DE19804160A1 - Selbsttätig wirkende Stoßentleerungsvorrichtung - Google Patents
Selbsttätig wirkende StoßentleerungsvorrichtungInfo
- Publication number
- DE19804160A1 DE19804160A1 DE1998104160 DE19804160A DE19804160A1 DE 19804160 A1 DE19804160 A1 DE 19804160A1 DE 1998104160 DE1998104160 DE 1998104160 DE 19804160 A DE19804160 A DE 19804160A DE 19804160 A1 DE19804160 A1 DE 19804160A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- drain pipe
- shock
- float
- bell
- emptying device
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Granted
Links
- 239000012530 fluid Substances 0.000 title description 2
- 239000010865 sewage Substances 0.000 title 1
- 230000035939 shock Effects 0.000 claims description 20
- 239000007788 liquid Substances 0.000 claims description 4
- XLYOFNOQVPJJNP-UHFFFAOYSA-N water Substances O XLYOFNOQVPJJNP-UHFFFAOYSA-N 0.000 description 30
- 238000000034 method Methods 0.000 description 7
- 239000002351 wastewater Substances 0.000 description 4
- 238000007654 immersion Methods 0.000 description 3
- 230000009182 swimming Effects 0.000 description 3
- 238000007667 floating Methods 0.000 description 2
- 238000004062 sedimentation Methods 0.000 description 2
- 206010010774 Constipation Diseases 0.000 description 1
- 239000006096 absorbing agent Substances 0.000 description 1
- 230000001580 bacterial effect Effects 0.000 description 1
- 239000003795 chemical substances by application Substances 0.000 description 1
- 238000004140 cleaning Methods 0.000 description 1
- 238000010276 construction Methods 0.000 description 1
- 238000002425 crystallisation Methods 0.000 description 1
- 230000008025 crystallization Effects 0.000 description 1
- 230000003111 delayed effect Effects 0.000 description 1
- 238000005516 engineering process Methods 0.000 description 1
- 239000003344 environmental pollutant Substances 0.000 description 1
- 238000007689 inspection Methods 0.000 description 1
- 238000012423 maintenance Methods 0.000 description 1
- 239000000463 material Substances 0.000 description 1
- 244000005706 microflora Species 0.000 description 1
- 231100000719 pollutant Toxicity 0.000 description 1
- 108090000623 proteins and genes Proteins 0.000 description 1
- 230000000630 rising effect Effects 0.000 description 1
- 238000004904 shortening Methods 0.000 description 1
- 239000000126 substance Substances 0.000 description 1
- 230000001960 triggered effect Effects 0.000 description 1
- 230000002792 vascular Effects 0.000 description 1
- 230000004584 weight gain Effects 0.000 description 1
- 235000019786 weight gain Nutrition 0.000 description 1
Classifications
-
- E—FIXED CONSTRUCTIONS
- E03—WATER SUPPLY; SEWERAGE
- E03F—SEWERS; CESSPOOLS
- E03F9/00—Arrangements or fixed installations methods or devices for cleaning or clearing sewer pipes, e.g. by flushing
- E03F9/007—Devices providing a flushing surge
-
- E—FIXED CONSTRUCTIONS
- E03—WATER SUPPLY; SEWERAGE
- E03F—SEWERS; CESSPOOLS
- E03F5/00—Sewerage structures
- E03F5/20—Siphon pipes or inverted siphons
Landscapes
- Health & Medical Sciences (AREA)
- Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Hydrology & Water Resources (AREA)
- Public Health (AREA)
- Water Supply & Treatment (AREA)
- Sewage (AREA)
- Removal Of Floating Material (AREA)
Description
Die Erfindung betrifft eine selbsttätig wirkende Stoßent
leerungsvorrichtung für reine und verschmutzte Flüssigkei
ten. Besonders vorteilhaft ist sie in der Abwassertechnik
einsetzbar.
Als selbsttätig hydraulisch und mechanisch wirkende
Stoßentleerungsvorrichtungen sind beispielsweise fallende
und steigende Heber, Glockenheber, Kippwagenheber und
Schwimmkugel-/Ventilheber bekannt, die aber bei stark redu
ziertem Zulauf entweder im Anspring- oder Abrißverhalten zu
unerwünschten Betriebszuständen wie zu langsames Ansprin
gen, dauernder Durchlauf bei geringer Leistung und unzuver
lässige Beendung der Beschickung führen können.
Eine selbsttätig wirkende Hebervorrichtung ist aus
DE 42 12 708 A1 bekannt. Der hier vorliegenden Zielstellung
am nächsten kommt die aus DE 41 37 768 C1 bekannte selbst
tätige Hebervorrichtung. Bei dieser bewegt sich ein Schwim
mertopf in einer Heberglocke, wobei der Schwimmertopf zwi
schen einer zum Deckel der Glocke beabstandeten Stellung
und einer am Deckel anliegenden Stellung beweglich ist. Die
Absaughöhe wird danach durch die übergestülpte Heberglocke
bestimmt. Die Auslösung des Hebervorganges erfolgt nach An
stoßen des Schwimmertopfes an der oberen Heberglockenbe
grenzung durch lokalisiertes Einströmen der Flüssigkeit in
den Schwimmertopf und Absenkung desselben bis zum unteren
Anschlag in der Glocke. Die Restflüssigkeit, die nach Been
digung des Hebervorganges im Schwimmertopf verbleibt, wird
mit den Mitteln eines Hilfshebers (Heberschlauch) oder ei
ner Bohrung im Schwimmertopf (kleine Auslauföffnung) ent
leert, so daß der nächste Hebervorgang beginnen kann.
Die Nachteile dieser Lösung sind, daß die gewünschte
Stoßentleerung nur durch das sehr lokalisierte Überlaufen
in den Schwimmertopf eingeleitet und dessen Aufschwimmbe
grenzung durch die über ihn reichende Heberglocke verzögert
wird. Mittel, die zur plötzlichen Stoßbeschickung führen,
fehlen. Außerdem sind die zur Entleerung des Schwimmertop
fes eingesetzten Mittel, wie Heberschlauch oder Auslauföff
nung mit kleinem Auslaufquerschnitt (dieser wirkt dem An
springen entgegen), besonders deshalb nur begrenzt geeig
net, weil diese bei verschmutzten Flüssigkeiten, z. B. Ab
wasser, durch grobdisperse Stoffe aber auch Bakterienfilm
bildung zum Verstopfen neigen und somit den Betrieb unsi
cher machen.
Das zwingende Erfordernis, die ständige Reproduzierbarkeit
der Einrichtung zu erhalten, liegt in der gesicherten Ent
leerung des Schwimmertopfes am Ende eines Arbeitshubes. Die
hierzu bekannten Lösungen bleiben nur bei nicht sehr oder
sehr wenig verschmutzten Wässern funktionstüchtig.
Für alle bekannten Lösungen wie Einsatz von Hilfsheber,
Entleerungsbohrungen in Richtung Ablaufrohr, in Richtung
Glockeninnenraum mit oder ohne Klappenverschluß, ist das
Verstopfen durch Schmutzstoffe, Zuwachsen durch biologische
Mikroflora oder Auskristallisationen gegeben. Für das in
DE 41 37 768 C1 dargestellte Beispiel mit Entleerungsboh
rung in Richtung Ablaufrohr ist bei geringen Zulaufmengen
mit Wasseraustritt aus dem Ablaufrohr zu rechnen, so daß
bei Nutzung als Beschickungseinrichtung im Winterbetrieb
unter Frostbedingungen Probleme auftreten. Für die Beispie
le mit Entleerungsbohrung in Richtung Glockenraum mit und
ohne Klappenverschluß ist für erstere bei kleinen Zulauf
mengen die Funktion generell und im zweiten Fall die Dauer
haftigkeit der Funktion in Frage gestellt. Das postulierte
Anliegen der Erfindung, daß selbst bei kleinsten Zulaufmen
gen (ml/s) der Heber verläßlich anspringen soll, wird durch
die vorgeschlagenen technischen Lösungen zur Entleerung des
Schwimmertopfes in Frage gestellt.
Durch die Führung des Schwimmertopfes in einer Heberglocke
und die Begrenzung des Hubes durch den Glockenkopf und
Glockenboden sind die benannten Ausführungsformen für die
Strömungsverbindung bei Oberwasserstand nur für nicht oder
wenig verschmutzte Wässer ohne Grobstoffbestandteile geeig
net. Gleiches gilt für den Arbeitszustand mit abgesenktem
Schwimmertopf. Bei Rückstauerscheinungen oder Druckstößen
im Ablaufrohr ist eine Unterbrechung des Heberzyklus vor
Erreichen des vorgesehenen Unterwasserstandes zu erwarten.
Bei Einsatz der vorgeschlagenen technischen Lösung im Ab
wasserbereich ist aufgrund der komplizierten Bauweise mit
Verstopfungen und Ausfallerscheinungen zu rechnen. Die He
berkonstruktion erzeugt im Ansaugbereich eine vertikal ge
richtete Strömungsrichtung, die den Einsatz in Sedimenta
tionsanlagen verbietet. Die sehr kompakte Bauweise des He
bers erlaubt ohne Demontage keine Kontrolle der Funktion
stüchtigkeit und erfordert sehr aufwendige Wartungs- und
Kontrollarbeiten.
Der nachfolgend vorgestellten Erfindung liegt die Aufgabe
zugrunde, eine Stoßentleerungsvorrichtung zu schaffen, mit
deren Hilfe auch bei geringsten Zulaufmengen eine Stoßent
leerung mit sofortiger, voller Leistung erreicht wird. Es
soll ein sicherer Betrieb auch für verschmutzte Wässer, die
zu Verstopfungen neigen, gewährleistet werden.
Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, daß am oberen Ende eines
höhenverschiebbaren Abflußrohres ein nach oben offenes
Schwimmergefäß befestigt wird und erfindungsgemäß der in
das Schwimmergefäß hineinragende Abflußrohrstutzen durch
eine Heberglocke abgedeckt ist, die einen verstopfungsfrei
en Ringspalt zum Außendurchmesser des innen liegenden Ab
flußrohrstutzens freiläßt, wobei das Abflußrohr mit einer
elastisch verformbaren Wand ausgestattet ist, die bei
Druckabfall im Abflußrohr zu dessen Verkürzung führt, und
das Abflußrohr weiterhin als Siphon am unteren Ende zur Un
terstützung des Aufbaues eines hohen Unterdrucks bei Was
serdurchfluß ausgebildet ist.
Die Funktion der Vorrichtung beginnt bei Erreichen eines
Höchstwasserspiegels, der ein weiteres Aufschwimmen der
Vorrichtung, aufgrund des eingetretenen Kräftegleichge
wichts von Maximalauftrieb und Gegenkraft des elastisch ge
dehnten Abflußrohres, verhindert. Mit dem ersten Wasser
tropfen, der über die Überfallkante des nach oben offenen
Schwimmergefäßes fällt, wird bereits das Kräftegleichge
wicht gestört, weil diese kleine Wassermenge zunächst im
Schwimmergefäß verbleibt und zum Aufstau des Wassers, d. h.
zur Gewichtszunahme in diesem, führt. Hiermit wird im Ge
gensatz zu bekannten Lösungen, die mit oberen Anschlagmit
teln sowie einer lokalisierten Wasserzuleitung arbeiten,
sofort der Abtauchprozeß der gesamten Stoßbeschickungsvor
richtung eingeleitet.
Das Wasser fällt über die gesamte Überfallkante des Schwim
mergefäßes, und mit jedem Überlaufanteil mehr beschleunigt
sich der Abtauchprozeß und führt nahezu augenblicklich da
zu, daß das Wasser unter die Glocke eindringt und über den
Ringraum zwischen Glockeninnenrand und der Außenwand des in
das Schwimmergefäß hineinragenden Abflußrohres, das als He
berfallrohr des Glockenhebers wirkt, hineinströmt, bzw. am
Anfang hineinfällt. Da mit diesem Vorgang das Abflußrohr
sowohl über die Zulaufseite durch die Heberglocke, als auch
die Ablaufseite durch den Siphon von der Außenluft abge
schlossen ist, und in dem als Fallrohr ausgebildeten Ab
flußrohr durch das herabstürzende Wasser Luft mitgerissen
und über den Siphon abgeführt wird, baut sich sehr rasch
ein Unterdruck im Abflußrohr auf. Dieser Unterdruck führt
zur Verkürzung des elastisch verformbaren Abflußrohres, die
sich in Form des Abtauchens der Stoßentleerungsvorrichtung
äußert, und unterstützt das schnelle Erreichen der Maximal
leistung des Stoßentleerers. Mit fallendem Wasserstand im
zu entleerenden Gefäß wird der auf der abgetauchten Stoß
entleerungsvorrichtung liegende Wasserdruck ständig gerin
ger, bis die Gegenkräfte aus elastisch verformtem Abfluß
rohr zu einem Auftauchen der Stoßentleerungsvorrichtung
führen. Bei Überschreitung des Kräftegleichgewichts wird
das Auftauchen irreversibel beschleunigt, da mit jeder Auf
tauchstrecke Gegendruck und Wasserstrom und somit auch Eva
kuierung nachlassen. Schließlich fällt der Gefäßwasserspie
gel unter die Höhe der Überlaufkante des nach oben offenen
Schwimmergefäßes des Stoßentleerers. Dann dauert es nur
noch kurze Zeit bis das Wasser aus dem Schwimmergefäß über
den Ringspalt unter der Heberglocke abgesaugt ist und die
Stoßentleerungsvorrichtung vollständig auftaucht. Der ver
bleibende Restwasserstand im Schwimmergefäß ist so niedrig,
daß keine Mittel benötigt werden, diesen zu entfernen. Die
Ausgangsbedingungen für einen neuen Zyklus sind somit gege
ben.
In den nachfolgenden zwei Ausführungsbeispielen wird die
stoßweise Entleerung eines Abwasserabsetzbeckens 9 zum
Zwecke der intermittierenden Beschickung, z. B. eines
Sickerbeckens, dargestellt. Hierbei soll jede Stoßent
leerung des Absetzbeckenwasserspiegels um ein bestimmtes
Maß H erfolgen. Der Oberwasserstand OW ist also möglichst
schnell auf den Unterwasserstand UW um den Höhenunterschied
H abzusenken. Es ist dabei gleichgültig, ob dem System in
der Entleerungszeit über den Zulauf 13 Wasser Q1 zuließt,
wobei die Stoßentleerungsvorrichtung so zu dimensionieren
ist, daß die Zuflußmenge Q1 kleiner bleibt als die größte
Auslaufmenge Q2.
Fig. 1 stellt den Beginn des Überlaufens und damit die Ab
senkung des Oberwasserspiegels OW um die Differenzhöhe H
auf den Unterwasserspiegel UW dar. In Fig. 2 wird die maxi
male Absenkung des Wasserspiegels kurz vor Wiederauftauchen
der abgesenkten Stoßentleerungsvorrichtung dargestellt.
Fig. 1 zeigt ein Abwasserabsetzbecken 9, in das die Stoßent
leerungsvorrichtung 1 eingebaut ist. Sie ist im wesentli
chen rotationssymmetrisch zur Achse A-A ausgebildet. Das
Abflußrohr 3 der Stoßentleerungsvorrichtung 1 ist mehrtei
lig ausgebildet. Es weist einen oberen, starren Ab
schnitt 5, einen mittleren, elastisch verformbaren Ab
schnitt 4 und einen unteren, starren als Siphon ausgebilde
ten Abschnitt 7 aus. Der mittlere elastische Abschnitt 4
wird vorzugsweise als Faltenbalg ausgebildet. Der obere
starre Abschnitt 5 des Abflußrohres 3 ragt über die Hälfte
der Höhe des nach oben offenen Schwimmergefäßes 2 in dieses
hinein und ist mit diesem starr verbunden. Die Hebergloc
ke 6 ist im Schwimmergefäß 2 über dem Abflußrohr 3 durch
mehrere offene Klemmstege 12 fixiert, die einen ungehinder
ten Durchfluß gewährleisten. Von den mehreren Klemmste
gen 12 ist in der Abbildung nur einer dargestellt. Das nach
oben offene Schwimmergefäß hat eine horizontale Überfall
kante 11. Der verbleibende Ringspalt 10 zwischen Hebergloc
ke 6 und Abflußrohr 3 ist so groß gestaltet, daß Verstop
fungen der Stoßentleerungsvorrichtung auszuschließen sind.
Die schnelle Absenkung der Stoßentleerungsvorrichtung 1
wird durch die Erzeugung eines Unterdrucks im elastischen
Abflußrohr 4 durch die Abführung der Luft nach Wasserein
tritt in das Abflußrohr 3 über einen nur sehr geringen Hö
hensprung 8 im Siphon 7 erreicht, der im vorliegenden Bei
spiel 1/4 des Durchmessers des Abflußrohres 3 beträgt und
der einen Außenluftzutritt verhindert. Die elastische Wand
des verwendeten Faltenbalges 4 ist so vorgeformt, daß bei
Unterdruckerzeugung eine Rohrverkürzung stattfindet.
Mittels des Ringspaltes 10 zwischen Heberglocke 6 und dem
oberen Abschnitt 5 des Abflußrohres 3 erfolgt ein Absaugen
des Restwassers im Schwimmergefäß 2, wodurch die Stoßent
leerungsvorrichtung 1 wieder in den Ausgangszustand ver
setzt wird.
Ein weiteres Ausführungsbeispiel, das den gleichen Zweck
wie im Beispiel 1 verfolgt, ist in Fig. 3 dargestellt. Hier
wird für den elastisch verformbaren Abschnitt 4, anstelle
des in Fig. 1 und Fig. 2 dargestellten Faltenbalges, ein
elastischer Schlauch verwendet, wobei ein unterer An
schlag 14 vorgesehen ist. Dieser Schlauch kann ein armier
ter Gummischlauch, beispielsweise ein Spiralschlauch sein.
Für größere Anlagen ergibt sich hieraus eine kostengünsti
gere Realisierungsmöglichkeit.
Bei einer weiteren, nicht dargestellten Ausführungsform
wird der starre Abschnitt 5 des Abflußrohres 3 seitlich
oder zentrisch in das Schwimmergefäß 2 als übliches Heber
rohr zugeführt.
1
Stoßentleerungsvorrichtung
2
Schwimmergefäß
3
Abflußrohr
4
elastisch verformbarer Abschnitt
5
starrer Abschnitt des Abflußrohres
6
Heberglocke
7
starrer, als Siphon ausgebildeter Abschnitt
8
Höhensprung
9
Abwasserabsetzbecken
10
Ringspalt
11
Überfallkante
12
Klemmstege
13
Zulauf
14
unterer Anschlag
Claims (5)
1. Selbsttätig wirkende Stoßentleerungsvorrichtung für rei
ne und verschmutzte Flüssigkeiten mit folgenden Merkmalen:
- - am oberen Ende der Stoßentleerungsvorrichtung (1) befin det sich ein oben offenes Schwimmergefäß (2),
- - in das Schwimmergefäß (2) ragt ein starrer Abschnitt (5) eines Abflußrohres (3) hinein, der mit dem Schwimmerge fäß (2) fest und dicht verbunden ist,
- - das Abflußrohr (3) besitzt unterhalb des starren Abschnit tes (5) und außerhalb des Schwimmergefäßes (2) einen elastisch verformbaren Abschnitt (4),
- - über dem starren Abschnitt (5) des Abflußrohres (3) ist eine Heberglocke (6) angeordnet, die sich innerhalb des Schwimmergefäßes (2) befindet,
- - die Heberglocke (6) ist mit dem Schwimmergefäß (2) fest, aber durchströmbar verbunden,
- - das untere Ende des Abflußrohres (3) ist in Form eines Siphons (7) ausgebildet und fest mit dem Entleerungs behälter (9) verbunden.
2. Stoßentleerungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge
kennzeichnet, daß der elastisch verformbare Abschnitt (4)
ein Faltenbalg ist.
3. Stoßentleerungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge
kennzeichnet, daß der elastisch verformbare Abschnitt (4)
ein elastischer Schlauch ist, wobei für die Begrenzung des
Unterwasserspiegels ein unterer Anschlag (14) vorgesehen
ist.
4. Stoßentleerungsvorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß die Heberglocke (6) mittels
mehreren Klemmstegen (12) am Umfang des Schwimmer
gefäßes (2) befestigt ist.
5. Stoßentleerungsvorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, daß der Höhensprung (8) des Si
phons (7) kleiner als der Durchmesser des Abflußrohres (3)
ist.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE1998104160 DE19804160B4 (de) | 1998-02-03 | 1998-02-03 | Selbsttätig wirkende Stoßentleerungsvorrichtung |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE1998104160 DE19804160B4 (de) | 1998-02-03 | 1998-02-03 | Selbsttätig wirkende Stoßentleerungsvorrichtung |
Publications (2)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE19804160A1 true DE19804160A1 (de) | 1999-09-09 |
| DE19804160B4 DE19804160B4 (de) | 2004-05-06 |
Family
ID=7856484
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE1998104160 Expired - Fee Related DE19804160B4 (de) | 1998-02-03 | 1998-02-03 | Selbsttätig wirkende Stoßentleerungsvorrichtung |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE19804160B4 (de) |
Cited By (9)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| WO2001036756A1 (en) * | 1999-11-12 | 2001-05-25 | Malcolm Gregory Mcculloch | A conduit for plumbing fittings |
| DE20201918U1 (de) | 2002-02-08 | 2002-07-04 | Kuhle, Eleonore, 03058 Schorbus | Einrichtung zur der Schwerkraft folgenden intermittierenden Entleerung eines Flüssigkeitsbehältnisses |
| DE20218583U1 (de) | 2002-11-29 | 2003-03-13 | Sotralentz Packaging S.A.S., Drulingen | Beschickvorrichtung für Flüssigkeiten, insbesondere Abwässer |
| EP1306494A3 (de) * | 2001-10-26 | 2003-06-18 | Dieter c/o Anke Heeschen Kunze | Ventil, insbesondere Spülventil |
| EP2474674A1 (de) * | 2011-01-07 | 2012-07-11 | C.U.M.P | Siphonvorrichtung mit automatischer Füllung |
| CN107763271A (zh) * | 2016-08-15 | 2018-03-06 | 陈银周 | 一种新型自身撇渣式限流恒流阀 |
| CN107763270A (zh) * | 2016-08-15 | 2018-03-06 | 陈银周 | 一种新型大流量自身撇渣式限流恒流阀 |
| DE102017005994A1 (de) | 2017-06-15 | 2018-12-20 | Berliner Wasserbetriebe Anstalt des öffentlichen Rechts | Vorrichtung zur automatisierten Schwallspülung von Kanalnetzabschnitten |
| EP4669611A4 (de) * | 2023-02-21 | 2026-01-14 | Premier Tech Eau Et Environnement Ltee | Vorrichtung mit einer schwimmenden platte und einem ausziehbaren rohr zur kontrollierten abgabe von flüssigkeit |
Citations (6)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE357503C (de) * | 1915-06-26 | 1922-08-25 | Adolf Schumann | Einrichtung zum Entleeren von Fluessigkeitsbehaeltern |
| DE1148201B (de) * | 1959-08-18 | 1963-05-09 | Josef Wagner | Fluessigkeitsabzugsvorrichtung fuer Absitzbecken |
| DE2657488A1 (de) * | 1976-12-18 | 1978-06-22 | Schulze Oswald Kg | Vorrichtung zum abziehen geringer wassermengen aus einem wasserreservoir |
| DE2837858A1 (de) * | 1978-08-30 | 1980-03-13 | Passavant Werke | Leichtfluessigkeitsabscheider mit hoehenbeweglichem ablauf |
| DE8314215U1 (de) * | 1983-05-13 | 1983-10-27 | Buderus Ag, 6330 Wetzlar | Auslaufvorrichtung in regenrueckhaltebecken |
| DE4137768C1 (en) * | 1991-11-16 | 1992-10-01 | Lothar Dipl.-Ing. 6204 Taunusstein De Steinhardt | Automatic hoist with downwards open bell - has outlet tube, whose top end retains movably top-open float pot |
Family Cites Families (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE4212708A1 (de) * | 1991-11-16 | 1993-10-21 | Steinhardt Lothar | Selbsttätig wirkende Hebervorrichtung |
-
1998
- 1998-02-03 DE DE1998104160 patent/DE19804160B4/de not_active Expired - Fee Related
Patent Citations (6)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE357503C (de) * | 1915-06-26 | 1922-08-25 | Adolf Schumann | Einrichtung zum Entleeren von Fluessigkeitsbehaeltern |
| DE1148201B (de) * | 1959-08-18 | 1963-05-09 | Josef Wagner | Fluessigkeitsabzugsvorrichtung fuer Absitzbecken |
| DE2657488A1 (de) * | 1976-12-18 | 1978-06-22 | Schulze Oswald Kg | Vorrichtung zum abziehen geringer wassermengen aus einem wasserreservoir |
| DE2837858A1 (de) * | 1978-08-30 | 1980-03-13 | Passavant Werke | Leichtfluessigkeitsabscheider mit hoehenbeweglichem ablauf |
| DE8314215U1 (de) * | 1983-05-13 | 1983-10-27 | Buderus Ag, 6330 Wetzlar | Auslaufvorrichtung in regenrueckhaltebecken |
| DE4137768C1 (en) * | 1991-11-16 | 1992-10-01 | Lothar Dipl.-Ing. 6204 Taunusstein De Steinhardt | Automatic hoist with downwards open bell - has outlet tube, whose top end retains movably top-open float pot |
Cited By (12)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| WO2001036756A1 (en) * | 1999-11-12 | 2001-05-25 | Malcolm Gregory Mcculloch | A conduit for plumbing fittings |
| EP1306494A3 (de) * | 2001-10-26 | 2003-06-18 | Dieter c/o Anke Heeschen Kunze | Ventil, insbesondere Spülventil |
| DE20201918U1 (de) | 2002-02-08 | 2002-07-04 | Kuhle, Eleonore, 03058 Schorbus | Einrichtung zur der Schwerkraft folgenden intermittierenden Entleerung eines Flüssigkeitsbehältnisses |
| DE20218583U1 (de) | 2002-11-29 | 2003-03-13 | Sotralentz Packaging S.A.S., Drulingen | Beschickvorrichtung für Flüssigkeiten, insbesondere Abwässer |
| EP2474674A1 (de) * | 2011-01-07 | 2012-07-11 | C.U.M.P | Siphonvorrichtung mit automatischer Füllung |
| FR2970246A1 (fr) * | 2011-01-07 | 2012-07-13 | C U M P | Dispositif de siphon a amorcage automatique. |
| CN107763271A (zh) * | 2016-08-15 | 2018-03-06 | 陈银周 | 一种新型自身撇渣式限流恒流阀 |
| CN107763270A (zh) * | 2016-08-15 | 2018-03-06 | 陈银周 | 一种新型大流量自身撇渣式限流恒流阀 |
| CN107763271B (zh) * | 2016-08-15 | 2019-06-14 | 陈银周 | 一种新型自身撇渣式限流恒流阀 |
| CN107763270B (zh) * | 2016-08-15 | 2020-07-03 | 陈银周 | 一种新型大流量自身撇渣式限流恒流阀 |
| DE102017005994A1 (de) | 2017-06-15 | 2018-12-20 | Berliner Wasserbetriebe Anstalt des öffentlichen Rechts | Vorrichtung zur automatisierten Schwallspülung von Kanalnetzabschnitten |
| EP4669611A4 (de) * | 2023-02-21 | 2026-01-14 | Premier Tech Eau Et Environnement Ltee | Vorrichtung mit einer schwimmenden platte und einem ausziehbaren rohr zur kontrollierten abgabe von flüssigkeit |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| DE19804160B4 (de) | 2004-05-06 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| EP0074966B1 (de) | Filtervorrichtung zur trennung von flüssigkeiten und feststoffen | |
| DE102014015488B4 (de) | Zweifunktionaler Druckluftheber für biologische Kläranlagen, Verfahren zu dessen Betrieb und dessen Verwendung | |
| DE1611069C3 (de) | Selbsttätiges Rückstrom-Reinigungssystem für Flüssigkeitsfilteranlagen | |
| DE2458192B2 (de) | Spülkasten für ein Wasserklosett | |
| DE19804160A1 (de) | Selbsttätig wirkende Stoßentleerungsvorrichtung | |
| WO1995007125A1 (de) | Verfahren zum abtrennen von mineralischen leichtstoffen aus abwasser und abscheider hierfür | |
| DE3108005C2 (de) | ||
| DE2837858A1 (de) | Leichtfluessigkeitsabscheider mit hoehenbeweglichem ablauf | |
| DE19632911C3 (de) | Flüssigkeitsabscheider mit Separationsvorrichtung | |
| EP1138363B1 (de) | Vorrichtung zum Abziehen von gereinigtem Wasser aus einem Behälter bei der biologischen Reinigung von Abwasser | |
| DE4315502C2 (de) | Abscheideanlage | |
| DE102016101528A1 (de) | Schwimmstoffabzug | |
| DE2348175A1 (de) | Trennbecken zum trennen von feststoffen und fluessigkeiten | |
| DE2951205C2 (de) | Leichtflüssigkeitsabscheider | |
| DE19731264B4 (de) | Wasserabzug und/oder Schlammabzug in Absetzbecken | |
| DE3433472A1 (de) | Filter zur trennung von feststoffen aus fluessigkeiten | |
| DE3901815C2 (de) | Absaugventil für einen Schmutzwassersammelbehälter | |
| DE2703402A1 (de) | Schwerfluessigkeitsabscheider | |
| DE4433940C2 (de) | Verfahren und Vorrichtung zur Phasenseparation - insbesondere in kleineren Abwasserreinigungsanlagen - | |
| AT409126B (de) | Entnahmevorrichtung zum abziehen der klarphase aus einem sedimentationsbecken | |
| DE9307738U1 (de) | Hebergullyanordnung | |
| DE2338107A1 (de) | Vorrichtung zum beseitigen von in klaerbecken abgesetztem abwasserschlamm | |
| DD252765A1 (de) | Selbstspuelender wasserreinigungsfilter | |
| DE1955748C3 (de) | Trichterbecken aus Stahlbeton für Kläranlagen | |
| DE7702354U1 (de) | Schwerfluessigkeitsabscheider |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
| 8127 | New person/name/address of the applicant |
Owner name: BIOFILT GMBH, 01109 DRESDEN, DE |
|
| 8364 | No opposition during term of opposition | ||
| 8320 | Willingness to grant licenses declared (paragraph 23) | ||
| R119 | Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee |
Effective date: 20110901 |