehener zylindrischer Vor­ sprung hineinragt. Die Längsachse dieser zylindrischen Form verläuft dabei senkrecht zur Zeichenebene. Auch diese Form be­ wirkt beim Drehen eines der beiden Teile 3, 5 um die Achse A eine Vergrößerung des Abstandes der beiden Teile 3, 5 zueinan­ der, so daß die Fahne 13 wiederum gegen die Federkraft der Fe­ der 21 verlagert wird.
In den Fig. 7 bis 13 sind weitere Ausführungsbeispiele gezeigt, die bezüglich der Ausbildung der beiden Scharnierteile 9, 11 den mit Bezug auf die Fig. 1 bis 6 bereits beschriebenen Aus­ führungsbeispielen entsprechen. Auf eine nochmalige Beschrei­ bung der Funktionsweise und des Aufbaus dieser Scharnierteile wird deshalb verzichtet.
Der Unterschied der in den Fig. 7 bis 13 gezeigten Ausführungs­ beispiele besteht lediglich darin, daß die Feder 21 nicht wie zuvor als Zug- sondern nun als Druckfeder arbeitet. Um dies zu erreichen, ist die Fahne 13 in Längsrichtung verlängert und weist an ihrem im Teil 5 liegenden Ende eine Abstützfläche 61 auf. Die Feder 21 stützt sich nun einerseits an dem ersten Scharnierteil 9 und andererseits an der Abstützfläche 61 ab, und drückt somit das zweite Scharnierteil 11 gegen das erste Scharnierteil 9. Werden die beiden Teile 3, 5 gegeneinander verdreht, verlagert sich die Fahne 13 in Längsrichtung, so daß die Feder 21 dabei zusammengedrückt wird.
Der Vorteil dieses Druckfedermechanismus ist darin zu sehen, daß das Scharnier komplett montiert werden kann, bevor es in die beiden Teile 3, 5 eingesteckt wird, da die Feder 21 nicht mehr mit dem Teil 5 über eine Öse verbunden werden muß.
Die Herstellung des Scharniers 7 gestaltet sich nun wie folgt:
Zunächst wird die ausgestanzte Fahne 13 durch die beiden Schar­ nierteile 9, 11 gesteckt. Im Bereich des zweiten Scharnierteils 11 wird die Fahne 13 bspw. durch Quetschen oder Löten befe­ stigt. Anschließend wird die Feder 21 auf den verlängerten Ab­ schnitt der Fahne 13 aufgesteckt, wobei die Abstützfläche 61 zur Fixierung der Feder 21, bspw. durch Quetschen der Fahne 13 gefertigt wird. Danach wird dieser Längsabschnitt der Fahne 13 in eine Form gebogen, die der Form des Teils 5 entspricht. Die­ ses fertig montierte Scharnier 7 wird dann in beiden Teilen 3, 5 eingesteckt und dort bspw. durch Löten befestigt.
Die Montage der in den Fig. 1 bis 6 gezeigten Ausführungsbei­ spiele gestaltet sich etwas umfangreicher, da das Scharnier nicht komplett montiert einsetzbar ist. Zusätzlich zu den zuvor genannten Herstellungsschritten muß die Feder 21 abgelängt und an der Öse 23 des Deckels 25 befestigt werden, der dann auf das Ende des Teils 5 aufgesteckt wird.
Neben den beschriebenen Ausführungsbeispielen sind selbstver­ ständlich auch andere Ausgestaltungen des Scharniers 7, insbe­ sondere auch der Ausnehmung 27 denkbar, ohne den Rahmen der Er­ findung zu verlassen. Darüber hinaus sind neben den gezeigten spiralförmigen Federn auch andere Federmittel vorstellbar.

Claims (14)

1. Schmuckstück mit einem ersten (5) und einem zweiten Teil (3) und einem Scharnier (7), das die beiden Teile (3, 5) gelenkig miteinander verbindet, derart, daß die Teile (3, 5) zwischen einer ersten geschlossenen und einer zweiten geöffneten Position bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß ein Federmittel (21) vorgesehen ist, das die beiden Teile (3, 5) in die geschlossene Position zwingt.
2. Schmuckstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest das erste Teil (5) hohl ausgebildet ist, und daß das Federmittel (21) innerhalb des ersten Teils (5) ange­ ordnet ist.
3. Schmuckstück nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­ net, daß das Federmittel (21) eine Spiralfeder aufweist.
4. Schmuckstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß das Scharnier (7) ein erstes (9) dem ersten Teil (5) und ein zweites (11) dem zweiten Teil (3) zugeordnetes Scharnierteil sowie ein Halteelement (13) umfaßt, wobei das Halteelement (13) beide Scharnierteile (9, 11) miteinander verbindet, und daß das Federmittel (21) einerseits an dem Halteelement (13) und andererseits an dem ersten Teil (5) festgelegt ist.
5. Schmuckstück nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (13) am zweiten Scharnierteil (11) dreh­ bar befestigt ist und mit dem ersten Teil (5) über das Fe­ dermittel (21) verbunden ist.
6. Schmuckstück nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Scharnierteil (9), das Halteelement (13) und das zweite Scharnierteil (11) derart ausgestaltet sind, daß das erste Teil (5) beim Bewegen in die geöffnete Position relativ zu dem Halteelement (13) verlagert wird.
7. Schmuckstück nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Scharnierteil (9) eine sich verjüngende eine Wand aufweisende Ausnehmung (27) umfaßt, an deren Grund ein das Scharnierteil durchsetzender Durchbruch (29) vor­ gesehen ist, daß das zweite Scharnierteil (11) einen an die Form der Ausnehmung angepaßten Längsabschnitt (35) aufweist, der in die Ausnehmung (27) hinein ragt, und daß das Halteelement (13) einen ersten den Durchbruch durch­ greifenden Längsabschnitt und einen zweiten sich daran an­ schließenden Längsabschnitt (45, 47) aufweist, wobei zwi­ schen dem erstem (45, 47) und dem zweiten Längsabschnitt (43) eine Schulter (17.1) gebildet ist, die an der Wand der Ausnehmung (27) anliegt.
8. Schmuckstück nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß am Grund der Ausnehmung (27) eine teilzylindrische weitere Ausnehmung (51) vorgesehen ist, und daß das zweite Schar­ nierteil (11) einen an die Form der weiteren Ausnehmung (51) angepaßten Abschnitt aufweist, der - in der geschlos­ sen Position - in die weitere Ausnehmung (51) eingreift.
9. Schmuckstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß das erste Teil (5) ein Anschlag­ mittel (25) aufweist, das beabstandet vom ersten Schar­ nierteil (9) angeordnet ist, und daß das Federelement (21) einerseits an dem Anschlagmittel (25) und andererseits an dem Halteelement (13) angebracht ist, so daß sich das Fe­ dermittel (21) zwischen dem erstem Scharnierteil (9) und dem Anschlagmittel (25) erstreckt.
10. Schmuckstück nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Scharnierteile (9, 11) einander zugewandte Flächen (55, 57) aufweisen, und daß die beiden Flächen (55, 57) derart ausgebildet sind, daß eine Drehung eines der beiden Teile (3, 5) um dessen Längsachse zu einer Verlagerung dieses Teils (3, 5) in Längsrichtung führt.
11. Schmuckstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß der erste Längsabschnitt (45, 47) des Halteelements (13) eine Abstützfläche (61) auf­ weist, und daß sich das Federmittel (21) entlang des er­ sten Längsabschnitts (45, 47) erstreckt und sich einer­ seits an der Abstützfläche (61) und andererseits an dem ersten Scharnierteil (9) abstützt.
12. Schmuckstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß es als Ohrring ausgebildet ist.
13. Schmuckstück nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das erste und das zweite Teil (3, 5) rohrförmig ausgebil­ det sind und in geschlossener Position eine geschlossene, vorzugsweise kreisförmige Umrißlinie bilden.
14. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß es als Armreif ausgebildet ist.
DE19819427A 1997-06-02 1998-04-30 Schmuckstück Withdrawn DE19819427A1 (de)

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