DE19811827A1 - Fahrzeugscheinwerferwaschvorrichtung - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine verbesserte Fahrzeugscheinwerferwaschvorrichtung. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Scheinwerferwaschvorrichtung, die sehr gut für den Einsatz beim Waschen einer Fahrzeugscheinwerferlinse geeignet ist, die eine große Breite und eine beträchtliche Krümmung aufweist.

Es wurde bereits eine Scheinwerferwaschvorrichtung zum Waschen einer Fahrzeugscheinwerferlinse mit großer Breite vorgeschlagen.

Der Hauptabschnitt der vorgeschlagenen Fahrzeugscheinwerferwaschvorrichtung dieses Typs ist in Fig. 8 dargestellt.

Ein Düsenhalter 1 ist mit zwei Halterohren 2 versehen, die Seite an Seite und parallel zueinander angeordnet sind. Ein Waschflüssigkeitszufuhrrohr 3 befindet sich im unteren Teil der Halterohre 2. Die Halterohre 2 sind einstückig mit dem Waschflüssigkeitszufuhrrohr 3 aufgebaut. Bei den beiden Halterohren 2 ist jeweils ein Ende des Halterohrs offen, wogegen das andere Ende im wesentlichen verschlossen ist. Das Waschflüssigkeitszufuhrrohr 3 ist so aufgebaut, daß das eine Ende des Waschflüssigkeitszufuhrrohrs offen ist, wogegen das andere Ende im wesentlichen geschlossen ist. Das im wesentlichen geschlossene Ende des Waschflüssigkeitszufuhrrohrs 3 ist mit den im wesentlichen geschlossenen Enden der Halterohre 2 verbunden. Der Innenraum des Waschflüssigkeitszufuhrrohrs 3 steht in Verbindung mit den Innenräumen der Halterohre 2.

Eine Spitze eines Waschflüssigkeitszufuhranschlußrohrs 4 ist in das Waschflüssigkeitszufuhrrohr 3 durch dessen offenes Ende eingepaßt. Das Flüssigkeitszufuhranschlußrohr 4 empfängt Waschflüssigkeit von einer Waschflüssigkeitszufuhreinrichtung. Sprühdüsen (nicht dargestellt) sind innerhalb der Halterohre 2 des Düsenhalters 1 vorgesehen.

Im Betrieb wird Waschflüssigkeit von der Waschflüssigkeitszufuhreinrichtung dem Waschflüssigkeitszufuhrrohr 3 über das Flüssigkeitszufuhranschlußrohr 4 zugeführt. Die Waschflüssigkeit teilt sich auf die Halterohre 2 auf, und wird auf die Scheinwerferlinse von den (nicht dargestellten) Düsen aufgesprüht, die in den Halterohren 2 gehaltert sind.

Bei der vorgeschlagenen Scheinwerferwaschvorrichtung mit dem voranstehend geschilderten Aufbau gibt es eine Grenze für die Erhöhung der Entfernung zwischen den Öffnungen der beiden Sprühdüsen. Daher ist die vorgeschlagene Scheinwerferwaschvorrichtung nicht dazu fähig, die Oberfläche einer Fahrzeugscheinwerferlinse jener Art zu waschen, die eine große Breite und eine starke Krümmung aufweist.

Eine mögliche Lösung für dieses Problem bestände darin, den Zwischenraum zwischen den Halterohren 2 des Düsenhalters zu vergrößern. In diesem Fall erhöht sich unvermeidlich der Durchmesser des Waschflüssigkeitszufuhrrohrs 3. Der Versuch, ein Waschflüssigkeitszufuhrrohr 3 mit vergrößertem Durchmesser zu verwenden, erfordert die Herstellung von Waschflüssigkeitszufuhrrohren mit speziellen Abmessungen, da die Abmessungen der im Handel erhältlichen Waschflüssigkeitszufuhrrohre 3 genormt sind.

Eine weitere mögliche Lösung für dieses Problem besteht darin, die Richtungen der Sprühdüsen innerhalb der Halterohre 2 einzustellen. Auch diese Lösung führt zu keiner zufriedenstellenden Ausschaltung des Problems. Wenn eine Einstellung möglich ist, ist dennoch das Ausmaß der Einstellung unzureichend, und zwar deswegen, daß die Orientierungen der beiden Halterohre 2 beim Formgebungsvorgang nicht geändert werden können, und daher die Einstellung der Orientierung unvermeidlich auf einen engen Bereich beschränkt ist.

Ein Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht daher in der Bereitstellung einer Fahrzeugscheinwerferwaschvorrichtung, welche die gesamte Oberfläche einer Fahrzeugscheinwerferlinse waschen kann, die eine große Breite und eine beträchtliche Krümmung aufweist.

Eine Fahrzeugscheinwerferwaschvorrichtung mit dem nachstehend angegebenen Aufbau stellt die beste Lösung für die Probleme dar, die bei der voranstehend geschilderten, vorgeschlagenen Scheinwerferwaschvorrichtung auftreten. Die Scheinwerferwaschvorrichtung gemäß der Erfindung weist auf:
Sprühdüsen zum Aussprühen von Waschflüssigkeit; ein Waschflüssigkeitszufuhrrohr, welches T-förmig ausgebildet ist, wobei das Rohr einen horizontalen Stangenabschnitt und einen vertikalen Abschnitt aufweist, der an den horizontalen Stangenabschnitt angeschlossen ist; sowie Düsenhalter, die in der Nähe des entfernten Endes des horizontalen Stangenabschnitts des Waschflüssigkeitszufuhrrohrs angeordnet sind, um die Sprühdüsen zu halten.

Die Fahrzeugscheinwerferwaschvorrichtung mit dem voranstehend geschilderten Aufbau kann flexibel an verschiedene Arten von Fahrzeugscheinwerfern mit unterschiedlichen Linsenbreiten einfach dadurch angepaßt werden, daß die Länge des horizontalen Stangenabschnitts des Waschflüssigkeitszufuhrrohrs eingestellt wird.

Die Erfindung wird nachstehend anhand zeichnerisch dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert, aus welchen weitere Vorteile und Merkmale hervorgehen. Es zeigt:

Fig. 1 eine Längsschnittansicht einer Fahrzeugscheinwerferwaschvorrichtung, wenn diese nicht in Gebrauch ist, wobei die Fig. 1 bis 5 zusammen erläutern, wie die Scheinwerferwaschvorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung aufgebaut ist;

Fig. 2 eine vergrößerte Schnittansicht der Scheinwerferwaschvorrichtung von Fig. 1 im Gebrauch;

Fig. 3 eine vergrößerte Perspektivansicht eines wesentlichen Abschnitts der Waschvorrichtung gemäß Fig. 1;

Fig. 4 eine vergrößerte Perspektivansicht in Explosionsdarstellung des wesentlichen Abschnitts von Fig. 3;

Fig. 5 eine vergrößerte Querschnittsansicht eines wesentlichen Abschnitts, in welchem eine Sprühdüse innerhalb eines Düsenhalterungsteils einer Düsenhalterung gehaltert wird;

Fig. 6 eine vergrößerte Perspektivansicht eines wesentlichen Abschnitts einer weiteren Fahrzeugscheinwerferwaschvorrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 7 eine vergrößerte Perspektivansicht in Explosionsdarstellung des wesentlichen Abschnitts von Fig. 6; und

Fig. 8 eine Perspektivansicht eines Hauptabschnitts einer vorgeschlagenen Scheinwerferwaschvorrichtung zum Waschen einer Fahrzeugscheinwerferlinse.

Die Fig. 1 bis 5 zeigen zusammen eine Fahrzeugscheinwerferwaschvorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Die Fahrzeugscheinwerferwaschvorrichtung ist insgesamt durch das Bezugszeichen 10 bezeichnet. Ein Hauptkörper 20 der Fahrzeugscheinwerferwaschvorrichtung 10 ist fest an einer Fahrzeugkarosserie innerhalb einer Stoßstange 30 als Teil der Fahrzeugkarosserie angebracht. Der Hauptteil 20 weist eigen Zylinder 40 und einen gleitbeweglich durch den Zylinder 40 gehalterten Kolben 50 auf. Der Zylinder ist an einen Waschflüssigkeitsbehälter (nicht dargestellt) über Rohre angeschlossen. Beim Waschen eines Scheinwerfers (nicht dargestellt) wird Waschflüssigkeit, beispielsweise Wasser, zwangsweise von dem Waschflüssigkeitsbehälter dem Zylinder 40 zugeführt.

Der Druck der Waschflüssigkeit, die dem Zylinder 40 zugeführt wird, nimmt mit wachsender Zufuhr der Waschflüssigkeit in dem Zylinder zu. Infolge der zunehmenden Erhöhung des Flüssigkeitsdrucks bewegt sich der Kolben 50 aus dem Zylinder 40 heraus nach oben (Fig. 2). Wenn der Flüssigkeitsdruck einen vorbestimmten Druckwert erreicht, öffnet sich ein Rückschlagventil 60, das am unteren Ende des Kolbens 50 vorgesehen ist, und erreicht Waschflüssigkeit das äußerste Ende eines zentralen Durchgangsloches, also eines Flüssigkeitskanals 51 des Kolbens 50. Nach Beendigung des Aussprühens der Waschflüssigkeit nimmt der Druck der Waschflüssigkeit innerhalb des Zylinders 40 ab, und die Druckabnahme und die Federkraft einer zusammengedrückten Schraubenfeder 70 bewegen den Kolben 50 nach innerhalb des Zylinders 40. Die Schraubenfeder 70 ist zwischen der Außenwand des Kolbens 50 und der Innenwand des Zylinders 40 angeordnet. Das Rückschlagventil 60 kann irgendein herkömmliches Ventil sein, wenn dies nur so arbeitet, daß das Ventil öffnet, wenn der auf die eine Seite des Ventils einwirkende Hydraulikdruck einen vorbestimmten Druckpegel überschreitet, und schließt, wenn der Hydraulikdruck unter den vorbestimmten Druck absinkt.

Ein Flüssigkeitszufuhranschlußrohr 80 ist an der Spitze des Kolbens 50 angebracht. Das Flüssigkeitszufuhranschlußrohr 80 weist einen Hauptabschnitt 81 und einen Verbindungsabschnitt 82 auf, der stetig in das obere Ende des Flüssigkeitszufuhranschlußrohres 80 übergeht. Der Hauptabschnitt 81 weist einen Teil 83 mit großem Durchmesser und einen Teil 84 mit geringem Durchmesser auf, der von dem unteren Ende des Teils 83 mit großem Durchmesser ausgeht. Ringförmige Rippen 85 sind voneinander beabstandet an der Außenoberfläche des Teils 84 mit kleinem Durchmesser so vorgesehen, daß sie von dieser aus vorspringen. An einem Ort näher am oberen Ende des Teils 83 mit großem Durchmesser verläuft ein Flansch 86 von der Außenoberfläche des Teils 83 mit großem Durchmesser aus. Eine Befestigungsnut 86a ist in der Umfangsoberfläche des Flansches 86 vorgesehen. Der Verbindungsabschnitt 82 weist mehrere Verbindungsplatten 87 auf, die aufrecht auf der oberen Oberfläche des Teils 83 mit großem Durchmesser vorgesehen sind. Diese Anschlußplatten 87 weisen jeweils Eingriffslöcher 88 auf.

Das Teil 84 mit kleinem Durchmesser des Flüssigkeitszufuhranschlußrohres 80 ist in das obere Ende des Flüssigkeitskanals 51 eingepaßt. Ein Ende einer faltenbalgartigen Manschette 90 aus elastischem Material, beispielsweise Gummi, ist in die Befestigungsnut 86 des Flansches 86 des Flüssigkeitsanschlußrohres 80 eingepaßt. Das andere Ende der faltenbalgartigen Manschette 90 ist auf die Außenoberfläche des unteren Endteils des Zylinders 40 aufgepaßt. Wenn sich der Kolben 50 nach außerhalb des Zylinders 40 bewegt, wird der Abschnitt des Kolbens, der sich oberhalb des oberen Endes des Zylinders 40 befindet, nicht freigelegt, da die faltenbalgartige Manschette 90 verwendet wird.

Ein Waschflüssigkeitszufuhrrohr 100 ist an das obere Ende des Flüssigkeitszufuhranschlußrohrs 80 angeschlossen. Das Waschflüssigkeitszufuhrrohr 100 ist T-förmig ausgebildet. Ein horizontaler Stangenabschnitt 101 (entsprechend der horizontalen Stange eines T) des Waschflüssigkeitszufuhrrohrs 100 ist an seinen beiden Enden 102 offen. Durch die offenen Enden 102 fließt Waschflüssigkeit aus dem Waschflüssigkeitszufuhrrohr 100 heraus. Montagestücke 103 mit voneinander beabstandeten Montagelöchern 103a springen gegenüber der Außenoberfläche des horizontalen Stangenabschnitts 101 vor. Ein weiteres Montagestück 103 mit einem Montageloch 103a springt gegenüber der Außenoberfläche eines vertikalen Stangenabschnitts 104 (entsprechend der Vertikalstange eines T) des Waschflüssigkeitszufuhrrohres 100 vor.

Eine ringförmige Befestigungsnut 105 ist in der Außenoberfläche des unteren Endteils des vertikalen Stangenabschnitts 104 vorgesehen. Das Waschflüssigkeitszufuhrrohr 100 ist am unteren Endteil mit dem Flüssigkeitszufuhranschlußrohr 80 verbunden. Mehrere Führungsplatten 106, die entgegengesetzt verlaufen, erstrecken sich über die Hälfte des Teils der Außenoberfläche des vertikalen Stangenabschnitts 104. Die Führungsplatten 106 sind einstückig mit dem vertikalen Stangenabschnitt 104 ausgebildet. Jede der Führungsplatten 106 weist ein Vorderteil 106a und ein rückwärtiges Teil 106b auf. Das rückwärtige Teil 106b geht stetig in das hintere Ende des Vorderteils 106 über, und ist gegenüber der Außenoberfläche des horizontalen Stangenabschnitts 101 geneigt angeordnet. Das Vorderteil 106a jeder Führungsplatte 106 ist parallel zur Längsachse des horizontalen Stangenabschnitts 101 angeordnet, und daher sind diese Vorderteile 106 parallel zueinander angeordnet. Ein Engriffsvorsprungsstück 107 steht gegenüber dem Vorderende jedes Vorderteils 106a vor. Das hintere Teil der Eingriffsvorsprungsstücke 107 stellt eine Schrägfläche 107a zur Verfügung.

Zum Anschluß des Waschflüssigkeitszufuhrrohres 100 an das Flüssigkeitszufuhranschlußrohr 80 wird das hintere Teil des vertikalen Stangenabschnitts 104 in das Teil 83 mit großem Durchmesser des Flüssigkeitszufuhranschlußrohrs 80 so eingeführt, daß ein O-Ring 110 in die ringförmige Befestigungsnut 105 des vertikalen Stangenabschnitts 104 des Waschflüssigkeitszufuhrrohrs 100 eingepaßt wird. Bei dem Anschlußvorgang werden die Anschlußplatten 87 des Flüssigkeitszufuhranschlußrohres 80 jeweils entlang den Führungsplatten 106 des Waschflüssigkeitszufuhrrohrs 100 geführt, die jeweiligen Vorderenden der Kupplungsplatten 87 gleiten auf den Schrägflächen 107a der Eingriffsvorsprungsstücke 107 nach vorn, während sie nach außen gebogen werden, oder anders ausgedrückt voneinander getrennt werden, und die Eingriffsvorsprungsstücke 107 der Führungsplatten 106 werden jeweils in die Eingriffslöcher 88 der Anschlußplatten 87 des Anschlußabschnitts 82 eingepaßt, wodurch eine verläßliche Verbindung zur Verfügung gestellt wird.

Düsenhalter 120 sind jeweils in den offenen Enden 102 des horizontalen Stangenabschnitts 101 des Waschflüssigkeitszufuhrrohrs 100 angeschlossen.

Jeder Düsenhalter 120 ist L-förmig ausgebildet, einer der Schenkel des L dient als Düsenhalterungsteil 121, und der andere Schenkel bildet ein Anschlußrohr 122. Bei dem Anschlußrohr 122 ist ein Flansch 123 näher am entfernten Ende des Anschlußrohres 122 angeordnet. Ein Abschnitt zwischen dem Flansch 123 und dem entfernten Ende des Anschlußrohrs 122 dient als Anschlußteil. Eine ringförmige Rippe 125 ist auf dem Anschlußteil des Anschlußrohrs 122 vorgesehen.

Befestigungsteile 124 der Düsenhalter 120 werden jeweils in die offenen Enden 102 des Waschflüssigkeitszufuhrrohrs 100 eingepaßt. Hierbei werden die Befestigungsteile 124 in die geöffneten Enden 102 soweit eingeführt, bis die Flansche 123 der Anschlußrohre 122 an die Endoberflächen der offenen Enden 102 anstoßen.

Sprühdüsen 130 werden durch die Düsenhalterungsteile 121 der Düsenhalter 120 jeweils gehaltert. Jede Sprühdüse 130 weist einen kugelförmigen Hauptkörper 131 auf, der im wesentlichen kugelförmig ausgebildet ist, sowie ein Öffnungsteil 132, welches von dem kugelförmigen Hauptkörper 131 aus vorspringt, und eine Ausstoßöffnung 133 aufweist. Ein Kanal 134 geht durch den kugelförmigen Hauptkörper 131 so hindurch, daß das eine Ende des Kanals 134 sich öffnet, um die Ausstoßöffnung 133 auszubilden, wogegen das andere Ende des Kanals 134 unten am kugelförmigen Hauptkörper 131 offen ist. Der kugelförmige Hauptkörper 131 jeder Sprühdüse 130 wird in dem entsprechenden Düsenhalterungsteil 121 angeordnet, und ist infolge seiner Kugelform drehbar.

Ein Abdeckteil 140 wird auf die wie voranstehend geschildert zusammengebaute Fahrzeugscheinwerferwaschvorrichtung so aufgesetzt, daß es die Düsenhalter 120 und den horizontalen Stangenabschnitt 101 des Waschflüssigkeitszufuhrrohrs 100 der Anordnung abdeckt. Wie am deutlichsten aus Fig. 4 hervorgeht, ist das Abdeckteil 140 mit zwei Löchern 141 versehen, die an seinen beiden Enden angeordnet sind, und mit drei Montagevorsprüngen 142, in der Draufsicht. Beim Anbringen des Abdeckteils 140 auf dem Waschflüssigkeitszufuhrrohr 100 werden die Montagevorsprünge 142 des Abdeckteils 140 zu den jeweiligen Montagestücken 103 des Waschflüssigkeitszufuhrrohrs 100 ausgerichtet, und werden Befestigungsschrauben 150 in die Montagelöcher 103a der Montagestücke 103 und der Montagevorsprünge 142 eingeführt und dort befestigt. Wenn das Abdeckteil 140 auf diese Art und Weise auf dem Waschflüssigkeitszufuhrrohr 100 angebracht ist, sind die Ausstoßöffnungen 133 der Sprühdüsen 130 nach außen über die Löcher 140 beider Enden des Abdeckteils 140 freigelegt.

Als nächstes erfolgt eine Beschreibung des Betriebs der Fahrzeugscheinwerferwaschvorrichtung mit dem voranstehend geschilderten Aufbau.

Wenn die Fahrzeugscheinwerferwaschvorrichtung nicht verwendet wird, also keine Waschflüssigkeit dem Zylinder 40 der Scheinwerferwaschvorrichtung zugeführt wird, befindet sich der Kolben 50 innerhalb des Zylinders 40, infolge der Federkraft der zusammengedrückten Schraubenfeder 70, und wird eine Öffnung 31 der Stoßstange 30 durch das Abdeckteil 140 verschlossen.

Dann wird Waschflüssigkeit zwangsweise von einer Waschflüssigkeitszufuhreinrichtung (nicht gezeigt) dem unteren Teil des Zylinders 40 zugeführt. Infolge der Zufuhr der Waschflüssigkeit steigt der Druck der Waschflüssigkeit zunehmend an, diese drückt gegen den Kolben 50, der Kolben bewegt sich aus dem Zylinder 40, und die Düsenhalter 120 werden durch die Öffnung 31 der Stoßstange 30 hindurch und nach oberhalb dieser bewegt. Wenn der Kolben 50 auf diese Art und Weise aus dem Zylinder 40 bewegt wird und seine Maximalhöhe erreicht, nimmt der Waschflüssigkeitsdruck in dem Zylinder 40 weiter zu, was wiederum dazu führt, daß das Rückschlagventil 60 geöffnet wird, welches sich im unteren Teil des Kolbens 50 befindet, und die Waschflüssigkeit durch den Flüssigkeitskanal 51, das Flüssigkeitszufuhranschlußrohr 80 und das Waschflüssigkeitszufuhrrohr 100 hindurchgeht und die Düsenhalter 120 erreicht, und schließlich die Waschflüssigkeit durch die Kanäle 134 der Sprühdüsen 130 hindurchgeht, und an den Ausstoßöffnungen 133 zwangsweise zur Fahrzeugscheinwerferlinse hin ausgestoßen wird.

Dann wird die Zufuhr der Waschflüssigkeit zum Zylinder 40 unterbrochen, nimmt der Waschflüssigkeitsdruck ab, schließt das Rückschlagventil 60, zieht sich der Kolben 50 in den Zylinder 40 mit Hilfe der Federkraft der zusammengedrückten Schraubenfeder 70 zurück, und schließt das Abdeckteil 140 die Öffnung 31 der Stoßstange 30.

Es wird darauf hingewiesen, daß bei der Fahrzeugscheinwerferwaschvorrichtung 10 mit dem voranstehend geschilderten Aufbau und Betrieb die Länge des horizontalen Stangenabschnitts 101 des Waschflüssigkeitszufuhrrohrs 100 bei der Herstellung der Waschvorrichtung einstellbar ist. Daher kann die Fahrzeugscheinwerferwaschvorrichtung 10 flexibel an verschiedene Arten von Fahrzeugscheinwerfern mit unterschiedlichen Linsenbreiten angepaßt werden.

Weiterhin wird darauf hingewiesen, daß die Düsenhalterungen 120 um die offenen Enden 102 des Waschflüssigkeitszufuhrrohrs 100 herum gedreht werden können. Durch dieses Merkmal sind die Ausstoßöffnungen 133 der Sprühdüsen 130 in einem weiten Bereich einstellbar. Daher kann die Fahrzeugscheinwerferwaschvorrichtung 10 bei Linsen mit starker Krümmung eingesetzt werden, um diese zufriedenstellend zu waschen oder zu reinigen.

Weiterhin wird darauf aufmerksam gemacht, daß die Fahrzeugscheinwerferwaschvorrichtung 10 so aufgebaut ist, daß sie bei Nicht-Gebrauch innerhalb der Stoßstange 30 angeordnet wird, und im Gebrauch aus der Stoßstange 30 vorspringt. Dieses Merkmal führt zu folgenden Vorteilen: der Waschflüssigkeitsdruck wirkt auf den horizontalen Stangenabschnitt 101 des Waschflüssigkeitszufuhrrohrs 100 ein, und daher wird der auf die Sprühdüsen 130 einwirkende Druck verringert.

In den Fig. 6 und 7 ist eine Fahrzeugscheinwerferwaschvorrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dargestellt.

Die Scheinwerferwaschvorrichtung gemäß der zweiten Ausführungsform unterscheidet sich von der ersten Ausführungsform erstens bezüglich des Aufbaus des Waschflüssigkeitszufuhrrohrs und der Düsenhalter und zweitens in der Hinsicht, daß dieses Rohr und diese Halterung einstückig aufgebaut sind. Nachstehend werden daher im wesentlichen nur jene Teile beschrieben, die sich von der ersten Ausführungsform unterscheiden.

Wie aus diesen Figuren hervorgeht, ist ein Waschflüssigkeitszufuhrrohr 200 T-förmig ausgebildet, wird also ein T-förmiges Rohrteil verwendet. Ein horizontaler Stangenabschnitt 201 (entsprechend der Horizontalstange des T) des Waschflüssigkeitszufuhrrohrs 200 ist an seinen beiden Enden 202 offen. Durch die offenen Enden 202 fließt Waschflüssigkeit aus dem Waschflüssigkeitszufuhrrohr 200 heraus. Ein vertikaler Stangenabschnitt 203 (entsprechend der Vertikalstange des T) des Waschflüssigkeitszufuhrrohrs 200 dient als Anschlußteil, wenn das Waschflüssigkeitszufuhrrohr 200 an ein Flüssigkeitszufuhranschlußrohr (nicht dargestellt) angeschlossen wird.

Düsenhalter 210 springen gegenüber den Orten der offenen Enden 202 des Waschflüssigkeitszufuhrrohrs 200 vor, wobei ihr vertikaler Stangenabschnitt 203 vom Zentrum des Waschflüssigkeitszufuhrrohrs aus nach unten verlängert ist. Die Düsenhalter 210 sind einstückig mit dem Waschflüssigkeitszufuhrrohr 200 ausgebildet.

Jeder Düsenhalter 210 besteht aus einem Düsenhalterteil 210, welches rohrförmig und kurz in Richtung der Länge ist, sowie einem Anschlußteil 210, welches ebenfalls rohrförmig ist, einen kleineren Durchmesser aufweist als das Düsenhalterteil 211, und stetig in das Düsenhalterteil 211 übergeht. Das Anschlußteil 212 der Düsenhalter 210 geht bezüglich der Flüssigkeit stetig in das entsprechende offene Ende 202 des Waschflüssigkeitszufuhrrohrs 200 über.

Stopfen 220 sind in die jeweiligen Öffnungen der offenen Enden 202 des horizontalen Stangenabschnitts 201 eingesetzt, und verschließen so diese Öffnungen.

Sprühdüsen 130 sind in den jeweiligen Düsenhalterteilen 211 der Düsenhalter 210 vorgesehen.

Auch bei der Fahrzeugscheinwerferwaschvorrichtung gemäß der zweiten Ausführungsform kann der horizontale Stangenabschnitt 201 des Waschflüssigkeitszufuhrrohrs 200 bei der Herstellung der Waschvorrichtung eingestellt werden. Daher kann die Fahrzeugscheinwerferwaschvorrichtung flexibel an verschiedene Arten von Fahrzeugscheinwerfern mit unterschiedlichen Linsenbreiten angepaßt werden.

Darüber hinaus wird, wenn die Fahrzeugscheinwerferwaschvorrichtung nicht verwendet wird, sie innerhalb der Stoßstange angeordnet, und steht im Gebrauch gegenüber der Stoßstange vor. Daher wirkt der Waschflüssigkeitsdruck auf den horizontalen Stangenabschnitt 202 des Waschflüssigkeitszufuhrrohrs 100 ein, was dazu führt, daß der auf die Sprühdüsen 130 einwirkende Druck verringert wird.

Darüber hinaus werden das Waschflüssigkeitszufuhrrohr 200 und die Düsenhalter 210 einstückig hergestellt. Dieses Merkmal führt zu einer Verringerung der Anzahl erforderlicher Bauteile für die Scheinwerferwaschvorrichtung.

Die Fahrzeugscheinwerferwaschvorrichtung gemäß der vorliegenden Ausführungsform ist so aufgebaut, daß sie dann, wenn sie nicht gebraucht wird, innerhalb der Stoßstange angeordnet wird, und im Gebrauch von der Stoßstange vorspringt. Falls erforderlich können die Sprühdüsen in beiden Fällen, also wenn die Scheinwerferwaschvorrichtung gebraucht bzw. nicht gebraucht wird, am entsprechenden Ort festgehalten werden. Ein Beispiel für eine Maßnahme zur Befestigung der Sprühdüsen besteht darin, das Waschflüssigkeitszufuhrrohr an der Stoßstange zu befestigen.

Wie aus der voranstehenden Beschreibung deutlich wird, weist die Fahrzeugscheinwerferwaschvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung auf: Sprühdüsen zum Aussprühen einer Waschflüssigkeit, ein Waschflüssigkeitszufuhrrohr in Form eines T, wobei der horizontale Stangenabschnitt des T-förmigen Waschflüssigkeitszufuhrrohrs an seinen beiden Enden offen ist, und aus den offenen Enden Waschflüssigkeit aus dem Waschflüssigkeitszufuhrrohr hinausfließen kann, sowie Düsenhalter, die an den offenen Enden angeordnet sind, um die Sprühdüsen zu haltern.

Infolge des voranstehend geschilderten Aufbaus der Fahrzeugscheinwerferwaschvorrichtung ist diese flexibel an verschiedene Arten von Fahrzeugscheinwerfern mit unterschiedlichen. Linsenbreiten anpaßbar, und zwar einfach dadurch, daß die Länge des horizontalen Stangenabschnitts des Waschflüssigkeitszufuhrrohrs entsprechend eingestellt wird.

Die Scheinwerferwaschvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung zeichnet sich durch folgende Eigenschaften aus. Die Sprühdüsen sind getrennt von dem Waschflüssigkeitszufuhrrohr ausgebildet, jeder Düsenhalter in Form eines L besteht aus einem Düsenhalterteil und einem Anschlußrohr, und die Anschlußrohre der Düsenhalter gehen in Bezug auf die Flüssigkeit stetig in die offenen Enden des horizontalen Stangenabschnitts des T-förmigen Waschflüssigkeitszufuhrrohres über. Daher kann die Scheinwerferwaschvorrichtung bei verschiedenen Arten von Fahrzeugscheinwerfern mit unterschiedlichen Breiten eingesetzt werden, so daß diese zufriedenstellend gewaschen werden können, nämlich durch eine Kombination standardisierter Düsenhalter mit den Waschflüssigkeitszufuhrrohren, deren horizontale Stangenabschnitte unterschiedliche Längen aufweisen. Da die Düsenhalter in ihrer Orientierung in Bezug auf das Waschflüssigkeitszufuhrrohr einstellbar ausgebildet sind, kann die Fahrzeugscheinwerferwaschvorrichtung Linsen mit starker Krümmung ausreichend sauber halten.

Gemäß der vorliegenden Erfindung zeichnet sich die Scheinwerferwaschvorrichtung darüber hinaus dadurch aus, daß die Düsenhalter einstückig mit dem Waschflüssigkeitszufuhrrohr ausgebildet sind. Diese Eigenschaft verringert die Anzahl erforderlicher Bauteile für die Scheinwerferwaschvorrichtung, sowie die Anzahl an Arbeitsschritten für den Zusammenbau.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung weist die Scheinwerferwaschvorrichtung darüber hinaus einen Zylinder auf, sowie einen in Bezug auf den Zylinder in Axialrichtung gleitbeweglich ausgebildeten Kolben, wobei a) das Waschflüssigkeitszufuhrrohr an das entfernte Ende des Kolbens angeschlossen ist, b) der Kolben durch den Druck der zugeführten Waschflüssigkeit gleitbeweglich aus dem Zylinder herausbewegt wird, und c) Waschflüssigkeit zwangsweise aus den Sprühdüsen in dem Zustand ausgestoßen wird, in welchem der Kolben gegenüber dem Zylinder vorspringt. Diese Eigenschaften führen zu folgenden Vorteilen: Der Waschflüssigkeitsdruck wirkt auf den horizontalen Stangenabschnitt des Waschflüssigkeitszufuhrrohrs ein, und daher wird der Druck verringert, der auf die Sprühdüsen einwirkt.

Es wird darauf hingewiesen, daß der Einsatz der vorliegenden Erfindung nicht auf die Einzelheiten des Aufbaus und der Anordnung der Teile beschränkt ist, die voranstehend geschildert und beschrieben wurden, da dies nur als Beispiel dienen sollte, und daher wird ausdrücklich darauf hingewiesen, daß die vorliegende Erfindung auf verschiedene Arten und Weisen abgeändert und modifiziert werden kann, innerhalb des Wesens und Umfangs der vorliegenden Erfindung, die sich aus der Gesamtheit der vorliegenden Anmeldeunterlagen ergeben und von den beigefügten Patentansprüchen umfaßt sein sollen.

Claims (4)

1. Fahrzeugscheinwerferwaschvorrichtung, welche aufweist:
ein Waschflüssigkeitszufuhrrohr, welches ein erstes Teil und ein zweites Teil aufweist, welches an das erste Teil in der Richtung im wesentlichen senkrecht dazu angeschlossen ist;
zumindest einen Düsenhalter, der in der Nähe des entfernten Endes des ersten Teils des Waschflüssigkeitszufuhrrohrs angeordnet ist; und
zumindest eine Sprühdüse, die in den Düsenhalter eingepaßt ist, um Waschflüssigkeit auszusprühen.

2. Scheinwerferwaschvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sprühdüse getrennt von dem Waschflüssigkeitszufuhrrohr ausgebildet ist, daß der L-förmige Düsenhalter aus einem Düsenhalterteil und einem Anschlußrohr besteht, und daß die Anschlußrohre des Düsenhalters in Bezug auf die Flüssigkeit stetig in das entfernte Ende des ersten Teils des Waschflüssigkeitszufuhrrohrs übergehen.

3. Scheinwerferwaschvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Düsenhalter einstückig mit dem Waschflüssigkeitszufuhrrohr ausgebildet ist.

4. Scheinwerferwaschvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein Zylinder und ein in Bezug auf den Zylinder in Axialrichtung gleitbeweglicher Kolben vorgesehen sind, und daß das Waschflüssigkeitszufuhrrohr an das entfernte Ende des Kolbens angeschlossen ist, der Kolben durch den Druck der zugeführten Waschflüssigkeit gleitbeweglich aus dem Zylinder heraus bewegt wird, und Waschflüssigkeit zwangsweise aus der Sprühdüse in dem Zustand ausgespritzt wird, in welchem der Kolben von dem Zylinder vorsteht.